Die Erfindung betrifft einen Behälter für einen Reinigungsstoff, insbesondere zur Reinigung und/oder Desinfektion von Klosettschüsseln und dergleichen sanitären Installationen mit einer den Reinigungsstoff flüssig, pastenförmig oder in Pulverform enthaltenden Quetschflasche aus Kunststoff mit abgewinkeltem Auslauforgan und darauf verschiebbar montierter Reinigungsbürste und/oder Schwamm.

Bei herkömmlichen auf dem Markt befindlichen Spendern für Reinigungsstoffe für obengenanntes Anwendungsgebiet ohne die integrierte Reinigungsbürste/-schwamm muss der Bedienende mit einer Hand die Quetschflasche betätigen, mit der anderen Hand mit ^• Hilfe einer Klosettbürste die Schüssel zur vollständigen Reinigung mechanisch bearbeiten.

Diese etwas aufwendige Arbeitsweise wird vielfach als äusserst unbequem empfunden, insbesondere auch deshalb, weil das Applizieren von Reinigungsstoff auf der einen Seite und die mechanische Reinigungsarbeit mit der Bürste auf der anderen Seite schwierig ist und eine gewisse Uebung erfordert. Für den Fall, dass zuerst der Reinigungsstoff aus einer Quetschflasche aufgebracht und erst danach die Bürste in Tätigkeit gesetzt wird, kann relativ viel Reinigungsstoff ungenutzt in den Abfluss gelangen, bevor die Bürste in Aktion tritt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die genannten Schwierigkeiten und Nachteile zu beheben und einen verbesserten und weiterentwickelten Spender vorzustellen, mit dessen Hilfe die Reinigungsarbeit für den Bedienenden, insbesondere die Hausfrau, ganz entschieden erleichtert wird. Durch die neuartige verschiebbare Bürste/Schwamm ist es des weitern möglich, den Spender wie bisherige Quetschflaschen und bekannte Spender zu verwenden und den Reinigungsstoff z.B. an schwer zugängliche Stellen (Rand der WC-Schüsseln usw.) zu spritzen. Zudem ermöglicht der weiterentwickelte Spender die sparsame und effiziente Anwendung des

Reinigungsmittels für solche - Anwendungsfälle, bei denen sich die verstellbare Reinigungsbürste auf der Höhe der Austrittsöffnung des Auslauforgans befindet. Für diesen Fall kann gezielt Reinigungsstoff appliziert werden und gleichzeitig mit dem mechanischen Reinigungsvorgang begonnen werden. Darüber hinaus soll der verbesserte Reinigungsspender möglichst einfach sowie preisgünstig herstellbar sein.

Die Abdeckung des vorhergenaπnten Aufgabenbereichs gelingt dadurch, dass am verlängerten Auslauforgan der Quetschflasche eine verstellbare Reinigungsbürste bzw. Schwamm befestigt ist, welcher je nach Bedarf über die Mündung des Auslauforgans geschoben werden kann. Dies ist aus dem Kennzeichen des Patentanspruchs 1 ersichtlich.

Im folgenden sind Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert, wobei die Zeichnungen folgendes zeigen:

Figur 1: eine aufrecht stehende Quetschflasche mit Verschlusskappe sowie einem möglichen Schieber

Figur 2: einen Schnitt durch eine Quetschflasche in horizontaler Lage mit zurückgezogener Reinigungsbürste und schräg nach oben gerichteter Spritzrichtung

Figur 3: eine vereinfachte Darstellung der Flasche mit schräg nach unten gerichteter Spritzrichtung sowie nach vorn gezogener Reinigungsbürste

Figur 4: eine vereinfachte Darstellung der Reinigungsbürste mit möglichen Flüssigkeitsaustrittsöffnungen

Figur -5: einen Schnitt durch den Bereich Flaschenhals (17) sowie Tropfenfänger (12)

Figur 6: einen Schnitt durch die Funktionseinheit bestehend aus Tauchröhrchen (11) 'sowie Reinigungsbürste (6) bzw. Reinigungsschwamm

Durch die oben aufgezeigte Konstruktionsweise gelingt es in grossem Umfang unnötige Verluste des Reinigungsstoffes während der Reinigungsarbeit zu vermeiden, da der Reinigungsstoff aus dem Mundstück 5 heraus direkt auf die Reinigungsbürste 6 bzw. die Reinigungsfläche appliziert werden kann. Zum Zeitpunkt des Austrittes des Reinigungsstoffes aus der Oeffnung 5 wird dieser mit der Bürste 6 bereits verteilt und entfaltet somit in optimaler Weise seine Reinigungswirkung an gewünschter Stelle. Durch die abgewinkelte Ausführung des Auslauforgans 3 wird die Arbeit zudem an schwer zugänglichen Stellen, wie z.B. unter dem Rand der Klosettschüssel usw., wesentlich erleichtert. Ebenfalls aufgrund der abgewinkelten Ausführung des Auslauforganes 3 ermöglicht diese Konstruktion gegenüber herkömmlichen Quetschflaschen die Applikation des Reinigungsstoffes an höher, jedoch aber auch an tiefer gelegenen Stellen. Durch die optimale Auswahl des Winkels zwichen der Längsachse 9 des Tauchröhrchens 11 und der Längsachse 10 der Quetschflasche 1 konnte erreicht werden, dass bereits mit geringer Neigung ein aufwärts gerichteter Flüssigkeitsstrahl erreicht wird als gegenüber konventionellen Geräten zur Reinigung bzw. Desinfektion. Des weitern weist die Quetschflasche 1 im Bereich des Ueberganges Flasche/Auslauforgan 2 eine Vertiefung/Kragen 4 auf, in welcher die Reinigungsbürste/schwamm 6 bei Nichtgebrauch teilweise versenkt werden kann. Dadurch wird verhindert, dass nach Gebrauch und Zurückschieben der Reinigungsbürste/-schwamm 6 und nachträglichem Hinstellen der Quetschflasche 1 auf ihren Boden 8 Flüssigkeit über die Flasche läuft. In Ergänzung zu diesem Tropfenfänger 12 besitzt die Flasche noch einen Schraub- oder Kappenverschluss 7, welcher im Bereich des Kragens 4 aufgeschraubt oder aufgesteckt werden kann. Zur vorteilhaften Handhabung der Quetschflasche kann diese einen integrierten Haltegriff 13 oder eine der Hand angepasste Vertiefung 14 in der Flaschenoberfläche aufweisen.