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Title:
CLAMPING JAW FOR A LOCKING DEVICE FOR COMPONENTS WHICH ARE ARRANGED IN A ROTATABLE AND/OR DISPLACEABLE MANNER, AND LOCKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/211354
Kind Code:
A4
Abstract:
The invention relates to a clamping jaw for locking devices for components which are arranged in a rotatable and/or displaceable manner, the locking device having a brake rail (9), wherein either the brake rail (9) or the clamping jaw (12) is fixedly connected to the component which is arranged in a rotatable and/or displaceable manner. The clamping jaw (12) has a braking surface (13), which faces the brake rail (9) and has a braking profile that extends substantially transversely to the direction of movement of the component, is in operative connection with an actuator (11) and can be moved by the latter against the brake rail (9), whereby the braking profile exerts a locking effect on the surface of the brake rail (9). According to the invention, the braking profile that extends substantially transversely to the direction of movement of the component is composed of blades (14) that engage into the brake rail (9) or of a plurality of cylinder portions (23) which are arranged one behind the other in the direction of movement of the component and emerge in a bead-like manner from the braking surface (13), wherein the blades (14) or cylinder portions (23) are arranged in a V-shape on the braking surface (13) of the clamping jaw (12). The braking profile can also be arranged on the brake rail which in this case is made of a harder material than that of the braking surface of the clamping jaws.

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Inventors:
POLACK, Hans-Joachim (Ascherslebener Straße 22, Staßfurt / Ortsteil Neundorf, 39418, DE)
BISCHOFF, Hartmut (Wächterplatz 16, Staßfurt, 39418, DE)
Application Number:
DE2017/100479
Publication Date:
February 15, 2018
Filing Date:
June 08, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BISCHOFF INDUSTRIEBREMSEN GMBH (Am Silberfeld 1, Staßfurt, 39418, DE)
International Classes:
F16D65/00
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE SCHUSTER, MÜLLER & PARTNER MBB (Olvenstedter Str. 15, Magdeburg, 39108, DE)
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Claims:
GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 21 Dezember 2017 (21.12.2017)

1. Arretiervorrichtung für dreh- und/oder verschiebbar angeordnete Bauteile, wobei die Arretiervorrichtung eine Fangbacke und eine Bremsschiene (9) aufweist und entweder die Bremsschiene (9) oder die Fangbacke (12) mit dem dreh- und/oder verschiebbar angeordneten Bauteil fest verbunden ist, wobei die Fangbacke (12) eine der Bremsschiene (9) zugewandte Bremsfläche (13) mit einem im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufenden Bremsprofil aufweist und mit einem Aktuator (11 ) in Wirkverbindung steht und von diesem gegen die Bremsschiene (9) bewegbar ist, wodurch das Bremsprofil auf die Oberfläche der Bremsschiene (9) eine arretierende Wirkung ausübt, und wobei das im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufende Bremsprofil aus in die Bremsschiene (9) eingreifenden Schneiden (14) besteht,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schneiden (14) einen senkrecht zur Bremsfläche (13) der Fangbacke (12) verlaufenden Schenkel aufweisen und dass dieser Schenkel bei bezüglich der Bewegung des Bauteils feststehender Fangbacke (12) der Bewegung des Bauteils entgegengerichtet ist und bei mit dem Bauteil bewegter Fangbacke (12) in Richtung der Bewegung des Bauteils weist.

2. Arretiervorrichtung nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei einer Teilanzahl hintereinanderliegender Schneiden (14) deren senkrechter Schenkel jeweils in eine Richtung weist und bei der anderen Teilanzahl der hintereinanderliegenden Schneiden (14) deren senkrechter Schenkel jeweils in die entgegengesetzte Richtung weist.

3. Arretiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schneiden (14) aus mehreren einzelnen Teilschneiden (21 ) gebildet sind.

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4. Arretiervorrichtung Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Teilschneiden (21 ) in der Fangbacke (12) längs verschiebbar angeordnet sind und die Fangbacke (12) Mittel zum Sperren der Längsverschiebbar- keit der Teilschneiden (21 ) aufweisen.

5. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bremsfläche (13) der Fangbacke (12) mit den Schneiden (14) aus gehärtetem Stahl besteht.

6. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fangbacke (12) zweiteilig aufgebaut ist und aus einer Trägerplatte besteht, auf der die Bremsfläche (13) mit den Schneiden (14, 21 ) befestigt ist.

7. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass an den Längskanten der Fangbacke (12), an denen die Schneiden (14) auslaufen, jeweils eine Gleitleiste (15) in ihrer Höhe federnd gelagert angeordnet ist und mit ihrer oberen, freien Fläche an der Bremsschiene (9) anliegt, wobei die Höhe der Gleitleisten (15) so bemessen ist, dass sie in ihrer durch die Federkraft eingenommenen, von der Fangbacke (12) abgehobenen Position minimal über die freie Kante der Schneiden (14) überstehen und sich zwischen ihrer Unterseite und der Fangbacke (12) ein Spalt herausbildet.

8. Arretiervorrichtung für dreh- und/oder verschiebbar angeordnete Bauteile, wobei die Arretiervorrichtung eine Fangbacke und eine Bremsschiene (9) aufweist und entweder die Bremsschiene (9) oder die Fangbacke (12) mit dem dreh- und/oder verschiebbar angeordneten Bauteil fest verbunden ist, wobei die Fangbacke (12) eine der Bremsschiene (9) zugewandte Bremsfläche (13) mit einem im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufenden Bremsprofil aufweist und mit einem Aktuator (11 ) in Wirkverbindung steht und von diesem gegen die Bremsschiene (9) bewegbar ist, wodurch das

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Bremsprofil auf die Oberfläche der Bremsschiene (9) eine arretierende Wirkung ausübt, und wobei das im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufende Bremsprofil aus in die Bremsschiene (9) eingreifenden Schneiden (14) besteht,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schneiden (14) V-förmig auf der Bremsfläche (13) der Fangbacke (12) angeordnet sind und bei Betätigung der Arretiervorrichtung in die Oberfläche der Bremsschiene (9) eingreifen.

9. Arretiervorrichtung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Spitze des V's der V-förmig angeordneten Schneiden (14) bei bezüglich der Bewegung des Bauteils feststehender Fangbacke (12) oder feststehenden Fangbacken (12) in Richtung der Bewegung des Bauteils weist oder bei mit dem Bauteil bewegter Fangbacke (12) oder bewegten Fangbacken (12) der Bewegung des Bauteils entgegengerichtet ist.

10. Arretiervorrichtung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei einer Teilanzahl hintereinanderliegender Schneiden (14) die Spitze des V's jeweils in ein und dieselbe Richtung weist und bei der anderen Teilanzahl der hintereinanderliegenden Schneiden (14) die Spitze des V's in die entgegengesetzte Richtung weist.

11. Arretiervorrichtung nach Anspruch 8, 9 oder 10,

dadurch gekennzeichnet,

dass der in die Bremsschiene (9) eingreifende Teil der Schneide (14) einen senkrecht zur Bremsfläche (13) der Fangbacke (12) verlaufenden Schenkel aufweist und dass dieser Schenkel bei bezüglich der Bewegung des Bauteils feststehender Fangbacke (12) oder feststehenden Fangbacken (12) der Bewegung des Bauteils entgegengerichtet ist oder bei mit dem Bauteil bewegter Fangbacke (12) oder bewegten Fangbacken (12) in Richtung der Bewegung des Bauteils weist.

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12. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 11 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schneiden (14) aus mehreren einzelnen Teilschneiden (21 ) gebildet sind.

13. Arretiervorrichtung nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Teilschneiden (21 ) in der Fangbacke (12) längs verschiebbar angeordnet sind und die Fangbacke ( 2) Mittel zum Sperren der Längsverschiebbar- keit der Teilschneiden (21 ) aufweisen.

14. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 13,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bremsfläche (13) der Fangbacke (12) mit den Schneiden (14, 21 ) aus gehärtetem Stahl bestehen.

15. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 14,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Fangbacke (12) zweiteilig aufgebaut ist und aus einer Trägerplatte besteht, auf der die Bremsfläche (13) mit den Schneiden (14, 21 ) befestigt ist.

16. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 15,

dadurch gekennzeichnet,

dass an den Längskanten der Fangbacke (12), an denen die Schneiden (14) auslaufen, jeweils eine Gleitleiste (15) in ihrer Höhe federnd gelagert angeordnet ist und mit ihrer oberen, freien Fläche an der Bremsschiene (9) anliegt, wobei die Höhe der Gleitleisten (15) so bemessen ist, dass sie in ihrer durch die Federkraft eingenommenen, von der Fangbacke (12) abgehobenen Position minimal über die freie Kante der Schneiden (14) überstehen und sich zwischen ihrer Unterseite und der Fangbacke (12) ein Spalt herausbildet.

17. Arretiervorrichtung für dreh- und/oder verschiebbar angeordnete Bauteile, wobei die Arretiervorrichtung eine Fangbacke und eine Bremsschiene (9) aufweist und entweder die Bremsschiene (9) oder die Fangbacke (12) mit dem dreh-

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 30 und/oder verschiebbar angeordneten Bauteil fest verbunden ist, un wobei die Fangbacke (12) eine der Bremsschiene (9) zugewandte Bremsfläche (13) mit einem im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufenden Bremsprofil aufweist und mit einem Aktuator (11 ) in Wirkverbindung steht und von diesem gegen die Bremsschiene (9) bewegbar ist, wodurch das Bremsprofil auf die Oberfläche der Bremsschiene (9) eine arretierende Wirkung ausübt, und wobei das im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufende Bremsprofil aus mehreren in Richtung der Bewegung des Bauteils hintereinander angeordneten Zylinderabschnitten (23) besteht, die wulstartig aus der Bremsfläche ( 3) hervortreten,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Zylinderabschnitte (23) V-förmig auf der Bremsfläche (13) der Fangbacke (12) angeordnet sind.

18. Arretiervorrichtung nach Anspruch 17 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Spitze des V's der V-förmig angeordneten Zylinderabschnitte (23) bei bezüglich der Bewegung des Bauteils feststehender Fangbacke (12) oder feststehenden Fangbacken (12) in Richtung der Bewegung des Bauteils weist und bei mit dem Bauteil bewegter Fangbacke (12) oder bewegten Fangbacken (12) der Bewegung des Bauteils entgegengerichtet ist.

19. Arretiervorrichtung nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet,

dass bei einer Teilanzahl hintereinanderllegender Zylinderabschnitte (23) die Spitze des V's jeweils in ein und dieselbe Richtung weist und bei der anderen Teilanzahl der hintereinanderliegenden Zylinderabschnitte (23) die Spitze des V's jeweils in die entgegengesetzte Richtung weist.

20. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19,

dadurch gekennzeichnet,

dass an den Längskanten der Fangbacke (12), an denen die Zylinderabschnitte (23) auslaufen, jeweils eine Gleitleiste (15) in ihrer Höhe federnd gelagert angeordnet ist und mit ihrer oberen, freien Fläche an der Bremsschiene (9) an-

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 31 liegt, wobei die Höhe der Gleitleisten (15) so bemessen ist, dass sie in ihrer durch die Federkraft eingenommenen, von der Fangbacke (12) abgehobenen Position minimal über die wulstartig aus der Bremsfläche (13) hervortretenden Zylinderabschnitte (23) überstehen und sich zwischen ihrer Unterseite und der Fangbacke (12) ein Spalt herausbildet.

21. Arretiervorrichtung für dreh- und/oder verschiebbar angeordnete Bauteile, bestehend aus mindestens einer Fangbacke (12) und einer Bremsschiene (9), wobei entweder die Bremsschiene (9) oder die Fangbacke (12) mit dem dreh- und/oder verschiebbar angeordneten Bauteil fest verbunden ist und wobei die Fangbacke (12) eine der Bremsschiene (9) zugewandte Bremsfläche (13) mit einem im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufenden Bremsprofil aufweist und mit einem Aktuator (11 ) in Wirkverbindung steht und von diesem gegen die Bremsschiene (9) bewegbar ist, wodurch das Bremsprofil auf die Oberfläche der Bremsschiene (9) eine arretierende Wirkung ausübt,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Arretiervorrichtung mindestens zwei in Richtung der Bewegung der Bauteile hintereinander angeordnete Fangbacken (12) mit den Merkmalen einer der Ansprüche 1 , 3 bis 7 oder 8, 9, 11 bis 16 oder 17, 18 oder 20 aufweist, wobei die mindestens zwei Fangbacken (12) so in der Arretiervorrichtung angeordnet sind, dass das oder die in den genannten Ansprüchen beanspruchten, die arretierende Wirkung bestimmenden Merkmale der Bremsprofile jeweils in entgegengesetzter Richtung ausgebildet sind, so dass die mindestens eine Fangbacke (12) in die eine Richtung der Bewegung des Bauteils und die mindestens zweite Fangbacke (12) in die entgegengesetzte Richtung der Bewegung des Bauteils ihre volle arretierende Wirkung entfaltet.

22. Arretiervorrichtung für dreh- und/oder verschiebbar angeordnete Bauteile, bestehend aus mindestens einer Fangbacke (12) und einer Bremsschiene (9), wobei entweder die Bremsschiene (9) oder die Fangbacke (12) mit dem dreh- und/oder verschiebbar angeordneten Bauteil fest verbunden ist und wobei die Fangbacke (12) eine der Bremsschiene (9) zugewandte Bremsfläche (13) mit einem im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlau-

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 32 fenden Bremsprofil aufweist und mit einem Aktuator (11 ) in Wirkverbindung steht und von diesem gegen die Bremsschiene (9) bewegbar ist, wodurch das Bremsprofil auf die Oberfläche der Bremsschiene (9) eine arretierende Wirkung ausübt,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Arretiervorrichtung mindestens eine Fangbacke (12) mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 2 oder 8 und 10 oder 17 und 19 aufweist, wobei das oder die in den genannten Ansprüchen beanspruchten, die arretierende Wirkung bestimmenden Merkmale der Bremsprofile der mindestens einen Fangbacken (12) jeweils hälftig in entgegengesetzter Richtung ausgebildet sind, so dass die mindestens eine Fangbacke (12) in beiden Richtungen der Bewegung des Bauteils ihre volle arretierende Wirkung entfaltet.

23. Arretiervorrichtung nach Anspruch 21 oder 22,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bremsschiene (9) aus einem weicheren Material als dem, welches das Bremsprofil der Fangbacke (12) bildet, besteht.

24. Arretiervorrichtung nach Anspruch 23,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Material der Bremsschiene (9) aus einem Knetmetall besteht.

25. Arretiervorrichtung für dreh- und/oder verschiebbar angeordnete Bauteile, bestehend aus mindestens einer Fangbacke (24) und einer Bremsschiene (25), wobei entweder die Bremsschiene (25) oder die Fangbacke (24) mit dem dreh- und/oder verschiebbar angeordneten Bauteil fest verbunden ist und wobei die Fangbacke (24) eine der Bremsschiene (25) zugewandte Bremsfläche aufweist und mit einem Aktuator (11 ) in Wirkverbindung steht und von diesem gegen die Bremsschiene (25) bewegbar ist, wodurch die Bremsfläche auf die Oberfläche der Bremsschiene (25) eine arretierende Wirkung ausübt, wobei die Bremsschiene (25) der Arretiervorrichtung ein im Wesentlichen quer zur Richtung der Bewegung des Bauteils verlaufendes Bremsprofil aufweist,

dadurch gekennzeichnet,

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

33 dass das Bremsprofil aus in Richtung der Bewegung des Bauteils hintereinander angeordneten Schneiden (27) oder wulstartig aus der Bremsschiene (25) hervortretenden Zylinderabschnitten (26) besteht.

26. Arretiervorrichtung nach Anspruch 25,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Schneiden (27) oder Zylinderabschnitte (26) V-förmig auf der Bremsschiene (25) angeordnet sind.

27. Arretiervorrichtung nach Anspruch 26,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bremsschiene (25) in mindestens zwei Bereiche aufgeteilt ist, in denen bei einer Teilanzahl der hintereinander angeordneten Schneiden (27) oder Zylinderabschnitten (26) die Spitze des V's jeweils in ein und dieselbe Richtung weist und bei der anderen Teilanzahl der hintereinander angeordneten Schneiden (27) oder Zylinderabschnitte (26) die Spitze des V's jeweils in die entgegengesetzte Richtung weist und dass jedem Bereich einer Teilzahl jeweils mindestens eine Fangbacke (24) gegenüberliegend angeordnet ist.

28. Arretiervorrichtung nach einem der Ansprüche 25 bis 27,

dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsschiene (25) aus einem härten Material als die Bremsfläche der Fangbacke (24) besteht.

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