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Title:
CLEANING CLOTH CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/029774
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning cloth container (1) for receiving at least one cleaning cloth or cleaning pad (8), comprising a main body (2), which is formed at least in portions as a hollow profile (1.1) having a longitudinal axis (3), with at least three adjacent side walls (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) forming a cross-section profile P1 and with at least one end wall (6.1, 6.2). The longitudinal axis (3) runs at right angles to the cross-section profile P1 as an axis of symmetry or centre axis of the hollow profile (1.1), a cleaning cloth (8) or cleaning pad (8.1) received in the main body (2) can be enclosed, at least in portions, by the side walls (4.1, 4.2, 4.3, 4.4), and at least one wall (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 6.1, 6.2) is formed as an opening. According to the invention, at least in one of the walls (4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 6.1, 6.2) at least one cut-out (5) is formed, at least in portions parallel to the longitudinal axis (3) and/or at least in portions orthogonally to the longitudinal axis (3), such that the cleaning cloth (8) or cleaning pad (8.1) received in the main body (2) can be contacted by reaching through the cut-out (5) and at least in portions can be pushed out of the main body (2) at least in portions along the cut-out (5) parallel to the longitudinal axis (3) via at least one end wall (6.1, 6.2) formed as an opening or orthogonally to the longitudinal axis (3) via at least one side wall (4.1, 4.2, 4.3, 4.4) formed as an opening.

Inventors:
POHLMANN ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/DE2018/100699
Publication Date:
February 14, 2019
Filing Date:
August 08, 2018
Export Citation:
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Assignee:
POHLMANN ULRICH (DE)
International Classes:
B65D83/08; A47K10/02; B65D25/54
Foreign References:
JPS5898379U1983-07-04
US20070033974A12007-02-15
US5069333A1991-12-03
GB2502351A2013-11-27
US5494445A1996-02-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BISCHOF & PARTNER RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Reinigungstuchbehälter (1) zur Aufnahme mindestens eines Reinigungstuches oder -pads (8), mit einem Grundkörper (2), der zumindest abschnittsweise als Hohlprofil (1.1) mit einer Längsachse (3) mit mindestens drei aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4) und mit zumindest einer Stirnwand (6.1 , 6.2) ausgebildet ist, wobei die Längsachse (3) als Symmetrie- oder Mittelachse des Hohlprofils (1.1) rechtwinklig zu dem Querschnittsprofil P1 verläuft, wobei ein in den Grundkörper (2) aufgenommenes Reinigungstuch (8) oder -päd (8.1) zumindest abschnittsweise durch die Seitenwände (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4) umschließbar ist, und wobei zumindest eine Wand (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4, 6.1 , 6.2) als Öffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in einer der Wände (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4, 6.1 , 6.2) zumindest abschnittweise parallel zu der Längsachse (3) und/oder zumindest abschnittweise orthogonal zu der Längsachse (3) zumindest eine Aussparung (5) derart ausgebildet ist, dass das in dem Grundkörper (2) aufgenommene Reinigungstuch (8) oder -päd (8.1) durch Durchgriff durch die Aussparung (5) kontaktierbar und zumindest abschnittsweise entlang der Aussparung (5) parallel zu der Längsachse (3) über zumindest eine als Öffnung ausgebildete Stirnwand (6.1 , 6.2) oder orthogonal zu der Längsachse (3) über zumindest eine als Öffnung ausgebildete Seitenwand (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4) zumindest abschnittsweise aus dem Grundkörper (2) heraus geschoben werden kann.

2. Reinigungstuchbehälter (1) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) geschlossen ausgebildet und weist ein rechteckförmiges Querschnittsprofil P1 mit vier Seitenwänden (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4) auf.

3. Reinigungstuchbehälter (1) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Seitenwand (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4) als Schmalseite des Grundkörpers (2) ausgebildet ist.

4. Reinigungstuchbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die als Öffnung ausgebildete Stirnwand (6.1 , 6.2) als Aussparung (5) ausgestaltet ist.

5. Reinigungstuchbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (5) in Form eines Fensterausschnittes ausgebildet ist, der von einem durch zumindest eine der Seitenwände (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4) oder durch die Stirnwand gebildeten Rahmen (7) umschlossen ist.

6. Reinigungstuchbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden (4.1 , 4.3) oder (4.2 und 4.4) jeweils zumindest eine Aussparung (5) ausgebildet ist.

7. Reinigungstuchbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beide Stirnwände (6.1 , 6.2) als Öffnung in Form zumindest einer Aussparung (5) ausgebildet sind.

8. Reinigungstuchbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) als monolithisches Bauteil ausgestaltet ist.

9. Reinigungstuchbehälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) mehrteilig ausgestaltet ist, wobei zumindest eine Wand (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4, 6.1 oder 6.2) mit zumindest einer der Wände (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4, 6.1 oder 6.2) verbunden werden kann.

10. Reinigungstuchbehälter (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (5) bei einem in dem Grundkörper aufgenommen Reinigungstuch (8) oder -päd (8.1) als Werbefenster o- der -fläche für eine auf das Reinigungstuch (8) oder -päd (8.1) aufgebrachte Werbebotschaft, Zeichen, Symbol und/oder Figur dient.

1 1. System umfassend den Reinigungstuchbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10 und ein Reinigungstuch (8) oder -päd (8.1), wobei die Außenkontur des Reinigungstuchs oder -pads der Innenkontur des Grundkörpers (2) derart an- gepasst ist, dass das Reinigungstuch in den Grundkörper (2) einschiebbar o- der aus den Grundkörper (2) herausschiebbar ist und zumindest abschnittsweise durch die Seitenwände (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4) umschlossen werden kann.

12. System nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des Reinigungstuch oder -pads durch Falten des Reinigungstuchs oder -pads der Innenkontur des Reinigungstuchbehälters angepasst werden kann.

13. Verwendung des Reinigungstuchbehälters (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 als Schlüsselanhänger, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der Wände (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4, 6.1 oder 6.2) des Reinigungstuchbehälters (1) eine Öse oder in zumindest in einer der Wände (4.1 , 4.2, 4.3, 4.4, 6.1 oder 6.2) des Reinigungstuchbehälters (1) eine Bohrung derart ausgebildet ist, dass in die Öse oder die Bohrung ein Schlüsselring einführbar ist.

Description:
Reinigungstuchbehälter

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungstuchbehälter zur Aufnahme mindestens eines Reinigungstuches oder -pads, mit einem Grundkörper, der zumindest abschnittsweise als Hohlprofil mit einer Längsachse mit mindestens drei aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden und mit zumindest einer Stirnwand ausgebildet ist, wobei die Längsachse als Symmetrie- oder Mittelachse des Hohlprofils rechtwinklig zu dem Querschnittsprofil P1 verläuft, wobei ein in den Grundkörper aufgenommenes Reinigungstuch oder -päd zumindest abschnittsweise durch die Seitenwände umschließbar ist, und wobei zumindest eine Wand als Öffnung ausgebildet ist. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung ein System, umfassend den erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälter und ein Reinigungstuch oder -päd, wobei die Außenkontur des Reinigungstuchs oder -pads der Innenkontur des Grundkörpers derart angepasst ist, dass das Reinigungstuch in den Grundkörper einschiebbar oder aus den Grundkörper herausschiebbar ist und zumindest abschnittsweise durch die Seitenwände umschlossen werden kann. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendung des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters als Schlüsselanhänger.

Eine gattungsbildende Reinigungstuchbox ist beispielsweise aus dem Gemeinschaftsgeschmacksmuster 2008409-0001 bekannt.

Die bekannte Reinigungstuchbox ist als transparentes Kunststoff-Case in Form einer rechteckigen Box mit vier Seitenteilen, einer offenen Stirnseite und einem Bodenteil ausgebildet. Das Bodenteil bildet mit zwei der vier Seitenteile eine Schmalseite der Box. In den anderen zwei Seitenteilen ist in Angrenzung an die offene Stirnseite jeweils eine halbkreisförmige Ausnehmung ausgestaltet, die die von beiden Seiten in die offene Stirnseite übergehen. Über die offene Stirnseite ist ein Reinigungstuch, das entlang seiner Mittelachse einmal gefaltet ist, in die bekannte Reinigungsbox einsteckbar. Um das in der bekannten Reinigungstuchbox aufgenommene Reinigungstuch aus der Box zu entnehmen, wird das Reinigungstuch unter Kontaktierung mit dem Daumen und dem Zeigefinger über die beidseitig in zwei der Seitenwände ausgebildeten halbkreisförmigen Ausnehmungen, also unter Anwendung eines sognannten Pinzettengriffs, aus der Reinigungstuchbox herausgezogen.

Nachteilhaft bei der bekannten Reinigungstuchbox ist, dass zum zumindest abschnittweisen Herausziehen des Reinigungstuches aus der Box, die Box in einer Hand festgehalten bzw. anderweitig vorrübergehend justiert werden muss, damit mit der anderen Hand unter Anwendung des Pinzettengriffs das Reinigungstuch gefasst und aus dem Behälter gezogen werden kann.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Reinigungstuchbehälter zur Verfügung zu stellen, mit dem die im Stand der Technik bekannten Nachteile zumindest teilweise überwunden werden können. Insbesondere ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Reinigungtuchbox bzw. einen Reinigungstuchbehälter derart auszugestalten, dass ein in dem Reinigungstuchbehälter aufgenommenes Reinigungstuch oder -päd einhändig zumindest abschnittsweise aus dem Reinigungstuchbehälter herausnehmbar ist.

Die voranstehende Aufgabe wird durch einen Reinigungstuchbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch ein System, umfassend den erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälter und ein Reinigungstuch oder -päd mit den Merkmalen des Anspruchs 12 gelöst. Weitere Vorteile, Merkmale und Details der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälter beschrieben sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen System, so dass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann.

Der erfindungsgemäße Reinigungstuchbehälter zur Aufnahme mindestens eines Reinigungstuches oder -pads, mit einem Grundkörper, der zumindest abschnittswei- se als Hohlprofil mit einer Längsachse mit mindestens drei aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden und mit zumindest einer Stirnwand ausgebildet ist, wobei die Längsachse als Symmetrie- oder Mittelachse des Hohlprofils rechtwinklig zu dem Querschnittsprofil P1 verläuft, wobei ein in den Grundkörper aufgenommenes Reinigungstuch oder -päd zumindest abschnittsweise durch die Seitenwände umschließbar ist, und wobei zumindest eine Wand als Öffnung ausgebildet ist, schließt die technische Lehre ein, dass zumindest in einer der Wände zumindest abschnittweise parallel zu der Längsachse und/oder zumindest abschnittweise orthogonal zu der Längsachse zumindest eine Aussparung derart ausgebildet ist, dass das in dem Grundkörper aufgenommene Reinigungstuch oder - päd durch Durchgriff durch die Aussparung kontaktierbar und zumindest abschnittsweise entlang der Aussparung parallel zu der Längsachse über zumindest eine als Öffnung ausgebildete Stirnwand oder orthogonal zu der Längsachse über zumindest eine als Öffnung ausgebildete Seitenwand zumindest abschnittsweise aus dem Grundkörper heraus geschoben werden kann.

Als„Reinigungstuchbehälter" wird im Sinne der vorliegenden Anmeldung ein Behälter oder eine Box verstanden, in welchen ein Reinigungsmittel zumindest in Form eines Tuchs, eines Pads oder eines Schwamms aufgenommen werden kann. Als Tuch, Päd oder Schwamm sind besonders vorteilhaft Kombinationen aus zumindest zwei der zuvor genannten Reinigungsmittel zu verstehen, beispielsweise in Sandwichbauweise, wobei einseitig oder beidseitig einer als schwammartige Schicht oder einer aus einem mikroporösem Schaum gebildeten Trägerschicht beispielsweise als Reinigungsschicht ein Tuch mit einer Reinigungsfläche, beispielsweise ein Mikrofa- sertuch, oder beispielhaft ein Ledertuch mit oder ohne Reinigungsfunktion, verbunden ist. Für die Trägerschicht kann ein offen- oder geschlossenporiger Weichschaum, vorzugsweise Mikroschaum auf Polyurethan-, Polyethylen- oder Silikonbasis vorgesehen sein. Die Reinigungsschicht kann aus gewirktem, gestricktem, gewebtem oder nicht gewebtem Textilmaterial bestehen. Vorzugsweise ist die Reinigungsschicht als ein Mikrofaserflächengebilde, beispielsweise aus Polyamid- und/oder Polyester-Mikrofasern ausgebildet. Das Flächengebilde kann auch aus anderen synthetischen Chemiefasern, wie Polyacryl-, Elastan- oder Polychloridfa- sern bzw. aus zellulosischen Chemiefasern, wie Viskose oder Acetat gefertigt sein. Als Mikrofaserflächengebilde kann auch synthetisches Leder eingesetzt werden. Zudem kann ein Flächengebilde aus einer Lederschicht ein Reinigungsmittel in Sandwichbauweise komplettieren. Das Reinigungstuch oder -päd ist vorteilhaft monolithisch, d. h. einteilig ausgestaltet. Es können aber auch mindestens zwei Reinigungstücher oder -pads miteinander verbunden werden, wobei die Verbindung zwischen den Reinigungstücher oder -pads, als Falzlinie zum Falten des Reinigungstuchs oder -pads dient.

Es ist denkbar, die Reinigungsschicht mit einem bakterizidem Mittel, wie Silber-, Kupfer- oder Goldionen zu versetzen. Die Metallionen können auf bekannte Weise, z. B. durch Aufsprühen oder Durchtränken auf die Reinigungsschicht, beispielsweise auf die Mikrofaserschicht aufgetragen sein, wie es bei marktgängigen Reinigungstüchern für den Haushalt bereits bekannt ist.

Überdies kann die Reinigungsschicht mit einem Tensid versetzt sein, um eine bessere Reinigungswirkung zu erzielen.

Das Reinigungstuch oder -päd kann einen runden, ovalen, polygonalen, vorzugsweise rechteckigen und geringfügig an seinen Ecken abgerundeten Umriss haben, wobei der Umriss des Reinigungstuch oder -pads dem Umriss des Grundkörpers des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters angepasst ist. Weiterhin kann das Reinigungstuch oder -päd eine gegenständliche Form, beispielsweise eine herz- chen-, ball- oder trikotförmige Form haben, die geeignet ist, in dem Grundkörpers des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters aufgenommen zu werden, wobei vorteilhaft der erfindungsgemäße Reinigungstuchbehälter der gegenständlichen Form des Reinigungstuchs oder -pads entspricht bzw. an diese und/oder umgekehrt angepasst werden kann.

Als„Aussparung" wird ein Fenster in Form eines Materialdurchbruchs oder einer Öffnung in den Wänden verstanden. Die Wände können dabei vollständig durch eine Öffnung ersetzt werden, wobei die durch eine Öffnung ersetzte Wand in der vorliegenden Anmeldung weiterhin als Wand bezeichnet wird. Die Aussparung ermöglicht dabei zum einen, dass das in dem Grundkörper aufgenommene und von den Wänden umschlossene Reinigungstuch kontaktierbar, d. h. berührt werden kann, und zum anderen in Kontakt, d. h. unter Berührung des Reinigungstuches, dieses zumindest abschnittweise entlang der Aussparung relativ zum Grundkörper verschoben werden kann. Durch die Ausgestaltung einer Aussparung in zumindest einer der Seitenwände oder in einer der Stirnwände lässt sich ein in dem Grundkörper aufgenommenes Reinigungstuch erfindungsgemäß unter Kontaktierung zumindest abschnittsweise entlang der Aussparung verschieben. Zur Kontaktierung dient beispielsweise der Daumen einer Hand, deren Handinnenfläche den Reinigungstuchbehälter umschließt. Somit kann im Gegensatz zu der aus dem Stand der Technik bekannten Reinigungstuchbox das Reinigungstuch aus dem erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälter einhändig zumindest abschnittsweise aus dem Grundkörper heraus geschoben werden, wobei das Reinigungstuch beispielsweise unter Kontaktierung des Reinigungstuches durch Durchgriff mit dem Daumen durch die Aussparung mit Bewegung des Daumens entlang der Aussparung und relativ zu dem Grundkörper verschoben werden kann, um das Reinigungstuch über eine Wand des Grundkörpers mit Öffnung oder über eine Öffnung, die vollflächig eine Wand ersetzt, aus dem Grundkörper herauszuschieben. Ein Herausschieben eines Reinigungstuches aus der aus dem Stand der Technik bekannten Reinigungstuchbox ist dagegen, was Versuche des Erfinders der vorliegenden Anmeldung ergaben, nicht möglich. Ein Grund dafür ist die Größe der Ausnehmungen in Verbindung zu der Auflage des Reinigungstuches im Bereich der Ausnehmungen auf den Innenflächen der Seitenteile, in denen die Ausnehmungen ausgestaltet sind. Insofern lässt sich ein Reinigungstuch aus der bekannten Reinigungstuchbox nur unter Anwendung von Zugkräften aus der Reinigungstuchbox herausziehen. Bei Anwendung des Pinzettengriffes, d. h. unter Kontaktierung des Reinigungstuches zwischen Zeigefinger und Daumen ist es jedoch nicht möglich, einhändig das Reinigungstuch vollständig aus der Reinigungstuchbox herausziehen, da sich bei Bewegung des Daumens und des Zeigfingers senkrecht zu der durch den Pinzettengriff gebildeten Ebene sich der Pinzettengriff löst, wobei sich Daumen und Zeigfinger unter Loslassen des Reinigungstuches relativ voneinander wegbewegen.

Vorzugsweise ist der Grundkörper geschlossen ausgebildet und weist ein rechteck- förmiges Querschnittsprofil P1 mit vier Seitenwänden auf. Das so gebildete Hohlprofil ist beidseitig offen. In einer vorteilhaften Alternative zu der beidseitigen Öffnung des Hohlprofils ist eine Seite durch eine Stirnwand geschlossen und die gegenüberliegende Stirnwand ist als Öffnung ausgestaltet, so dass das Hohlprofil als Ganzes nur einseitig offen ist und das Reinigungstuch oder -päd entsprechend von einer Seite in den Grundkörper eingeschoben werden kann. Die der Öffnung gegenüberliegende Stirnwand ist bei der einseitig offenen Ausführungsform zumindest abschnittsweise geschlossen ausgebildet und bildet beim Einschieben des Reinigungstuchs oder -pads in den Grundkörper mit derer den Innenraum des Grundkörpers begrenzenden Fläche einen Anschlag für das Reinigungstuch oder -päd.

Um eine besonders gute Handlichkeit zu erreichen, wobei insbesondere die einhändige Bedienbarkeit des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälter im Fokus der vorliegenden Erfindung liegt, ist der Grundkörper vorteilhaft als Quader oder Rechtkant mit einer Schmalseite ausgebildet. Dabei bilden vorteilhaft zwei deckungsgleiche Seitenwände mit den beiden Stirnwänden die Schmalseite des Grundkörpers und die anderen beiden deckungsgleich zueinander stehenden Seitenwände, die rechtwinklig zu den als Schmalseiten ausgebildeten Seitenwänden stehen, sind vorteilhaft als Flachseiten des Grundkörpers ausgebildet, so dass der Reinigungstuchbehälter bei einhändiger Bedienung über eine als Flachseite ausgebildete Seitenwand auf der Handinnenfläche anliegt und über die als Schmalseite ausgebildeten Seitenwände umgriffen werden kann, wobei vorteilhaft die als Öffnung ausgebildete Stirnwand in Richtung eines rechtwinklig zu einem gekrümmten Zeigfinger ausgestreckten Daumens der Hand liegt. Auf diese Weise kann mit dem Daumen unter Kontaktierung des Reinigungstuches oder -pads durch Durchgriff durch eine in zumindest einer der als Flachseiten ausgebildeten Seitenwand ausgebildeten Aussparung, wobei die Seitenwand mit Aussparung der der auf der Handinnenfläche anliegenden Seitenwand gegenüberliegt, das Reinigungstuch oder -päd mit dem Daumen entlang der Aussparung und parallel zur Längsachse des Grundkörpers über die als Öffnung ausgebildete Stirnwand aus dem Grundkörper herausgeschoben werden.

Vorteilhaft ist die gesamte als Öffnung ausgebildete Stirnwand vollflächig als Aussparung ausgestaltet, so dass ein in dem Grundkörper aufgenommenes Reinigungstuch oder -päd orthogonal zu der Längsachse des Grundkörpers entlang der durch die als Öffnung gebildete Aussparung über eine als Schmalseite ausgebildete Seitenwand mit Öffnung aus dem Grundkörper herausgeschoben werden kann. Besonders bevorzugt sind beide Stirnwände als Öffnungen in Form von Aussparungen ausgestaltet, so dass bei einhändiger Handhabung des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters durch Kontaktierung des Reinigungstuches oder -pads mit Mittelfinger und Daumen der Hand über die als Aussparungen ausgebildeten Öffnungen der Stirnwände, wobei der Zeigefinger als Widerlager auf die als Öffnung ausgebildete Schmalseite der oben liegenden Stirnwand drückt, das Reinigungstuch durch Bewegung des Mittelfingers mit dem Daumen in Richtung der als Öffnung ausgebildeten Schmalseite relativ zu dem Grundkörper und über die als Öffnung ausgebildete Schmalseite aus dem Grundkörper heraus geschoben werden kann. Es ist auch denkbar die Aussparungen in den Stirnseiten nur abschnittsweise auszubilden, um wenigstens eine Kontaktierung, das heißt eine Berührung des in dem Grundkörper aufgenommenen Reinigungstuch oder -päd durch Durchgriff durch die Aussparung oder die Aussparungen zu gewährleisten. In einer Ausführungsvariante kann vorteilhaft eine Stirnwand vollflächig als Öffnung ausgebildet sein und die gegenüberliegende deckungsgleiche Stirnwand kann die Aussparung in Form einer Ausnehmung aufweisen, wie diese aus dem Stand der Technik bekannt ist, so dass durch Schieben eines in dem Grundkörper aufgenommen Reinigungstuch oder -päd über die als Ausnehmung ausgebildete Aussparung, das Reinigungstuch oder -päd relativ zum Grundkörper parallel zur Längsachse über die gegenüberliegende, als Öffnung ausgestaltete Stirnwand, aus dem Grundkörper herausgeschoben bzw. herausgestoßen werden kann.

Vorteilhaft ist die Aussparung in Form eines Fensterausschnittes ausgebildet, der von einem durch zumindest eine der Seitenwände oder durch die Stirnwand gebildeten Rahmen umschlossen ist. Im Fall der in Form der Aussparung gebildeten offenen Stirnseite wird die Aussparung von den vier Seitenwänden umschlossen, wobei die vier Seitenwände den Rahmen für die in der Stirnseite vollflächig ausgebildete Aussparung bilden. In einer bevorzugten Ausführungsform bildet die als Flachseite ausgestaltete Seitenwand einen Rahmen um eine in der Flachseite ausgebildeten Aussparung. Auch die in den Schmalseiten ausgebildete Aussparung kann entweder vollflächig als eine in Form einer Öffnung ausgestaltete Aussparung ausgebildet sein oder aber die in den Schmalseiten ausgebildete Aussparung ist zumindest abschnittsweise von einer die Schmalseite bildenden Seitenwand, die einen Rahmen um die Aussparung bildet, zumindest teilweise umschlossen. In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung kann die in den Seitenwänden ausgestaltete Ausspa- rung in eine Ausnehmung in eine als Flachseite ausgebildete Seitenwand übergehen, wobei in diesem Fall zumindest in zwei rechtwinklig zueinander stehenden Seitenwänden eine gemeinsame Aussparung ausgestaltet ist. Eine andere Ausführungsform sieht alternativ vor, dass zwischen zumindest einer Stirnwand und einer rechtwinklig dazu stehenden Seitenwand zumindest eine gemeinsame Aussparung in Form einer in eine Ausnehmung in der Seitenwand der Flachseite übergehende Aussparung ausgebildet ist. Ganz besonders bevorzugt ist an den sich gegenüberliegenden Seitenwänden oder Stirnwänden, die deckungsgleich zueinander stehen, jeweils eine Aussparung oder jeweils eine gemeinsame Aussparung zwischen zwei Seitenwänden oder zwischen einer Stirnwand und einer Seitenwand, die aus einer Ausnehmung und einer in diese übergehende Aussparung gebildet ist, parallel zueinander liegend ausgestaltet.

Um die Herstellungskosten möglichst gering zu halten, ist der Grundkörper vorzugsweise als monolithisches Bauteil, d. h. einteilig ausgestaltet. Die Aussparung oder mehrere Aussparungen können entweder bei der Herstellung des Grundkörpers in einem Verfahrensschritt mit dem Grundkörper gebildet werden, oder diese können nach Herstellung des Grundkörpers in einem nachfolgenden Verfahrensschritt in die Seiten- oder Stirnwände eingearbeitet werden, beispielsweise durch Lasern, Fräsen, Sägen und/oder Bohren.

Für eine besonders große Variabilität kann der Grundkörper in Form eines Bausatzes mehrteilig aus zumindest zwei miteinander zu verbindenden Wänden ausgestaltet sein. Die miteinander zu verbindenden Wände oder Bauteile des Bausatzes können vorteilhaft über zumindest eine Steckverbindung zumindest kraft- und/oder formschlüssig miteinander verbunden werden. Als Steckverbindung eignet sich besonders bevorzugt ein Steckverbinder mit zumindest einem hervorstehenden Kontaktstift als Stecker an einem Bauteil, der in zumindest ein an dem anderen Bauteil oder Wand ausgebildetes Loch eingreift. Man kann hier auch von„männlichen" (engl, male) und„weiblichen" (engl, female) Steckern sprechen und die Einbauversionen beider Geschlechter als„Buchsen" bezeichnen. Natürlich können die zumindest zwei Bauteile auch stoffschlüssig, beispielsweise durch Klebe- oder Schweißtechniken miteinander verbunden werden. Besonders bevorzugt eignet sich ein solches Baukastensystem, wenn die Form der Aussparung geändert werden soll. So kann beispielsweise eine Seitenwand als ein Bauteil mit einer in beispielsweise rechteckigen Form ausgestalteten Aussparung durch eine Seitenwand als ein Bauteil mit einer in Herzform ausgestalteten Aussparung ausgetauscht werden, ohne das dazu die Notwendigkeit besteht, den Rest des Grundkörpers, der als ein Bauteil aus den anderen Seitenwänden und den Stirnwänden besteht, verändern zu müssen. Miteinander im Rahmen eines Bausatzes zu verbindende Seiten- und Stirnwände eignen sich vorteilhaft auch dazu, unterschiedlich gefärbte Wände zu einem mehrfarbig gestalteten Grundkörper miteinander zu verbinden.

Vorteilhaft hat die Aussparung neben ihrer technischen Funktionen, nämlich als Durchgriff durch die Wände zur Kontaktierung des in dem Grundkörper aufgenommenen Reinigungstuches oder -pads und den Verschiebeweg des Reinigungstuches oder -pads parallel und/oder orthogonal zur Längsachse bildend, auch die Funktion als Werbefenster oder -fläche für eine auf das Reinigungstuch oder -päd aufgebrachte Werbebotschaft, ein Zeichen, ein Symbol, ein Bild und/oder eine Figur. Bevorzugt ist dazu die Werbebotschaft, das Zeichen, das Symbol und/oder die Figur in der Art auf dem Reinigungstuch oder -päd in einer Position aufgebracht, d.h. beispielsweise aufgedruckt oder eingeprägt, dass die Werbebotschaft, das Zeichen, das Symbol und/oder die Figur bei dem in dem Grundkörper aufgenommen Reinigungstuch oder -päd sich mit der Aussparung deckt, so dass die Werbebotschaft, das Zeichen, das Symbol und/oder die Figur durch die Seitenwand mit Aussparung und/oder durch die Stirnwand mit Aussparung und/oder durch die durch Seitenwand und Stirnwand oder durch die durch zwei Seitenwände gebildete gemeinsame Aussparung sichtbar ist. Diese Ausführung ermöglicht vorteilhaft eine farbige und bevorzugt blickdichte, nicht transparente Ausgestaltung des Reinigungstuchbehälters. Aber auch bei einer transparenten Ausgestaltung des Reinigungstuchbehälters kann eine durch die Aussparung sichtbare Werbebotschaft, ein Zeichen, ein Symbol und/oder eine Figur beispielsweise durch entsprechende Farbgebung des Reinigungstuchs oder -pads, welche einen durch das transparente Material des Reinigungstuchbehälters verstärkten Kontrast bildet, noch hervorgehoben werden. Die Oberflächenbeschaffenheit des Reinigungstuchbehälters ist vollkommen variabel, diese kann beispielsweise eine zumindest abschnittsweise rutschhemmende und/oder eine zumindest abschnittsweise glatte Beschaffenheit aufweisen. Es können auch Oberflächenstrukturen zumindest abschnittsweise in den Oberflächen der Wände ausgeprägt sein, um beispielsweise die Griffigkeit des Reinigungstuchbehälters zu erhöhen.

In vorteilhafter Weise ist die Form der Aussparung an die Kontur der Werbebotschaft, des Zeichens, des Symbols und/oder der Figur angepasst. Ist als Zeichen oder Symbol beispielsweise eine Automarke auf dem Reinigungstuch oder -päd aufgebracht, eingraviert, gestanzt, aufgedruckt oder eingearbeitet, korrespondiert die Form der Aussparung und dessen Position vorteilhaft zu dem Zeichen und dessen Position auf dem Reinigungstuch oder -päd, so dass das Zeichen innerhalb der Aussparung auf dem in den Grundkörper eingeschobenen Reinigungstuch oder - päd sichtbar ist. Natürlich kann das Reinigungstuch oder -päd auch vollständig einseitig als auch vollständig beidseitig, d. h. sowohl die Innenfläche als auch die Außenfläche des Tuchs oder Pads bedruckt sein, was besonders vorteilhaft bei einem aus einem transparenten Material hergestellten Reinigungstuchbehälter ist. Bei einem vollflächig bedruckten Reinigungstuch oder -päd kann dabei vorteilhaft die gesamte Außenfläche als Werbefläche dienen, wenn das Reinigungstuch oder -päd in einem transparenten Reinigungstuchbehälter aufgenommen ist.

Um sowohl parallel als auch orthogonal zu der Längsachse geschoben werden zu können, hat die Aussparung vorteilhaft eine Ausdehnung parallel zur Längsachse als auch orthogonal zur Längsachse, beispielsweise in Form eines Kreuzes. Eine parallele und orthogonale Verschiebbarkeit in Relation zu der Längsachse kann auch durch eine als Öffnung ausgebildete Stirnwand in Verbindung mit einer in einer als Flachseite ausgebildeten Seitenwand parallel zur Längsachse ausgebildeten Aussparung ausgestaltet sein. Ganz allgemein ist die Form der Aussparung vollkommen variabel, beispielsweise in Form eines Herz oder eines Karos, wobei jedoch die Ausdehnung der Aussparung parallel und/oder orthogonal zu der Längsachse so gewählt sein muss, dass eine Verschiebung des in dem Grundkörper aufgenommen Reinigungstuchs oder -pads zumindest abschnittsweise parallel und/oder orthogonal zu der Längsachse gewährleistet ist.

Ganz allgemein kann der erfindungsgemäße Reinigungstuchbehälter aus allen denkbaren Materialien oder Materialkombinationen hergestellt werden, die eine Ausgestaltung eines Grundkörpers mit zumindest drei Seitenwänden und zumindest einer Stirnwand bei ausreichender Stabilität erlauben, um ein in dem Grundkörper aufgenommenes Reinigungstuch oder -päd entlang einer Aussparung aus dem Grundkörper herausschieben zu können. Besonders bevorzugt ist der Grundkörper aus einem Kunststoff, einer Kunststoffmischung oder ganz allgemein aus einer Polymerlegierung aus zwei oder mehr ineinander löslichen Polymeren oder Copolyme- ren ausgebildet, wobei diese Materialien bevorzugt im Rahmen eines Kunststoffspritz oder -gießverfahrens zum Spritzen von zumindest einseitig offenen Hohlkörpern als Formteile verarbeitet werden können. Für eine besonders kostengünstige und umweltfreundliche Ausgestaltung des Grundkörpers, kann dieser aus einem Zell- oder Zellverbundstoff auf Basis von Naturstoffen, wie Cellulose, Stroh, Bagas- se, Kenaf oder Bambus, die vorteilhaft aus einem Recyclingprozess stammen, ausgestaltet sein. Für eine besondere Langlebigkeit und einem erhöhten Wertempfinden kann der Grundkörper aus Metall, einem Edelmetall oder einer Legierung aus verschiedenen Metallen oder Edelmetallen hergestellt sein. Es ist auch eine Metall- Kunststofflegierung denkbar, um beispielsweise eine edle Optik des Grundkörpers bei einem geringen Gewicht zu kombinieren.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsvariante weist der Grundkörper des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters ein Volumen und eine Größe auf, die zumindest in etwa an das Volumen und die Größe eines bekannten Zippo- Feuerzeuges angepasst sind, wodurch sich der erfindungsgemäße Reinigungstuchbehälter einfach in einer Hosen-, Hemd oder Jackentasche verstauen und tragen lässt. Darüber hinaus eignet sich eine solche Größe des Grundkörpers für eine besonders gute Handlichkeit des Reinigungstuchbehälters.

Des Weiteren wird die Aufgabe der vorliegenden Erfindung durch ein System, umfassend den erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälter und ein Reinigungstuch oder -päd, wobei die Außenkontur des Reinigungstuch oder -pads der Innenkontur des Grundkörpers derart angepasst ist, dass das Reinigungstuch oder -päd in den Grundkörper einschiebbar oder aus den Grundkörper herausschiebbar ist und zumindest abschnittsweise durch die Seitenwände umschließbar ist.

In vorteilhafter Weise ist die Innenkontur, d. h. die Größe des Volumens des Grundkörpers so ausgelegt, dass zumindest ein Reinigungstuch oder -päd, dessen Außenkontur der Innenkontur bzw. dessen Volumen dem Volumen des Grundkörper angepasst ist, in dem Grundkörper aufgenommen werden kann und dieses vorteilhaft von den Seitenwänden und den Stirnwänden derart umschlossen werden kann, dass das Reinigungstuch oder -päd gänzlich in dem Grundkörper aufgenommen ist. Vorzugsweise ist dabei das Reinigungstuch oder -päd derart unter Kompression und/oder Deformation in den Reinigungstuchbehälter eingeführt, dass das Reinigungstuch oder -päd über mechanische Spannung in dem Reinigungstuchbehälter gehalten wird, nämlich ein Herausfallen des Reinigungstuchs oder -pads über Normal-, Schub- und/oder Scherspannungen zwischen dem Reinigungstuch oder -päd senkrecht oder tangential zu der Fläche der Wände des Reinigungstuchbehälters verhindert wird. Die Außenkontur des Reinigungstuchs oder -pads, d. h. das Flächenmaß des Reinigungstuchs oder -pads kann bevorzugt das Flächenmaß des Grundkörpers um ein mindestens Zwei- bis Vielfaches übersteigen, wobei das Reinigungstuch oder -päd vor dem Einschieben in den Grundkörper zumindest einmal an dessen Symmetrieachse gefaltet werden muss, um dessen Außenkontur an die Innenkontur des Grundkörpers, d. h. bei dieser bevorzugten Ausführung, das zu dem Flächenmaß des Grundkörpers doppelte Flächenmaß des Reinigungstuchs oder - pads durch Falten des Reinigungstuchs oder -pads auf das von dem Grundkörper vorgegebene Flächenmaß um die Hälfte zu reduzieren. Bei einer dreifach so großen Fläche des Reinigungstuchs oder -pads in Relation zu der durch den Grundkörper vorgegebenen Fläche ist zur Anpassung des Flächenmaßes des Reinigungstuchs oder -pads an das Flächenmaß des Grundkörpers eine doppelte Faltung des Reinigungstuchs oder -pads durchzuführen.

Schließlich schließt die Verwendung des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters als Schlüsselanhänger die technische Lehre ein, dass an zumindest einer der Wände des Reinigungstuchbehälters eine Öse oder in zumindest in einer der Wände des Reinigungstuchbehälters eine Bohrung derart ausgebildet ist, dass in die Öse oder die Bohrung ein Schlüsselring, Band oder Drahtseil oder dergleichen einführbar ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Öse kann diese zumindest eine Öffnung aufweisen, über die ein Schlüssel von der Öse aufgenommen werden kann, so dass der Schlüssel über die Öse ohne die Verwendung eines zusätzlichen Schlüsselrings direkt mit dem Reinigungstuchbehälter verbunden werden kann. Die zumindest eine Bohrung kann bereits bei der Herstellung des Reinigungstuchbehälters beispielsweise als Aussparung in Form eines Loches ausgebildet werden, so dass ein zusätzlicher Arbeitsschritt, nämlich die Bohrung gespart wird. Die Öse kann monolithisch, d. h. einteilig mit zumindest einer der Wände des Reinigungstuchbehälters ausgebildet sein, oder kann als zusätzliches Bauteil ausgebildet sein, dass mit dem Reinigungstuchbehälter verbunden werden kann.

Um hier Wiederholungen bezüglich der Vorteile des erfindungsgemäßen Systems oder der erfindungsgemäßen Verwendung des Reinigungstuchbehälters als Schlüsselanhänger zu vermeiden, wird auf die Beschreibung der vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters und des erfindungsgemäßen Systems verwiesen, und es wird vollumfänglich auf diese zurückgegriffen.

Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen, werden nachstehend mit der Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein. Dabei ist zu beachten, dass die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele nur beschreibenden Charakter haben und nicht dazu gedacht sind, die Erfindung in irgendeiner Form einzuschränken.

Es zeigen:

Fig. 1 eine Prinzipskizze einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 2 einen Reinigungstuchbehälter mit einem in den Grundkörper eingeschobenen Reinigungstuch,

Fig. 3 den Reinigungstuchbehälter aus Figur 2 mit dem zumindest abschnittsweise aus dem Grundkörper herausgeschobenen Reinigungstuch,

Fig. 4 den Reinigungstuchbehälter aus Figur 2 mit einem in den Grundkörper eingeschobenen Reinigungspad oder -schwamm,

Fig. 5 den Reinigungstuchbehälter aus Figur 4 mit dem zumindest abschnittsweise aus dem Grundkörper herausgeschobenen Reinigungspad oder -schwamm,

Fig. 6 eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters in einer perspektivischen Ansicht, und

Fig. 7 eine alternative Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälters in einer perspektivischen Ansicht mit zwei unterschiedlichen Aussparungen.

In den unterschiedlichen Figuren sind gleiche Teile stets mit denselben

Bezugszeichen versehen, weshalb diese in der Regel nur einmal beschrieben werden.

Der in Figur 1 dargestellte Reinigungstuchbehälter 1 ist zur Aufnahme eines Reinigungstuches 8 oder -pads 8.1 ausgebildet und weist einen Grundkörper 2 auf, der als Hohlprofil 1.1 ausgestaltet ist. Das Hohlprofil 1.1 ist aus vier aneinander angrenzenden, ein Querschnittsprofil P1 bildenden Seitenwänden 4.1 , 4.2, 4.3, 4.4 gebildet und weist eine Längsachse 3 auf. Die in der perspektivischen Ansicht vorne liegende Fläche des Hohlprofils 1.1 ist als Stirnwand 6.1 ausgebildet, die vollflächig als Öffnung ausgestaltet ist, über die ein Reinigungstuch 8 oder -päd 8.1 in den Grundkörper 2 eingeschoben oder aus diesem herausgeschoben werden kann. Die in der perspektivischen Ansicht hinten liegende Fläche des Hohlprofils 1.1 ist als Stirnwand 6.2 ausgebildet, die eine Anschlagfläche beim Einschieben des Reinigungstuchs 8 oder -pads 8.1 in den Grundkörper 2 für das Reinigungstuch 8 oder -päd 8.1 bildet, d. h. einen Boden des Grundkörpers 2 bildet. Alternativ kann die Stirnwand 6.2 auch vollflächig als Öffnung ausgestaltet sein, wodurch das Reinigungstuch oder -päd 8 auch über die als Öffnung ausgestaltete Stirnwand 6.2 in den Grundkörper 2 eingeschoben oder aus diesem herausgeschoben werden kann. Die Längsachse 3 verläuft als Symmetrie- oder Mittelachse des Hohlprofils 1.1 rechtwinklig zu dem in der Figur dargestellten Querschnittsprofil PL Ein in den Grundkörper 2 aufgenommenes Reinigungstuch 8 oder -päd 8.1 wird, wie in der Figur 2 dargestellt, durch die Seitenwände 4.1 , 4.2, 4.3, 4.4 und die als Boden des Grundkörpers 2 ausgestaltete Stirnwand 6.2 umschlossen. Der Grundkörper 2 kann auch aus nur drei aneinander angrenzenden Seitenwänden beispielsweise 4.2, 4.3, 4.4 oder 4.1 , 4.2, 4.4 ausgebildet sein, wobei die eine Schmalseite des Grundkörpers 2 bildende Seitenwand 4.1 oder 4.3 vollflächig als Öffnung ausgebildet ist und der Grundkörper so ein nach oben oder unten offenes Hohlprofil 1.1 mit einem U-förmigen Querschnittsprofil P1 bildet, wobei das Hohlprofil 1.1 bezüglich der Richtung der Längsachse einseitig o- der beidseitig geschlossen ist. Natürlich ist es auch denkbar, dass die die Schmal- seite des Grundkörpers 2 bildenden Seitenwände 4.1 und 4.3 beide vollflächig als Öffnung ausgebildet sind, wobei über die Seitenwände 4.1 und 4.3 ein Reinigungstuch 8 oder -päd 8.1 entlang einer orthogonal zu der Längsachse in zumindest einer der Seitenwände 4.2 oder 4.4 ausgebildeten Aussparung 5, 5.1 orthogonal zu der Längsachse 3 in den Grundkörper 2 ein- bzw. orthogonal zu der Längsachse 3 aus dem Grundkörper 2 herausgeschoben werden kann.

Über die vollflächig als Öffnung ausgestaltete Stirnwand 6.1 kann, wie in Figur 3 dargestellt, ein Reinigungstuch 8 oder -päd 8.1 in den Grundkörper 2 eingeschoben oder aus diesem herausgeschoben werden. In der Seitenwand 4.2 des in den Figuren dargestellten Reinigungstuchbehälter 1 ist parallel zu der Längsachse 3 eine Aussparung 5 in Form eines Fensterausschnittes ausgestaltet, der von einem durch die Seitenwand 4.2 gebildeten Rahmen 7 umschlossen ist. In der Figur 1 ist der Rahmen 7 schraffiert dargestellt. In der zu der Seitenwand 4.2 deckungsgleichen Seitenwand 4.4 ist vorliegend keine Aussparung 5 ausgebildet. Alternativ, hier nicht dargestellt, kann auch in der Seitenwand 4.4 eine zu der Aussparung 5 der Seitenwand 4.2 deckungs- und formgleiche Aussparung ausgebildet sein oder eine in der Seitenwand 4.4 ausgebildete Aussparung kann eine andere Form als die Aussparung 5 in der Seitenwand 4.2 aufweisen oder kann beispielsweise orthogonal zu der Längsachse 3 verlaufen. Beispielhaft dazu ist in Figur 7 ein Reinigungstuchbehälter 1 mit zwei unterschiedlichen Aussparungen 5 und 5.1 dargestellt, die deckungsgleich in den sich gegenüberliegenden Seitenwänden 4.2 und 4.4 ausgebildet sind, wobei die in der Seitenwand 4.2 ausgebildete Aussparung 5 als Kreis und die in der Seitenwand 4.4 ausgebildete Aussparung 5.1 als Herz ausgestaltet ist, welches in der Figur der Übersicht halber mit einer unterbrochenen Linie dargestellt ist. Durch die in den Figuren dargestellten Aussparungen 5 und 5.1 kann ein in dem Grundkörper 2 aufgenommenes Reinigungstuch 8 oder -päd 8.1 durch Durchgriff durch die Aussparung 5 kontaktiert, d. h. berührt werden und kann unter Aufrechterhaltung des Kontaktes oder der Berührung entlang der Aussparungen 5 und 5.1 parallel zu der Längsachse 3 über die als Öffnung ausgebildete Stirnwand 6.1 aus dem Grundkörper 2 heraus geschoben werden.

Wie in den Figuren 2 und 3 dargestellt, ist in dem Grundkörper 2 ein Reinigungstuch 8 aufgenommen bzw. kann das Reinigungstuch 8 entlang dem in Figur 3 dargestellten Pfeil in Pfeilrichtung aus dem Grundkörper 2 parallel zur Längsachse 3 über die als Öffnung ausgestaltete Stirnwand 6.1 herausgeschoben oder entgegen der Pfeilrichtung in den Grundkörper 2 parallel zur Längsachse 3 über die als Öffnung ausgestaltete Stirnwand 6.1 hineingeschoben werden. Wie dargestellt, ist die Außenkontur des Reinigungstuchs 8 doppelt so groß wie die durch den Grundkörper 2 vorgegebene Innenfläche oder Innenkontur. Um die Kontur des Reinigungstuchs 8 an die Innenfläche bzw. die Innenkontur des Grundkörpers 2 anzupassen, ist das Reinigungstuch 8 entlang einer Symmetrieachse 8.2 gefaltet. Das Falten des Reinigungstuchs 8 wird dabei durch zwei parallel zu der Symmetrieachse 8.2 und auf der Symmetrieachse 8.2 geführte Einschnitte 9.1 und 9.2 unterstützt. Zudem bewirken die Einschnitte 9.1 und 9.2, dass die aufeinanderliegenden Innenflächen vollflächig bis zur Faltkante aufeinanderliegen. Ohne die Einschnitte 9.1 und 9.2 würde zwischen den Innenflächen im Bereich der Faltkante sich ein zur Faltkante hin erweiternder Zwischenraum bilden, der von der Seite gesehen wie ein Stecknadelkopf ausgebildet ist. Bevorzugt sind die aufeinanderliegenden Innenflächen des Reinigungstuchs 8 als Reinigungsflächen ausgestaltet und die Außenflächen des Reinigungstuchs 8 sind vorteilhaft mit einer Werbebotschaft, einem Zeichen, einem Symbol und/oder einer Figur versehen, die bei dem in den Grundkörper 2 eingeschobenen Reinigungstuch 8 vorteilhaft zu der Größe, Form und/oder Position der als Fensterausschnitt in der Seitenwand 4.2 ausgestalteten Aussparung 5 korrespondiert, so dass durch Durchblick durch die Aussparung 5 die Werbebotschaft, das Zeichen, das Symbol und/oder die Figur sichtbar sind. Eine auf dem Rahmen 7 aufgebrachte, beispielsweise durch Bedruckung, Laserung, Prägung oder durch Folierung aufgetragene Werbebotschaft, Zeichen, Symbol und/oder Figur können komplementär zu der Werbebotschaft, dem Zeichen, dem Symbol und/oder der Figur auf dem Reinigungstuch 8 wirken, d. h. zusammen eine gemeinsame Werbebotschaft, ein gemeinsames Zeichen, ein gemeinsames Symbol, eine gemeinsame Figur und/oder ein gemeinsames Bild bilden.

Die Figuren 4 und 5 zeigen im Gegensatz zu dem in den Figuren 2 und 3 dargestellten Reinigungstuch 8 ein in den Grundkörper 2 einschiebbares und in dem Grundkörper 2 aufgenommenes Reinigungspad 8.1 , welches vorteilhaft aus einem schwammartigen Material oder einem mikroporösem Schaum gebildet sein kann. Im Unterschied zu dem Reinigungstuch 8, dessen im gefalteten Zustand aufeinanderliegenden Flächen vorteilhaft als Reinigungsflächen ausgebildet sind, ist zumindest eine der Flächen oder Kanten des Reinigungspads 8.1 als Reinigungsfläche ausge- staltet. Natürlich kann die Reinigungsfläche des Reinigungspads 8.1 oder können die Reinigungsflächen des Reinigungstuchs 8 auch mit einer Werbebotschaft, einem Zeichen, einem Symbol, einer Figur und/oder einem Bild versehen sein.

Figur 6 zeigt eine Ausführungsvariante des erfindungsgemäßen Reinigungstuchbehälter 1 bei dem in der Seitenwand 4.2 die Aussparung 5 in Herzform ausgebildet ist. Wie es auch auf die in der Figur 7 dargestellte kreisförmige Aussparung 5 zutrifft, erlaubt es die herzförmige Aussparung 5 ein in dem Grundkörper aufgenommenes Reinigungstuch 8 oder -päd 8.1 sowohl parallel entlang der Längsachse 3 als auch zumindest abschnittsweise orthogonal zu dem Verlauf der Längsachse 3 zu verschieben. Insbesondere eine kreisförmige oder eine in Form eines Kreuz ausgestaltete Aussparung erlauben besonders vorteilhaft sowohl eine Verschiebung parallel entlang der Längsachse 3 als auch eine Verschiebung orthogonal zu dem Verlauf der Längsachse 3 eines in dem Grundkörper aufgenommen Reinigungstuchs 8 oder -pads 8.1.

Schließlich zeigt Figur 7 einen Reinigungstuchbehälter 1 , bei dem an den sich gegenüberliegenden deckungsgleichen Seitenwänden 4.2 und 4.4 zwei in ihrer Form unterschiedliche Aussparungen 5 und 5.1 ausgestaltet sind.