HAGEDORN L (DE)
SCHUELEIN R (DE)
HAGEDORN L (DE)
FR2198714A1 | 1974-04-05 | |||
NL7003124A | 1971-09-07 | |||
CA949709A | 1974-06-25 | |||
DE543781C | 1932-02-10 | |||
CH470872A | 1969-04-15 | |||
US4001909A | 1977-01-11 | |||
US2651070A | 1953-09-08 | |||
FR2330356A1 | 1977-06-03 | |||
DE1033634B | 1958-07-10 | |||
US3751752A | 1973-08-14 | |||
CH547069A | 1974-03-29 |
1. | ReinigungsbUrste, insbesondere für Bekleidungsstücke mit Bürstenelementen, die sich unter Zwischenschaltung elastischer PolsterMaterialien auf einem Tragkörper befinden, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der BürstenelementeTragkörper (12) verschiebbar von einer rohrartigen beid endig offenen Kassette (11) aufgenommen ist. |
2. | ReinigungsbUrste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der BUrsten ele ente Tragkörper (12) einen schlittenartigen Aufnahmeteil (14) aufweist* der auf Führungsbahnen (24) hin und herbewegbar ist, die am Boden des KassettenInnenraumes (13) vorgesehen sind. |
3. | Reinigungsbürste nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem schlittenartigen Aufnahmeteil (14) an seinen beiden Längsseiten Vorsprungs¬ leisten (25) angeformt sind, die mit Anschlagleisten (26) zusammenwirken, die an beiden Seitenwänden des KassettenInnenraums (13) vorgesehen sind. |
4. | Reinigungsbürste, nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der schlittenartige Aufnahmeteil (14) in beiden Richtungen aus der Kassette (11) bis zu Begrenzungsanschlägen (28) herausziehbar ist, die an einander gegenüberliegenden Enden an den Seitenwänden des KassettenInnenraums (13) vorgesehen sind. |
5. | Reinigungsbürste, nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der schlit¬ tenartige Aufnahmeteil (14) unterhalb der Vorsprungsleisten (25) nuten¬ artige Ausnehmungen (31) aufweist, die sich bereichsweise über beide Sei¬ tenwände (30) des Aufnahmeteils (14) erstrecken und einendig von Anschlag puffern (32) begrenzt werden, die an einander gegenüberliegenden Enden der Seitenwände (30) liegen. |
6. | Reinigungsbürste nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß in der • einen nutenartigen Ausnehmung (31) in der Nähe ihres freien Endes eine warzenartige Erhöhung (33) vorgesehen ist. |
7. | Reinigungsbürste, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ersatzbfaiv BürstenelementeTragkörper (12) eine mit einem breiten Rand (18) be¬ stückte Füllplatte (15) aufweist, die aus einem viereckigen Grundkörper (20) besteht, dessen Oberfläche (19) trichterförmig verläuft, während der Innenseite des Grundkörpers (20) Haltekrallen (21) mit dachartig gestal¬ teten Köpfen angeformt sind, die Gegenkrallen (22) hintergreifen, welche an der Innenseite des Aufnahmeteils (14) sitzen. |
8. | Reinigungsbürste nach Anspruch 1 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (18) der Füllplatte (15) von einer viereckigen Rinne (23) aufgenom¬ men ist, welche in die Innenseite des Aufnahmeteils (14) eingelassen ist. |
9. | Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kas¬ sette (11) an der Stirnseite ihrer Bodenplatte Ausnehmungen (34) aufweist. |
10. | Reinigungsbürste nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Kassette (11), Aufnahmeteil (14) und Füllplatte (15) aus einstückigen KunststoffFormkörpern bestehen. ErsatzbJ,alt. |
Die Erfindung bezieht sich auf eine ReinigungsbUrste, insbesondere für Be¬ kleidungsstücke mit Bürstenelementen, die sich unter Zwischenschaltung elas¬ tischer Polster-Materialien auf einem Tragkörper befinden. Bei den bisher bekannten Ausführungsformen dieser Art besteht der Nachteil, daß die Bürstenelemente beim .Nichtgebrauch der Reinigungsbürste verschmutzen, weil sie ungeschützt im Freien liegen. Um hier Abhilfe zu schaffen, sind be¬ reits taschenartige Behälter aus Kunststoff-Folie entwickelt worden in denen die .Reinigungsbürsten bei Nichtgebrauch untergebracht werden. Auch diese Handhabung hat sich nicht bewährt, zumal die taschenartigen Behälter leicht einreißen oder verloren gehen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei Vermeidung der angeführten Mängel eine Reinigungsbürste der gattungsgemäßen Art zu schaffen, bei der die Bürstenelemente beim Nichtgebrauch der Reinigungsbürste or Verschmutzung ge¬ schützt sind. Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Bürstenelemente-Tragkörper verschiebbar von einer rohrartigen, beid- endig offenen Kassette aufgenommen ist. Durch diese Ausbildung wird erreicht, daß die Bürstenelemente beim Nichtgebrauch der Reinigungsbürste sich inner¬ halb der Kassette befinden.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform kann der Bürstenel-emente-Tragkörper einen schlittenartigen Aufnahmeteil aufweisen, der auf Führungsbahnen hin- • und herbewegbar ist, die am Boden des Kassetten-Innenraums vorgesehen sind. Das hat den Vorteil, daß ' der Bürstenelemente-Tragkörper beim Gebrauch der Reinigungsbürste in eine Arbeitsstellung und beim Nichtgebrauch in eine Ruhe¬ stellung überführbar ist.
Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung können dem schl ttenartigen Auf¬ nahmeteil an seinen beiden Längsseiten Vorsprungsleisten angeformt sein, die mit Anschlagleisten zusammenwirken, die an den beiden "Seitenwänden des Kas- setteninnenraums vorgesehen sind. Das hat zur Folge, daß die Schiebebewegung¬ en des Aufnahmeteils im Kassetten-Innenraum gesteuert werden.
Der schlittenartige Aufnahmeteil kann in beiden Richtungen aus der Kassette
bis zu Begrenzungsanschlägen herausziehbar sein, die an einander gegenüber¬ liegenden Enden an den Seitenwänden des Kassetten-Innenraums vorgesehen sind. Das hat den Vorteil, daß der Aufnahmeteil nicht gänzlich aus der Kassette herausgezogen werden kann.
Der schlittenartige Aufnahmeteil kann unterhalb der Vorsprungsleisten nuten¬ artige Ausnehmungen aufweisen, die sich bereichsweise über beide Seitenwände des Aufnahmeteils erstrecken können und einendig von Anschlagpuffern begrenzt werden, die an einander gegenüberliegenden Enden der Seitenwände liegen.
In der einen nutenartigen Ausnehmung kann in der Nähe ihres freien Endes eine warzenartige Erhöhung vorgesehen sein, die auch bei größeren Fertigungstoler¬ anzen ein leichtes Gleiten des Aufnahmete 1s in der Kassette gewährleistet.
Vorteilhaft weist der Bürstenelemente-Tragkörper eine mit einem breiten Rand bestückte Füllplatte auf, die aus einem viereckigen Grundkörper besteht, dessen Oberfläche trichterförmig verläuft, während der Innenfläche des Grund¬ körpers Haltekrallen mit dachartig gestalteten Köpfen angeformt sind, die Ge- genkrallen hintergreifen, welche an der Innenseite des Aufnahmeteils sitzen.
Zweckmäßig wird der Rand der Füllplatte von einer viereckigen Rinne aufgenom¬ men, welche in die Innenseite des Aufnahmeteils eingelassen ist.
Um den schlittenartigen Aufnahmeteil gut ergreifen zu können ist die Kassette zweckmäßig an den Stirnseiten ihrer Bodenplatte mit Ausnehmungen ausgestattet.
Kassette, Aufnahmeteil und Füllplatte bestehen vorzugsweise aus einstückigen Kunststoff-Formkörpern.
Auf der Zeichnung ist die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch die in ihre Kassette eingeschobene Reinigungsbürste,
Ersatzblaii
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Kassette,
Fig. 3 einen Querschnitt durch die in ihre Kassette eingeschobene ' Reinigungsbürste,
Fig. 4 eine Draufsicht auf den Aufnahmeteil, teils im Schnitt, und
Fig. 5 eine Vergrößerung der durch einen Kreis gekennzeichneten Stelle der Figur 4.
Die dem Ausführungsbeispiel zugrunde gelegte ReinigungsbUrste 10 besteht, wie die Figuren 1 und 3 veranschaulichen, aus einer Kassette 11 aus Kunststoff und einem verschieblich in dieser gelagerten Bürstenelemente-Tragkörper 12. Die Kassette 11 ist rohrartig geformt, so daß ein Innenraum 13 entsteht, der von beiden Kassetten-Stirnseiten zugänglich ist.
Der Bürstenelemente-Tragkörper 12 setzt sich zusammen aus einem schlitten¬ artigen Aufnahmeteil 14 und einer Füllplatte 15. .
Die Bürstenelemente 16 bestehen aus einem Gewebe, in welches die einzelnen Borsten eingebracht sind. Es handelt sich um einen Stoffzuschnitt aus Bürsten¬ velour. Das Bürstenelement 16 ist unter Zwischenschaltung von elastischem Polster-Material 17 auf der Füllplatte 15 befestigt. Um dieses zu ermöglichen, ist die Füllplatte 15 mit einem breiten Rand 18 ausgestattet. Das aus einem Schaumstoffzuschnitt bestehende Polster-Material 17 liegt auf der trichter- ' förmig gestalteten Oberfläche 19 der Füllplatte 15. Wie aus den Figuren 1 und 3 ersichtlich, werden die Kanten des Bürstenelementes 16 um den Rand 18 der Füllplatte 15 herumgelegt und dort festgeklebt.
Die Füllplatte 15 besteht aus einem viereckigen Grundkörper 20, dessen Innen¬ fläche Haltekrallen 21 mit dachartig gestalteten Köpfen angeformt sind. In ihrer wirksamen Stellung hintergreifen die Haltekrallen 21 Gegenkrallen 22, welche an der Innenseite des Aufnahmeteiles 14 sitzön. Hierdurch wird die Füllplatte 15 unlösbar mit dem Aufnahmeteil 14 verbunden. Der Rand 18 der Füllplatte 15 wird von einer viereckigen Rinne 23 aufgenommen, welche in die Innenseite des Aufnahmeteils 14 eingelassen ist.
OMPI IPO
Ersatzblatt
Der Aufnahmeteil 14 ist als Schlitten ausgebildet und kann auf Führungsbahnen 24 hin- und .herbewegt werden, welche am Boden des Kassetten-Innenraumes 13 vorgesehen sind. Der schlittenartige Aufnahmeteil 14 ist an seinen beiden Längsseiten mit Vorsprungsleisten 25 ausgestattet, die mit Anschlagleisten 26 zusammenwirken, welche die beiden Seitenwände 29 des Kassetten-Innenraumes 13 etwa in der Mittw queren. Die Vorsprungsleisten 25 verhindern gemeinsam mit den Anschlagleisten 26 daß sich der Bü ' rstenelemente-Tragkörper 12 in Richtung zur Decke 27 der Kassette 11 bewegen kann.
Der schlittenartige Aufnahmeteil 14 läßt sich in beiden Richtungen aus der Kassette 11 soweit herausziehen, bis Begrenzungsanschläge 28, die, wie Fig. 2 zeigt, an einander gegenüberliegenden Enden an den Seitenwänden 29 des Kas¬ setten- Innenraumes 13 vorgesehen sind, die Bewegung begrenzen.
Die Begrenzungsanschläge 28 sind keilartig gestaltet. Damit sie die Schiebe¬ bewegung des schlittenartigen Aufnahmeteiles 14 in den gewünschten Bereichen zulassen, sind in die beiden Seitenwände 30 des Aufnahmetei1s bereichsweise nutenartige Ausnehmungen 31 eingeformt, die einendig von Ansch.agpuffern 32 begrenzt werden.
Wie aus Fig. 5 ersichtlich, ist in die eine nutenartige Ausnehmung 31 in der Nähe ihres freien Endes eine warzenartige Erhöhung 33 vorgesehen, die dazu dient, um auch bei größeren Fertigungstoleranzen ein leichtes Gleiten in der Kassette zu gewährleisten.
Beim Einbringen des schlittenartigen Aufnahmeteils 14 in den Innenraum 13 der Kassette 11 gleitet der eine Anschlagpuffer 32 solange auf der keilförmigen Fläche des Begrenzungsanschlages 28 entlang, bis sich der Begrenzungsanschlag 28 in der einen nutenartigen Ausnehmung 31 befindet. Um ein leichtes Erfassen des Aufnahmeteils 14 zu ermöglichen, sind in dem Kassettenboden, wie Fig. 2 zeigt, halbkreisförmige Ausnehmungen 34 eingebracht,
Wie bereits erwähnt ist die dargestellte Ausführungsform nur eine beispiels¬ weise Verwirklichung der Erfindung. Diese ist nicht darauf beschränkt. Es sind noch mancherlei Abänderungen und Anwendungen möglich. So könnten die Vor
Ersatzblatt ' - OMPI
sprungsl eisten 25 auch mit rinnenartigen Vertiefungen zusammenwirken , die in die Seitenwände 29 der Kassette 1 1 ei ngebracht sind.
Ersatzblatt
Bezugszeichen-Aufstel1ung
10 Reinigungsbürste
11 Kassette
12 Bürstenelemente-Tragkörper
13 Innenraum
14 Aufnahmeteil
15. Füllplatte
16 Bürstenelement
17 Polster-Material
18 Rand der Füllplatte 15
19 trichterförmige Oberfläche der Füllplatte 15
20 Grundkörper der Füllplatte 15
21 Haltekrallen
22 Gegenkrallen
23 Rinne
24 Führungsbahnen
25 Vorsprungsleisten
26 Anschlagleisten
27 Decke der Kassette
28 Begrenzungsanschläge
29 Seitenwände der Kassette 11
30 Seitenwände des Aufnahmeteils 14
31 nutenartige Ausnehmungen
32 Anschlagpuffer
33 warzenartige Erhöhung
34 Ausnehmungen im Kassettenboden
Ersatzbiaύ
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