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Patent Searching and Data


Title:
CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1987/001643
Kind Code:
A1
Abstract:
Clamp with two angled gripping parts (1, 2) linked by an articulation, having jaws (4, 5) at their mutually-facing ends. In the stationary clamping piece (1) is located a shaft (6) which screws into and is supported by a shaft nut (8) provided with a spring-loaded knob (9), which when depressed against the force of the spring (11) releases the shaft from the lead-screw (16, 16' 17) so that the shaft (6) can be freely moved inside the shaft nut in the longitudinal direction. The shaft (6) is rotatably attached in an articulated manner by its free end to the articulated clamping piece (2).

Inventors:
PUNZENGRUBER WALTER (AT)
Application Number:
PCT/AT1986/000049
Publication Date:
March 26, 1987
Filing Date:
August 05, 1986
Export Citation:
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Assignee:
MILLER CLAMPS GMBH (AT)
International Classes:
B25B1/12; B25B5/04; B25B5/10; (IPC1-7): B25B5/10; B25B1/12
Foreign References:
GB1367632A1974-09-18
US4258908A1981-03-31
GB819506A1959-09-02
FR1052154A1954-01-21
DE509364C1930-10-08
GB168030A1922-03-02
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Claims:
Patentansprüche :1. Zwinge mit zwei miteinander gelenkig verbundenen Spanner¬ teilen und einer zur Verstellung derselben dienenden Spindel, welche in einem Mutterteil des einen Spannerteils verschraubbar ist und mit ihrem einen Ende mit dem anderen Spannerteil gelenkig verbunden ist, dadurch -gekennzeichnet, daß die Spindel (6) in einem im Spannerteil (1) drehbaren Teil (8) geführt ist, in dem quer zur Achse der Öffnung (15) desselben ein Knopf (9) verschiebbar gelagert ist, welcher mit einer von der Spindel (6) durchsetzten Öffnung (14) versehen ist, wobei der Durchmesser (D) der Öffnungen (1-4, 15) des drehbaren Teils (8) und des Knopfes (9) höchstens gleich., vorzugsweise grö-ß als der Außendurchmesser (d) der Spindel (6) ist und zumindest ein Teil der Öffnungswand des drehbaren Teils und bzw. oder des Knopfes (9) mit einem dem Gewinde der Spindel (6) ent¬ sprechenden Muttergewinde od.dg
1. l.
2. versehen ist.
3. Zwinge nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde des drehbaren Teils und bzw. oder das Gewinde (17) des Knopfes (9) im Bereiche einer durch die Achsen des Knopfes (9) und der Spindel (6) gehenden Ebene gelegen ist. >.
4. Zwinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindeteile (Iβ, 16', 17) der Öffnungen (14, 15) des drehbaren Teils (3) und des Knopfes (9) an einander diametral gegen¬ überliegenden Stellen angeordnet sind.
5. Zwinge nacn Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindeteil (17) des Knopfes (9) dem inneren Ende desselben zugekehrt ist. ~ . Zwinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Knopf (9) unter dem Einfluß einer Feder (11) steht, welche die Tendenz hat, den Knopf (9) hinauszudrücken bzw.
6. die Spindel in Eingriff mit den Gewindeteilen (16, 16', 17) zu bringen.
7. Zwinge nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannerteile (1, 2) an ihren Enden mit drehbar gelagerten Backen (4, ~ ) versehen sind, deren jede mehrere, vorzugsweise vier verschieden profilierte Aufnahmeflächen aufweist.
Description:
-^Zwinge

Die Erfindung betrifft eine Zwinge mit zwei miteinander gelenkig verbundenen Spannerteilen und einer zur Verstellung derselben.dienenden Spindel, welche in einem Mutterteil des einen Spannerteils verschraubbar ist und mit ihrem einen Ende mit dem anderen Spannerteil gelenkig verbunden ist. -

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung von Maßnahmen, durch welche eine rasche Grobeinstellung der Spannerteile und eine Peineinstellung derselben ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Spindel in einem im Spannerteil drehbaren Teil geführt ist, in dem quer zur Achse der Öffnung desselben ein Knopf ver¬ schiebbar gelagert ist, welcher mit einer von der Spindel durch setzten üffnung versehen ist, wobei der Durchmesser der Öffnungen des drehbaren Teils und des Knopfes höchstens gleich, vorzugsweise größer als der Außendurchmesser der Spindel ist, und zumindest ein Teil der Öffnungswand des drehbaren Teiles und bzw. oder des Knopfes mit einem dem Gewinde der Spindel entsprechenden Muttergewinde od.dgl. versehen ist.

Vorzugsweise sind die Öffnungen des drehbaren Teils und des Knopfes an einander gegenüberliegenden Stellen der Achse des Knopfes mit einem Gewindeteil versehen.

Dadurch ist es möglich, durch Eindrücken des Knopfes die Gewindespindel aus dem Eingriff des Muttergewindes des drehbaren Teiles bzw. des Knonfes zu bringen, sodaß die Spindel durch Druck oder Zug in der Achsrichtung frei verschobe werden kann und damit eine Grobeinstellung in rascher Weise durchführbar ist, worauf durch Herausziehen des Knopfes die Spindel in den Eingriff mit dem Mutterteil gelangt und durch Verdrehung der Spindel die Feineinstellung durchführbar ist.

Zweckmäßig ist der Knopf durch eine Feder belastet, welche die Tendenz hat, den Knopf hinauszudrücken, sodaß die Spindel stets im Eingriff mit dem Mutterteil ist und nur beim Eindrücken des Knopfes gegen die Kraft er Feder die Spindel aus dem Muttergewinde tritt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert, in welcher ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Zwinge dargestellt ist. Es zeigen Fig. 1 die Zwinge in schaubildlicher Darstellung, Fig. 2 einen Querschnitt der Spindelmutter in geschlossener Lage, Fig. 3 eine Seitenansicht der Spindelmutter nach Fig. 2, Fig. -4 einen Querschnitt der Spindelmutter ähnlich der Fig. 2 bei gelöster Spindel und Fig. 5 eine Seitenansicht der Spindelmutter nach ?iσ L

Die erfindungsgemäße Zwinge besteht aus .einem abgewinkelten Spannerteil 1 mit einem längeren Arm 1' und einem kürzeren Arm 1" sowie einem zweiten abgewinkelten Spannerteil 2, dessen ein Arm 2' am Arm 1' etwa in der Läncrsmitte desselben um einen Bolzen ~ gelenkig angeschlossen ist, während der zweite Arm 2" an seinem Ende eine drehbare Backe -i aufweist, welche mit einer ebenfalls drehbaren Backe ~ am Ende des Armes 1" des festen Spannerteils 1 zusammenwirkt. J.ede der Backen besitzt vier Aufnahmeflächen, die unterschiedliche Profile, " z.B. kreuzförmige, runde oder anders profilierte Einfräsungen aufweisen, die je nach Bedarf eingesetzt werden können.

Zur Verstellung des abgewinkelten Spannerteils 2 gegenüber dem Spannerteil 1 ist eine Spindel 6 vorgesehen, die in einem Bolze 7 drehbar, jedoch nicht längsverschiebbar gelagert ist, welcher im Winkel des verschwenkbaren Spannerteils 2 drehbar gelagert ist.

Am freien Ende des Armes 1' des Snannerteils 1 ist ein drehbare Teil 8 in Form eines Bolzens -eela-ert, dessen Drehachse υaralle zur Drehachse des Bolzens 7 und senkrecht zur oberen bzw.

unteren Fläche des Spanners verläuft, Der Bolzen 8 ist als Spindelmutter nach den Fig. 2 bis 5 ausgebildet, welche einen Knopf 9 besitzt, der in einer quer zur Drehachse des Bolzens 8.und quer zur Spindelachse verlaufenden Bohrung 10 geführt ist und an seinem inneren Ende durch eine Feder 11 belastet ist, welche sich einerseits am Boden 12 der Bohrung 10 und andererseits am Boden einer -endseitigen Ausnehmung 13 des Knopfes 9 abstützt. Der Knopf 9, welcher die Form eines Bolzens aufweist, besitzt ebenso wie die Spindelmutter 8 eine Bohrung lk bzw. 15, welche Bohrungen einen Innendurch¬ messer D aufweisen, der größer oder höchstens so groß wie der Außendurchmesser d der Spindel ist. Beide Bohrungen 1~\ , 15 werden von der Spindel 6 durchsetzt und besitzen an in der Achsrichtung des Knopfes 9 diametral gegenüberliegenden Stellen ie ein Muttergewinde 16 ι 1.6' bzw. 17. welches wie später näher beschrieben wird, wahlweise in Einsrriff mit der Spindel 6 gebracht ' 'werden kann, wobei das Muttergewinde 17 des- Knopfes dem inneren Ende desselben zugeführt ist.

Zur Grobeinstellung des verschwenkbaren Spannerteils 2 gegen¬ über dem anderen Spannerteil 1 wird der Knφpf 9 , wie Fig. - zeigt, von Hand aus eingedrückt, wodurch die SDindel 6 aus dem Einerriff der Gewindeteile l6. 16' und 17 κelanp.t und durch Druck oder Zug im drehbaren Teil 8 in . der Achsrichtung d erselben frei verschoben werden kann. Ist der Abstand der Backen H , ~ ungefähr erreicht, wird der Knopf 9 freigege b en., wo d urch ihn die Feder 11 in die Lage na ^ ch Fig. 2 z.urückdrück , so d a ß die Spindel 6 in Eingriff mit den Gewindeteilen 16, 16 * un d 17 in Lingriff gelangt, wonach durch Drehen der Spindel mit d em Griff 18 die Feineinstellung erfolgen kann.

S el b s t verständlich können im Rahmen der Erfindung verschiedene konstruktive Abänderungen vorgenommen werden. So besteht d ie Möglichkeit, entweder auf die Gewindeteile 16, 16' oder' einen d ersel b en oder den Gewindeteil 17 zu verzichten und an deren bzw

Stelle allenfalls nur einen Vorsprung vorzusehen, sodaß keine übermäßige Reibung zwischen Spindeloberfläche und glatter Wandfläche der einen bzw. anderen Bohrung entsteht.

Die genannten Gewindeteile erstrecken sich nur über einen Teil der Wand der Bohrungen 1-4, 15, sodaß ausreichender Eingriff zwisc dem Gewinde der Spindel 6 und dem entsprechenden Muttergewinde entsteht.