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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING AGENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/068793
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning agent which contains (A) one or more thickening agents, (B) one or more foam-forming, surface-active agents, (C) one or more propellants and (D) a liquid, aqueous carrier. A container that is filled with the cleaning agent, has a spraying device which is provided with at least one outlet and serves for spraying the cleaning agent is part of a product. A cleaning foam is obtained by spraying the cleaning agent, especially using the product. The cleaning agent or the product can be used for cleaning hard surfaces, especially hard surfaces forming hollow spaces, preferably in the kitchen, bathroom and toilet area. According to a method for cleaning hard surfaces, (1) the hard surface/s to be cleaned and/or a hollow space formed therefrom is/are entirely or partially covered by and/or filled with a cleaning foam by spraying the cleaning agent onto the hard surface/s and/or into the hollow space formed therefrom and (2) the foam and/or residual cleaning agent is/are removed, especially by rinsing with water and/or wiping with an absorbent object, whereby said surface/s is/are to be cleaned.

Inventors:
JONKE HERMANN
BUTTER-JENTSCH RALPH
DITZE ALEXANDER
HUCHLER STEFAN
GRUNENBERG BERND
JANSSEN MAIKE
BECKER HELMUT
JUNGMANN THOMAS
Application Number:
PCT/EP2001/002486
Publication Date:
September 20, 2001
Filing Date:
March 06, 2001
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
International Classes:
C11D1/83; C11D3/22; C11D11/00; C11D17/00; C11D1/14; C11D1/66; (IPC1-7): C11D17/00; C11D1/83
Domestic Patent References:
WO1996011249A11996-04-18
WO1998044080A11998-10-08
Foreign References:
US5902225A1999-05-11
DE2807329A11979-08-23
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Claims:
Patentansprüche
1. Reinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, dass es (A) ein oder mehrere Verdickungsmittel, (B) einen oder mehrere schaumbildende grenzflächenaktive Stoffe, (C) ein oder mehrere Treibmittel, (D) einen flüssigen wässerigen Träger, und (E) gegebenenfalls weitere Inhaltsstoffe enthält.
2. Mittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass es das oder die Verdickungsmittel (A) in einer Menge von 0, 01 bis 1 Gew.%, vorzugsweise 0, 05 bis 0, 5 Gew.%, insbesondere 0, 1 bis 0, 4 Gew.%, besonders bevorzugt 0, 2 bis 0, 3 Gew.%, enthält.
3. Mittel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es als das oder die Verdickungsmittel (A) ein oder mehrere Polymere und/oder nanopartikuläre anorganische Verbindungen, vorzugsweise Polysaccharide, insbesondere anionische Poly saccharide. besonders bevorzugt anionische Heteropolysaccharide, äußerst bevorzugt Xanthan Gum, enthält.
4. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es den oder die schaumbildenden grenzflächenaktiven Stoffe (B) in einer Menge von 0, 1 bis 10 Gew.%, vorzugsweise 0, 5 bis 5 Gew.%, insbesondere 1 bis 4 Gew.%, besonders bevorzugt 2 bis 3 Gew.%, enthält.
5. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als den oder die schaumbildenden grenzflächenaktiven Stoffe (B) ein oder mehrere Tenside aus der Gruppe der anionischen, nichtionischen, amphoteren und kationischen Tenside, vorzugsweise ein oder mehrere anionische und/oder nichtionische Tenside, insbesondere ein oder mehrere Alkylsulfate und/oder Alkylpolyglykoside, enthält.
6. Mittel nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass es als den oder die schaumbildenden grenzflächenaktiven Stoffe (B) ein oder mehrere anionische und nichtionische Tenside, insbesondere ein oder mehrere Alkylsulfate und Alkylpolyglykoside, vorzugsweise in einem Gewichtsverhältnis der ein oder mehreren anionischen Tenside zu den ein oder mehreren nichtionischen Tensiden von 5 zu 1 bis 1 zu 5, insbesondere 2 zu 1 bis 1 zu 3, besonders bevorzugt 1, 5 zu 1 bis 1 zu 2, äußerst bevorzugt 1 zu 1 bis 1 zu 1, 5, beispielsweise 1 zu 1, 2, enthält.
7. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es das oder die Treibmittel (C) in einer Menge von 1 bis 80Gew.%, vorzugsweise 1, 5 bis 30 Gew.%, insbesondere 2 bis 10 Gew.%, besonders bevorzugt 2, 5 bis 8 Gew.%, äußerst bevorzugt 3 bis 6 Gew.%, enthält.
8. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es als Treibmittel (C) Propan, Butan, Isobutan und/oder Inertgas wie Stickstoff, Druckluft und/oder N20 aufweist, wobei Propan, Butan und/oder Isobutan besonders bevorzugt sind.
9. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es den flüssigen wässerigen Träger (D) in einer Menge von 20 bis 98, 89 Gew.%, vorzugsweise 70 bis 97 Gew.%, insbesondere 80 bis 95 Gew.%, besonders bevorzugt 85 bis 93 Gew.%, äußerst bevorzugt 89 bis 92 Gew.%, enthält.
10. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der flüssige wässerige Träger (D) Wasser in einer Menge, bezogen auf die Menge an flüssigem wässerigen Träger, von mehr als 50 bis 100 Gew.%, vorzugsweise 80 bis 100 Gew.%, insbesondere 90 bis 100 Gew.%, besonders bevorzugt 95 bis 100 Gew.%, äußerst bevorzugt 100 Gew.%, enthält.
11. Mittel nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der flüssige wässerige Träger (D) ein oder mehrere organische Lösungsmittel enthält.
12. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einen pHWert von 0 bis 14, vorzugsweise 0, 1 bis 12, insbesondere 0, 5 bis 9, besonders bevorzugt 1 bis weniger als 7, äußerst bevorzugt 2 bis 5, beispielsweise 3 bis 4, aufweist.
13. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein oder mehrere anorganische oder organische Säuren, vorzugsweise ausgewähit aus der Gruppe, umfassend Amidosulfonsäure, Zitronensäure und Ameisensäure, enthält.
14. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein oder mehrere Basen, vorzugsweise aus der Gruppe der Alkaliund Erdalkalimetallhy droxide undcarbonate, insbesondere der Alkalimetallhydroxide, besonders bevorzugt Natriumhydroxid, enthält.
15. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein oder mehrere antimikrobielle Wirkstoffe, insbesondere Salicylsäure, vorzugsweise in einer Menge von 0, 01 bis 1 Gew.%, vorzugsweise 0, 02 bis 0, 8 Gew.%, insbesondere 0, 05 bis 0, 5 Gew.%, besonders bevorzugt 0, 1 bis 0, 3 Gew.%, äußerst bevorzugt 0, 2 Gew.%, enthält.
16. Mittel nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein oder mehrere weitere Inhaltsstoffe, insbesondere aus der Gruppe der Konservierungsmittel, Korrosionsinhibitoren, Farbstoffe, Enzyme, Bleichmittel und/oder Duftstoffe, enthält.
17. Erzeugnis, enthaltend einen mit einem Reinigungsmittel nach einem der vorstehenden Ansprüche gefüllten Behälter mit einer wenigstens eine Austrittsöffnung aufweisenden Sprühvorrichtung zum Versprühen des Reinigungsmittels, wobei die Austrittsöffnung vorzugsweise eine endständige Düse ist, welche zum Verschäumen des Produktes geeignet ist.
18. Erzeugnis nach dem vorstehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich die wenigstens eine Austrittsöffnung der Sprühvorrichtung am Ende eines geraden oder gekrümmten hohlzylindrischen Rohrstücks befindet.
19. Erzeugnis nach einem der beiden vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel versprühbar ist, wenn das Erzeugnis so gehalten wird, dass die Sprühvorrichtung nach unten weist.
20. Reinigungsschaum, erhalten durch Versprühen eines Reinigungsmittels nach einem der Ansprüche 1 bis 16, insbesondere unter Verwendung eines Erzeugnisses nach einem der Ansprüche 17 bis 19.
21. Verwendung eines Reinigungsmittels nach einem der Ansprüche 1 bis 16 oder eines Erzeugnisses nach einem der Ansprüche 17 bis 19 zur Reinigung harter Oberflächen, insbesondere Hohlräume bildender harter Oberflächen, vorzugsweise im Küchen, Bad und WCBereich, besonders bevorzugt von Spülbecken, Waschbecken und Badewannen, insbesondere von deren Hohiräumen in Form von Abflüsse und Überläufen, sowie Spültoiletten und Urinale, insbesondere von deren Hohiräumen unter dem Rand.
22. Verfahren zur Reinigung harter Oberflächen, insbesondere Hohträume bildender harter Oberflächen, wobei (1) die zu reinigende (n) harte (n) Oberfläche (n) und/oder ein von dieser/diesen gebildeter Hohiraum durch Versprühen eines Reinigungsmittels nach einem der Ansprüche 1 bis 16, insbesondere unter Verwendung eines Erzeugnisses nach einem der Ansprüche 17 bis 19, auf die zu reinigende (n) harte (n) Oberfläche (n) und/oder in den von dieser/diesen gebildeten Hohiraum mit einem Reinigungsschaum ganz oder teilweise bedeckt und/oder ausgefüllt wird und (2) der Schaum und/oder zurückbleibendes Reini gungsmittel, insbesondere durch Spülen mit Wasser und/oder Wischen mit einem saugfähigen Gegenstand, entfernt wird.
Description:
"Reinigungsmittel" Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel, ein das Reinigungsmittel enthaltendes Erzeugnis, einen durch Versprühen des Reinigungsmittels erhattenen Reinigungsschaum, die Verwendung des Reinigungsmittels oder des Erzeugnisses zur Reinigung harter Oberflächen und ein entsprechendes Reinigungsverfahren.

Produkte zur Reinigung im Haushaltsbereich, beispielsweise Bad-und Toilettenreiniger sowie Allzweckreiniger, Handgeschirrspülmittel, Maschinengeschirrspülmittel und Wasch- mittel, werden in unterschiedlichen Zustandsformen angeboten, mit denen spezielle verbraucherrelevante Nutzen verbunden sind. So erleichtem Tabletten beispielsweise die Dosierung und Handhabung eines Produktes. Gelförmig Produkte (Gele) können gezielt an Verschmutzungen angewandt werden, da sie länger an der jeweils zu reinigenden- insbesondere geneigten oder sogar senkrechten-Oberfläche anhaften, dünnflüssige Produkte hingegen werden zur großflächigen Reinigung eingesetzt und zeichnen sich durch eine einfache Handhabung aus, sind beispielsweise zu Verdünnungszwecken wesentlich leichter mit Wasser mischbar als zähflüssige Produkte bzw. Gele.

Eine weitere. wegen ihrer Einfachheit in der Handhabung und Dosierung in Haushalt, Gewerbe und Industrie etablierte Angebotsform ist das Spray. Versprüht werden z. B.

Haar-und Körperpflegemittel, Desodorantien, Parfüms, Geruchsverbesserer, Des- <BR> <BR> <BR> infektions-und Schädlingsbekämpfungsmittel, Fußboden-, Glas-und Möbelpflegemittel, Lacke und Anstrichmittel sowie Autopflegemittel. Neben der leichten Handhabung und bequemen Dosierbarkeit zeichnen sich Sprays insbesondere durch gleichmäßigen Auftrag sowie gleichbleibende Wirksamkeit des gegen die Außenatmosphäre abgeschlos- senen Inhalts aus.

Unter Sprays versteht man nicht nur den Sprühnebel (der Spray, das Aerosol), sondern umgangssprachlich auch den Behälter (Sprühdose, Spraydose) und/oder den Inhalt (das Spray). Im Fachjargon der einschlägigen industrien wird häufig der wissenschaftliche Begriff Aerosol als Synonym für Spray und Sprühdose benutzt. Im folgenden wird unter einem Spray ein mit einer Sprühvorrichtung versehener und mit einem flüssigen oder fließfähigen Mittel gefüllter Behälter verstanden, der unter dem Druck eines Treibmittels steht (Druckgas-, Aerosolpackungen). Die Sprühvorrichtung ist üblicherweise mit einem Ventil und einer Düse als Austrittsöffnung ausgestattet ; sie kann in sehr unterschiedlicher Bauart ausgeführt sein und so die Entnahme des Inhalts u. a. als Nebel, Schaum oder Flüssigkeitsstrahl ermöglichen. In dem Behälter ist das zu versprühende Mittel-ggf. durch zuvor erfolgte Schütteln-mit flüssigem Treibmittel vermischt. Über diesem Gemisch befindet sich gasförmiges Treibmittel, das einen gleichmäßigen Druck nach allen Seiten ausübt, also auch auf den Flüssigkeitsspiegel des Treibmittei-haltigen Mittels.

Drückt man auf das üblicherweise äußerlich als Knopf ausgebildete Ventil, öffnet sich das Ventil. Das Treibmittel-haitige Mittel wird vom gasförmigen Treibmittel durch das Ventil gedrückt und entweicht aus der Düse. Das dem Mittel beigemischte Treibmittel verdampft sofort. Je nach Bauart des Ventils verstäubt die Wirkstofflösung dabei beispielsweise zu feinstem Nebel oder bildet feinblasigen Schaum. In diesem Zusammenhang sei auch auf die Ausführungen im RÖMPP Lexikon Chemie (10. Aufl., 1996-1999, 6 Bände, ISBN 3- 13-107830-8, Georg Thieme Verlag, Stuttgart/New York) unter dem Stichwort"Sprays" und das dort abgebildete Schema einer Spraydose sowie die angeführte Literatur verwiesen.

Ein besonderes Problem bei der Reinigung harter Oberflächen bedeuten schlecht zugängliche harte Oberflächen, insbesondere Hohlraume bildende harte Oberflächen.

Besonders prominente Oberflächen dieser Art stellen die U-förmigen Bereiche innen unter dem Rand der Schlüsseln von Spültoiletten dar. Analoge Hohlraume sind häufig auch bei Urinale anzutreffen. Weitere schwer zugängliche und entsprechend schlecht zu reinigende Oberflächen sind Hohlräume in Form der Abflüsse und Überläufe von Spülbecken, Waschbecken und Badewannen.

Die üblichen flüssigen oder verdickten bzw. gelförmigen Reinigungsmittel vermögen besagte Oberflächen nur unzureichend zu reinigen. Sie werden üblicherweise als Flüssigkeitsstrahl auf die zu reinigende Oberfläche aufgebracht und fließen der Schwer- kraft folgend ab, wobei die Fließgeschwindigkeit von ihrer Rheologie, insbesondere der Viskosität, abhängt. Bereiche, auf die der Flüssigkeitsstrahl nicht unmittelbar gerichtet wird bzw.-mangels Zugänglichkeit-werden kann, werden so häufig gar nicht vom Reinigungsmittel benetzt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es also, die dargelegten Probleme bei der Rei- nigung schlecht zugänglicher harter Oberflächen zu überwinden.

Dies gelingt, wenn man zur Reinigung einen Schaum einsetzt, der sein endgültiges maximales Volumen nicht unmittelbar-schlagartig-nach seiner Erzeugung durch Versprühen eines Reinigungsmittels annimmt, sondern zeitverzögert aufbaut und so in zu reinigende Hohlräume und andere schlecht zugängliche harte Oberflächen hineinwächst und sie schließlich vollständig ausfüllt und somit die Oberflächen vollständig benetzt.

Einen solchen Schaum erhält man, wenn man ein Reinigungsmittel versprüht, das unter anderem Verdickungsmittel enthält.

Ein erster Gegenstand der Erfindung ist demgemäss ein Reinigungsmittel, das (A) ein oder mehrere Verdickungsmittel, (B) einen oder mehrere schaumbildende grenzflächenaktive Stoffe, (C) ein oder mehrere Treibmittel und (D) einen flüssigen wässerigen Träger enthält.

Stoffe, die auch als Inhaltsstoffe von kosmetischen Mitteln dienen, werden nachfolgend ggf. gemäß der International Nomenclature Cosmetic Ingredient (INCI)-Nomenklatur bezeichnet. Chemische Verbindungen tragen eine INCI-Bezeichnung in englischer Sprache, pflanzliche Inhaltsstoffe werden ausschließlich nach Linne in lateinischer Sprache aufgeführt, sogenannte Trivialnamen wie"Wasser","Honig"oder"Meersalz" werden ebenfalls in lateinischer Sprache angegeben. Die INCI-Bezeichnungen sind dem International Cosmetic Ingredient Dictionary and Handbook-Seventh Edition (1997) zu entnehmen, das von The Cosmetic, Toiletry, and Fragrance Association (CTFA), 1101 17th Street, NW, Suite 300, Washington, DC 20036, USA, herausgegeben wird und mehr als 9. 000 INCI-Bezeichnungen sowie Verweise auf mehr als 37. 000 Handelsnamen und technische Bezeichnungen einschließlich der zugehörigen Distributoren aus über 31 Ländern enthält. Das International Cosmetic Ingredient Dictionary and Handbook ordnet den Inhaltsstoffen eine oder mehrere chemische Klassen (Chemical Classes), beispiels- weise Polymeric Ethers, und eine oder mehrere Funktionen (Functions), beispielsweise Surfactants-Cleansing Agents, zu, die es wiederum näher erläutert und auf die nach- folgend ggf. ebenfalls bezug genommen wird.

Die Angabe CAS bedeutet, daß es sich bei der nachfolgenden Zahlenfolge um eine Bezeichnung des Chemical Abstracts Service handelt.

Ein erfindungsgemäßes Reinigungsmittel kann eine Viskosität von wenigstens 100 mPa s, vorzugsweise im Bereich von zwischen 150 und 500 mPa s, noch bevorzugter im Bereich von zwischen 200 und 300 mPa s und am bevorzugtesten von 250 mPa s aufweisen.

(A) Verdickungsmittel Das Reinigungsmittel enthält ein oder mehrere Verdickungsmittel üblicherweise in einer Menge von 0, 01 bis 1 Gew.-%, vorzugsweise 0, 05 bis 0, 5 Gew.-%, insbesondere 0, 1 bis 0, 4 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 2 bis 0, 3 Gew.-%.

Verdickungsmittel im Sinne der Erfindung sind organische natürliche Verdickungsmittel wie Agar-Agar, Carrageen, Tragant, Gummi arabicum, Alginate, Pektine, Polyosen, Guar- Mehl, Johannisbrotbaumkernmehl, Stärke, Dextrine, Gelatine, Casein ; organische abge- wandelt Naturstoffe wie Carboxymethylcellulose und. Celluloseether, Hydroxyethyl-und- propy ! celluiose und dgl., Kernmehlether ; organische vollsynthetische Verdickungsmittel wie Polyacryl-und Polymethacryl-Verbindungen, Vinylpolymere, Polycarbonsäuren, Poly- ether, Polyimin, Polyamide und anorganische Verdickungsmittel wie Polykieselsäuren, Tonmineralien wie Montmorillonite, Zeolithe, Kieselsäuren.

Bevorzugt enthält das Reinigungsmittel als ein oder mehrere Verdickungsmittel ein oder mehrere Polymere und/oder nanopartikuläre anorganische Verbindungen, vorzugsweise Polysaccharide, insbesondere anionische Polysaccharide, besonders bevorzugt anionische Heteropolysaccharide, äußerst bevorzugt Xanthan Gum.

Polymere Polymere im Sinne der vorliegenden Erfindung sind Polycarboxylate, vorzugsweise Homo-und Copolymerisate der Acrylsäure, insbesondere Acrylsäure-Copolymere wie Acrylsäure-Methacrylsäure-Copolymere, und Polysaccharide, insbesondere Heteropoly- saccharide, sowie andere übliche polymere Verdicker.

Geeignete Polysaccharide bzw. Heteropolysaccharide sind die Polysaccharidgummen, beispielsweise Gummi arabicum, Agar, Alginate, Carrageene und ihre Salze, Guar, Guaran. Tragacant, Gellan, Ramsan, Dextran oder Xanthan und ihre Derivate, z. B. pro- poxyliertes Guar, sowie ihre Mischungen. Andere Polysaccharidverdicker, wie Stärken oder Cellulosederivate, können alternativ, vorzugsweise aber zusätzlich zu einem Poly- saccharidgummi eingesetzt werden, beispielsweise Stärken verschiedensten Ursprungs und Stärkederivate, z. B. Hydroxyethylstärke, Stärkephosphatester oder Stärkeacetate, oder Carboxymethylcellulose bzw. ihr Natriumsalz, Methyl-, Ethyl-, Hydroxyethyl-, Hydro- xypropyl-, Hydroxypropyl-methyl-oder Hydroxyethyl-methyl-cellulose oder Cellulose- acetat. Eine beispielhafte Hydroxyethylcellulose ist die anqueliverzögerte Hydroxy- ethylcellulose Tylosee H 60000 YP 2 von der Fa. Cariant. Bevorzugt sind dabei die anion- ischen Polysaccharide bzw. Heteropolysaccharide.

Ein besonders bevorzugtes Polymer ist das mikrobielle anionische Heteropolysaccharid Xanthan Gum, das von Xanthomonas campestris und einigen anderen Spezies unter aeroben Bedingungen mit einem Molekulargewicht von 2-15X106 produziert wird und beispielsweise von der Fa. Kelco unter dem Handeisnamen Keltrott, z. B. als creme- farbenes Pulver Keltrots T (Transparent) oder als weißes Granulat Keltrol RD (Readily Dispersible), sowie von der Fa. Rhone Poulenc als Rhodopol# 50 MD.

Geeignete Acrylsäure-Polymere sind beispielsweise hochmolekulare mit einem Poly- alkenylpolyether, insbesondere einem Allylether von Saccharose, Pentaerythrit oder Propylen, vernetzte Homopolymere der Acrylsäure (INCI Carbomer), die auch als Carboxyvinylpolymere bezeichnet werden. Solche Polyacrylsäuren sind u. a. von der Fa.

BFGoodrich unter dem Handelsnamen Carbopol# erhältlich, z. B. CarbopolD 940 (Mole- kulargewicht ca. 4. 000. 000), Carbopolo 941 (Molekulargewicht ca. 1. 250. 000) oder Carbopols 934 (Molekulargewicht ca. 3. 000. 000). Weiterhin geeignet sind anionische Methacrylsäure-Ethylacrylat-Copolymere, z. B. Rohagite SD 15 der Fa. Röhm GmbH.

Besonders geeignete Acrylsäure-Polymere sind aber folgende Acrylsäure-Copolymere : (i) Copolymere von zwei oder mehr Monomeren aus der Gruppe der Acrylsäure, Meth- acrylsäure und ihrer einfachen, vorzugsweise mit C, 4-Alkanolen gebildeten, Ester (INCI Acrylates Copolymer), zu denen etwa die Copolymere von Methacrylsäure, Butylacrylat und Methylmethacrylat (CAS 25035-69-2) oder von Butylacrylat und Methylmethacrylat (CAS 25852-37-3) gehören und die beispielsweise von der Fa. Rohm & Haas unter den Handelsnamen Aculynt und Acusots erhältlich sind, z. B. die anionischen nicht- assoziativen Polymere Aculyns 33 (vernetzt), Acusolo 810 und Acusol# 830 (CAS 25852-37-3) ; (ii) vernetzte hochmolekulare Acrylsäurecopolymere, zu denen etwa die mit einem Allylether der Saccharose oder des Pentaerythrits vernetzten Copolymere von C, 030-Alkylacrylaten mit einem oder mehreren Monomeren aus der Gruppe der Acrylsäure, Methacrylsäure und ihrer einfachen, vorzugsweise mit C, 4-Alkanolen gebildeten, Ester (INCI Acrylates/C10-30 Alkyl Acrylate Crosspolymer) gehören und die beispielsweise von der Fa. BFGoodrich unter dem Handelsnamen Carbopol# erhäitiich sind, z. B. das hydrophobierte Carbopo/ETD 2623 und Carbopol# 1382 (INCl Acrylates/C10-30 Alkyl Acrylate Crosspolymer) sowie Carbopol# AQUA 30 (früher CarbopolD EX 4/3).

Nanopartikuläre Verbindungen Als nanopartikuläre anorganische Verbindungen eignen sich nanopartikuläre Metalloxide, -oxidhydrate,-hydroxide,-carbonate und-phosphate sowie Silicate.

Die mittlere Teilchengröße der nanopartikulären Verbindungen beträgt üblicherweise 1 bis 200 nm, vorzugsweise 5 bis 100 nm, insbesondere 10 bis 50 nm, wobei der Wert sich auf den Teilchendurchmesser in der Längsrichtung, d. h. in der Richtung der größten Aus- dehnung den Teilchen bezieht.

Geeignete nanopartikuläre Oxide sind z. B. Magnesiumoxid, Aluminiumoxid (Al2O3), Titan- dioxid, Zirkondioxid und Zinkoxid sowie Siliciumdioxid. Ein geeignetes nanopartikuläres Oxidhydrat ist z. B. Aluminiumoxidhydrat (Böhmit) und geeignete nanopartikuläre Hydro- xide sind z. B. Calciumhydroxid und Aluminiumhydroxid. Geeignete nanopartikutäre Silicate sind z. B. Magnesiumsilicat und Alumosilicate wie Zeolithe.

Nanopartikuläre Oxide, Oxidhydrate oder Hydroxide lassen sich nach bekannten Verfahren herstellen, z. B. nach EP-A-0 711 217 (Nanophase Technologies Corp.). Auch durch Hydrolyse metallorganischer Verbindungen sind Oxidhydrate und Hydroxide in sehr feiner Verteilung zugänglich.

Unter dem Handelsnamen NanoTeks vertreibt die Fa. Nanophase Technologies Corp. die nanopartikulären Oxide NaoTek# Aluminum Oxide (mittlere Teilchengrö#e 37 nm), NanoTek@ Antimony Tin Oxide, NanoTek# Barium Titanate, NanoTek# Barium Strontium Titanate, NanoTek# Cerium Oxide (mittlere Teilchengrö#e 11 nm), NanoTeks Copper Oxide, NanoTek# Indium Oxide, NanoTek# Indium Tin Oxide (mittlere Teilchengrö#e 14 nm), NanoTek# Iron Oxide (mittlere Teilchengrö#e 26 nm), NanoTek# Iron Oxide, Black, NanoTek# Silicon Dioxide, NanoTee Tin Oxide, NanoTek# Titanium Dioxide (mittlere Teilchengröße 34 nm), NanoTeks Yttrium Oxide und NanoTeke Zinc Oxide (mittlere Teilchengröße 36 nm) sowie NanoTek# Barium Oxide, NanoTek# Calcium Oxide, NanoTekX Chromium Oxide, NanoTeks Magnesium Oxide, NanoTek# Manganese Oxide, <BR> <BR> <BR> NanoTek# Molybdenum Oxide, NanoTek# Neodymium Oxide, NanoTek# Strontium Oxide und NanoTekX Strontium Titanate sowie das nanopartikuläre Siliat NanoTek# Zirconium Silicate. Geeignete Silikate sind unter den Handelsnamen Optigelo der Süd-Chemie AG oder Laponites der Laporte Ltd. erhältlich.

Bevorzugte Silicate sind die Schichtsilicate (Phyllosilicate), insbesondere Bentonite (enthalten als Hauptminerale Smektiten, v. a. Montmorillonit), Montmorillonite (Al2[(OH)2/Si4O10]#nH2O bzw. Al203 4 six2 H2O n H2O, zu den dioktaedrischen (Glimmer) Smektiten gehörendes Tonmineral), Kaolinit (Al2 [(OH) 4/Si205] bzw.

Al2O3#2 SiO2#2H2O, triklines Zweischicht-Tonmineral (1 : 1-Phyllo-Silicat)), Talk (hydrati- siertes Magnesiumsilicat der Zusammensetzung Mg3 [(OH)2/Si4O10] oder 3 MgO 4 SiO2 #H2O) und besonders bevorzugt Hectorit (M0.3+(Mg2.7Li0.3)[Si4O10 (OH) 2], M'meist = Na', zu den Smektiten gehörendes, dem Montmorillonit ähnliches, monoklines Tonmineral).

Ein bevorzugtes Carbonat ist Hydrotalcit (internationaler Freiname für Dialuminium- hexamagnesium-carbonat-hexadecahydroxid-tetrahydrat, Al2Mg6(OH)16CO3#4H2O).

Besonders bevorzugt ist nanopartikulärer Böhmit (AIO (OH), Aluminiumoxidhydrat), das beispielsweise unter den Handelsnamen Dispersals Sol P3 und Dispera/Sol P2 von der Fa Condea erhältlich ist.

In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung werden nanopartikulären anor- ganischen Verbindungen mit einer spezifischen Oberfläche von mehr als 200 m2/g eingesetzt Eine bevorzugte derartige nanopartikuläre Verbindung ist Magnesiumsilikat vom Schichtsilikat-Typ mit einer spezifischen Oberfläche von 200 bis 500 m2/g, insbesondere 300 bis 400 m2/g. Dieses Material ist preiswert in großen Mengen verfügbar. Das Produkt ist unter den Handelsnamen Optige/g SH (Süd-Chemie AG) sowie <BR> <BR> <BR> Laponite# XLG (Laported Ltd.) verfügbar.<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P> Oberflächenmodifikation In einer weiteren besonderen Ausführungsform der Erfindung können die nanopartikulären anorganischen Verbindungen mit einem oder mehreren Oberflächen- modifikationsmitteln behandelt sein.

Als Oberflächenmodifikationsmittel für die Nanopartikel eignen sich alle ein-und mehr- basischen Carbonsäuren mit 2 bis 8 C-Atomen, also z. B. Essigsäure, Propionsäure, Oxalsäure, Glutarsäure, Maleinsäure, Bernsteinsäure, Phthalsäure, Adipinsäure, Kcrksäure. Bevorzugt geeignet sind die Hydroxycarbonsäuren und Fruchtsäuren wie z. B.

Glycolsäure, IVIilchsäure, Zitronensäure, Äpfelsäure, Weinsäure und Gluconsäure.

Besonders bevorzugt wird als Carbonsäure eine Hydroxycarbonsäure aus der Gruppe Milchsäure, Zitronensäure, Äpfelsäure und Weinsäure eingesetzt.

Die Oberflächenmodifikation der anorganischen Nanopartikel erfolgt bevorzugt durch Behandlung mit einer wäßrigen Lösung einer Carbon-oder Hydroxycarbonsäure in der Weise, daß die Nanopartikel mit einer Lösung von 0, 05 bis 0, 5 mol der Carbonsäure pro Mol der nanopartikulären anorganischen Verbindung behandelt werden. Diese Be- handlung erfolgt bevorzugt über einen Zeitraum von 1 bis 24 Stunden bei einer Temperatur von wenigstens 20°C, bevorzugt aber bei der Siedetemperatur des Wassers bei Normaldruck (100 C). Bei Anwendung von Druck kann die Behandlung auch bei Temperaturen oberhalb 100 C in entsprechend kürzerer Zeit erfolgen.

Durch die Behandlung mit den Carbonsäuren oder Hydroxycarbonsäuren wird die Ober- fläche der Nanopartikel modifiziert. Es wird angenommen, daß die Carbonsäuren oder Hydroxycarbonsäuren esterartig an die Oberfläche der Nanopartikel gebunden werden.

Die oberflächenmodifizierten Nanopartikel werden aus dem Reaktionsgemisch bevorzugt durch Entwässerung isoliert. Zu diesem Zweck wird die Dispersion vorzugsweise einer Gefriertrocknung unterworfen. Dabei wird das Lösungsmittel bei tiefer Temperatur im Hochvakuum absublimiert.

Nach diesem Verfahren modifizierte anorganische Nanopartikel enthalten zwischen 1 und 30 Gew.-%, bevorzugt zwischen 5 und 20 Gew.-%, des organischen Oberfiächenmodifi- kationsmittels bezogen auf das Gesamtgewicht der oberflächenmodifizierten anorga- nischen Nanopartikel.

Zur Oberflächenmodifikation der Nanopartikel können auch funktionelle Silane des Typs (OR) 4. nSiRn (R = org. Reste mit funktionellen Gruppen wie Hydroxy, Carboxy, Ester, Amin, Epoxy, etc.), quartäre Ammoniumverbindungen oder Aminosäuren eingesetzt werden. Je nach Polarität der Modifikationsmittel wird die oben beschriebene Modifikation in Wasser oder in organischen Lösungsmitteln (Alkohole, Ether, Ketone, Kohlenwasserstoffe, etc.) durchgeführt, wobei die Reaktionsbedingungen analog zu denen in Wasser zu wählen sind. Schichtsilikate wie z. B. Hectorite können auch einem lonenaustausch unterzogen werden, wobei Kationen wie z. B. quartäre Ammoniumverbindungen zwischen die Schichten des Materials eingebaut werden. Als weitere Oberflächenmodifikationsmittel sind beispielsweise Gelatine, Stärke, Dextrin, Dextran, Pektin, Gummi arabicum, Kasein, Gummen, Polyvinylalkohole, Polyethylenglykole, Polyvinylpyrrolidon, Polyvinylbutyrate, Methylcellulose, Carboxymethylcellulose, Hydroxypropylcellulose geeignet oder auch Emulgatoren wie z. B. Fettalkoholpolyglykolether, Fettalkoholpolyglycoside, Fettsäure- alkanolamide, Glycerolester, Sorbitanester oder alkoxylierte Ester und deren Derivate.

(B) Schaumbildende grenzflächenaktive Stoffe Das Reinigungsmittel enthält ein oder mehrere schaumbildende grenzflächenaktive Stoffe üblicherweise in einer Menge von 0, 1 bis 10Gew.-%, vorzugsweise 0, 5 bis 5Gew.-%, insbesondere 1 bis 4 Gew.-%, besonders bevorzugt 2 bis 3 Gew.-%.

Bevorzugt enthält das Reinigungsmittel als ein oder mehrere schaumbildende grenz- flächenaktive Stoffe ein oder mehrere Tenside (INCI Surfactants) aus der Gruppe der anionischen, nichtionischen, amphoteren und kationischen Tenside, vorzugsweise ein oder mehrere anionische und/oder nichtionische Tenside, insbesondere ein oder mehrere Alkylsulfate und/oder Alkylpolyglykoside.

Besonders bevorzugt enthält das Reinigungsmittel als ein oder mehrere schaumbildende grenzflächenaktive Stoffe ein oder mehrere anionische und nichtionische Tenside, ins- besondere ein oder mehrere Alkylsulfate und Alkylpolyglykoside, vorzugsweise in einem Gewichtsverhältnis der ein oder mehreren anionischen Tenside zu den ein oder mehreren nichtionischen Tensiden von 5 zu 1 bis 1 zu 5, insbesondere 2 zu 1 bis 1 zu 3, besonders bevorzugt 1, 5 zu 1 bis 1 zu 2, äußerst bevorzugt 1 zu 1 bis 1 zu 1, 5, beispielsweise 1 zu 1, 2.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung stehen Fettsäuren bzw. Fettalkohole bzw. deren Derivate-soweit nicht anders angegeben-stellvertretend für verzweigte oder unver- zweigte Carbonsäuren bzw. Alkohole bzw. deren Derivate mit vorzugsweise 6 bis 22 Kohlenstoffatomen, insbesondere 8 bis 20 Kohlenstoffatomen, besonders bevorzugt 10 bis 18 Kohlenstoffatomen, äußerst bevorzugt 12 bis 16 Kohlenstoffatomen, beispielsweise 12 bis 14 Kohlenstoffatomen. Erstere sind insbesondere wegen ihrer pflanzlicher Basis als auf nachwachsenden Rohstoffen basierend aus ökologischen Gründen bevorzugt, ohne jedoch die erfindungsgemäße Lehre auf sie zu beschränken. Insbesondere sind auch die beispielsweise nach der RoELENschen Oxo-Synthese erhältlichen Oxo-Alkohle bzw. deren Derivate mit vorzugsweise 7 bis 19 Kohlenstoffatomen, insbesondere 9 bis 19 Kohlenstoffatomen, besonders bevorzugt 9 bis 17 Kohlenstoffatomen, äußerst bevorzugt 11 bis 15 Kohlenstoffatomen, beispielsweise 9 bis 11, 12 bis 15 oder 13 bis 15 Kohlenstoffatomen, entsprechend einsetzbar.

Anionische Tenside Anionische Tenside gemäß der Erfindung können aliphatische Sulfate wie Fettalkohol- sulfate, Fettalkoholethersulfate, Gialkylethersultate, Monoglyceridsulfate und aliphatische Sulfonate wie Alkansulionate, Olefinsulfonate, Ethersulfonate, n-Alkylethersulfonate, Estersulfonate und Ligninsulfonate sein. Ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendbar sind Alkylbenzoisulfonate, Fettsäurecyanamide, Sulfosuccinate <BR> <BR> <BR> (Sulfobernsteins5ureester), Sulfosuccinamate, Sulfosuccinamide, Fettstiureisethionate,<BR> <BR> <BR> <BR> Acylaminoalkansulfonate (Fettsäuretauride), Fettsäuresarcosinate, Ethercarbonsäuren und Alkyl (ether) phosphate sowie a-Sulfofettsäuresalze, Acylglutamate, Monoglycerid- disulfate und Alkylether des Glycerindisulfats.

Bevorzugt im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind die Fettalkoholsulfate und/oder Fettalkoholethersulfate, insbesondere die Fettalkoholsulfate. Fettalkoholsulfate sind Pro- dukte von Sulfatierreaktionen an entsprechenden Alkoholen, während Fettalkoholether- sulfate Produkte von Sulfatierreaktionen an alkoxylierten Alkoholen sind. Dabei versteht der Fachmann allgemein unter alkoxylierten Alkoholen die Reaktionsprodukte von Alkyl- enoxid, bevorzugt Ethylenoxid, mit Alkoholen, im Sinne der vorliegenden Erfindung bevorzugt mit längerkettigen Alkoholen. In der Regel ensteht ausn Molen Ethylenoxid und einem Mol Alkohol, abhängig von den Reaktionsbedingungen, ein komplexes Gemisch von Additionsprodukten unterschiedlicher Ethoxylierungsgrade. Eine weitere Ausfüh- rungsform der Alkoxylierung besteht im Einsatz von Gemischen der Alkylenoxide, bevorzugt des Gemisches von Ethylenoxid und Propylenoxid. Bevorzugte Fettalkohol- ethersulfate sind die Sulfate niederethoxylierter Fettalkohole mit 1 bis 4 Ethylenoxid- einheiten (EO), insbesondere 1 bis 2 EO, beispielsweise 1, 3 EO.

Die anionischen Tenside werden üblicherweise als Satze, aber auch als Säure eingesetzt.

Bei den Salzen handelt es sich bevorzugt um Alkalimetallsalze, Erdalkalimetallsalze, Ammoniumsalze sowie Mono-, Di-bzw. Trialkanolammoniumsalze, beispielsweise Mono-, Di-bzw. Triethanolammoniumsalze, insbesondere um Lithium-, Natrium-, Kalium-oder Ammoniumsalze, besonders bevorzugt Natrium-oder Kaliumsalze, äußerst bevorzugt Natriumsatze.

Nichtionische Tenside Nichtionische Tens ; de im Rahmen der Erfindung können Alkoxylate sein wie Polyglycol- ether, Fettalkoholpolygiycolether, Alkyiphenolpolyglycolether, endgruppenverschlossene Polyglycolether, Mischether und Hydroxymischether und Fettsäurepolyg ! ycolester. Eben- falls verwendbar sind Ethylenoxid, Propylenoxid, Blockpolymere und Fettsäurealkanol- amide und Fettsåurepolyglycolether. Eine wichtige Klasse nichtionischer Tenside, die erfindungsgemäß verwendet werden kann, sind die Polyol-Tenside und hier besonders die Glykotenside, wie Alkylpolyglykoside und Fettsäureglucamide. Besonders bevorzugt sind die Alkylpolyglykoside, insbesondere die Alkylpolyglucoside.

Alkylpolyglykoside sind Tenside, die durch die Reaktion von Zuckern und Alkoholen nach den einschlägigen Verfahren der präparativen organischen Chemie erhalten werden können, wobei es je nach Art der Herstellung zu einem Gemisch monoalkylierter, oligo- merer oder polymerer Zucker kommt. Bevorzugte Alkylpolyglykoside sind die Alkylpoly- glucoside, wobei besonders bevorzugt der Alkohol ein langkettiger Fettalkohol oder ein Gemisch langkettiger Fettalkohole mit verzweigten oder unverzweigten C8-bis C, 8-Alkyl- ketten ist und der Oligomerisierungsgrad (DP) der Zucker zwischen 1 und 10, vorzugsweise 1 bis 6, insbesondere 1, 1 bis 3, äußerst bevorzugt 1, 1 bis 1, 7, beträgt, beispielsweise C8., o-Alkyl-1. 5-glucosid (DP von 1, 5).

Bevorzugte Fettalkoholpolyglycolether sind mit Ethylenoxid (EO) und/oder Propylenoxid (PO) alkoxylierte, unverzweigte oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte C822- Alkohole mit einem Alkoxylierungsgrad bis zu 30, vorzugsweise ethoxylierte C, 0, 8-Fett- alkohole mit einem Ethoxylierungsgrad von weniger als 30, bevorzugt 1 bis 20, insbesondere 1 bis 12, besonders bevorzugt 1 bis 8, äußerst bevorzugt 2 bis 5, beispielsweise C, 214-Fettalkoholethoxylate mit 2, 3 oder 4 EO oder eine Mischung von der C, mit 3 und 4 EO im Gewichtsverhältnis von 1 zu 1 oderlsotri- decylalkoholethoxylat mit 5, 8 oder 12 EO.

Amphotere Tenside Zu den Amphotensiden (zwitterionischen Tensiden), die erfindungsgemäß eingesetzt werden können, zählen Betaine, Aminoxide, Alkylamidoalkylamine, alkylsubstituierte Aminosäuren, acylierte Aminosäuren bzw. Biotenside, von denen die Betaine im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre besonders bevorzugt werden.

Betaine Geeignete Betaine sind die Alkylbetaine, die Alkylamidobetaine, die Imidazoliniumbetaine, die Sulfobetaine (INCI Sultaines) sowie die Phosphobetaine und genügen vorzugsweise Formel 1, R'- [CO-X- (CH2) n]x-N+(R2)(R3)-(CH2)m-[CH9OH)-CH2]y-Y- (I) in der R1 ein gesättigter oder ungesättigter C622-Alkylrest, vorzugsweise C8, 8-Alkyl- rest, insbesondere ein gesättigter C10-16-Alkylrest, beispielsweise ein gesättigter C12-14-Alkylrest, X NH, NR mit dem C1-4-Alkylrest R4, O oder S, n eine Zahl von 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 5, insbesondere 3, x 0 oder 1, vorzugsweise 1, R2, R3 unabhängig voneinander ein C1-4-Alkylrest, ggf. hydroxysubstituiert wie z. B. ein Hydroxyethylrest, insbesondere aber ein Methylrest, m eine Zahl von 1 bis 4, insbesondere 1, 2 oder 3, y 0 oder 1 und Y COO, S03, OPO (OR5) O oder P (O) (OR5) O, wobei Rs ein Wasserstoffatom H oder ein C, 4-Alkylrest ist.

Die Alkyl-und Alkylamidobetaine, Betaine der Formel I mit einer Carboxylatgruppe (Y- COO-), heißen auch Carbobetaine.

Bevorzugte Amphotenside sind die Alkylbetaine der Formel (la), die Alkylamidobetaine der Formel (lb), die Sulfobetaine der Formel (Ic) und die Amidosulfobetaine der Formel Cd).

R1-N+ (CH3) 2-CH2COO- (la) R'-CO-NH- (CH2) 3-N+ (CH3) 2-CH2COO- (lb) R'-N+ (CH3) 2-CH2CH (OH) CH2SO3- (Ic) R'-CO-NH- (CH2) 3-N+ (CH3) 2-CH2CH (OH) CH@SO3- (ld) in denen R'die gleiche Bedeutung wie in Formel I hat.

Besonders bevorzugte Amphotenside sind die Carbobetaine, insbesondere die Carbo- betaine der Formel (la) und (lb), äußerst bevorzugt die Alkylamidobetaine der Formel (lb).

Beispiele geeigneter Betaine und Sulfobetaine sind die folgenden gemä# INCI benannten Verbindungen: Almondamidopropyl Betaine, Apricotamidopropyl Betaine, Avocadamido- propyl Betaine, Babassuamidopropyl Betaine, Behenamidopropyl Betaine, Behenyl Betaine, Betaine, Canolamidopropyl Betaine, Capryl/Capramidopropyl Betaine, Carnitine, Cetyl Betaine, Cocamidoethyl Betaine, Cocamidopropyl Betaine, Cocamidopropyl Hydro- xysultaine, Coco-Betaine, Coco-Hydroxysultaine, Coco/Oleamidopropyl Betaine, Coco- Sultane, Decyl Betaine, Dihydroxyethyl Oleyl Glycinate, Dihydroxyethyl Soy Glycinate, Dihydroxyethyl Stearyl Glycinate, Dihydroxyethyl Tallow Glycinate, Dimethicone Propyl PG-Betaine, Erucamidopropyl Hydroxysultaine, Hydrogenated Tallow Betaine, Isostear- amidopropyl Betaine, Lauramidopropyl Betaine, Lauryl Betaine, Lauryl Hydroxysultaine, Lauryl Sultaine, Milkamidopropyl Betaine, Minkamidopropyl Betaine, Myristamidopropyl Betaine, Myristyl Betaine, Oleamidopropyl Betaine, Oleamidopropyl Hydroxysultaine, Oleyl Betaine, Olivamidopropyl Betaine, Palmamidopropyl Betaine, Palmitamidopropyl Betaine, Palmitoyl Carnitine, Palm Kernelamidopropyl Betaine, Polytetrafluoroethylene Acetoxypropyl Betaine, Ricinoleamidopropyl Betaine, Sesamidopropyl Betaine, Soy- amidopropyl Betaine, Stearamidopropyl Betaine, Stearyl Betaine, Tallowamidopropyl Betaine, Tallowamidopropyl Hydroxysultaine, Tallow Betaine, Tallow Dihydroxyethyl Betaine, Undecylenamidopropyl Betaine und Wheat Germamidopropyl Betaine.

Aminoxide Zu den erfindungsgemäß geeigneten Aminoxide gehören Alkylaminoxide, insbesondere Alkyldimethylaminoxide, Alkylamidoaminoxide und Alkoxyalkylaminoxide. Bevorzugte Aminoxide genügen Formel II, R6R7R8N+-O- (II) <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> R6- [CO-NH- (CH2) w],-N' (R') (R')-O- (11) in der R6 ein gesättigter oder ungesättigter Ce-Atkytrest, vorzugsweise C8_, 8-Alkyl- rest, insbesondere ein gesättigter C, 0, 6-Alkylrest, beispielsweise ein gesättigter C, 214-Alkylrest, der in den Alkylamidoaminoxiden über eineCar- onyamidoalkylengruppe -CO-NH-(CH2)2- und in den Alkoxyalkylamino- xiden über eine Oxaalkylengruppe-O-(CH2) z-an das Stickstoffatom N gebunden ist, wobei z jeweils für eine Zahl von 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 5, insbesondere 3, R7, R8 unabhängig voneinander ein C, 4-Alkylrest, ggf. hydroxysubstituiert wie z. B. ein Hydroxyethylrest, insbesondere ein Methylrest, ist.

Beispiele geeigneter Aminoxide sind die folgenden gemäß INCI benannten Verbindungen : Almondamidopropylamine Oxide, Babassuamidopropylamine Oxide, Behenamine Oxide, Cocamidopropyl Amine Oxide, Cocamidopropylamine Oxide, Cocamine Oxide, Coco-Mor- pholine Oxide, Decylamin Oxide. Decyltetradecylamine Oxide, Diaminopyrimidine Oxide, Dihydroxyethyl C8-10 Alkoxypropylamine Oxide, Dihydroxyethyl C9-11 Alkoxypropylamine Oxide, Dihydroxyethyl C12-15 Alkoxypropylamine Oxide, Dihydroxyethyl Cocamine Oxide, Dihydroxyethyl Lauramine Oxide, Dihydroxyethyl Stearamine Oxide, Dihydroxyethyl Taliowamine Oxide, Hydrogenated Palm Kernel Amine Oxide, Hydrogenated Tallowamine Oxide, Hydroxyethy ! Hydroxypropyl C12-15 Alkoxypropylamine Oxide, Isostearamidopropylamine Oxide, Isostearamidopropyl Morpholine Oxide, Lauramido- propylamine Oxide, Lauramine Oxide, Methyl Morpholine Oxide, Milkamidopropyl Amine Oxide, Minkamidopropylamine Oxide, Myristamidopropylamine Oxide, Myristamine Oxide, Myristyl/Cetyl Amine Oxide, Oleamidopropylamine Oxide, Oleamine Oxide, Olivamido- propylamine Oxide, Palmitamidopropylamine Oxide, Paimitamine Oxide, PEG-3 Laur- amine Oxide, Potassium Dihydroxyethyl Cocamine Oxide Phosphate, Potassium Tris- phosphonomethylamine Oxide, Sesamidopropylamine Oxide, Soyamidopropylamine Oxide, Stearamidopropylamine Oxide, Stearamine Oxide, Tallowamidopropylamine Oxide, Tallowamine Oxide, Undecylenamidopropylamine Oxide und Wheat Germa- midopropylamine Oxide.

Alkylamidoalkylamin Die Alkylamidoalkylamine (INCI Alkylamido Alkylamines) sind Amphotenside der Formel (III), R9-CO-NR'°- (CH2)i-N(R11)-(CH2CH2O)j-(CH2)k-[CH(OH)]i-CH2-Z-OM (III) in der R9 ein gesättigter oder ungesättigter C6. 22-Alkylrest, vorzugsweise C8, 8-Alkyl- rest, insbesondere ein gesättigter C, 0., 6-Alkylrest, beispielsweise ein gesättigter C, 214-Alkylrest, R'° ein Wasserstoffatom H oder ein C, 4-Alkylrest, vorzugsweise H, i eine Zahl von 1 bis 10, vorzugsweise 2 bis 5, insbesondere 2 oder 3, R11 ein Wasserstoffatom H oder CH2COOM (zu M s. u.), eine Zahl von 1 bis 4, vorzugsweise 1 oder 2, insbesondere 1, k eine Zahl von 0 bis 4, vorzugsweise 0 oder 1, Ooder1, wobeik=1 ist, wenn=1 ist, Z CO, SO2, OPO (OR'2) oder P (O) (OR12), wobei R12 ein C,-Alkylrest oder M (s. u.) ist, und M ein Wasserstoff, ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall oder ein protoniertes Alkanolamin, z. B. protoniertes Mono-, Di-oder Triethanolamin, ist.

Bevorzugte Vertreter genügen den Formeln Nia bis IIId, <BR> <BR> <BR> R9-CO-NH-(CH2) 2-N (R")-CH2CH20-CH2-COOM (Illa) R9-CO-NH- (CH2) 2-N (R")-CH2CH20-CH2CH2-COOM (Illb) R9-CO-NH- (CH2) 2-N (R")-CH2CH20-CH2CH (OH) CH2-S03M (Illc) R9-CO-NH-(CH2) 2-N (R")-CH2CH20-CH2CH (OH) CH2-OP03HM (IIId) in denen R"und M die gleiche Bedeutung wie in Formel (III) haben.

Beispielhafte Alkylamidoalkylamine sind die folgenden gemäß INCI benannten Verbindungen : Cocoamphodipropionic Acid, Cocobetainamido Amphopropionate, DEA- Cocoamphodipropionate, Disodium Caproamphodiacetate, Disodium Caproamphodi- propionate, Disodium Capryloamphodiacetate, Disodium Capryloamphodipropionate, Disodium Cocoamphocarboxyethylhydroxypropylsulfonate, Disodium Cocoamphodi- acetate, Disodium Cocoamphodipropionate, Disodium Isostearoamphodiacetate, Di- sodium Isostearoamphodipropionate, Disodium Laureth-5 Carboxyamphodiacetate, Disodium Lauroamphodiacetate, Disodium Lauroamphodipropionate, Disodium Oleoam- phodipropionate, Disodium PPG-2-Isodeceth-7 Carboxyamphodiacetate, Disodium Ste- aroamphodiacetate, Disodium Tallowamphodiacetate, Disodium Wheatgermamphodi- acetate, Lauroamphodipropionic Acid, Quaternium-85, Sodium Caproamphoacetate, Sodium Caproamphohydroxypropytsulfonate, Sodium Caproamphopropionate, Sodium Capryloamphoacetate, Sodium Capryloamphohydroxypropylsulfonate, Sodium Capryl- amphopropionate, Sodium Cocoamphoacetate, Sodium Cocoamphohydroxypro- pylsulfonate, Sodium Cocoamphopropionate, Sodium Cornamphopropionate, Sodium Iso- stearoamphoacetate, Sodium Isostearoamphopropionate, Sodium Lauroamphoacetate, Sodium Lauroamphohydroxypropylsulfonate, Sodium Lauroampho PG-Acetate Phosphate, Sodium Lauroamphopropionate, Sodium Myristoamphoacetate, Sodium Oleo- amphoacetate, Sodium Oleoamphohydroxypropylsulfonate, Sodium Oleoamphopro- pionate, Sodium Ricinoleoamphoacetate, Sodium Stearoamphoacetate, Sodium Stearo- amphohydroxypropylsulfonate, Sodium Stearoamphopropionate, Sodium Tallampho- propionate, Sodium Tallowamphoacetate, Sodium Undecylenoamphoacetate, Sodium Undecylenoamphopropionate, Sodium Wheat Germamphoacetate und Trisodium Lauroampho PG-Acetate Chloride Phosphate.

Alkylsubstituierte Aminosäuren Erfindungsgemäß bevorzugte alkylsubstituierte Aminosäuren (INCI Alkyl-Substituted Amino Acids) sind monoalkylsubstituierte Aminosäuren gemäß Formel (IV), R'3-NH-CH (R14)-(CH2)u-COOM' (IV) in der R'3 ein gesättigter oder ungesättigter C6-22-Alkylrest, vorzugsweise C8, 8-Alkyl- rest, insbesondere ein gesättigter C, 0, 6-Alkylrest, beispielsweise ein gesättigter C, 2, 4-Alkylrest, R'4 ein Wasserstoffatom H oder ein C, 4-Alkylrest, vorzugsweise H, u eine Zahl von 0 bis 4, vorzugsweise 0 oder 1, insbesondere 1, und M'ein Wasserstoff, ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall oder ein protoniertes Alkanolamin, z. B. protoniertes Mono-, Di-oder Triethanolamin, ist, alkylsubstituierte Iminosäuren gemäß Formel (V), R"-N- [ (CH2) v-COOM"12 (V) in der R'5 ein gesättigter oder ungesättigter C622-Alkylrest, vorzugsweise C8, 8-Alkyl- rest, insbesondere ein gesättigter C, 0, 6-Alkylrest, beispielsweise ein gesättigter C12, 4-Alkylrest, v eine Zahl von 1 bis 5, vorzugsweise 2 oder 3, insbesondere 2, und M"ein Wasserstoff, ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall oder ein protoniertes Alkanolamin, z. B. protoniertes Mono-, Di-oder Triethanolamin, wobei M"in den beiden Carboxygruppen die gleiche oder zwei verschiedene Bedeutungen haben kann, z. B. Wasserstoff und Natrium oder zweimal Natrium sein kann, ist, und mono-oder dialkylsubstituierte natürliche Aminosäuren gemäß Formel (VI), R16-N(R17)-CH(R18)-COOM''' (VI) in der R16 ein gesättigter oder ungesättigter C6-22-Alkylrest, vorzugsweise C8, 8-Alkyl- rest, insbesondere ein gesättigter C, 0, 6-Alkylrest, beispielsweise ein gesättigter C, 2, 4-Alkylrest, R17 ein Wasserstoffatom oder ein C, 4-Alkylrest, ggf. hydroxy-oder amin- substituiert, z. B. ein Methyl-, Ethyl-, Hydroxyethyl-oder Aminpropylrest, R'8 den Rest einer der 20 natürlichen a-Aminosäuren H2NCH (R'8) COOH, und M"'ein Wasserstoff, ein Alkalimetall, ein Erdalkalimetall oder ein protoniertes Alkanolamin, z. B. protoniertes Monc-, Di-oder Triethanolamin, ist.

Besonders bevorzugte alkylsubstituierte Aminosäuren sind die Aminopropionate gemäß Formel (IVa), R'3-NH-CH2CH2COOM' (IVa) in der R'3 und M'die gleiche Bedeutung wie in Formel (IV) haben.

Beispielhafte alkylsubstituierte Aminosäuren sind die folgenden gemäß INCI benannten Verbindungen : Aminopropyl Laurylglutamine, Cocaminobutyric Acid, Cocaminopropionic Acid, DEA-Lauraminopropionate, Disodium Cocaminopropyl Iminodiacetate, Disodium Di- carboxyethyl Cocopropylenediamine, Disodium Lauriminodipropionate, Disodium Steari- minodipropionate, Disodium Tallowiminodipropionate, Lauraminopropionic Acid, Lauryl Aminopropylglycine, Lauryl Diethylenediaminoglycine, Myristaminopropionic Acid, Sodium C12-15 Alkoxypropyl lminodipropionate, Sodium Cocaminopropionate, Sodium Laur- aminopropionate, Sodium Lauriminodipropionate, Sodium Lauroyl Methylamino- propionate, TEA-Lauraminopropionate und TEA-Myristaminopropionate.

Acyliette Aminosäuren Acylierte Aminosäuren sind Aminosäuren, insbesondere die 20 natürlichen a-Amino- säuren, die am Aminostickstoffatom den Acylrest R'9CO einer gesättigten oder ungesättigten Fettsäure R'9COOH tragen, wobei R'9 ein gesättigter oder ungesättigter C6-22-Alkylrest, vorzugsweise Cg. 8-Alkylrest, insbesondere ein gesättigter C, 0, 6-Alkylrest, beispielsweise ein gesättigter C, 2- 4-Alkylrest ist. Die acylierten Aminosäuren konnen auch als Alkalimetallsalz, Erdalkalimetallsalz oder Alkanolammoniumsalz, z. B. Mono-, Di-oder Triethanolammoniumsalz, eingesetzt werden. Beispielhafte acylierte Aminosäuren sind die gemäß INCI unter Amino Acids zusammengefaßten Acyiderivate, z. B. Sodium Cocoyl Glutamate, Lauroyl Glutamic Acid, Capryloyl Glycine oder Myristoyl Methylalanine.

(C) Treibmittel Das Reinigungsmittel enthält ein oder mehrere Treibmittel (INCI Propellants) üblicherweise in einer Menge von 1 bis 80 Gew.-%, vorzugsweise 1, 5 bis 30 Gew.-%, insbesondere 2 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 2, 5 bis 8 Gew.-%, äußerst bevorzugt 3 bis 6 Gew.-%.

Treibmittel sind erfindungsgemäß üblicherweise Treibgase, insbesondere verflüssigte oder komprimierte Gase. Die Wahl richtet sich nach dem zu versprühenden Produkt und dem Einsatzgebiet. Bei der Verwendung von komprimierten Gasen wie Stickstoff, Kohlendioxid oder Distickstoffoxid, die im allgemeinen in dem flüssigen Reinigungsmittel unlösiich sind, sinkt der Betriebsdruck mit jeder Ventilbetätigung. Im Reinigungsmittel lösliche oder selbst als Lösungsmittel wirkende verflüssigte Gase (Flüssiggase) als Treibmittel bieten den Vorteil gleichbleibenden Betriebsdruck und gleichmäßiger Ver- teilung, denn an der Luft verdampft das Treibmittel und nimmt dabei ein mehr- hundertfaches Volumen ein.

Geeignet sind demgemäß folgende gemäß INCI bezeichnete Treibmittel : Butane, Carbon Dioxide, Dimethyl Carbonate, Dimethyl Ether, Ethane, Hydrochlorofluorocarbon 22, Hydrochlorofluorocarbon 142b, Hydrofluorocarbon 152a, Hydrofluorocarbon 134a, Hydro- fluorocarbon 227ea, Isobutan, Isopentane, Nitrogen, Nitrous Oxide, Pentane, Propane.

Auf Chlorfluorkohlenstoffe (Fluorchlorkohlenwasserstoffe, FCKW) als Treibmittel wird jedoch wegen ihrer schädlichen Wirkung auf den-vor harter UV-Strahlung schützenden -Ozon-Schild der Atmosphäre, die sogenannte Ozon-Schicht, vorzugsweise weitgehend und insbesondere vollständig verzichtet.

Bevorzugte Treibmittel sind Flüssiggase. Flüssiggase sind Gase, die bei meist schon geringen Drücken und 20 °C vom gasförmigen in den flüssigen Zustand übergeführt werden können. insbesondere werden unter Flüssiggasen jedoch die-in Ölraffinerien als Nebenprodukte bei Destillation und Kracken von Erdöl sowie in der Erdgas-Aufbereitung bei der Benzinabscheidung anfallenden-Kohlenwasserstoffe Propan, Propen, Butan, Buten, Isobutan (2-Methylpropan), Isobuten (2-Methylpropen, Isobutylen) und deren Gemische verstanden.

Besonders bevorzugte enthält das Reinigungsmittel als ein oder mehrere Treibmittel Propan, Butan und/oder Isobutan, insbesondere Propan und Butan, äußerst bevorzugt Propan, Butan und Isobutan. Bevorzugte Mischungen von Propan, Butan und Isobutan enthalten, bezogen auf die Mischung, 23 bis 28, 5 Gew.-% Propan sowie insgesamt 71, 5 bis 77 Gew.-% Butan und Isobutan, insbesondere 23 bis 28, 4 Gew.-% Propan, 0, 1 bis 5 Gew.-% Butan und 71, 5 bis 76, 9 Gew.-% Isobutan, beispielsweise 25 Gew.-% Propan sowie insgesamt 75 Gew.-% Butan und Isobutan. In einer besonderen Ausführungsform ist als alleiniges oder vorzugsweise zusätzliches Treibmittel Dimethylether enthalten.

Butan und Mischungen von Propan und Butan sowie von Propan, Butan und Isobutan sind beispielsweise unter dem Handelsnamen Drivoso/& von der Fa. Oxeno (DE) bzw.

Degussa-Hüls (DE) erhältlich.

(D) Flüssiger wässeriger Träger Das Reinigungsmittel enthält den flüssigen wässerigen Träger üblicherweise in einer Menge von 18, 89 bis 98, 89 Gew.-%, vorzugsweise 50 bis 97 Gew.-%, insbesondere 70 bis 95 Gew.-%, besonders bevorzugt 80 bis 90 Gew.-%, äußerst bevorzugt 84 bis 86 Gew.-%.

Der flüssige wässerige Träger enthält Wasser in einer Menge, bezogen auf die Menge an flüssigem wässerigen Träger, von mehr als 50 bis 100 Gew.-%, vorzugsweise 80 bis 100 Gew.-%, insbesondere 90 bis 100 Gew.-%, besonders bevorzugt 95 bis 100 Gew.-%. äußerst bevorzugt 100 Gew.-%.

Organische Losungsmittel In einer besonderen Ausführungsform der Erfindung enthält der flüssige wässerige Träger ein oder mehrere organische Lösungsmittel in einer Menge, bezogen auf die Menge an flüssigem wässerigen Träger, von weniger als 50 Gew.-%, vorzugsweise 0, 1 bis 20 Gew-% insbesondere 0, 5 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 1 bis 5 Gew.-%.

Geeignete Lösungsmittel sind beispielsweise gesättigte oder ungesättigte, vorzugsweise gesättigte, verzweigte oder unverzweigte C, 20-Kohlenwasserstoffe, bevorzugt C2, s- Kohlenwasserstoffe, mit einer oder mehreren Hydroxygruppen, vorzugsweise einer Hydroxygruppe, und ggf. einer oder mehreren Etherfunktionen C-O-C, d. h. die Kohlen- stoffatomkette unterbrechenden Sauerstoffatomen.

Bevorzugte Lösungsmittel sind die C, _6-Alkohole, insbesondere Ethanol, n-Propanol oder iso-Propanol wie auch die-ggf. einseitig mit einem C16-Alkanol veretherten-C26-Alky- lenglykole und Poly-C23-alkylenglykolether mit durchschnittlich 1 bis 9 gleichen oder verschiedenen. vorzugsweise gleichen, Alkylenglykolgruppen pro Molekül, insbesondere die einseitig mit einem C, _6-Alkanol veretherten Poly-C23-alkylenglykolether mit durchschnittlich 1 bis 9, vorzugsweise 2 bis 3, Ethylen-oder Propylenglykolgruppen, beispielsweise PPG-2 Methyl Ether (Dipropylenglykolmonomethylether).

Beispielhafte Lösungsmittel sind die folgenden gemäß INCI benannten Verbindungen : Alcohol (Ethanol), Buteth-3, Butoxydiglycol, Butoxyethanol, Butoxyisopropanol, Butoxy- propanol, n-Butyl Alcohol, t-Butyl Alcohol, Butylene Glycol, Butyloctanol, Diethylene Glycol. Dimethoxydiglycol, Dimethyl Ether, Dipropylene Glycol, Ethoxydiglycol, Ethoxyethanol, Ethyl Hexanediol, Glycol, Hexanediol, 1, 2, 6-Hexanetriol, Hexyl Aicohol, Hexylen Glycol, lsobutoxypropanol, Isopentyldiol, Isopropyl Alcohol (iso-Propanol), 3- <BR> <BR> <BR> Methoxybutanol, Methoxydiglycol, Methoxyethanol, Methoxyisopropanol, Methoxymethyl- butanol, Methoxy PEG-10, Methylal, Methyl Alcohol, Methyl Hexyl Ether, Methyl- propanediol, Neopentyl Glycol, PEG-4, PEG-6, PEG-7, PEG-8, PEG-9, PEG-6 Methyl Ether, Pentylene Glycol, PPG-7, PPG-2-Buteth-3, PPG-2 Butyl Ether, PPG-3 Butyl Ether, PPG-2 Methyl Ether, PPG-3 Methyl Ether, PPG-2 Propyl Ether, Propanediol, Propyl Alcohol (n-Propanol), Propylene Glycol, Propylene Glycol Butyl Ether, Propylene Glycol Propyl Ether, Tetrahydrofurfuryl Alcohol, Trimethylhexanol.

Mit aliphatischen oder aromatischen Alkoholen, z. B. Methanol, Ethanol, n-Propanol, n- Butanol, tert-Butanol oder Phenol, oder Carbonsäuren, z. B. Essig-oder Kohlensäure, verether-bzw.-esterte monomere oder homo-oder heteropolymere, insbesondere mono- mere sowie homodi-und trimere, C2-C4-Alkylenglykole werden beispielsweise unter dem Handelsnamen Dowano/von der Fa. Dow Chemical sowie die unter den Handelsnamen Arcosolvt und Arconatet von der Fa. Arco Chemical vertrieben, wie die nachfolgend mit ihrem INCI-Namen gemäß dem International Dictionary of Cosmetic Ingredients von The Cosmetic, Toiletry, and Fragrance Association (CTFA) bezeichneten Produkte, z. B.

Butoxydiglycol (Dowanoe DB), Methoxydiglycol (Dowanol# DM), PPG-2 Methyl Ether (Dowanol# DPM), PPG-2 Methyl Ether Acetate (DowanoP DPMA), PPG-2 Butyl Ether (Dowano/DPnB), PPG-2 Propyl Ether (Dowanol# DPnP), Butoxyethanol (Dowanol# EB), Phenoxyethanol (Dowanol# EPh), Methoxyisopropanol (Dowanol# PM), PPG-1 Methyl Ether Acetate (Dowanol# PMA), Butoxyisopropanol (Dowanol# PnB), Propylene Glycol Propyl Ether (Dowanof PnP), Phenoxyisopropanol (DowanolD PPh), PPG-3 Methyl Ether (Dowanol# TPM) und PPG-3 Butyl Ether (DowanolX TPnB) sowie Ethoxyisopropanol (Arcosolvs PE), tert-Butoxyisopropanol (Arcosolv# PTB), PPG-2 tert-Butyl Ether (Arcosolvs DPTB) und Propylencarbonat (Arconate PC), von denen Butoxyisopropanol (Dipropylenglykol-n-butylether, Dowanol'PnB) und insbesondere PPG-2 Methyl Ether (Dipropylenglykolmethylether, Dowanol# DPM) bevorzugt sind. pH-Wert Das erfindungsgemäße Mittel kann sowohl sauer, neutral wie auch alkalisch eingestellt werden und weist dementsprechend üblicherweise einen pH-Wert von 0 bis 14, vorzugsweise 0, 1 bis 12, insbesondere 0, 5 bis 9, besonders bevorzugt 1 bis weniger als 7, äußerst bevorzugt 2 bis 5, beispielsweise 3 bis 4, auf.

Zur Einstellung des pH-Werts kann das Mittel ein oder mehrere anorganische oder organische Säuren und/oder ein oder mehrere Basen enthalten. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass das Kalklösevermögen des Mittels zwar um so besser ist, je niedriger der pH-Wert ist, zugleich aber das Mittel auch um so eher metallische Behälter angreift.

Als Säuren eignen sich insbesondere Ameisensäure, Essigsäure, Zitronensäure, Amido- sulfonsäure sowie die Mineralsäuren Salzsäure, Schwefelsäure und Salpetersäure bzw. deren Mischungen. Besonders bevorzugt sind Säuren, ausgewählt aus der Gruppe, umfassend Amidosulfonsäure, Zitronensäure und Ameisensäure.

Bevorzugte Basen stammen aus der Gruppe der Alkali-und Erdalkalimetallhydroxide und -carbonate, insbesondere der Alkalimetallhydroxide, von denen Kaliumhydroxid und vor allem Natriumhydroxid besonders bevorzugt ist.

Antimikrobielle Wirkstoffe Eine besondere Form der Reinigung stellen die Desinfektion und die Sanitation dar. In einer entsprechenden besonderen Ausführungsform der Erfindung enthält das Reinigungsmittel daher einen oder mehrere antimikrobielle Wirkstoffe, vorzugsweise in einer Menge von 0, 01 bis 1 Gew.-%, vorzugsweise 0, 02 bis 0, 8 Gew.-%, insbesondere 0, 05 bis 0, 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 1 bis 0, 3 Gew.-%, äußerst bevorzugt 0, 2 Gew.-%.

Die Begriffe Desinfektion, Sanitation, antimikrobielle Wirkung und anitmikrobieller Wirkstoff haben im Rahmen der erfindungsgemäßen Lehre die fachübliche Bedeutung, die beispielsweise von K. H. Wallhäußer in"Praxis der Sterilisation, Desinfektion- Konservierung : Keimidentifizierung-Betriebshygiene" (5. Aufl.-Stuttgart ; New York : Thieme. 1995) wiedergegeben wird. Während Desinfektion im engeren Sinne der medi- zinischen Praxis die Abtötung von-theoretisch allen-Infektionskeimen bedeutet, ist unter Sanitation die möglichst weitgehende Elimierung aller-auch der für den Menschen normalerweise unschädlichen saprophytischen-Keime zu verstehen. Hierbei ist das Ausmaß der Desinfektion bzw. Sanitation von der antimikrobiellen Wirkung des ange- wendeten Mittels abhängig, die mit abnehmender Gehalt an antimikrobiellem Wirkstoff bzw. zunehmender Verdünnung des Mittels zur Anwendung abnimmt.

Erfindungsgemäß geeignet sind beispielsweise antimikrobielle Wirkstoffe aus den Gruppen der Alkohole, Aldehyde, antimikrobiellen Säuren bzw. deren Salze, Carbon- säureester, Säureamide, Phenole, Phenolderivate, Diphenyle, Diphenylalkane, Harnstoff- derivate, Sauerstoff-, Stickstoff-Acetale sowie-Formale, Benzamidine, Isothiazole und deren Derivate wie Isothiazoline und Isothiazolinone, Phthalimidderivate, Pyridinderivate, antimikrobiellen oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidine, antimikrobiellen ampho- teren Verbindungen, Chinolin, 1, 2-Dibrom-2, 4-dicyanobutan, lodo-2-propynyl-butyl- carbamat, lod, lodophore und Peroxide.

Bevorzugt enthält das Reinigungsmittel einen oder mehrere antimikrobielle Wirkstoffe ausgewählt aus Ethanol, n-Propanol, i-Propanol, 1, 3-Butandiol, Phenoxyethanol, 1, 2-Pro- <BR> <BR> pylenglykol, Glycerin, Undecylensäure, Zitronensäure, Milchsäure, Benzoeesäure, Salicyl- säure, Thymol, 2-Benzyl-4-chlorphenol, 2, 2'-Methylen-bis- (6-brom-4-chlorphenol), 2, 4, 4'- Trichlor-2'-hydroxydiphenylether, N- (4-Chlorphenyl)-N- (3, 4-dichlorphenyl)-harnstoff, N, N'- (1. 10-decandiyldi-1-pyridinyl-4-yliden)-bis- (1-octanamin)-dihydrochiorid, N, N'-Bis- (4-Chlor- phenyl)-3. 12-diimino-2, 4, 11, 13-tetraazatetrade-candiimidamid, antimikrobiellen quaternären oberflächenaktiven Verbindungen, Guanidinen, Amphoteren.

Ein besonders bevorzugter antimikrobieller Wirkstoff ist die Salicylsäure.

Bevorzugte antimikrobiell wirkende oberflächenaktive quaternäre Verbindungen enthalten eine Ammonium-, Sulfonium-, Phosphonium-, Jodonium-oder Arsoniumgruppe, wie sie beispielsweise K. H. Wallhäußer in"Praxis der Sterilisation, Desinfektion-Konservierung : Keimidentifizierung-Betriebshygiene" (5. Aufl.-Stuttgart ; New York : Thieme, 1995) beschreibt.

Besonders bevorzugte oberflächenaktive quaternäre Verbindungen sind die quaternären Ammoniumverbindungen (QAV) mit antimikobieller Wirkung gemäß der allgemeinen Formel (Rl) (Rll) (Rlil) (Rlv) N+ X~, in der Rl bis Rlv gleiche oder verschiedene C,-C22- Alkylreste, C7-C28-Aralkylreste oder heterozyklische Reste, wobei zwei oder im Falle einer aromatischen Einbindung wie im Pyridin sogar drei Reste gemeinsam mit dem Stick- stoffatom den Heterozyklus, z. B. eine Pyridinium-oder Imidazoiiniumverbindung, bilden, darstellen und X-Halogenidionen, Sulfationen, Hydroxidionen oder ähnliche Anionen sind.

Für eine optimale antimikrobielle Wirkung weist vorzugsweise wenigstens einer der Reste eine Kettenlänge von 8 bis 18, insbesondere12 bis 16, C-Atomen auf.

QAV sind durch Umsetzung tertiäre Amine mit Alkylierungsmitteln, wie z. B. Methyl- chlorid, Benzylchlorid, Dimethylsulfat, Dodecylbromid, aber auch Ethylenoxid herstellbar.

Die Alkylierung von tertiären Aminen mit einem langen Alkyl-Rest und zwei Methyl- Gruppen gelingt besonders leicht, auch die Quaternierung von tertiären Aminen mit zwei langen Resten und einer Methyl-Gruppe kann mit Hilfe von Methylchlorid unter milden Bedingungen durchgeführt werden. Amine, die über drei lange Alkyl-Reste oder Hydroxy- substituierte Alkyl-Reste verfügen, sind wenig reaktiv und werden bevorzugt mit Dimethyl- sulfat quaterniert.

Geeignete QAV sind beispielsweise Benzalkoniumchlorid (N-Alkyl-N, N-dimethyl-benzyl- ammoniumchlorid, CAS No. 8001-54-5), Benzalkon B (m, p-Dichlorbenzyl-dimethyl- C12-alkylammoniumchlorid, CAS No. 58390-78-6), Benzoxoniumchlorid (Benzyl-dodecyl- bis- (2-hydroxyethyl)-ammoniumchlorid), Cetrimoniumbromid (N-Hexadecyl-N, N-trimethyl- ammoniumbromid, CAS No. 57-09-0), Benzetoniumchlorid (N, N-Dimethyl-N-[2-[2-[p- (1, 1, 3. 3-tetramethylbutyl) phenoxy] ethoxy] ethyl]-benzylammoniumchlorid, CAS No.

121-54-0), Dialkyldimethylammoniumchloride wie Di-n-decyl-dimethyl-ammoniumchlorid (CAS No. 7173-51-5-5), Didecyldimethylammoniumbromid (CAS No. 2390-68-3), Dioctyl- dimethyl-ammoniumchloric, 1-Cetylpyridiniumchlorid (CAS No. 123-03-5) und Thia- zolinjodid (CAS No. 15764-48-1) sowie deren Mischungen. Besonders bevorzugte QAV sind die Benzalkoniumchloride mit C8-C, 8-Alkylresten, insbesondere C, 2-C, 4-Aklyl-benzyl- dimethylammoniumchlorid.

(E) Weitere Inhaltsstoffe Je nach Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Mittels können ein oder mehrere für die jeweilige Zweckbestimmung des Mittels übliche weitere Inhaltsstoffe enthalten sein, insbesondere aus der Gruppe der Konservierungsmittel (Konservierungsstoffe, INCI Preservatives), Komplexbildner und Korrosionsinhibitoren sowie der Farb-und Duftstoffe.

Farb-und Duftstoffe Das Mittel kann dementsprechend ein oder mehrere Duftstoffe, vorzugsweise in einer Menge von 0, 01 bis 1 Gew.-%, insbesondere 0, 02 bis 0, 8 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 05 bis 0, 5 Gew.-%, äußerst bevorzugt 0, 1 bis 0, 3 Gew.-%, beispielsweise 0, 2 Gew.-%, und/oder ein oder mehrere Farbstoffe (/NC/Colorants), vorzugsweise in einer Menge von 0, 0001 bis 0, 1 Gew.-%, insbesondere 0, 0005 bis 0, 05 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 001 bis 0, 01 Gew.-%, äußerst bevorzugt 0, 005 Gew.-%, enthalten.

Korrosionsinhibitoren Weiterhin kann das Mittel dementsprechend ein oder mehrere Korrosionsinhibitoren, vorzugsweise in einer Menge von 0, 01 bis 10 Gew.-%, insbesondere 0, 1 bis 5 Gew.-%, besonders bevorzugt 0, 5 bis 3 Gew.-%, äußerst bevorzugt 1 bis 2 Gew.-%, enthalten.

Geeignete Korrosionsinhibitoren (INCI Corrosion Inhibitors) sind beispielsweise folgende gemäß INCI benannte Substanzen : Cyclohexylamine, Diammonium Phosphate, Dilithium Oxalate, Dimethylamino Methylpropanol, Dipotassium Oxalate, Dipotassium Phosphate, Disodium Pnosphate, Disodium Pyrophosphate, Disodium Tetrapropenyl Succinate, Hexoxyethyl Diethylammmonium, Phosphate, Nitromethane, Potassium Silicate, Sodium Aluminate, Sodium Hexametaphosphate, Sodium Metasilicate, Sodium Molybdat, Sodium Nitrite, Sodium Oxalate, Sodium Silicate, Stearamidopropyl Dimethicone, Tetra- potassium Pyrophosphate, Tetrasodium Pyrophosphate, Triisopropanolamine.

Komplexbildner Auch kann das Mittel ein oder mehrere Komplexbildner, vorzugsweise in einer Menge von 0, 1 bis 20 Gew.-%, insbesondere 0, 5 bis 10 Gew.-%, besonders bevorzugt 1 bis 5 Gew.-%, enthalten.

Komplexbildner (INCI Chelating Agents), auch Sequestriermittel genannt, sind Inhalts- stoffe, die Metallionen zu komplexieren und inaktivieren vermögen, um ihre nachteiligen Wirkungen auf die Stabilität oder das Aussehen der Mittel, beispielsweise Trübungen, zu verhindern. Einerseits ist es dabei wichtig, die mit zahlreichen Inhaltsstoffen inkompatiblen Calcium-und Magnesiumionen der Wasserhärte zu komplexieren. Die Komplexierung der lonen von Schwermetallen wie Eisen oder Kupfer verzögert andererseits die oxidative Zersetzung der fertigen Mittel. Zudem unterstützen die Komplexbildner die Reinigungs- wirkung.

Geeignet sind beispielsweise die folgenden gemäß INCI bezeichneten Komplexbildner : Aminotrimethylene, Phosphonsäure, Beta-Alanine Diacetic Acid, Calcium Disodium EDTA, Citric Acid, Cyclodextrin, Cyclohexanediamine Tetraacetic Acid, Diammonium Citrate. Diammonium EDTA, Diethyienetriamine Pentamethylene Phosphonic Acid, Dipo- tassium EDTA, Disodium Azacycloheptane Diphosphonate, Disodium EDTA, Disodium Pyrophosphate, EDTA, Etidronic Acid, Galactaric Acid, Gluconic Acid, Glucuronic Acid, HEDTA, Hydroxypropyl Cyclodextrin, Methyl Cyclodextrin, Pentapotassium Triphosphate, Pentasodium Aminotrimethylene Phosphonate, Pentasodium Ethylenediamine Tetra- methylene Phosphonate, Pentasodium Pentetate, Pentasodium Triphosphate, Pentetic Acid, Phytic Acid, Potassium Citrate, Potassium EDTMP, Potassium Gluconate, Potas- sium Polyphosphate, Potassium Trisphosphonomethylamine Oxide, Ribonic Acid, Sodium Chitosan Methylene Phosphonate, Sodium Citrate, Sodium Diethylenetriamine Penta- methylene Phosphonate, Sodium Dihydroxyethylglycinate, Sodium EDTMP, Sodium Glu- ceptate, Sodium Gluconate, Sodium Glycereth-1 Polyphosphate, Sodium Hexameta- phosphate, Sodium Metaphosphate, Sodium Metasilicate, Sodium Phytate, Sodium Poly- dimethylglycinophenolsulfonate, Sodium Trimetaphosphate, TEA-EDTA, TEA-Poly- phosphate, Tetrahydroxyethyl Ethylenediamine, Tetrahydroxypropyl Ethylenediamine, Tetrapotassium Etidronate, Tetrapotassium Pyrophosphate, Tetrasodium EDTA, Tetra- sodium Etidronate, Tetrasodium Pyrophosphate, Tripotassium EDTA, Trisodium Dicar- oxymethyl Alaninate, Trisodium EDTA, Trisodium HEDTA, Trisodium NTA und Trisodium Phosphate.

Bleichmittel Erfindungsgemäß können Bleichmittel dem Reinigungsmittel zugesetzt werden.

Geeignete Bleichmittel umfassen Peroxide, Persäuren und/oder Perborate, besonders bevorzugt ist H 2°2 Enzyme Das Mittel kann auch Enzyme enthalten, vorzugsweise Proteasen, Lipasen, Amylasen, Hydrolasen und/oder Cellulasen.

Erzeugnis Ein zweiter Gegenstand der Erfindung ist ein Erzeugnis, enthaltend einen mit einem erfindungsgemäß-en Reinigungsmittel gefüllten Behälter mit einer wenigstens eine Austrittsöffnung aufweisenden Sprühvorrichtung zum Versprühen des Reinigungsmittels.

Derartige Erzeugnisse werden üblicherweise als Spray, Aerosol, Sprühdose oder Spray- dose bezeichnet.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Erzeugnisses befindet sich die Austrittsöffnung der Sprühvorrichtung des Reinigungsmittelbehälters am Ende eines geraden oder gekrümmten hohizylindrischen Rohrstücks. Üblicherweise ist die Austrittsöffnung als Düse ausgebildet.

Die Sprühvorrichtung samt Ventil und Austrittsöffnung ist üblicherweise oben an bzw. auf dem Behälter angebracht. Soll das Erzeugnis während dem Versprühen des Reinigungsmittels so gehalten werden, dass die Sprühvorrichtung nach oben weist, so enthält das Erzeugnis bevorzugt ein vom Ventil zum Boden des Behälters herabreichendes Steigrohr.

In einer weiteren-bei bestimmten Anwendungen, insbesondere bei der Reinigung von Toiletten und Urinalen-bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Erzeugnisses ist das Reinigungsmittel dagegen versprühbar, wenn das Erzeugnis so gehalten wird, dass die Sprühvorrichtung nach unten weist. Das Erzeugnis weist dann vorzugsweise kein Steigrohr auf.

Behalter Als Behälter (Druckgasbehälter) sind zylindrische Gefäße aus Metall (Aluminium, Weißblech ; mit einem Volumen von bis zu ca. 1000ml), geschütztem bzw. nicht- splitterndem Glas oder Kunststoff (bis ca. 220 ml) bzw. splitterndem Glas oder Kunststoff (bis ca. 150 ml) bevorzugt, bei deren Auswahl der Fachmann je nach Verwendungszweck des Erzeugnisses und physikalischer Beschaffenheit des Inhalts Druck-und Bruch- festigkeit, Korrosionsbeständigkeit, leichte Füllbarkeit, ggf. Sterilisierbarkeit usw., aber auch ästhetische Gesichtspunkte, Handlichkeit, Bedruckbarkeit etc. routinemäßig berücksichtigt.

Der Betriebsdruck (der im Innern des geschlossenen, mit dem erfindungsgemäßen Reinigungsmittel gefüllten Behälters vorherrschende-auch Gebrauchs-oder Arbeits- druck genannte-Druck) von Spraydosen aus Metall beträgt bei 50 °C vorzugsweise nicht mehr als 12 bar und das maximale Füllvolumen bei dieser Temperatur ca. 90 % des Gesamtvolumens. Für Glas-und Kunststoffdosen sind niedrigere, von der Behältergröße und dem Treibmittel (ob verflüssigtes, verdichtetes oder gelöstes Gas) abhängige Werte für den Betriebsdruck bevorzugt.

Besonders bevorzugte Behätter sind zylindrische Gefäße aus den Metallen Weißblech und Aluminium, insbesondere aus dem preiswerteren Weißblech.

Die aus Korrosionsschutzgründen oft innen lackierten Metalidosen sind ein-oder zwei-, meist aber dreiteilig zylindrisch, konisch oder anders geformt. Behälter aus Glas lassen sich in großer Typenvielfalt herstellen ; sie werden häufig aus Sicherheitsgründen mit durchsichtigem Kunststoff überzogen. Kunststoffe als Spray-Behälter sind bevorzugt Chemikalien-und Sterilisationstemperatur-beständig, gasdicht, schlagfest und gegen innendrücke über 12 bar stabil ; prinzipiell für Spray-Zwecke geeignet sind Polyacetale und Polyamide.

Der innere Aufbau der Spraydosen und die Ventilkonstruktion wird vom Fachmann je nach Verwendungszweck und physikalischer Beschaffenheit des Inhalts-z. B. ob als Zwei-oder als Dreiphasensystem-routinemäßig gewählt.

Reinigungsschaum Ein dritter Gegenstand der Erfindung ist ein Reinigungsschaum, erhalten durch Versprühen eines erfindungsgemäßen Reinigungsmittels, insbesondere unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Erzeugnisses.

Der erfindungswesentliche Verzögerung des Volumenaufbaus von durch Versprühen des erfindungsgemäßen Reinigungsmittels erzeugtem Schaum lässt sich durch den Gehalt an Verdickungsmittel steuern. Mit zunehmendem Gehalt an Verdickungsmittel verzögert sich auch der Volumenaufbau des Schaums zunehmend. Eine Erhöhung des Treibmittel- gehalts wie auch die Auswahl eines flüchtigeren Treibmittels verringern dagegen die Verzögerung.

Der erfindungsgemäße Schaum zeichnet sich zudem dadurch aus, dass er besonders feinblasig ist, lange Zeit formstabil ist, gut auf harten Oberflächen haftet, leicht und rück- standsfrei entfernbar, insbesondere abspülbar, ist und eine glänzende Oberfläche hinterlässt.

Der erfindungsgemäße Schaum weist vorzugsweise eine mittlere Schaumblasengröße von 40 um +/-20 pm auf.

Üblicherweise weisen wenigstens 50%, vorzugsweise wenigstens 60%, noch bevorzugter wenigstens 75% und am bevorzugtesten wenigstens 90% der Blasen des ausgebrachten Schaums eine Blasengröße von zwischen 1 um und 300um, vorzugsweise von zwischen 4 und 164 um auf.

Die Porengröße des Schaums wurden in situ bestimmt, wobei der Schaum im Moment der Bildung beim Aussprühen aus der Aerosoldose in einer Küvette mit Hilfe einer Video- mikroskopie bei 100-facher Vergrößerung charaktierisiert wurde. Die Videostandbilder der ersten stabilen Schaumblasen aus mehreren Anschäumungen wurden skaliert und wenigstens 500 Schaumblasen statistisch ausgewertet.

Reinigung Ein vierter Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Reinigungsmittels oder des erfindungsgemäßen Erzeugnisses zur Reinigung harter Oberflächen, insbesondere Hohlraume bildender harter Oberflächen, vorzugsweise im Küchen-. Bad-und WC-Bereich, besonders bevorzugt von Spülbecken, Waschbecken und Badewannen, insbesondere von deren Hohlräumen in Form von Abflüsse und Überläufen, sowie Spültoiletten und Urinale, insbesondere von deren Hohiräumen unter dem Rand.

Ein fünfter Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Reinigung harter Oberflächen, insbesondere Hohlräume bildender harter Oberflächen, wobei (1) die zu reinigende (n) harte (n) Oberfläche (n) und/oder ein von dieser/diesen gebildeter Hohiraum durch Versprühen eines erfindungsgemäßen Reinigungsmittels, insbesondere unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Erzeugnisses, auf die zu reinigende (n) harte (n) Oberfläche (n) und/oder in den von dieser/diesen gebildeten Hohiraum mit einem Reinigungsschaum ganz oder teilweise bedeckt und/oder ausgefüllt wird und (2) der Schaum und/oder zurückbleibendes Reinigungsmittel, insbesondere durch Spülen mit Wasser und/oder Wischen mit einem saugfähigen Gegenstand, entfernt wird. Ein dabei verwendetes erfindungsgemäßes Erzeugnis wird dabei vor seiner Verwendung vorzugsweise geschüttelt.

Beispiele Die erfindungsgemäßen Mittel E1 bis E5 und das Vergleichsmittel V1 wurden hergestellt und in zyiindrische 500-ml-Spraydosen aus innenlackiertem Aluminium ohne Steigrohr gefügt. Die Düse befand sich am Ende eines am Ventilknopf angebrachten, etwa 2 cm langen Röhrchens.

In Tabelle 1 sind ihre Zusammensetzungen in Gew.-% Aktivsubstanz und ihr pH-Wert unmittelbar nach Herstellung wiedergegeben.

Tabelle 1 Zusammensetzung E1 E2 E3 E4 E5 vi <BR> <BR> <BR> Keltrol# T[a] 0,24 0,24 0,24 0,24 0,24 -<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> Texapon# LS 35[b] 1 1 1 1 - 1<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> Texapon# NSO[c] - - - - 2 - APG# 220 UP[d] 1, 2 1, 2 1, 2 1, 2-1, 2 Drivosol# 35 A[e] 6 6 6 6 6 6 Amidosulfonsäure 5, 5---3 5, 5 Citronensäure-4, 7 3, 8 4, 7-- Phosphonsäure----0, 6- Ameisensäure--1, 6--- Natriumhydroxid-0, 85 1, 35 0, 85 - - Salicylsäure - - - 0,19 - - H, O,--3 Farbstoff 0, 005----- Parfüm 0, 4 0, 4 0, 4 0, 4-0, 4 BHT[f] - - - - 0,1 - Wasser. vollentsalzt 85, 655 85, 61 84, 41 85, 42 85, 06 85, 9 pH-Wert 0,8 3,5 3,5 3,5 3,5 0,8 Xanthan Gum (Kelco, US) @ C8-10-Alkyl-1.5-glucosid, 63 Gew.-%ig, wäßrig (Cognis, DE) ] Ct2-C, 4 Fettalkoholethersulfat-Natriumsalz + 2EO ] C, 214-Fettalkohol-Ethersulfat-Natriumsalz, 35 Gew.-%ig, wä#rig (Cognis, DE) lei Treibgas-Mischung aus, bezogen auf die Mischung, mindestens 23 Gew.-% Propan, höchstens 5 Gew.-% Butan und mindestens 71, 5 Gew.-% Isobutan (Oxeno, DE) BHT = Butylhydroxytoluol Die Mittel bzw. Erzeugnisse wurden zur Reinigung von Spültoiletten in dem schlecht zugäng- lichen Hohiraumbereich unter dem U-förmigen-bzw. vielmehrl)-förmigen-inneren Rand der Toilettenschüssel verwendet. Vor dem Ausbringen des Schaums wurden die Spraydosen geschüttelt. Während des Versprühens des Schaums wurden die Erzeugnisse mit dem Ventil- knopf nach unten gehalten.

Die erfindungsgemäßen Mittel bzw. Erzeugnisse lieferten einen besonders feinblasigen Schaum, dessen Volumen nach dem Versprühen noch deutlich zunahm und so jeweils den gesamten Hohlraumbereich ausfüllte. Der Schaum war lange Zeit formstabil und haftete gut an der Oberfläche, so dass längere Kontaktzeiten möglich waren. Anschließend ließ sich der Schaum problemlos abspülen und hinterließ eine glänzende Oberfläche.

Im Unterschied dazu war bei dem Schaum des Vergleichsmittels V1 keine Verzögerung des Volumenaufbaus beim Versprühen zu beobachten. Dementsprechend verschloss der Schaum beim Versprühen sogleich den U-förmigen Hohlraumbereich, so dass der Schaum den Hohl- raumbereich nur teilweise ausfüllt. Der Schaum war weniger lange formstabil und haftete schlechter an der Oberfläche. Nach dem Abspülen war der Hohiraumbereich nur teilweise gereinigt.