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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING ARTICLE WITH DIRT-RESISTANT PROPERTIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/037485
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a cleaning article that is at least partially provided with a polyester, to a method for producing a cleaning article, and to the use of the cleaning article.

Inventors:
DAVANZO MAURO (DE)
GREENE MICHAEL (DE)
RIEGER CHRISTOPH (DE)
THYSON DIANA (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/071774
Publication Date:
March 04, 2021
Filing Date:
August 03, 2020
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
International Classes:
A47L13/16
Domestic Patent References:
WO2004091358A22004-10-28
Foreign References:
US20090178223A12009-07-16
FR2810529A12001-12-28
US20020150609A12002-10-17
US20100112325A12010-05-06
US4201824A1980-05-06
US20120015574A12012-01-19
DE102013008985A12014-12-04
EP3004452A12016-04-13
US5234753A1993-08-10
US4045172A1977-08-30
US3674548A1972-07-04
US6770581B12004-08-03
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Reinigungsartikel, umfassend wenigstens ein textiles und/oder schwammartiges Material, das eine Ausrüstung aufweist, die mindestens einen Polyester umfasst.

2. Reinigungsartikel nach Anspruch 1, wobei die zur Herstellung der Polyester ein gesetzten Komponenten ausgewählt sind unter

A) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Dicarbonsäuren,

B) aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen,

C) niedermolekularen aliphatischen und cycloaliphatischen Glycolen,

D) polymeren aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen,

E) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Monocarbonsäuren,

F) aliphatischen und cycloaliphatischen Monoalkoholen,

G) aliphatischen und cycloaliphatischen Polycarbonsäuren mit drei oder mehr als drei Carbonsäuregruppen,

H) mindestens dreiwertigen aliphatischen und cycloaliphatischen Alkoholen,

I) Lactonen,

K) von A) bis I) verschiedenen, damit cokondensierbaren Verbindungen.

3. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Polyes ter ausgewählt ist unter Kondensationsprodukten aus wenigstens einer aromatischen Dicarbonsäure und wenigstens einem aliphatischen Glycol.

4. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Polyes ter hydrophil ist. 5. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ausrüs tung physikalisch an das textile oder schwammartige Material gebunden ist.

6. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Reini gungsartikel den Polyester in einer Menge von 2 bis 25 Gew.-%, insbesondere 3 bis 10 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Reinigungsartikels, enthält.

7. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fasern ausgewählt sind unter Polyamid, Polyester, Viskose, Polyvinylalkohol, Polyacryl- nitril, Triacetat, Acetat, Polycarbonat, Polyolefinen, Glasfasern, Baumwolle, Lei nen, Wolle, Polylactid und Gemischen davon.

8. Reinigungsartikel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, der ein textiles Material umfasst oder aus einem Material besteht, das Fasern in Form von Sta pelfasern, Filamenten oder Kombinationen davon umfasst.

9. Reinigungsartikel nach Anspruch 8, wobei die Fasern mindestens zwei Polymere umfassen, vorzugsweise wenigstens einen Polyester und wenigstens ein Poly amid umfassen.

10. Reinigungsartikel nach einem der Anspruch 1 bis 6, wobei das schwammartige Material ausgewählt ist unter Polyester-Polyurethanen, Polyether-Polyurethanen und Viskose.

11. Verfahren zu Herstellung eines Reinigungsartikels, wobei der Reinigungsartikel mit einer wässrigen Lösung oder Dispersion, enthaltend einen Polyester, wie in einem der Ansprüche 1 bis 10 definiert, zumindest teilweise ausgerüstet wird. 12. Verfahren nach Anspruch 11 , wobei a) wenigstens ein Teil des Reinigungsartikels mit wenigstens einem Polyvi nylalkohol beschichtet oder imprägniert wird und die Beschichtung oder Imprägnierung anschließend einer zumindest teilweisen Acetalisierung mit Formaldehyd unterzogen wird, b) der in Schritt a) erhaltene Reinigungsartikel mit wenigstens einem Polyes ter wie in den Ansprüchen 1 bis 10 definiert ausgerüstet wird.

13. Verwendung eines Reinigungsartikels, wie in einem der Ansprüche 1 bis 10 defi niert, zur feuchten und trockenen Reinigung von verschiedenen Flächen, speziell nicht-textilen Oberflächen, insbesondere Fußböden und Treppen, Möbeln, Kü chenoberflächen, Fenstern und Türen, Spiegeln und anderen Glasflächen, Ke ramik-, Holz- und Metalloberflächen. 14. Verwendung wenigstens eines Polyesters, wie in einem der Ansprüche 1 bis 10 definiert, zur Ausrüstung von Reinigungsartikeln zur Verminderung des An- schmutzens während des Gebrauchs und/oder zur Verbesserung der Aus- spülbarkeit des aufgenommenen Schmutzes.

Description:
Anmelderin: Carl Freudenberg KG, 69469 Weinheim

Reinigungsartikel mit schmutzabweisenden Eigenschaften

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungsartikel, der zumindest teilweise mit einem Polyester ausgerüstet ist, ein Verfahren zu Herstellung eines Reinigungsartikels und die Verwendung des Reinigungsartikels.

STAND DER TECHNIK

Im Haushalt und in der professionellen Reinigung sind verschiedene Arten von Reini gungstüchern bekannt, die für die Reinigung des Fußbodens oder anderer Flächen dienen. Die Reinigungstücher können einen einfachen Aufbau haben, indem sie bei spielsweise aus einem einschichtigen textilen Grundkörper gebildet sind. Wichtig für das Reinigungstuch ist, dass es den Schmutz von der zu reinigenden Fläche gut auf nimmt und beim Auswringvorgang möglichst vollständig wieder abgibt. Zudem ist die Wasseraufnahme und -abgabe des Tuches wichtig. Wasser wird einerseits zum Anlö- sen von anhaftendem Schmutz benötigt, andererseits werden damit der angelöste Schmutz, bzw. lose Schmutzpartikel wie Staub etc. gebunden und mit dem Tuch von der zu reinigenden Oberfläche entfernt. Des Weiteren sind die Gleiteigenschaften des Tuches für den Benutzer wichtig. Hier hat sich gezeigt, dass beim Reinigen großer Flächen (z. B. Fenster, Schultafeln, große Tische, Wände, Autokarosserien) das Reini- gungstuch eher leicht gleiten sollte, um eine gute Ergonomie und einen geringen Kraft aufwand beim Wischen zu erzielen. Bei kleineren oder stärker verschmutzen Flächen hingegen bevorzugen Benutzer oft Reinigungstücher mit einer höheren Friktion, damit anhaftender Schmutz besser entfernt werden kann, bzw. der Reinigungsvorgang auch haptisch erfassbar ist.

Zur Erhöhung der Reinigungsleistung ist es bekannt, textile Trägermaterialien mit einer Beschichtung bzw. Imprägnierung zu versehen. So können textile Materialien bei spielsweise mit einer Polyurethan-(PU-)Beschichtung bzw. Imprägnierung versehen werden. Die Auftragung der PU-Beschichtungs- bzw. Imprägnierungsmasse erfolgt dabei nach gängiger Praxis der Art, dass das Substrat in eine Lösung aus PU und Di methylformamid (DMF) eingetaucht wird. Dies wird u. a. in US 4201824 oder US 20120015574 beschrieben.

Ein weiteres bekanntes Verfahren ist die Beschichtung bzw. Imprägnierung eines texti len Trägermaterials, bestehend aus PVA(Polyvinylalkohol)-Fasern mit einem PVF- Mikroschaum (Polyvinylformal-Mikroschaum). Bei diesem Verfahren wird während des Beschichtungs-/lmprägnierungsprozesses die Oberfläche der Fasern im wässrigen Medium angelöst und eine dauerhafte und waschstabile chemisch-physikalische Ober flächenverbindung zwischen Träger- und Beschichtungsmaterial erzielt.

DE 102013008985 und EP 3004452 beschreiben ein textiles Trägermaterial, das zu mindest teilweise mit PVF-Mikroschaum beschichtet ist.

Eine weitere Möglichkeit ist die Beschichtung bzw. Imprägnierung textiler Materialien mit polyesterhaltigen Zusammensetzungen.

US 5234753 beschreibt eine schmutzabweisende Zusammensetzung, die zum Aufträ gen auf oder Veredeln von Polyestertextilien verwendet wird. Dabei umfasst die schmutzabweisende Zusammensetzung ein nicht faserbildendes Polyester-Polyether- Copolymer und eine antioxidativ wirksame Menge eines sterisch gehinderten Phenol- Antioxidationsmaterials. Die schmutzabweisende Zusammensetzung wird bei einer Temperatur von mindestens 191 °C auf die Polyestertextilien thermofixiert.

US 4045172 beschreibt ebenfalls eine schmutzabweisende Zusammensetzung für Textilien aus polyesterhaltigen Cellulosefasern, wobei die Zusammensetzungen partiel le Alkyl- und Alkoxyalkylester und Mischester von Interpolymeren aus Maleinsäurean hydrid mit ungesättigten Verbindungen, wie Styrol und Ethylen, und mit Polyvinylal- kylethern, bei denen der Gewichtsanteil des veresterten Interpolymers entscheidend ist, umfasst.

US 3674548 beschreibt textile Materialien, die Naturfasern enthalten, die durch Be handlung einer Zusammensetzung, bestehend aus einem Textilharz, einem Pigment und einem hydrophoben filmbildenden Polymerbindemittel erhältlich sind. Wenn zu sätzliche schmutzabweisende Eigenschaften für das textile Material erwünscht sind, werden neben den oben genannten Materialien auch schmutzabweisende Polymere wie synthetische Säurepolymere und niedermolekulare Polyester von Polycarbonsäu ren und Polyalkylenoxiden auf das Gewebe aufgebracht. US 6770581 beschreibt Gewebe, insbesondere absorbierende gewirkte Polyesterge webe und Verfahren zur Herstellung solcher Gewebe. Um das Garn/Gewebe hydrophil zu machen, kann es vorteilhaft sein, dass das Garn/Gewebe chemisch mit einem anio- nisch-ethoxylierten sulfonierten Polyester (AESP, Tensid/Stabilisierungsmittel) und einem hochmolekularen ethoxylierten Polyester (HMWEP, Gleitmittel/Weichmacher) behandelt wird. Durch diese Behandlung soll es dem Polyestergewebe möglich sein, schnell Wasser aufzunehmen und den Feuchtigkeitstransport zu fördern. Außerdem soll solch eine chemische Behandlung helfen, Flecken im Gewebe zu vermeiden.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Behandlungsmethoden führen zwar zu Tex tilen, die gute Reinigungseigenschaften aufweisen. Diese sind jedoch noch verbesse rungswürdig. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Reinigungsartikel bereitzustellen, der über ein vorteilhaftes Eigenschaftsprofil und speziell gute Reinigungseigenschaften verfügt. Insbesondere soll ein Reinigungsartikel bereitgestellt werden, der sowohl gute Schmutzaufnahmeeigenschaften (Schmutzbindungseigenschaften) als auch beim Aus spülen gute Schutzablöseeigenschaften aufweist. Textile Reinigungsartikel sollen gute Wasseraufnahme- und Gleiteigenschaften haben.

Überraschenderweise wurde gefunden, dass diese Aufgabe durch den erfindungsge mäßen Reinigungsartikel, das Verfahren zur Herstellung des Reinigungsartikels und dessen Verwendung gelöst wird.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel hat folgende Vorteile:

Es können Reinigungsartikel zur mehrfachen Verwendung bei der Reinigung von Oberflächen mit wenigstens einem Polyester ausgerüstet werden. - Die Reinigungstextilien lassen sich über eine lange Zeit nutzen, wobei der Ver braucher den Eindruck hat, dass der benutzte Reinigungsartikel selbst nicht ver schmutzt.

Die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel weisen sowohl gute Schmutzaufnah meeigenschaften (Schmutzbindungseigenschaften) als auch beim Ausspülen gu- te Schutzablöseeigenschaften auf.

Die Ausrüstung mit wenigstens einem Polyester kann erfolgen, ohne dass ein zusätzliches Bindemittel, z. B. ein Polyurethan-Kunstharz, nötig ist. Eine zusätzliche Ausrüstung der Reinigungsartikel mit wenigstens einem Polyvi nylformal führt nicht zu einer Anbindung des Polyesters an die Fasern des Reini gungsartikels über das Polyvinylformal.

Die angestrebte Wirkung lässt sich mit einer geringen Einsatzmenge an Polyes- tern erzielen.

Die Griffeigenschaften der Reinigungsartikel werden durch die vorgenommene Ausrüstung verbessert.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Ein erster Gegenstand der Erfindung ist ein Reinigungsartikel, umfassend wenigstes ein textiles und/oder schwammartiges Material, das eine Ausrüstung aufweist, die min destens einen Polyester umfasst. Ein zweiter Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zu Herstellung eines Reini gungsartikels, wobei der Reinigungsartikel mit einer wässrigen Dispersion, enthaltend wenigstens einen Polyester, wenigstens teilweise aufgerüstet wird.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Reinigungsartikels zur Reinigung von verschiedenen Flächen, insbesondere nicht textilen Oberflächen.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel eignet sich in vorteilhafter Weise zur feuchten und trockenen Reinigung von verschiedenen Flächen, speziell nicht-textilen Oberflä chen, wie Fußböden und Treppen, Möbeln, Küchenoberflächen, Fenstern und Türen, Spiegeln und anderen Glasflächen, Keramik-, Holz- und Metalloberflächen, Oberflä chen, mit anderen Worten der erfindungsgemäße Reinigungsartikel weist eine erhöhte Reinigungsleistung auf. Die erhöhte Reinigungsleistung spiegelt sich darin wider, dass der erfindungsgemäße Reinigungsartikel eine sehr gute Wasseraufnahme und sehr gutes Ausspülverhalten gegenüber Schmutz aufweist. Der Schmutz wird während der Reinigung sehr gut vom Reinigungsartikel aufgenommen. Die aufgenommenen Schmutzpartikel können sehr leicht mit Wasser ausgespült werden, so dass eine Ver- schmutzung des Reinigungsartikels verringert wird. Außerdem bleibt die erhöhte Reini gungsleistung auch durch maschinelle Reinigung des Reinigungsartikels selbst erhal ten. Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel weist bei wiederholter Reinigung in wässri gen Waschmittellösungen oder Trockenreinigungslösungsmitteln ein verbessertes Schmutz- und Schmutzablagerungsverhalten und/oder eine verbesserte Ausspülbar- keit des aufgenommenen Schmutzes auf.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel umfasst im Sinne der Erfindung wenigstens ein textiles und/oder schwammartiges Material.

Textile Materialien können Fasern in Form von Stapelfasern, Filamenten oder Kombi nationen davon enthalten.

Die Fasern lassen sich charakterisieren über ihre Feinheit, d. h. das Gewicht bezogen auf eine bestimmte Länge. Die Angabe der sogenannten Feinheit der Fasern erfolgt in dtex (1 dtex = 0,1 tex oder 1 Gramm pro 10000 Meter). Bevorzugt umfassen die erfin dungsgemäßen Reinigungsartikel Fasern, die einen Titer von 0,05 bis 3 dtex, beson ders bevorzugt 0,1 bis 2 dtex, aufweisen. In einer speziellen Ausführung bestehen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel nur aus Fasern, die einen Titer von 0,05 bis 3 dtex, besonders bevorzugt 0,1 bis 2 dtex, aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform umfassen die erfindungsgemäßen Reinigungs artikel oder bestehen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel aus Fasern in Form von Mikrofasern. Als "Mikrofasern" werden im Sinne der Erfindung Fasern bezeichnet, die einen Titer von höchstens 1 dtex aufweisen. Der Begriff "Mikrofaser" schließt auch noch feinere Fasern, wie Nanofasern, mit ein. Insbesondere umfassen die erfindungs gemäßen Reinigungsartikel oder bestehen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel aus Fasern, die einen Titer von 0,05 bis 1 dtex, speziell 0,1 bis 0,7 dtex, aufweisen. Vorteilhaft an der Verwendung von Mikrofasern ist, dass sie gute Reinigungsergebnis se zeigen, sehr weich sind und somit eine angenehme Haptik bieten.

Unter dem Begriff Filamente werden Fasern verstanden, die im Unterschied zu Stapel fasern eine theoretisch unbegrenzte Länge haben (auch Endlosfilamente genannt). Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst der Reinigungsarti kel Fasern in Form von Filamenten. Eine spezielle Ausführung sind Mehrkomponenten- Filamente. Diese weisen wenigstens zwei verschiedene Faserarten auf, z. B. Fasern aus zwei oder mehr als zwei verschiedenen Polymeren. Bevorzugt weist der erfin dungsgemäße Reinigungsartikel Mehrkomponenten-Endlosfilamente, vorzugsweise Bikomponenten-Endlosfilamente, auf. Bevorzugt weisen erfindungsgemäß eingesetzte Mehrkomponenten-Endlosfilamente, speziell Bikomponenten-Endlosfilamente, im un- gesplitteten Zustand einen Titer von 1 ,5 bis 3 dtex auf und sind vorzugsweise zumin dest teilweise, insbesondere zu mindestens 60 %, zu Mikro-Endlosfilamenten gesplit tet.

In einer speziellen Ausführung umfassen die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel Mikrofasern in Form schmelzgesponnener und zu einem Vlies abgelegter Mikrofila mente, insbesondere in Form zumindest teilweise gesplitteter Verbundfilamente. Ver bundfilamente bestehen aus mindestens zwei Elementar-Filamenten und können durch gebräuchliche Splittverfahren, wie beispielsweise Wasserstrahlvernadeln, in Elemen tarfilamente gespalten und verfestigt werden.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel umfasst bevorzugt ein textiles Material oder besteht aus einem textilen Material, das Fasern enthält, die grundsätzlich ausgewählt werden können unter pflanzlichen und tierischen Naturfasern, Chemiefasern aus natür lichen und synthetischen Polymeren und Kombinationen davon.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel umfasst bevorzugt Fasern, die ausgewählt sind unter Polyamid, Polyester, Viskose, Polyvinylalkohol, Polyacrylnitril, Triacetat, Acetat, Polycarbonat, Polyolefinen, Glasfasen, Baumwolle, Leinen, Wolle, Polylactid und Gemischen davon.

Bevorzugt umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fasern aus wenigstens einem hydrophoben Material. Der Begriff "hydrophob" wird erfindungsgemäß im her kömmlichen Sinne verstanden. Insbesondere werden im Sinne der Erfindung Materia lien als hydrophob angesehen, bei denen Wasser auf der Oberfläche eines aus ihnen geformten kompakten Körpers einen Kontaktwinkel von größer oder gleich 90° auf weist. Der Kontaktwinkel kann z. B. mit einem Randwinkelmessgerät der Firma Krüss bestimmt werden. Hydrophil bedeutet, dass ein Tropfen einer Probelösung des Polyes ters auf einer Glasplatte einen Kontaktwinkel von deutlich unter 90° aufweist.

Besonders bevorzugt umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fasern, die folgenden Materialien enthalten oder die aus den folgenden Materialien bestehen: Po lyamide, Polyester, Viskose, Polyvinylalkohol, Polyacrylnitril, Triacetat, Acetat, Polyole fine, Polyvinylchlorid und/oder Gemische hiervon. Geeignete Polyamide sind PA 6, PA 66, PA 46, PA610, PA612, PA10, PA810, PA1010, PA11 , PA12 und Mischungen da von. Bevorzugte Polyamide sind PA 6, PA 66, PA 46 und Mischungen davon, beson ders bevorzugt PA 6 und/oder PA 66. Bevorzugte Polyester sind Polyethylenterephtha- lat (PET), Polybutylenterephthalat (PBT) und Polylactid. Ein besonders bevorzugter Polyester ist PET. Speziell geeignet als Viskose ist hydrophobierte Viskose. Polyolefine sind vorzugsweise ausgewählt unter Polyethylenen, Polypropylenen und Mischungen davon. In einer speziellen Ausführung umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsarti kel Fasern, die aus wenigstens einem Polyamid oder wenigstens einem Polyester oder einer Mischung aus wenigstens einem Polyamid und wenigstens einem Polyester be stehen. In einer weiteren speziellen Ausführung umfasst der erfindungsgemäße Reini gungsartikel Fasern, die aus einem Gemisch von zwei oder drei Faserarten bestehen, ausgewählt unter Polyamid, Polyester und Polyolefin. Speziell wird ein Gemisch aus PET und PA6 und/oder PA66 eingesetzt.

Speziell umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fasern, die wenigstens ei nen Polyester und wenigstens ein Polyamid in einem Mengenverhältnis von 90 : 10 bis 10 : 90, bevorzugt 80 : 20 bis 20 : 80 enthalten. Spezieller umfasst der erfindungsge mäße Reinigungsartikel Fasern, die PET und wenigstens ein Polyamid, ausgewählt unter PA 6, PA66 und Mischungen davon, in einem Mengenverhältnis von 90 : 10 bis 10 : 90, bevorzugt 80 : 20 bis 20 : 80 enthalten.

Gemäß einer weiteren speziellen Ausführungsform enthält der Reinigungsartikel Poly ester, insbesondere PET und/oder modifizierte Polyester. Dieser kann entweder als ausschließlicher Rohstoff eingesetzt werden oder mit anderen polymeren Fasern (z. B. Polyamidfasern, insbesondere PA6) gemischt werden.

In einer speziellen Ausführung umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Fa sern, die mindestens zwei thermoplastische Polymere enthalten. Speziell umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel Verbundfilamente, die mindestens zwei inkompa tible Polymere umfassen. Unter inkompatiblen Polymeren sind solche Polymere zu verstehen, die in Kombination nicht, nur bedingt bzw. schwer klebende Paarungen er geben. Ein solches Verbundfilament weist eine gute Spaltbarkeit in Elementarfilamente auf und bewirkt ein günstiges Verhältnis von Festigkeit zu Flächengewicht. Nur bedingt bzw. schwer klebende Paarungen liegen dann vor, wenn die Splittung der diese Paa rungen aufweisenden Verbundfilamente einfacher geht als bei einem Verbundfilament, das lediglich aus einem der eingesetzten Polymere besteht.

Als inkompatible Polymerpaare werden vorzugsweise Polyolefine, Polyester, Polyami de und/oder Polyurethane in einer solchen Kombination eingesetzt, dass sich nicht, nur bedingt bzw. schwer klebende Paarungen ergeben. Die verwendeten Polymerpaare werden besonders bevorzugt ausgewählt aus Poly merpaaren mit mindestens einem Polyolefin und/oder mindestens einem Polyamid, bevorzugt mit Polyethylen, wie Polypropylen/Polyethylen, Polyamid 6/Polyethylen oder Polyethylenterephthalat/Polyethylen, oder mit Polypropylen, wie Polypropylen/Poly ethylen, Polyamide/Polypropylen oder Polyethylenterephthalat/Polypropylen.

Die erfindungsgemäßen Reinigungsartikel umfassen wenigstens ein textiles Material, das vorzugsweise ausgewählt ist unter Vliesstoffen, Maschenwaren, Geweben und Kombinationen davon. Als Vliesstoff werden im Rahmen der Erfindung textile Flächen gebilde verstanden, die aus Fasern begrenzter Länge oder Endlosfasern (Filamenten) und gegebenenfalls wenigstens einem Verfestigungsmittel bestehen, und die zu einem Vlies (d. h. einer Faserschicht oder einem Faserflor) zusammengefügt und miteinander verbunden worden sind. Das Verbinden kann in üblicher weise, z. B. durch Vernadeln, Maschenbildung, Verwirbeln mittels Wasserstrahlen, Einwirkung von Hitze und/oder Druck oder durch adhäsive und kohäsive Bindung mit wenigstens einem Bindemittel erfolgen. Als Maschenware werden textile Flächengebilde bezeichnet, bei denen eine mittels Faden gebildete Schleife in eine andere Schleife hineingeschlungen ist. Ma schenwaren liegen speziell als Gestricke oder Gewirke vor. Bei Geweben wird das textile Flächengebilde durch das Verkreuzen von zwei Fadensystemen, Kette (Kettfä den) und Schuss (Schussfäden), hergestellt.

In einer geeigneten Ausführungsform umfasst der erfindungsgemäße Reinigungsartikel wenigstes ein schwammartiges Material. Geeignete schwammartige Materialien kön nen z. B. als Schwamm oder als Schwammtuch ausgestaltet sein. Das schwammartige Material kann offenzeilig oder geschlossenzellig sein. Offenzeilige schwammartige Ma terialien können in der Regel größere Mengen Flüssigkeit von einer zu reinigenden Fläche aufnehmen, wohingegen geschlossenzellige schwammartige Materialien auf grund ihrer Porosität stark elastisch komprimierbar sind, aber nur sehr wenig Flüssig keit aufnehmen und eine zu reinigende Oberfläche vor zu viel Nässe schützen können.

Schwämme bestehen vorzugsweise aus Polymerschäumen. In einer geeigneten Aus führung besteht der Schwamm aus einem Polyurethanschaum. Polyurethanschäume können in bekannter Weise aus Polyisocyanaten, Polyolen und gegebenenfalls we nigstens einem weiteren Comonomer hergestellt werden. Bevorzugt sind Schwämme aus Polyester-Polyurethanen und/oder Polyether-Polyurethanen. In einerweiteren ge eigneten Ausführung besteht der Schwamm aus einem Viskoseschwamm. Eine mögli che Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Reinigungsartikels ist z. B. ein Scheuer schwamm. Dieser kann beispielsweise ein Griffteil aus Polyurethan-Weichschaum und als Scheuerteil einen groben und gegebenenfalls Schleifmittel enthaltenden Vliesstoff umfassen.

Geeignet sind beispielweise Schwammtücher auf Cellulosebasis, die in bekannter Weise, z. B. nach dem Viskoseverfahren, hergestellt werden können.

Bei den erfindungsgemäßen Polyestern handelt es sich um Polymere, deren Wieder holungseinheit überwiegend durch Estergruppen miteinander verknüpft sind. Der erfin dungsgemäße Polyester enthält keine ethylenisch ungesättigten Doppelbindungen. Der erfindungsgemäße Polyester enthält keine Urethan- oder Harnstoffgruppen.

Im Rahmen der Erfindung erfasst der Begriff aliphatischer Polyester auch Verbindun gen, die cycloaliphatische Komponenten eingebaut enthalten.

Die erfindungsgemäß verwendeten Polyester haben vorzugsweise ein zahlenmittleres Molekulargewicht M n im Bereich von 400 bis 500000 g/mol, besonders bevorzugt min destens 500 bis 200 000 g/mol, insbesondere 1000 bis 100000 g/mol.

Die Polydispersität der erfindungsgemäß verwendeten Polyester beträgt bevorzugt 1 bis 10, besonders bevorzugt 1,1 bis 6, insbesondere 1,2 bis 5.

Das zahlenmittlere und gewichtsmittlere Molekulargewicht M n und M w und die Polydis persität lassen sich durch gelpermeationschromatographische Messungen (GPC) be stimmen.

Bei den im Folgenden genannten Dicarbonsäuren und Monocarbonsäuren können die Carboxylgruppen jeweils in nicht derivatisierter Form oder in Form von Derivaten vor liegen. Bei Dicarbonsäuren kann keine, eine oder beide Carboxylgruppe(n) in Form eines Derivats vorliegen. Geeignete Derivate sind z. B. Anhydride, Ester und Säu rechloride. Bevorzugte Derivate sind Anhydride oder Ester. Anhydride von Dicarbon säuren können in monomerer oder in polymerer Form vorliegen. Bevorzugte Ester sind Alkylester und Vinylester, besonders bevorzugt Ci-C4-Alkylester, insbesondere die Methylester oder Ethylester. Bevorzugt sind die zur Herstellung der Polyester eingesetzten Komponenten ausge wählt unter

A) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Dicarbonsäuren,

B) aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen,

C) niedermolekularen aliphatischen und cycloaliphatischen Glycolen,

D) polymeren aliphatischen und cycloaliphatischen Diolen,

E) aliphatischen, cycloaliphatischen und aromatischen Monocarbonsäuren,

F) aliphatischen und cycloaliphatischen Monoalkoholen,

G) aliphatischen und cycloaliphatischen Polycarbonsäuren mit drei oder mehr als drei Carbonsäuregruppen,

H) mindestens dreiwertigen aliphatischen und cycloaliphatischen Alkoholen,

I) Lactonen,

K) von A) bis I) verschiedenen, damit cokondensierbaren Verbindungen.

Die aliphatischen oder cycloaliphatischen Dicarbonsäuren A) sind vorzugsweise aus gewählt unter Oxalsäure, Malonsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Adipinsäure, Pi melinsäure, Korksäure, Azelainsäure, Sebacinsäure, Undecan-a,co-dicarbonsäure, Dodecan-a,co-dicarbonsäure, Maleinsäure, Fumarsäure oder Itaconsäure, cis- und trans-Cyclohexan-1,2-dicarbonsäure, cis- und trans-Cyclohexan-1,3-dicarbonsäure, cis- und trans-Cyclohexan-1,4-dicarbonsäure, cis- und trans-Cyclopentan-1 ,2- dicarbonsäure, cis- und trans-Cyclopentan-1,3-dicarbonsäure und Mischungen davon.

Die aromatischen Dicarbonsäuren A) sind bevorzugt ausgewählt unter jeweils unsub stituierter oder substituierter Phthalsäure, Terephthalsäure, Isophthalsäure, Naphtha- lindicarbonsäuren oder Diphenyldicarbonsäuren und den Derivaten und Mischungen der zuvor genannten aromatischen Dicarbonsäuren.

Substituierte aromatische Dicarbonsäuren A) weisen vorzugsweise wenigstens einen (z. B. 1 , 2, 3 oder 4) Ci-C4-Alkylrest auf. Insbesondere weisen substituierte aromati schen Dicarbonsäuren A) 1 oder 2 Ci-C4-Alkylreste auf. Diese sind vorzugsweise aus gewählt unter Methyl, Ethyl, n-Propyl, Isopropyl, n-Butyl, iso-Butyl, sek-Butyl und tert- Butyl, besonders bevorzugt Methyl, Ethyl und n-Butyl, insbesondere Methyl und Ethyl und speziell Methyl.

Besonders bevorzugt wird als aromatische Dicarbonsäure A) Terephthalsäure, einge setzt. Die aliphatischen oder cycloaliphatischen Diole B) sind vorzugsweise ausgewählt unter Ethylenglykol, Propan-1 ,2-diol, Propan-1 ,3-diol, Butan-1 ,2-diol, Butan-1 ,3-diol, Butan-

1.4-diol, Butan-2,3-diol, Pentan-1 ,2-diol, Pentan-1 ,3-diol, Pentan-1 ,4-diol, Pentan-1 ,5- diol, Pentan-2,3-diol, Pentan-2,4-diol, Hexan-1 ,2-diol, Hexan-1 ,3-diol, Hexan-1 ,4-diol, Hexan-1 ,5-diol, Hexan-1 , 6-diol, Hexan-2,5-diol, Heptan-1 ,2-diol 1 ,7-Heptandiol,

1 ,8-Octandiol, 1 ,2-Octandiol, 1 ,9-Nonandiol, 1 ,2-Decandiol, 1 ,10-Decandiol, 1 ,2-Dodecandiol, 1 ,12-Dodecandiol, 1 ,5-Hexadien-3,4-diol, 1 ,2- und 1 ,3-Cyclopentan- diol, 1 ,2-, 1 ,3- und 1 ,4-Cyclohexandiol, 1 ,1-, 1 ,2-, 1 ,3- und 1 ,4-Bis-(Hydroxymethyl)- cyclohexan, 1 ,1-, 1 ,2-, 1 ,3- und 1 ,4-Bis(Hydroxyethyl)cyclohexan, Neopentylglykol, 2-Methyl-2,4-pentandiol, 2,4-Dimethyl-2,4-pentandiol, 2-Ethyl-1 ,3-hexandiol,

2.5-Dimethyl-2,5-hexandiol, 2,2,4-Trimethyl-1 ,3-pentandiol, Pinacol und Mischungen davon.

Besonders bevorzugt wird als aliphatisches Diol B) Ethylenglykol eingesetzt.

Bevorzugte niedermolekulare aliphatische und cycloaliphatische Glycole C) sind aus gewählt unter Verbindungen, die ein Molekulargewicht von 60 bis weniger als 500 g/mol aufweisen. Besonders bevorzugt sind die niedermolekularen Verbindungen C) ausgewählt unter Diethylenglykol, Triethylenglykol, Dipropylenglykol, Tripropy- lenglykol und Mischungen davon.

Bevorzugte polymere aliphatische und cycloaliphatische Diole D) sind ausgewählt un ter Verbindungen, die ein Molekulargewicht von mehr als 500 g/mol aufweisen. Beson ders bevorzugt sind die Verbindungen D) ausgewählt unter Polyetherdiolen, Polyester diolen, Polyetheresterdiolen und Polycarbonatdiolen. Die estergruppenhaltigen Verbin dungen D) können anstelle von oder zusätzlich zu Carbonsäureestergruppen Car bonatgruppen aufweisen.

Bevorzugte Polyetherdiole D) sind Polyethylenglykole H0(CH 2 CH 2 0) n -H, Polypropylen glykole H0(CH[CH 3 ]CH 2 0) n -H, wobei n eine ganze Zahl und n > 4 ist, Polyethylenpoly propylenglykole, wobei die Abfolge der Ethylenoxid- und der Propylenoxid-Einheiten blockweise oder statistisch sein kann, Polytetramethylenglykole (Polytetrahydrofurane), Poly-1 ,3-propandiole oder Gemische von zwei oder mehr Vertretern der voran stehen den Verbindungen. Dabei kann eine oder auch beide Hydroxylgruppen in den vorste hend genannten Diolen durch SH-Gruppen substituiert werden.

Geeignete Polyetherdiole D) sind insbesondere durch Polymerisation von Ethylenoxid, Propylenoxid, Butylenoxid, Tetrahydrofuran oder Epichlorhydrin mit sich selbst, z. B. in Gegenwart von BF3 oder durch Anlagerung dieser Verbindungen gegebenenfalls im Gemisch oder nacheinander, an Startkomponenten mit reaktionsfähigen Wasserstoff atomen, wie Alkohole oder Amine, z. B. Wasser, Ethylenglykol, Propan-1 ,2-diol, Pro- pan-1,3-diol, 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)-propan oder Anilin erhältlich. Ein besonders bevorzugtes Polyetherdiol ist Polytetrahydrofuran. Geeignete Polytetrahydrofurane können durch kationische Polymerisation von Tetrahydrofuran in Gegenwart von sau ren Katalysatoren, wie z. B. Schwefelsäure oder Fluorschwefelsäure, hergestellt wer den. Derartige Fierstellungsverfahren sind dem Fachmann bekannt.

Bevorzugte Polyesterdiole D) sind solche, die durch Umsetzung von zweiwertigen Al koholen mit zweiwertigen Carbonsäuren erhalten werden. Anstelle der freien Polycar bonsäuren können auch die entsprechenden Polycarbonsäureanhydride oder entspre chende Polycarbonsäureester von niederen Alkoholen oder deren Gemische zur FHer- stellung der Polyesterdiole D) verwendet werden. Die Polycarbonsäuren können aliphatisch oder cycloaliphatisch sein und gegebenenfalls, z. B. durch Flalogenatome, substituiert und/oder ungesättigt sein. Als Beispiele hierfür seien genannt: Korksäure, Azelainsäure, Tetrahydrophthalsäureanhydrid, Flexahydrophthalsäureanhydrid, Glutar- säureanhydrid, Maleinsäure, Maleinsäureanhydrid, Fumarsäure, dimere Fettsäuren. Bevorzugt sind Dicarbonsäuren der allgemeinen Formel FiOOC-(CFi2) y -COOFI, wobei y eine Zahl von 1 bis 20, bevorzugt eine gerade Zahl von 2 bis 20 ist, z. B. Bernsteinsäu re, Adipinsäure, Sebacinsäure und Dodecandicarbonsäure.

Geeignet als Komponente D) sind auch Polycarbonatdiole, wie sie z. B. durch Umset zung von Phosgen mit einem Überschuss von den als Aufbaukomponenten für die Po lyesterpolyole genannten niedermolekularen Alkoholen erhalten werden können.

Die Polyester können wenigstens eine aliphatische, cycloaliphatische oder aromatische Monocarbonsäure E) einpolymerisiert enthalten. Die Monocarbonsäuren E) dienen dabei der Endverkappung der erfindungsgemäß eingesetzten Polyester. Geeignet sind grundsätzlich alle Monocarbonsäuren, die befähigt sind, unter den Reaktionsbedingun gen der Polyesterkondensation mit zumindest einem Teil der zur Verfügung stehenden Alkoholgruppen zu reagieren. Geeignete Monocarbonsäuren E) sind Essigsäure, Propionsäure, n-, iso- oder tert.-Buttersäure, Valeriansäure, Trimethylessigsäure, Ca- pronsäure, Önanthsäure, Caprylsäure, Pelargonsäure, Caprinsäure, Undecansäure, Laurinsäure, Tridecansäure, Myristinsäure, Palmitinsäure, Stearinsäure, Pivalinsäure, Cyclohexancarbonsäure, Benzoesäure, Methylbenzoesäuren, a-Naphthalincarbon- säure, ß-Naphthalincarbonsäure, Phenylessigsäure, Ölsäure, Ricinolsäure, Linolsäure, Linolensäure, Erucasäure, Fettsäuren aus Soja, Leinsamen, Ricinus und Sonnenblu me, Acrylsäure, Methacrylsäure, und Mischungen davon.

Die Polyester können wenigstens einen aliphatischen oder cycloaliphatischen Monoal- kohol F) einpolymerisiert enthalten. Die Monoalkohole F) dienen dabei der Endverkap pung der erfindungsgemäß eingesetzten Polyester. Geeignet sind grundsätzlich alle Monoalkohole, die befähigt sind, unter den Reaktionsbedingungen der Polyamidkon densation mit zumindest einem Teil der zur Verfügung stehenden Carbonsäuregruppen zu reagieren. Bevorzugte Monoalkohole F) sind ausgewählt unter Methanol, Ethanol, n-Propanol, Isopropanol, n-, sec.-, tert.- und iso-Butanol, jeweils den iomeren Pentano ien, Hexanoien, Heptanolen, Octanolen, Nonanolen, Decanolen, Cyclopentanol, Cyc- lohexanol und Mischungen davon.

Die aliphatischen und cycloaliphatischen Polycarbonsäuren mit 3 oder mehr als 3 Car- bonsäuregruppen G) sind vorzugsweise ausgewählt unter Aconitsäure, 1 ,3,5-Cyclo- hexantricarbonsäure sowie Derivaten und Gemischen davon.

Die mindestens dreiwertigen aliphatischen und cycloaliphatischen Alkohole H) sind vorzugsweise ausgewählt unter Glycerin, Trimethylolmethan, Trimethylolethan, Trime- thylolpropan, 1,2,4-Butantriol, Tris(hydroxymethyl)amin, Tris(hydroxyethyl)amin,

Tris(hydroxypropyl)amin, Pentaerythrit, Diglycerin, Triglycerin oder höheren Kondensa tionsprodukten des Glycerins, Di(trimethylolpropan), Di(pentaerythrit), Inositolen oder Zuckern, wie z. B. Glucose, Fructose oder Sucrose, Zuckeralkoholen, wie z. B. Sorbit, Mannit, Threit, Erythrit, Adonit (Ribit), Arabit (Lyxit), Xylit, Dulcit (Galactit), Maltit, Iso- malt, tri- oder höherfunktionellen Polyetheroien auf Basis tri- oder höherfunktioneller Alkohole und Ethylenoxid, Propylenoxid und/oder Butylenoxid.

Die Lactone I) sind vorzugsweise durch intramolekulare Veresterung abgeleitet von Verbindungen der allgemeinen Formel HO-(CH2) z -COOH, wobei z eine Zahl von 1 bis 20 ist und ein H-Atom einer Methyleneinheit auch durch einen C bis C4-Alkylrest sub stituiert sein kann. Beispiele sind e-Caprolacton, ß-Propiolacton, g-Butyrolacton und/oder Methyl-y-caprolacton sowie deren Gemische. Die erfindungsgemäß einge setzten Polyester sind dann vorzugsweise Polyesterdiole auf Lacton-Basis, wobei es sich um Homo- oder Mischpolymerisate von Lactonen, bevorzugt um endständige Hyd- roxylgruppen aufweisende Anlagerungsprodukte von Lactonen an geeignete difunktio- nelle Startermoleküle handelt. Geeignete Starterkomponenten sind z. B. die vorste hend als Aufbaukomponente für die Polyesterpolyole genannten Diole B). Die entspre chenden Polymerisate des e-Caprolactons sind besonders bevorzugt. Auch niedere Polyesterdiole oder Polyetherdiole können als Starter zur Herstellung der Lacton- Polymerisate eingesetzt sein. Anstelle der Polymerisate von Lactonen können auch die entsprechenden, chemisch äquivalenten Polykondensate der den Lactonen entspre chenden Hydroxycarbonsäuren eingesetzt werden.

Geeignete von A) bis I) verschiedene, damit cokondensierbare Verbindungen K) sind ausgewählt unter w-Aminocarbonsäuren, w-Aminocarbonsäureamiden, w-Amino- carbonsäuresalzen, w-Aminocarbonsäureestern, Diaminen und Dicarbonsäuren, Di- carbonsäure-/Diaminsalzen, Dinitrilen und Mischungen davon.

Vorzugsweise ist der Polyester ausgewählt unter Kondensationsprodukten aus einer aromatischen Dicarbonsäure und einem aliphatischen Diol.

In einer Ausführungsform handelt es sich bei dem Polyester um Polyethylenterephtha- lat.

Vorzugsweise ist der Polyester hydrophil. Die Bestimmung, ob ein Polyester hydrophil ist kann mittels Kontaktwinkel-Messung erfolgen, z. B. mit einem Kontaktwinkelmess system G 40 der Firma Krüss. Hydrophil bedeutet, dass ein Tropfen einer Probenlö- sung des Polyesters auf einer Glasplatte einen Kontaktwinkel von deutlich unter 90° aufweist.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung eines Reini gungsartikels, wobei der Reinigungsartikel mit einer wässrigen Lösung oder Dispersi- on, enthaltend wenigstens einen Polyester, wie zuvor definiert, zumindest teilweise ausgerüstet wird.

Zur Ausrüstung des Reinigungsartikels wird ein nicht ausgerüsteter Reinigungsartikel, umfassend textiles Material und/oder schwammartiges Material mit einer wässrigen Lösung oder Dispersion, enthaltend wenigstens einen Polyester, wie zuvor definiert, behandelt.

Das Ausrüsten des Reinigungsartikels ist ein zumindest teilweises Beschichten der Oberfläche des Reinigungsartikels und/oder zumindest teilweises Imprägnieren, d. h. Durchtränken, des Reinigungsartikels mit einer wässrigen Lösung oder Dispersion, enthaltend wenigstens einen Polyester, wie zuvor definiert. Die Ausrüstung erfolgt nach den gängigen Aufbringmethoden, wie beispielsweise ei nem Foulardverfahren, einem Rakelverfahren, einem Sprühauftrag oder einem Pflatschverfahren.

Beim Foulardverfahren wird der Reinigungsartikel durch ein Foulard (Tauchbecken) geführt und anschließend über ein druck- und ggf. spalteinstellbares Walzenpaar auf die gewünschte Auftragsmenge an Polyester abgequetscht.

Beim Rakelverfahren wird zwischen Tiefdruck und Siebdruck unterschieden. Beim Tiefdruck wird als Rakel beispielsweise ein messerartig geschliffenes Stahlband mit oder ohne Stützrakel eingesetzt. Sie dient dazu, die überschüssige Dispersion, enthal tend Polyester, von den Stegen des Druckzylinders abzustreifen. Diesen Vorgang nennt man Abrakeln. Beim Siebdruck besteht die Rakel hingegen in der Regel aus Gummi oder Kunststoff mit einer scharf- oder rundgeschliffenen Kante.

Beim Sprühauftrag wird die Lösung oder Dispersion, enthaltend Polyester, wie zuvor definiert, mittels einer Schlitzdüse oder einer Breitschlitzdüse auf den auszurüstenden Reinigungsartikel aufgetragen.

Das Pflatschverfahren (Kiss-Roll) dient zur Beschichtung der Materialunterseite hori zontal verlaufender Warenbahnen und strukturierter Trägermaterialien. Das Beschich tungsmedium kann gegenläufig oder mitläufig auf die Warenbahn aufgebracht werden. Mittels Übertragungswalzen kann eine indirekte Beschichtung mit geringen Auftrags mengen realisiert werden.

Als besonders geeignet hat sich erwiesen, den auszurüstenden Reinigungsartikel mit einer wässrigen Lösung, enthaltend einen Polyester, oder wässrigen Dispersion, ent haltend einen Polyester, zu imprägnieren. Überschüssiger Polyester kann je nach er wünschter Beschichtungs- bzw. Imprägnierungsdicke abgequetscht, abgerakelt, abge saugt oder auf andere Weise abgetragen werden.

In einer besonderen Ausführungsform wird das Foulardverfahren zum Ausrüsten der erfindungsgemäßen Reinigungsartikel verwendet.

Die Konzentration des Polyesters in der wässrigen Lösung beträgt vorzugsweise 20 g/L bis 60 g/L, bevorzugt 30 g/L bis 50 g/L. Die Temperatur im Ausrüstungsverfahren beträgt vorzugsweise zwischen 60 °C und 200 °C, bevorzugt zwischen 80 °C und 180 °C.

Die zur Ausrüstung eingesetzte Lösung oder Dispersion kann zusätzlich wenigstens ein Additiv enthalten. Geeignete Additive sind z. B. Konservierungsmittel, Rheolo- giemodifizierer, Löslichkeitsvermittler, Elektrolyte, Antioxidantien, UV-Absorber und Mischungen davon.

In einer weiteren Ausführungsform enthält die Lösung oder die Dispersion, umfassend wenigstens einen Polyester, wenigstens ein Konservierungsmittel, um eine mikrobielle Kontamination zu verhindern. Das Konservierungsmittel kann in der zur Ausrüstung eingesetzten Zusammensetzung gelöst oder dispergiert sein. Speziell ist das Konser vierungsmittel im wässrigen Medium der zur Ausrüstung eingesetzten Lösung oder Dispersion enthalten.

Zu den geeigneten Konservierungsmitteln gehören quaternäre Verbindungen, Bigua- nidverbindungen, Ethylhexylglycerin, Caprylylglykol, Phenethylalkohol, Propandiol, Undecylalkohol, Tocopherol und Mischungen davon. Beispiele für quaternäre Verbin dungen sind Benzalkoniumchloride und/oder substituierte Benzalkoniumchloride, Di(C6-Ci4)alkyl-di-(Ci-4)alkylammoniumchloride, N-(3-Chlorallyl)-hexaminchlorid, Benz- ethoniumchlorid, Methylbenzethoniumchlorid, Cetylpyridiniumchlorid, Diester-Quartär- ammoniumverbindungen und Mischungen davon.

Im Anschluss an das Ausrüstungsverfahren des erfindungsgemäßen Reinigungsarti- kels kann sich optional ein Trocknungsschritt anschließen. Die Trocknung erfolgt bei einer Temperatur von 15 bis 120 °C, bevorzugt bei 20 bis 90 °C.

Vorzugsweise erfolgt die Ausrüstung des textilen und/oder des schwammartigen Mate rials physikalisch. Dies bedeutet, dass Wasser und leicht verdampfbare Stoffe an die Umgebung abgegeben werden. Auf dem textilen Material und auf dem schwammarti gen Material bleibt erfindungsgemäß der Polyester haften. Das textile Material und/oder das schwammartige Material werden erfindungsgemäß von dem Polyester umhüllt. Es werden keine kovalenten Bindungen zwischen dem Polyester und dem textilen Material und dem schwammartigen Material geknüpft. Das textile und/oder das schwammartige Material werden beim Ausrüstungsverfahren nicht chemisch verändert.

Insbesondere weist der Reinigungsartikel Bereiche auf, die mit dem Polyester ausge rüstet sind und Bereiche, die keine Ausrüstung durch den Polyester aufweisen. Vorteil- hafterweise liegen die nicht mit einem Polyester versehenen Bereiche unausgerüstet, d. h. unbeschichtet, beziehungsweise nicht imprägniert vor.

Der erfindungsgemäße Reinigungsartikel enthält vorzugsweise den Polyester, wie zu- vor definiert, in einer Menge von 2 bis 25 Gew.-%, insbesondere 3 bis 10 Gew.-%, be zogen auf das Gesamtgewicht des Reinigungstextils.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren, wobei wenigstens ein Teil des erfindungsgemäß ausgerüsteten Reinigungsartikels mit wenigstens einem Polyvi- nylalkohol beschichtet oder imprägniert wird und die Beschichtung oder Imprägnierung anschließend einer zumindest teilweisen Acetalisierung mit Formaldehyd unterzogen wird.

In einer besonderen Ausführungsform weist das textile und/oder schwammartige Mate- rial eine Ausrüstung auf, die mindestens einen Polyester und einen Polyvinylformal- Schaum umfasst, im Folgenden (PVF)-Schaum genannt.

Insbesondere weist das textile und/oder schwammartige Material eine Ausrüstung auf, die mindestens einen Polyester und einen PVF-Mikroschaum aufweist. Die Porengrö- ßen des PVF-Schaums liegen vorzugsweise unter 100 mΐti.

Der (PVF)-Schaum kann, wie dem Fachmann bekannt ist, durch Umsetzen von PVA (Polyvinylalkohol) mit Formaldehyd gebildet werden. Dabei reduziert sich die Wasser löslichkeit des PVA. Erfindungsgemäß bevorzugt weist der (PVF)-Schaum eine Was- serlöslichkeit bei 100 °C von weniger als 5 Gew.-% auf.

In einer geeigneten Ausführung zur Ausrüstung eines Reinigungsartikels mit einem (PVF)-Schaum und einem Polyester wird zuerst Polyvinylalkohol auf den Reinigungsar tikel aufgetragen und zum (PVF)-Schaum umgesetzt. Anschließend wird der in einem separaten Schritt die Ausrüstung mit dem Polyester durchgeführt.

Die Ausrüstung kann als weiteres Additiv einen Polyethylenglycolmono(tristyryl- phenyl)ether enthalten. Diese Verbindungen sind als nichtionische Tenside kommer ziell erhältlich.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung des erfindungsgemäßen Reinigungsartikels, wie zuvor definiert, zur Reinigung von verschiedenen Oberflächen, speziell nicht-textilen Oberflächen, insbesondere Fußböden und Treppen, Möbeln, Kü- chenoberflächen, Fenstern und Türen, Spiegeln und anderen Glasflächen, Keramik-, Holz- und Metalloberflächen. Der Reinigungsartikel wird vorzugsweise in Form eines Wischtuchs, Reinigungstuchs, Bodenwischers, Staubtuchs, Schwamms, Schwamm tuchs oder Wischmopps eingesetzt.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung wenigstens eines Polyes ters, wie zuvor definiert, zur Ausrüstung von Reinigungsartikeln zur Verminderung des Anschmutzens während des Gebrauchs und/oder zur Verbesserung der Ausspülbar- keit des aufgenommenen Schmutzes.

FIGURENBESCHREIBUNG

Figur 1 : Effektvisualisierung nach Benutzung des erfindungsgemäßen Reinigungsarti kels aus 85 % Polyester, 15 % Polyamid, ausgerüstet mit einem PET; Schmutzart: 80 % Kaffeeextrakt, 10 % Kaffeepulver, 10 % haushaltsübliche Küchenanschmutzung.

Durchführung: haushaltsübliche Benutzung über einen Zeitraum von 14 Tagen, mit täglichem Ausspülen des Reinigungsartikels; abschließenden gründlichem Spülvor gang unter fließendem Wasser.

Links: Reinigungsartikel ausgerüstet mit PET (erfindungsgemäß)

Rechts: nicht ausgerüsteter Reinigungsartikel (Vergleichsbeispiel)

BEISPIELE

Die folgenden Beispiele dienen der Verdeutlichung der Erfindung, ohne sie in irgendei ner Weise zu beschränken.

Zur Beurteilung der Auswaschbarkeit verschiedener Fleckenarten nach mehreren Haushaltswäschen wird folgender Test durchgeführt.

Von dem Reinigungsartikel aus 60 % Viskose, 25 % Polyester und 15 % Polypropylen, ausgerüstet mit PET, werden je ein Prüfling 1 x 40 °C, 5 x 40 °C und 10 x 40 °C gewa schen (Hauptwaschgang mit einem handelsüblichen Color-Waschmittel. Die nun vor- liegenden drei Prüflinge werden mit folgenden Lebensmittelprodukten:

- Mayonnaise,

- Senf, - Tomatenmark,

- heißer Kaffee,

- schwarzer Tee,

- Kondensmilch, ca. 2 cm groß benetzt. Vor dem Benetzen werden die Prüflinge von der nicht beschich teten Seite mit dem Bügeleisen getrocknet. Der Fleck wird 30 min eingewirkt. Danach werden mit einem sauberen Tuch die überstehenden Reste der jeweiligen Flecken grob entfernt, danach werden die Prüflinge weitere 24 Stunden verweilt. Die Flecken werden mit einem waschechten Stift gekennzeichnet. Im Anschluss wird 1 x bei 40 °C gewaschen und die nicht beschichtete Seite mit dem Bügeleisen getrocknet. Die mit waschechtem Stift gekennzeichneten Flecken werden nun beurteilt. In Tabelle 1 sind die experimentellen Daten zusammengefasst. Tabelle 1:

Benotung: 1= völlig entfernt 2= noch sichtbar 3= sichtbar 4= stark sichtbar