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Patent Searching and Data


Title:
CIRCULAR COIN HOLDER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/047383
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to the storage of metal coins, more particularly of the Euro currency, in a pocket or table configuration in a circular system. The individual compartments (5), separate for each coin value, are provided with a plate (3) below which a spring (4) is disposed that forces the plate (3) upward and onto which the coins are inserted on the top edge of the magazine (1). Every compartment is open in the peripheral direction of the circular holder in such a manner that the coins can be inserted and withdrawn as required.

Inventors:
MIROSLAV KAISER (CZ)
Application Number:
PCT/CZ2002/000018
Publication Date:
June 12, 2003
Filing Date:
March 29, 2002
Export Citation:
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Assignee:
MIROSLAV KAISER (CZ)
International Classes:
A45C1/00; A45C1/10; (IPC1-7): A45C1/10
Foreign References:
US3731695A1973-05-08
US6302777B12001-10-16
DE20114971U12002-02-07
US2654376A1953-10-06
Attorney, Agent or Firm:
Michalec, Jan (Ústí nad Labem, CZ)
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Description:
Kreisförmiges Münzenmagazin Bereich der Technik Es handelt sich um eine technische Lösung zur Plazierung und wiederholter Entnahme von Münzen-Metallzahlungsmittel, im gegebenen Fall EURO im jeden Wert in einer Taschen-und Tischdurchführung mit einer mechanischen Bedienung mittels einer Feder.

Bisheriger Zustand der Technik Die bisherigen Taschen-und Tischmagazine sind entweder ohne eine mechanische Bedienung, also flächige oder vertikale, wo nebeneinander Reihen nach den Durchmessern von einzelnen Münzen sind oder unmechanische, wo man die Münzen in Reihen nebeneinander einlegt.

Grundelement der technischen Lösung Das Münzenmagazin ist kreisförmig mit einer Zahl von Einwürfen laut Umfang der Währungwerte in Metallform durchgeführt. Im Falle der Währung von EURO sind es sieben Einwürfe. Der kreisförmige Körper des Magazins 1 wird aus Plast hergestellt.

Der Körper des Magazins wird mit einem Deckel 2 zugedeckt. Im Körper des Magazins sind kreisförmige Öffnungen, die Kammern 5 für Münzeneilengen nach ihren Maßen bilden und somit auch nach ihren Wert. Die Kammern 5 sind im Kreissystem voneinander mit Scheidewänden 6 getrennt. Die gegenseitige Bindung des Magazinkörpers 1 und des Deckels 2 ist durch ein bewegliches Schloss ermöglicht, das in die Öffnung des Deckels 2 einfällt. Diese Verbidnudng wird als unlösbare konstruiert. Innen dieser Einheit befinden sich kreisförmige Platten 3, die einen beweglichen Kammernboden 5 für Münzeneinlegen bilden. Unter den Platten 3 sind Federn 4 eingelegt, die einen Plattenandruck folgern und anschliesend auf die dort eingelgten Münzen. Dadurch wird eine schrittweise Münzeneinlegung in der Richtung vom Umfang bis zur Münzenentnahme in einer entgegengesetzten Richtung ermöglicht. Gleichzeitig verhindert das Andrucksystem einen spontanen Münzenausfall aus dem Magazin, dadurch, dass es die Münzen zur oberen Kante der Trennwand 6 des oberen Teils des Magazinkörpers 1 andrückt.

Übersicht der Bilder auf den Zeichnungen Auf dem Bild 1. (Bild 1) ist ein Querschnitt des kreisförmigen Magazins dargestellt. Nummer 1 zeigt den Magazinkörper im Querschnitt. Nr. 2 den verdeckenden Deckel des Magazins, Nr. 3 die Andruckplatte, Nr. 4 die Feder unter der Andruckplatte, Nr. 5 die Kammer für Münzeneinlegen. Auf dem Bild 2. (Bild 2) ist ein Anblick auf das ganze Kreismagazin aus Position des Grundrisses dargestellt.

Nummer 1 zeigt den Magazinkörper, Nr. 5 die Kammer für Münzeneinlegen, Nr. 6 die obere Kante der Trennwand, auf deren untere Kante die Münzen von unten herangedrückt werden.

Beispiele der Durchführung der technischen Lösung Die kreisförmige Aufstellung des Magazins ist nach der Münzenzahl im Umlauf durchgeführt. Die Kapazität von den Kammern 5 ist dem Gebrauch der Taschen-oder Tischbenützung angepasst. Der untere Teil von jeder Kammer 5 wird mit einer Platte 3 versorgt, unter der eine Feder 4 ist, die die eingeschobenen Münzen über die Platte 3 zur oberen Kante der Trennwand 6 des Magazinskörpers 1 herandrückt.

Gewerbliche Verwertbarkeit Die Verwertbarkeit der technischen Lösung beruht auf der Münzenaufbewahrung nach ihrer Größe und nach ihrem Wert entweder in einer persönlichen Durchführung oder bei der Manipulation mit den Münzen in einer Tischdurchführung.