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Title:
CIRCUIT BREAKER FOR MEDIUM VOLTAGE SWITCHGEAR ASSEMBLIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/075983
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to further develop a circuit breaker (1) for medium voltage switchgear assemblies comprising a spring operated mechanism (2) having an activation spring (3) which can be tensioned by a crank (5) and an display element for the visually displaying the status of the activation spring (3) and control elements (14, 15, 16) for monitoring the state of the circuit breaker (1) and for signal transfer to a control of the circuit breaker (1), which has a simple and cost-effective design, the indicator element is designed as a rotatably mounted lever (9) which can be transferred by the crank (5) from a first state into a second state, for direct actuation of the control elements (14, 15, 16).

Inventors:
SCHAUER BASTIAN (DE)
ROEHRIG FABIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/072533
Publication Date:
May 30, 2013
Filing Date:
November 14, 2012
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
International Classes:
H01H71/04; H01H71/46
Domestic Patent References:
WO2009100681A12009-08-20
Foreign References:
US4301342A1981-11-17
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Leistungsschalter (1) für Mittelspannungsschaltanlagen mit einem Federspeicherantrieb (2) mit einer durch eine Kurbel (5) spannbaren Einschaltfeder (3) sowie einem Anzeigeelement zur visuellen Zustandsanzeige der Einschaltfeder (3) und Steuerungselementen (14, 15, 16), welche zur Überwachung des Zustands des Leistungsschalters (1) und zur Signalübertragung an eine Steuerung des Leistungsschalters (1) vorgesehen sind, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s das Anzeigeelement als durch die Kurbel (5) von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführbarer drehbar gelagerter Hebel (9) gebildet ist, welcher zur unmittelbaren Betätigung der Steuerungselemente (14, 15, 16) vorgesehen ist.

2. Leistungsschalter (1) nach Anspruch 1,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s die Steuerungselemente (14, 15, 16) durch elektrische Positi¬ onstastschalter gebildet sind, welche durch das Anzeigeele- ment bei einem Spannvorgang der Einschaltfeder (3) aus einem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand überführbar angeordnet sind.

3. Leistungsschalter (1) nach Anspruch 1 oder 2,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s eine Rückholfeder (13) zur Überführung des drehbar gelagerten Hebels (9) aus dem zweiten Zustand in den ersten Zustand vor¬ gesehen ist.

Description:
Beschreibung

Leistungsschalter für Mittelspannungs-Schaltanlagen Die Erfindung betrifft einen Leistungsschalter für Mittelspannungsschaltanlagen mit einem Federspeicherantrieb mit ei ¬ ner durch eine Kurbel spannbaren Einschaltfeder sowie einem Anzeigeelement zur visuellen Zustandsanzeige der Einschaltfe ¬ der und Steuerungselementen, welche zur Überwachung des Zu- Stands des Leistungsschalters und zur Signalübertragung an eine Steuerung des Leistungsschalters vorgesehen sind.

Ein derartiger Leistungsschalter ist aus dem landläufigen Stand der Technik bekannt und weist einen Federspeicheran- trieb mit einer durch eine Kurbel spannbaren Einschaltfeder auf, wobei ein Anzeigeelement mechanisch mit der Einschaltfe ¬ der gekoppelt ist und eine visuelle Zustandsanzeige des Zu- stands der Einschaltfeder, ob diese gespannt ist oder ent ¬ spannt ist, einem Benutzer zur Verfügung stellt. Der landläu- fig bekannte Leistungsschalter weist weiterhin Steuerungsele ¬ mente zur Überwachung des Zustands des Leistungsschalters und zur Signalübertragung an eine Steuerung des Leistungsschalters auf, welche mit der Getriebewelle oder der Kurbel gekop ¬ pelt sind, und mittels derer Signale abhängig vom Zustand des Leistungsschalters bzw. vom Zustand der Einschaltfeder an ei ¬ ne Steuerung des Leistungsschalters übertragen werden.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Leistungsschalter der eingangs genannten Art weiterzubilden, welcher über einen einfachen und kostengünstigen Aufbau verfügt.

Erfindungsgemäß gelöst wird dies bei einem Leistungsschalter der eingangs genannten Art dadurch, dass das Anzeigeelement als durch die Kurbel von einem ersten Zustand in einen zwei- ten Zustand überführbarer drehbar gelagerter Hebel gebildet ist, welcher zur unmittelbaren Betätigung der Steuerungselemente vorgesehen ist. Ein derartiger Leistungsschalter, bei dem das Anzeigeelement als durch die Kurbel von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand überführbarer drehbar gelagerter Hebel gebildet ist, welcher zur unmittelbaren Betätigung der Steuerungsele- mente vorgesehen ist, weist einen einfachen und kostengünsti ¬ gen Aufbau auf, weil die Funktion der visuellen Zustandsan- zeige der Einschaltfeder wie auch die Funktion der Ansteue- rung der Steuerungselemente durch ein einziges Bauteil in Form des drehbar gelagerten Hebels, welcher durch die Kurbel steuerbar ist, realisiert sind, so dass der mechanische Auf ¬ bau insgesamt vereinfacht ist und weniger Teile benötigt.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Steuerungselemente durch elektrische Positionstastschalter gebildet, welche durch das Anzeigeelement bei einem Spannvor ¬ gang der Einschaltfeder aus einem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand überführbar angeordnet sind. Derar ¬ tige elektrische Positionstastschalter stellen ein einfaches und kostengünstiges Mittel zur Ausbildung der Steuerungsele- mente dar, weil diese durch den drehbar gelagerten Hebel als Anzeigeelement in einfacher Weise auslösbar bzw. betätigbar sind .

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist ei- ne Rückholfeder zur Überführung des drehbar gelagerten Hebels aus dem zweiten Zustand in den ersten Zustand vorgesehen. Eine Rückholfeder, welche mit einem ersten Ende an dem drehbar gelagerten Endhebel und mit ihrem zweiten Ende an einer Haltevorrichtung des Leistungsschalters gelagert ist, stellt ein einfaches und kostengünstiges Mittel dar, den drehbar gela ¬ gerten Hebel als Anzeigeelement aus dem zweiten Zustand in den ersten Zustand zurück zu überführen, wenn die Einschaltfeder des Leistungsschalters aus dem gespannten in den ent ¬ spannten Zustand überführt ist.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung und eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beiliegenden Figu ¬ ren näher erläutert. Es zeigen: eine schematische dreidimensionale Darstellung ei ¬ nes Ausführungsbeispiels eines Leistungsschalters in einem ersten Zustand; eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Leis ¬ tungsschalters der Figur 1 in einem zweiten Zustand; und eine weitere Seitenansicht des erfindungsgemäßen Leistungsschalters der Figuren 1 und 2 in einem dritten Zustand.

Figur 1 zeigt eine teilweise Ansicht eines Ausschnitts eines figürlich nicht weiter dargestellten Leistungsschalters 1 für Mittelspannungsschaltanlagen mit einem Federspeicherantrieb 2, welcher eine Einschaltfeder 3 aufweist. Die Einschaltfeder 3 ist über einen Exzenter 4 an einer Kurbel 5 exzentrisch gelagert, welche Kurbel 5 mit einer Getriebewelle 6 verbunden ist. Die Getriebewelle 6 ist einerseits mit einem Antrieb, beispielsweise in Form eines Gleichstrommotors oder einem Handantrieb gekoppelt zum Einleiten einer Antriebsbewe ¬ gung und zum Spannen der Einschaltfeder 3 und andererseits mit einer figürlich nicht dargestellten Schalterwelle zur Übertragung der Antriebsbewegung an Bewegkontakte von Schalterpolen des Leistungsschalters gekoppelt zum Einleiten der Antriebsbewegung in die Bewegkontakte und damit zum Öffnen bzw. Schließen von Kontaktsystemen der Schalterpole des Leistungsschalters (figürlich nicht dargestellt) . An einem Trage- element 7, durch welches sich die Getriebewelle 6 hindurch erstreckt und an dem die Einschaltfeder 3 mit ihrem dem Exzenter 4 gegenüber liegenden Ende befestigt ist, ist an einem Bolzen 8 ein drehbar gelagerter Hebel 9 als Anzeigeelement angeordnet, welcher an seinem dem Bolzen 8 gegenüber liegen- den Ende einen Anzeigeabschnitt 10 mit einem ersten Symbol 11 und einem zweiten Symbol 12 aufweist, welche Symbole 11 bzw. 12 den Zustand der Einschaltfeder 3 darstellen, und von denen je nach Zustand der Einschaltfeder, ob diese gespannt oder entspannt ist, nur eines hinter einem figürlich nicht darge ¬ stellten Sichtfenster für einen außen stehenden Benutzer sichtbar ist. An dem drehbar gelagerten Hebel 9 ist eine Rückholfeder 13 mit einem Ende befestigt, deren anderes Ende an dem Trageelement 7 befestigt ist. Weiterhin sind an dem

Trageelement 7 Steuerungselemente 14 bis 16 in Form von Posi ¬ tionstastschaltern vorgesehen, welche über Betätigungselemente 17 bis 19 verfügen, durch die im betätigten Zustand zwischen Ein- und Ausgängen der Positionstastschalter eine Ver- bindung ausgebildet wird. Die Steuerungselemente 14 bis 16 sind dabei unterhalb des drehbar gelagerten Hebels 9 derart angeordnet, dass bei einer Drehung des drehbar gelagerten Hebels 9 die Betätigungselemente 17 bis 19 durch den drehbar gelagerten Hebel 9 betätigbar sind.

Die Funktion des Leistungsschalters 1 wird im Folgenden an ¬ hand der Figuren 1 bis 3 näher erläutert. In der Figur 1 befindet sich die Einschaltfeder 3 in einem entspannten Zustand, wobei der drehbar gelagerte Hebel 9 sich in einem ers- ten Zustand befindet, in dem er durch die Rückholfeder 13 bzw. deren Rückholkraft gehalten ist, so dass durch das fi ¬ gürlich nicht dargestellte Sichtfenster das Symbol 11 der entspannten Einschaltfeder des Anzeigeabschnitts 10 für einen außen stehenden Benutzer sichtbar ist und die Betätigungsele- mente 17 bis 19 der Steuerungselemente 14 bis 16 nicht betä ¬ tigt sind, so dass eine figürlich nicht dargestellte Steue ¬ rung des Leistungsschalters 1 durch die Steuerungselemente als Zustandsinformation „nicht gespannt" für die Einschaltfe ¬ der 3 erhält.

Beim Einleiten einer Antriebsbewegung in die Getriebewelle 6 zum Spannen der Einschaltfeder 3 wird über die Drehung des Exzenters 4 auf der Kurbel 5 die Einschaltfeder 3 gespannt, wie in der Figur 2 dargestellt, die gestrichelt dargestellt und mit A (Position aus Figur 1), B und C gekennzeichnet ver ¬ schiedene Positionen der Kurbel 5 während eines derartigen Spannvorganges darstellt, wobei durch den Pfeil gekennzeich ¬ net die Drehrichtung der Kurbel 5 dargestellt ist. Durchgezo- gen dargestellt ist die Position der Kurbel 5 mit darauf an ¬ geordnetem Exzenter 4, in welcher die Kurbel 5 an einer Betätigungsschulter 20 des drehbar gelagerten Hebels 9 anliegt und beginnt, auf diesen zu drücken. Bei weiterer Ausführung der Drehbewegung aus der gestrichelt dargestellten Position D entprechend der Position der Kurbel in Figur 2 wird schließ ¬ lich die in der Figur 3 dargestellte durchgezogen dargestell ¬ te Position der Kurbel 5 erreicht, bei der die in der Figur 3 figürlich nicht dargestellte Einschaltfeder gespannt ist, wie aus der Position des Exzenters 4 auf der Kurbel 5 in der Fi ¬ gur 3 ersichtlich, wobei die Kurbel 5 über die Betätigungs ¬ schulter 20 den drehbar gelagerten Hebel 9, welcher sich um den Bolzen 8 gedreht hat, in seinen zweiten Zustand überführt hat, in welchem das Symbol 12 des Anzeigeabschnittes 10 mit gespannter Feder in dem figürlich nicht dargestellten Sichtfenster für einen außen stehenden Benutzer sichtbar ist und weiterhin der drehbar gelagerte Hebel 9 die Betätigungsele ¬ mente 17 bis 19 der Positionstastschalter als Steuerungsele ¬ mente 14 bis 16 betätigt hat, so dass an Signalausgängen der Steuerungselemente 14 bis 16 nun die Information für die

Steuerung des Leistungsschalters über den Zustand „Einschalt ¬ feder 3 gespannt" anliegt. Gleichzeitig ist durch die Drehung des drehbar gelagerten Hebels 9 die Rückholfeder 13 gespannt, so dass eine Rückholkraft der Rückholfeder 13 auf den drehbar gelagerten Hebel 9 wirkt, welche im Zustand der Figur 3 bei gespannter Einschaltfeder durch die Kurbel 5 allerdings blockiert ist. Bei einem Entspannen der Einschaltfeder 3 und damit verbundener weiterer Drehung der Kurbelwelle 5 in Richtung des Drehpfeils der Figur 3 wird die Betätigungsschul- ter 20 durch die Kurbel 5 wieder freigegeben, so dass die Rückholfeder 13 den drehbar gelagerten Hebel 9 aus seinem zweiten Zustand wieder in seinen ersten Zustand überführen kann, wobei sich dann der Anzeigeabschnitt 10 wieder zurückbewegt und einem außen stehenden Benutzer durch das figürlich nicht dargestellte Sichtfenster wieder das Symbol 11 der ent ¬ spannten Feder dargestellt wird und die Betätigungselemente 17 bis 19 der Steuerungselemente 14 bis 16 freigegeben sind, so dass auch an der Steuerung das Signal „Einschaltfeder entspannt" wieder vorliegt.

Bezugs zeichenliste

1 LeistungsSchalter

2 Federspeieherantrieb

3 Einschaltfeder

4 Exzenter

5 Kurbel

6 Getriebewelle

7 Trageelement

8 Bolzen

9 drehbar gelagerter Hebel

10 Anzeigeabschnitt

11 Symbol 1

12 Symbol 2

13 Rückholfeder

14 bis 16 Steuerungselemente

17 bis 19 Betätigungselemente

20 Betätigungsschulter