FISCHER, Vitali (Seehofweg 78, Backnang, 71522, DE)
FIACK, Thomas (Silcherstraße 49, Winnenden-Birkmannsweiler, 71364, DE)
FISCHER, Vitali (Seehofweg 78, Backnang, 71522, DE)
| P A T E N T A N S P R Ü C H E 1. Reinigungsgerät (10) zur Reinigung der Unterseite eines Fahrzeuges, mit einem Reinigungskopf (14), der mindestens eine mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbare Reinigungsdüse (44, 46) aufweist und der mittels Laufräder (32, 34, 40, 42) entlang einer Bodenfläche unter das zu reinigende Fahrzeug verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (10) ein Fahrgestell (12) aufweist, an dem die Laufräder (32, 34, 40, 42) drehbar gelagert sind und an dem der Reinigungskopf (14) höhenverstellbar gehalten ist. 2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungskopf (14) manuell verstellbar am Fahrgestell (12) gehalten ist. 3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (14) in mehreren Stellungen relativ zum Fahrgestell (12) arretierbar ist. 4. Reinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (14) mittels Rastelemente ( 102, 104) arretierbar ist, die zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung miteinander zusammenwirken. 5. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (14) ein Zentralteil (52) aufweist, an dem die mindestens eine Reinigungsdüse (44, 46) um eine Drehachse (54) drehbar gelagert ist. 6. Reinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung der Drehachse (54) relativ zum Fahrgestell (12) unabhängig ist von der Stellung, die der Reinigungskopf (14) relativ zum Fahrgestell (12) einnimmt. 7. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (14) über eine Schwenkmechanik (68) am Fahrgestell (12) gehalten ist. 8. Reinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkmechanik eine Parallelogrammführung (68) aufweist mit einem ersten und einem zweiten Schwenkglied, die jeweils an einem vorderen Ende mit dem Reinigungskopf (14) und an einem hinteren Ende mit dem Fahrgestell (12) gelenkig verbunden sind . 9. Reinigungsgerät nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkmechanik ein gabelförmiges Schwenkglied (70) aufweist. 10. Reinigungsgerät nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass Schwenkmechanik (68) einen schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt (72) aufweist, über den die mindestens eine Reinigungsdüse (44, 46) mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist. 11. Reinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (14) eine Eingangsleitung (58) aufweist, über die die mindestens eine Reinigungsdüse (44, 46) mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist, wobei die Eingangsleitung (58) mit dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt (72) in Strömungsverbindung steht und relativ zum schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt (72) bewegbar ist. 12. Reinigungsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt (72) über ein erstes flüssigkeits- dichtes Gelenk (90) mit der Eingangsleitung (58) in Strömungsverbindung steht. 13. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (14) eine Eingangsleitung (58) aufweist und dass das Fahrgestell (12) einen starren Rohrleitungsabschnitt (16) aufweist, wobei die mindestens eine Reinigungsdüse (44, 46) über den starren Rohrleitungsabschnitt (16) und die Eingangsleitung (58) mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und wobei die Eingangsleitung (58) relativ zum starren Rohrleitungsabschnitt (16) bewegbar ist. 14. Reinigungsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingangsleitung (58) über einen schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt (72) mit dem starren Rohrleitungsabschnitt (16) in Strömungsverbindung steht. 15. Reinigungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt (72) über ein zweites flüssigkeitsdichtes Gelenk (94) mit dem starren Rohrleitungsabschnitt (16) in Strömungsverbindung steht. 16. Reinigungsgerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite flüssigkeitsdichte Gelenk (94) zwei Gelenkteile (96, 98) aufweist, die relativ zueinander um eine Schwenkachse (100) verdrehbar und in unterschiedlichen Drehstellungen miteinander lösbar verrastbar sind. 17. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (12) eine um eine Schwenkachse (23) schwenkbare Anschlussleitung (20) aufweist, die an ihrem freien Ende ein Anschlusselement (22) trägt zum Anschließen einer Versorgungsleitung . 18. Reinigungsgerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussleitung (20) über ein drittes flüssigkeitsdichtes Gelenk (18) mit einem starren Rohrleitungsabschnitt (16) des Fahrgestells (12) in Strömungsverbindung steht. 19. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrgestell (12) zumindest einen Lenkrollenträger (24, 26) aufweist mit zwei Tragarmen (28, 30; 36, 38), an denen jeweils eine Lenkrolle (32, 34; 40, 42) drehbar gelagert ist und die von einander abgewandten Seiten von einem starren Rohrleitungsabschnitt (16) abstehen, über die die mindestens eine Reinigungsdüse (44, 46) mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist. |
Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät zur Reinigung der Unterseite eines Fahrzeuges, mit einem Reinigungskopf, der mindestens eine mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbare Reinigungsdüse aufweist und der mittels Laufräder entlang einer Bodenfläche unter das zu reinigende Fahrzeug verfahrbar ist.
Derartige Reinigungsgeräte sind beispielsweise aus WO 2007/146447 A2, WO 96/17537 und US 2008/099588 AI bekannt. Mit ihrer Hilfe kann ein Strahl von Reinigungsflüssigkeit, üblicherweise ein Wasserstrahl, auf die Unterseite eines Fahrzeuges gerichtet werden, um die Unterseite zu reinigen. Insbesondere können mittels derartiger Reinigungsgeräte Schmutz- oder Salzbeläge von der Fahrzeugunterseite gelöst werden. Der Strahl von Reinigungsflüssigkeit wird von den Reinigungsgeräten mittels mindestens einer Düse erzeugt, die mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden kann. Hierzu kann die Düse über eine Versorgungsleitung beispielsweise an ein Hochdruckreinigungsgerät angeschlossen werden.
Mittels der Reinigungsgeräte können die Unterseiten unterschiedlicher Fahrzeuge gereinigt werden, beispielsweise Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, landwirtschaftliche oder forstwirtschaftliche Fahrzeuge oder auch sogenannte Sport Utility Vehicles (SUV). Mittels der bekannten Reinigungsgeräte kann allerdings nicht in allen Fällen eine konstant gute Reinigungsleistung bei unterschiedlichen Fahrzeugen erzielt werden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Reinigungsgerät der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass eine konstant gute Reinigungsleistung auch bei unterschiedlichen Fahrzeugen erzielt werden kann. Diese Aufgabe wird bei einem Reinigungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Reinigungsgerät ein Fahrgestell aufweist, an dem die Laufräder drehbar gelagert sind und an dem der Reinigungskopf höhenverstellbar gehalten ist.
Beim erfindungsgemäßen Reinigungsgerät kann der Abstand, den der Reinigungskopf von der Bodenfläche aufweist, verändert werden, d . h. der Reinigungskopf kann in seiner Höhe relativ zum Fahrgestell und damit auch relativ zum Boden verstellt werden. Dies gibt die Möglichkeit, die Position des Reinigungskopfes an die Lage der Unterseite des zu reinigenden Fahrzeuges anzupassen. Für die Reinigung eines Fahrzeuges, dessen Unterseite einen relativ großen Abstand zur Bodenfläche aufweist, das sich also durch eine große Bodenfreiheit auszeichnet, kann der Reinigungskopf eine verhältnismäßig große Höhe einnehmen, um den Abstand zwischen der mindestens einen Reinigungsdüse, die am Reinigungskopf angeordnet ist, und der zu reinigenden Unterseite gering zu halten. Weist die Unterseite des zu reinigenden Fahrzeuges einen verhältnismäßig geringen Abstand zur Bodenfläche auf, d . h. zeichnet sich das Fahrzeug durch eine geringe Bodenfreiheit aus, so kann der Reinigungskopf auf eine geringe Höhe eingestellt werden, so dass wiederum ein verhältnismäßig geringer Abstand zwischen der mindestens einen Reinigungsdüse des Reinigungskopfes und der zu reinigenden Unterseite erzielt werden kann.
Die Höhenverstellbarkeit des Reinigungskopfes ermöglicht die Einstellung eines geringen Abstandes zwischen der Reinigungsdüse und der zu reinigenden Unterseite unabhängig davon, welcher Fahrzeugtyp zum Einsatz kommt. Der vom Fahrzeugtyp unabhängige geringe Abstand zwischen der mindestens einen Reinigungsdüse und der zu reinigenden Unterseite hat den Vorteil, dass unabhängig vom Fahrzeugtyp eine konstant gute Reinigungsleistung erzielt werden kann. Die Reinigungsleistung ist nämlich vom Abstand abhängig, den die zu reinigende Unterseite von der mindestens einen Reinigungsdüse einnimmt. Je geringer der Abstand ist, desto größer ist die Reinigungsleistung, die erzielbar ist. Die Höhenverstellbarkeit des Reinigungskopfes ermöglicht es daher, bei unterschiedlichsten Fahrzeugtypen eine gleichbleibend gute Reinigungswirkung zu erzielen.
Die Verstellbarkeit des Reinigungskopfes relativ zum Fahrgestell kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Reinigungskopf hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch in seiner Position relativ zum Fahrgestell verstellt werden kann. Dies erfordert allerdings einen nicht unbeträchtlichen konstruktiven Aufwand und macht es darüber hinaus erforderlich, zur Verstellung des Reinigungskopfes eine Energiequelle bereitzustellen.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist der Reinigungskopf manuell verstellbar am Fahrgestell gehalten. Dies ermöglicht eine konstruktiv einfache Ausgestaltung des Reinigungskopfes und damit auch eine preisgünstige Herstellung . Darüber hinaus kann der Reinigungskopf unabhängig vom Vorhandensein einer externen Energiequelle an die Bodenfreiheit des zu reinigenden Fahrzeuges angepasst werden.
Günstig ist es, wenn der Reinigungskopf in mehreren Stellungen relativ zum Fahrgestell arretierbar ist. Dies ermöglicht es, den Reinigungskopf in einer gewünschten Stellung festzulegen. Hierzu kann eine Arretierungseinrichtung zum Einsatz kommen. Die Arretierungseinrichtung kann beispielsweise Klemm-, Keil- oder Schraubelemente aufweisen.
Günstig ist es, wenn der Reinigungskopf mittels Rastelemente arretierbar ist, die zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung miteinander zusammenwirken . Dies erleichtert die Handhabung des Reinigungsgerätes bei einer Verstellung des Reinigungskopfes, da die miteinander zusammenwirkenden Rastelemente selbsttätig ihre Raststellung einnehmen können.
Um die Unterseite eines Fahrzeuges mittels des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes reinigen zu können, ist es erforderlich, dass die Unterseite mit dem von der mindestens einen Reinigungsdüse erzeugten Strahl von Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt wird . Hierbei ist es von Vorteil, wenn der Reinigungskopf ein Zentralteil aufweist, an dem die mindestens eine Reinigungsdüse um eine Drehachse drehbar gelagert ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung vollzieht die mindestens eine Reinigungsdüse eine Bewegung entlang eines Kreisumfanges. Dies vergrößert den Flächenbereich der Unterseite des Fahrzeuges, der bei gleichbleibender Stellung des Reinigungsgerätes relativ zum Fahrzeug mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden kann. Die Reinigungsleistung kann dadurch erhöht werden.
Die um eine Drehachse umlaufende Reinigungsdüse kann beispielsweise am freien Ende eines bezogen auf die Drehachse in radialer Richtung vom Zentralteil abstehenden Düsenarmes angeordnet sein, über den die Reinigungsdüse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist.
Vorzugsweise stehen zwei Düsenarme vom Zentralteil einander diametral gegenüberliegend ab, an deren freiem Ende jeweils eine Reinigungsdüse gehalten ist.
Die mindestens eine Reinigungsdüse erfährt bei der Abgabe der unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit einen Rückstoß. Günstig ist es, wenn die mindestens eine Reinigungsdüse, die am freien Ende eines Düsenarmes angeordnet ist, zur Vertikalen geneigt ist, dann dadurch kann die Reinigungsdüse aufgrund des einwirkenden Rückstoßes zu einer Umlaufbewegung um das Zentralteil angetrieben werden. Ein zusätzlicher Drehantrieb für die Reinigungsdüse kann dadurch entfallen.
Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Ausrichtung der Drehachse, um die die mindestens eine Reinigungsdüse drehbar gelagert ist, relativ zum Fahrgestell unabhängig ist von der Stellung, die der Reinigungskopf relativ zum Fahrgestell einnimmt. Bei einer derartigen Ausgestaltung des Reinigungsgerätes behält die Drehachse der mindestens einen Reinigungsdüse ihre Ausrichtung relativ zum Fahrgestell auch bei einer Verstellung des Reinigungskopfes bei. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Drehachse der mindestens einen Reinigungsdüse vertikal ausgerichtet ist und diese vertikale Ausrichtung unabhängig von der Stellung des Reinigungskopfes beibehält.
Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Reinigungskopf über eine Schwenkmechanik am Fahrgestell gehalten. Der Reinigungskopf kann somit relativ zum Fahrgestell verschwenkt werden. In einer unteren Stellung kann er eine Position vor dem Fahrgestell einnehmen, in der er beispielsweise fluchtend zum Fahrgestell ausgerichtet ist, und in einer angehobenen Stellung kann er eine Position beispielsweise oberhalb des vorderen Endes des Fahrgestells einnehmen. Günstig ist es, wenn der Reinigungskopf darüber hinaus eine oder mehrere Zwischenpositionen zwischen seiner untersten Stellung und seiner obersten Stellung einnehmen kann, wobei er in den einzelnen Positionen jeweils relativ zum Fahrgestell arretierbar ist.
Die Schwenkmechanik weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform eine Parallelogrammführung auf mit einem ersten und einem zweiten Schwenkglied, die jeweils an einem vorderen Ende mit dem Reinigungskopf und an einem hinteren Ende mit dem Fahrgestell gelenkig verbunden sind . Die Parallelogrammführung ermöglicht es, den Reinigungskopf relativ zum Fahrgestell zu verschwenken, ohne dass der Reinigungskopf seine Ausrichtung zur Vertikalen verändert. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn die mindestens eine Reinigungsdüse, wie voran stehend beschrieben, am Zentralteil des Reinigungskopfes um eine Drehachse rotierbar gelagert ist. Der Einsatz der Parallelogrammführung ermöglicht auf konstruktiv einfache Weise eine gleich bleibende Ausrichtung der Drehachse unabhängig davon, welche Stellung der Reinigungskopf relativ zum Fahrgestell einnimmt.
Bevorzugt weist die Schwenkmechanik ein gabelförmiges Schwenkglied auf. Insbesondere kann das erste Schwenkglied der Parallelogrammführung gabelförmig ausgestaltet sein. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass ein Schwenkglied der Schwenkmechanik einen Steg aufweist, von dem im Abstand zueinander und parallel zueinander ausgerichtet zwei Schenkel nach vorne abstehen und von dem mittig ein parallel zu den Schenkeln ausgerichteter Fortsatz nach hinten absteht. Am freien Ende des Fortsatzes kann das gabelförmige Schwenkglied am Fahrgestell angelenkt sein und an den freien Enden der Schenkel kann das Schwenkglied am Reinigungskopf angelenkt sein.
Von Vorteil ist es, wenn die Schwenkmechanik einen schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt aufweist, über den die mindestens eine Reinigungsdüse mit Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist. Der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt bildet somit ein Schwenkglied der Schwenkmechanik und ermöglicht es, der mindestens einen Reinigungsdüse unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit zuzuführen. Der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt weist somit eine Doppelfunktion auf.
Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes weist der Reinigungskopf eine Eingangsleitung auf, über die die mindestens eine Reinigungsdüse mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist, wobei die Eingangsleitung mit dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt in Strömungsverbindung steht und relativ zum schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt bewegbar ist. Über die vorzugsweise starre Eingangsleitung des Reinigungskopfes kann der mindestens einen Reinigungsdüse unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden. Die Eingangsleitung steht hierzu mit dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt in Strömungsverbindung . Damit die Eingangsleitung unabhängig von der Schwenkstellung des schwenkbaren Rohrleitungsabschnitts eine vorgegebene Ausrichtung relativ zum Fahrgestell beibehalten kann, ist die Eingangsleitung relativ zum
schwenkbaren Rohrabschnitt bewegbar.
Die Strömungsverbindung zwischen dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt und der Eingangsleitung des Reinigungskopfes kann beispielsweise mit Hilfe eines flexiblen Schlauches erfolgen. Von Vorteil ist es, wenn der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt über ein erstes flüssigkeitsdichtes Gelenk mit der Eingangsleitung in Strömungsverbindung steht. Das flüssigkeitsdichte Gelenk ermöglicht zum einen eine mechanische Verbindung des schwenkbaren Rohrleitungsabschnittes mit der Eingangsleitung, wobei die Eingangsleitung relativ zum Rohrleitungsabschnitt bewegbar ist, zum anderen kann über das erste flüssigkeitsdichte Gelenk eine Strömungsverbindung zwischen dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt und der Eingangsleitung erzielt werden.
Das Fahrgestell des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes weist bei einer vorteilhaften Ausführungsform einen starren Rohrleitungsabschnitt auf und der Reinigungskopf umfasst eine Eingangsleitung, wobei die mindestens eine Reinigungsdüse über die Eingangsleitung und den starren Rohrleitungsabschnitt mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und wobei die Eingangsleitung relativ zum starren Rohrleitungsabschnitt bewegbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung erfolgt die Zuführung von unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit zu der mindestens einen Reinigungsdüse des Reinigungskopfes über einen starren Rohrleitungsabschnitt des Fahrgestells und über die vorzugsweise starre Eingangsleitung des Reinigungskopfes. Um eine Verstellung des Reinigungskopfes relativ zum Fahrgestell zu ermöglichen, ist die Eingangsleitung relativ zum starren Rohrleitungsabschnitt bewegbar.
Die Eingangsleitung kann beispielsweise über eine Schlauchverbindung mit dem starren Rohrleitungsabschnitt in Strömungsverbindung stehen.
Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Eingangsleitung über einen schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt mit dem starren Rohrleitungsabschnitt des Fahrgestells in Strömungsverbindung steht.
Der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform über ein zweitens flüssigkeitsdichtes Gelenk mit dem starren Rohr- leitungsabschnitt verbunden. Das zweite flüssigkeitsdichte Gelenk ermöglicht eine mechanische Verbindung des schwenkbaren Rohrleitungsabschnittes mit dem starren Rohrleitungsabschnitt und gleichzeitig erfolgt über das zweite flüssigkeitsdichte Gelenk die Strömungsverbindung zwischen den beiden Rohrleitungsabschnitten.
Das zweite flüssigkeitsdichte Gelenk kann insbesondere zwei Gelenkteile aufweisen, die relativ zueinander um eine Schwenkachse verdrehbar und in unterschiedlichen Drehstellungen miteinander lösbar verrastbar sind. Die Rastverbindung zwischen den beiden Gelenkteilen kann beispielsweise mittels zweier Rastverzahnungen erfolgen, die ineinandergreifen und durch Verdrehen eines der beiden Gelenkteile relativ zum anderen Gelenkteil aus einer ersten Drehstellung in eine zweite Drehstellung überführbar sind .
Die Zuführung von unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit zu der mindestens einen Reinigungsdüse kann über das Fahrgestell erfolgen. Hierbei ist es günstig, wenn das Fahrgestell eine um eine Schwenkachse schwenkbare Anschlussleitung aufweist, die an ihrem freien Ende ein Anschlusselement trägt zum Anschließen einer Versorgungsleitung . Die relativ zum Fahrgestell schwenkbare Anschlussleitung erleichtert die Handhabung des Reinigungsgerätes beim Anschließen einer Versorgungsleitung, beispielsweise eines Versorgungsschlauches, da die Anschlussleitung relativ zum Fahrgestell verschwenkt werden kann. Die schwenkbare Lagerung der Anschlussleitung hat darüber hinaus den Vorteil, dass die Beaufschlagung der Anschlussleitung mit einem Drehmoment keine Änderung der Stellung des Reinigungskopfes relativ zur Bodenfläche zur Folge hat. Es kann also verhindert werden, dass der Reinigungskopf unbeabsichtigt angehoben wird, wenn die Anschlussleitung mit einem Drehmoment beaufschlagt wird. Die Beaufschlagung des Drehmomentes hat vielmehr lediglich zur Folge, dass die Anschlussleitung ihre Ausrichtung relativ zum Fahrgestell verändert. Bevorzugt steht die Anschlussleitung über ein drittes flüssigkeitsdichtes Gelenk mit einem starren Rohrleitungsabschnitt des Fahrgestells in Strömungsverbindung . Das dritte flüssigkeitsdichte Gelenk ermöglicht eine mechanische Verbindung der Anschlussleitung mit dem starren Rohrleitungsabschnitt und gleichzeitig kann über das dritte flüssigkeitsdichte Gelenk die Strömungsverbindung zwischen der Anschlussleitung und dem starren Rohrleitungsabschnitt erfolgen.
Zum Verfahren des Reinigungsgerätes entlang einer Bodenfläche weist das Fahrgestell bei einer vorteilhaften Ausführungsform zumindest einen Lenkrollenträger auf mit zwei Tragarmen, an denen jeweils eine Lenkrolle drehbar gelagert ist und die auf einander abgewandten Seiten von einem starren Rohrleitungsabschnitt abstehen. Günstigerweise sind die beiden Tragarme fluchtend zueinander ausgerichtet.
Von Vorteil ist es, wenn das Fahrgestell zwei Lenkrollenträger aufweist, die jeweils an einem Ende des starren Rohrleitungsabschnittes angeordnet sind . Der starre Rohrleitungsabschnitt bildet in Kombination mit den beiden Lenkrollenträgern, an denen jeweils zwei Lenkrollen drehbar gelagert sind, eine Art Laufwagen, und zusätzlich kann über den starren Rohrleitungsabschnitt die mindestens eine Reinigungsdüse mit Flüssigkeit versorgt werden.
Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen :
Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes mit einem Fahrgestell und einem Reinigungskopf;
Figur 2 : eine vergrößerte Darstellung des an einem vorderen Ende des
Fahrgestells angeordneten Reinigungskopfes, wobei ein Schutzgitter entfernt wurde; Figur 3 : eine perspektivische Darstellung des Reinigungskopfes schräg von unten, wobei zusätzlich zum Schutzgitter ein Gehäuse und ein Tragarm eines vorderen Lenkrollenträgers entfernt wurden;
Figur 4: eine Seitenansicht des Reinigungsgerätes aus Figur 1, wobei der
Reinigungskopf eine untere Stellung einnimmt;
Figur 5 : eine Seitenansicht des Reinigungsgerätes aus Figur 1, wobei der
Reinigungskopf eine Zwischenstellung einnimmt und
Figur 6: eine Seitenansicht des Reinigungsgerätes aus Figur 1, wobei der
Reinigungskopf eine obere Stellung einnimmt.
In der Zeichnung ist schematisch ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät 10 dargestellt mit einem Fahrgestell 12 und einem relativ zum Fahrgestell 12 höhenverstellbaren Reinigungskopf 14. Das Fahrgestell 12 weist einen geradlinigen starren Rohrleitungsabschnitt 16 auf, der an seinem hinteren Ende über ein flüssigkeitsdichtes Gelenk 18 mit einer Anschlussleitung 20 verbunden ist, die an ihrem freien Ende ein Anschlusselement 22 trägt zum Anschließen einer Versorgungsleitung . Beispielsweise kann an die Anschlussleitung 20 der Druckschlauch eines Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden.
Das flüssigkeitsdichte Gelenk 18 bildet zum einen eine mechanische Verbindung der Anschlussleitung 20 mit dem starren Rohrleitungsabschnitt 16. Zum anderen steht die Anschlussleitung 20 über das flüssigkeitsdichte Gelenk mit dem starren Rohrleitungsabschnitt 16 in Strömungsverbindung . Derartige flüssigkeitsdichte Gelenke sind dem Fachmann an sich bekannt und bedürfen daher vorliegend keiner näheren Erläuterung . Mittels des Gelenks 18 kann die Anschlussleitung um eine Schwenkachse 23 verschwenkt werden. Der starre Rohrleitungsabschnitt 16 erstreckt sich zwischen einem vorderen Lenkrollenträger 24 und einem hinteren Lenkrollenträger 26 des Fahrgestells 12. Der vordere Lenkrollenträger 24 weist zwei Tragarme 28, 30 auf, die auf einander abgewandten Seiten vom starren Rohrleitungsabschnitt 16 abstehen und an deren freien Enden jeweils eine Lenkrolle 32 bzw. 34 drehbar gelagert ist. Der hintere Lenkrollenträger 26 umfasst je zwei Tragarme 36, 38, die auf einander abgewandten Seiten vom starren Rohrleitungsabschnitt 16 abstehen und an ihren freien Enden ebenfalls jeweils eine Lenkrolle 40 bzw. 42 drehbar lagern.
Der starre Rohrleitungsabschnitt 16 bildet in Kombination mit den beiden Lenkrollenträgern 24, 26 und den Lenkrollen 32, 34, 40 und 42 eine Art Laufwagen, mit dessen Hilfe das Reinigungsgerät 10 an einer Bodenfläche entlang verfahren werden kann. Dies gibt die Möglichkeit, das Reinigungsgerät 10 unter ein Fahrzeug zu verfahren, dessen Unterseite mittels des Reinigungsgerätes 10 gereinigt werden soll. Hierzu umfasst der Reinigungskopf 14 zwei Reinigungsdüsen 44, 46, die beispielsweise als Sprühdüsen ausgestaltet sind oder auch als Punkstrahldüsen oder Flachstrahldüsen. Die Reinigungsdüsen 44, 46 sind jeweils am freien Ende eines Düsenarmes 48 bzw. 50 gehalten. Die Düsenarme 48, 50 sind in Form von Rohrstücken ausgebildet, über die die Reinigungsdüsen 44 bzw. 46 mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden können. Die Düsenarme 48, 50 stehen einander diametral gegenüber und sind an einem Zentralteil 52 des Reinigungsgerätes 10 um eine Drehachse 54 drehbar gelagert. Die Drehachse 54 ist senkrecht zur Bodenfläche ausgerichtet, entlang derer das Reinigungsgerät 10 verfahrbar ist. Das Zentralteil 52 weist eine koaxial zur Drehachse 54 ausgerichtete Verbindungsleitung 56 auf, an deren den Düsenarmen 48, 50 abgewandtem unteren Ende sich eine im Wesentlichen senkrecht zur Drehachse 54 ausgerichtete Eingangsleitung 58 des Reinigungskopfes 14 anschließt.
Die um die Drehachse 54 rotierbaren Reinigungsdüsen 44, 46 sind von einem ringförmigen Gehäuse 62 des Reinigungskopfes 14 umgeben und werden von einem Schutzgitter 64 abgedeckt. Zum leichteren Verständnis des konstruktiven Aufbaus des Reinigungsgerätes 10 wurde in Figur 2 das Schutzgitter 64 entfernt und in Figur 3 wurde das Gehäuse 62 des Reinigungskopfes 14 entfernt sowie auch der Tragarm 30 des vorderen Lenkrollenträgers 24.
Das Zentralteil 52 weist eine kreisförmige Halteplatte 66 auf, die von der Verbindungsleitung 56 durchgriffen wird und an der das Gehäuse 62 gehalten ist.
Die höhenverstellbare Lagerung des Reinigungsgerätes 10 relativ zum Fahrgestell 12 erfolgt mittels einer Schwenkmechanik, die in der dargestellten Ausführungsform als Parallelogrammführung 68 ausgestaltet ist. Die Parallelogrammführung 68 umfasst ein erstes Schwenkglied, das gabelförmig ausgebildet ist und nachfolgend als Schwenkgabel bezeichnet wird . Außerdem weist die Parallelogrammführung 68 ein zweites Schenkglied auf in Form eines schwenkbaren Rohrleitungsabschnittes 72. Wie insbesondere aus Figur 2 deutlich wird, weist die Schwenkgabel 70 einen im Wesentlichen senkrecht zum starren Rohrleitungsabschnitt 16 des Fahrgestells 12 ausgerichteten Steg 74 auf, der einen vom Steg 74 nach vorne, d . h. in die der Anschlussleitung 20 abgewandte Richtung abstehenden ersten Schenkel 76 einstückig mit einem ebenfalls nach vorne vom Steg 74 abstehenden zweiten Schenkel 78 verbindet. Der Steg 74 ist über ein mechanisches Gelenk 82 mit dem vorderen Lenkrollenträger 24 gelenkig verbunden. Das mechanische Gelenk 82 definiert eine erste, senkrecht zum starren Rohrleitungsabschnitt 16 ausgerichtete Schwenkachse 84. Das mechanische Gelenk 82 bildet somit einen ersten An- lenkpunkt der Parallelogrammführung 68.
Die dem Steg 74 abgewandten freien Enden der beiden Schenkel 76, 78 sind über eine parallel zur ersten Schwenkachse 84 ausgerichtete Traverse 86 einstückig miteinander verbunden. An der Traverse 86 ist das Gehäuse 62 des Reinigungsgerätes 10 schwenkbar gelagert. Die Traverse 86 definiert eine zweite Schwenkachse 88, die parallel zur ersten Schwenkachse 84 ausgerich- tet ist. Die Traverse 86 bildet einen zweiten Anlenkpunkt der Parallelogrammführung 68.
Der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt 72 ist über ein erstes flüssigkeitsdichtes Gelenk 90 mit der Eingangsleitung 58 des Reinigungskopfes 14 verbunden. Das erste Gelenk 90 definiert eine dritte Schwenkachse 92, die parallel zur zweiten Schwenkachse 88 und parallel zur ersten Schwenkachse 84 ausgerichtet ist. Das erste flüssigkeitsdichte Gelenk 90 ermöglicht zum einen eine mechanische Verbindung des schwenkbaren Rohrleitungsabschnittes 72 mit der Eingangsleitung 58 und darüber hinaus ermöglicht das erste flüssigkeitsdichte Gelenk 90 eine Strömungsverbindung zwischen dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt 72 und der Eingangsleitung 58. Das erste flüssigkeitsdichte Gelenk 90 definiert einen dritten Anlenkpunkt der Parallelogrammführung 68.
Ein zweites flüssigkeitsdichtes Gelenk 94 ist zwischen dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt 72 und dem starren Rohrleitungsabschnitt 16 des Fahrgestells 12 angeordnet. Es umfasst ein erstes, mit dem schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt 72 einstückig verbundenes Gelenkteil 96 und ein zweites, einstückig mit dem starren Rohrleitungsabschnitt 16 verbundenes zweites Gelenkteil 98, die relativ zueinander um eine vierte Schwenkachse 100
verschwenkbar sind . Die vierte Schwenkachse 100 ist parallel zur dritten Schwenkachse 92 und auch parallel zur zweiten Schwenkachse 88 und zur ersten Schwenkachse 84 ausgerichtet. Das zweite flüssigkeitsdichte Gelenk 94 bildet einen vierten Anlenkpunkt der Parallelogrammführung 68.
Die beiden Gelenkteile 96, 98 weisen auf ihren einander zugewandten Stirnseiten jeweils eine Rastverzahnung 102 bzw. 104 auf. Die beiden Rastverzahnungen 102 und 104 greifen ineinander und bilden eine Arretierungseinrichtung, mit deren Hilfe der Reinigungskopf 14 in unterschiedlichsten Stellungen relativ zum Fahrgestell 12 arretiert werden kann. Die Verstellung des Reinigungskopfes 14 relativ zum Fahrgestell 12 erfolgt manuell durch den Benutzer des Reinigungsgerätes 10. Er kann hierzu das Gehäuse 68 an einer dem Steg 74 der Schwenkgabel 70 zugewandten Griffmulde 106 ergreifen. Ausgehend von der in Figur 4 dargestellten untersten Stellung des Reinigungskopfes 14, in der dieser fluchtend vor dem Fahrgestell 12 angeordnet ist, kann der Benutzer den Reinigungskopf 14 anheben. Hierbei wird die Schwenkgabel 70 relativ zum vorderen Lenkrollenträger 24 um die erste Schwenkachse 84 verschwenkt. Gleichzeitig wird der schwenkbare Rohrleitungsabschnitt 72 um die vierte Schwenkachse 100 verschwenkt, und der Reinigungskopf 14 wird relativ zur Schwenkgabel 70 um die zweite
Schwenkachse 88 und relativ zum schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt 72 um die dritte Schwenkachse 92 verschwenkt. Dies hat zur Folge, dass die vertikal ausgerichtete Drehachse 54 der beiden Reinigungsdüsen 44, 46 ihre Ausrichtung relativ zum Fahrgestell 12 unabhängig von der Stellung des Reinigungskopfes 14 beibehält.
Ausgehend von der in Figur 4 dargestellten untersten Stellung kann der Reinigungskopf 14 beispielsweise in die in Figur 5 dargestellte Zwischenstellung angehoben werden oder auch in die in Figur 6 dargestellte oberste Stellung, in der der Reinigungskopf 14 oberhalb des vorderen Lenkrollenträgers 24 angeordnet ist.
Soll der Reinigungskopf 14 wieder abgesenkt werden, so ist es hierzu lediglich erforderlich, den Reinigungskopf 14 nach unten zu drücken, so dass die beiden Gelenkteile 96, 98 des zweiten flüssigkeitsdichten Gelenks 94 relativ zueinander verdreht werden unter kurzzeitigem Lösen der Rastverbindung, die durch die beiden Rastverzahnungen 102, 104 bereitgestellt wird . Der Reinigungskopf 14 kann dann je nach Belieben bis in seine unterste Stellung zurückbewegt werden.
Zur Reinigung der Unterseite eines Fahrzeuges kann an das Anschlusselement 22, das beispielsweise als Bajonettkupplung ausgebildet sein kann, beispiels- weise der Druckschlauch eines Hochdruckreinigungsgerätes angeschlossen werden oder beispielsweise auch ein Gartenschlauch. Die zugeführte Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, kann über die Anschlussleitung 20, das hintere flüssigkeitsdichte Gelenk 18, den starren Rohrleitungsabschnitt 16, das zweite flüssigkeitsdichte Gelenk 94, den schwenkbaren Rohrleitungsabschnitt 72, das erste flüssigkeitsdichte Gelenk 90, die Eingangsleitung 58, die Verbindungsleitung 56 und die beiden Düsenarme 48 und 50 zu den Reinigungsdüsen 44, 46 strömen, so dass von diesen jeweils ein Strahl von Reinigungsflüssigkeit nach oben abgegeben werden kann. Die Reinigungsdüsen 44, 46 sind zur Vertikalen geneigt angeordnet. Dies wird insbesondere aus Figur 2 deutlich und hat zur Folge, dass die Reinigungsdüsen 44, 46 von dem auf sie einwirkenden Rückstoß zu einer Umlaufbewegung um die Drehachse 54 angetrieben werden. Während der Abgabe von Reinigungsflüssigkeit rotieren die Reinigungsdüsen 44, 46 somit um die Drehachse 54.
Bevor die in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht dargestellte Versorgungsleitung an die Anschlussleitung 20 angeschlossen wird, kann der Benutzer die Stellung des Reinigungskopfes 14 an den Abstand anpassen, den die zu reinigende Unterseite des Fahrzeuges zur Bodenfläche einnimmt. Das Reinigungsgerät 10 kann dann mittels der Lenkrollen 32, 34 und 40, 42 an der Bodenfläche entlang unter das Fahrzeug verfahren werden, so dass von den Reinigungsdüsen 44, 46 jeweils ein Strahl von Reinigungsflüssigkeit auf die zu reinigende Unterseite abgegeben werden kann. Der Abstand, den die Reinigungsdüsen 44, 46 zur Unterseite des Fahrzeuges einnehmen, kann hierbei verhältnismäßig gering gewählt werden, so dass eine sehr gute Reinigungswirkung erzielt werden kann. Während der Abgabe von Reinigungsflüssigkeit kann das Reinigungsgerät 10 entlang der Unterseite bewegt werden. Hierzu kann der Benutzer beispielsweise die mit der Anschlussleitung 20 verbundene Versorgungsleitung ergreifen und als Handhabe benutzen. Beim Hin- und Herbewegen des Reinigungsgerätes 10 wird dann die Anschlussleitung 20 von der Versorgungsleitung mit einem Drehmoment beaufschlagt. Da jedoch die Anschlussleitung 20 durch den Einsatz des flüssigkeitsdichten Ge- lenkes 18 relativ zum starren Rohrleitungsabschnitt 16 gelenkig verbunden ist, besteht keine Gefahr, dass durch die Drehmomentbeaufschlagung der Anschlussleitung 20 das der Anschlussleitung 20 abgewandte vordere Ende des Fahrgestells 12 mit dem Reinigungskopf 14 unbeabsichtigt angehoben wird . Eine Schwenkbewegung der Anschlussleitung 20 hat somit keinen Einfluss auf die Stellung, die der Reinigungskopf 14 relativ zur Bodenfläche einnimmt. Der Abstand, den die Reinigungsdüsen 44, 46 zu der zu reinigenden Unterseite einnehmen, bleibt somit unbeeinflusst von der Ausrichtung der Anschlussleitung 20 relativ zum Fahrgestell 12.
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