Anwendungsgebiet

Die HalteVorrichtung nach der Erfindung ist als Viel- zweckklemme im Haushalt, in Werkstätten oder an ande- ren Orten zu verwenden, überall dort, wo Gegenstände auf einfache Weise und sicher an der Wand, an Möbel¬ stücken oder sonstwo lösbar zu befestigen sind. Sie ersetzt Aufhängehaken u. dgl. und verbessert die Hal¬ tefunktion. In einer besonderen Ausführungsform kann sie zum Geschlossenhalten oder Offenhalten von Türen, Fensterflügeln o. dgl. dienen.

Stand der Technik

Der Oberbegriff von Anspruch 1 bezieht sich auf eine Haltevorrichtung, wie sie aus US-PS 3292 223 von Es- posito bekannt ist. Dort handelt es sich um eine Wä¬ scheklammer, die ebenfalls drei Filmscharniere hat und sich durch Schnappvorgänge aus- der Offenstellung in die Schließstellung und umgekehrt bringen läßt. In einer Ausführungsform nach Fig. 6 bis 8 von Espσ- sito läßt sich einer der Greifer mit einem Auge aus¬ statten, durch das sich dieser und damit die ganze Klammer an dem Längsstab eines Bügels befestigen läßt, wodurch sich dann eine HalteVorrichtung für Wäschestücke ergibt. Die Wäschestücke werden dann im Schließstand unter Federkraft gehalten. Eine der¬ artige Ausbildung führt zu Ermüdungserscheinungen des verwendeten Kunststoffmaterials, so daß die Halte-

Vorrichtung nach einiger Zeit nicht mehr in der Lage ist, die Wäschestücke ausreichend fest einzuklemmen.

Die Federvorrichtung der Wäscheklammer nach Esposito hat im wesentlichen die Form eines Hufeisens, dessen Rundung durch einen Steg überbrückt ist. Infolgedessen kann die eigentliche Federwirkung nur von den Schen¬ keln jenseits des Steges übernommen werden. Das vor¬ handene Kunststoffmaterial wird somit nicht optimal genutzt, oder es muß für die Erzielung einer beabsich- tigten Federwirkung besonders viel Material aufgewandt werden.

Auf einem gattungsfremden Gebiet, nämlich dem Bau von Scharnieren, ist durch die DT-AS 18 178l bereits ein abgefedertes Scharnier aus Kunststoff mit drei Gelenk- rillen oder Filmscharnieren bekanntgeworden, das eine ähnliche Schnappwirkung hat. Dieses Scharnier ist aber nicht geeignet, einen Greifraum zu umschließen, kann also nicht dafür verwendet werden, einen Gegenstand bei entspannter Feder allein durch FormschluS zu hal- tern.

Aufgabe, Lösung, Vorteile

Durch die folgende Erfindung soll eine Haltevorrich¬ tung geschaffen werden, die sich mit Hilfe ihres Be¬ festigungsteiles an einem beliebigen Gegenstand anbrin- gen läßt und die im Schließzustand einen Greifraum forraschlüssig umgibt, der zur Halterung eines belie¬ bigen Gegenstandes dient. Die Haltevorrichtung soll mit einer Schnappklemme ausgestattet sein, die im Schließzustand wie im Offenzustand normalerweise ent- spannt ist, so daß keine Ermüdungserscheinungen des Kunststoffmaterials auftreten können. Durch eine be¬ sonders günstige Ausgestaltung der Bestandteile der

Schnappklemme soll beim Herausbewegen aus der Schlie߬ stellung wie aus der Offenstellung die Federkraft sehr steil ansteigen, was zur Folge hat, daß die Schnapp¬ klemme nur unter Aufwendung nennenswerter Kräfte aus der einen in die andere Stellung zu bringen ist, und ^* infolgedessen einen Gegenstand in der Schließstellung sicher festhält. Ebenso soll die Kraft, die erforder¬ lich ist, um die Schnappklemme aus ihrer Offenstellung herauszubewegen, eine nennenswerte Größe haben, damit die Klemme auch in der Offenstellung sicher stehen bleibt, so daß zu haltende Gegenstände in einfacher Weise in die Klemme eingedrückt werden können, also sonst keine Manipulation erforderlich ist.

All dies zugleich wird durch die Erfindung gemäß An- spruch 1 erzielt.

Ein relativ großer Greifraum wird dadurch geschaffen, daß die beiden Lenker sich in die offene Seite der Biegefeder einschmiegen. Der hohe Kraftanstieg beim Verlassen der Schließstellung und der Offenstellung wird dadurch erreicht, daß die Summe der Abstände zwischen dem mittleren und den beiden äußeren Film¬ scharnieren nur geringfügig kleiner ist als die abge¬ wickelte Länge der Biegefeder. Als Folge dieser Ma߬ nahme ergibt sich, daß man zum Halten eines Gegen- Standes einer bestimmten Größe gegenüber Esposito mit einem Bruchteil des Materials auskommt und dar- überhinaus einen steileren Anstieg der Öffnungskraft erzielt.

Die Haltevorrichtung nach der Erfindung haltert Ge- genstände mit größerer Sicherheit als vorbekannte Haltevorrichtungen, da sie im Schließzustand eine geschlossene Öse bildet. Gleichwohl ist der gehal¬ terte Gegenstand mühelos zu entnehmen. Sie haltert Gegenstände mit Sicherheit auch bei Erschütterungen, z. B. in Fahrzeugen.

Zum Befestigen eines Gegenstandes kann in einfacher Weise der Gegenstand selbst in die geöffnete Klemme hineingedrückt werden, so daß sie dadurch in ihre Schließstellung schnappt. Zum Entfernen braucht man nur den Gegenstand unter öffnen der Schnappklemme aus der Haltevorrichtung herauszuziehen. In anderen Anwendungsfällen wird es zweckmäßiger sein, die Schnappklemme von Hand zu schließen und zu öffnen, während man den anzubringenden oder abzunehmenden Ge- genstand in der anderen Hand hält. _/

Ausgestaltungen der Erfindung

Die Bedingung, daß die Lenker sich in die offene Sei¬ te der Biegefeder einschmiegen, läßt sich mit einer Vielzahl von Formen der Lenker und der Feder erfüllen. Die Lenker könnten z. B. ungleiche Längen haben, wenn¬ gleich einer Ausführung mit gleichen Längen die grö¬ ßere Bedeutung zukommt. Die Feder kann in Weiterbil¬ dung der Erfindung gewinkelt und die Lenker können ge¬ rade sein. Auf diese Weise erhält man einen Greifraum von rechteckigem, rhombischem oder quadratischem Quer¬ schnitt, der sich zum Unterbringen von Gegenständen entsprechender Querschnittsformen eignet.

Andererseits kann man der Biegefeder und den Lenkern oder Greifern im Querschnitt die Form von Ellipsenbö- gen, im Grenzfall Kreisbögen, geben, wodurch man ei¬ nen Greifraum mit elliptischem oder kreisförmigem Quer¬ schnitt erhält. Derartige HalteVorrichtungen sind ge¬ eignet für die Befestigung der Vielzahl von Gegenstän¬ den mit runden Teilen, wie Kochlöffel, Schraubenzieher, Rundfeilen, Schlüsseln sowie von Gegenständen mit läng¬ lichem Querschnitt, wie Zahnbürsten, Halbrundfeilen, Eßbesteckteilen u. dgl. mehr.

Während ein Schließen der Haltevorrichtung durch seitlichen Druck mit zwei Fingern ohne weiteres mög¬ lich ist, wird das öffnen durch eine Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 6 erleichtert.

Während der Befestigungsteil bei der Esposito-Klem¬ me innerhalb eines Greifers angeordnet ist und da¬ durch den Greifraum einengt und dazu führt, daß der einzuklemmende Gegenstand nur unter Federspannung gehalten werden kann, wird in Weiterbildung der Er- findung nach Anspruch 7 der Befestigungsteil an einer anderen Stelle der Schnappklemme angebracht, nämlich an der Außenseite der Biegefeder oder eines der Len¬ ker-Fortsätze, wobei die Anbringung an der Außensei¬ te der Biegefeder besondere Bedeutung hat.

Hat der Befestigungsteil die Form einer Platte, so läßt die HalteVorrichtung sich damit anschrauben oder ankleben.

In Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 10 kann der Befestigungsteil auch mehrteilig ausgebildet sein, nämlich eine gesonderte Platte haben, die für sich an¬ geschraubt oder angeklebt werden kann und die über eine Schwalbenschwanzverbindung mit der Schnappklemme ver¬ einigt werden kann. Hierdurch wird die Anbringung der Platte erleichtert und die Möglichkeit geschaffen, eine Schnappklemme abwechselnd an einer von verschiedenen

Platten an verschiedenen Orten-nur durch Umstecken des Schwalbenschwanzes anzubringen.

In Weiterbildung der Erfindung nach Anspruch 11 kann der Befestigungsteil als Ansatz in Form eines Steckfußes mit Rasten ausgebildet sein. Die Schnappklemme läßt sich dann z. B. in einer Lochplatte an beliebigen Stellen anbringen und umstecken.

Die Haltevorrichtung läßt sich in sehr verschiedenen Grö herstellen, z. B. zur Halterung kleinerer Gegenstände wi Bleistifte, aber auch zur Halterung relativ großer Gegen stände. Nach einer Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 12 enthält die HalteVorrichtung außer der Schnappklemme mit ihrem Befestigungsteil noch ein in den Greifraum passen¬ des Füllstück, das seinerseits mit einer Befestigungs- ^' orrichtung versehen ist. Hierdurch erschließt sich ei- ne Vielzahl weiterer Anwendungsfälle, so z. B. das Auf¬ halten von Türen, auch Schranktüren, Fensterflügeln u. dgl. Man befestigt z. B. die Schnappklemme an einer Tür, möglichst weit abseits ihrer Achse, und das Füllstück am Boden, einer Wand od. dgl. Ist die Tür geschlossen, so ist die' Schnappklemme offen. Wird die Tür mit ihrer Schnappklemme gegen das ortsfest angebrachte Füllstück bewegt, so schließt sich die Klemme von selbst um das Füllstück. Will man die Tür wieder schließen, so muß man einige Kraft aufwenden, um die Schnappklemme aufzu- reißen, was aber bei dem normalen Schließvorgang der Tür nicht ins Gewicht fällt.

Schnappklemmen mit Füllstück lassen sich z. B. auch zum Aufhängen größerer Gegenstände, wie Platten oder Bildern, an einer Wand verwenden. Es können z. B. zwei bis vier HalteVorrichtungen dieser Art verwendet werden. Bei

Bildern erreicht man hierdurch den oft erwünschten Ab¬ stand von der Wand, insbesondere nur an der oberen Seite des Bildes und eine verdeckte Anbringung der Be¬ festigungsmittel.

Schließlich soll die Erfindung sich auf zwei besondere

Verwendungsarten erstrecken, die sich nicht ohne weiteres aus der Klemme selbst ergeben und für die Schutz im Rahme der Ansprüche 13undl geltendgemacht wird.

Die Verwendungsart nach Anspruch 13 betrifft.das Verlegen von Rohren und Kabeln. Die Haltevorrichtungen lassen sich zunächst unabhängig vom Kabel anbringen, und das Kabel braucht erst nachträglich eingefügt zu werden. Darüber- hinaus läßt das Kabel sich jederzeit durch öffnen der Schnappklemmen entfernen, durch ein anderes Kabel er¬ setzen u. dgl., was bei den derzeit üblichen zweiteili¬ gen Kabelschellen nicht, jedenfalls nicht derart einfach, möglich ist.

In Weiterbildung der Erfindung gemäß Anspruch 1 läßt die Haltevorrichtung sich zum Aufhängen von Textilien verwenden, wozu man normalerweise einen Aufhänger benötigt, z. B. bei Handtüchern, Topflappen, Hemden, oder für Klei¬ dungsstücke einen Bügel. Bringt man eine Haltevorrichtung nach der Erfindung an der Wand an, vorzugsweise so, daß die Achse ihres Greifraumes lotrecht verläuft, so kann man in die offene Schnappklemme ein beliebiges Stück ei¬ nes Handtuches, Topflappens oder Kleidungsstückes ein¬ fach eindrücken, wobei die Schnappklemme einen Teil des Stoffes umschließt und festhält. Zum Entnehmen braucht man nur an dem Textilstück zu ziehen, so daß die Schnapp¬ klemme sich öffnet, es freigibt und zur Wiederaufnahme bereit ist. Es entfällt vor allem das lästige Suchen nach dem Aufhänger eines Textilstückes. Man kann auf Aufhänger ganz verzichten.

Auf diese Weise lassen sich z. B. auch die Ränder von Gardinen an einer Wand befestigen.

Ausführungsbeispielte der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung beschrieben:

Fig. 1 und 2 zeigen eine Haltevorrichtung nach einer ersten Ausführungsform der Erfindung in Stirnansicht bzw. Seitenansicht.

Fig. 1a ist eine Prinzipdarstellung der funktionswesentlich Längen der Haltevorrichtung.

Fig. 3 zeigt in Stirnansicht die Haltevorrichtung nach Fig. 1 in Schließstellung.

Fig. 4 und 5 zeigen in Seitenansicht bzw. Draufsicht eine zugehörige Fußplatte.

Fig. 6 bis 9 zeigen Befestigungsansätze anderer Art, jeweils in zwei Seitenansichten.

Fig. 10 zeigt ein Stück einer Lochplatte im Schnitt.

Fig. 11 und 12 zeigen in Stirnansicht zwei andere Ausführungs- formen von Haltevorrichtungen.

Fig. 13 und 14 zeigen in Seitenansicht bzw. Draufsicht eine

Haltevorrichtung mit Füllstück zum Offenhalten von Türflügeln od.dgl.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

Die Haltevorrichtung nach Fig. I bis 5 besteht aus einer als ganzes mit 2 bezeichneten Schnappklemme, mit einem Befestigungsansatz 4..in Gestalt eines Schwalbenschwanz- fußes, sowie einer Fußplatte 6 mit Befestigungslöchern 9 und einer Schwalbenschwanznut 8, in die sich der Schwalbenschwanzfuß einschieben läßt.

Die Schnappklemme 2 ist einteilig aus Polypropylen ge¬ spritzt und hat durchgehend gleichbleibende Querschnitts- form. Die Schnappklemme hat eine Biegefeder 10, die im Querschnitt annähernd halbkreisförmig ist und die den Befestigungsansatz 4 trägt. Die Biegefeder 10 endet in zwei Filmscharnieren 12 und 13. durch die. sie einteilig mit zwei Lenkern 15 bzw. 16 verbunden ist. Diese Lenker sind miteinander durch ein weiteres Filmscharnier 18 verbunden. Als Lenker 15, 16 werden hier nur die Teile zwischen den Filmscharnieren 12 und 18 bzw. 13 und 18 be¬ zeichnet. Der Lenker 15 hat einen Fortsatz 20. Mit diesem zusammen bildet er einen Greifer 22. der im Querschnitt kreisbogenförmig ist. Der Lenker 16 hat einen Fortsatz

24,mit dem er zusammen einen ebenfalls kreisbogenförmigen Greifer 26 bildet. Der Fortsatz 24 endet in einem An¬ schlag 28 für das Ende 30 des Fortsatzes 20. Der Fort¬ satz 24 ist verlängert durch einen Griffansatz 32, den man zum öffnen der Schnappklemme verwenden kann.

Die beiden Greifer 22 und 26 umgeben im Schließzustand (Fig. 3) den Greifräum 34. Der Greifer 22 erstreckt sich längs eines Bogens von weniger als 180° und der Greifer 26 längs eines Bogens von mehr als l80°. Soll die Schnappklemme 2 einen Gegenstand festhalten, der mit seiner Griffstelle in den Greifraum 34 paßt,so wird der Gegenstand achsparallel gegen das Filrascharnier

18 gedrückt, so daß die beiden Lenker 15 und 16 gegen die Biegefeder 10 gedrückt werden. Diese erweitert sich, bis schließlich ihre größte Weite und damit der Totpunkt der Schnappklemme erreicht ist. Danach drückt die Biegefeder die beiden Lenker 15, 16 und damit die Greifer 22, 26 in die Schließstellung nach Fig. 3, in der der Gegenstand festgehalten wird. Zum öffnen kann einfach der Gegenstand aus der Schnappklemme herausgerissen werden, und zwar in Richtung des Pfeiles 36 in Fig. , wodurch die Schnapp- klemme wieder in die Offenstellung nach Fig. 1 zurück- . schnappt, stattdessen kann die Schnappklemme an dem Griff ansatz 32 geöffnet und der Gegenstand entnommen werden.

Aus Fig. 3 erkennt man, daß sich die Lenker 15, 16 in Schließstellung gut in die Biegefeder 10 einschmiegen. Fig. la zeigt schematisch die für die Funktion wesentlich Längen zwischen den Filmscharnieren 12, 13 und 18. Die Längen a, b und c entsprechen dengeradlinigen Verbindungs¬ strecken zwischen den Filmscharnieren, und der Bogen d ent¬ spricht der Länge der Biegefeder 10. Die Prinzipdarstellu der Fig. la gilt ab'er analog auch für alle anderen Aus¬ führungsformen von Schnappklemmen, die im folgenden be¬ handelt werden.

Die erste Bedingung für einen ins Gewicht fallenden Schnap effekt liegt darin, daß die Summe der Strecken a und b größer, wenn möglich wesentlich größer ist als die Strecke Dann muß nämlich die Biegefeder zur Überwindung des Tot- Punktes um ein erhebliches Stück aufgebogen werden.

Darüberhinaus wird durch die Erfindung gelehrt, daß die beiden Lenker 15, 6 sich möglichst gut in die offene Seit der Biegefeder 10 einschmiegen. Dies ist dann der Fall, we die Summe der Strecken a und b möglichst wenig kleiner is als die Bogenlänge d.

Wie Fig. 6 und 7 zeigen, kann die Schnappklemme eintei¬ lig mit einem Befestigungsansatz 38 in Gestalt einer Fu߬ platte gespritzt sein. Die Fußplatte kann mit einem Selbst¬ kleber beschichtet sein und versehen mit einer Abdeckfolie in den Handel gebracht werden. Stattdessen kann die Fu߬ platte auch Befestigungslöcher 40 haben.

Weitere Ausführungsformen der Erfindung

Fig. 8 und 9 zeigen einen Befestigungsansatz 42, der eben¬ falls einteilig mit der Schnappklemme gespritzt ist und zwei Steckstifte 44 mit nach außen weisenden Rastvor¬ sprüngen 46 hat. Hiermit läßt die Schnappklemme sich in einem Rechteckloch 48 einer Platte 50 durch Einstecken anbringen, wobei die Rastvorsprünge 46 die Schnappklemme sicher halten. Schnappklemmen lassen sich auf diese Weise in Leisten mit einer Reihe von Löchern 48 oder in Platten anbringen, die über ihre ganze Fläche derartige Löcher aufweisen, so daß man sie schnell anbringen aber auch umstecken kann, um beliebige Werkzeuge, Haushaltsgeräte, Totlettenartikel oder sonstiges daran anzubringen.

Sie Schnappklemmen können auch andere Formen als die in Fig. 1 bis 3 dargestellte haben. So zeigt Fig. 11 eine Biegefeder 10', die nicht bogenförmig sondern gewinkelt ist. Der Befestigungsansatz 4' setzt nicht am Scheitel¬ punkt der Biegefeder sondern an ihrem einen Arm an. Beide Arme haben unterschiedliche Längen. Dementsprechend haben die Lenker 15' und 16' unterschiedliche Längen, die aber so gewählt sind, daß die Lenker sich gut in den Winkel der Biegefeder einschmiegen. Nur einer der Lenker, nämlich 15' hat einen Fortsatz 20', der allein ausreicht. im Schließzustand einen Gegenstand formschlüssig zu halten. Es verbleibt eine Lücke 51, die dann zweckmäßig ist, wenn ein Teil des zu haltenden Gegenstandes aus der Klemme hin¬ ausragen soll, z. B. dann, wenn Textilien zu halten sind, die Biegefeder 10' im Schließzustand aber nicht oder nur

in ganz geringfügigem Maß unter Spannung stehen soll. Ist die Lücke 50 nicht erwünscht, so kann der Fortsatz 20' ve längert werden oder ein Fortsatz am Lenker 16' angebracht werden. Das Einschmiegen und die beiden oben genannten Ab Standsbedingungen sind auch hier erfüllt.

Fig. 12 zeigt eine Schnappklemme, deren Greifraura 34" - einen quadratischen Querschnitt hat. Die Arme der Biege¬ feder 10" schließen .demgemäß etwa einen rechten Winkel ein. Ebenso bilden die Fortsätze 20" und 24" .mit den Lenk 15" und 16" rechte Winkel. Schnappklemmen dieser Art eig¬ nen sich besonders gut zur Halterung von im Querschnitt quadratischen Gegenständen oder zur Anbringung an Rohren oder Stäben von quadratischem Querschnitt.

Statt der dargestellten Formen können die Schnappklemmen so ausgebildet sein, daß sie Greifräume von elliptischem, rechteckigem oderrhombischem Querschnitt umgreifen.

Fig. 13 und 14 zeigen die Verwendung einer HalteVorrichtu nach Fig. 1 bis 3, jedoch mit einem Befestigungsansatz 38 in Gestalt einer Fußplatte nach Fig. 6 und 7, zum Halten eines Türflügels 80 in Offenstellung. Die Schnappklemme 2 ist mit Hilfe ihres Befestigungsansatzes 38 an das untere Ende eines Türflügels 80 geschraubt. Die Blickrichtung in Fig. 18 und 19 ist in Richtung der Türebene. Auf den Fußboden 82 wird mit Hilfe einer Befestigungsplatte 84 ein Füllstück 86 in Gestalt eines zylindrischen Stiftes geschraubt. In der dargestellten Lage ist die Schnapp¬ klemme 2 geöffnet. Wird der Türflügel in Richtung des Pfeiles 88 bewegt, so drückt die Schnappklemme mit ihrem Filmscharnier 18 schließlich gegen das Füllstück 86, schließt sich um dieses herum und hält den Türflü¬ gel offen. Zum Entfernen der Tür vom Füllstück 86 brauch

sie nur mit etwas Kraft fortbewegt zu werden, wodurch sich die Schnappklemme 2 öffnet. Es empfiehlt sich, eine Schnappklemme mit Griffansatz 32 zu verwenden, damit sie von Hand geöffnet werden kann, falls sie einmal, entfernt vom Füllstück 86, unbeabsichtigt geschlossen wurde.