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Title:
CLAMPING CLOSURE DEVICE FOR SHOES, IN PARTICULAR SKI OR SNOWBOARD BOOTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/082891
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clamping closure device for ski or snowboard boots, comprising at least one clamping lever (2) and an elongated tensioning device (3). One of the ends (2') of the clamping lever (2) is hinged to a support part (4) provided for fixing to the shoe, and one end (3') of the elongated tensioning device (3) is connected to the clamping lever (2). In a particularly advantageous manner, the other elongated tensioning device (3) end (3'') opposite the clamping lever (2) is connected to an eccentric adjusting device (5) to be fixed to the shoe, or the elongated tensioning device (3) is guided via an eccentric adjusting device (5) to be fixed to the shoe, wherein the eccentric adjusting device (5) is designed to finely adjust the clamping force of the clamping closure device (1).

Inventors:
MARAFFIO ENRICO (CH)
Application Number:
PCT/EP2013/074129
Publication Date:
June 05, 2014
Filing Date:
November 19, 2013
Export Citation:
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Assignee:
GUDO AG (CH)
International Classes:
A43C11/14
Domestic Patent References:
WO1992003071A11992-03-05
Foreign References:
EP0695516A11996-02-07
EP1300092A12003-04-09
DE8329344U11983-11-24
FR2507445A11982-12-17
Attorney, Agent or Firm:
GRAF GLÜCK KRITZENBERGER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Spannverschlussvorrichtung für Schuhe, insbesondere Ski- oder Snowboardschuhe umfassend zumindest einen Spannhebel (2) und eine längl iche Zugeinrichtung (3), bei der der Spannhebel (2) mit einem seiner Enden (2') an einem zur Befestigung am Schuh vorgesehen Tragteil (4) angelenkt ist und bei der ein Ende (3') der längl ichen Zugeinrichtung (3) mit dem Spannhebel (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Spannhebel (2)

gegenüberl iegende andere Ende (3") der längl ichen Zugeinrichtung (3) mit einer zur Befestigung am Schuh bestimmten

Exzenterverstel leinrichtung (5) verbunden ist oder dass die längl iche Zugeinrichtung (3) über eine zur Befestigung am Schuh bestimmten Exzenterverstel leinrichtung (5) geführt ist, wobei die

Exzenterverstel leinrichtung (5) zur Feineinstel lung der Spannkraft der Spannverschlussvorrichtung (1 ) ausgebildet ist.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch

gekennzeichnet, dass die Exzenterverstel leinrichtung (5) zumindest ein drehbar gelagertes Exzentermodul (9) aufweist, dass derart mit der längl ichen Zugeinrichtung (3) in Wirkverbindung steht, dass eine Drehbewegung des Exzentermoduls (9) um eine Drehachse (DA) in eine Längenbewegung der längl ichen Zugeinrichtung (3)

vorzugsweise entlang der Längsrichtung (LR) der

Spannverschlussvorrichtung (1 ) umgesetzt wird.

3. Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die längl iche Zugeinrichtung (3) mehrteil ig ausgebildet ist und zumindest ein Hakenschwenkteil (7) und ein Hakenschieberteil (8) aufweist, wobei das Hakenschwenkteil (7) am

Spannhebel (2) angelenkt ist und das Hakenschieberteil (8) mit der Exzenterverstel leinrichtung (5) in Wirkverbindung steht.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das Hakenschwenkteil (7) im Wesentl ichen plattenartig ausgebildet ist und an seiner U nterseite senkrecht zur Längsrichtung (LR) verlaufende Stegabschnitte (7.1 ) aufweist, welch hakenartige Verbindungsmittel bilden.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenschieberteil (8) im Wesentl ichen plattenartig ausgebildet ist und an seiner Oberseite senkrecht zur Längsrichtung (LR) verlaufende, nach oben abstehende Stegabschnitte (8.1 ) aufweist, welche hakenartige Verbindungsmittel bilden.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstel lung einer zugfesten

Spannverbindung die Stegabschnitte (7.1 ) des Hakenschwenkteils (7) und die Stegabschnitte (8.1 ) des Hakenschieberteils (8) ineinander greifen, wobei die Stegabschnitte (7.1 , 8.1 ) vorzugsweise leicht schräg zueinander verlaufen.

Spannverschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenschieberteil (8) zumindest einen nach oben abstehenden Führungssteg (8.2) aufweist, der vorzugsweise bogenförmig ausgebildet ist.

Spannverschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterverstel leinrichtung (5) ein Drehgriffelement (10), Befestigungsmittel (11) und ein Schaftelement (12) aufweist.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch

gekennzeichnet, dass das Drehgriffelement (10) an der Oberseite (9') des Exzentermoduls (9) angelenkt ist.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftelement (12) eine im Wesentlichen ovale Umfangsform aufweist und plattenartig ausgebildet ist.

Spannverschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzentermodul (9) an seiner Oberseite (9') eine sich über die gesamte Breite des Exzentermoduls (9) erstreckende Ausnehmung (9.1) zur Aufnahme des

Drehgriffelementes (10) im umgeklappten Zustand aufweist.

Spannverschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzentermodul (9) an seiner Unterseite (9") eine Kulissenführung (13) mit einer vorgegebenen Führungsbahn (13') aufweist.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch

gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (13) zur Zwangsführung des Führungssteges (8.2) des Hakenschieberteils (8) entlang der Führungsbahn (13') ausgebildet ist

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (13') teilkreisförmig ist und exzentrisch zur Mittenachse (MA) des Exzentermoduls (9) verläuft. Spannverschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Drehung des

Exzentermodu ls (9) um d ie Drehachse (DA) der Abstand (D) des in der Kul issenführung (1 3) aufgenommenen Führungsstegs (8.2) des Hakenschieberteils (8) zur Mittenachse (MA) des Exzentermodu ls (9) einstel lbar ist.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die längl iche Zugeinrichtung (3) durch ein Zugseil (14) gebildet ist, welches über zumindest eine U mlenkrolle (1 6) geführt ist.

Spannverschlussvorrichtung nach Anspruch 1 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die Exzenterverstel leinrichtung (5) in

U mlenkrol le (1 6) und/oder im Spannhebel (2) integriert ist.

Description:
Spannverschlussvorrichtung für Schuhe, insbesondere Ski- oder

Snowboardschuhe

Die Erfindung bezieht sich auf eine Spannverschl ussvorrichtung für Schuhe, insbesondere Ski- oder Snowboardschuhe gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 .

Spannverschlussvorrichtungen für Ski- oder Snowboardschuhe sind hinlängl ich aus dem Stand der Technik bekannt, über welche die Klappen eines Ski- oder Snowboardschuhes miteinander verbunden und zueinander verspannt werden können. Derartige Spannverschlussvorrichtungen werden gewöhnl ich auch als Schnal len eines Ski bzw. Snowboardschuhs bezeichnet. Auch finden derartige Spannverschlussvorrichtungen bei Rol lerblades, Bergschuhen, Arbeitsschuhen und/oder Schl ittschuhen Anwendung.

Diese umfassen übl icherweise zumindest einen Spannhebel und eine längl iche Zugeinrichtung, d ie vorzugsweise gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der Spannhebel an einem Trägerteil angelenkt ist, welches zur Verbindung mit dem Schuh bestimmt ist. Über den Spannhebel kann die vorzugsweise längenverstel lbare Zugeinrichtung auf Spannung gebracht werden. U m eine komfortable Anpassung der durch die

Spannverschlussvorrichtung erzeugten Spannkraft zu ermöglichen, weisen derartige Spannverschlussvorrichtungen neben einer Grobeinstel lung auch eine Feineinstel lung der Länge der längl ichen Zugeinrichtung auf. H ierzu sind bereits Feineinstel lungsvorrichtungen bekannt geworden, bei denen die Feineinstel lung über gewinde- oder getriebeartige Anordnungen und/oder eine Rasterverstel lung erfolgt. Beispielsweise ist aus der DE 8329344 U1 ein Verschluss für Skischuhe mit verstellbarem Zugspanner zur Veränderung der Schnallenspannung ohne vorheriges Lösen des Verschlusses bekannt. Die FR 2507445 offenbart bereits eine Spannverschlusseinrichtung, bei der zur Feineinstellung der Länge der Spannverschlusseinrichtung bzw. der längenverstellbaren

Zugeinrichtung eine Gewindespindel vorgesehen ist. Nachteilig sind die bekannten Feineinstellungsvorrichtungen jedoch technisch aufwendig und damit kostenintensiv ausgebildet.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine

Spannverschlussvorrichtung für Schuhe, insbesondere Ski- und/oder

Snowboardschuhe aufzuzeigen, welche einfach und günstig herstellbar ist und eine präzise, vorzugsweise stufenlose Einstellung der Länge der

Spannverschlussvorrichtung ermöglicht. Die Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst.

Der wesentliche Aspekt der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung ist darin zu sehen, dass das dem Spannhebel gegenüberliegende andere Ende der länglichen Zugeinrichtung mit einer zur Befestigung am Schuh bestimmten Exzenterverstelleinrichtung verbunden ist oder die längliche Zugeinrichtung über eine zur Befestigung am Schuh bestimmte

Exzenterverstelleinrichtung geführt ist, wobei die Exzenterverstelleinrichtung zur Einstellung der Spannkraft der Spannverschlussvorrichtung vorgesehen ist. Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Feineinstellvorrichtung in Form einer Exzenterverstelleinrichtung technisch einfach, insbesondere mittels weniger Bauteile realisierbar und ermöglicht besonders vorteilhaft eine stufenlose Feineinstellung der Spannkraft der

Spannverschlussvorrichtung. Auch kann die Exzenterverstelleinrichtung zwischen die freien Enden der länglichen Zugeinrichtung angeordnet sein und mit dieser zur Einstellung dessen Spannlänge und/oder ggf. des Spannwinkels in Wirkverbindung stehen. Weiterhin vorteilhaft wird das Risiko einer ungewollten Verstellung der Exzenterverstelleinrichtung beispielsweise beim Öffnen der Spannverschlussvorrichtung vermieden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante weist die

Exzenterverstelleinrichtung zumindest ein drehbar gelagertes Exzentermodul auf, das derart mit der länglichen Zugeinrichtung in Wirkverbindung steht, dass eine Drehbewegung des Exzentermoduls in eine Längenbewegung der länglichen Zugeinrichtung umgesetzt wird. Hierdurch ist besonders vorteilhaft durch einfaches Drehen des Exzentermoduls um eine Drehachse der Verbindungspunkt zwischen Exzenterverstelleinrichtung und der länglichen Zugeinrichtung variiert und damit die zur Verfügung stehende Länge der Spannverschlussvorrichtung schnell und einfach einstellbar, insbesondere kann der Benutzer die Spannung der

Spannverschlussvorrichtung auch ohne vorheriges Lösen der

Spannverschlussvorrichtung nachjustieren.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist die längliche Zugeinrichtung mehrteilig ausgebildet ist und weist zumindest ein Hakenschwenkteil und ein Hakenschieberteil auf, wobei das Hakenschwenkteil am Spannhebel angelenkt ist und das Hakenschieberteil mit der Exzenterverstelleinrichtung in Wirkverbindung steht. Das Hakenschwenkteil und Hakenschieberteil sind im Wesentlichen plattenartig ausgebildet ist, wobei Hakenschwenkteil an seiner Unterseite mehrere Stegabschnitte und das Hakenschieberteil an seiner Oberseite mehrere Stegabschnitte aufweist, die jeweils senkrecht zur Längsrichtung verlaufen und hakenartige Verbindungsmittel bilden. Zur

Herstellung einer zugfesten Spannverbindung greifen die Stegabschnitte des Hakenschwenkteils und die Stegabschnitte des Hakenschieberteils ineinander, wobei die Stegabschnitte vorzugsweise leicht schräg zueinander verlaufen. Besonders vorteilhaft ist dadurch eine Grobeinstellung der Spannlänge der erfindungsgemäßen Spannverschlusseinrichtung möglich. Besonders vortei lhaft weist die erfindungsgemäße

Spannverschlusseinrichtung zur Real isierung einer Feineinstel lung das Hakenschieberteil zumindest einen nach oben abstehenden Führungssteg auf, der vorzugsweise bogenförmig ausgebildet ist. Das Exzentermodul weist ferner an seiner U nterseite eine Kul issenführung mit einer vorgegebenen Führungsbahn auf, die zur Zwangsführung des Führungssteges des

Hakenschieberteils entlang der Führungsbahn ausgebildet ist. H ierbei ist die Führungsbahn vorzugsweise teil kreisförmig und verläuft exzentrisch zur Mittenachse des Exzentermoduls, so dass durch eine Drehung des

Exzentermodu ls um die Drehachse der Abstand des in der Kul issenführung aufgenommenen Führungsstegs des Hakenschieberteils zur Mittenachse des Exzentermodu ls einstel lbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen weist die Exzenterverstel leinrichtung ein Drehgriffelement, Befestigungsmittel und ein Schaftelement auf, wobei das Drehgriffelement an der Oberseite des

Exzentermodu ls angelenkt ist, eine im Wesentl ichen ovale U mfangsform aufweist und plattenartig ausgebildet ist. Schl ießl ich kann das Exzentermodul an seiner Oberseite auch eine sich über die gesamte Breite des

Exzentermodu ls erstreckende Ausnehmung zur Aufnahme des

Drehgriffelementes im umgeklappten Zustand aufweisen. Vorteilhaft kann im N icht-Gebrauchszustand das Drehgriffelement weggeklappt werden und damit eine ungewol lte Verstel lung der Exzenterverstel leinrichtung effektiv vermieden werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist die längl iche

Zugeinrichtung durch ein Zugseil gebildet, welches über zumindest eine U mlenkrol le geführt ist. Vorzugsweise ist die Exzenterverstel leinrichtung in der U mlenkrol le und/oder im Spannhebel integriert. Die Ausdrucke„näherungsweise",„im Wesentlichen" oder„etwa" bedeuten im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 1 0%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen. Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmögl ichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von

Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildl ich dargestel lten Merkmale für sich oder in bel iebiger

Kombination grundsätzl ich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem

Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorrichtung, Fig. 2 eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße

Spannverschlussvorrichtung gemäß Figur 1 ,

Fig. 3 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorrichtung gemäß Figur 1 ,

Fig. 4 eine Explosionsdarstel lung der Seitenansicht der

erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung gemäß Figur 3, Fig. 5a,b,c eine Draufsicht und zwei unterschiedl iche Seitenansichten des Exzentermoduls der erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorrichtung,

Fig. 6a,b eine Draufsicht und Seitenansicht des Hakenschwenkteils der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung,

Fig. 7a,b eine Draufsicht und Seitenansicht des Hakenschieberteils der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung, Fig. 8a,b,c eine Draufsicht und zwei unterschiedl iche Seitenansichten des

Spannhebels der erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorrichtung,

Fig. 9a,b eine Draufsicht und eine Seitenansicht des Schaftelementes der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung,

Fig. 1 0a,b,c eine Draufsicht und zwei unterschiedl iche Seitenansichten des

Drehgriffelementes der erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorrichtung

Fig. 1 1 a,b,c eine Draufsicht und zwei unterschiedl iche Seitenansichten des

Tragteils der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung und Fig. 1 2 eine Draufsicht auf eine alternative Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung.

Die Figuren 1 - 3 zeigen eine erfindungsgemäße

Spannverschlussvorrichtung 1 für Schuhe, insbesondere Ski- oder Snowboardschuhe in unterschiedlichen Ansichten, und zwar Figur 1 eine perspektivische Ansicht, Figur 2 eine Draufsicht und Figur 3 eine

Seitenansicht der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung 1. In Figur 4 ist ferner eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäße

Spannverschlussvorrichtung 1 gezeigt.

Die erfindungsgemäße Spannverschlussvorrichtung 1 kann für jede Art von Schuhen oder einen schuhartigen Teil umfassenden Sportgeräten

Verwendung finden, bei denen eine passgenaue Verstellung des Schuhs bzw. schuhartigen Teils mit einer hohen Spannkraft gewünscht ist, beispielsweise auch Rollerblades, Schlittschuhe, Bergschuhe und

Arbeitsschuhe.

Die erfindungsgemäße Spannverschlussvorrichtung 1 umfasst im

vorliegenden Ausführungsbeispiel zumindest einen Spannhebel 2 und eine längliche Zugeinrichtung 3, wobei der Spannhebel 2 mit einem seiner Enden 2' an einem zur Befestigung am Schuh vorgesehenen Tragteil 4 angelenkt ist, vorzugsweise zwischen zwei Backen 4.1, 4.2 des Tragteils 4 aufgenommen.

Der Spannhebel 2 ist vorzugsweise um eine erste Schwenkachse SA1 schwenkbar zwischen den Backen 4.1, 4.2 des Tragteils 4 befestigt. Die längliche Zugeinrichtung 3 ist in einer vorteilhaften Ausführungsvariante hinsichtlich ihrer Länge verstellbar ausgebildet, um eine Grobeinstellung der Spannlänge SL der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung 1 vornehmen zu können bzw. die aufgrund der vorliegenden Spannlänge SL von der Spannverschlussvorrichtung 1 in die Klappen des Schuhs, vorzugsweise Ski- oder Snowboardschuhes eingeleitete Spannkraft einstellen zu können.

Hierzu ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Ende 3' der länglichen Zugeinrichtung 3 um eine zweite Schwenkachse SA2 schwenkbar mit dem Spannhebel 2 verbunden, wobei die zweite Schwenkachse SA2 paral lel und beabstandet zur ersten Schwenkachse SA1 verläuft. Die längl iche

Zugvorrichtung 3 ist erfindungsgemäß mit ihrem dem Spannhebel 2 gegenüberl iegenden anderen Ende 2" mit einer zur Befestigung am Schuh, vorzugsweise Ski- oder Snowboardschuh bestimmten

Exzenterverstel leinrichtung 5 verbunden und zur Feineinstel lung der Spannlänge SL und damit der Spannkraft der erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorrichtung 1 ausgebildet ist.

Der Spannhebel 3 weist an seinem Ende 2' eine in Längsrichtung LR der erfindungsgemäßen Spannversch lussvorrichtung 1 verlaufende, U-förmige Aussparung 6 auf, in der das eine Ende 3' der längl ichen Zugeinrichtung 3 befestigt, vorzugsweise angelenkt ist. Im vorl iegenden Ausführungsbeispiel erfolgt eine Anlenkung um die zweite Schwenkachse SA2. Aufgrund der U- förmigen Aussparung 6 entstehen zwei paral lele Schenkelabschnitte 2.1 , 2.2 am freien Ende 2' des Spannhebels 2 mit denen der Spannhebel 2 zwischen den Backen 4.1 , 4.2 des Tragteils 4 um die erste Schwenkachse SA1 schwenkbar angelenkt ist. Das Tragteil 4 ist hierbei vorzugsweise dazu bestimmt, auf einer Klappe eines Schuh, insbesondere Ski- und/oder Snowboardschuhs befestigt zu werden.

Im vorl iegenden Ausführungsbeispiel ist die längl iche Zugeinrichtung 3 beispielsweise mehrteil ig ausgebildet und weist ein Hakenschwenkteil 7 und ein mit dem Hakenschwenkteil 7 in Wirkverbindung stehendes

Hakenschieberteil 8 auf. Die längl iche Zugeinrichtung 3 ist entlang der Längs- bzw. Zugrichtung LR im Wesentl ichen starr ausgebildet und weist zumindest eine geringfügige Torsions- und Biegefähigkeit um die Längsbzw. Zugrichtung LR auf, um eine Anpassung der längl ichen Zugvorrichtung 3 an die jeweil ige Form des Schuhes zu ermöglichen. Alternativ kann anstel le des Hakenschwenkteils 7 über ein Zugseil eine Verbindung zum Hakenschieberteil 8 bestehen, wobei an dem dem Spannhebel 2 gegenüberliegenden freien Ende des Zugseils Mittel zur Grobeinstellung der Länge des Spannseils vorgesehen sein können.

Gemäß der in den Figuren 3 und 4 dargestellten Ausführungsform der länglichen Zugeinrichtung 3 ist das Hackenschwenkteil 7 mit dem

Spannhebel 2 um die zweite Schwenkachse SA2 schwenkbar verbunden. Das Hakenschwenkteil 7 ist im Wesentlichen plattenartig ausgebildet, wobei an dessen Unterseite senkrecht zur Längsrichtung LR verlaufende

Stegabschnitte 7.1 vorgesehen sind, welche hakenartige Verbindungsmittel bilden. Vorteilhaft wird hierdurch auch eine gleichmäßige Druckverteilung erreicht. Auch ist das Hakenschwenkteil 7 in einer bevorzugten

Ausführungsvariante derart ausgebildet, dass dieses das darunter angeordnete Hakenschieberteil 8 zumindest abschnittsweise abdeckt.

Das Hakenschieberteil 8 ist ebenfalls plattenartig ausgebildet und weist an seiner Oberseite senkrecht zur Längsrichtung LR verlaufende, nach oben abstehende Stegabschnitte 8.1 auf, welche in Richtung des

Hackenschieberteils 7 nach oben abstehen und damit ebenfalls hakenartige Verbindungsmittel bilden. In einer bevorzugten Ausführungsvariante weist das Hakenschwenkteil 7 eine wabenförmige Struktur auf. Zur Herstellung einer zugfesten Spannverbindung mit dem Hakenschwenkteil 7 sind die Stegabschnitte 7.1 des Hakenschwenkteils 7 und die Stegabschnitte 8.1 des Hakenschieberteils 8 vorzugsweise leicht schräg zueinander verlaufen, um ein effektives Verhaken zu ermöglichen. In einer vorteilhaften Weiterbildung können die Stegabschnitte 7.1 des Hakenschwenkteils 7 und die

Stegabschnitte 8.1 des Hakenschieberteils 8 leicht gewölbt ausgebildet sein, um auch bei Winkelverschiebungen ein zuverlässiges Ineinandergreifen der hakenartigen Verbindungsmittel und ein damit gleichmäßige Kräfteverteilung auf die gesamte Verbindungsfläche zu gewährleisten. Auch kann das

Hakenschieberteil 8 über ein seitliches Spiel verfügen, um einen Ausgleich für durch die unterschiedl iche Anatomie der Füße bedingte

Winkeländerungen ausgleichen zu können.

Im verbundenen Zustand gemäß Figur 3 l iegen die Stegabschnitte 7.1 des Hakenschwenkteils 7 an den Stegabschnitten 8.1 des Hakenschieberteils 8 aneinander an und stellen somit eine zugfeste Verbindung her. In den

Figuren 6a,b und 7a,b ist das Hakenschieberteil 8 und das Hakenschwenkteil 7 jeweils in einer Draufsicht und Seitenansicht näher dargestel lt. Über das Hakenschwenkteil 7 und das Hackenschieberteil 8 ist eine Grobeinstellung der Länge der erfindungsgemäßen Spannverschlussvorrichtung 1 mögl ich.

Die erfindungsgemäße Exzenterverstel leinrichtung 5 umfasst gemäß Figur 4 ein um eine Drehachse DA drehbar gelagertes Exzentermodul 9, dass mit der längl ichen Zugeinrichtung 3 bzw. mit dessen Hakenschieberteil 8 derart in Wirkverbindung steht, dass eine Drehbewegung des Exzentermodu ls 9 um die Drehachse DA in eine Längenbewegung der längl ichen Zugeinrichtung 3 entlang der Längsrichtung LR der erfindungsgemäßen Spannvorrichtung 1 bzw. entlang des Hakenschieberteils 8 umgesetzt wird. Mittels einer

Drehbewegung des Exzentermoduls 9 um d ie Drehachse DA ist damit eine Feineinstel lung der Spannlänge SL der erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorrichtung 1 und damit der durch diese erzeugte

Spannkraft mögl ich.

Die erfindungsgemäße Exzenterverstel leinrichtung 5 weist ferner ein

Drehgriffelement 1 0 auf, welches an der Oberseite 9' des Exzentermodu ls 9 angelenkt ist. Das Exzentermodul 9 ist über Befestigungsmittel 1 1 ,

vorzugsweise eine Passschraube an der Klappe des Ski- oder

Snowboardschuhs befestigt. Zur Aufnahme und Durchführung der

Befestigungsmittel 1 1 weist das Exzentermodul 9 eine sich entlang der Drehachse DA bzw. Mittenachse MA des Exzentermodu ls 9 erstreckende Durchgangsbohrung auf. Auch können weitere, nicht in den Figuren dargestellte Befestigungsmittel vorgesehen sein, über welche die

Passschraube 11 mit der Klappe des Schuhs, insbesondere Ski- oder

Snowboardschuhs verbunden ist.

Ferner ist zwischen dem Exzentermodul 9 und der Klappe des Schuhs, insbesondere Ski- oder Snowboardschuhes ein Schaftelement 12 vorgesehen, welches im Wesentlichen eine ovale Umfangsform aufweist und plattenartig ausgebildet ist. Das Schaftelement 12 weist eine vorzugsweise kreisförmige Ausnehmung 12.1 auf, in der das Exzentermodul 9 zumindest

abschnittsweise entlang der Drehachse DA aufgenommen ist. Hierdurch ergibt sich eine seitliche Abstützung und/oder Führung des Exzentermoduls 9. Ferner weist das Schaftelement 12 in einem seitlichen Randabschnitt 12' eine schlitzartige Zuführungsöffnung 12.2 auf, über welche das

vorzugsweise längliche Hakenschieberteil 8 mit einem Endabschnitt 8' einführbar ist, um eine Wirkverbindung zum Exzentermodul 9 herzustellen. Der die Stegabschnitte 8.1 aufweisende gegenüberliegende Endabschnitt 8" des Hakenschieberteils 8 schließt sich an das Schaftelement 12 in

Längsrichtung LR an. Das Schaftelement 12 sichert insbesondere das

Hakenschieberteil 8 seitlich gegen ein Verkippen ab, wobei eine gewisse Winkeländerung des Hakenschieberteils 8 freigegeben wird, um eine

Anpassung an die durch die unterschiedlichen Fußgrößen hervorgerufene Änderung der Schalenwölbung des Schuhs, insbesondere Ski- oder

Snowboardschuhs zu ermöglichen. Vorteilhaft wird dadurch ein sicheres Eingreifen des Hakenschwenkteils 7 in das Hakenschieberteil 8

gewährleistet. Auch wird durch das Schaftelement 12 das darin

aufgenommene Exzentermodul 9 teilweise gebremst, um eine Verstellung des Exzentermoduls 9 bei Vibrationen, beispielsweise beim Skilanglauf effektiv zu verhindern. Bevorzugt ist das Schaftelement 12 aus einem zumindest teilelastischen Material hergestellt, welches eine Anpassung an die Oberfläche des Schuhes bzw. dessen Klappen ermöglicht. Das erfindungsgemäße Exzentermodul 9 ist im vorl iegenden

Ausführungsbeispiel im Wesentl ichen kreisförmig ausgebildet, wobei an der Oberseite 9' eine sich über die gesamte Breite des Exzentermoduls 9 erstreckende Ausnehmung 9.1 zur Aufnahme des Drehgriffelementes 1 0 im umgeklappten Zustand vorgesehen ist. In den Figuren 5a, b, c sind sowohl eine Draufsicht als auch zwei Seitenansichten des Exzentermoduls 9 dargestel lt.

Die Ausnehmung 9.1 wird durch zwei gegenüberl iegende

Ausnehmungsränder 9.1 1 , 9.1 2 und einen ebenen Ausnehmungsboden 9.1 3 begrenzt, wobei der Randverlauf der gegenüberl iegende

Ausnehmungsränder 9.1 1 , 9.1 2 zumindest abschnittweise an die äußere Form des Drehgriffelementes 1 0 angepasst ist. Das Drehgriffelement 10 weist zwei seitl ich abstehende Nasenabschnitte 1 0.1 , 1 0.2 auf, die in einer senkrecht zur Drehachse DA verlaufenden dritten Schwenkachse SA3 angeordnet sind und in zwei in die gegenüberl iegende Ausnehmungsränder 9.1 1 , 9.12 hineinreichende längl iche Führungsausnehmungen 9.2, 9.3 eingreifen. Diese werden durch eine schl itzartige Durchführungsöffnung 9.4 gebildet, welche sich von der U nterseite 9" des Exzentermoduls 9 entlang der Drehachse DA über den ebenen Ausnehmungsboden 9.1 3 bis in die gegenüberl iegende Ausnehmungsränder 9.1 1 , 9.12 erstreckt und zur

Durchführung des Drehgriffelementes 1 0 bis in die Drehposition vorgesehen ist. Das Drehgriffelement 10 wird zur Montage im Exzentermodul 9 somit von der U nterseite 9" in die schl itzartige Durchführungsöffnung eingeführt, entlang der Drehachse DA in Richtung der Oberseite 9' des Exzentermoduls 9 verschoben, bis die längl ichen Führungsausnehmungen 9.2, 9.3 einen oberen Anschlag für die seitl ich abstehenden Nasenabschnitte 1 0.1 , 1 0.2 des Drehgriffelementes 1 0 bilden. Zwischen den Nasenabschnitten 1 0.1 , 1 0.2 weist das Drehgriffelement 10 eine bogenförmige Aussparung 1 0.3 auf, welche an die äußere Kopfform des beispielsweise als Passschraube ausgebildeten Befestigungsmittels 1 1 angepasst ist. Damit ist das Drehgriffelement 10 über das als Passschraube ausgebildete

Befestigungsmittel 11 im Exzentermodul 9 gesichert.

Im Nicht-Gebrauchszustand kann das Drehgriffelement 10 um die dritte Schwenkachse SA3 im oder gegen den Uhrzeigersinn geschwenkt werden und wird dann in der jeweiligen Hälfte der Ausnehmung 9.1 vorzugsweise bündig mit der Oberseite 9' des Exzentermoduls 9 aufgenommen. Damit wird eine so genannte„Klick-in"-Funktion des Drehgriffelementes 10 realisiert, d.h. es erfolgt eine Sicherung des Drehgriffelements 10 im umgeklappten Zustand in der Ausnehmung 9.1.

An der Unterseite 9" des Exzentermoduls 9 ist eine Kulissenführung 13 vorgesehen, in der zumindest ein nach oben abstehender Führungssteg 8.2 des Hakenschieberteils 8 eingreift und darin vorzugsweise beidseitig zwangsgeführt ist. Die Kulissenführung 13 weist eine teil kreisförmige Führungsbahn 13' auf, welche exzentrisch zur Mittenachse MA des

Exzentermoduls 9 bzw. Drehachse DA des Drehgriffelements 10 verläuft. Durch eine Drehung des Exzentermoduls 9 um seine Mittenachse MA bzw. Drehachse DA wird der Abstand von der Mittenachse MA zur Führungsbahn 13' der Kulissenführung 13 entlang der Längsrichtung LR und damit der Abstand zwischen der Mittenachse MA und dem Führungsstegs 8.2 des Hakenschieberteils 8 verändert. Vorzugsweise ist der Führungssteg 8.2 bogenförmig, insbesondere teilkreisbogenförmig ausgebildet. Darüber hinaus können noch zwei parallel zueinander und zur Drehachse DA bzw.

Mittenachse MA von dem Hakenschieberteil 8 nach oben abstehende Führungsstifte 8.3, 8.4 vorgesehen sein, gegen die sich der äußere Rand der Kulissenführung 13 des Exzentermoduls 9 in Längsrichtung LR abstützt.

Durch die exzentrische Führung des Führungsstegs 8.2 in der

Kulissenführung 13 entlang der zumindest teilkreisförmigen Führungsbahn 13' wird damit die Drehbewegung der Drehgriffelements 10 um die Drehachse DA in eine Längenbewegung des Hakensch ieberteils 8 entlang der Längsrichtung LR umgesetzt. Die Übertragungsfunktion der

Kul issenführung 1 3 ist durch deren Führungsbahn 1 3' vorgegeben.

Vorteilhaft ist dadurch eine Feineinstel lung der Spannlänge SL in einem Bereich von 1 mm bis 20mm, vorzugsweise zwischen 3mm und 8mm mögl ich.

Zur schwenkbaren Befestigung des Hakenschwenkteils 7 in der U-förmigen Aussparung 6 des Spannhebels 2 ist das eine Ende in Form eines T-förmigen Verbindungsabschnittes 7.2 ausgebildet, dessen nach außen gerichtete Achsabschnitte 7.3, 7.4 in zwei in den paral lel zueinander verlaufenden Schenkelabschnitten 2.1 , 2.2 des Spannhebels 2 vorgesehenen,

gegenüberl iegende Führungsnuten 2.1 1 , 2.21 eingreifen. Die längl ichen Führungsnuten 2.1 1 , 2.21 erstrecken sich vorzugsweise entlang der

Längsachse L des Spannhebels 2. H ierdurch ist ein einfaches Einführen des T-förmigen Verbindungsabschnittes 7.2 des Hakenschwenkteils 7 mögl ich. Nach einer festen Verbindung, vorzugsweise Vernietung des Tragteils 4 mit dem Spannhebel 2 ist das Hakenschwenkteil 7 dadurch im Spannhebel 2 fixiert. In einer alternativen Ausführungsvariante der erfindungsgemäßen

Spannverschlussvorichtung 1 gemäß Figur 1 2 ist beispielsweise die längl iche Zugeinrichtung 3 in Form eines Zugseils 14 ausgebildet, dessen eines freies Ende 3' mit dem Spannhebel 2 und dessen gegenüberl iegendes freies Ende 3" mit Mittel 1 5 zur Grobeinstel lung der Länge des Spannseils verbunden ist. Das Zugseil 14 wird über zumindest eine U mlenkrol le 1 6 geführt und damit entsprechend umgelenkt. Auch können weitere, in Figur 1 2 nicht dargestel lte U mlenkmittel vorgesehen sein, d ie jeweils auf der Oberseite des Schuhes befestigt sind und damit ein Verspannen des Schuhs über das Zugseil 14 ermöglichen. Die Feineinstel lung der Spannlänge SL erfolgt hierbei über eine beispielsweise in der U mlenkrol le 1 6 und/oder im Spannhebel 2 integrierten Exzenterverstel leinrichtung 5, deren

Funktionsweise dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel entspricht. Durch die Verwendung eines Zugseils 14 anstel le einer aus mehreren an sich steifen Teilen, insbesondere aus einem Hakenschwenkteil 7 und einem Hakenschieberteil 8 bestehenden längl ichen Zugeinrichtung 3 ist eine verbesserte Zugverteilung, insbesondere im Zehenbereich eines Schuhs mögl ich, wobei die Grobverstel lung der Spannkraft wiederum über den seitl ich angeordneten Spannhebel und die zugeordneten Mittel 1 5 erfolgt. Auch kann durch eine geschickte mehrfache Änderung des Zugwinkels des Zugseils 14 durch U mlenkung über d ie U mlenkrol le 1 6 und ggf. weiterer U mlenkmittel ein verbessertes Verspannen der Klappen eines Schuhs erreicht werden.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen mögl ich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrunde l iegend

Erfindungsgedanke verlassen wird. Beispielsweise kann das

erfindungsgemäße Prinzip zur Feineinstel lung der Länge der

Spannverschlussvorrichtungl für Ski- oder Snowboardschuhe auch für Bindungssysteme, vorzugsweise Snowboardbindungssysteme Verwendung finden. Auch kann zusätzl ich ein Spannseil vorgesehen sein, welches ebenfal ls durch Betätigung des Spannhebels 2 der

Spannverschlussvorrichtung 1 mitgespannt wird, wobei das Spannseil wiederum mit einer erfindungsgemäßen Exzenterverstel leinrichtung 5 in Wirkverbindung steht. Λ ,

1 D

Bezugszeichenliste

1 Spannverschlussvorichtung

2 Spannhebel

2', 2" Enden

2.1,2.2 Schenkelabschnitte

2.11, 2.21 Führungsnuten

3 längliche Zugeinrichtung

3', 3" Enden

4 Tragteil

4.1,4.2 Backen

5 Exzenterverstelleinrichtung

6 Aussparung

7 Hakenschwenkteil

7.1 Stegabschnitte

7.2 T-förmiger Verbindungsabschnitt

7.3, 7.4 Achsabschnitte

8 Hakenschieberteil

8', 8" Endabschnitte

8.1 Stegabschnitte

8.2 Führungssteg

8.3, 8.4 Führungsstifte

9 Exzentermodul

9' Oberseite

9" Unterseite

9.1 Ausnehmung

9.11, 9.12 Ausnehmungsränder

9.13 Ausnehmungsboden

9.2, 9.3 längliche Führungsausnehmungen 1 ?

9.4 schlitzartige Durchführungsöffnung

10 Drehgriffelement

10.1, 10.2 Nasenabschnitte

10.3 Aussparung

11 Befestigungsmittel

12 Schaftelement

12' seitlicher Randabschnitt

12.1 kreisförmige Öffnung

12.2 Zuführungsöffnung

13 Kulissenführung

13' Führungsbahn

14 Zugseil

15 Grobeinstellmittel

16 Umlenkrolle D Abstand

DA Drehachse

L Längsachse

LR Längsrichtung

SA1 erste Schwenkachse

SA2 zweite Schwenkachse

SA3 dritte Schwenkachse

SL Spannlänge