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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/071927
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning apparatus (1) having a carrier body (2) and at least one elongate wiping body (3), in particular a wiping strip, wherein the wiping body (3) is able to be pushed onto the carrier body (2) along a longitudinal extent of the wiping body (3) in order to be fastened to the carrier body (2), wherein the cleaning device (1) has at least one latching device (4) and/or a stop (5) for locking the wiping body (3), preferably in a form-fitting manner, in an end position on the carrier body (2).

Inventors:
ENGL JOHANNES (AT)
Application Number:
PCT/AT2017/000067
Publication Date:
April 26, 2018
Filing Date:
September 26, 2017
Export Citation:
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Assignee:
ENGL JOHANNES (AT)
International Classes:
A47L13/11
Domestic Patent References:
WO2006122607A12006-11-23
Foreign References:
US20050044648A12005-03-03
US20150305584A12015-10-29
EP2138084A22009-12-30
US2814822A1957-12-03
DE7536307U1976-03-18
US3619845A1971-11-16
US4386443A1983-06-07
Attorney, Agent or Firm:
FECHNER, Thomas (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Reinigungsvorrichtung (1) mit einem Trägerkörper (2) und zumindest einem längserstreckten Wischkörper (3), insbesondere Wischleiste, wobei der

Wischkörper (3) zur Befestigung am Trägerkörper (2) entlang einer

Längserstreckung des Wischkörpers (3) auf den Trägerkörper (2) aufschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) zumindest eine Rasteinrichtung (4) und/oder einen Anschlag (5) zum, vorzugsweise

formschlüssigen, Arretieren des Wischkörpers (3) in einer Endstellung am Trägerkörper (2) aufweist.

2. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (4) ein Rastelement (6) und eine Rastaufnahme (7) aufweist, wobei das Rastelement (6) in der Endstellung zum, vorzugsweise wieder lösbaren, Arretieren des Wischkörpers (3) in die Rastaufnahme (7) eingreift.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (6) am Wischkörper (3) und die Rastaufnahme (7) am Trägerkörper (2) angeordnet ist, oder dass das Rastelement (6) am Trägerkörper (2) und die Rastaufnahme (7) am Wischkörper (3) angeordnet ist.

4. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das am Wischkörper (3) angeordnete Teil der

Rasteinrichtung (4) und/oder der am Wischkörper (3) angeordnete Anschlag (5), vorzugsweise ausschließlich, im Bereich eines Endabschnitts (15) der

Längserstreckung des Wischkörpers (3) angeordnet ist oder sind.

5. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass die Reinigungsvorrichtung (1) zumindest zwei Rasteinrichtungen (4) aufweist.

6. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der Trägerkörper (2) einen, vorzugweise

iängserstreckten, Aufnahmekanal (8) und der Wischkörper (3) einen sich entlang der Längserstreckung erstreckenden Wulst (9) aufweist, wobei der Wulst (9) zur Befestigung des Wischkörpers (3) am Trägerkörper (2) in den Aufnahmekanal (8) einschiebbar ist.

7. Re inigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der Wischkörper (3) einen entlang seiner

Längserstreckung sich erstreckenden Aufnahmekanal (8) und der Trägerkörper (3) einen, vorzugsweise längserstreckten, Wulst (9) aufweist, wobei der

Aufnahmekanal (8) zur Befestigung des Wischkörpers (3) am Trägerkörper (2) auf den Wulst (9) aufschiebbar ist.

8. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das Rastelement (6) oder die Rastaufnahme (7) und/oder der Anschlag (5) im Aufnahmekanal (8) oder am Wulst (9) angeordnet ist.

9. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass sich der Trägerkörper (2) in der Endstellung des

Wischkörpers (3) über zumindest 60%, vorzugsweise über zumindest 80%, der Länge der Längserstreckung des Wischkörpers (3) erstreckt.

10. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass der Anschlag (5), vorzugsweise ausschließlich, an einem Ende der Längserstreckung des Wischkörpers (3) oder des Trägerkörpers (2) angeordnet ist und/oder dass der Anschlag (5) als Verdickung ausgebildet ist.

Description:
Reinigungsvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung mit einem

Trägerkörper und zumindest einem längserstreckten Wischkörper, insbesondere Wischleiste, wobei der Wischkörper zur Befestigung am Trägerkörper entlang einer Längserstreckung des Wischkörpers auf den Trägerkörper aufschiebbar ist.

Reinigungseinrichtungen mit einem Trägerkörper und einem Wischkörper werden insbesondere im häuslichen oder gewerblichen Bereich beispielsweise zur Reinigung von Wand- und/oder Bodenflächen oder zur Reinigung von Duschabtrennungen, Fensterscheiben und dergleichen verwenden. Derartige Reinigungseinrichtungen dienen insbesondere dem Zusammenschieben oder Abziehen von auf den zu reinigenden Flächen befindlichen Flüssigkeiten. Der Wischkörper schmiegt sich beim Abziehen vorzugsweise an die zu reinigende Oberfläche an.

Meist ist der Wischkörper in einer Aufnahmenut des Trägerkörpers geklemmt, um diesen am Trägerkörper zu befestigen. Bei Auftreten von Verschleiß am

Wischkörpers muss dieser aufgrund der hohen Klemmkräfte meist mit

beträchtlichem Kraftaufwand oder gar unter Verwendung eines Werkzeugs aus dem Trägerkörper herausgezogen werden. Der neue Wischkörper ist wiederum

gleichermaßen aufwändig (z.B. mittels eines Werkzeugs oder mit erheblichem Kraftaufwand) in die Aufnahmenut einzuschieben. Ein Beispiel für einen in einer

Aufnahmenut eines Trägerkörpers aufgenommenen Wischkörper geht aus der DE 94 08 139 U1 hervor.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungseinrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der der Austausch eines Wischkörpers komfortabler vorgenommen und dennoch eine zuverlässige Befestigung des Wischkörpers am Trägerkörper gewährleistet werden kann. Erfindungsgemäß gelingt dies durch eine Reinigungseinrichtung der oben genannten Art bei der vorgesehen ist, dass die Reinigungsvorrichtung zumindest eine Rasteinrichtung und/oder einen Anschlag zum, vorzugsweise formschlüssigen, Arretieren des Wischkörpers in einer Endstellung am Trägerkörper aufweist.

Durch das Vorsehen zumindest einer Rasteinrichtung und/oder eines Anschlags ist die Position des Wischkörpers gegenüber dem Trägerkörper in der Endstellung arretiert. In anderen Worten setzt die zumindest eine Rasteinrichtung und/oder der Anschlag einem unbeabsichtigten Lösen des Wischkörpers vom Trägerkörper in der Endstellung einen Widerstand entgegen. Weiters ist durch das Vorsehen der zumindest einen Rasteinrichtung und/oder des zumindest einen Anschlags ein wiederholbares Resultat der Befestigung eines Wischkörpers am Trägerkörper möglich, da der Wischkörper in einer Endstellung gegenüber dem Trägerkörper eindeutig positioniert ist.

Der Begriff„aufschiebbar" im Zusammenhang mit dem Verbinden des Wischkörpers mit dem Trägerkörper ist weit zu fassen und umfasst auch das Einschieben des Wischkörpers in den Trägerkörper und das Ineinanderschieben von Wischkörper und Trägerkörper.

Der Wischkörper weist günstigerweise eine Wischlippe auf, welche bei der

Benutzung auf der zu reinigenden Oberfläche aufliegt. Die Wischlippe, vorzugsweise der gesamte Wischkörper, ist günstigerweise elastisch oder in anderen Worten flexibel ausgebildet. Der Wischkörper und insbesondere die Wischlippe könnte z.B. Elastomer, z.B. Gummi, Silikon etc., aufweisen oder daraus bestehen.

Die Wischlippe erstreckt sich günstigerweise zumindest im Wesentlichen,

vorzugsweise vollständig, entlang der Längserstreckung des Wischkörpers.

Der Wischkörper kann auch als Wischleiste ausgebildet sein. Günstigerweise ist auch der Trägerkörper längserstreckt ausgebildet. Der

Trägerkörper könnte auch als Schiene oder Träger bezeichnet werden.

Bevorzugterweise ist der Trägerkörper einstückig, insbesondere materialeinstückig ausgebildet. Besonders bevorzugt ist der Trägerkörper als in sich starrer Körper ausgebildet. Der Trägerkörper weist günstigerweise eine höhere Steifigkeit als der Wischkörper auf.

Die Reinigungseinrichtung könnte auch als Rakel oder Abzieher bezeichnet werden. Als Einsatzgebiet der Reinigungseinrichtung wird insbesondere die Reinigung von ebenen Oberflächen angesehen, z.B. Fliesen, Glas- und Bodenflächen.

Unter dem Begriff des„Arretierens" des Wischkörpers in einer Endstellung am Trägerkörper wird im Sinne dieser Schrift ein zerstörungsfrei lösbares Arretieren des Wischkörpers oder ein Anschlagen des Wischkörpers am Trägerkörper verstanden. Das Arretieren des Wischkörpers in einer Endstellung am Trägerkörper ermöglicht, bezogen auf die Längserstreckung des Wischkörpers, ein zerstörungsfrei lösbares Fixieren des Wischkörpers am Trägerkörper. Die Bewegungsmöglichkeit des Wischkörpers gegenüber dem Trägerkörper ist in der Endstellung zumindest in eine Richtung bezogen auf die Längserstreckung des Wischkörpers gehemmt.

Vorzugsweise ist die Bewegungsmöglichkeit des Wischkörpers in einander gegenüberliegende Richtungen bezogen auf die Längserstreckung des

Wischkörpers gehemmt. Dies ist durch Vorsehen einer erfindungsgemäßen

Rasteinrichtung gewährleistet. Die Rasteinrichtung weist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ein Rastelement und eine Rastaufnahme auf. Das Rastelement könnte auch als Rastnase oder Rastvorsprung bezeichnet werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement in der Endstellung des Wischkörpers zum, vorzugsweise wieder lösbaren, Arretieren des Wischkörpers in die Rastaufnahme eingreift. Die

Rastaufnahme könnte auch als Rastausnehmung oder Aussparung bezeichnet werden. In einer möglichen Ausgestaltungsform gemäß der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Rastelement am Wischkörper angeordnet und die Rastaufnahme am

Trägerkörper angeordnet ist. Besonders günstig ist es bei dieser

Ausgestaltungsform, wenn das Rastelement materialeinstückig mit dem Wischkörper verbunden ist und/oder aus demselben Material wie der Wischkörper besteht. Das Rastelement ist günstigerweise elastisch verformbar ausgebildet. Dadurch kann ein einfach ausgebildetes Rastelement realisiert werden. Alternativ könnte das

Rastelement auch elastisch gefedert gelagert sein, welches in der Endstellung in die Rastaufnahme eingreift oder einschnappt.

In einer anderen Ausführungsform gemäß der Erfindung könnte vorgesehen sein, dass das Rastelement am Trägerkörper angeordnet und die Rastaufnahme am Wischkörper angeordnet ist. Das Rastelement könnte materialeinstückig mit dem Trägerkörper verbunden sein. Das Rastelement könnte auch bei dieser

Ausführungsform elastisch gefedert gelagert sein und in einer Endstellung in die am Wischkörper ausgebildete Rastaufnahme eingreifen. Bei einer elastischen

Ausführung des Wischkörpers könnte das Rastelement auch im Wesentlichen starr ausgebildet sein. Allgemein gesprochen können sowohl die Rastaufnahme als auch das Rastelement elastisch ausgebildet und/oder gelagert sein. Dies kann für jeweils eines dieser miteinander zusammenwirkenden Bauteile aber auch für beide gelten.

Der Anschlag kann am Wischkörper und/oder am Trägerkörper angeordnet sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass der am Wischkörper angeordnete Teil der Rasteinrichtung und/oder der am

Wischkörper angeordnete Anschlag, vorzugsweise ausschließlich, im Bereich eines Endabschnitts der Längserstreckung des Wischkörpers angeordnet ist oder sind. In anderen Worten kann das gegebenenfalls vorhandene Rastelement oder die

Rastaufnahme, vorzugsweise ausschließlich, im Bereich eines Endabschnitts der Längserstreckung des Wischkörpers angeordnet sein. Dadurch wirkt die

Rasteinrichtung erst am Ende des Aufschiebewegs des Wischkörpers beim

Ineinanderschieben von Wischkörper und Trägerkörper. In anderen Worten steigt die erforderliche Kraft zum Aufschieben des Wischkörpers erst am Ende des

Aufschiebewegs des Wischkörpers, d.h. kurz vor Erreichen der Endstellung, an. Dadurch kann der Austausch des Wischkörpers besonders komfortabel und mit wenig Kraftaufwand vorgenommen werden.

Bevorzugterweise ist auch der am Trägerkörper angeordnete Teil der

Rasteinrichtung und/oder der am Trägerkörper angeordnete Anschlag,

vorzugsweise ausschließlich, im Bereich eines Endabschnitts der Längserstreckung des Trägerkörpers angeordnet.

Der Endabschnitt der Längserstreckung des Wischkörpers erstreckt sich

günstigerweise über weniger als 30%, vorzugsweise über weniger als 10%, der Längserstreckung des Wischkörpers. Die Länge des Endabschnitts des Wischkörpers wird dabei von einem Ende der Längserstreckung des Wischkörpers gemessen.

Der Endabschnitt der Längserstreckung des Trägerkörpers erstreckt sich

günstigerweise über weniger als 30%, vorzugsweise über weniger als 10%, der Längserstreckung des Trägerkörpers. Die Länge des Endabschnitts des

Trägerkörpers wird dabei von einem Ende der Längserstreckung des Trägerkörpers gemessen.

In einer möglichen Ausführungsform gemäß der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Reinigungseinrichtung zumindest zwei Rasteinrichtungen aufweist.

Hinsichtlich der Anordnung und Eigenschaften der Rasteinrichtungen gelten die bereits genannten Möglichkeiten sinngemäß auch für mehrere Rasteinrichtungen. In diesem Fall ist günstigerweise vorgesehen, dass zumindest zwei der, vorzugsweise alle, Teile der am Wischkörper angeordneten Rasteinrichtungen, vorzugsweise ausschließlich, im Bereich einander gegenüberliegender Endabschnitte der

Längserstreckung des Wischkörpers angeordnet sind. Auch können zumindest zwei der, vorzugsweise alle, Teile der am Trägerkörper angeordneten Rasteinrichtungen, vorzugsweise ausschließlich, im Bereich einander gegenüberliegender

Endabschnitte der Längserstreckung des Trägerkörpers angeordnet sein. Günstigerweise weist der Trägerkörper einen, vorzugsweise längserstreckten, Aufnahmekanal und der Wischkörper einen sich entlang der Längserstreckung erstreckenden Wulst auf, wobei der Wulst zur Befestigung des Wischkörpers am Trägerkörper in den Aufnahmekanal einschiebbar ist. Vorzugsweise umgreift der Aufnahmekanal den Wulst, in einem Schnitt orthogonal zur Längserstreckung des Wischkörpers gesehen, teilweise. Damit ist der Wischkörper günstigerweise bezogen auf alle Richtungen orthogonal zu seiner Längserstreckung formschlüssig am Trägerkörper gehalten.

In einer anderen Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Wischkörper einen entlang seiner Längserstreckung sich erstreckenden Aufnahmekanal und der Trägerkörper einen, vorzugsweise längserstreckten, Wulst aufweist, wobei der Aufnahmekanal zur Befestigung des Wischkörpers am Trägerkörper auf den Wulst aufschiebbar ist. Bei dieser Ausführungsform umgreift der am Wischkörper ausgebildete Aufnahmekanal, in einem Schnitt orthogonal zur Längserstreckung des Wischkörpers gesehen, den Wulst des Trägerkörpers zumindest bereichsweise.

Es kann vorgesehen sein, dass der Wulst gegenüber dem Aufnahmekanal ein Übermaß besitzt, sodass der Wischkörper zusätzlich zu der, vorzugsweise

formschlüssigen, Arretierung in der Endstellung mittels der zumindest einen

Rasteinrichtung und/oder des Anschlags auch reib- oder kraftschlüssig am

Trägerkörper gehalten ist. In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der oder die Teile der

Rasteinrichtung im Aufnahmekanal und/oder am Wulst angeordnet ist oder sind. Als Teil der Rasteinrichtung wird im Rahmen dieser Schrift einerseits das Rastelement und andererseits die Rastaufnahme bezeichnet. Es ist günstigerweise vorgesehen, dass die Teile der Rasteinrichtung, d.h. insbesondere das Rastelement und/oder die Rastaufnahme, in der Endstellung des Wischkörpers von außen nicht einsehbar sind. Günstigerweise sind die Teile der Rasteinrichtung so verborgen angeordnet, dass sie in der Endstellung vor Verschmutzung geschützt sind. Günstigerweise erstreckt sich der Trägerkörper in der Endstellung des Wischkörpers über zumindest 60%, vorzugsweise über zumindest 80%, der Länge der

Längserstreckung des Wischkörpers. Besonders bevorzugt erstreckt sich der

Trägerkörper, insbesondere der Aufnahmekanal des Trägerkörpers, über weniger als 100% der Länge der Längserstreckung des Wischkörpers, insbesondere der Wulst des Wischkörpers. In anderen Worten steht dann der Wischkörper auch in der Endstellung über den Trägerkörper über. Es kann vorgesehen sein, dass der Anschlag an einem Ende der Längserstreckung des Wischkörpers oder des Trägerkörpers angeordnet ist.

Der Anschlag ist günstigerweise als Verdickung ausgebildet. Beispielsweise könnte ein am Wischkörper angeordneter Anschlag im Bereich des Wulstes angeordnet sein, wobei der Anschlag dann gegenüber dem angrenzenden Abschnitt des

Wulstes einen größeren Durchmesser aufweist. Der Anschlag ist günstigerweise materialeinstückig mit dem Wischkörper verbunden. Alternativ könnte der Anschlag auch am Trägerkörper anstatt am Wischkörper angeordnet sein. Günstigerweise erstreckt sich der am Wischkörper angeordnete Teil der

Rasteinrichtung über weniger als 30%, vorzugsweise über weniger als 10%, besonders bevorzugt über weniger als 5%, der Längserstreckung des Wischkörpers. Auch der am Trägerkörper angeordnete Teil der Rasteinrichtung erstreckt sich bezogen auf die Länge der Längserstreckung des Trägerkörpers günstigerweise über weniger als 30%, vorzugsweise über weniger als 10%, besonders bevorzugt über weniger als 5%, der Längserstreckung des Trägerkörpers.

In bevorzugten Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die

Reinigungseinrichtung zusätzlich einen Handgriff aufweist, der am Trägerkörper befestigbar oder befestigt ist. Der Handgriff könnte beispielsweise auf den

Trägerkörper aufgeschoben werden. Beispielsweise könnte der Trägerkörper einen Kamm zur Befestigung des Handgriffs aufweisen. Auch andere Befestigungsarten zwischen dem Handgriff und dem Trägerkörper sind denkbar und möglich, z.B. mittels Klebstoff etc. Der Handgriff könnte auch einstückig, insbesondere

materialeinstückig, mit dem Trägerkörper ausgebildet sein. Weitere Vorteile und Einzelheiten verschiedener Varianten der Erfindung werden im Folgenden anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele von

Reinigungseinrichtungen gemäß der Erfindung erläutert. In diesen Figuren zeigen:

Fig. 1 eine isometrische Ansicht eines erstes Ausführungsbeispiel einer

erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung in einer Endstellung;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Reinigungseinrichtung gemäß Fig. 1 in Richtung der Längserstreckung des Wischkörpers (mit einem optionalen Handgriff);

Fig. 3 eine Schnittansicht orthogonal zur Längserstreckung des Wischkörpers im Bereich einer Rasteinrichtung des ersten Ausführungsbeispiels;

Fig. 4 den Schnitt A-A gemäß Fig. 3 durch den Trägerkörper (ohne den

Wischkörper);

Fig. 5 den Schnitt B-B gemäß Fig. 3;

Fig. 6 eine Abwandlungsform der Reinigungseinrichtung gemäß des ersten

Ausführungsbeispiels mit zwei Rasteinrichtungen in einer Schnittansicht analog zu Fig. 4;

Fig. 7 die Abwandlungsform gemäß Fig. 6 in einer Schnittansicht analog zu Fig. 5; Fig. 8 eine weitere Abwandlungsform der Rasteinrichtungen in einer Schnittansicht analog zu Fig. 7;

Fig. 9 eine isometrische Ansicht eines zweites Ausführungsbeispiels einer

erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung in der Endstellung;

Fig. 10 eine Detailansicht eines Abschnitts der Reinigungseinrichtung gemäß des zweiten Ausführungsbeispiels vor Erreichen der Endstellung;

Fig. 1 1 eine Abwandlungsform der Rasteinrichtung gemäß Fig. 10;

Fig. 12 eine weitere Ausführungsvariante einer Reinigungseinrichtung mit einer Rasteinrichtung und einem Anschlag, und

Fig. 13 und 14 weitere Ausführungsbeispiele einer Reinigungseinrichtung gemäß der

Erfindung in Ansichten analog zu den Fig. 2 und 3. Die Reinigungseinrichtung 1 weist einen, vorzugsweise längserstreckten,

Trägerkörper 2 und einen Wischkörper 3 auf. Der längserstreckte Wischkörper 3 ist zur Befestigung am Trägerkörper 2 entlang seiner Längserstreckung auf den Trägerkörper 2 aufgeschoben. In Fig. 1 ist die Reinigungseinrichtung in einem

Betriebszustand dargestellt, in welchem diese zum Abziehen von Feuchtigkeit oder Flüssigkeit von einer Oberfläche eingesetzt werden kann.

Der gezeigte Wischkörper 3 ist leistenförmig ausgebildet und könnte auch als Wischleiste bezeichnet werden. Der Wischkörper 3 ist austauschbar und kann bei entsprechendem Verschleiß durch einen neuen Wischkörper 3 ersetzt werden.

Im ersten Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass der Wischkörper 3 einen sich entlang der Längserstreckung erstreckenden Wulst 9 aufweist, der zur Befestigung des Wischkörpers 3 am Trägerkörper 2 in einen Aufnahmekanal 8 des Trägerkörpers 2 einschiebbar ist. Im ersten Ausführungsbeispiel weist der Wulst 9 eine im

Wesentlichen kreiszylindrische Form auf, welche zur Kontur des Aufnahmekanals 8 korrespondiert. Auch andere Querschnittsformen des Wulstes 9 bzw. des

Aufnahmekanals 8 sind grundsätzlich denkbar und möglich, z.B. ein prismatischer Querschnitt.

Der Wischkörper 3 weist eine Wischlippe 12 auf, die dem Zusammenschieben von Flüssigkeit oder Feuchtigkeit auf der zu reinigenden Oberfläche dient. Die

Wischlippe 12 liegt zum Reinigen der Oberfläche auf dieser auf. Günstigerweise besteht die Wischlippe 12 aus einem Elastomer, z.B. Gummi. D.h. die Wischlippe 12 ist elastisch verformbar. Der Wischkörper 3 könnte aus einem

Mehrkomponentenmaterial ausgebildet sein, wobei zumindest die Wischlippe 12 aus einem Elastomer besteht. Der Wulst 9 des Wischkörpers 3 könnte im Vergleich zum Material der Wischlippe 12 aus einem steiferen Material bestehen, z.B. einem entsprechenden thermoplastischem Kunststoff. Besonders bevorzugt besteht der Wischkörper 3 insgesamt aus einem Elastomer, z.B. Gummi, Silikon, etc. Im ersten Ausführungsbeispiel ist der Wischkörper 3 materialeinstückig aus einem Elastomer, insbesondere Gummi, gefertigt. Wulst 9 und Wischlippe 12 bestehen in diesem Ausführungsbeispiel also aus demselben Material und sind materialeinstückig miteinander verbunden, was auch in anderen bevorzugten Varianten der Erfindung so sein kann.

Der Aufnahmekanal 8, in welchen der Wulst 9 einschiebbar ist, verläuft gerade entlang der Längserstreckung des Trägerkörpers 2. Im ineinandergeschobenen Zustand, insbesondere im Betriebszustand, umgreift der Trägerkörper 2, in einem Schnitt orthogonal zur Längserstreckung des Trägerkörpers 2 bzw. des Wischkörpers 3 gesehen, den Wulst 9, vgl. Fig. 2 und 3.

Der längserstreckte Trägerkörper 2 könnte auch als Schiene oder Tragschiene bezeichnet werden. Der Trägerkörper 2 ist bevorzugt als in sich starrer Körper ausgebildet. Beispielsweise könnte der Trägerkörper 2 aus Kunststoff bestehen. Es ist aber auch denkbar und möglich, dass der Trägerkörper 2 aus Metall, z.B. aus Aluminium oder Edelstahl ausgebildet ist. An den Trägerkörper 2 ist in den

Ausführungsbeispielen eine Stützleiste 1 1 materialeinstückig angeformt. Während des Reinigens von Oberflächen stützt sich die Wischlippe 12 an der Stützleiste 1 1 ab und verhindert so ein Abknicken der Dichtlippe 12 während des Abziehens von Feuchtigkeit oder Flüssigkeit. Dadurch kann ein sauberes Putzergebnis erreicht werden.

Der Trägerkörper 2 kann mit einem Handgriff 14 oder einem Stiel zur händischen Betätigung verbindbar oder verbunden sein. Der Handgriff 14 oder Stiel kann ein Teil der Reinigungseinrichtung 1 sein. Der in Fig. 2 dargestellte Handgriff 14 ist auf einen sich entlang der Längserstreckung des Trägerköpers 2 erstreckenden Kamm 10 des Trägerkörpers 2 aufschiebbar. Die Reinigungseinrichtung 1 mit einem

Handgriff 14 gemäß Fig. 2 könnte z.B. als Abzieher in Duschkabinen oder Fenster verwendet werden. Es ist natürlich denkbar und möglich, einen längeren,

insbesondere längenverstellbaren, Handgriff bzw. Stiel bei einer

Reinigungseinrichtung gemäß der Erfindung vorzusehen, z.B. zur komfortablen Reinigung von Bodenflächen oder Fenstern. Der Handgriff 14 könnte in anderen Ausführungsformen auch einstückig mit dem Trägerkörper verbunden sein.

Die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung 1 weist im ersten Ausführungsbeispiel eine Rasteinrichtung 4 zum formschlüssigen Arretieren des Wischkörpers 3 in einer Endstellung am Trägerkörper 2 auf. Die Rasteinrichtung 4 ist, wie dies im Folgenden noch näher erläutert wird, in der Endstellung von außen nicht einsehbar bzw.

verborgen. Dadurch ist die Rasteinrichtung 4 vor Umwelteinflüssen, insbesondere vor Verschmutzung geschützt. In Fig. 2 ist die Rasteinrichtung 4 in gestrichelten Linien dargestellt. Die Rasteinrichtung 4 ist günstigerweise wieder lösbar, um ein mehrmaliges Auswechseln des Wischkörpers 3 in einfacher Art und Weise zu ermöglichen.

Die Rasteinrichtung 4 weist ein Rastelement 6 und eine Rastaufnahme 7 auf, in welche das Rastelement 6 in der Endstellung einrastet. Dadurch ist der Wischkörper 3 in der Endstellung formschlüssig am Trägerkörper 2 arretiert. Die Arretierung kann günstigerweise zerstörungsfrei gelöst werden. Das Rastelement 6 ist als Erhebung ausgebildet, welche im ersten Ausführungsbeispiel an den Wischkörper 3,

insbesondere am Wulst 9 des Wischkörpers 3, angeformt ist, vgl. Fig. 3. Das

Rastelement 6 ist im Ausführungsbeispiel materialeinstückig mit dem Wulst 9 ausgebildet. Die Rastaufnahme 7 ist im ersten Ausführungsbeispiel am Trägerkörper 2 als rechteckförmige Aussparung im Aufnahmekanal 8 des Trägerkörpers 2 angeordnet, vgl. Fig. 4

Günstigerweise ist vorgesehen, dass das Rastelement 6 elastisch deformierbar ist. Insbesondere ist das Material des Rastelementes 6 beim Einschieben des Wulstes 9 in den Aufnahmekanal 8 komprimierbar und expandiert in der Endstellung, wobei das Rastelement 6 dann in die Rastaufnahme 7 eingreift. In Fig. 5 ist die Endstellung und das Einrasten des Rastelements 6 in die Rastaufnahme 7 ersichtlich. Das am Wischkörper 3 angeordnete Rastelement 6 ist im Bereich eines

Endabschnitts 15 der Längserstreckung des Wischkörpers 3 angeordnet. Der

Endabschnitt 15 erstreckt sich über weniger als 30%, vorzugsweise weniger als 10%, der Längserstreckung des Wischkörpers 3. Die Länge des Endabschnitts 15 wird von einem jeweiligen Ende des Wischkörpers 3 gemessen. Dies ist in Fig. 5

eingezeichnet. Auch die am Trägerkörper 2 angeordnete Rastaufnahme 7 ist im Bereich eines Endabschnitts 16 der Längserstreckung des Trägerkörpers 2 angeordnet. Der Endabschnitt 16 erstreckt sich über weniger als 30%, vorzugsweise weniger als 10%, der Längserstreckung des Trägerkörpers 2. Die Länge des

Endabschnitts 16 wird von einem jeweiligen Ende des Trägerkörpers 2 gemessen, vgl. Fig. 4. Der am Wischkörper 3 angeordnete Teil der Rasteinrichtung 4 (= das Rastelement 6 gemäß des ersten Ausführungsbeispiels) erstreckt sich in der Endstellung bezogen auf die Länge der Längserstreckung des Wischkörpers 3 vorzugsweise über weniger als 30%, günstigerweise weniger als 10%, der Längserstreckung des Wischkörpers 3. Im Ausführungsbeispiel erstreckt sich der am Wischkörper 3 angeordnete Teil der Rasteinrichtung 4 in der Endstellung bezogen auf die Länge der Längserstreckung des Wischkörpers 3 über weniger als 5% der Längserstreckung des Wischkörpers 3. Dadurch greift das Rastelement 6 erst am Ende des Einschiebewegs des

Wischkörpers 3 in die Rastaufnahme 7 ein. Das Rastelement 6 ist gegenüber dem an das Rastelement 6 angrenzenden

Abschnitt des Wischkörpers 3 erhöht. Beispielsweise könnte das Rastelement 6 gegenüber angrenzenden Abschnitten des Wischkörpers um einen Wert von 1 mm bis 3mm, bevorzugt von ca. 2mm, erhöht sein. Der Trägerkörper 2 erstreckt sich in der Endstellung des Wischkörpers 3 über zumindest 60%, vorzugsweise über zumindest 80%, der Länge der Längserstreckung des Wischkörpers 3. Im Ausführungsbeispiel erstreckt sich der Trägerkörper 2 über mehr als 90% der Länge der Längserstreckung des Wischkörpers 3. Im

Ausführungsbeispiel erstreckt sich der Trägerkörper 2 in der Endstellung über weniger als 100% der Länge der Längserstreckung des Wischkörpers 3. Dadurch steht der Wischkörper 3 auch in der Endstellung über den Trägerkörper 2 hinaus. In den Fig. 6 und 7 ist eine Abwandlungsform auf Basis des ersten Ausführungsbeispiels dargestellt, wobei die Reinigungseinrichtung 1 zwei

Rasteinrichtungen 4 zum formschlüssigen Arretieren des Wischkörpers 3 in einer Endstellung am Trägerkörper 2 aufweist. Die Rastelemente 6 sind an einander gegenüberliegenden Endabschnitten 15 der Längserstreckung des Wisch körpers 3 angeordnet. Auch die Rastaufnahmen 7 sind an einander gegenüberliegenden Endabschnitten 16 der Längserstreckung des Trägerkörpers 2 angeordnet. Die übrige Struktur der Reinigungseinrichtung 1 und insbesondere der

Rasteinrichtungen 4 entspricht jener der Figuren 1 bis 3, weshalb ansonsten auf die Erläuterungen zum ersten Ausführungsbeispiel verwiesen wird.

In Fig. 8 ist noch beispielhaft eine weitere Variante der Rasteinrichtungen 4 gezeigt. Der Unterschied zur in den Fig. 6 und 7 dargestellten Abwandlungsform der

Reinigungseinrichtung 1 bezieht sich darauf, dass in einem der Endbereiche 15 (= in Fig. 8 linksseitig dargestellter Endbereich 15) des Wischkörpers 3 ein Rastelement 6 und im gegenüberliegenden Endbereich 15 (= in Fig. 8 rechts eingezeichneter Endbereich 15) eine Rastaufnahme 7 am Wischkörper angeordnet sind. Der

Trägerkörper 8 weist eine korrespondierende Form auf, d.h., dass das am

Wischkörper 3 angeordnete Rastelement 6 in der Endstellung in eine Rastaufnahme 7 am Trägerkörper 2 und ein am Trägerkörper 2 angeordnetes Rastelement 6 in der Endstellung in die am Wischkörper 3 ausgebildete Rastaufnahme 7 eingreift. Beim Einschieben des Wulstes 9 des Wischkörpers 3 von der linken Seite in den

Aufnahmekanal 8 steigt der damit verbundene Kraftaufwand damit erst am Ende des Einschiebewegs an.

Es sind noch weitere Abwandlungsformen ausgehend vom ersten

Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung denkbar und möglich. Z.B. könnte im Unterschied zur in Fig. 6 und 7 dargestellten Variante ein jeweiliges Rastelement 6 materialeinstückig am Trägerkörper 2 im Aufnahmekanal 8 angeformt sein. Die Rastaufnahme 7 ist dann am Wischkörper 3, insbesondere am Wulst 9 des

Wischkörpers 3, angeordnet. Weiters könnte analog zum in den Fig. 1 bis 5 dargestellten ersten Ausführungsbeispiel auch nur eine Rasteinrichtung 4 mit einem am Trägerkörper 2 angeformten Rastelement 6 und einer am Wischkörper 3 angeordneten Rastaufnahme 7 vorgesehen sein.

In den Fig. 9 bis 1 1 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer Reinigungseinrichtung gemäß der Erfindung dargestellt. Entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiel könnte auch diese Reinigungseinrichtung 1 einen Handgriff 14 aufweisen, welcher analog mit dem Trägerkörper 2 verbindbar ist. Der strukturelle Aufbau des

Trägerkörpers 2 des Wischkörpers 3 entspricht jenem des ersten

Ausführungsbeispiels, sodass in den Erläuterungen zu diesem Ausführungsbeispiel hauptsächlich auf die Unterschiede zum ersten Ausführungsbeispiel hingewiesen wird. Abgesehen von den im Folgenden angeführten Unterschieden gelten die Erläuterungen zum ersten Ausführungsbeispiel auch bei diesem Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung. Im Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 9 ist vorgesehen, dass am Wischkörper 3 ein Anschlag 5 zum Arretieren des Wischkörpers 3 in der Endstellung am Trägerkörper 2 angeordnet ist. Der Anschlag 5 ist hier materialeinstückig mit dem restlichen

Wischkörper 3 ausgebildet. Insbesondere ist der Anschlag 5 an einem Ende der Längserstreckung des Wischkörpers 3 angeordnet, vgl. z.B. Fig. 10. Der Anschlag 5 wird von einer lokalen Verdickung ausgebildet. Beim zweiten Ausführungsbeispiel ist die Verdickung im Bereich des Wulstes 9 angeordnet und weist einen größeren Durchmesser auf, als ein angrenzender Abschnitt des Wulstes 9 des Wischkörpers 3. Der Anschlag 5 begrenzt den Einschiebeweg des Wischkörpers 3 gegenüber dem Trägerkörper 2 und verhindert so das unbeabsichtigte Durchziehen des

Wischkörpers 3 durch den Aufnahmekanal 8 beim Einschieben des Wulstes 9 in den Aufnahmekanal 8 des Trägerkörpers 2. Dies ist sozusagen ein einseitig wirkendes Arretieren.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel ist optional auch eine Rasteinrichtung 4 denkbar und möglich, wobei das Rastelement 6 beispielsweise am Wischkörper 3 im selben Endabschnitt 15 der Längserstreckung des Wischkörpers 3 wie der Anschlag 5 angeordnet sein könnte, vgl. Fig. 10. In einer Abwandlungsform könnte ein Teil der Rasteinrichtung 4, z.B. das Rastelement 6, aber auch in einem dem Anschlag 5 gegenüberliegenden Endabschnitt 15 des Wischkörpers 3 angeordnet sein, vgl. Fig. 12. In Fig. 1 1 ist noch eine weitere Abwandlungsform der Reinigungseinrichtung 1 des zweiten Ausführungsbeispiels gezeigt, wobei auch hier eine zusätzliche

Rasteinrichtung 4, vorgesehen ist. Abweichend von der in Fig. 10 gezeigten

Reinigungseinrichtung 1 ist hierbei die Rastaufnahme 7 im Bereich des Wulstes 9 des Wischkörpers 3 angeordnet. Das nicht gesondert dargestellte Rastelement 6 ist am Tragkörper 2 angeordnet.

In den Fig. 13 und 14 ist noch ein drittes Ausführungsbeispiel einer

Reinigungseinrichtung 1 gemäß der Erfindung gezeigt. Die Ausbildung der

Rasteinrichtung 4 entspricht jenen der vorangegangenen Ausführungsbeispiele, wobei das Rastelement 6 in der dargestellten Variante des dritten

Ausführungsbeispiels am Trägerkörper 2 angeordnet ist. Das Rastelement 6 könnte aber auch gleichermaßen am Wischkörper 3 ausgebildet sein. Insbesondere ist auch beim dritten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das Rastelement 6 bzw. die Rastaufnahme 7 günstigerweise in Endabschnitten 15 bzw. 16 der Längserstreckung des Wischkörpers 3 bzw. des Trägerkörper 2 angeordnet sind. In den Erläuterungen zu diesem dritten Ausführungsbeispiel wird hauptsächlich auf die Unterschiede zum ersten Ausführungsbeispiel hingewiesen. Abgesehen von den im Folgenden angeführten Unterschieden gelten die Erläuterungen zum ersten

Ausführungsbeispiel auch bei diesem Ausführungsbeispiel gemäß der Erfindung.

Bei der in den Fig. 13 und 14 dargestellten Ausführungsform der

Reinigungseinrichtung 1 ist vorgesehen, dass der Wischkörper 3 einen entlang seiner Längserstreckung sich erstreckenden Aufnahmekanal 8 und der Trägerkörper 2 einen längserstreckten Wulst 9 aufweist. Der Aufnahmekanal 8 des Wischkörpers 3 ist zur Befestigung des Wischkörpers 3 am Trägerkörper 2 auf den Wulst 9

aufschiebbar. Der Aufnahmekanal 8 des Wischkörpers 3 umgreift den Wulst 9 des Trägerköpers 2 in einen Schnitt orthogonal zur Längserstreckung des Wischkörpers 3 gesehen, vgl. Fig. 14. Der Kamm 10 des Trägerkörpers 2 weist im dritten

Ausführungsbeispiel eine prismatische Form auf und erstreckt sich zumindest Abschnittsweise entlang der Längserstreckung des Trägerkörpers 2. Der Kamm 10 könnte zur Befestigung eines optionalen Handgriffs dienen.

Es kann in allen Ausführungsbeispielen und Ausführungsvarianten vorgesehen sein, dass der Wulst 9 gegenüber dem Aufnahmekanal 8 ein Übermaß besitzt, sodass der Wischkörper 3 zusätzlich zu der formschlüssigen Arretierung in der Endstellung mittels der zumindest einen Rasteinrichtung 4 und/oder des Anschlags 5 auch reib- oder kraftschlüssig am Trägerkörper 2 gehalten ist.

Legende zu den Hinweisziffern:

1 Reinigungseinrichtung

2 Trägerkörper

3 Wischkörper

4 Rasteinrichtung

5 Anschlag

6 Rastelement

7 Rastaufnahme

8 Aufnahmekanal

9 Wulst

10 Kamm

11 Stützleiste

12 Wischlippe

14 Handgriff

15 Endabschnitt

16 Endabschnitt