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Title:
CIRCUIT OF THE ELECTRIC ACTUATION OF THE TWO-PART TAILGATE FOR MOTOR VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/092411
Kind Code:
A3
Abstract:
The two-part tailgate for motor vehicles (3), which is made of the top part (1) and the bottom part (2), is controlled by the controller, which actuates the actuating elements (30, 30'), the lower lock (19), and the tightener (33) based on signals sent from the unlocking switch (32) and the switch of the top part (31). The actuating elements (30, 30') are disposed in the trunk of the chassis (21), and comprise the motor (43), and the large gear wheel (46) driven by the motor via the transmission, wherein the two final positions are signaled by the control switch of the bottom part (41) and the control switch of the tailgate (42).

Inventors:
CIMRMAN RADEK (CZ)
TOPEK MIROSLAV (CZ)
Application Number:
PCT/CZ2008/000010
Publication Date:
November 13, 2008
Filing Date:
January 24, 2008
Export Citation:
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Assignee:
SKODA AUTO AS (CZ)
CIMRMAN RADEK (CZ)
TOPEK MIROSLAV (CZ)
International Classes:
B60J5/10; E05B81/54
Foreign References:
DE9310058U11993-09-09
EP0159017A21985-10-23
Attorney, Agent or Firm:
SKODA AUTO A.S. (licence a ochranné známkyTr. Václava Klementa 869, Mladá Boleslav, CZ)
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Claims:
PATENTANSPRüCHE

1. Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge (3), die aus dem Oberteil (1 ) und Unterteil (2) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterteil (2) mit einem Entriegelungsschalter (32) zur Betätigung des unteren Schlosses (19), versehen ist, wobei das Schloss die Verbindung bzw. Trennung der Heckklappe (3) und/oder des Unterteils (2) und der Karosserie (21) sicherstellt, sowie mit einem Schalter des Oberteils (31) der zur Betätigung der im Kofferraum der Karosserie (21) angebrachten Stellelemente (30, 30') dient.

2. Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge gemäß Anspruch Nr. 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellelemente (30, 30') die Verbindung bzw. Trennung des Oberteils (1) und des Unterteils (2) und/oder des Oberteils (1 ) und der Karosserie (21) sicherstellen.

3. Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge gemäß den obigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge vom Steuergerät der Heckklappe (35) gesteuert wird, das Signale vom Entriegelungsschalter (32) und Schalter des Oberteils (31 ) und dem Steuergerät der Komfortelektronik (36) empfängt und je nach Zustand dieser Signale die Stellelemente (30, 30') sowie mittels Steuergerät (36) das untere Schloss (19) ansteuert.

4. Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge gemäß den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Betätigung vom Steuergerät gesteuert wird, das Signale vom Entriegelungsschalter (32) und Schalter des Oberteils (31 ) empfängt und je nach Zustand dieser Signale und Zustand der Zentralschließanlage die Stellelemente (30, 30') und das untere Schloss (19) betätigt.

5. Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge gemäß den obigen Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellelemente (30, 30') aus dem Motor (43) bestehen, der über das Getriebe das große Zahnrad (46) angetrieben wird, wobei die beiden Endlagen mit dem Kontrollschalter des Unterteils (41) und mit dem Kontrollschalter der Heckklappe (42) signalisiert werden.

6. Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge gemäß dem Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe aus Schneckenwelle (44), mit welcher der Rotor des Motors (43) versehen ist, und kleinem Zahnrad (45) besteht.

7. Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge gemäß den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalter (41) und (42) je nach Position des vom Motor (43) angetriebenen Zahnrades (46) schließen und öffnen, wobei der Motor in Abhängigkeit von Signalen vom Steuergerät gesteuert wird.

Description:

Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge

Bereich der Technik

Die Erfindung betrifft die Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge. Zum öffnen nur des unteren Teils der Heckklappe oder der ganzen Heckklappe dient die elektrische Betätigung gemäß der vorgelegten Erfindung.

Bisheriger Stand der Technik

Gemäß dem Stand der Technik ist eine Ausführung der in zwei Teile aufgeteilten Heckklappe bekannt, so dass entweder die ganze Heckklappe wie bei Liftback- Karosserien oder nur der untere Teil wie bei Hatchback-Karosserien geöffnet werden kann.

Es sind einige Konstruktionsvarianten solcher zweigeteilten Heckklappe bekannt. Zu den meist bekannten gehört die Heckklappe für Kraftfahrzeuge, die aus oberem und unterem Teil besteht. Die zweigeteilte Heckklappe ist mit oberem Schloss versehen, das zur Verbindung des oberen und unteren Teils und/oder des oberen Teils der Heckklappe und der Karosserie dient, und mit unterem Schloss, das die Verbindung der Heckklappe und/oder des unteren Teils mit der Karosserie sicherstellt.

Eine Lösung der elektrischen Betätigung des öffnens solcher zweigeteilten Heckklappe ist nicht bekannt.

Wesen der Erfindung

Die Lösung der elektrischen Betätigung des öffnens der zweigeteilten Heckklappe wird in der vorgelegten Erfindung angeboten.

Die zweigeteilte Heckklappe für Fahrzeuge, die aus dem oberen Teil und dem unteren Teil besteht, wird von einem Steuergerät betätigt, das auf Grund von Signalen vom Entriegelungsschalter und vom Schalter des oberen Teils, wobei diese beiden Schalter am unteren Teil der Heckklappe angeordnet sind, die Stellelemente, das untere Schloss und den Anzieher ansteuert. Die Stellelemente sind im Kofferraum der Karosserie angebracht und bestehen aus dem Motor, der über das Getriebe das große Zahnrad angetrieben wird, wobei die beiden Endlagen mit dem Kontrollschalter des unteren Teils und dem Kontrollschalter der Heckklappe signalisiert werden.

übersicht der Abbildungen in der Zeichnung

Die Erfindung wird anhand nachstehender schematischer Zeichnungen näher erläutert. In der Abb. 1 wird die Heckklappe in der geschlossenen Position dargestellt. Die Abb. 2 stellt die Hecklappe nur mit geöffnetem unterem Teil und die Abb. 3 die Hecklappe geöffnet als Ganzes dar. Die Abb. 4 enthält eine schematische Darstellung der Schaltung der elektrischen Betätigung der zweigeteilten Heckklappe für Kraftfahrzeuge. Die Abb. 5 enthält eine schematische Darstellung der elektrischen Schaltung des Stellelementes. Die Abb. 6 ist eine Schnittzeichnung des Stellelementes.

Ausführungsbeispiele der Erfindung

Die zweigeteilte Heckklappe 3 für Kraftfahrzeuge gemäß Abb. 1 bis 3 besteht aus dem Oberteil 1 und Unterteil 2. Der Unterteil 2 ist am unteren Rand mit dem unteren Schloss 19 zur Aufnahme der an der hinteren Schwelle des Kofferraums

der Karosserie 21 angebrachten öse 18 versehen. Der Oberteil 1 ist mit Verglasung 4 versehen und mittels des ersten Paares der Einachsaufhängungen 5 um die Achse 6 aufklappbar an der Karosserie 2λ_ befestigt. Zwischen der Karosserie 21 und dem Oberteil 1 ist das erste Paar der Gasfedern 7 angeordnet. Am unteren Rand des Oberteils 1 ist mittels des zweiten Paares der Einachsaufhängungen 8 um die Achse 9 aufklappbar der Unterteil 2 befestigt. Zwischen dem Oberteil 1 und dem Unterteil 2 ist das zweite Paar der Gasfedern IQ angeordnet.

Der Abb. 4 kann die Schaltung der elektrischen Betätigung der Heckklappe für Kraftfahrzeuge entnommen werden. Der Unterteil 2 der zweigeteilten Heckklappe 3 ist mit dem Entriegelungsschalter 32 versehen, der das untere Schloss 19 betätigt, welches die Verbindung des Unterteils 2 bzw. der Heckklappe 3 mit der Karosserie 21 sicherstellt. In der Ausgangsposition kann mit dem Schalter 32 nur der Unterteil 2 geöffnet werden, das heiß, dass der Oberteil 1 und die Karosserie 21 miteinander fest verbunden sind. Des Weiteren befindet sich am Unterteil 2 der Schalter des Oberteils 3_1, der zur Betätigung der im Kofferraum der Karosserie 21 angebrachten Stellelemente 30, 30^ dient. Zum öffnen der ganzen Heckklappe 3 muss zuerst der Schalter 3J. schalten, wodurch mit Hilfe der Stellelemente 30, 3jy der Oberteil 1 und der Unterteil 2 miteinander fest verbunden werden, wobei die Verbindung des Oberteils 1 und der Karosserie 21 gleichzeitig gelöst wird, und dann der Schalter 32 aktiviert werden, wodurch der Schloss 19 von der öse 18 gelöst wird. Dann kann die Heckklappe 3 mit Hilfe eines Griffes, der oft im Unterteil 2 profilgepresst wird, geöffnet werden. Nachdem die Heckklappe wieder geschlossen ist, nehmen die Stellelemente wieder die Ausgangsposition ein, d.h., mit dem Schalter 32 kann nur der Unterteil 2 geöffnet werden. Ist das Fahrzeug zugesperrt, so ist die Betätigung blockiert und weder der Unterteil 2 noch die ganze Heckklappe 3 können geöffnet werden.

Die elektrische Betätigung der Heckklappe für Kraftfahrzeuge wird mit dem Steuergerät der Heckklappe 35 sichergestellt, das Signale vom Entriegelungsschalter 32 und Schalter des Oberteils 3_1 sowie dem Steuergerät der Komfort-

elektronik 36 empfängt und je nach dem Zustand der Signale die Stellelemente 30, 30' und mittels Steuergerät 36 das untere Schloss 19 ansteuert.

In der günstigen Ausführung wird die elektrische Betätigung mit einem einzigen Steuergerät gesteuert, das Signale vom Entriegelungsschalter 32 und Schalter des Oberteils 3_1 empfängt und je nach dem Zustand der Signale die Stellelemente 30, 30' und das untere Schloss 19 ansteuert. Des Weiteren wird vom Steuergerät beim Schließen der Heckklappe 3 bzw. des Unterteils 2 der Anzieher angesteuert, der den Widerstand der Dichtung der Karosserie entlang des Perimeters der Heckklappe 3 zu überwinden hilft und dadurch das Schließen erleichtert.

Den Abb. 5 und 6 kann entnommen werden, dass sich die Stellelemente 30, 3CT aus dem Motor 43, Getriebe, das aus der Schneckenwelle 44 am Rotor des Motors 43 und dem kleinen Zahnrad 45 besteht, und drehbaren Zahnrad 46 besteht. Die beiden Endlagen mit dem Kontrollschalter des unteren Teils 41 und dem Kontrollschalter der Heckklappe 42 signalisiert werden. Die Stellelemente 30, 30' sind im Kofferraum der Karosserie 21 angebracht und betätigen die Schlösser, mit denen die Heckklappe 3 versehen ist und die beim öffnen nur des Unterteils 2 die Verbindung des Oberteils 1 und der Karosserie 2J_ bzw. beim öffnen der ganzen Heckklappe 3 die Verbindung des Oberteils 1 und des Unterteils 2 sicherstellen.

Die Schalter 41 und 42 schalten und/oder öffnen je nach Position des mit dem Motor 43 betriebenen Zahnrades 46, wobei der Motor in Abhängigkeit vom Signal aus dem Steuergerät angesteuert wird. Beim Erreichen einer der beiden Endlagen bleibt der Motor 43 stehen.

Auflistung der Referenzzeichen

1 Oberteil

2 Unterteil

3 Heckklappe

4 Verglasung

5 erste Einachsaufhängung

6 Achse der ersten Aufhängung

7 erste Gasdruckfeder

8 zweite Einachsaufhängung

9 Achse der zweiten Aufhängung

10 zweite Gasdruckfeder

18 öse

19 unteres (Tür)Schloss

21 Karosserie

30, 30' Stellelemente

31 Schalter Oberteil

32 Entriegelungsschalter

33 Anzieher

35 Steuergerät Heckklappe

36 Steuergerät Komfortelektronik

37 Sammelschiene

40 Stecker

41 Kontrollschalter Unterteil

42 Kontrollschalter Heckklappe

43 Motor

44 Schneckenwelle

45 kleines Zahnrad

46 Ausgangszahnrad