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Title:
CLAMP FOR FASTENING AND CONNECTING TUBES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/055424
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clamp (1) for fastening and connecting tubes (2,3), especially for fastening a connecting tube to a heat exchanger in a motor vehicle. At least one terminal area (8) of the inventive clamp (1) is bent back.

Inventors:
AUCHTER HOLGER (DE)
BRUN MICHEL (FR)
Application Number:
PCT/EP2003/012729
Publication Date:
July 01, 2004
Filing Date:
November 14, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BEHR GMBH & CO KG (DE)
BEHR FRANCE SARL (FR)
AUCHTER HOLGER (DE)
BRUN MICHEL (FR)
International Classes:
F16L23/036; F16L37/12; (IPC1-7): F16L37/12; F16L23/036; F16L23/028
Foreign References:
DE19953129A12001-05-10
SU666363A11979-06-05
US4913468A1990-04-03
FR2188779A51974-01-18
CH370604A1963-07-15
Attorney, Agent or Firm:
BEHR GMBH & CO. KG (G-IP Mauserstrasse 3, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Klammer zur Befestigung und Verbindung von Rohren (2,3), insbe sondere zur Befestigung eines Anschlussrohrs an einem Wärmetau scher in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass zu mindest ein Endbereich (8) der Klammer (1) zurückgebogen ist.
2. Klammer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zu rückgebogene Endbereich (8) der Klammer (1) zumindest eine scharf kantige Kante aufweist.
3. Klammer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zurückgebogene Endbereich (8) im zusammengebauten Zustand in Anlage an zumindest einen Flansch (4) oder Wulst eines Rohres (2) ist.
4. Klammer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zu rückgebogene Endbereich im Bereich der Anlage scharfkantig ausge bildet ist.
5. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass maximal eine im zusammengebauten Zustand in radialer Richtung nach außen abstehende Lasche (6) an der Klammer (1) vorgesehen ist.
6. Klammer nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass keine ab stehende Lasche an der Klammer (1) vorgesehen ist.
7. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass die Endbereiche (8) der Klammer (1) derart zu rückgebogen sind, dass sie annähernd die Form eines abgerundeten Dreiecks bilden.
8. Klammer nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Drei ecke keinen Winkel über 90° aufweisen.
9. Klammer nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreiecke annähernd gleichseitig sind.
10. Klammer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge kennzeichnet, dass ein Schlitz (7) im Bereich mindestens eines End bereichs (8) der Klammer (1) vorgesehen ist, der in Längsrichtung der Klammer (1) verläuft.
11. Klammer nach Anspruch 7 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (7) über zwei Seiten des entsprechenden Dreiecks verläuft.
12. Klammer nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Klammer (1) im wesentlichen symmetrisch bezüg lich einer Querachse ausgebildet ist.
Description:
Klammer zur Befestigung und Verbindung von Rohren Die Erfindung betrifft eine Klammer zur Befestigung und Verbindung von Rohren, insbesondere zur Befestigung eines Anschlussrohrs an einem Wärmetauscher in einem Kraftfahrzeug.

Die Figuren 5 bis 7 zeigen eine herkömmliche, eingebaute Klammer 101, die zur Verbindung zweier Rohre 102,103 eines Kraftfahrzeug-Wärmetauschers dient. Eines der Rohre 102 ist an seinem Ende mit einem ersten Flansch 104 versehen. Das andere, in das erste Rohr 102 leicht eingeführte zweite Rohr 103 ist etwas beabstandet von seinem Ende mit einem einen zweiten Flansch 105 bildenden, umlaufenden Wulst versehen, der einen kleineren Außendurchmesser als der erste Flansch 104 aufweist. Bei der Klammer 101 handelt es sich um ein gestanztes Blech-Biegeteil, das symmetrisch ausgebildet ist. Die Klammer 101 weist mehrere umgebogene Laschen 106 und zwei in Längsrichtung der Klammer 101 verlaufende Schlitzen 107 im Endbereich 108 der Klammer 101 zum Positionieren der Klammer 101 und zum Zusammenpressen-der beiden Rohre 102, 103 auf. Zum Vereinfachen des Zusammenbaus ist die Klammer 101 jeweils im Endbereich 108 mit ei- ner Einführschräge 109 versehen. Ferner sind sämtliche Kanten zur besse- ren Handhabbarkeit abgerundet. Eine derartige Klammer ist gut handhabbar,

lässt jedoch in Hinblick auf einen Missbrauch, wioe ein versehentliches Ab- ziehen der Klammer, noch Wünsche offen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Klammer zur Befestigung und Verbindung von Rohren zur Verfügung zu stellen.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Klammer mit den Merkmalen des An- spruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprü- che.

Erfindungsgemäß ist eine Klammer zur Befestigung und Verbindung von Rohren vorgesehen, bei der zumindest ein Endbereich der Klammer zurück- gebogen ist. Die Klammer umgreift dabei die beiden, vorzugsweise etwas ineinandergeschobenen Rohre. Dabei liegt der zurückgebogene Endbereich vorzugsweise an der Außenmantelfläche eines Flansches zumindest eines der zu verbindenden Rohre an. Die Klammer kann-trotz einer in Vergleich mit dem Stand der Technik-verringerten Einfuhrschräge einfach an den vorpositionierten Rohren angesetzt und eingeschnappt werden. Auf Grund des weniger nach außen ragenden Endbereichs lässt sich die Klammer nicht so leicht greifen und entfernen, so dass sie in Hinblick auf einen Missbrauch sicherer ist. Auch stützt sich der Endbereich des umgebogenen Endes der Klammer an dem Flansch oder dem Wulst des Rohres ab und krallt sich bei dem Versuch des Entfernens der Klammer in das Rohr, so dass das Entfer- nen dem Klammer erschwert wird.

Vorzugsweise weist die Klammer im zurückgebogenen Endbereich eine scharfkantige Kante auf, insbesondere im Anlagebereich an den Flansch.

Schnappt die Klammer beim Zusammenbauen in ihre Endposition, so erfolgt vorzugsweise eine leichte plastische Verformung des Flansches auf Grund des Eingreifens der scharfen Kante, d. h. die Klammer"beißt"sich am Flansch fest.

Zur Erhöhung der Sicherheit in Hinblick auf ein unbefugtes Entfernen sind an der Klammer keine oder nur maximal eine nach außen abstehende Lasche

vorgesehen, so dass das Entfernen der Klammer mangels Angriffsmöglich- keiten erschwert wird.

Vorzugsweise sind die Endbereiche der Klammer derart zurückgebogen sind, dass sie annähernd die Form eines abgerundeten Dreiecks bilden, wo- bei bevorzugt keiner der Winkel des Dreiecks größer als 90° ist. Vorzugswei- se ist das Dreieck annährend gleichseitig, d. h. alle Winkel liegen im Bereich von etwa 60° +/-10°. Die Dreiecke sind dabei in einer Ebene senkrecht zur Querachse ausgebildet.

Bevorzugt ist ein Schlitz im Bereich mindestens eines Endbereichs der Klammer vorgesehen, der in Längsrichtung der Klammer verläuft. In diesem Schlitz wird zumindest einer der Flansche aufgenommen, so dass die Klam- mer richtig positioniert wird. Der Schlitz verläuft vorzugsweise über zwei Seiten des entsprechenden Dreiecks, wobei er etwa im Bereich der radial äußersten Ecke des Dreiecks endet.

Bevorzugt ist die Klammer im wesentlichen symmetrisch bezüglich einer Querachse ausgebildet, d. h. es kann durchaus auch ein asymmetrisch an- geordnetes Element, bspw. eine Lasche, vorgesehen sein, jedoch sind die Endbereiche spiegelbildlich ausgestaltet. Dabei verläuft die Querachse im eingebauten Zustand parallel zur Längsachse der zu verbindenden und si- chernden Rohre.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zei- gen : Fig. 1 eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Klammer, Fig. 2 eine Ansicht der Klammer von Fig. 1 in eingebautem Zu- stand, Fig. 3 eine vereinfacht dargestellte Draufsicht auf die eingebaute Klammer entsprechend Fig. 2,

Fig. 4 eine mittig geschnitten dargestellte Detailansicht der Klammer von Fig. 1, Fig. 5 eine Klammer gemäß dem Stand der Technik in einer Fig.

1 entsprechenden Ansicht, Fig. 6 eine Ansicht der herkömmlichen Klammer von Fig. 5 in eingebautem Zustand, und Fig. 7 eine vereinfacht dargestellte Draufsicht auf die eingebau- te, herkömmliche Klammer entsprechend Fig. 6.

Eine erfindungsgemäße Klammer 1, wie sie in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist, dient insbesondere zur Verbindung zweier Rohre 2 und 3 oder eines Rohres mit einem Anschluss eines Kraftfahrzeug-Wärmetauschers. Hierbei ist-entsprechend dem Stand der Technik-eines der Rohre 2 an seinem Ende mit einem ersten Flansch 4 versehen, das andere, in das erste Rohr 2 leicht eingeführte zweite Rohr 3 ist etwas beabstandet von seinem Ende mit einem einen zweiten Flansch 5 bildenden, umlaufenden Wulst versehen, der einen kleineren Außendurchmesser als der erste Flansch 4 aufweist.

Die Klammer 1 ist im wesentlichen symmetrisch in Bezug auf die Querachse ausgebildet. Dabei verläuft die Querachse im eingebauten Zustand parallel zur Längsachse der zu verbindenden und sichernden Rohre 2,3. Die Klam- mer 1 weist mehrere Laschen 6 auf, die umgebogen sind und zur Positionie- rung und Fixierung der Rohre 2,3 dienen. Ferner sind, symmetrisch bezüg- lich der Querachse ausgebildet, zwei in Längsrichtung der Klammer 1 ver- laufende Schlitze 7 in den beiden Endbereichen 8 der Klammer 1 vorgese- hen. Diese Schlitze 7 umgreifen den ersten Flansch 4 und dienen zur Posi- tionierung und Fixierung der Klammer 1 in Bezug auf das Rohr 2.

Auf Grund der symmetrischen Ausgestaltung wird im folgenden nur ein End- bereich 8 der Klammer 1 beschrieben.

Der Endbereich 8 der Klammer 1 ist, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, zurückge- bogen. Dabei bildet der Endbereich 8 etwa die Form eines abgerundeten, rechtwinkligen Dreiecks. Der Schlitz 7 verläuft hierbei über zwei der drei Dreieckseiten und endet etwa im radial gesehen äußersten Eck. Das Ende 10 der Klammer 1 ist so weit umgebogen, dass es mit einer Kante am Flansch 4 anliegt (vgl. Fig. 3). Dabei ist die Kante scharfkantig ausgestaltet, so dass es beim Zusammenbau zu plastischen Verformungen des Flan- sches 4 kommen kann und sich die Klammer 1"festbeißt". Die anderen Kanten der Klammer 1 sind jedoch zur besseren Handhabbarkeit abgerun- det.

Zur Vereinfachung des Zusammenbaus ist eine leichte Einfuhrschräge 9 auf der radial innen gelegenen Seite des durch den Endbereich 8 gebildeten Dreieckes vorgesehen.

Für den Zusammenbau werden die Rohre 2 und 3 positioniert und die Klammer 1 in Art eines Clipses drübergeschoben. Zur Überprüfung der Ver- bindung wird, wie in Fig. 3 dargestellt, mit einem Ziehdorn 11 die Abziehkraft knntrnttiert.

Bezugszeichenliste 1,101 Klammer 2,102 Rohr 3,103 Rohr 4, 104 Flansch 5,105 Flansch 6,106 Lasche 7, 107 Schlitz 8,108 Endbereich 9,109 Einfuhrschräge 10 Ende 11 Ziehdorn




 
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