PUKALL, Britta (Aufdorfstrasse 75, Männedorf, CH-8708, CH)
Patentansprüche
1. Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer Zahnbürste (5), wobei die Reinigungsvorrichtung einen Reinigungsbehälter (1) zur Aufnahme von einer Flüssigkeit (4) und Teilen der Zahnbürste (5) und einen Aufnahmebehälter (2) zur Aufnahme von Reinigungstabletten (3) umfasst, und wobei der Reinigungsbehälter (1) relativ zum Aufnahmebehälter (2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) über eine Entnahmeöffnung (23) verfügt, welche relativ zu einer Zufuhröffnung (13, 209) in einer Wand des Reinigungsbehälters (1) oder des Aufnahmebehälters (2) verschiebbar ist, so dass die Entnahmeöffnung (23) und die Zufuhröffnung (13, 209) einen Durchlass für eine Reinigungstablette (3) bilden.
2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) über eine Längsführung (7) mit dem Reinigungsbehälter (1) verbunden ist.
3. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhröffnung (13) im Reinigungsbehälter (1), insbesondere in einer Seitenwand (10), angeordnet ist.
4. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) im Bereich des Bodens (21) über eine schiefe Ebene (24) verfügt, welche sich winklig zum Boden (21) erstreckt.
5. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (23) im Aufnahmebehälter (2) angeordnet ist, insbesondere in einer Seite (20) und insbesondere am tiefsten Punkt der schiefen Ebene (24), an welchem die sich die schiefe Ebene (24) und die Seitenwand (20) schneiden.
6. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (13) mit einem Verschlussorgan (26), insbesondere einer Klappe (26), verschliessbar ist.
7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhröffnung (209) im Aufnahmebehälter (2) angeordnet ist.
8. Reinigungsvorrichrung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) mehrere Aufnahmekammern (208) umfasst, wobei in jeder der Aufnahmekammern (208) mindestens eine Reinigungstablette (3) platzierbar ist.
9. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebehälter (2) über ein Oberteil (201) und ein Unterteil (200) verfügt, welche drehbar miteinander verbunden sind, wobei die Aufnahmekammern (208) im Oberteil (201) angeordnet sind.
10. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhröffnung (209) im Unterteil (200) angeordnet ist und dass jede Aufnahmekammer (208) je eine Entnahmeöffnung (210) umfasst, so dass durch eine Drehung des Unterteils (200) relativ zum Oberteil (201) die Entnahmeöffnung (210) und die Zufuhröffnung (209) einen Durchlass zur Entnahme einer sich in der Aufnahmekammer (208) befindlichen Reinigungstablette (3) bilden.
11. Reinigungs Vorrichtung für die Reinigung einer Zahnbürste, wobei die Reinigungsvorrichtung ein Reinigungsgerät (300) zur Aufnahme einer Flüssigkeit und Teilen der Zahnbürste (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät eine Zeitschaltuhr beinhaltet.
12. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (300) ferner eine erste Anzeige (301) und eine zweite Anzeige (302) umfasst, welche durch die Zeitschaltuhr ansteuerbar sind.
13. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (300) ein Pumpenmittel umfasst, mittels welchem das Reinigungsfluid dem Innenraum (305) zuführbar und/oder abführbar ist.
14. Reinigungs Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (300) mit einem separaten Behälter (306) verbindbar bzw. kuppelbar ist, welcher Behälter (306) mit Remigungsflüssigkeit befüllbar ist. |
Reinigungsbehälter zur Reinigung von Zahnbürsten
Beschreibung
Technisches Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungsbehälter zur Reinigung von
Zahnbürsten gemäss den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 und 11.
Stand der Technik
Reinigungsvorrichtungen für Zahnbürsten sind aus dem Stand der Technik bekannt. Beispielsweise zeigt die WO 01/33995 eine solche Vorrichtung. Die Vorrichtung beinhaltet einen Behälter, welcher eine Zahnbürste aufnehmen kann, so dass der Bürstenkopf der Zahnbürste in den Behälter ragt. Im Bereich des Bodens des Behälters wird eine Tablette platziert. Die Tablette produziert reinigende Dämpfe, welche die Ausbreitung von Bazillen und Bakterien verhindert.
Im Hinblick auf die Reinigung sind die Tabletten, welche reinigende Dämpfe bereitstellen, nicht besonders effektiv. Insbesondere können keine Speisereste aus dem Bürstenkopf entfernt werden.
Aus der US 4,915,219 ist ein weiterer Behälter bekannt, mit welchem eine Zahnbürste gereinigt bzw. desinfiziert werden kann. Der Behälter weist mehrere Behälterkammern zur
Aufnahme der Zahnbürsten auf. In die einzelnen Kammern wird eine Desinfektionsflüssigkeit eingefüllt, welche zur Desinfektion der Zahnbürste dient.
Nach der Desinfektion der Zahnbürste müssen die Desinfektionsmittel (Tabletten, Flüssigkeit) entsorgt werden. Ferner muss frisches Desinfektionsmittel dem Reinigungsraum zugeführt werden. Die exakte Dosierung des Remigungsfluides ist für den Benutzer aufwendig, da er die Flüssigkeit aus einem separaten Behälter hinzufügen muss. Dies kann den Benutzer verleiten, die Reinigungsvorrichtung nur unregelmässig zu benutzen.
Darstellung der Erfindung
Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll die Reinigungsvorrichtung durch den Benutzer in einfacher Weise bedient werden und das Reinigungsmittel soll in einfacher Weise dem Behälter zugeführt und nach der Reinigung wieder abgeführt werden.
Diese Aufgabe löst ein Reinigungsbehälter zur Reinigung von Zahnbürsten mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.
Demgemäss umfasst eine Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer Zahnbürste einen Reinigungsbehälter zur Aufnahme von einer Flüssigkeit und Teilen der Zahnbürste und einen Aufnahmebehälter zur Aufnahme von Reinigungstabletten. Der Reinigungsbehälter ist relativ zum Aufnahmebehälter verschiebbar. Der Aufnahmebehälter verfügt über eine Entnahmeöffnung, welche relativ zu einer Zufuhröffnung in einer Wand des Reinigungsbehälters oder des Aufnahmebehälters verschiebbar ist, so dass die Entnahmeöffnung und die Zufuhröffnung einen Durchlass für die Reinigungstablette bilden.
Die Dosierung bzw. die Bereitstellung der Reinigungsflüssigkeit 4 gestaltet sich äusserst einfach. Die Reinigungstabletten 3 werden durch die erfindungsgemässe Vorrichtung in dezidierter Art und Weise dem Reinigungsbehälter 1 zugeführt.
Bevorzugterweise ist der Aufnahmebehälter über eine Längsführung mit dem
Reinigungsbehälter verbunden.
Vorzugsweise ist die Zufuhröffhung im Reinigungsbehälter, insbesondere in einer Seitenwand, angeordnet.
Vorzugsweise verfugt der Aufnahmebehälter im Bereich des Bodens über eine schiefe Ebene, welche sich winklig zum Boden erstreckt.
Weitere vorteilhafte Ausfuhrungsformen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 a-f eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 a-e eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung; und
Fig. 3 a-e eine Seitenansicht eines dritten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung.
Beschreibung eines Ausführungsbeispiels
Mit Bezug zu den Zeichnungen werden mögliche Ausführungsbeispiele beschrieben. Die Zeichnungen und die Beschreibung zeigen bevorzugte Ausführungsbeispiele und sollten nicht ausgelegt werden, um die Erfindung einzuschränken, welche durch die Ansprüche definiert ist.
Figur Ia zeigt eine erfindungsgemässe Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer Zahnbürste gemäss einem ersten Ausführungsbeispiel. Die erfindungsgemässe Remigungsvorrichtung für die Reinigung einer Zahnbürste kann auch als Zahnbürstenreinigungsvorrichtung bezeichnet werden. Die Reinigungsvorrichtung umfasst einen Reinigungsbehälter 1, einen Aufnahmebehälter 2, Reinigungstabletten oder Reinigungskügelchen 3 und optional eine Zahnbürste 5.
Vorzugsweise wird die erfindungsgemässe Reinigungsvorrichtung als Set mit einer
Verpackung 6 verpackt, so dass vor dem Verkauf des Sets die Reinigungsvorrichtung und alle ihre Komponenten hygienisch einwandfrei verpackt sind.
Figuren Ib-If zeigen die Zahnbürstenreimgungsvorrichtung gemäss dem ersten Ausführungsbeispiel, wobei der Reinigungsvorgang bzw. insbesondere der Vorgang der Entnahme einer Reinigungstablette 3 aus dem Aufnahmebehälter 4 schrittweise detailliert gezeigt wird.
Der Reinigungsbehälter 1 der Zahnbürstenreinigungsvorrichtung gemäss dem ersten Ausführungsbeispiel umfasst einen Boden 11 und eine Seitenwand 10, welche sich vom Boden 11 vorzugsweise senkrecht erstreckt. Der Boden 11 und die Seitenwand 10 begrenzen einen Innenraum 14, welcher auch als Reinigungsraum bezeichnet werden kann. Durch eine grosse öffnung 12, welche gegenüber dem Boden 11 angeordnet ist, kann eine Zahnbürste 5 in den Innenraum 14 geführt werden. Der Boden 11 kann eine beliebige Grundform aufweisen. Vorzugsweise ist der Boden aber kreisrund, elliptisch, rechteckig, oder quadratisch ausgestaltet. Ferner weist die Seitenwand 10 im Bereich der öffnung 12, also im oberen Bereich, eine Zufuhröffnung 13 auf. Durch die Zufuhröffnung 13 sind Reinigungstabletten 3 in den Innenraum 14 zuführbar. Vorzugsweise ist die Zufuhröffnung 13 unter dem oberen Rand der Seitenwand 10. Mit anderen Worten wird die Zufuhröffnung 13 im wesentlichen vollständig durch die Seitenwand 10 umgeben.
Der Aufnahmebehälter 2 für die Reinigungstabletten 3 umfasst einen Boden 21 und eine Seitenwand 20, welche sich im wesentlichen senkrecht vom Boden 21 erstreckt. Ein durch die Seitenwand 20 und dem Boden 21 entstehender Innenraum 25 wird durch einen Deckel 22, der mit der Seitenwand 20 verbunden ist, begrenzt. Der Boden 21 kann eine beliebige Grundform aufweisen. Vorzugsweise ist der Boden aber kreisrund, elliptisch, rechteckig, oder quadratisch ausgestaltet.
Im Innenraum 25 ist ferner im Bereich des Bodens 21 eine schiefe Ebene 24 angeordnet. Die schiefe Ebene 24 liegt winklig zum Boden 21, welcher eine horizontale Ebene bildet. Aufgrund der schiefen Ebene 24 liegt immer je eine Reinigungstablette 3, sofern die Vorrichtung senkrecht steht, im Bereich des tiefsten Bereichs der schiefen Ebene 24. Als tiefster Bereich wird der Bereich verstanden, welcher die kürzeste Distanz zwischen Boden 21 und schiefe Ebene 24 aufweist. In diesem Bereich ist in der Seitenwand 20 eine
Entnahmeöffnung 23 angeordnet. Vorzugsweise ist die Entnahmeöffnung 23 mit einem Verschlussorgan 26 ausgestattet, welches die Entnahmeöffnung 23 gegen die Umwelt hin verschliesst. Vorzugsweise verschliesst das Verschlussorgan 26 die Entnahmeöffnung 23 luftdicht. Dies hat den Vorteil, dass keine Umgebungsluft, welche aufgrund der Luftfeuchtigkeit einen gewissen Feuchtigkeitsanteil beinhaltet, in den Innenraum strömen kann. Dadurch wird verhindert, dass sich die Reinigungstabletten 3 schon im Innenraum des Aufnahmebehälters 2 vorzeitig teilweise auflösen.
Das Verschlussorgan 26 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Verschlussklappe 26 ausgestaltet. Die Verschlussklappe 26 ist derart mit dem Aufnahmebehälter 2 verbunden, dass sich die Verschlussklappe 26 relativ zur Seitenwand 20 kippen oder schwenken lässt.
Der Aufnahmebehälter 2 ist über eine Führung 7 mit dem Reinigungsbehälter 1 verbunden. Die Führung 7 ist dabei derart ausgestaltet, dass der Aufnahmebehälter 2 relativ zum Reinigungsbehälter 1 verschiebbar ist. Dies wird in Fig. Ib mit dem Pfeil 100 illustriert. Der Aufnahmebehälter 2 ist von einer verschliessenden Stellung in eine freigebende Stellung bewegbar. In der verschliessenden Stellung ist eine Entnahme einer Reinigungstablette 3 aus dem Aufnahmebehälter 2 nicht möglich. In der freigebenden Stellung steht der Reinigungsbehälter 1 derart zum Aufnahmebehälter 2, dass die Entnahme einer Reinigungstablette 3 aus dem Aufnahmebehälter 2 möglich ist und die Reinigungstablette 3 dem Reinigungsbehälter zuführbar ist.
Die Figur Ic zeigt den relativ zum Reinigungsbehälter 1 verschobenen Aufnahmebehälter 2, welcher sich fast in der freigebenden Stellung befindet. In dieser Position ist der Aufnahmebehälter 2 soweit zum Reinigungsbehälter 1 verschoben, dass sich die Verschlussklappe 26 in die Zufuhröfmung 13 erstreckt und am Rand der Zufuhröffnung 13 ansteht. Wird nun der Aufnahmebehälter 2 weiter nach oben geschoben, so bewegt sich die Verschlussklappe 26 weiter in den Innenraum 14 des Reinigungsbehälters 10. Dies wird durch den Pfeil 102 illustriert.
In Figur Id wird die freigebende Stellung des Aufnahmebehälters 2 gezeigt. Die Entnahmeöffnung 23 und die Zufuhröffnung 13 bilden einen Durchlass für die Reinigungstablette 3. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass die Entnahmeöffnung 23 mit der Zufuhröffnung 13 im wesentlichen kollinear oder
deckungsgleich ist. Der Grad der überdeckung der Entnahmeöffnung 23 und der Zufuhröffnung 13 ist mindestens so gross, dass ein Durchlass bereitgestellt wird, welcher die Hindurchführung einer Reinigungstablette 3 erlaubt. Mit anderen Worten muss der Querschnitt des Durchlasses mindestens dem Querschnitt der Reinigungstablette 3 entsprechen.
In der freigebenden Stellung erstreckt sich die Verschlussklappe 26 vorzugsweise unter eine horizontale Ebene, so dass eine Reinigungstablette 3' vom Aufnahmebehälter 2 durch die Entnahmeöffnung 23 und die Zufuhröffnung 13 in den Innenraum 14 des Reinigungsbehälters 1 gelangen kann. Dies wird durch den Pfeil 103 gezeigt. Die schraffierte Fläche zeigt eine mechanische Portionierschleuse 27, welche dazu dient, dass pro Entnahmevorgang immer nur eine Reinigungstablette 3 entnommen werden kann.
In Figur Ie wird gezeigt, wie sich die Verschlussklappe 26 beim erneuten Bewegen des Aufnahmebehälters 2 nach unten wieder verschliesst. Die Bewegung der Verschlussklappe 26 resultiert auf der Tatsache, dass die Verschlussklappe am Rand der Zufuhröffnung 13 ansteht und dass der Aufnahmebehälter 2 nach unten bewegt wird. Dies wird durch Pfeil 102' gezeigt. Die Bewegung des Aufnahmebehälters 2 ist durch den Pfeil 101 schematisch dargestellt.
In Figur If wird der eigentliche Reinigungsvorgang bzw. das Bereitstellen der Reinigungsflüssigkeit gezeigt. Sobald sich eine Reinigungstablette 3 im Reinigungsbehälter 1 befindet, kann eine Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser 41, in den Innenraum zugeführt werden. Wasser kann beispielsweise normales Leitungswasser aus dem Wasserhahn 8 sein. Durch Umrühren mit der Zahnbürste 5 löst sich die Reinigungstablette 3 im Wasser auf und bildet eine Reinigungslösung. Die Reinigungslösung ist durch das Bezugszeichen 4 schematisch dargestellt. Ferner kann der Pegelstand der Reinigungslösung durch das Bezugszeichen 40 gezeigt werden. Vorzugsweise ist der Pegelstand 40 der Reinigungslösung 4 so hoch, dass der gesamte Bürstenkopf 51 der Zahnbürste 5 in die Reinigungslösung 4 getaucht werden kann. Während des Reinigungsvorgangs werden Bakterien und Speisereste vom Bürstenkopf der Zahnbürste entfernt. Nach einer gewissen Zeit kann der Benutzer die Zahnbürste entfernen und die verbrauchte Reinigungslösung wegschütten.
Ferner kann auf der Seitenwand 10, auf der dem Innenraum 14 zugewandten Seite eine Hilfslinie angeordnet sein, welche dem Benutzer dem empfohlenen Füllstand anzeigt. Die Linie kann beispielsweise als Druck, als Prägung oder als Erhebung ausgestaltet sein.
Besonders vorteilhaft ist die Tatsache, dass die Reinigungstabletten oder Reinigungskügelchen 3 im gegenüber der Umwelt abgeschlossenen Aufnahmebehälter 2 von Luftfeuchtigkeit geschützt sind. Dadurch wird verhindert, dass sich die Reinigungstabletten 3 aufgrund der Luftfeuchtigkeit vorzeitig auflösen bzw. aneinander kleben.
Ferner ist die Dosierung bzw. die Bereitstellung der Reinigungsflüssigkeit 4 äusserst einfach. Die Reinigungstabletten 3 werden durch die erfindungsgemässe Vorrichtung in dezidierter Art und Weise dem Reinigungsbehälter 1 zugeführt. Ein weiterer Vorteil ergeht aus der Tatsache, dass die Reinigungslösung mit Leitungswasser angerührt werden kann. Dies ist insbesondere dann ein Vorteil, wenn sich der Benutzer auf Reisen begibt, denn er muss dann keine Desinfektionsflüssigkeiten mittragen.
Bevorzugterweise ist der Reinigungsbehälter 1 und der Aufnahmebehälter 2 aus Kunststoff, insbesondere aus Polyethylen oder Polyethylenterephthalat (PET). Die Ausgestaltung aus Kunststoff erlaubt den Einsatz eines Spritzgussverfahrens, welches besonders einfach und kostengünstig ist.
In einer alternativen nicht gezeigten Ausführungsform ist der Aufnahmebehälter 2 konzentrisch zum Reinigungsbehälter 1 angeordnet. Bevorzugterweise ist der Boden 11 des Reinigungsbehälters 1 kreisrund und der Boden 21 des Aufnahmebehälters 2 ringförmig ausgestaltet. Der Aufnahmebehälter 2 kann den Reinigungsbehälter 1 im wesentlichen vollständig oder nur teilweise umgeben. Dabei weist der Aufnahmebehälter 2 einen ringförmigen Innenraum 25 auf. Der Reinigungsbehälter 1 weist gemäss diesem Ausführungsbeispiel einen Griff auf, welcher durch den Benutzer gehalten werden kann, so dass der Aufnahmebehälter 2 relativ zum Reinigungsbehälter 1 verschoben werden kann. Ferner kann der Griff mit einem Kanal versehen sein, über welchen sich die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit ableiten lässt. In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann der Boden 11 des Reinigungsbehälters 1 aber auch eine andere Grundform, beispielsweise eine elliptische, rechteckige oder quadratische, aufweisen. Der Aufnahmebehälter 2 kann
dann entsprechend angepasst werden.
Die Figuren 2a und 2b zeigen eine Zahnbürstenreinigungsvorrichtung gemäss einem zweiten Ausfuhrungsbeispiel. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Der Reinigungsbehälter 1 der Zahnbürstenreinigungsvorrichtung gemäss dem zweiten Ausfuhrungsbeispiel umfasst einen Boden 11 und eine Seitenwand 10, welche sich vom Boden 11 vorzugsweise senkrecht erstreckt. Der Boden 11 kann eine beliebige Grundform aufweisen. Vorzugsweise ist der Boden 11 gemäss diesem Ausführungsbeispiel aber kreisrund ausgestaltet, so dass ein kreiszylindrischer Reinigungsbehälter 1 resultiert. Durch den Boden 11 und die Seitenwand 12 wird ein Innenraum 14, welcher auch als Reinigungsraum bezeichnet werden kann, bereitgestellt. Ferner weist der Reinigungsbehälter 1 gegenüber dem Boden 11 eine öffnung 12 auf.
Der Aufnahmebehälter 2 gemäss dem zweiten Ausführungsbeispiel ist im Wesentlichen ringförmig ausgestaltet. Als ringförmig wird eine Form verstanden, welche in der Draufsicht im wesentlichen kreisrund ausgestaltet ist und eine mittig bzw. konzentrisch angeordnete öffnung umfasst.
Der Aufnahmebehälter 2 umfasst ein Bodenteil 200 und ein Oberteil 201. In der Draufsicht haben sowohl das Bodenteil 200, als auch das Oberteil 201 eine ringförmige Gestalt. Aufgrund der ringförmigen Ausgestaltung wird eine zur Aussenkontur des Bodenteils 200, bzw. des Oberteils 201, konzentrisch angeordnete öffnung 202 bereitgestellt. Durch diese öffnung 202 kann der Benutzer die Zahnbürste 5 hindurchführen.
Das Oberteil 201 umfasst das ringförmig ausgestaltete Deckelelement 204. Eine äussere Seitenwand 203 umgibt das Deckelelement 204 im wesentlichen vollständig um dessen äusseren Umfang. Eine innere Seitenwand 205 umgibt die mittig angeordnete öffnung 202 im wesentlichen vollständig. Sowohl die innere als auch die äussere Seitenwand 204, 205 stehen vorzugsweise senkrecht vom Deckelelement 204 ab. Die äussere Seitenwand 203, das Deckelelement 204 und die innere Seitenwand 205 bilden einen Aufnahmeraum 206, in welchem die Reinigungstabletten 3 angeordnet sind. Vorzugsweise ist der Aufnahmeraum 206 mit Stegen 207 unterteilt, so dass verschiedene Aufnahmekammern 208 geschaffen werden. Vorzugsweise nimmt jeder der Aufnahmekammern 208 je eine Reinigungstablette
3 auf. Der Bereich, durch welchen die Reinigungstablette entnommen werden kann, kann auch als Entnahmeöffhung 210 bezeichnet werden. Die Entnahmeöffnung 210 wird also durch Teilbereiche der inneren Seitenwand 205, durch Teilbereiche der äusseren Seitenwand 203 und durch zwei Stege 207 gebildet.
Ferner wird der Aufnahmeraum 206 bzw. die Aufnahmekammern 208 durch das Bodenteil 200 begrenzt. Das Bodenteil 200 ist als ringförmige Scheibe mit einer mittig angeordneten öffnung 202 ausgestaltet. Demnach wird das Bodenteil 200 durch einen äusseren Rand und einen inneren Rand, welcher die mittig angeordnete öffnung 202 umgibt, begrenzt. Das Bodenteil 200 weist ferner eine Zufuhröffnung 209 auf, welche vorzugsweise mittig zwischen dem inneren Rand und dem äusseren Rand des ringförmigen Bodenteils 200 angeordnet ist.
Das Bodenteil 200 und das Oberteil 201 sind drehbar miteinander verbunden. Die Zufuhröffnung 209 ist dabei derart angeordnet, dass bei einer Drehung des Oberteils 201 relativ zum Bodenteil 200 eine Reinigungstablette 3 durch die Zufuhröffnung 209 entnommen werden kann, sofern die Zufuhröffnung 209 in den Bereich der Entnahmeöffnung 210 zu liegen kommt. Mit anderen Worten kann auch gesagt werden, dass die Zufuhröffnung 209 und die Entnahmeöffnung 210 einen Durchläse für die Reinigungstablette 3 bilden. Analog zum ersten Ausführungsbeispiel müssen auch in diesem Ausführungsbeispiel die Zufuhröffnung 209 und die Entnahmeöffnung 210 im wesentlichen deckungsgleich oder kollinear sein. Der Grad der Deckungsgleichheit bzw. der überdeckung ist in diesem Ausführungsbeispiel analog dem ersten Ausführungsbeispiel zu verstehen.
Der Aufnahmebehälter 2 kann auf dem Reinigungsbehälter 1 platziert werden, so dass die öffnung 209 gegen den Innenraum 14 des Reinigungsbehälters 1 gerichtet ist.
Figur 2b zeigt das Aufsetzen des Aufnahmebehälters 2 auf den Reinigungsbehälter 1. Dabei wird der Aufnahmebehälter in Richtung des Pfeils 106 auf den Reinigungsbehälter 1 aufgesetzt.
Figur 2c zeigt den aufgesetzten Aufnahmebehälter 2 in aufgesetztem Zustand, sowie eine schematische Draufsicht D desselben zur besseren Verständlichkeit. Pfeil 107 illustriert die
Drehung des Oberteils 201 relativ zum Bodenteil 200, so dass eine Reinigungstablette 3 aus der Aufnahmekammer 208 entnommen werden kann. In dieser Figur befindet sich der Bodenteil 200 bzw. das Oberteil 201 in einer blockierenden Stellung, demnach befindet sich der Steg 207' über der Zufuhröffnung 209. Dadurch wird die Zufuhröffnung 209 in zwei Teile geteilt, welche kleiner sind als der Querschnitt einer Reinigungstablette. Somit kann verhindert werden, dass eine Reinigungstablette 3 in den Reinigungsbehälter 1 gelangen kann. Dies ist vorgesehen, damit die Reinigungstabletten 3 beim Auspacken nicht gleich herausrollen. Zur hygienischen Verpackung, kann die öffnung 209 nochmals zusätzlich durch einen Verschluss/Deckel verschlossen werden. Es ist vorstellbar, dass es sich bei diesem Verschluss um eine kleine Folie handelt, die beim erstmaligen Drehen automatisch geöffnet wird.
Figur 2d zeigt die Entnahme einer Reinigungstablette 3', wobei sich das Bodenteil 200 bzw. das Oberteil 201 in einer freigebenden Stellung befinden. Sobald das Oberteil 201 derart zum Bodenteil 200 ausgerichtet ist, liegt eine Aufnahmekammer 208 mit seiner Entnahmeöffnung 210 derart zur Zufuhröffnung 209 des Bodenteils 201, dass ein Durchlas s bereitgestellt, durch welchen eine Reinigungstablette 3' in den Innenraum 14 bzw. Reinigungsraum des Reinigungsbehälters 1 gelangen kann. Dies ist mit dem Pfeil 102 illustriert. Ebenfalls wird in Fig. 2d gezeigt, dass die Zahnbürste 5 durch die öffnung 202 im Aufnahmebehälter 2 in den Innenraum 14 des Reinigungsbehälters 1 einragen kann.
Figur 2e zeigt das Hinzufügen von Wasser 41. Analog zur Zahnbürste 5 kann das Wasser 41 ebenfalls durch die öffnung 202 im Aufnahmebehälter 2 dem Innenraum 14 zugeführt werden. Durch Umrühren der Zahnbürste 5 löst sich die Reinigungstablette 3 in Wasser auf und bildet eine Reinigungs-Lösung. Wie bereits im ersten Ausfuhrungsbeispiel erwähnt, ist es von Vorteil, wenn der Pegelstand 40 der Reinigungslösung 4 so hoch ist, dass der gesamte Bürstenkopf 51 der Zahnbürste 5 in die Reinigungslösung 4 getaucht werden kann. Ferner kann, wie beim ersten Ausführungsbeispiel, auf der Seitenwand 10 auf der dem Innenraum 14 zugewandten Seite eine Hilfslinie angeordnet sein, welche dem Benutzer dem empfohlenen Füllstand anzeigt. Die Linie kann beispielsweise als Druck, als Prägung oder als Erhebung ausgestaltet sein.
Nach dem Reinigungsvorgang kann der Aufnahmebehälter 2 vom Reinigungsbehälter 1 entfernt werden und die verbrauchte Reinigungslösung kann durch die öffnung 12
weggeschüttet werden. Sobald die verbrauchte Reinigungslösung komplett weggeschüttet worden ist, kann der Aufnahmebehälter 2 wieder auf den Reinigungsbehälter 1 aufgesetzt werden. Dieser Vorgang wird beispielsweise in Figur 2b mit dem Pfeil 106 gezeigt.
Durch erneute Drehung des Oberteils 202 relativ zum Unterteil 201 kann eine weitere Reinigungstablette 3 entnommen werden.
In einem zum zweiten Ausführungsbeispiel alternativen Ausführungsbeispiel kann auf die Anordnung der Stege 207 verzichtet werden. Die Entnahmeöffnung weist in diesem Ausführungsbeispiel einen kreisförmigen Querschnitt auf. Die Reinigungstabletten 3 werden dann im Aufnahmeraum 206 angeordnet und sind nicht voneinander getrennt. Das Bodenteil 200 weist aber auch in diesem Ausführungsbeispiel eine Zufuhröffnung 209 auf. Der Durchlass wird in diesem Ausführungsbeispiel vom kreisförmigen Querschnitt und der Zufuhröffnung 209 bereitgestellt.
Die Figuren 3a bis 3e zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Zahnbürstenreinigungsvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung. Die Reinigungsvorrichtung 300 umfasst eine erste Anzeige 301, eine zweite Anzeige 302 und eine öffnung 303, welche Zugang zu einem Reinigungsraum 305 bietet. Durch die Reinigungsöffnung 303 kann die Zahnbürste 5, insbesondere der Bürstenkopf 51, in den Reinigungsraum 305 geführt werden. Ferner weist die Zahnbürstenreinigungsvorrichtung
300 gemäss dem dritten Ausführungsbeispiel ein nicht gezeigtes optionales Pumpenmittel auf, welches die verbrauchte Reinigungsflüssigkeit automatisch ableiten kann.
Die Reinigungsflüssigkeit kann wie bei den oben schon beschriebenen Ausführungsbeispielen mit Reinigungstabletten und Wasser bereitgestellt werden.
Die Figur 3a zeigt die gereinigte Zahnbürste 5, welche in die Zahnbürstenreinigungsvorrichtung 300 eingeführt ist. Vorzugsweise ist die erste Anzeige
301 aktiviert, was dem Benutzer signalisiert, dass die Zahnbürste gereinigt ist, und er diese benutzen kann. Bevorzugterweise ist die erste Anzeige 301 eine grün eingefärbte Anzeige.
Wie in Figur 3b gezeigt wird, kann die gereinigte Zahnbürste 5 aus der Reinigungsvorrichtung 300 entfernt werden. Dies wird mit dem Pfeil 310 gezeigt. Durch
das Entfernen der Zahnbürste 5 wechselt der Zustand der ersten Anzeige 301, bzw. der zweiten Anzeige 302. Ab dem Zeitpunkt des Entfernens der Zahnbürste 5 leuchtet die zweite Anzeige 302. Vorzugsweise ist die zweite Anzeige 302 eine rot eingefärbte Anzeige. Die erste Anzeige 301 erlischt zeitgleich mit der Aktivierung der zweiten Anzeige 302. Die ebenfalls im Gerät angeordnete Zeitschaltuhr beginnt mit dem Entfernen der Zahnbürste zu laufen. Sobald die vorbestimmte Zeit, bspw. drei Minuten nach Entnahme der Zahnbürste, verstrichen ist, erlischt die zweite Anzeige 302 und die erste Anzeige 301 wird erneut aktiviert. Dadurch wird dem Benutzer signalisiert, dass die empfohlene Zeit zur Zahnreinigung verstrichen ist, und dass er die Zahnbürste, wie in Fig. 3c gezeigt, wieder in die automatische Zahnbürstenreinigungsvorrichtung 300 einführen kann. Dies wird dem Pfeil 311 gezeigt. Das Entfernen der Zahnbürste kann beispielsweise durch einen Drucksensor im Boden, auf welchem die Zahnbürste aufliegt, detektiert werden. Alternativ kann im Bereich der öffnung 303 eine Sensoranordnung vorhanden sein, welche eine Bewegung detektiert. Die Sensoranordnung kann beispielsweise elektronisch oder mechanisch ausgestaltet sein.
Die Figur 3d zeigt den Zustand der ersten Anzeige 301 und der zweiten Anzeige 302. Sobald die Zahnbürste in die Reinigungsvorrichtung 300 eingeführt wird, wechselt der Zustand der beiden Anzeigen erneut. Das heisst, dass die erste Anzeige 301 aktiviert wird, und die zweite Anzeige 302 deaktiviert wird. Dabei wird dem Benutzer gezeigt, dass die Zahnbürstenreinigungsvorrichtung die Zahnbürste 5 reinigt.
Die Figur 3e zeigt den Zustand analog zur Figur 3a. Das heisst, dass die zweite Anzeige 302 deaktiviert ist und dass die erste Anzeige 301 aktiviert ist. Dies signalisiert dem Benutzer, dass der Bürstenkopf der Zahnbürste 5 durch die Zahnbürstenreinigungs Vorrichtung 300 gereinigt wurde, und dass er die Zahnbürste erneut verwenden kann.
Ferner kann die Zahnbürstenreinigungsvorrichtung ein Display 304 aufweisen. Das Display 304 kann zusätzlich oder alternativ zu den anderen Anzeigemitteln angeordnet v/erden. Das Display 304 dient der Anzeige der zu verbleibenden Zahnreinigungszeit, als Füllstandsanzeige oder als Anzeige, welche angibt, zu welchem Zeitpunkt das Reinigungsfluid gewechselt werden muss. Weitere anzuzeigende Parameter sind ebenfalls denkbar.
Die Figur 3f zeigt ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel der Zahnbürstenreinigungsvorrichtung, wobei gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Ein Behälter 306, welcher auch als Kartusche bezeichnet werden kann, dient zur Aufnahme der Reinigungsflüssigkeit. Der Behälter 306 ist als auswechselbarer Behälter ausgestaltet. Mit anderen Worten kann der Behälter 306 auch als Nachfüllbehälter bezeichnet werden. über ein nicht gezeigtes Kupplungsmittel kann der Behälter 306 dann mit der Zahnbürstenreinigungsvorrichtung 300 verbunden werden. Das Pumpenmittel kann die Reinigungsflüssigkeit in den Reinigungsraum 305 pumpen, wo die Zahnbürste gereinigt wird. Das kontaminierte Reinigungsmittel wird nach erfolgter Reinigung wieder in den Behälter 306 gepumpt. Der Benutzer kann anschliessend den Behälter 306 entsorgen und durch einen neuen Behälter ersetzen. Alternativ kann er auch die Reinigungsflüssigkeit wegschütten und frische Reinigungsflüssigkeit in den Behälter 306 einfüllen.
Es ist möglich, dass dieses Vorgehen nach jedem Reinigungsvorgang vorgenommen wird. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Nachfüllbehälter Reinigungsflüssigkeit für mehrere aufeinanderfolgende Reinigungsprozesse enthält und somit erst nach einer bestimmten Anzahl Reinigungsprozesse ausgewechselt wird
Der Zeitpunkt des Auswechseins des Behälters 306 kann dem Benutzer über die Anzeigen 301, 302 oder über das Display 304 signalisiert werden.
Bezugszeichenliste
1 Reinigungsbehälter
2 Behälter für Reinigungstablette / Aufnahmebehälter
3 Reinigungstablette
4 Reinigungsflüssigkeit
5 Zahnbürste
6 Verpackung
7 Führung
8 Wasserhahn
10 Seitenwand
11 Boden
12 öffnung
13 Zufuhröffnung
14 Innenraum
20 Seitenwand
21 Boden
22 Deckel
23 öffnung
24 Schiefe Ebene
25 Innenraum
26 Verschlussklappe
27 Portionierschleuse
51 Bürstenkopf
52 Bürstenstiel
200 Bodenteil
201 Oberteil
202 öffnung
203 Seitenwand
204 Deckelelement
205 Innere Seitεnwand "
206 Aufnahmeraum
207 Stege
208 Aufnahmekammern
209 Zufuhröffnung
210 Entnahmeöffnung
300 Reinigungsgerät
301 erste Anzeige
302 zweite Anzeige
303 Reinigungsöffnung
304 Display
305 Innenraum
306 Kartusche, Behälter
Next Patent: DISHWASHER COMPRISING A VAPOR PROTECTION ELEMENT