Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CISTERN WITH A RAINWATER FILTER IN THE INFLOW, AND A FILTER HOUSING FOR A RAINWATER FILTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/022704
Kind Code:
A2
Abstract:
In order for it to be possible for cistern water to be freed more easily from suspended particles which have collected in a floating layer, and also in order to realize an easy-to-produce filter housing of straightforward construction for a rainwater filter, it is proposed to provide the filter housing, which has a cylindrical outer lateral surface and a base (14), with a first outlet (10) for the filtered water and, in the centre of the base (14), with a second outlet (12) for the non-filtered, contaminated water, this second outlet being connected to a drainage pipe (18). The drainage pipe (18) has a portion which runs parallel to the base (14), the wall of this portion, above the base, containing an opening (20) which serves as a cistern overflow.

Inventors:
WINKLER, Norbert (Brachtalstrasse 18, Kefenrod, 63699, DE)
Application Number:
DE2009/001165
Publication Date:
March 04, 2010
Filing Date:
August 19, 2009
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
WISY AG (Haustechniksysteme, FiltertechnikOberdorfstr. 26, Kefenrod, 63699, DE)
WINKLER, Norbert (Brachtalstrasse 18, Kefenrod, 63699, DE)
International Classes:
E03B3/03; E03B3/00
Attorney, Agent or Firm:
HEBING, Norbert (Frankfurter Strasse 34, Bad Nauheim, 61231, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Zisterne mit einem Zulauf (6) , in dem sich ein in einem Filtergehäuse (7) angeordneter Regenwasserfilter (8) befindet, wobei ein erster Ausgang (10) des Filtergehäuses (7) mittels einer kommunizierenden Röhre in Verbindung mit dem Sammelraum (5) der Zisterne (1) steht und eine gefilterte Verbindung mit dem Zulauf (6) hat und ein zweiter Ausgang (12) des Filtergehäuses (7) mit einer den Sammelraum (5) der Zisterne (1) umgehenden Nebenleitung in Verbindung steht und eine ungefilterte Verbindung mit dem Zulauf (6) hat, und mit einem Überlauf, der einen Eingang in die Nebenleitung hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang in Fließrichtung des dem Sammelraum (5) der Zisterne (1) zufließenden Regenwassers vor dem in den Sammelraum eintauchenden Ende der kommunizierenden Röhre liegt.

2. Zisterne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Ausgang (10) in Verbindung mit einem Fallrohr (11) steht, das über den Boden (3) der Zisterne (1) mündet.

3. Zisterne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Regenwasserfilter (8) eine Filterfläche aufweist und dass sich der Eingang unterhalb der Filterfläche befindet.

4. Zisterne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Regenwasserfilter (8) eine zylindrische Filterfläche aufweist, deren Achse vertikal verläuft, und dass sich im Filtergehäuse (7) ein die Filterfläche umgebender Ringraum (22) befindet, in den der Eingang mündet .

5. Zisterne nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ringraum (22) einen horizontal verlaufenden Boden (14) hat, wobei der Eingang sich oberhalb des Bodens (14) befindet.

6. Zisterne nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sich oberhalb des Eingangs und in Abstand zu diesem eine Abdeckung (21) befindet.

7. Filtergehäuse für einen Regenwasserfilter, das eine zylindrische äußere Mantelfläche und einen Boden (14) hat, wobei sich in der äußeren Mantelfläche oberhalb des Bodens (14) ein erster Ausgang (10) und im Zentrum des Bodens (14) sich ein zweiter Ausgang befindet (12) , wobei dieser Ausgang (12) von einem ringförmigen Steg (17) umfasst ist, der zur Aufnahme eines zylindrischen Regenwasserfilters (8) dient, und mit einem Abflussrohr (18) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass das Abflussrohr (18) einen parallel zum Boden (14) verlaufenden Abschnitt aufweist und in der Wandung dieses Abschnittes oberhalb des Bodens eine Öffnung (20) vorhanden ist.

8. Filtergehäuse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (20) unterhalb des Randes des Steges (17) liegt.

9. Filtergehäuse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich oberhalb der Öffnung (20) und in Abstand zu dieser eine Abdeckung (21) befindet.

10. Filtergehäuse nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (21) an der Mantelfläche be- festigt ist und in radialer Richtung schräg nach unten verläuft .

Description:
Beschreibung

Zisterne mit einem Regenwasserfilter im Zulauf sowie ein Filtergehäuse für einen Regenwasserfilter

Die Erfindung bezieht sich auf eine Zisterne mit einem Zulauf, in dem sich ein in einem Filtergehäuse angeordneter Regenwasserfilter befindet, wobei ein erster Ausgang des Filtergehäuses mittels einer kommunizierenden Röhre in Verbindung mit dem Sammelraum der Zisterne steht und eine gefilterte Verbindung mit dem Zulauf hat und ein zweiter Ausgang des Filtergehäuses mit einer den Sammel- raum der Zisterne umgehenden Nebenleitung in Verbindung steht und eine ungefilterte Verbindung mit dem Zulauf hat, und mit einem Überlauf, der einen Eingang in die Nebenleitung hat.

Derartige Zisternen werden zum Sammeln von Regenwasser eingesetzt. Sie bestehen in der Regel aus einem mehrere Kubikmeter fassenden KunstStoffbehälter, der unterirdisch aufgestellt wird. Der Regenwasserfilter ist so angeordnet, dass grobe Verunreinigungen des zulaufenden Regenwassers nicht in den Sammelraum der Zisterne gelangen, sondern vielmehr in eine Nebenleitung umgeleitet werden, die in direkter Verbindung mit der Kanalisation steht. Der Überlauf der Zisterne ist mit der Nebenleitung verbunden .

In den bisherigen Ausführungen verläuft das Abflussrohr, das die Nebenleitung bildet, durch den Sammelraum der Zisterne, wobei der Überlauf innerhalb des Sammelraums an die Nebenleitung anschließt. Dies hat den Vorteil, dass Verschmutzungen des Zisternenwassers, die sich in einer Schwimmschicht auf dem Zisternenwasser absetzen, beim Überlauf der Zisterne weggespült werden. Da der Überlauf sich aber im Sammelraum der Zisterne befindet, betrifft dies aber nur die dort vorliegende Schwimmschicht, nicht aber die, die sich in der kommunizierenden Röhre befindet, die am ersten Ausgang des Regenwasserfilters anschließt.

Die Erfindung beruht daher auf der Aufgabe, die Zisterne so zu gestalten, dass bei einem Überlauf der Zisterne auch der Bereich der kommunizierenden Röhre gereinigt wird.

Die Erfindung sieht dazu vor, dass der Eingang des Überlaufs sich in Fließrichtung des dem Sammelraum der Zisterne zufließenden Regenwassers vor dem in den Sammelraum eintauchenden Ende der kommunizierenden Röhre liegt.

Bei dieser Anordnung fließt auch bei einem Wasserstand der Zisterne, der über der Überlaufmarke liegt, Wasser aus der kommunizierenden Röhre in die Nebenleitung ab.

Um die feinen Verunreinigungen, die die Schwimmschicht bilden, erst gar nicht in den Sammelraum der Zisterne gelangen zu lassen, ist vorgesehen, dass der erste Ausgang in Verbindung mit einem Fallrohr steht, das über den Boden der Zisterne mündet. Durch eine entsprechende Steuerung der Zisternenpumpe wird bewirkt, dass das untere Ende stets in Zisternenwasser eintaucht und so ein Verschluss des Fallrohres in der Art eines Siphons gebildet wird. Damit können die Schmutzteilchen stets in dem Fallrohr nach oben aufsteigen, so dass nur dort eine Schwimmschicht gebildet wird, die gemäß der Erfindung bei Überlauf der Zisterne fortgetragen wird. Auf einen Überlauf innerhalb des Sammelraums der Zisterne kann dann ggf. verzichtet werden. Um zu verhindern, dass die Schwimmschicht die Filterfläche des Regenwasserfilters verstopft, sieht die Erfindung weiterhin vor, dass sich der Eingang des Überlaufs unterhalb der Filterfläche befindet. Bevor also der Wasserstand in der Zisterne bzw. im Filtergehäuse die Filterfläche erreichen kann, fließt das Wasser über den Überlauf ab.

Besonders gut einsetzbar ist die Erfindung bei einem Regenwasserfilter, der eine zylindrische Filterfläche aufweist, deren Achse vertikal verläuft. Bei solchen Filtern wird durch Adhäsionswirkung Wasser durch die Filterfläche aus dem vertikal durch den Innenraum fallenden Schmutz- wasserstrom in einen die Filterfläche umgebenden Ringraum gezogen, wobei die Verunreinigungen mit dem Restwasser durch den zweiten Ausgang am unteren Ende des Innenraums zur Nebenleitung gespült werden. Da bei dieser Art von Regenwasserfiltern die Verunreinigungen nicht an der Filterfläche hängen bleiben, braucht dieses nur selten gereinigt zu werden. Die Erfindung sieht vor, dass der Eingang zum Überlauf in diesen Ringraum mündet . Dies erlaubt eine sehr einfache Konstruktion des Filtergehäuses.

Vorzugsweise besitzt der Ringraum einen horizontal verlaufenden Boden, wobei sich der Eingang oberhalb des Bodens befindet. Dadurch kann sich Filterwasser im Ringraum sammeln, ohne dass es in die Nebenleitung abfließt. Es geht also auch dann kein gefiltertes Wasser verloren, wenn sich bei einem hohen Wasseranfall das Filterwasser im Ringraum staut, bevor es durch den ersten Ausgang in die Zisterne abfließen kann.

Um zu vermeiden, dass Filterwasser, das durch den Regenwasserfilter hindurchgetreten ist, unmittelbar in den Eingang fließt, bevor es zum Boden gelangt, ist vorgesehen, dass sich oberhalb des Eingangs und in Abstand zu diesem eine Abdeckung befindet. Diese wirkt wie ein Baldachin, die das Filterwasser seitlich neben den Eingang zum Boden ableitet .

Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf ein Filtergehäuse für einen Regenwasserfilter, das sich im Zulauf zur Zisterne befindet.

Ein bekanntes Filtergehäuse besitzt eine zylindrische äußere Mantelfläche und einen Boden, wobei sich in der äußeren Mantelfläche oberhalb des Bodens ein erster Ausgang und im Zentrum des Bodens ein zweiter Ausgang befindet, der von einem ringförmigen Steg umfasst ist, der zur Aufnahme eines zylindrischen Regenwasserfilters dient und mit einem Abflussrohr in Verbindung steht .

Um oben beschriebene Wasserführung zu erreichen, sieht die Erfindung vor, dass das Abflussrohr einen parallel zum Boden verlaufenden Abschnitt aufweist und in der Wandung dieses Abschnittes oberhalb des Bodens eine Öffnung vorhanden ist, die als Eingang des Überlaufs dient.

Ein solches Filtergehäuse ist sehr einfach im Spritzgussverfahren herstellbar.

Weiterhin ist vorgesehen, dass die Öffnung unterhalb des Randes des Steges liegt, der zur Aufnahme des Regenwasserfilters dient. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die Filterfläche nicht vom Wasserstand erreicht wird, weil zuvor ein Überlauf in die Öffnung stattfindet.

Weiterhin befindet sich oberhalb der Öffnung und in Abstand zu dieser eine Abdeckung, die verhindert, dass aus dem Regenwasserfilter austretendes Filterwasser unmittelbar in die Nebenleitung gelangen kann. Um einen gesondert vorzunehmenden Einbau der Abdeckung zu vermeiden, ist vorgesehen, dass die Abdeckung an der Mantelfläche einstückig befestigt ist und in radiale Richtung schräg nach unten verläuft .

Im Folgenden soll anhand eines Ausführungsbeispieles die Erfindung näher erläutert werden. Dazu zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Zisterne mit einem Regenwasserfilter im Zulauf,

Fig. 2 eine geschnittene perspektivische Darstellung eines Teils des Filtergehäuses für den Regenwasserfilter und

Fig. 3 eine Schnittdarstellung dieses Teils des Filtergehäuses .

Es wird zunächst auf die Fig. 1 Bezug genommen. Diese zeigt eine Zisterne 1, die aus einem Mantel 2 in Form in einer Glocke besteht, dessen konkave Seite von unten von einem Boden 3 verschlossen ist, der aus Stabilitätsgründen eine gewellte Struktur besitzt. Im oberen Bereich geht der Mantel 2 in einen vertikalen Schacht 4 über, durch den der Sammelraum 5 der Zisterne 1 erreichbar ist . Seitlich neben dem Schacht 4 befindet sich ein Absatz, in dessen horizontal verlaufende Absatzfläche sich der Zulauf 6 zum Sammelraum 5 des Zisterne 1 befindet. Auf dem Absatz befindet sich das Filtergehäuse 7 eines Regenwasserfilters 8.

Das Filtergehäuse verfügt über einen seitlichen Einlauf 9, über den dem Regenwasserfilter 8 verschmutztes Regenwasser zugeführt wird. Darunter befindet sich ein erster Ausgang 10 des Regenwasserfilters 8, an dem ein Fallrohr 11 angeschlossen ist, das durch den Mantel 2 zum Boden 3 der Zisterne geführt ist und knapp oberhalb des Bodens 3 endet . Am unten Ende des Fallrohres 11 befindet sich ein hier nicht näher dargestellter Einlaufberuhiger, der dafür sorgt, dass das Wasser verwirbelungsfrei und verzögert in den Sammelraum 5 der Zisterne 1 einströmt .

Das Filtergehäuse 7 weist weiterhin einen zweiten Ausgang 12 auf, der unmittelbar über ein hier nicht näher dargestelltes Rohr mit der öffentlichen Kanalisation verbunden ist.

Fig. 2 zeigt in einer perspektivischen Darstellung den unteren Teil des Filtergehäuses 7. Dieses besteht wie das gesamte Filtergehäuse 7 aus einem vertikal ausgerichteten Hohlzylinder 13, in dem nahe dessen unteren Ende ein horizontal ausgerichteter Boden 14 eingezogen ist. Der erste Ausgang 10 wird von einem runden Stutzen 15 gebildet, der senkrecht vom Hohlzylinder 13 absteht. Der tiefste Punkt des Stutzens 15 liegt dabei etwas unterhalb des Bodens 14, so dass Wasser, das sich auf dem Boden 14 sammelt, unmittelbar in den ersten Ausgang 10 abfließen kann.

Um zu verhindern, dass Kleintiere, wie z. B. Ratten in die Zisterne 1 gelangen, befindet sich vor dem ersten Ausgang 10 ein Kleintierschutz 23, der aus mehreren Gitterstäben besteht, von denen aus Gründen der Übersichtlichkeit nur zwei dargestellt sind. Aus demselben Grund ist in Fig. 3 auf eine erneute Darstellung des Kleintierschutzes verzichtet worden. Andere Ausführungen des Kleintierschutzes, z. B. in Form eines Maschendrahts, sind möglich. Im Zentrum des Bodens 14 befindet sich ein Loch 16 in einem umlaufenden Steg 17, auf den der zylindrische Regenwasserfilter 8, der nach dem Adhäsionsprinzip arbeitet und hier nur schematisch dargestellt ist, mit seinem unteren Rand aufgesetzt ist. Unterhalb des Loches 16, das den zweiten Ausgang 12 bildet, schließt sich ein Abfluss- rohr 18 an, das zur Seite geführt ist und in einem weiteren Stutzen 19 in der Seitenwand des Hohlzylinders 13 endet. Der horizontale Abschnitt des Abflussrohres 18 verläuft in einer solchen Höhe, dass sich der obere Teil des Rohres über den Boden 14 erhebt. In diesem Teil des Abflussrohres 18 ist eine Öffnung 20 ausgebildet, die den Eingang des Überlaufs bildet und damit die Überlaufmarke der Zisterne 1 bestimmt.

Oberhalb der Öffnung 20 befindet sich eine schräg verlaufende Abdeckung 21, die verhindert, dass das aus dem Regenwasserfilter oberhalb der Öffnung austretende Filterwasser unmittelbar in den Überlauf gelangt. Da die Abdeckung 21 in einem Abstand zur Öffnung 20 angeordnet ist, kann von unten aufsteigendes Wasser in die Öffnung 20 gelangen .

Die Funktionsweise der Anordnung wird im Folgenden an Hand der Fig. 3 näher beschrieben, die einen vertikalen Schnitt durch das Filtergehäuse 7 mit dem Regenwasserfilter 8 zeigt.

Im Folgenden wird vorausgesetzt, dass die Achse des Filtergehäuses 7 vertikal ausgerichtet ist, wie dies in der Fig. 3 gezeigt ist.

Das Schmutzwasser gelangt über den Zulauf 6 (siehe Fig. 1) in das Filtergehäuse 7 und damit in den Innenbereich des Regenwasserfilters 8. Die Ausrichtung des Zulaufs 6 bewirkt eine tangentiale Einströmung, so dass das Schmutzwasser vornehmlich an der Innenseite der Filterfläche entlang läuft und dabei durch Adhäsionskräfte radial nach außen durch die Filterfläche gesogen wird. Das gefilterte Wasser (Filterwasser) gelangt somit in einen Ringraum 22 zwischen dem Regenwasserfilter 8 und dem Filtergehäuse 7 und kann von dort über den ersten Ausgang 10 und das Fallrohr 11 in den Sammelraum 5 der Zisterne 1 gelangen. Schmutzwasser, das nicht durch den Regenwasserfilter 8 gesogen wird, fällt zusammen mit der groben Verschmutzung durch das Loch 16 im Boden 14 und gelangt von dort über das Abflussrohr 18 in die Kanalisation.

Die Zisterne 1 füllt sich nach und nach, wobei der Sammelraum 5 der Zisterne 1 und das Fallrohr 11 in einer kommunizierenden Verbindung stehen, so dass der Wasserstand im Sammelraum 5 und im Fallrohr 11 gleich hoch ist.

Der Regenwasserfilter kann nicht alle Verunreinigungen, wie mit Mikroben und Bakterien belastete Schwebeteilchen, herausfiltern. Diese sammeln sich an der Wasseroberfläche im Fallrohr 11. Da der oben erwähnte Einlaufberuhiger für einen langsamen Übergang zum Sammelraum 5 sorgt, haben die Schwebeteilchen stets genug Zeit, im Fallrohr 11 nach oben zur Wasseroberfläche zu gelangen, bevor sie vom in den Sammelraum 5 einströmenden Wasser mitgenommen werden. An der Wasseroberfläche bilden sie eine sogenannte Schwimmschicht. Steigt der Wasserspiegel an, so erreicht er die als Überlauf fungierende Öffnung 20. Das Wasser kann nun über das als Nebenleitung fungierende Abflussrohr 18 in die Kanalisation. Dabei wird die Schwimmschicht mitgerissen, wodurch das Wasser im Fallrohr von Verunreinigungen befreit wird. Bezugszeichenliste

Zisterne Mantel Boden Schacht Sammelraum

Zulauf Filtergehäuse Regenwasserfilter Einlauf erster Ausgang Fallrohr zweiter Ausgang Hohlzylinder Boden Stutzen

Loch Steg Abflussrohr Stutzen Öffnung

Abdeckung Ringraum Kleintierschutz