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Patent Searching and Data


Title:
CLAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/201543
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clamp (10) having a clamping strip (14) and an annular ring element (24), wherein the clamping strip (14) has two clamping heads (16, 18) which are interconnected by means of a clamping element (20), wherein the ring element (24) is positioned radially within the clamping strip (14). For simple pre-positioning, the ring element (24) has at least one holding element (28) for supporting on an inner side of the clamping strip (14), which is offset in an axial direction with respect to the ring element (24) via a fastening section (32) and extends at least in sections outwards in a radial direction.

Inventors:
COTTLE, Ben (48 Glendale Avenue, Newbury Berkshire RG14 6RU, RG14 6RU, GB)
JAROSZ, Mateusz (56 Beaconsfield Way, Reading RG6 5UX, RG6 5UX, GB)
AKREMI, Belal (Flat 15 Hillview place, Newbury RG14 1BF, RG14 1BF, GB)
RUMBAUSKIENE, Tatjana (8 Laurel Gardens, Greenham, Newbury RG19 8XU, RG19 8XU, GB)
CARTER, Mark (66 Leander Way, Oxford OX1 4XR, OX1 4XR, GB)
BAUDOIN, Manuel (28 Howard Road, Newbury Berkshire RG14 7QD, Newbury Berkshire RG14 7QD, RG14 7QD, GB)
Application Number:
EP2019/057078
Publication Date:
October 24, 2019
Filing Date:
March 21, 2019
Export Citation:
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Assignee:
NORMA GERMANY GMBH (Edisonstr. 4, Maintal, 63477, DE)
International Classes:
F16L23/08; F16L23/20
Foreign References:
DE102011116768A12013-04-25
US20180094755A12018-04-05
FR2925647A32009-06-26
DE60210142T22007-03-29
DE102011116768A12013-04-25
DE102016103687A12017-09-07
Attorney, Agent or Firm:
OLBRICHT BUCHHOLD KEULERTZ PARTNERSCHAFT MBB (Bettinastr. 53-55, Frankfurt am Main, 60325, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Schelle (10) mit einem Schellenband (14) und einem ringförmigen Ringelement (24), wo bei das Schellenband (14) zwei Spannköpfe (16, 18) aufweist, die über ein Spannele- ment (20) miteinander verbunden sind, wobei das Ringelement (24) radial innerhalb des Schellenbands (14) positioniert ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (24) mindestens ein Halteelement (28) zum Abstützen an einer Innenseite Schellen- bands (14) aufweist, das über einen Befestigungsabschnitt (32) in einer Axialrichtung ge- genüber dem Ringelement (24) versetzt ist und sich zumindest abschnittsweise in einer Radialrichtung nach außen erstreckt.

2. Schelle (10) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (24) mindestens eine Fixierlasche (26) aufweist, die sich vom Ringelements (24) axial nach außen und gegebenenfalls gegenüber dem Ringelement radial nach innen versetzt er- streckt.

3. Schelle (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Fi- xierlasche (26) flach ausgebildet ist und eine im Wesentlichen rechteckige Form auf- weist.

4. Schelle (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement mindestens eine Positionierlasche (30) aufweist, die sich von dem Ringelement (24) nach außen durch eine korrespondierende Öffnung in dem Schel- lenband (14) erstreckt.

5. Schelle (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eins der Halteelemente (28) zumindest einen Federabschnitt (29) auf- weist, der sich zumindest abschnittsweise in Umfangsrichtung und Radialrichtung er- streckt.

6. Schelle (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein freies Ende des Feder- abschnitts (29) komplementär zu einer Innenkontur (36) des Schellenbandes (14) ge- formt ist und an einer Innenseite des Schellenbands anliegt.

7. Schelle (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Federabschnitt min- destens eine radial nach außen gerichtete Auswölbung (44) aufweist, die an einer Innen- seite des Schellenbands anliegt.

8. Schelle (10) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (28) zwei Federabschnitte (29) aufweist, die sich jeweils vom Befesti- gungsabschnitt in eine entgegengesetzte Umfangsrichtung erstrecken.

9. Schelle nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteele- ment zumindest an einem Federabschnitt (29) eine Verlängerung (60) aufweist, die in- nenseitig am Spannkopf (16, 18) anliegt

10. Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (24) mindestens einen Befestigungshaken (50) aufweist, der sich über einen Radialabschnitt (52) vom Ringelement (24) radial nach außen erstreckt, wobei sich an den Radialabschnitt (52) ein nach innen gebogener Kontaktabschnitt (54) anschließt, der zumindest teilweise parallel zu einer Außenseite des Ringelements (24) verläuft.

11. Schelle nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (24) zwei nebeneinander angeordnete Befestigungshaken (50) aufweist, die im Bereich des Span- nelements (20) angeordnet sind.

12. Schelle nach einem der Ansprüche 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Rin- gelement (24) mindestens zwei einander diametral gegenüberliegende Befestigungsha- ken (50) aufweist.

13. Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (24) einen sich in Axialrichtung erstreckenden und konisch zulaufenden Dichtbereich (25) aufweist.

14. Schelle nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierlasche (26) von ei- nem radial inneren Rand des Dichtbereichs (25) ausgeht, wobei die Haltelasche (28) und gegebenenfalls der Befestigungshaken (50) von einem radial äußeren Rand des Rin- gelements (24) ausgeht.

15. Schelle nach einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Hal- teelement (28) axial auf einer anderen Seite des Ringelements (24) angeordnet ist als die Fixierlasche (26).

16. Schelle nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich (25) als ringförmiges Dichtelement ausgebildet, das mit dem Ringelement (24) verbunden ist.

17. Ringelement (24) für eine Schelle (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (24) mindestens ein Halteelement (28) zum Abstützen an einer Innenseite Schellenbands (14) aufweist, das über einen Be- festigungsabschnitt (32) in einer Axialrichtung gegenüber dem Ringelement (24) versetzt ist und sich zumindest abschnittsweise in einer Radialrichtung nach außen erstreckt.

18. Leitungsverbindungsanordnung mit einem Leitungsende, an dem ein Flansch (12) aus- gebildet ist, auf dem eine Schelle (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 angeordnet ist.

19. Leitungsverbindungsanordnung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (12) mindestens eine umfangsseitige Ausnehmung (48) aufweist, in die die min- destens eine Fixierlasche (26) eingreift.

Description:
Schelle

Die Erfindung betrifft eine Schelle, insbesondere Profilschelle, mit einem Ringelement gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 sowie ein entsprechendes Ringelement und eine Leitungsver- bindungsanordnung mit einer derartigen Schelle.

Eine Schelle wie eine Profilschelle kann etwa zum fluiddichten Verbinden zweier Rohrenden eingesetzt werden, die mit radial nach außen gerichteten Flanschen ausgestattet sind. Hierzu werden die Flansche zueinander positioniert und die Profilschelle mit einem spannbaren, in der Regel zwei oder mehrteiligen Schellenband wird auf die Flansche aufgesetzt. Die Verbindung wird durch Spannen der Profilschelle fixiert, indem axiale und radiale Haltekräfte auf die Flan- sche einwirken. Ein Schellenband der Profilschelle weist hierfür üblicherweise einen U-förmigen oder einen V-förmigen Querschnitt auf, der mit den Flanschen in Flächenkontakt gerät. Zum Erreichen der gewünschten Abdichtung wird zwischen die Flansche oftmals ein Ringele- ment mit einem ringförmigen Dichtbereich eingelegt, der mit einem axialen Flächenkontakt mit beiden Flanschen gelangt, wobei die Dichtwirkung durch das Verspannen der Flansche erzielt wird.

Für eine ideale Abdichtung ist es erforderlich, dass das Ringelement präzise gegenüber den Flanschen ausgerichtet ist. Ist das Ringelement separat und nicht an der Schelle oder einem Flansch befestigt, muss ein Benutzer die Schelle, das Ringelement und die zu verbindenden Rohre gleichzeitig handhaben, so dass der Einbau der Schelle erschwert wird.

Zum Vereinfachen der Positionierung des Ringelements an der Schelle sind mehrere Lösungen bekannt. Beispielsweise zeigt DE 602 10 142 T2 eine Profilschelle, bei der das Ringelement mit Hilfe von verformbaren Befestigungsklammern formschlüssig am Schellenband fixiert wird. Die Befestigungsklammern können dabei einstückig mit dem Ringelement ausgebildet sein und po- sitionieren das Ringelement radial innerhalb der Schelle.

DE 10 2011 1 16 768 A1 schlägt vor, das Ringelement mit am Umfang verteilt angeordneten Ab- standshaltern zu versehen, die elastisch verformbar sind und an einer radialen Innenseite des Schellenbandes unter einer Vorspannung anliegen. Das Ringelement wird so kraftschlüssig in- nerhalb der Profilschelle am Schellenband gehalten, wobei das Ringelement werkzeuglos ein- gebracht werden kann.

DE 10 2016 103 687 A1 offenbart eine Profilschelle mit einem Schellenband und einem ringför migen Ringelement, wobei das Schellenband zwei Spannköpfe aufweist, die über ein Spannele- ment miteinander verbunden sind. Um einen zusätzlich verdrehsicheren Halt des Ringelements an der Profilschelle zu erhalten, weist das Ringelement eine sich radial nach außen erstre- ckende Haltelasche auf, die am Spannelement gehalten ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schelle vorzuschlagen, bei der eine Positionierung des Rin- gelements an der Schelle und eine Verdrehsicherung des Ringelements weiter verbessert wird und eine Vormontage der Schelle an einem Flansch möglich ist.

Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Aus- gestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 16. Ferner wird mit Anspruch 17 ein Rin- gelement für eine erfindungsgemäße Schelle vorgeschlagen. Die Ansprüche 18 und 19 betref- fen eine Leitungsverbindungsanordnung, bei der eine erfindungsgemäße Schelle eingesetzt wird.

Zur Lösung der oben genannten Aufgabe ist bei einer Schelle, insbesondere einer Profilschelle mit einem Schellenband und einem ringförmigen Ringelement, wobei das Schellenband zwei Spannköpfe aufweist, die über ein Spannelement miteinander verbunden sind, wobei das Rin- gelement radial innerhalb des Schellenbands positioniert ist, erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Ringelement mindestens ein Halteelement zum Abstützen an einer Innenseite Schel- lenbands aufweist, das über einen Befestigungsabschnitt in einer Axialrichtung gegenüber dem Ringelement versetzt ist und sich zumindest abschnittsweise in einer Radialrichtung nach au- ßen erstreckt.

Das Ringelement kann sich erfindungsgemäß folglich mithilfe eines oder mehrerer Halteele- mente innenseitig am Schellenband abstützen oder daran fixiert werden. Das mindestens eine Halteelement erstreckt sich hierzu mit seinem Befestigungsabschnitt auch in eine axiale Rich- tung und ist damit axial gegenüber dem Ringelement versetzt. Bei innerhalb der Schelle ange- ordneten Ringelement liegt dieses damit auch axial außermittig bezogen auf die Schelle. Das Ringelement ist dadurch in der Nähe oder in Kontakt mit einer der Flanken des Schellenbands angeordnet, gegen die beispielsweise es beim Verspannen der Profilschelle auf den Flanschen der Rohrenden ohnehin gedrückt wird. Die axiale Position des Ringelements bezüglich der Schelle bleibt somit bei diesem Vorgang nahezu unverändert. Dabei können die Halteelemente unterschiedliche Geometrien aufweisen und formschlüssig und/oder kraftschlüssig mit dem Schellenband Zusammenwirken, wobei sie insbesondere beim Spannen der Schelle elastisch verformt werden. Dabei ist eine einstückige Ausgestaltung der Halteelemente mit dem Ringele- ment vorteilhaft.

Vorzugsweise ist das Schellenband als Profilband ausgestaltet und weist zwei radial nach innen geneigte Flanken auf. Diese Flanken kommen dann beim Spannen der Schelle in Anlage mit den Flanken der Rohrenden und bewirken nicht nur eine radiale Krafteinwirkung, sondern auch ein axiales Verspannen der Rohrenden aufeinander zu.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist das Ringelement mindestens eine Fixierlasche auf, die sich vom Ringelement axial nach außen und gegebenenfalls gegenüber dem Ringelement radial nach innen oder außen versetzt erstreckt. Eine solche Fixierlasche kann ähnlich wie eine vorangehend genannte Haltelasche ausgebildet sein. Die Fixierlasche ist bevorzugt einstückig mit dem Ringelement ausgebildet. Ihre Funktion liegt insbesondere in einem Eingriff in eine Ausnehmung eines Flansches, um eine Verdrehsicherung des Ringelements zu bewirken. Die räumliche Ausdehnung der Fixierlasche muss daher nicht sehr groß sein. Durch die optisch an einer Außenseite des Ringelements und daher an einer Außenseite des Flanschs leicht sichtbar angeordnete Fixierlasche kann ein Benutzer auch nach Verbindung der beiden Flansche mitei- nander prüfen, dass das Ringelement korrekt eingesetzt ist.

Bevorzugt sind mehrere, insbesondere drei oder Fixierlaschen an dem Ringelement angeordnet und in Umfangsrichtung gleichmäßig über das Ringelement verteilt. Durch die Verwendung mehrerer verteilter Fixierlaschen kann zum einen die Verdrehsicherung verbessert und zum an- deren eine Exzentrizität des Ringelements vermieden werden. Durch das Eingreifen der Fixier- laschen in die korrespondierenden Ausnehmungen eines Flansches erfolgt eine Zentrierung.

Die zentrierte Ausrichtung kann folglich auch nach Verbindung der Flansche durch optische Kontrolle der Fixierlaschen an den entsprechenden Ausnehmungen überprüft werden. Die Fi- xierlaschen können darüber hinaus dann nicht nur eine Verdrehsicherung bewirken, sondern auch das Ringelement mit der Schelle in einer Vormontageposition am Flansch vorpositionie- ren. Dies erleichtert die Montage.

Dafür ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass das Ringelement über die Fixierlaschen kraft- schlüssig an einem Leitungsende befestigbar ist. Die Fixierlaschen liegen dann unter Spannung am Rohrende an und bewirken somit eine Vorpositionierung der Schelle am Flansch. Für die Vorpositionierung der Schelle an dem Flansch sind keine Werkzeuge erforderlich.

Die mindestens eine Fixierlasche kann bevorzugt flach ausgebildet sein eine im Wesentlichen rechteckige Form aufweisen. Dies schließt nicht aus, dass Kanten und/oder Ecken abgerundet sind. Die Fixierlasche ist damit leicht zu fertigen und kann beispielsweise als ein teilweise aus- gestanzter, abgebogener Abschnitt des Ringelements gefertigt sein, welches auf Basis eines blechartigen Materials gefertigt sein könnte.

Besonders bevorzugt weist das Ringelement mindestens eine Positionierlasche auf, die sich insbesondere radial von dem Ringelement nach außen durch eine korrespondierende Öffnung in dem Schellenband erstreckt. Die Positionierlasche erstreckt sich dabei vorzugsweise schräg zu einer am Ringelement anliegenden Tangente, also sowohl radial nach außen als auch in Umfangsrichtung. Dabei kann sie gegenüber dem Ringelement axial versetzt sein, insbeson- dere um eine gleiche Distanz wie die Haltelaschen. Ferner ist die Positionierlasche bevorzugt elastisch und plastisch verformbar und kann nach Durchstecken durch die korrespondierende Öffnung unter plastischer Verformung umgebogen werden. Das Ringelement kann dadurch ver- lierfest an dem Schellenband gehalten werden, wobei das Ringelement gleichzeitig aufgrund der Elastizität der Positionierlasche noch im gewissen Maße gegenüber der Schelle bewegbar ist und damit ein Spannen der Schelle problemlos zulässt. Die Positionierlasche kann dafür bei- spielsweise mindestens einen Knick aufweisen, der der Positionierlasche eine gewisse Elastizi tät zum Ausgleich der Spannbewegung des Schellenbandes verleihen kann. Bevorzugt ist die Positionierlasche in der Nähe einer biegbaren Brücke angeordnet, die Hälften des Schellen- bands miteinander verbindet und die in der Regel diametral gegenüber den Spannköpfen ange- ordnet ist. Dabei sind bevorzugterweise zwei Positionierlaschen vorgesehen, die auf unter- schiedlichen Seite der Brücke angeordnet sind. Damit wird ein sicherer Halt erreicht. Diese Aus- führungsform kann alternativ oder zusätzlich zu vorgespannten Fixierlaschen verwendet wer- den.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass mindestens eins der Halteelemente zumindest einen Federabschnitt aufweist, der sich zumindest abschnittsweise in Umfangsrich- tung und Radialrichtung erstreckt. Die Halteelemente mit den Federabschnitten sind dabei ge- formt, dass sie in das Schellenband eingreifen können, also eine Innenseite des Schellenbands zwischen dessen Flanken kontaktieren. Der radiale Abstand zu dem Ringelement ist dabei der- art gewählt, dass bei im Eingriff befindlichen Positionierfedern das Ringelement durch das Schellenband in der gewünschten Position, etwa in einer radial zentrierten Position bezüglich des Schellenbands gehalten wird. Die Halteelemente mit den Federabschnitten weisen insbe- sondere ein federelastisches Material auf, so dass sie das Ringelement sowohl bei ungespann- tem, als auch bei gespanntem Schellenband halten können. Beim Spannen des Schellenban- des werden die Halteelement folglich radial nach innen federelastisch verformt. Bei Verwen- dung mehrerer Halteelemente, die in Umfangsrichtung über das Ringelement verteilt sind, kann zudem eine zentrierte Halterung des Ringelements relativ zu dem Schellenband aufrechterhal- ten werden. Selbstverständlich bedeutet dies auch, dass bei kraftschlüssig mit einem Flansch verbundenen Ringelement umgekehrt die Schelle durch die Halteelemente entsprechend relativ zu dem Flansch ausgerichtet ist.

Vorzugsweise ist ein freies Ende des Federabschnitts komplementär zu einer Innenkontur des Schellenbandes geformt und liegt an einer Innenseite des Schellenbands an. Damit wird zum einen eine relativ große Kontaktfläche erhalten, zum anderen kann das Halteelement das Rin- gelement auch in axialer Richtung an der Schelle sichern.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist der Federabschnitt mindestens eine radial nach außen gerichtete Auswölbung auf, die an einer Innenseite des Schellenbands anliegt. Die Aus- wölbung kann zum einen die axiale Halterung zwischen dem Ringelement und dem Schellen- band verbessern. Zum anderen kann ein definierter Kontaktbereich mit dem Schellenband er- halten werden, so dass hierdurch die wirksame Federkraft sehr gut einstellbar ist. Sind sämtli- che Federabschnitte mit derselben Auswölbung an derselben umfangsseitigen Relativposition versehen, sind alle Halteelemente weitgehend mit derselben Federcharakteristik ausgestattet, so dass durch ein Kräftegleichgewicht zwischen den aus unterschiedlichen radialen Richtungen wirkenden Kräften der Halteelemente die Zentrierung des Ringelements nachgeführt wird.

Vorteilhafterweise weist das Haltelement zwei Federabschnitte aufweist, die sich jeweils vom Befestigungsabschnitt in eine entgegengesetzte Umfangsrichtung erstrecken. Dabei erstrecken sich die Positionierfedern vorzugsweise über identische Längen in Umfangsrichtung, so dass der Befestigungsabschnitt in der Mitte zwischen den Federabschnitten angeordnet ist. Eine ra- diale Federwirkung kann durch entsprechende Gestaltung der sich in Umfangsrichtung erstre- ckenden Federabschnitte vorgesehen werden. Durch den mittig angeordneten Befestigungsab- schnitt geht dann stets eine im Wesentlichen nur radiale Kraft von jeder Positionierfeder auf das eigentliche Ringelement aus.

In einer bevorzugten Ausgestaltung weist das Halteelement zumindest an einem Federabschnitt eine Verlängerung auf, die innenseitig am Spannkopf anliegt. Insbesondere weisen dabei beide benachbart zu den Spannköpfen angeordnete Halteelemente zumindest einen Federabschnitt mit einer derartigen Verlängerung auf, die jeweils innenseitig an einem der Spannköpfe anlie- gen. Diese Verlängerung bewirkt eine Abstützung des Ringelements an den Spannköpfen und somit eine Verdrehsicherung zwischen Ringelement und Schellenband.

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung weist das Ringelement mindestens einen Befesti- gungshaken auf, der sich über einen Radialabschnitt vom Ringelement radial nach außen er- streckt, wobei sich an den Radialabschnitt ein nach innen gebogener Kontaktabschnitt an- schließt, der zumindest teilweise parallel zu einer Außenseite des Ringelements verläuft. Mit diesem Befestigungshaken kann das Ringelement an einem Flansch eines Rohrendes befestigt werden, wobei der Befestigungshaken den Flansch übergreift und gegebenenfalls unter Vor- spannung an diesem anliegt. Damit kann das Ringelement und somit die Schelle sicher am Flansch vorpositioniert werden.

Dabei weist das Ringelement vorzugsweise zwei nebeneinander angeordnete Befestigungsha- ken aufweist, die im Bereich des Spannelements angeordnet sind. Im Bereich des Spannele- ments ist das Schellenband in der Regel unterbrochen, so dass dort ausreichen Raum für die Befestigungshaken vorhanden ist, die damit einem Spannen der Schelle nicht im Wege sind.

Dabei ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass das Ringelement mindestens zwei einander dia metral gegenüberliegende Befestigungshaken aufweist, Insbesondere ist dabei ein Befesti- gungshaken einem Paar im Bereich des Spannelements ausgebildeter Befestigungshaken ge- genüberliegend angeordnet. Das Ringelement wird dadurch gegenüber dem Flansch sicher po- sitioniert, wobei in der Regel gegenüber dem Spannelement im Schellenband eine gelenkige Verbindung in Form einer Brücke vorgesehen ist, wodurch auch dort ausreichen Bauraum für den Befestigungshaken zur Verfügung steht. Dabei kann der Befestigungshakten gleichzeitig als Rotationssicherung zwischen dem Ringelement und dem Schellenband dienen, indem er zwischen die über die Brücke miteinander verbundenen Teile des Schellenbands eingreift.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung weist das Ringelement einen sich in Axialrich- tung erstreckenden und konisch zulaufenden Dichtbereich auf. Der Dichtbereich ist dabei im Wesentlichen ringförmig und kann an einer Innenseite des Flansches zur Anlage gebracht wer- den. Das Ringelement hat somit eine integrierte Dichtfunktion, um die Dichtigkeit der Verbin- dung zwischen den Rohrenden zu erhöhen.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass die Fixierlasche von einem radial inneren Rand des Dicht- bereichs ausgeht, wobei die Haltelasche und gegebenenfalls der Befestigungshaken von einem radial äußeren Rand des Ringelements ausgeht. Damit kann zum einen eine zuverlässige Vor- positionierung der Schelle am Flansch als auch eine gute Abdichtung nach Spannen der Schelle erhalten werden.

Insbesondere ist vorgesehen, dass das Halteelement axial auf einer anderen Seite des Ringele- ments angeordnet ist als die Fixierlasche. Dadurch wird das Ringelement unmittelbar an dem Flansch positioniert, an dem es über die Fixierlasche gehalten werden soll, wobei die Schelle axial etwas gegenüber diesem Flansch versetzt ist und somit beim Spannen in Axialrichtung kaum noch bewegt wird.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Dichtbereich als ringförmiges Dichtelement ausgebil- det, das mit dem Ringelement verbunden ist. Dies hat gegenüber der vorbeschriebenen einstü- ckigen Ausgestaltung von Dichtbereich und Ringelement den Vorteil, dass das Dichtelement beispielsweise aus deinem anderen Material hergestellt sein kann als das Ringelement. Das Ringelement dient dabei sozusagen zur Positionierung des Dichtelements sowie der Schelle am Flansch eines Rohrendes.

Die eingangs genannte Aufgabe wird außerdem durch ein Ringelement für eine Schelle gelöst, wobei das Ringelement mindestens ein Halteelement zum Abstützen an einer Innenseite Schel- lenbands aufweist, das über einen Befestigungsabschnitt in einer Axialrichtung gegenüber dem Ringelement versetzt ist und sich zumindest abschnittsweise in einer Radialrichtung nach au- ßen erstreckt. Durch das mindestens eine Halteelement wird das Ringelement an dem Schel- lenband der Schelle sicher gehalten. Wie vorangehend erläutert können auch mehrere Hal- teelemente vorgesehen werden, die wie beschrieben ausgebildet sind. Ferner kann das Rin- gelement eine oder mehrere Fixierlaschen, eine oder mehrere Positionierlaschen sowie Befesti- gungshaken aufweisen.

Die eingangs genannte Aufgabe wird außerdem durch eine Leitungsverbindungsanordnung mit einem Leitungsende, an dem ein Flansch ausgebildet ist, auf den eine Schelle in der vorbe- schriebenen Ausgestaltung angeordnet ist, gelöst. Die Schelle kann bevorzugt auf dem Rohr- ende bzw. dem Flansch vormontiert werden und dort in noch nicht oder kaum gespannten Zu stand gehalten werden, bis die Verbindung mit einem zweiten Rohrende hergestellt und die Schelle gespannt wird.

Dabei ist besonders bevorzugt, dass der Flansch mindestens eine umfangsseitige Ausnehmung aufweist, in die die mindestens eine Fixierlasche des Ringelements eingreift. Dadurch erfolgt eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Ringelement und einer korrespondierenden, ra- dial außen an dem Flansch angeordneten umfangsseitigen Ausnehmung, die für eine verdrehsi- chere Ausrichtung des Ringelements sorgt. Weiterhin kann die Fixierlasche vorgespannt sein, um eine kraftschlüssige Verbindung mit dem Flansch einzugehen. Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 einen Flansch mit einer als Profilschelle Schelle in einer dreidimensionalen Darstellung,

Fig. 2 ein Ringelement einer Shelle,

Fig. 3 ein Ringelement mit Dichtbereich einer Schelle und

Fig. 4 eine auf einem Flansch eines Rohrendes angeordnete Schelle.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Schelle 10, die als Profilschelle ausgebildet ist und an ei- nem Flansch 12 vorpositioniert und geöffnet, d.h. nicht verspannt ist. Die Schelle 10 weist ein Schellenband 14 mit zwei Spannköpfen bzw. Spannbacken 16 und 18 auf, welche über ein Spannelement 20 miteinander verbunden sind und durch Umbiegen der Enden des Schellen- bandes 14 hergestellt sein können. Es ist aber auch denkbar, die Spannbacken beispielsweise durch in Schleifen umgebogene Enden des Schellenbands zu bilden, wobei in die Schleifen Spannbolzen eingeführt sind. Dabei kann das Profil des Schellenbands auch relativ stark von der gezeigten Form mit einem im Wesentlichen V-förmigen Querschnitt mit zwei von einer ebe- nen Innenseite radial nach innen geneigten Flanken abweichen.

Das Schellenband 14 ist in zwei Profilhälften 14a und 14b unterteilt, welche an einer Seite, die den Spannköpfen 16 und 18 entgegengesetzt ist, mittels eines Brückenelements 22 miteinan- der verbunden sind. Hierdurch wird eine gewisse Elastizität bereitgestellt, wobei das Brücken- element 22 als Gelenk wirkt, das eine Relativbewegung beider Hälften 14a und 14b beim Ver- spannen erlaubt. Das Brückenelement kann dabei auch einstückig mit den Schellenband 14 hergestellt werden, beispielsweise durch eine Aussparung im Bereich der Flanken des Schel- lenbands. Dabei ist auch eine beispielsweise dreiteilige Ausgestaltung des Schellenbands mög- lich.

Ein beispielhaft ringförmig ausgeführtes Ringelement 24 ist innerhalb der Schelle 10 angeord- net. Das Ringelement 24 weist Halteelemente 28, Fixierlaschen 26, Positionierlaschen 30 und Befestigungshaken 50 auf. Auf die Fixierlaschen 26 wird weiter nachfolgend bezüglich Fig. 2 eingegangen. Die Haltelemente 28 weisen einen Befestigungsabschnitt 32 auf, der sich an ei- nen Außenumfang des Ringelements 24 anschließt. Der Befestigungsabschnitt 32 erstreckt sich in einer axialen Richtung von dem Ringelement 24. Von diesem erstrecken sich in Um- fangsrichtung symmetrisch hierzu zwei fingerartige Erweiterungen 34, welche eine bereichs- weise radial nach außen und bereichsweise radial nach innen geöffnete, gekrümmte Form auf- weisen und Federabschnitte 29 bilden. Insgesamt befinden sich drei Halteelemente 28 am Rin- gelement 24 und sind mit einer Innenkontur 36 des Schellenbandes 14 in Eingriff. Hierdurch werden das Ringelement 24 und das Schellenband 14 symmetrisch zueinander ausgerichtet. Beim Verspannen des Schellenbandes 14 können die Halteelemente 28 mit den Federabschnit- ten 29 elastisch einfedern und gewährleisten dabei ihre symmetrische Relativposition.

Die Positionierlaschen 30 sind ebenfalls an dem Ringelement 24 angeordnet und erstrecken sich radial nach außen. In Fig. 1 sind zwei Enden von Positionierlaschen zu sehen, welche durch Öffnungen 38 des Schellenbandes 14 durchtreten und an der Außenseite des Schellen- bandes umgebogen sind. Hierdurch wird eine Verbindung zwischen dem Ringelement 24 und der Schelle 10 ermöglicht, die die Handhabung der Schelle 10 deutlich verbessert.

Optional können weiterhin radial nach innen ragende Finger eingesetzt werden, die an einem Innenumfang des Ringelements 24 angeordnet sind. Diese könnten elastisch verformbar sein und insbesondere unter Vorspannung an dem Flansch 12 angelegt werden. Dadurch wird zu- sätzlich ein kraftschlüssiger Halt des Ringelements 24 an dem Flansch 12 verursacht. Die kraft- schlüssige Halterung kann auch durch die Fixierlaschen 26 erfüllt werden, falls gewünscht.

Fig. 2 zeigt das Ringelement 24 in einer etwas freigestellten Darstellung. Hier wird deutlich, dass das Ringelement 24 auf einem blechartigen Werkstück basierend hergestellt werden kann. Die Halteelemente 28, die Fixierlaschen 26 und die Positionslaschen 30 sind einstückig mit dem Ringelement 24 ausgebildet und können durch Ausstanzen und Umformen erzeugt sein.

Die Halteelemente 28 erstrecken sich beispielhaft von ihrem Befestigungsabschnitt 32 in Um- fangsrichtung nach außen und besitzen auf dieser Strecke jeweils eine S-Form. Hierdurch wer- den zwei Auswölbungen 44 gebildet, die radial weiter nach außen ragen als der zugehörige Be- festigungsabschnitt 32. Beim Einsetzen des Ringelements 24 oder beim Aufsetzen des Schel- lenbandes 14 auf das Ringelement 24 kann folglich ein definierter Flächenkontakt zwischen den Auswölbungen 44 und der Innenkontur 36 des Schellenbandes 14 hergestellt werden. Dieser erlaubt ein weitgehend identisches Federverhalten aller Positionierfedern 28 an dem Schellen- band 14 und führt zu einer Zentrierung des Ringelements 34 im geöffneten und geschlossenen Zustand der Schelle 10.

Eine Fixierlasche 26 ist radial nach innen versetzt und befindet sich in radialer Richtung unge- fähr mittig zwischen dem Außenumfang und einem Innenumfang des Ringelements 24. Bei- spielhaft wird eine relativ kleine, rechteckig ausgeführte Fixierlasche 26 dargestellt, welche sich ausschließlich axial von dem Ringelement 24 erstreckt.

Im Flansch des Rohrendes können nun umfangsseitige Ausnehmungen 48 vorgesehen werden, deren Positionen mit denen der Fixierlaschen 26 korrelieren. Das Ringelement 24 kann folglich auf den Flansch 12 aufgelegt werden, so dass die Fixierlaschen 26 in die Ausnehmungen 48 geraten und damit eine Rotationssicherung bewirken.

Die Positionierlaschen 30 erstrecken sich in axialer Richtung von dem Ringelement 24 im glei chen oder ähnlichen Maß wie die Halteelemente 28. Zusätzlich ragen Positionierlaschen 30 ra- dial relativ weit nach außen, so dass sie durch Öffnungen 38 des Schellenbandes 14 ragen können. Ein Endabschnitt 46 der Positionierlaschen 30 kann nach dem Durchstecken durch die Öffnungen 38 umgebogen werden, so dass eine formschlüssige Verbindung mit dem Schellen- band 14 erfolgt. Aufgrund einer abgewinkelten Form kann eine Positionierlasche 30 einen auf- grund der Verspannung der Schelle 10 variablen Abstand zwischen der Innenkontur 36 und ei- nem Außenumfang des Ringelements 24 durch elastische Verformung ausgleichen.

In Fig. 3 ist nun das Ringelement 24 mit integrierten Dichtbereich 25 dargestellt, der einen sich konisch verjüngenden und in axialer Richtung erstreckenden Fortsatz des Ringelement 24 bil det. Dabei entspricht eine Neigung des Dichtbereichs 25 in etwa der Neigung an einer Innen- seite des Flansches, so dass er an diesem flächig zur Anlage gebracht werden kann. Dies ist in Fig. 4 dargestellt.

Die Fixierlaschen 26 gehen dabei von einem axialen Rand des Dichtbereichs 25 aus, während die Halteelemente 28 sowie Befestigungshaken 50 am entgegengesetzten axialen Rand des Ringelements 24 angeordnet sind und sich in entgegengesetzte axiale Richtung erstrecken. Dadurch können die Fixierlaschen 26 das Ringelement 24 mit dem Dichtbereich 25 am Flansch vorpositionieren, während über die Halteelemente 28 und die Befestigungshaken 50 die Schelle 10 gegenüber dem Ringelement 24 vorpositioniert wird und diese im Wesentlichen bereits der Position entspricht, die die Schelle 10 nach dem Spannen einnimmt.

An dem im montierten Zustand benachbart zum Spannkopf 18 angeordneten Halteelementen 28 ist der dem Spannkopf zugewandte Federabschnitte 29 jeweils mit einer Verlängerung 60 versehen, die an jeweils einem Spannkopf innenseitig zur Anlage gelangen kann und damit eine Verdrehsicherung bewirkt. Die Verlängerung 60 umfasst dabei im Wesentlichen zwei ge- rade Abschnitte, von denen der eine sich an den Federabschnitt anschließt und in den anderen übergeht, der ein freies Ende aufweist und schließlich zur Anlage mit dem Spannkopf gelangt, wie es beispielsweise in Fig. 4 dargestellt ist. Diese Verlängerung 60 bewirkt somit eine Ver- drehsicherung zwischen Ringelement 24 und Schellenband 14.

Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.

Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merk- male und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten, räumlicher Anordnungen und Ver- fahrensschritten, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfin- dungswesentlich sein.

Bezu gszei chen l iste

10 Schelle

12 Flansch

14 Schellenband

14a, 14b Schellenbandhälften

16 Spannkopf

18 Spannkopf

20 Spannelement

22 Brückenelement

24 Ringelement

25 Dichtbereich

26 Fixierlasche

28 Halteelement

29 Federabschnitt

30 Positionierlasche

32 Befestigungsabschnitt

34 fingerartige Erweiterung

36 Innenkontur

38 Öffnung

44 Auswölbung

46 Endabschnitt

48 Ausnehmung

50 Befestigungshaken

52 Radialabschnitt

54 Kontaktabschnitt

60 Verlängerung