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Title:
CLEANING BRUSH FOR A FLOOR CLEANING DEVICE AND FLOOR CLEANING DEVICE HAVING A CLEANING BRUSH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/094833
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning brush for a floor cleaning device (10), in particular a self-propelled and self-steering floor cleaning device (10), said cleaning brush comprising at least a brush unit (52, 54) having a brush body (60) which is provided with cleaning bristles (56) and a first end (58) and a second end (59) and defines a brush axis (36), wherein the at least one brush unit (52, 54) comprises at the first end (58) or in the region of the first end (58) a torque receiving device (86) for coupling with a drive device (38) of the floor cleaning device (10). In order to provide a cleaning brush that can reliably be mounted on a floor cleaning device in a structurally simple manner, it is proposed according to the invention that the at least one brush unit (52, 54) comprises a bearing device (68) for bearing against the floor cleaning device (10), said bearing device being arranged between the first end (58) and the second end (59). The invention further relates to a floor cleaning device having a cleaning brush, in particular a self-propelled and self-steering floor cleaning device.

Inventors:
JANZEN JACOB (DE)
HOLZER ANNETTE (DE)
SCHMIDGALL MARTIN (DE)
ERBEL GÜNTHER (DE)
Application Number:
EP2012/076040
Publication Date:
June 26, 2014
Filing Date:
December 18, 2012
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47L9/04; A47L11/40
Foreign References:
US4222146A1980-09-16
US3744077A1973-07-10
DE102010060373A12012-05-10
EP2443978A22012-04-25
DE102007060750A12009-06-25
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte (DE)
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Claims:
PAT E N TA N S P R Ü C H E

1. Reinigungsbürste für ein Bodenreinigungsgerät (10), insbesondere ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät (10), welche mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) umfasst, die einen eine Bürstenachse (36) definierenden und mit Reinigungsborsten (56) versehenen Bürstenkörper (60) mit einem ersten Ende (58) und einem zweiten Ende

(59) aufweist, wobei die mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) am ersten Ende (58) oder im Bereich des ersten Endes (58) eine Drehmomentaufnahmeeinrichtung (86) zum Koppeln mit einer Antriebseinrichtung (38) des Bodenreinigungsgeräts (10) aufweist, d a d u rch g e ke n n ze i ch n et, dass die mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) eine Lagereinrichtung (68) zum Lagern am Bodenreinigungsgerät (10) aufweist, die zwischen dem ersten Ende (58) und dem zweiten Ende (59) angeordnet ist.

2. Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) am zweiten Ende (59) frei von einer Lagereinrichtung zum Lagern am Bodenreinigungsgerät (10) ist.

3. Reinigungsbürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (68) einen Abstand vom ersten Ende (58) aufweist, der ungefähr 50 % bis ungefähr 70 % der Länge des Bürstenkörpers

(60) entspricht, vorzugsweise ungefähr 60 %.

4. Reinigungsbürste nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (60) auf beiden Seiten der Lagereinrichtung (68) mit Reinigungsborsten (56) versehen ist und dass auf einander gegenüberliegenden Seiten der Lagereinrichtung (68) an- geordnete und dieser benachbarte Reinigungsborsten (56) eine axiale Schrägstellung bezüglich der Bürstenachse (36) in Richtung der jeweils anderen Seite der Lagereinrichtung (68) aufweisen.

5. Reinigungsbürste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass Kehrspiegel auf einer zu reinigenden Bodenfläche (12) der die Schrägstellung aufweisenden Reinigungsborsten (56) einander gegenüberliegender Seiten der Lagereinrichtung (68) aneinander angrenzen oder einander überlappen.

6. Reinigungsbürste nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsborsten (56) an oder nahe dem ersten Ende (58) und/oder dem zweiten Ende (59) eine axiale Schrägstellung bezüglich der Bürstenachse (36) aufweisen und über das erste Ende (58) bzw. über das zweite Ende (59) des Bürstenkörpers (60) hinausragen.

7. Reinigungsbürste nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentaufnahmeeinrichtung (86) eine am ersten (58) Ende angeordnete Ausnehmung (87) im Bürstenkörper (60) für ein korrespondierendes Antriebselement (51) der Antriebseinrichtung (38) umfasst.

8. Reinigungsbürste nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (60) axial in ein das erste Ende (58) bildendes erstes Bürstenkörpersegment (62) und ein das zweite Ende (59) bildendes zweites Bürstenkörpersegment (63) unterteilt ist, das mit dem ersten Bürstenkörpersegment (62) verbunden ist.

9. Reinigungsbürste nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenkörpersegmente (62, 63) an der Lagereinrichtung (68) mitein- ander verbunden sind und dass die Lagereinrichtung (68) axial zwischen den Bürstenkörpersegmenten (62, 63) angeordnet ist.

10. Reinigungsbürste nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkörper (60) zur Verbindung der Bürstenkörpersegmente (62, 63) ein jeweils drehfest in diese eingreifendes Drehmomentübertragungsglied (64) aufweist, welches die Lagereinrichtung (68) durchgreift.

11. Reinigungsbürste nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (68) einen Lagerkörper (70) umfasst und, bezogen auf die Bürstenachse (36), ein Radiallager (69) umfasst oder bildet, und dass der Lagerkörper (70) einen Lagerabschnitt (71) aufweist, der über das Radiallager (69) am Bürstenkörper (60) gelagert ist, sowie einen mit dem Lagerabschnitt (71) verbundenen Fixierabschnitt (72), an dem mindestens ein Fixierglied (74) zum Festlegen am Bodenreinigungsgerät (10) angeordnet ist.

12. Reinigungsbürste nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Radiallager (69) als Kugellager (69) ausgestaltet ist.

13. Reinigungsbürste nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (70) mindestens ein Federglied (73) umfasst, über das sich der Lagerabschnitt (71) axial und/oder radial gefedert am Fixierabschnitt (72) abstützt.

14. Reinigungsbürste nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass als Federglieder (73) den Lagerabschnitt (71) und den Fixierabschnitt (72) miteinander verbindende Federstege (73) vorgesehen sind.

15. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fixierglied (74) ein Rastelement (75) umfasst oder ausbildet zum Verrasten mit einem korrespondierenden Rastelement (77) des Bodenreinigungsgerätes (10).

16. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fixierglied (74) zum Ausbilden eines Drehverschlusses mit dem Bodenreinigungsgerät (10) ausgestaltet ist.

17. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 11 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (70) einstückig ist.

18. Reinigungsbürste nach einem der Ansprüche 11 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerkörper (70) zumindest abschnittsweise platten- förmig ausgestaltet ist.

19. Reinigungsbürste nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsbürste (24) zwei Bürsteneinheiten (52, 54) umfasst.

20. Reinigungsbürste nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bürsteneinheiten (52, 54), bezogen auf zusammenfallende Bürstenachsen (36) derselben, symmetrisch oder im Wesentlichen symmetrisch relativ zueinander ausgestaltet sind bezüglich einer Symmetrieebene (42), die senkrecht zu den Bürstenachsen (36) der Bürsteneinheiten (52 ,54) ausgerichtet ist.

21. Bodenreinigungsgerät, umfassend ein Gehäuse (20), das einen Bürsten- aufnahmeraum (22) ausbildet, eine im Bürstenaufnahmeraum (22) angeordnete Reinigungsbürste (24) nach einem der voranstehenden Ansprüche mit zumindest einer Bürsteneinheit (52, 54) sowie eine Antriebseinrichtung (38) für die Reinigungsbürste (24), die am ersten Ende (58) des Bürstenkörpers (60) der mindestens einen Bürsteneinheit (52, 54) mit der Drehmomentaufnahmeeinrichtung (86) koppelt und die mindestens eine Bürsteneinheit (52, 54) drehend antreibt.

22. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürstenachse (36) eine quer zu einer Hauptbewegungsrichtung (118) des Bodenreinigungsgerätes (10) ausgerichtete Querachse ist.

23. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (38) ein um die Bürstenachse (36) drehend antreibbares Antriebselement (51) umfasst, das in eine korrespondierende Ausnehmung (87) des Bürstenkörpers (60) eingreift.

24. Bodenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (38) einen Antriebsmotor (41) außerhalb des Bürstenaufnahmeraumes (22) umfasst sowie eine mit diesem zusammenwirkende Drehmomentübertragungseinrichtung (49), die im Bürstenaufnahmeraum (22) angeordnet ist und mit der Drehmomentaufnahmeeinrichtung (86) der mindestens einen Bürsteneinheit (52, 54) koppelt.

25. Bodenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenreinigungsgerät (10) am oder im Bürstenaufnahmeraum (22) mindestens ein Fixierglied (76) umfasst oder ausbildet, das mit einem Fixierglied (74) der Lagereinrichtung (68) der mindestens einen Bürsteneinheit (52 ,54) zum Fixieren der Reinigungsbürste (24) am Bodenreinigungsgerät (10) zusammenwirkt.

26. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fixierglied (76) des Bodenreinigungsgerätes (10) von einer Wand (28) des Bürstenaufnahmeraums (22) umfasst oder ausgebildet ist.

27. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fixierglied (76) des Bodenreinigungsgerätes (10) ein Rastelement (77) umfasst oder ausbildet zum Verrasten mit einem korrespondierenden Rastelement (75) der Reinigungsbürste (24).

28. Bodenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Fixierglied (76) des Bodenreinigungsgerätes (10) zum Ausbilden eines Drehverschlusses mit der Lagereinrichtung (68) der mindestens einen Bürsteneinheit (52, 54) ausgestaltet ist.

29. Bodenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 21 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsbürste (24) zwei Bürsteneinheiten (52, 54) umfasst, deren Bürstenachsen (36) zusammenfallen, und dass die Antriebseinrichtung (38) zumindest abschnittsweise axial zwischen den Bürsteneinheiten (52, 54) angeordnet ist.

30. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsborsten (56) der Bürsteneinheiten (52, 54), die an oder nahe den jeweiligen ersten Enden (58) angeordnet sind, eine axiale Schrägstellung aufweisen und über die jeweiligen ersten Enden (58) in Richtung der jeweils anderen Bürsteneinheit (52, 54) hinausragen, und dass Kehrspiegel auf einer zu reinigenden Bodenfläche (12) der Reinigungsborsten (56) beider Bürsteneinheiten (52, 54) aneinander angrenzen oder einander überlappen.

31. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (20) Bürstenabdeckungen (26, 27) umfasst oder ausbildet, die die jeweiligen zweiten Enden (59) der Bürstenkörper (60) stirnseitig zumindest abschnittsweise überdecken.

32. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bürstenabdeckung (26, 27) beweglich ausgebildet ist relativ zum Gehäuse (20) im Übrigen und von einer Borstenüberdeckstel- lung, in der die Bürstenabdeckung Reinigungsborsten (56), welche an oder nahe dem zweiten Ende (59) der ihr zugewandten Bürsteneinheit (52, 54) angeordnet sind, längs der Bürstenachse (36) seitlich überragt, in eine Borstenfreigabesteilung, in der die Reinigungsborsten (56) längs der Bürstenachse (36) seitlich über die Bürstenabdeckung (26, 27) hervorragen, und umgekehrt überführbar ist.

33. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine bewegliche Bürstenabdeckung (26, 27) relativ zur Reinigungsbürste (24) am Gehäuse (20) verschieblich ist zum Überführen von der Borstenüberdeckstellung in die Borstenfreigabesteilung und umgekehrt.

34. Bodenreinigungsgerät nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine bewegliche Bürstenabdeckung (26, 27) außenseitig am Gehäuse (20) angeordnet ist und in der Borstenüberdeckstellung, bevorzugt auch in der Borstenfreigabesteilung, abschnittsweise die Außenkontur des Gehäuses (20) ausbildet.

35. Bodenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 21 bis 34, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenreinigungsgerät (10) selbstfahrend und selbstlenkend ausgestaltet ist.

Description:
REINIGUNGSBÜRSTE FÜR EIN BODENREINIGUNGSGERÄT UND

BODENREINIGUNGSGERÄT MIT EINER REINIGUNGSBÜRSTE

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsbürste für ein Bodenreinigungsgerät, insbesondere ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät, welche mindestens eine Bürsteneinheit umfasst, die einen eine Bürstenachse definierenden und mit Reinigungsborsten versehenen Bürstenkörper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende aufweist, wobei die mindestens eine Bürsteneinheit am ersten Ende oder im Bereich des ersten Endes eine Drehmomentaufnahmeeinrichtung zum Koppeln mit einer Antriebseinrichtung des Bodenreinigungsgerätes aufweist.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Bodenreinigungsgerät mit einer Reinigungsbürste, insbesondere ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät.

Die DE 10 2007 006 654 AI beschreibt einen Reinigungskopf für ein Bodenreinigungsgerät und eine von diesem umfasste Reinigungsbürste. Am Reinigungskopf ist eine Antriebseinrichtung zum Antreiben von zwei Bürsteneinheiten der Reinigungsbürste angeordnet, welche eine längserstreckte axiale und drehbare Welle aufweist. Die Bürsteneinheiten werden auf die Antriebswelle aufgesteckt, wobei diese über nahezu die gesamte Länge in die Bürstenkörper eingreift. Eine am ersten Ende der jeweiligen Bürsteneinheit angeordnete Drehmomentaufnahmeeinrichtung koppelt mit einem Mitnehmer der Welle als Bestandteil der Antriebseinrichtung . Als nachteilig in der Praxis erweist sich die erforderliche Länge der Welle, damit sich der Bürstenkörper zuverlässig abstützen kann. Dies bedingt, dass die Welle, um Beschädigungen zu vermeiden, verhältnismäßig groß, massiv und aus einem widerstandsfähigen Material gefertigt sein muss, beispielsweise Metall, zumal sie insbesondere am ersten Ende einer großen Hebelwirkung aufgrund der radial auf den Bürstenkörper wirkenden Kräfte unterliegt. Die Herstellungskosten für eine Antriebseinrichtung mit einer derartigen Welle sind verhältnismäßig hoch. Ferner ist beim Betrieb der Antriebseinrichtung eine verhältnismäßig große Masse zu bewegen. Dies erweist sich insbesondere bei Einsatz einer Reinigungsbürste und der Antriebseinrichtung bei einem selbstfahrenden und selbstlenkenden Bodenreinigungsgerät, welches batteriebetrieben ist, als nachteilig . Aufgrund der großen bewegten Massen wird die Batterie des Bodenreinigungsgerätes allein zum Antrieb der Bürste unverhältnismäßig hoch beansprucht.

"Axial" und "Radial" sind vorliegend als auf die Bürstenachse bezogen aufzufassen, sofern keine anderslautende Erläuterung vorliegt. Nachfolgende Ausführungen beziehen sich ferner auf einen bestimmungsgemäßen Gebrauch der Reinigungsbürste an einem Bodenreinigungsgerät, wobei die Reinigungsbürste als mit horizontaler Drehachse ausgerichtet und eine zu reinigende Bodenfläche kontaktierend angesehen wird .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Reinigungsbürste bereitzustellen, deren zuverlässige Halterung an einem Bodenreinigungsgerät auf konstruktiv einfache Weise möglich ist.

Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Reinigungsbürste erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die mindestens eine Bürsteneinheit eine Lagereinrichtung zum Lagern am Bodenreinigungsgerät aufweist, die zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende angeordnet ist.

Bei der erfindungsgemäßen Reinigungsbürste kommt eine Lagereinrichtung zum Einsatz, die, bezogen auf die Bürstenachse, axial zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende und damit im Abstand vom zweiten Ende am Bürstenkörper angeordnet ist. Die Lagereinrichtung erlaubt es, die mindestens eine Bürsteneinheit drehbar zu lagern und über einen radial außerhalb des Bürstenkörpers angeordneten Abschnitt am Bodenreinigungsgerät abzustützen. Ein von der Antriebseinrichtung ausgeübtes Drehmoment wird über die Drehmomentaufnahmeeinrichtung am ersten Ende auf den Bürstenkörper übertragen. Das Vorsehen der Lagereinrichtung an der Reinigungsbürste erlaubt es anders als bei dem in der DE 10 2007 006 654 AI beschriebenen Reinigungskopf eine nur verhältnismäßig klein ausgestaltete Antriebseinrichtung und Drehmomentübertragungseinrichtung einzusetzen. Es ist, anders als in der genannten Druckschrift, insbesondere nicht erforderlich, eine bis nahe dem zweiten Ende des Bürstenkörpers reichende Welle der Antriebseinrichtung vorzusehen. Stattdessen kann eine Abstützung der mindestens einen Bürsteneinheit räumlich begrenzt am Bodenreinigungsgerät erfolgen, nämlich zum einen am oder im Bereich des ersten Endes an der Antriebseinrichtung und zum anderen über die Lagereinrichtung im Abstand zum zweiten Ende. Durch die Anordnung der Lagereinrichtung im Abstand zum zweiten Ende können auf den Bürstenkörper wirkende Radialkräfte besser an das Bodenreinigungsgerät abgeleitet werden. Insbesondere ist die Gefahr einer Durchbiegung des Bürstenkörpers zwischen der Drehmomentaufnahmeeinrichtung und der Lagereinrichtung vermindert.

Vorzugsweise ist die mindestens eine Bürsteneinheit am zweiten Ende frei von einer Lagereinrichtung zum Lagern am Bodenreinigungsgerät, was beispielsweise durch die Anordnung der Lagereinrichtung im Abstand zum zweiten Ende ermöglicht wird . Dies erlaubt es zum Beispiel, ein verbessertes Reinigungsergebnis durch über das zweite Ende hinausstehende Reinigungsborsten zu erzielen, worauf nachfolgend noch eingegangen wird.

Von Vorteil ist es, wenn die Lagereinrichtung einen Abstand vom ersten Ende aufweist, der ungefähr 50 % bis ungefähr 70 % der Länge des Bürstenkörpers entspricht, vorzugsweise ungefähr 60 %.

Günstig ist es, wenn der Bürstenkörper auf beiden Seiten der Lagereinrichtung mit Reinigungsborsten versehen ist und wenn auf einander gegenüberliegenden Seiten der Lagereinrichtung angeordnete und dieser benachbarte Reinigungsborsten eine axiale Schrägstellung bezüglich der Bürstenachse in Richtung der jeweils anderen Seite der Lagereinrichtung aufweisen. Reinigungs- borsten, die auf einander gegenüberliegenden Seiten der Lagereinrichtung angeordnet sind, sind schräggestellt, wobei sie in Richtung der jeweils anderen Seite der Lagereinrichtung ausgerichtet sind. Dies erlaubt es, auch im Bereich der Lagereinrichtung mittels der schräggestellten Reinigungsborsten Schmutz von der zu reinigenden Bodenfläche zu entfernen .

Besonders günstig ist es, wenn Kehrspiegel auf einer zu reinigenden Bodenfläche der die Schrägstellung aufweisenden Reinigungsborsten einander gegenüberliegender Seiten der Lagereinrichtung aneinander angrenzen oder einander überlappen. Darunter kann insbesondere verstanden werden, dass die schräggestellten Reinigungsborsten auf einander gegenüberliegenden Seiten der Lagereinrichtung einander schneiden oder sich überkreuzen unter der Annahme, dass sie in Umfangsrichtung der Bürstenachse dieselbe Winkelstellung einnehmen. Als "Kehrspiegel" wird der Kontaktbereich der Reinigungsborsten mit einer zu reinigenden Bodenfläche bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Reinigungsbürste angesehen. Der Kehrspiegel definiert den von der Reinigungsbürste erfassten und damit gereinigten Bereich. Die Kehrspiegel der schräggestellten Reinigungsborsten auf einander gegenüberliegenden Seiten der Lagereinrichtung grenzen aneinander an oder überlappen einander, so dass auch im Bereich der Lagereinrichtung eine streifenfreie Reinigung der Bodenfläche unter Einsatz der Reinigungsbürste möglich ist.

Von Vorteil ist es, wenn die Kehrspiegel in einem unbelasteten Zustand der Bürste in Richtung auf die zu reinigende Bodenfläche aneinander angrenzen oder einander überlappen.

Weiter ist es günstig, wenn die Reinigungsborsten an oder nahe dem ersten Ende und/oder dem zweiten Ende eine axiale Schrägstellung bezüglich der Bürstenachse aufweisen und über das erste Ende bzw. über das zweite Ende des Bürstenkörpers hinausragen. Dies erlaubt es, mit der Reinigungsbürste auch Abschnitte der Bodenfläche zu reinigen, die seitlich neben dem ersten Ende und/oder dem zweiten Ende angeordnet sind . Durch die die Schrägstel- lung aufweisenden Reinigungsborsten ragt der Kehrspiegel der Reinigungsbürste über das erste Ende bzw. über das zweite Ende hinaus. Am zweiten Ende erweist sich dies insbesondere dann als vorteilhaft, wenn die mindestens eine Bürsteneinheit, wie vorstehend erwähnt, am zweiten Ende frei von einer Lagereinrichtung ist. Am ersten Ende kann die Bodenfläche auch unterhalb der Antriebseinrichtung gereinigt werden, die seitlich neben dem ersten Ende angeordnet ist, wenn die schräggestellten Reinigungsborsten bis unter die Antriebseinrichtung ragen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung umfasst die Drehmomentaufnahmeeinrichtung eine am ersten Ende angeordnete Ausnehmung im Bürstenkörper für ein korrespondierendes Antriebselement der Antriebseinrichtung. Das Antriebselement kann insbesondere formschlüssig in die Ausnehmung eingreifen, um ein Drehmoment auf den Bürstenkörper zu übertragen.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungsbürste ist es günstig, wenn der Bürstenkörper axial in ein das erste Ende bildendes erstes Bürstenkörpersegment und ein das zweite Ende bildendes zweites Bürstenkörpersegment unterteilt ist, das mit dem ersten Bürstenkörpersegment verbunden ist. Die Verbindung erfolgt bevorzugt drehfest miteinander, um ein Drehmoment vom ersten Bürstenkörpersegment auf das zweite Bürstenkörpersegment zu übertragen.

Von Vorteil ist es, wenn die Bürstenkörpersegmente an der Lagereinrichtung miteinander verbunden sind und wenn die Lagereinrichtung axial zwischen den Bürstenkörpersegmenten angeordnet ist. Es zeigt sich in der Praxis, dass dadurch eine kompakte Bauform der mindestens einen Bürsteneinheit erzielt werden kann.

Vorzugsweise weist der Bürstenkörper zur Verbindung der Bürstenkörpersegmente ein jeweils drehfest in diese eingreifendes Drehmomentübertragungsglied auf, welches die Lagereinrichtung durchgreift. Durch das Drehmoment- Übertragungsglied kann ein Drehmoment vom ersten auf das zweite Bürsten- körpersegment übertragen werden. Die Lagerung des Bürstenkörpers kann an der vom Drehmomentübertragungsglied durchgriffenen Lagereinrichtung erfolgen. Das Drehmomentübertragungsglied ist beispielsweise als in die Bürsten- körpersegmente eingreifende Welle ausgestaltet.

Bei einer vorteilhaften Umsetzung der erfindungsgemäßen Reinigungsbürste in der Praxis ist es günstig, wenn die Lagereinrichtung einen Lagerkörper um- fasst und, bezogen auf die Bürstenachse, ein Radiallager umfasst oder bildet, und wenn der Lagerkörper einen Lagerabschnitt aufweist, der über das Radiallager am Bürstenkörper gelagert ist, sowie einen mit dem Lagerabschnitt verbundenen Fixierabschnitt, an dem mindestens ein Fixierglied zum Festlegen am Bodenreinigungsgerät angeordnet ist. Eine radiale Lagerung des Bürstenkörpers, beispielsweise des Drehmomentübertragungsgliedes - vorzugsweise der vorstehend erwähnten Welle - kann am Lagerabschnitt des Lagerkörpers über das Radiallager erfolgen. Über den Fixierabschnitt kann eine Fixierung des Lagerkörpers und damit der mindestens einen Bürsteneinheit am Bodenreinigungsgerät erfolgen. Das mindestens eine Fixierglied ist radial außerhalb des Bürstenkörpers angeordnet, wobei es beispielsweise mit einer Wandung eines Bürstenaufnahmeraums des Bodenreinigungsgerätes verbunden sein kann, in dem die Reinigungsbürste angeordnet ist.

Für eine zuverlässige Lagerung der Reinigungsbürste erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Radiallager als Kugellager ausgestaltet ist.

Das Kugellager ist beispielsweise radial zwischen dem Lagerabschnitt und dem Bürstenkörper bzw. dessen Drehmomentübertragungsglied angeordnet.

Bei einer andersartigen vorteilhaften Ausführungsform ist es günstig, wenn das Radiallager als Gleitlager ausgestaltet ist. Dabei ist denkbar, dass der Lagerabschnitt gleitend auf dem Bürstenkörper bzw. dessen Drehmomentübertragungsglied gelagert ist. Vorzugsweise umfasst der Lagerkörper mindestens ein Federglied, über das sich der Lagerabschnitt axial und/oder radial gefedert am Fixierabschnitt abstützt. Beispielsweise erlaubt das mindestens eine Federglied eine axiale Federung. Dies ermöglicht es, den Bürstenkörper in Richtung der Antriebseinrichtung zu beaufschlagen. Dadurch kann deren zuverlässige drehfeste Verbindung mit der Drehmomentaufnahmeeinrichtung sichergestellt werden, wobei axiales Spiel und Toleranzen ausgeglichen werden. Eine radiale Federung der mindestens einen Bürsteneinheit erlaubt es beispielsweise, Bodenunebenheiten auszugleichen. Umgekehrt werden radiale Bewegungen der mindestens einen Bürsteneinheit nicht oder nur gedämpft auf den Fixierabschnitt übertragen. Die Halterung der mindestens einen Bürsteneinheit am Bodenreinigungsgerät ist dadurch geringeren Kräften ausgesetzt.

Bei einer wirkungsvollen und konstruktiv einfachen Umsetzung in der Praxis ist es günstig, wenn als Federglieder den Lagerabschnitt und den Halteabschnitt miteinander verbindende Federstege vorgesehen sind. Beispielsweise verbinden die Federstege einen den Lagerabschnitt ringförmig umgebenden Fixierabschnitt.

Für eine einfache Handhabung und konstruktiv einfache Ausgestaltung der Reinigungsbürste ist es von Vorteil, wenn das mindestens eine Fixierglied ein Rastelement umfasst oder ausbildet zum Verrasten mit einem korrespondierenden Rastelement des Bodenreinigungsgerätes. Das Fixierglied ist zum Beispiel ein Rastvorsprung, der mit einer korrespondierenden Rastaufnahme am Bodenreinigungsgerät zusammenwirkt. Der Rastvorsprung ist beispielsweise hakenförmig ausgestaltet, um den Lagerkörper hängend an einer Wand des Bürstenaufnahmeraums des Bodenreinigungsgerätes zu fixieren.

Vorzugsweise ist das mindestens eine Fixierglied zum Ausbilden eines Drehverschlusses mit dem Bodenreinigungsgerät ausgestaltet, zum Beispiel nach Art einer Bajonett-Verbindung, wobei das Fixierglied in eine Aufnahme am Bo- denreinigungsgerät eingesteckt und durch Drehen an der Aufnahme fixiert werden kann.

Vorzugsweise ist der Lagerkörper einstückig, um eine konstruktiv einfache Ausgestaltung der Reinigungsbürste zu ermöglichen.

Weiter ist denkbar, dass der Lagerkörper zumindest abschnittsweise platten- förmig ausgestaltet ist. Beispielsweise ist der Fixierabschnitt des Lagerkörpers plattenförmig ausgestaltet.

Besonders günstig ist es, wenn die Reinigungsbürste zwei Bürsteneinheiten umfasst. Die Bürsteneinheiten sind insbesondere so ausgestaltet, wie dies vorstehend am Beispiel der mindestens einen Bürsteneinheit der erfindungsgemäßen Reinigungsbürste sowie vorteilhafter Ausführungsformen davon beschrieben wurde.

Beide Reinigungsbürsten können vorzugsweise separat mit der Antriebseinrichtung verbunden und über die jeweilige Lagereinrichtung am Bodenreinigungsgerät festgelegt und gelagert werden.

Die Bürsteneinheiten sind besonders bevorzugt, bezogen auf zusammenfallende Bürstenachsen derselben, symmetrisch oder im Wesentlichen symmetrisch relativ zueinander ausgestaltet sind bezüglich einer Symmetrieebene, die senkrecht zu den Bürstenachsen der Bürsteneinheiten ausgerichtet ist. Die Symmetrieebene ist zwischen den jeweiligen ersten Enden der Bürsteneinheiten angeordnet, an denen bei Einsatz der Reinigungsbürste am Bodenreinigungsgerät die Antriebseinrichtung angeordnet sein kann. Von einer Symmetrie abweichen können die Bürsteneinheiten beispielsweise hinsichtlich ihrer Reinigungsborsten.

Wie eingangs erwähnt, betrifft die Erfindung auch ein Bodenreinigungsgerät. Ein erfindungsgemäßes Bodenreinigungsgerät ist insbesondere ein selbstfah- rendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät. Es umfasst ein Gehäuse, das einen Bürstenaufnahmeraum ausbildet, eine im Bürstenaufnahmeraum angeordnete Reinigungsbürste der vorstehend beschriebenen Art mit zumindest einer Bürsteneinheit sowie eine Antriebseinrichtung für die Reinigungsbürste, die am ersten Ende des Bürsten körpers der mindestens einen Bürsteneinheit mit deren Drehmomentaufnahmeeinrichtung koppelt und die mindestens eine Bürsteneinheit drehend antreibt.

Wie bereits im Zusammenhang mit der Erläuterung der erfindungsgemäßen Reinigungsbürste erwähnt, erlaubt deren Einsatz eine Lagerung zum einen am ersten Ende und zum anderen über die Lagereinrichtung im Abstand zum ersten und zum zweiten Ende am Bodenreinigungsgerät. Auf die bereits im Zusammenhang mit der Erläuterung der Reinigungsbürste erzielbaren Vorteile kann an dieser Stelle verwiesen werden.

Die Bürstenachse ist beispielsweise eine quer zur Hauptbewegungsrichtung des Bodenreinigungsgerätes ausgerichtete Querachse.

Günstig ist es, wenn die Antriebseinrichtung ein um die Bürstenachse drehend antreibbares Antriebselement umfasst, das in eine korrespondierende Ausnehmung des Bürstenkörpers eingreift. Durch den vorzugsweise formschlüssigen Eingriff kann von der Antriebseinrichtung ein Drehmoment auf den Bürstenkörper übertragen werden.

Vorteilhafterweise umfasst die Antriebseinrichtung einen Antriebsmotor außerhalb des Bürstenaufnahmeraums sowie eine mit diesem zusammenwirkende Drehmomentübertragungseinrichtung, die im Bürstenaufnahmeraum angeordnet ist und mit der Drehmomentaufnahmeeinrichtung der mindestens einen Bürsteneinheit koppelt. Die vorzugsweise gerätefeste Antriebseinrichtung umfasst den Antriebsmotor, insbesondere einen Elektromotor. Zum Schutz vor Schmutz ist dieser außerhalb des Bürstenaufnahmeraums angeordnet. Die Antriebseinrichtung kann eine Getriebeeinrichtung zum Antreiben der Drehmo- mentübertragungseinrichtung aufweisen, welche im Bürstenaufnahmeraum mit der Drehmomentaufnahmeeinrichtung koppelt.

Günstig ist es, wenn das Bodenreinigungsgerät am oder im Bürstenaufnahmeraum mindestens ein Fixierglied umfasst oder ausbildet, das mit einem Fixierglied der Lagereinrichtung der mindestens einen Bürsteneinheit zum Fixieren der Reinigungsbürste am Bodenreinigungsgerät zusammenwirkt. Die zusammenwirkenden Fixierglieder erlauben es, die mindestens eine Bürsteneinheit über die Lagereinrichtung am Bodenreinigungsgerät festzulegen.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung ist das mindestens eine Fixierglied des Bodenreinigungsgerätes vorzugsweise von einer Wand des Bürsten- aufnahmeraums umfasst oder ausgebildet.

Von Vorteil ist es, wenn das mindestens eine Fixierglied des Bodenreinigungsgerätes ein Rastelement umfasst oder ausbildet zum Verrasten mit einem korrespondierenden Rastelement der Reinigungsbürste. Beispielsweise ist das Fixierglied eine Rastaufnahme, an der ein Rastvorsprung der Lagereinrichtung verrastet. Die Rastaufnahme ist zum Beispiel schlitzförmig ausgestaltet, so dass die Lagereinrichtung und damit die mindestens eine Bürsteneinheit über einen hakenförmigen Rastvorsprung an einer Wand des Bürstenaufnahme- raums hängend fixiert werden kann.

Bevorzugt ist das mindestens eine Fixierglied des Bodenreinigungsgerätes zum Ausbilden eines Drehverschlusses mit dem Fixierglied der Reinigungsbürste ausgestaltet, beispielsweise nach Art einer Bajonett- Verbindung .

Insgesamt ist es von Vorteil, wenn die Reinigungsbürste lösbar mit dem Bodenreinigungsgerät im Übrigen verbindbar ist. Beispielsweise kann das erste Ende der mindestens einen Bürsteneinheit auf die Antriebseinrichtung aufgesetzt werden, zum Beispiel in axialer oder im Wesentlichen axialer Richtung . Dabei kann ein Antriebselement der Antriebseinrichtung in eine korrespondie- rende Ausnehmung am ersten Ende greifen. Anschließend kann die Lagereinrichtung mit einer Wand des Bürstenaufnahmeraums verrastet werden. Die mindestens eine Bürsteneinheit ist dann über die Lagereinrichtung und die Kopplung mit der Antriebseinrichtung am Bodenreinigungsgerät gehalten. Umgekehrt kann die Verrastung der Lagereinrichtung mit der des Bürstenaufnahmeraums gelöst und anschließend die mindestens eine Bürsteneinheit in von Antriebseinrichtung weg weisender Richtung entfernt werden.

Als vorteilhaft erweist es sich insbesondere, wenn die Reinigungsbürste manuell und/oder werkzeuglos am Bodenreinigungsgerät festlegbar bzw. davon lösbar ist.

Günstig ist es, wenn die Reinigungsbürste zwei Bürsteneinheiten umfasst, deren Bürstenachsen zusammenfallen, und wenn die Antriebseinrichtung zumindest abschnittsweise axial zwischen den Bürsteneinheiten angeordnet ist. Die zwei Bürsteneinheiten können von einander abgewandten Seiten mit der Antriebseinrichtung koppeln, wobei deren Drehmomentaufnahmeeinrichtungen mit einer Drehmomentübertragungseinrichtung der Antriebseinrichtung zusammenwirken können. Die zwei Bürsteneinheiten sind bevorzugt, wie dies vorstehend erläutert wurde, symmetrisch bezüglich einer senkrecht zu den Bürstenachsen ausgerichteten Symmetrieebene ausgestaltet.

Von Vorteil ist es, wenn die Reinigungsborsten der Bürsteneinheiten, die an oder nahe den jeweiligen ersten Enden angeordnet sind, eine axiale Schrägstellung aufweisen und über die jeweiligen ersten Enden in Richtung der jeweils anderen Bürsteneinheit hinausragen, und wenn Kehrspiegel auf einer zu reinigenden Bodenfläche der Reinigungsborsten beider Bürsteneinheiten aneinander angrenzen oder einander überlappen. Reinigungsborsten der Bürsteneinheiten ragen von deren jeweiligen ersten Ende in Richtung der anderen Bürsteneinheit. Dies erlaubt es, eine Bodenfläche auch im Bereich der Antriebseinrichtung mit den Reinigungsborsten zu reinigen. Insbesondere grenzen die Kehrspiegel der jeweils schräggestellten Reinigungsborsten aneinander an oder überlappen bevorzugt. Dies gibt die Möglichkeit, mit der Reinigungsbürste eine streifenfreie Reinigung der Bodenfläche auch im Bereich der Antriebseinrichtung zu erzielen.

Vorteilhafterweise grenzen die Kehrspiegel in einem unbelasteten Zustand der Reinigungsbürste in Richtung auf die zu reinigende Bodenfläche aneinander an oder überlappen.

Von Vorteil ist es, wenn das Gehäuse Bürstenabdeckungen umfasst oder ausbildet, die die jeweiligen zweiten Enden der Bürstenkörper stirnseitig zumindest abschnittsweise überdecken, wobei die Bürstenabdeckungen die Reinigungsborsten stirnseitig vorzugsweise vollständig oder im Wesentlichen vollständig überdecken. Dies erlaubt es, den Bürstenaufnahmeraum seitlich zu begrenzen, was sich beispielsweise dann als vorteilhaft erweist, wenn das Bodenreinigungsgerät ein Saugaggregat zum Absaugen abgekehrter Schmutzpartikel umfasst. Seitlicher Lufteintritt in den Bürstenaufnahmeraum kann dadurch weitgehend vermieden und das Reinigungsergebnis verbessert werden. Darüber hinaus dienen die Bürstenabdeckungen dazu, im zu reinigenden Raum vorhandene Hindernisse vor Kontakt mit der rotierenden Reinigungsbürste zu schützen, zum Beispiel Vorhänge oder Gardinen, die von der Reinigungsbürste erfasst, aufgewickelt und beschädigt werden könnten.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn zumindest eine Bürstenabdeckung beweglich ausgebildet ist relativ zum Gehäuse im Übrigen und von einer Borsten- überdeckstellung, in der die Bürstenabdeckung Reinigungsborsten, welche an oder nahe dem zweiten Ende der ihr zugewandten Bürsteneinheit angeordnet sind, längs der Bürstenachse seitlich überragt, in eine Borstenfreigabesteilung, in der die Reinigungsborsten längs der Bürstenachse seitlich über die Bürstenabdeckung hervorragen, und umgekehrt überführbar ist. Dies erlaubt insbesondere die Verbesserung einer Reinigung von Randbereichen eines zu reinigenden Raumes, wie dies ausführlich in der nicht-vorveröffentlichten Patentanmeldung DE 10 2012 104 326.4 derselben Anmelderin beschrieben ist. Auf diese Patentanmeldung wird vorliegend Bezug genommen, und ihr Inhalt vollumfänglich in die vorliegende Anmeldung mit aufgenommen. Durch Überführen der mindestens einen Bürstenabdeckung von der Borstenüberdeckstellung in die Borstenfreigabesteilung können die Reinigungsborsten am zweiten Ende seitlich über die Bürstenabdeckung hervorragen. Ein Teil der Reinigungsborsten kann auf diese Weise mit den freien Borstenenden außenseitig aus dem Bodenreinigungsgerät hinausragen, speziell über dessen Grundfläche. Dadurch können auch schwer zu reinigende Kanten und Ecken effektiv gereinigt werden. In der Borstenüberdeckstellung überragt die Bürstenabdeckung die Reinigungsborsten, um wie vorstehend erläutert Hindernisse vor Kontakt mit der Reinigungsbürste zu schützen. Die Bürstenabdeckung wird beispielsweise unter Kraftbeaufschlagung in Richtung auf das zweite Ende der benachbarten Bürstenwalze von der Borstenüberdeckstellung in die Borstenfreigabesteilung überführt. Bei der vorliegenden vorteilhaften Ausführungsform des Bodenreinigungsgerätes ist es günstig, wenn die Reinigungsbürste am zweiten Ende frei von einer Lagereinrichtung ist, so dass die Bürstenabdeckung möglichst nahe an das zweite Ende heranbewegt werden kann.

Bevorzugt sind beide Bürstenabdeckungen jeweils von einer Borstenüberdeckstellung in eine Borstenfreigabesteilung und umgekehrt bewegbar.

Bei einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung ist die mindestens eine bewegliche Bürstenabdeckung relativ zur Reinigungsbürste am Gehäuse verschieblich, um diese von der Borstenüberdeckstellung in die Borstenfreigabesteilung zu überführen und umgekehrt.

Von Vorteil ist es, wenn die mindestens eine bewegliche Bürstenabdeckung außenseitig am Gehäuse angeordnet ist und in der Borstenüberdeckstellung, bevorzugt auch in der Borstenfreigabesteilung, abschnittsweise die Außenkontur des Gehäuses ausbildet. Dies gibt die Möglichkeit, dass die Bürstenabdeckung ein Hindernis wie insbesondere eine Kante oder Wand kontaktieren kann und infolge des Kontaktes von der Borstenüberdeckstellung in Richtung ihrer Borstenfreigabesteilung überführt werden kann. Bevorzugt bildet die Bürstenabdeckung auch in der Borstenfreigabesteilung einen Abschnitt der Außenkontur, so dass ein dauerhafter Kontakt mit einem Hindernis beibehalten werden kann, währen Reinigungsborsten über die Bürstenabdeckung hervorragen, um eine Reinigung längs der Kante oder Wand zu ermöglichen.

Das Bodenreinigungsgerät kann selbstfahrend und selbstlenkend ausgestaltet sein, um eine autonome Reinigung einer Bodenfläche zu ermöglichen.

Von Vorteil ist es, wenn das Bodenreinigungsgerät über die mindestens eine Reinigungsbürste hinaus keine weiteren abrasiven Reinigungswerkzeuge aufweist, speziell keine Zusatzkehraggregate mit über eine Grundfläche des Bodenreinigungsgerätes überstehenden Reinigungsborsten.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen

Bodenreinigungsgerätes;

Figur 2 : eine Teildarstellung eines vorderen Bereiches des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1 von unten;

Figur 3 : eine Längsseitenansicht einer erfindungsgemäßen Reinigungsbürste des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1 und einer Antriebseinrichtung für die Reinigungsbürste;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht, teilweise in Explosionsdarstellung, der Reinigungsbürste und der Antriebseinrichtung aus Figur 4; Figur 5 : eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Figur 2, wobei Bauteile des Bodenreinigungsgerätes ausgeblendet sind;

Figur 6: eine stirnseitige Ansicht eines ersten Endes einer Bürsteneinheit der Reinigungsbürste aus Figur 4 und

Figur 7 : eine Detaildarstellung einer Wand eines Bürstenaufnahme- raums des Bodenreinigungsgerätes aus Figur 1.

Figur 1 zeigt in perspektivischer Ansicht eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegte vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Bodenreinigungsgerätes. Das Bodenreinigungsgerät 10 ist ein selbstfahrendes und selbstlenkendes Bodenreinigungsgerät und als sogenannter "Reinigungsroboter" ausgestaltet, mit dem eine Bodenfläche 12 autonom gereinigt werden kann. Das Bodenreinigungsgerät 10 weist eine Vorderseite 14, eine linke Seite 15 und eine rechte Seite 16 auf.

Positions- und Orientierungsangaben wie beispielsweise "vorne", "oben", "unten", "horizontal" und "vertikal" sind vorliegend als auf einen bestimmungsgemäßen Gebrauch des Bodenreinigungsgerätes 10 bezogen aufzufassen, in dem dieses als auf der als horizontal angenommenen Bodenfläche 12 positioniert ist, sowie in Bezug auf eine Längs- oder Hauptbewegungsrichtung 18 des Bodenreinigungsgerätes 10.

Ein Gehäuse 20 bildet nahe der Vorderseite 14 einen Bürstenaufnahmeraum 22 für eine Reinigungsbürste 24, bei der es sich vorliegend um eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungsbürste handelt. Der Bürstenaufnahmeraum 22 erstreckt sich in Querrichtung über die gesamte Breite des Bodenreinigungsgerätes 10. Bürstenabdeckungen 26 und 27 an der linken Seite 15 bzw. rechten Seite 16 begrenzen den Bürstenaufnahmeraum 22 seitlich und überdecken dabei Endseiten der Reinigungsbürste 24, worauf nachfolgend noch eingegangen wird. Die Bürstenabdeckungen 26 und 27 sind an der Außenkontur des Bodenreinigungsgerätes 10 angeordnet und bilden eine äußere seitliche Begrenzung desselben.

Der Bürstenaufnahmeraum 22 wird in Richtung der Vorderseite 14, obenseitig und abschnittsweise nach hinten von einer Wand 28 begrenzt. Die Wand 28 wird von einem tragenden Chassis 29 des Gehäuses 20 gebildet. In Längsrichtung hinter der Reinigungsbürste 24 ist in der Wand 28 eine Öffnung 30 gebildet. Durch die Öffnung 30 kann mit der Reinigungsbürste 24 von der Bodenfläche 12 abgekehrter Schmutz in einen Schmutzsammelbehälter 32 des Bodenreinigungsgerätes 10 gekehrt und darin abgeschieden werden. Dies erfolgt unter der ergänzenden Wirkung eines in der Zeichnung nicht dargestellten Saugaggregates des Bodenreinigungsgerätes 10.

Der Öffnung 30 in Längsrichtung 18 etwas vorgelagert umfasst das Bodenreinigungsgerät 10 ein schräg von vorne nach hinten ansteigendes Führungselement 34 für von der Bodenfläche 12 abgekehrten Schmutz. Der Schmutz kann über das Führungselement 34 in Richtung der Öffnung 30 transportiert werden, so dass das Führungselement 34 eine Kehrkante zum Aufkehren von Schmutz bildet. Es erstreckt sich nahezu über die gesamte Breite des Bodenreinigungsgerätes 10 im Bürstenaufnahmeraum 22.

Die Reinigungsbürste 24 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Bodenreinigungsgerätes 10 zwischen den Bürstenabdeckungen 26 und 27 und ist quer zur Längsrichtung 18 ausgerichtet, wobei sie eine Bürstenachse 36 definiert. Die Bürstenachse 36 verläuft parallel zur Bodenfläche 12 und horizontal.

Die Reinigungsbürste 24 ist um die Bürstenachse 36 wie nachfolgend erläutert drehend antreibbar, wobei die Reinigungsbürste 24 Schmutz nach dem "Kehr- schaufel"-Prinzip nach hinten über das Führungselement 34 kehrt. Zum Antrieb der Reinigungsbürste 24 umfasst das Bodenreinigungsgerät 10 eine in den Figuren 3 und 4 gezeigte Antriebseinrichtung 38. Die Antriebseinrichtung 38 weist einen in einem Motorgehäuse 40 angeordneten Antriebsmotor 41 auf, der vorliegend als Elektromotor ausgestaltet ist. Der Antriebsmotor 41 ist von in der Zeichnung nicht dargestellten Batterien des Bodenreinigungsgerätes 10 mit elektrischer Energie versorgt.

Das Motorgehäuse 40 ist an einer Mittellängsebene 42 des Bodenreinigungsgerätes 10 mit einem Getriebegehäuse 43 der Antriebseinrichtung 38 verbunden, in dem eine Getriebeeinrichtung 44 angeordnet ist. Der Blick auf die Getriebeeinrichtung 44 ist in Figur 4 freigegeben, in der eine halbschalenförmige Abdeckung 45 des Getriebegehäuses 43 (Figur 3) nicht dargestellt ist. Die Getriebeeinrichtung 44 umfasst vorliegend ein mit einer Welle des Antriebsmotors 41 drehfest verbundenes Zahnrad 46, das einen Zahnriemen 46 antreibt, der im Bürstenaufnahmeraum 22 ein weiteres Zahnrad 48 drehend antreibt. An das Zahnrad 48 ist eine Drehmomentübertragungseinrichtung 49 gekoppelt, umfassend eine mit dem Zahnrad 48 drehfest verbundene und das Getriebegehäuse 43 durchgreifende Antriebswelle 50 sowie zwei mit diesem drehfest verbundene Antriebselemente 51. Die Antriebselemente 51 sind auf einander abgewandten Seiten außerhalb des Getriebegehäuses 43 angeordnet (nur eines ist in Figur 4 gezeigt). Eine Achse der Antriebswelle 50 fluchtet mit der Bürstenachse 36.

Die Antriebseinrichtung 38 ist gerätefest. Sie ist am Chassis 29 festgelegt, und zwar über das Motorgehäuse 40, welches ebenso wie ein oberer Abschnitt des Getriebegehäuses 43 außerhalb des Bürstenaufnahmeraums 22 angeordnet ist. Das Motorgehäuse 40 ist zu der rechten Seite der Längsmittelebene 42 positioniert. Ein unterer Abschnitt des Getriebegehäuses 43 und die Drehmomentübertragungseinrichtung 49 sind im Bürstenaufnahmeraum 22 angeordnet.

Die Reinigungsbürste 24 umfasst zwei Bürsteneinheiten 52 und 54, wobei die Bürsteneinheit 52 auf der linken und die Bürsteneinheit 54 auf der rechten Seite der Längsmittelebene 42 angeordnet ist. Beide Bürsteneinheiten 52, 54 definieren die gemeinsame Bürstenachse 36. Die Bürsteneinheiten 52 und 54 sind im Wesentlichen symmetrisch zueinander ausgebildet bezogen auf eine Symmetrieebene, die mit der Mittellängsebene 42 zusammenfällt und dementsprechend senkrecht zur Bürstenachse 36 ausgerichtet ist. Ausgenommen von der Symmetrie sind die Beborstungen der Bürsteneinheiten 52, 54, wobei deren Reinigungsborsten 56 nicht unbedingt symmetrisch zueinander angeordnet sein müssen, obwohl dies selbstverständlich auch möglich ist.

Aufgrund der weitgehenden Symmetrie der Bürsteneinheiten 52, 54 wird nachfolgend nur auf die Bürsteneinheit 52 eingegangen. Die diesbezüglichen Erläuterungen gelten auch für die Bürsteneinheit 54, für deren Merkmale und Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet werden wie für diejenigen der Bürsteneinheit 52.

Die Bürsteneinheit 52 weist ein erstes Ende 58 auf, das dem Getriebegehäuse 43 zugewandt ist, und ein zweites Ende 59, das der Bürstenabdeckung 26 zugewandt ist. Weiter umfasst die Bürsteneinheit 52 einen die Bürstenachse 36 definierenden Bürstenkörper 60, der zwei im Wesentlichen zylindrische Bürstenkörpersegmente 62 und 63 umfasst. Hiervon bildet das Bürstenkörperseg- ment 62 das erste Ende 58 und das Bürstenkörpersegment 63 das zweite Ende 59. Beide Bürstenkörpersegmente 62 und 63 sind mit Reinigungsborsten 56 versehen.

Die Bürstenkörpersegmente 62, 63 sind miteinander drehfest verbunden, und zwar über ein Drehmomentübertragungsglied des Bürstenkörpers 60, das vorzugsweise wie vorliegend als Welle 64 ausgestaltet ist. Die Welle 64 greift in die dem jeweils anderen Bürstenkörpersegment 62, 63 zugewandten Endabschnitte 65, 66 der Bürstenkörpersegmente 62 bzw. 63 ein und ist an diesen drehfest gehalten. Die drehfeste Verbindung erfolgt beispielsweise durch Formschluss oder Fixierung mittels eines zusätzlichen Verbindungselementes. Die Bürsteneinheit 52 weist zur Lagerung und Fixierung am Bodenreinigungsgerät 10 eine Lagereinrichtung 68 auf, die axial zwischen den Bürstenkörper- segmenten 62 und 63 angeordnet ist und damit zwischen den Enden 58 und 59 des Bürstenkörpers 60. Insbesondere beträgt der Abstand der Lagereinrichtung 68 vom ersten Ende 58 ungefähr 60 % der Länge des Bürstenkörpers 60.

Die Lagereinrichtung 68 wird axial von der Welle 64 durchgriffen und ist dadurch radial außenseitig auf diese aufgesetzt. Die Lagereinrichtung 68 um- fasst ein Radiallager, das die Welle 64 umgibt und vorliegend als Kugellager 69 ausgestaltet ist, sowie einen Lagerkörper 70, der über das Kugellager 69 um die Bürstenachse 36 auf der Welle 64 und damit am Bürstenkörper 60 gelagert ist.

Der Lagerkörper 70 umfasst einen das Kugellager 69 umgebenden und vorliegend ringförmig ausgebildeten Lagerabschnitt 71 zwischen den Bürsten- körpersegmenten 62, 63. Weiter umfasst der Lagerkörper 70 einen Fixierabschnitt 72, der den Lagerabschnitt 71 radial umgibt und radial außerhalb bezüglich des Bürstenkörpers 60 angeordnet ist. Der Fixierabschnitt 72 und der Lagerabschnitt 71 sind über axial wirksame Federglieder miteinander verbunden, die vorliegend ausgestaltet sind als Federstege 73. Insgesamt sind drei elastisch federnde Federstege 73 vorgesehen. Diese können den Bürstenkörper 60 mit einer Federkraft in Richtung der Antriebseinrichtung 38 beaufschlagen, um ein Spiel mit dem Antriebselement 51 zu vermeiden und eine zuverlässige drehfeste Verbindung sicherzustellen.

Der Fixierabschnitt 72 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgestaltet und weist an einem oberen Rand, bezogen auf einen bestimmungsgemäßen Gebrauch der Reinigungsbürste 24 mit dem Bodenreinigungsgerät 10, ein Fixierglied 74 zum Fixieren der Bürsteneinheit 52 am Bodenreinigungsgerät 10 auf. Das Fixierglied 74 ist vorliegend ein Rastelement und bildet insbesondere einen hakenförmigen in Richtung der Vorderseite 14 weisenden Rastvorsprung 75. Dem Fixierglied 74 ist ein korrespondierendes Fixierglied 76 des Bodenreinigungsgerätes 10 zugeordnet, das an der Wand 28 des Bürstenaufnahmeraums 22 angeordnet ist. Das Fixierglied 76 umfasst eine Rastaufnahme 77, in die der Rastvorsprung 75 rastend eingreifen kann. Wie insbesondere aus Figur 7 hervorgeht, umfasst die Rastaufnahme 77 eine in der Wand 28 gebildete schlitzförmige Durchbrechung 78. Zum Fixieren des Lagerkörpers 70 an der Wand 28 kann der Rastvorsprung 75 in die Durchbrechung 78 eingeführt und durch eine Drehbewegung an deren vorderem Rand verrastet werden (Figur 5). Die zusammenwirkenden Fixierglieder 74 und 76 erlauben auf diese Weise, den Lagerkörper 70 und damit die Bürsteneinheit 52 über eine Art Ba- jonett-Verschluss horizontal ausgerichtet am Bodenreinigungsgerät 10 zu fixieren. Insbesondere ist eine manuelle und werkzeuglose Fixierung möglich. Darüber hinaus kann die Fixierung auch wieder durch Aufhebung der Verras- tung der Fixierglieder 74 und 76 manuell und werkzeuglos gelöst und damit der Lagerkörper 70 vom Bodenreinigungsgerät 10 getrennt werden.

Axial neben der Durchbrechung 78 sind Vorsprünge 79 und 80 angeordnet, die von der Wand 28 in den Bürstenaufnahmeraum 22 hineinragen. Die Vorsprünge 79 und 80 nehmen den Lagerkörper 70 an dessen oberem Rand im Wesentlichen spielfrei zwischen sich auf, wenn dieser an der Wand 28 verrastet ist. Dadurch erlauben die Vorsprünge 79 und 80 eine axiale Ausrichtung des Lagerkörpers 70 und damit eine axiale Fixierung der Bürsteneinheit 52.

In Richtung des Führungselementes 34 umfasst der Fixierabschnitt 72 ein weiteres Fixierglied 82, das durch eine Art flügeiförmigen Vorsprung gebildet ist. Das Fixierglied 82 bildet einen leistenförmigen Rastvorsprung 83 und kann mit Fixiergliedern 84 am Führungselement 34 zusammenwirken. Die Fixierglieder 84 sind leistenförmige in den Bürstenaufnahmeraum 22 abstehende Rastvorsprünge 85 (Figuren 2 und 5). Die Rastvorsprünge 85 nehmen den Rastvorsprung 83 im Wesentlichen spielfrei zwischen sich auf und erlauben dadurch auch eine axiale Fixierung des Lagerkörpers 70, über eine Halterung und Ver- drehsicherung um die Bürstenachse 36 hinaus. Auch die Fixierglieder 82 und 84 können manuell und werkzeuglos miteinander verbunden und voneinander getrennt werden.

Am ersten Ende 58 weist die Bürsteneinheit 52 eine Drehmomentaufnahmeeinrichtung 86 auf, die eine im Bürstenkörper 60 gebildete Ausnehmung 87 umfasst (Figur 6). Die Ausnehmung 87 ist so gebildet, dass das Antriebselement 51 formschlüssig in sie eingreifen kann, um ein Drehmoment auf die Bürsteneinheit 52 zu übertragen und diese um die Bürstenachse 86 drehend anzutreiben. Insbesondere greift das Antriebselement 51 nur an dem das erste Ende 58 bildenden Endabschnitt in den Bürstenkörper 60 ein, so dass die Bürsteneinheit 52 auf einfache Weise im Wesentlichen axial auf die Antriebseinrichtung 38 aufgesetzt werden kann.

Am ersten Ende 58 sind ferner Reinigungsborsten 56 angeordnet, die in Richtung der anderen Bürsteneinheit 54 eine axiale Schrägstellung aufweisen. Die Schrägstellung der Reinigungsborsten 56 ist derart, dass sie über das erste Ende 58 hinausragen und dadurch die Antriebseinrichtung 38 am Getriebegehäuse 43 untergreifen. Die Reinigungsborsten 56 beider Bürsteneinheiten 52, 54 sind dabei so lang, dass die Kehrspiegel auf der Bodenfläche 12 einander überlappen (Figuren 2 und 3). Mit anderen Worten kreuzen die Reinigungsborsten 56 der Bürsteneinheiten 52, 54 einander unterhalb des Getriebegehäuses 43, bezogen auf denselben Drehwinkel bezüglich der Bürstenachse 36. Dies erlaubt es, die Bodenfläche 12 auch unterhalb des Getriebegehäuses 43 mit Reinigungsborsten 56 zu erfassen und streifenfrei zu reinigen.

In entsprechender Weise überlappen die Kehrspiegel von Reinigungsborsten 56, die an den Endabschnitten 65 und 66 der Bürstenkörpersegmente 62 bzw. 63 angeordnet sind . Die der Lagereinrichtung 68 benachbarten Reinigungsborsten 56 weisen jeweils eine Schrägstellung in Richtung des anderen Bürs- tenkörpersegmentes 62, 63 auf und ragen dadurch bis unterhalb der Lagereinrichtung 68 (Figur 3). Auch im Bereich der Lagereinrichtung 68 kann die Bo- denfläche 12 dadurch frei von Streifen gereinigt werden, weil die schräggestellten Reinigungsborsten 56 sie kontaktieren.

Auch am zweiten Ende 59 sind Reinigungsborsten 56 angeordnet, die bezüglich der Bürstenachse 36 eine Schrägstellung aufweisen, und zwar derart, dass die Reinigungsborsten 56 über das zweite Ende 59 seitlich hinausragen.

Dadurch kann von der Bürsteneinheit 52 ein Bereich der Bodenfläche 12 kontaktiert und gereinigt werden, der axial außerhalb des Bürstenkörpers 60 liegt. Der von der Reinigungsbürste 24 insgesamt erfasste Bereich der Bodenfläche 12 erstreckt sich damit im Wesentlichen über die gesamte Breite des Bürsten- aufnahmeraums 22 (Figur 2).

Wie aus Figur 2 weiter hervorgeht, erlauben die über das zweite Ende 59 hinausragenden Reinigungsborsten 56 auch eine besonders gute randnahe Reinigung von Bodenflächen unter Einsatz des Bodenreinigungsgerätes 10. Die Bürstenabdeckungen 26 und 27 sind zu diesem Zweck axial relativ zum Gehäuse 20 im Übrigen verschieblich ausgebildet. Die Bürstenabdeckungen 26 und 27 können jeweils von einer Borstenüberdeckstellung, in der sie die Reinigungsborsten 56 am zweiten Ende 59 längs der Bürstenachse 36 seitlich überragen, in eine Borstenfreigabesteilung und umgekehrt überführt werden, in der die Reinigungsborsten 56 längs der Bürstenachse 36 seitlich über die Bürstenabdeckungen 26, 27 hervorragen. In Figur 2 ist die Bürstenabdeckung 26 in der Borstenüberdeckstellung gezeigt, in der sie in Querrichtung seitlich außerhalb der Reinigungsborsten 56 am zweiten Ende 59 der Bürsteneinheit 52 angeordnet ist. Hindernisse wie zum Beispiel Gardinen oder Vorhänge können dadurch vor Kontakt mit der rotierenden Reinigungsbürste 24 geschützt werden.

Demgegenüber nimmt die Bürstenabdeckung 27 eine Borstenfreigabesteilung ein, indem sie am Gehäuse 20 in Richtung der Bürsteneinheit 54 verschoben wurde. Der Verschiebeweg der Bürstenabdeckung 27 beträgt dabei wenige Millimeter, beispielsweise ungefähr 3 mm bis 5 mm. Die Reinigungsborsten 56 am zweiten Ende der Bürsteneinheit 54 überragen die Bürstenabdeckung 27 seitlich längs der Bürstenachse 36, wobei sie insbesondere abschnittsweise unter dieser hervorragen. Dadurch kann eine besonders gute randnahe Reinigung erzielt werden, wie dies in der nicht-vorveröffentlichten Patentanmeldung DE 10 2012 104 326.4 derselben Anmelderin beschrieben ist. Die Offenbarung dieser Anmeldung wird vollumfänglich in die vorliegende Anmeldung mit einbezogen.

Die verschiebbaren Bürstenabdeckungen 26, 27 erlauben es insbesondere, eine sogenannte "Wandverfolgungsfahrt" mit gleichzeitiger wandnaher Reinigung der Bodenfläche 12 durchzuführen, wie dies ebenfalls in der Patentanmeldung DE 10 2012 104 326.4 beschrieben ist.

Als vorteilhaft bei den verschiebbaren Bürstenabdeckungen 26 und 27 erweist sich insbesondere, dass die Reinigungsbürste 24 an den zweiten Enden 59 frei von einer Lagereinrichtung zum Lagern und Halten am Bodenreinigungsgerät 10 ist. Dies erlaubt es, dass die Reinigungsborsten 56 am zweiten Ende 59 nicht übermäßig lang sein müssen, damit sie noch unter den Bürstenabdeckungen 26, 27 hervorragen.

Der Einsatz der Lagereinrichtung 68, die im Abstand zu den zweiten Enden 59 angeordnet ist, erlaubt eine zuverlässige Lagerung und Abstützung am Bodenreinigungsgerät 10. Anders als bei der in der eingangs genannten Druckschrift DE 10 2007 006 654 AI ist es insbesondere nicht erforderlich, eine sich bis nahe dem zweiten Ende 59 erstreckende Welle der Antriebseinrichtung 38 bereitzustellen, die in nahezu den gesamtem Bürstenkörper 60 eingeführt wird . Dadurch kann die Antriebseinrichtung und insbesondere deren Antriebselement 51, wie bereits erwähnt, so klein ausgestaltet werden, dass eine Abstützung von verhältnismäßig geringer räumlicher Ausdehnung an der Antriebseinrichtung 38 erfolgt und dennoch eine zuverlässige Übertragung des Drehmoments auf die Bürsteneinheiten 52 und 54 möglich ist. Weiter erlaubt die Anordnung der Lagereinrichtung 68 im Abstand zum zweiten Ende 59, Radial- kräfte besser an das Bodenreinigungsgerät 10 abzuführen und insbesondere eine Durchbiegung des Bürstenkörpers 60 zu vermeiden, wie sie sich beispielsweise bei allein außenseitigen Lagerungen an den ersten und zweiten Enden 58, 59 unerwünschterweise ergeben kann.

Die Bürsteneinheiten 52 und 54 können getrennt voneinander mit dem Bodenreinigungsgerät 10 wie vorstehend beschrieben verbunden und von diesem gelöst werden. Bei Bedarf ist es daher möglich, auch nur eine der Bürsteneinheiten 52, 54 auszutauschen.