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Title:
CLEANING APPARATUS FOR PREFERABLY FLAT SURFACES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/087101
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an external wetting module for a cleaning apparatus which is used preferably on flat surfaces, particularly in the form of a self-contained unit for the cleaning of windows. Such a cleaning apparatus is typically equipped with a cleaning module which is provided with a cleaning cloth (1) which can be advanced between cloth rollers. The external wetting module makes it possible to wet the cleaning cloth (1) while it is moving along into the cleaning module with a cleaning agent (3) provided in a storage receptacle (2) of the wetting module.

Inventors:
DAMRATH JOACHIM (DE)
HUETTNER MARTIN (DE)
WETZL GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/050280
Publication Date:
July 24, 2008
Filing Date:
January 11, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
DAMRATH JOACHIM (DE)
HUETTNER MARTIN (DE)
WETZL GERHARD (DE)
International Classes:
A47L1/02
Foreign References:
GB2411107A2005-08-24
US4433451A1984-02-28
EP0032654A21981-07-29
DE10245522C12003-10-23
FR2899456A12007-10-12
DE19611371A11996-10-24
DE10065405A12002-07-04
GB172425A1921-12-13
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche:

1. Reinigungsvorrichtung für vorzugsweise ebene Flächen, insbesondere in Form einer autonomen Einheit zur Reinigung von Fenstern, mit einem Reinigungsmodul, das mit einem zwischen Tuchrollen transportierbarem Reinigungstuch versehen ist, gekennzeichnet durch ein externes Befeuchtungsmodul, mit welchem das auf dem Weg zu einer Aufwickelvorrichtung in dem Reinigungsmodul oder in dem Befeuchtungsmodul vorbeilaufende Reinigungstuch (1 ) mit einem in einem Vorratsbehältnis (2) des Befeuchtungsmoduls bereitgestellten Reinigungsmedium (3) befeuchtet wird, um in dem Reinigungsmodul auf einer einsatzbereiten Tuchrolle zur Verfügung zu stehen, bzw. als solche in dieses überführt zu werden.

2. Reinigungseinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Befeuchtungsmodul mit dem Reinigungmodul oder auch der Reinigungsvorrichtung selbst fest koppelbar ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Befeuchtungsmodul mit einer Befeuchterwalze (4) versehen ist, die die Reinigungsflüssigkeit (3) aus dem Vorratsbehältnis (2) zum Reinigungstuch (1 ) überführt.

4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Befeuchterwalze (4) aus einem hydrophilen Material besteht oder mit einer hydrophilen Beschichtung versehen ist.

5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befeuchterwalze (4) motorisch drehangetrieben ist oder durch das an ihr ablaufende Reinigungstuch (1 ) angetrieben wird.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Befeuchtungsmodul mit wenigstens einer Antriebswalze für das Reinigungstuch (1 ) versehen ist.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Befeuchtungsmodul mit einer eigenen Stromversorgung versehen ist oder durch die Reinigungsvorrichtung mit elektrischer Energie versorgt wird.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Befeuchtungsmodul eine eigene Steuereinheit für den Betriebsablauf aufweist oder durch die Reinigungsvorrichtung angesteuert wird.

9. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Befeuchtungsmodul zur Versorgung mit elektrischer Energie und/oder zur Ansteuerung über einen Adapterstecker (5) mit dem Reinigungsmodul oder der Reinigungsvorrichtung verbindbar ist.

10. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Befeuchterwalze (4) austauschbar gegen solche mit unterschiedlichen hydrophilen Eigenschaften ist.

11. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Anpreßdruck der Befeuchterwalze (4) gegen das Reinigungstuch (1 ) einstellbar ist.

Description:

Reinigungsvorrichtung für vorzugsweise ebene Flächen

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für vorzugsweise ebene Flächen, insbesondere in Form einer autonomen Einheit zur Reinigung von Fenstern, mit einem Reinigungsmodul, das mit einem zwischen Tuchrollen transportierbaren Reinigungstuch versehen ist.

Eine grundsätzlich zur Reinigung von ebenen Glasflächen einzusetzende Reinigungsvorrichtung ist in der DE 100 65 405 beschrieben und weist ein Reinigungselement auf, das mit einem beispielsweise als Reinigungstuch ausgebildeten Reinigungsmedium belegt ist und durch einen Exzenter-Antrieb in eine zur zu reinigenden Fläche parallele Vibrationsbewegung versetzt wird.

Damit eine solche Reinigungsvorrichtung selbsttätig in Anlage an der zu reinigenden Fläche gehalten werden kann, sieht die Reinigungsvorrichtung nach der WO 01/80703 eine Einrichtung zum Erzeugen von Unterdruck vor, so dass die Reinigungsvorrichtung mit im wesentlichen konstantem Anpreßdruck an der zu reinigenden Fläche entlang geführt werden kann. Um hierbei sicher zu stellen, dass sich bei einer Betriebsstörung oder dergleichen die Reinigungsvorrichtung nicht von der zu reinigenden Fläche lösen und damit Schäden verursachen kann, beschreibt die EP 1 237 456 eine Sicherheitseinrichtung, bei welcher der Abstand der Reinigungsvorrichtung von der zu reinigenden Fläche überwacht wird, um gegebenenfalls eine Halteeinrichtung zu aktivieren, die ein Abstürzen der Reinigungsvorrichtung verhindert.

Da bei autonom arbeitenden Reinigungsvorrichtungen diese gezielt an der zu reinigenden Fläche geführt werden müssen, beschreibt die WO 2005/093536 ein Flächenbearbeitungssystem, bei welchem zur Navigation der Reinigungsvorrichtung ein feststehendes Basisteil vorgesehen ist, das mittels Licht- und Schallsignalen eine Positionsbestimmung der mit entsprechenden Empfangseinheiten versehenen Reinigungsvorrichtung ermöglicht. Eine ähnliche Einrichtung beschreibt die WO 2005/093537, wobei dort die zu reinigende Fläche in signalmäßig kodierbare Flächenabschnitte unterteilt wird.

Ein grundsätzliches Problem bei derartigen Reinigungsvorrichtungen ist es, ein geeignetes Reinigungssystem bereitzustellen, wobei - soweit die Reinigung mittels eines Tuches,

insbesondere eines Mikrofasertuches durchgeführt werden soll - es darauf ankommt, einen definierten Feuchtigkeitsgehalt für das Tuch sicherzustellen, da bei der automatischen Fensterscheibenreinigung die Reinigungsqualität in großem Maße von dem richtigen Feuchtigkeitsgehalt abhängig ist.

Desweiteren ist es wichtig, sauberes, also unbeschmutztes Tuch im erforderlichen Maße bereitzustellen, da ein limitierender Faktor bei der Reinigung mittels Tüchern die Schmutzaufnahme-Kapazität des verwendeten Tuches ist. Um eine Kapazitätserhöhung zu erreichen, muß daher das Tuch unter der Reinigungsleiste ständig erneuert bzw. ausgetauscht werden. Daher besitzen derartige Reinigungsvorrichtungen üblicherweise eine Tuchfördereinrichtung, die verschmutztes Tuch durch neues, unbeschmutztes Tuch ersetzen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass das zur Anwendung kommende Reinigungstuch von dem Benutzer auf möglichst einfache Weise einsatzbereit in das Reinigungsmodul überführt werden kann, insbesondere bei Verwendung eines Mehrweg- Reinigungstuches, das durch den Anwender nach eingetretener Verschmutzung durch Reinigung z.B. in einer Waschmaschine erneut zum Einsatz gebracht werden soll.

Eine diese Aufgabe lösende Reinigungsvorrichtung ist gekennzeichnet durch ein externes Befeuchtungsmodul, mit welchem das auf dem Weg zu einer Aufwickelvorrichtung in dem Reinigungsmodul oder in dem Befeuchtungsmodul vorbeilaufende Reinigungstuch mit einem in einem Vorratsbehältnis des Befeuchtungsmoduls bereitgestellten Reinigungsmedium befeuchtet wird, um in dem Reinigungsmodul auf einer einsatzbereiten Tuchrolle zur Verfügung zu stehen, bzw. als solche in dieses überführt zu werden.

Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht zunächst darin, dass durch die Verwendung eines externen Befeuchtungsmoduls das für die Reinigung zum Einsatz kommende Reinigungsmodul weniger komplex aufgebaut ist und dadurch vor allem auch ein geringeres Gewicht aufweist. Insbesondere kann das Befeuchtungmodul dahingehend optimiert sein, dass eine möglichst gleichmäßige Befeuchtung des Reinigungstuches erreicht wird, so dass durch die Verwendung des gesamten Reinigungstuches beim nachfolgenden Reinigungsprozess eine äußerst effiziente Betriebsweise erreicht wird.

Durch die Anwendung eines externen Befeuchtungsmoduls besteht darüber hinaus auf einfache Weise die Möglichkeit, die gewünschte Restfeuchte im Reinigungstuch einfach zu verändern bzw. einzustellen, da sich dies beispielsweise durch geeignete Wahl der

Befeuchtungswalze, insbesondere durch deren Materialeigenschaft, sowie durch Veränderung des Anpreßdruckes zwischen Befeuchtungswalze und Reinigungstuch beeinflussen läßt.

Da für die Befeuchtung des Tuches die bereits im Reinigungsmodul vorhandene Antriebseinheit genutzt werden kann, läßt sich das Befeuchtungmodul im übrigen kostengünstig realisieren.

Um eine sichere Betriebsweise zu gewährleisten, ist in bevorzugter Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass das Befeuchtungsmodul mit dem Reinigungsmodul oder auch der Reinigungsvorrichtung selbst fest koppelbar ist.

Zweckmäßigerweise ist das Befeuchtungsmodul mit einer Befeuchterwalze versehen, die die Reinigungsflüssigkeit aus dem Vorratsbehältnis zum Reinigungstuch überführt.

Für eine besonders effiziente Betriebsweise hat es sich im Rahmen der Erfindung als zweckmäßig erwiesen, wenn die Befeuchterwalze aus einem hydrophilen Material besteht oder mit einer hydrophilen Beschichtung versehen ist.

Weiter ist es zweckmäßig, wenn die Befeuchterwalze entweder selbst motorisch drehangetrieben ist oder durch das an ihr ablaufende Reinigungtuch angetrieben wird. Alternativ besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass das Befeuchtungsmodul mit wenigstens einer Antriebswalze für das Reinigungstuch versehen ist.

Weiter bestehen im Rahmen der Erfindung die beiden alternativen Möglichkeiten, das Befeuchtungsmodul mit einer eigenen Stromversorgung zu versehen oder aber durch die Reinigungsvorrichtung mit elektrischer Energie zu versorgen.

Weiter besteht die Möglichkeit, dass das Befeuchtungsmodul eine eigene Steuereinheit für den Betriebsablauf aufweist oder aber durch die Reinigungsvorrichtung angesteuert wird.

Soweit das Reinigungsmodul die Kontrolle über das Befeuchtungsmodul übernimmt, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, dass das Befeuchtungsmodul zur Versorgung mit elektrischer Energie und/oder zur Ansteuerung über einen Adapterstecker mit dem Reinigungsmodul oder der Reinigungsvorrichtung verbindbar ist.

Um den Befeuchtungsgrad des Reinigungstuches variieren zu können, kann es zweckmäßig sein, dass die Befeuchterwalze austauschbar gegen solche mit unterschiedlichen hydrophilen Eigenschaften ist. Weiter ist es in diesem Zusammenhang zweckmäßig, wenn der Anpreßdruck

der Befeuchterwalze gegen das Reinigungstuch einstellbar ist.

Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des externen Befeuchtungsmoduls,

Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung zur Funktionsweise des Befeuchtungsmoduls.

Das in der Zeichnung dargestellte Befeuchtungsmodul ist vorgesehen zum Einsatz an bzw. mit einer Reinigungsvorrichtung für vorzugsweise ebene Flächen, wobei die Reinigungsvorrichtung insbesondere bei Ausgestaltung in Form einer autonomen Einheit zur Reinigung von Fenstern dient. Sie besteht in in der Zeichnung nicht dargestellter Weise aus einem Reinigungsmodul, das mit einem zwischen Tuchrollen transportierbarem Reinigungstuch 1 versehen ist.

Um das zur Anwendung kommende Reinigungstuch 1 von dem Benutzer auf möglichst einfache Weise einsatzbereit in das Reinigungsmodul überführen zu können, kommt das externe Befeuchtungsmodul zum Einsatz, mit welchem das auf dem Weg in das Reinigungsmodul vorbeilaufende Reinigungstuch 1 mit einem in einem Vorratsbehältnis 2 des Befeuchtungsmoduls bereitgestellten Reinigungsmedium 3 befeuchtet wird. Dies ermöglicht insbesondere die Verwendung eines Mehrweg-Reinigungstuches 1 , das durch den Anwender nach Verschmutzung durch Reinigung z.B. in einer Waschmaschine erneut zum Einsatz gebracht werden kann.

Zusätzlich oder alternativ kann das Befeuchtungsmodul noch mit einer Aufwickelvorrichtung für das Reinigungstuch 1 versehen sein.

Vor allem im Sinne einer störungsfreie Betriebsweise ist dazu das Befeuchtungsmodul mit dem Reinigungmodul oder auch der Reinigungsvorrichtung selbst fest koppelbar.

Das Befeuchtungsmodul selbst ist mit einer Befeuchterwalze 4 versehen, die die Reinigungsflüssigkeit 3 aus dem Vorratsbehältnis 2 zum Reinigungstuch 1 überführt. Dazu besteht die Befeuchterwalze 4 zweckmäßigerweise aus einem hydrophilen Material oder ist zumindest mit einer hydrophilen Beschichtung versehen.

Die Befeuchterwalze 4 kann in nicht näher dargestellter Weise entweder selbst motorisch

drehangetrieben sein oder aber auch durch das an ihr ablaufende Reinigungstuch 1 angetrieben werden. Alternativ kann das Befeuchtungsmodul jedoch auch mit wenigstens einer Antriebswalze für das Reinigungstuch 1 versehen sein.

Soweit das Befeuchtungsmodul mit elektrisch betätigten Einrichtungen versehen ist, kann es entweder mit einer eigenen Stromversorgung versehen sein oder durch die Reinigungsvorrichtung mit elektrischer Energie versorgt werden. In entsprechender Weise kann das Befeuchtungsmodul eine eigene Steuereinheit für den Betriebsablauf aufweisen oder durch die Reinigungsvorrichtung angesteuert werden. Soweit das Befeuchtungsmodul insoweit keine eigenen Einrichtungen aufweist, ist sie zur Versorgung mit elektrischer Energie und/oder zur Ansteuerung über einen Adapterstecker 5 mit dem Reinigungsmodul oder der Reinigungsvorrichtung verbindbar.

Um den Befeuchtungsgrad des Reinigungstuches 1 möglichst stark variieren zu können, sollte die Befeuchterwalze 4 austauschbar sein, so daß Befeuchterwalzen 4 mit unterschiedlichen hydrophilen Eigenschaften eingesetzt werden können. In diesem Sinne ist es auch vorteilhaft, wenn der Anpreßdruck der Befeuchterwalze 4 gegen das Reinigungstuch 1 einstellbar ist. Hierfür kann zusätzlich ein Niederhalterahmen 6 am Befeuchtungsmodul vorgesehen sein.




 
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