[0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, insbesondere ein Bodenreinigungsgerät, mit einer Reinigungseinrichtung, welche zumindest teilweise mit einem Endlosreinigungselement bedeckt ist, welches während einer Einwir- kung auf eine zu reinigende Fläche kontinuierlich relativ zu der zu reinigenden Fläche rotierbar ist.

Stand der Technik

[0002] Reinigungsgeräte der vorgenannten Art sind im Stand der Technik bekannt. Diese können beispielsweise Feuchtreinigungsgeräte sein, welche als Reinigungseinrichtung eine befeuchtbare Reinigungswalze aufweisen. Dabei kann das Reinigungs gerät grundsätzlich als durch einen Nutzer geführtes Gerät ausgebildet sein, oder als selbsttätig verfahrbarer Reinigungsroboter.

[0003] Die Druckschrift DE 20 2007 004 878 Ul offenbart beispielsweise ein Reinigungs gerät zum Feuchtwischen von Bodenbelägen. Das Reinigungsgerät weist als Reinigungseinrichtung eine Lappenrolle auf, welche einen von innen befeuchtbaren Hohlkörper aufweist, der mit einem Velours oder Mikrofaserv- lies als Endlosreinigungselement bedeckt ist. Dieses Endlosreinigungselement ist über den gesamten Umfang der Lappenrolle ausgebildet, wobei durch Rotation der Lappenrolle relativ zu dem zu reinigenden Bodenbelag gleichzeitig eine Rotation des Endlosreinigungselementes erfolgt. [0004] Zur Reinigung der Lappenrolle von bei der Einwirkung auf die Bodenfläche aufgenommenem Schmutz weist das Reinigungsgerät eine Schleuderfunktion zur Selbstreinigung der Lappenrolle auf, bei welcher unter Zufuhr von Flüssigkeit ein Durchspülen und Abschleudern der Außenrolle erfolgt. [0005] Nachteilig ist dabei, dass die Regeneration des Endlosreinigungsele- mentes, d. h. das Abschleudern der Schmutzflüssigkeit, während eines zu dem Wischvorgang separaten Regenerationsvorgangs erfolgen muss. Es ist somit für eine Regeneration des Endlosreinigungselementes erforderlich, den Wischvor- gang zu stoppen und einen Regenerationsvorgang durchzuführen, welcher gegebenenfalls einen zusätzlichen Motor oder ein Getriebe zur Bereitstellung einer großen Drehzahl der Reinigungseinrichtung während des Regenerationsvorgangs erfordert.

Zusammenfassung der Erfindung

[0006] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Reinigungsgerät zu schaffen, bei welchem die Regeneration des Endlosreinigungselementes besonders komfortabel und insbesondere ohne Unterbrechung des Einwirkungs Vorgangs auf die zu reinigende Fläche stattfinden kann.

[0007] Zur Lösung schlägt die Erfindung ein Reinigungsgerät vor, welches zumindest ein auf die zu reinigende Fläche aufsetzbares erstes Walzenteil und ein zweites Walzenteil aufweist, wobei ein Krümmungsradius eines Walzenteilbereiches des ersten Walzenteils von einem Krümmungsradius eines Walzenteilbereiches des zweiten Walzenteils verschieden ist.

[0008] Gemäß der Erfindung wird somit eine Reinigungseinrichtung mit zwei oder mehr Walzenteilen geschaffen, welche voneinander verschiedene Krüm- mungsradien aufweisen, so dass bei der Rotation der Walzenteile aufgrund der unterschiedlichen Krümmungsradien abweichende Zentrifugalkräfte auf die Schmutzflüssigkeit im Bereich dieser Krümmungsradien wirken. Im Rahmen der Erfindung können dabei als erstes Walzenteil und zweites Walzenteil unterschiedliche Bereiche ein und derselben Walze verstanden werden, oder al- ternativ zwei separate Walzenteile, welche mittels des Endlosreinigungsele- mentes verbunden sind. Vorteilhaft ist nur einer der Walzenteile auf die zu reinigende Fläche aufsetzbar, so dass während einer Einwirkung des Endlosreini- gungselementes auf die zu reinigende Fläche nur ein Kontakt zwischen bspw. dem ersten Walzenteil und der Fläche besteht, während das zweite Walzenteil die zu reinigende Fläche nicht berührt. Bei dieser Ausgestaltung dient das erste Walzenteil zur Einwirkung auf die zu reinigende Fläche mittels des die Fläche kontaktierenden Endlosreinigungselementes, während das zweite Walzenteil zur Regeneration des Endlosreinigungselementes dient. Da es sich bei dem Endlosreinigungselement um ein kontinuierlich um die beiden Walzenteile um- laufendes Element, wie beispielsweise ein Endloswischtuch, handelt, kann zeitgleich während der Einwirkung eines ersten Teilbereiches des Endlosreinigungselementes auf die zu reinigende Fläche eine Regeneration eines zweiten Teilbereiches des Endlosreinigungselementes an dem zweiten Walzenteil erfolgen. Im Gegensatz zum Stand der Technik ist es somit nicht erforderlich, für einen Regenerationsbetrieb die Einwirkung auf die zu reinigende Fläche, d. h. den Reinigungsvorgang, zu unterbrechen. Vielmehr können Einwirkung (Wischen) und Regeneration zeitgleich erfolgen. Darüber hinaus ist es nicht erforderlich, der Reinigungseinrichtung ein Getriebe zuzuordnen, welches zwei unterschiedliche Drehzahlen bereitstellen kann, nämlich eine erste Drehzahl für die Einwirkung auf die zu reinigende Fläche und eine zweite Drehzahl für die Regeneration des Endlosreinigungselementes. Das Abschleudern der Schmutzflüssigkeit im Bereich des zweiten Walzenteils erfolgt vielmehr über die abweichende Bemessung der Krümmungsradien des ersten und des zweiten Walzenteils, wobei der Krümmungsradius des zweiten Walzenteils geringer ist als der Krümmungsradius des ersten Walzenteils, so dass im Bereich des zweiten Walzenteils eine größere Zentrifugalkraft auf die Schmutzflüssigkeit wirkt als im Bereich des ersten Walzenteils.

[0009] Vorteilhaft ist zumindest ein Walzenteil rotierbar innerhalb der Reinigungseinrichtung angeordnet. Durch diese Ausgestaltung rollt das Endlosrei- nigungselement bei der Rotation der Reinigungseinrichtung auf dem Umfang des Walzenteils ab. Dies vereinfacht das reibungsverminderte Fördern des End- losreinigungselementes von dem ersten Walzenteil zu dem zweiten Walzenteil, und zurück, so dass ein jeder Teilbereich des Endlosreinigungselementes wie- derkehrend Schmutz aufnehmen und Schmutz abgeben kann. Das Walzenteil kann entweder aktiv mittels eines Elektromotors angetrieben sein oder passiv infolge einer Bewegung des Endlosreinigungselementes mitbewegt werden. In dem letztgenannten Fall wird das Endlosreinigungselement durch einen dem anderen Walzenteil zugeordneten Elektromotor oder einen von den Walzentei- len separat ausgebildeten Elektromotor bewegt. Vorteilhaft ist ein erstes Walzenteil aktiv angetrieben, während ein zweites Walzenteil passiv infolge Rotation des Endlosreinigungselementes mit rotiert.

[0010] Es wird vorgeschlagen, dass die Reinigungseinrichtung als Zugmitteltrieb ausgebildet ist, wobei die Walzenteile voneinander beabstandete Wellen sind, welche mittels des Endlosreinigungselementes drehmomentübertragend miteinander verbunden sind. Die Reinigungseinrichtung ist somit wie ein Zugmitteltrieb ausgebildet, wobei das Drehmoment eines aktiv angetriebenen Walzenteils auf ein anderes Walzenteil der Reinigungseinrichtung übertragen wird, welches daraufhin passiv mitrotiert. Die Drehmomentübertragung erfolgt durch das Endlosreinigungselement, welches über die Umfangsflächen der Walzenteile gelegt ist, so dass sich beide Walzenteile innerhalb des von dem Endlosreinigungselement begrenzten Bereiches befinden. Diese Ausgestaltung kombiniert besonders vorteilhaft den Antrieb eines zweiten Walzenteils mittels eines ersten Walzenteils und gleichzeitig die Aufnahme von Schmutz bzw. Schmutzflüssigkeit im Bereich des ersten Walzenteils und das Abschleudern der Schmutzflüssigkeit im Bereich des zweiten Walzenteils, oder umgekehrt. Es ist somit ein kontinuierlicher Regenerationsbetrieb bei gleichzeitigem Einwirken auf die zu reinigende Fläche während eines üblichen Arbeitsvorgangs möglich. Da der Zugmitteltrieb erfindungsgemäß zwei unterschiedlich große Walz- enteile als Wellen aufweist, ist die Zentrifugalkraft an dem größeren, ersten Walzenteil geringer als an dem zweiten, kleineren Walzenteil. Die Drehzahl der Reinigungseinrichtung und damit auch die Geschwindigkeit des Endlosreini- gungselementes, kann so gewählt werden, dass im Bereich des ersten Wal- zenteils, welcher der Einwirkung auf die zu reinigende Fläche dient, keine Flüssigkeit abgeschleudert wird, während im Bereich des zweiten, kleineren Walzenteils eine größere Zentrifugalkraft an der Schmutzflüssigkeit angreift, so dass diese von dem Endlosreinigungselement abgeschleudert wird.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass zumindest ein Walzenteil rotationsfest innerhalb der Reinigungseinrichtung angeordnet ist. Gemäß dieser Ausgestaltung wird das Endlosreinigungselement in dem Bereich dieses rotationsfesten Walzenteils über das Walzenteil gezogen, so dass eine Reibung zwischen dem Endlosreinigungselement und dem Walzenteil stattfindet. Diese Reibung kann gegebenenfalls zur ergänzenden Regene- ration des Endlosreinigungselementes genutzt werden. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass ein Walzenteil der Reinigungseinrichtung rotationsfest und ein anderes Walzenteil rotierbar ausgebildet ist. Darüber hinaus können auch alle Walzenteile, d. h. zwei oder mehr Walzenteile der Reinigungseinrichtung, rotationsfest sein, wobei das Endlosreinigungselement mit- tels einer zusätzlichen Antriebseinrichtung um die Walzenteile gezogen wird, damit das Endlosreinigungselement auf die zu reinigende Fläche einwirken kann.

[0012] In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, dass die Walzenteile rotationsfest, insbesondere einteilig, miteinander verbunden sind. Gemäß die- ser Ausgestaltung sind die Walzenteile unmittelbar und nicht nur über das

Endlosreinigungselement miteinander verbunden. Insbesondere handelt es sich bei den Walzenteilen um Teilbereiche ein und derselben Walze. Diese Walze ist dabei so ausgebildet, dass die einzelnen Bereiche, d. h. die Walzenteile, voneinander verschiedene Krümmungsradien aufweisen, um die Änderung der Zentrifugalkraft an den verschiedenen Walzenteilen sicherzustellen. Gemäß dieser Ausgestaltung sind die Walzenteile zueinander rotationsfest, wobei das Endlos- reinigungselement relativ zu der einteiligen Walze bewegt wird. Dabei gelangt das Endlosreinigungselement erfindungsgemäß über die voneinander verschiedenen Walzenteile mit unterschiedlichen Krümmungsradien, so dass die auf die Schmutzflüssigkeit wirkende Zentrifugalkraft im Bereich des zweiten Walzenteils (mit kleinerem Krümmungsradius) zu einem Abschleudern der Schmutzflüssigkeit führt.

[0013] Des Weiteren ist vorgesehen, dass das Endlosreinigungselement relativ zu der Reinigungseinrichtung verlagerbar ist, insbesondere mittels mindestens eines motorisch angetriebenen Walzenteils förderbar, ist. Gemäß dieser Ausgestaltung ist das Endlosreinigungselement unabhängig von einer Bewegung der Walzenteile verlagerbar, so dass auch bei rotationsfest innerhalb der Reinigungseinrichtung angeordneten Walzenteilen eine Förderung des Endlosreini- gungselementes möglich ist. Besonders vorteilhaft ist jedoch eines der Walzenteile motorisch angetrieben.

[0014] Es wird vorgeschlagen, dass das Endlosreinigungselement um die Walzenteile gespannt ist, wobei die Reinigungseinrichtung insbesondere eine eine Federkraft auf das Endlosreinigungselement ausübende Spanneinrichtung aufweist. Durch das Spannen des Endlosreinigungselementes kann eine Drehmomentübertragung zwischen den Walzenteilen stattfinden. Da das Endlosreinigungselement zudem in den meisten Fällen aus einem flexiblen Material be- steht, beispielsweise einem Vlies oder ähnlichem, ist eine kontinuierliche Ausübung einer Federkraft auf das Endlosreinigungselement von Vorteil. Vorteilhaft weist die Reinigungseinrichtung somit eine Spanneinrichtung auf, welche diese Federkraft auf das Endlosreinigungselement ausübt. Die Spanneinrichtung kann beispielsweise einem Walzenteil zugeordnet sein, indem die Rotationsachse des Walzenteils so verlagerbar ist, dass das Endlosreinigungselement stets unter Spannung ist. Dies bietet sich zum einen für Endlosreinigungsele- mente an, welche im Laufe ihrer Betriebsdauer einem Verlust an Eigenspannung unterliegen, oder zum anderen in Bezug auf Walzenteile, welche entlang ihres Umfangs unterschiedliche Krümmungsradien aufweisen, so dass das Endlosreinigungselement ohne eine solche Spanneinrichtung mal mehr und mal weniger gespannt wäre.

[0015] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass der Krümmungsradius des ersten Walzenteils zwei- bis zwanzigmal, insbesondere zehn- bis fünfzehnmal, so groß ist wie der Krümmungsradius des zweiten Walzenteils. Je mehr sich die Krümmungsradien der Walzenteile unterscheiden, desto deutlicher kann die Einwirkung des ersten Walzenteils ohne Abgabe von Flüssigkeit von dem Regenerationsvorgang des Endlosreinigungselementes an dem zweiten Walzenteil unterschieden werden. Durch das Verhältnis der Krümmungsradien zueinander kann das Verhältnis der an den jeweiligen Walzenteilen angreifenden Zentrifugalkräfte eingestellt werden, was gleichzeitig das Anhaften bzw. Abschleudern von Schmutzflüssigkeit im Bereich der jeweiligen Walzenteile bedingt. Die als besonders vorteilhaft dargestellten Krümmungsradien- Verhältnisse von 10:1 bis 15:1 haben sich in der Praxis als besonders vorteilhaft herausgestellt.

[0016] Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Walzenteil rund oder tropfenförmig ausgebildet ist. Dabei kann beispielsweise ein Walzenteil der Reinigungseinrichtung bezogen auf den Querschnitt kreisrund ausgebildet sein, während ein zweites Walzenteil tropfenförmig ausgebildet ist und somit entlang seines Umfangs den Krümmungsradius ändert. Das tropfenförmige zweite Walzenteil kann dabei in Bezug auf einen seiner Walzenteilbereiche einen Krümmungsradius aufweisen, welcher dem Krümmungsradius des ersten Walzenteils entspricht, während ein anderer Walzenteilbereich des tropfenförmigen zweiten Walzenteils einen Krümmungsradius aufweist, welcher geringer ist als der Krümmungsradius des ersten Walzenteils. Das Abschleudern von Schmutzflüssigkeit erfolgt gemäß dieser Ausführungsform in dem verjüngten Bereich der Tropfenform, welcher den geringeren Krümmungsradius aufweist. Dadurch wird im Bereich des zweiten Walzenteils nicht kontinuierlich

Schmutzflüssigkeit abgeschleudert, sondern nur dann, wenn das Endlosreini- gungselement in den Bereich der verjüngten Tropfenspitze gelangt. Die Reini- gungseinrichtung ist dabei vorteilhaft so ausgebildet, dass das Endlosreini- gungselement unabhängig von der aktuellen Orientierung der Tropfenform stets gespannt an den Walzenteilen anliegt, so dass eine Rotation des Endlos- reinigungselementes möglich ist. Vorteilhaft kann eine Längendifferenz der Umfänge gegebenenfalls mittels der zuvor erläuterten Spanneinrichtung aus- geglichen werden.

[0017] Schließlich wird vorgeschlagen, dass das zweite Walzenteil mindestens ein mechanisch auf das Endlosreinigungselement einwirkendes Einwirkungselement zur Reinigung des Endlosreinigungselementes aufweist. Das mechanische Einwirkungselement dient zur Unterstützung der Regeneration des End- losreinigungselementes an dem zweiten Walzenteil. Das Einwirkungselement ist vorteilhaft auf dem Umfang des zweiten Walzenteils angeordnet, so dass dieses bei der Verlagerung des Endlosreinigungselementes relativ zu dem zweiten Walzenteil auf das Endlosreinigungselement einwirkt. Beispielsweise kann es sich bei dem Einwirkungselement um eine Noppenstruktur der Ober- fläche des zweiten Walzenteils oder ähnliches handeln. Somit wird zur Regeneration nicht nur das Abschleudern der Schmutzflüssigkeit aufgrund der Zentrifugalkraft genutzt, sondern vielmehr auch die mechanische Einwirkung der Einwirkungselemente auf das Endlosreinigungselement. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0018] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät,

Fig. 2 eine erfindungs gemäße Reinigungseinrichtung in einer Explo- sions dar Stellung,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer Reinigungseinrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer Reinigungseinrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform in einer ersten Stellung,

Fig. 5 die Reinigungseinrichtung gemäß Figur 4 in einer zweiten Stellung.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0019] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Figur 1 ein Reinigungsgerät 1 in Form eines Feuchtreinigungsgerätes zur Feuchtreinigung einer zu reinigenden Fläche. Das Reinigungs gerät 1 weist ein Vorsatzgerät 9 auf, welches bei einem Reinigungsvorgang in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche steht. Das Vorsatzgerät 9 weist eine Reinigungseinrichtung 2 auf, welche zwei separat voneinander ausgebildete Walzenteile 4, 5 sowie ein als Endloswischtuch ausgebildetes Endlosreinigungselement 3 aufweist. Das Endlosreinigungselement 3 ist um die beiden Walzenteile 4, 5 gelegt, so dass dieses bei einer Rotation der Walzenteile 4, 5 um jeweils eine Drehachse x von dem ersten Walzenteil 4 zu dem zweiten Walzenteil 5, und zurück, zirkulieren kann. Das Reinigungs gerät 1 stützt sich über das erste Walzenteil 4 auf der zu reinigenden Fläche ab. Das zweite Walzenteil 5 steht nicht in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche, sondern ist innerhalb des Vorsatzgerätes 9 so versetzt, dass ein Kontakt nicht möglich ist. Die Walzenteile 4, 5 erstrecken sich quer zu einer üb- liehen Verfahrrichtung r des Reinigungs gerätes 1, welche aus der üblichen Arbeitsbewegung eines Nutzers des Reinigungsgerätes 1 resultiert, nämlich generell abwechselnd vor und zurück, dies gegebenenfalls weiter unter leichtem Ausweichen in eine nächstliegende Reinigungsbahn. Die Walzenteile 4, 5 erstrecken sich annähernd über die gesamte quer zu der Verfahrrichtung r ste- hende Breite des Reinigungs gerätes 1. Entsprechend der gezeigten Anordnung ist jeweils ein Walzenteil 4, 5 bei einer Bewegung des Reinigungsgerätes 1 in Verfahrrichtung r vorne bzw. hinten an dem Vorsatzgerät 9 angeordnet. Zumindest eines der Walzenteile 4, 5 ist über einen Elektromotor antreibbar, d. h. um seine Drehachse x rotierbar. [0020] Das Vorsatzgerät 9 weist einen Tank zur Bevorratung von Flüssigkeit zur Reinigung der zu reinigenden Fläche auf. Die Flüssigkeit kann über einen Einfüllstutzen 10 in den Tank des Vorsatzgerätes 9 gefüllt werden. Die Befeuchtung des Endlosreinigungselementes 3 mit der Flüssigkeit kann entweder von innen durch zumindest ein Walzenteil 4, 5 erfolgen, oder durch Aufspritzen der Flüssigkeit von außen auf das Walzenteil 4, 5.

[0021] Während eines üblichen Verfahrvorgangs des Reinigungs gerätes 1, ohne Bearbeitung einer zu reinigenden Fläche, ist die Reinigungseinrichtung 2 nicht aktiv angetrieben. Vielmehr ergibt sich alleine aufgrund des Reibschlusses zu der zu reinigenden Fläche eine passive Rotation der Walzenteile 4, 5, welche jedoch keine für ein Abschleudern der Schmutzflüssigkeit genügend große Zentrifugalkraft bewirkt. Während eines Reinigungsvorgangs der Fläche mittels des ersten Walzenteils 4 wird zumindest eines der Walzenteile 4, 5 aktiv mittels des Elektromotors angetrieben. Während des Reinigungsvorgangs stellt sich eine Wischkante entlang der Berührungslinie zwischen dem ersten Walzenteil 4 und der zu reinigenden Fläche ein. Diese Wischkante übernimmt die Reinigung der Fläche durch die Bewegung der Wischkante relativ zu der Flä- che, wodurch Schmutz gelöst und auf das Endlosreinigungselement 3 im Bereich des ersten Walzenteils 4 befördert wird.

[0022] Figur 2 zeigt eine Detailansicht des ersten Walzenteils 4 der Reinigungseinrichtung 2. Der erste Walzenteil 4 ist dabei hinsichtlich seiner verschiedenen Ummantelungen explosionsartig dargestellt. Der erste Walzenteil 4 ist grundsätzlich als stirnseitig verschlossener zylindrischer Hohlkörper ausgebildet, wobei zur besseren Anschauung der stirnseitige Verschluss nicht dargestellt ist. Alternativ kann der erste Walzenteil 4 auch als massiver Körper ausgebildet sein. Der erste Walzenteil 4 ist von einem drehfest an diesem angeordneten Schwammkörper 11 umgeben. Der Schwammkörper 11 ist offenporig ausgestaltet und besitzt die Fähigkeit einer Zwischenspeicherung von Flüssigkeit. Der Schwammkörper 11 ist zumindest teilweise von dem Endlosreinigungselement 3 bedeckt, welches das erste Walzenteil 4 mit dem zweiten Walzenteil 5 verbindet. Das Endlosreinigungselement 3 ist hier als Mikrofasertuch ausgebildet. Im Gegensatz zu dem Schwammkörper 11 ist dieses rotierbar in- nerhalb der Reinigungseinrichtung 2 angeordnet, so dass der an dem

Schwammkörper 11 anliegende Teilbereich des Endlosreinigungselementes 3 zirkulierend wechselt. Sobald der Schwammkörper 11 und/ oder das Endlosreinigungselement 3 mit Flüssigkeit beaufschlagt sind, gibt die Reinigungseinrichtung 2 unter Druck, welcher durch eine Verschiebung des Reinigungsgerä- tes 1 auf der zu reinigenden Fläche entsteht, Flüssigkeit auf die zu reinigende Fläche ab. Es kommt dabei zu einem Austritt von Flüssigkeit im Bereich der Wischkante des ersten Walzenteils 4. Die Flüssigkeit wird dabei aus dem Schwammkörper 11 und/ oder dem Endlosreinigungselement 3 ausgequetscht und auf die zu reinigende Fläche aufgetragen. Bei weitergehender Rotation der Reinigungseinrichtung 2 in Verfahrrichtung r des Reinigungsgerätes 1 wird Schmutz von der zu reinigenden Fläche gelöst und auf das Endlosreinigungs- element 3 übertragen.

[0023] Figur 3 zeigt eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Reinigungseinrichtung 2. Die Reinigungseinrichtung 2 weist einen ersten Walzenteil 4 sowie einen zweiten Walzenteil 5 auf. Beide Walzenteile 4, 5 sind als zylindrische Walzenteile 4, 5 ausgebildet, welche einen über ihren Umfang konstanten Krümmungsradius ri, r ₂ aufweisen. Der ersten Walzenteil 4 weist dabei einen Krümmungsradius ri auf, welcher in allen Walzenteilbereichen 6 gleich- groß ist. Das zweite Walzenteil 5 weist ebenfalls in allen Walzenteilbereichen 7 einen gleichgroßen Krümmungsradius r ₂ auf. Der Krümmungsradius ri des ersten Walzenteils 4 ist dabei ungefähr dreimal so groß wie der Krümmungsradius r ₂ des zweiten Walzenteils 5. Sowohl der erste Walzenteil 4 als auch der zweite Walzenteil 5 sind rotierbar um ihre jeweilige Drehachse x gelagert. Über die Walzenteilbereiche 6, 7 der Walzenteile 4, 5 ist das Endlosreinigungsele- ment 3 gelegt, wobei die Reinigungseinrichtung 2 insgesamt einen Zugmitteltrieb bildet, in welchem das erste Walzenteil 4 mittels eines Elektromotors aktiv antreibbar ist und das zweite Walzenteil 5 durch die Drehmomentübertragung von dem ersten Walzenteil 4 auf das zweite Walzenteil 5 passiv mitrotiert.

Durch die Rotation des ersten Walzenteils 4 um die Drehachse x wird das End- losreinigungselement 3 relativ zu der Reinigungseinrichtung 2 verlagert, wodurch bei einer Einwirkung der Reinigungseinrichtung 2 auf die zu reinigende Fläche stets ein anderer Walzenteilbereich 6 des ersten Walzenteils 4 auf der zu reinigenden Fläche liegt. Durch die Rotation des ersten Walzenteils 4 wirkt eine Zentrifugalkraft auf die Flüssigkeit, welche in diesem Bereich in bzw. auf dem Endlosreinigungselement 3 gespeichert ist. Aufgrund des Durchmessers ri des ersten Walzenteils 4 ist die auf die Flüssigkeit wirkende Zentrifugalkraft (bei einer definierten Rotationsgeschwindigkeit ω) jedoch nicht groß genug, um die Schmutzflüssigkeit aus dem Endlosreinigungselement 3 abzu- schleudern. Durch die fortlaufende Förderung des Endlosreinigungselementes 3 von dem ersten Walzenteil 4 zu dem zweiten Walzenteil 5 und wieder zurück gelangt der zuvor an dem ersten Walzenteil 4 anliegende Bereich des Endlosreinigungselementes 3 in den Bereich des zweiten Walzenteils 5, welcher den kleineren Krümmungsradius r ₂ aufweist. Aufgrund dieses geringeren Krümmungsradius r ₂ erhöht sich die in dem Bereich des zweiten Walzenteils 5 auf die Schmutzflüssigkeit wirkende Zentrifugalkraft, so dass die Flüssigkeit in dem entsprechenden Bereich des Endlosreinigungselementes 3 abgeschleudert werden kann. Vorteilhaft ist zum Auffangen der abgeschleuderten Schmutz- flüssigkeit ein entsprechender Gehäuseteil innerhalb des Reinigungsgerätes 1 vorgesehen, so dass der Nutzer nicht mit der Schmutzflüssigkeit in Kontakt gelangt und ebenfalls auch keine Schmutzflüssigkeit auf die zu reinigende Fläche tropfen kann.

[0024] Die Figuren 4 und 5 zeigen eine zweite Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Reinigungseinrichtung 2, bei welcher der zweite Walzenteil 5 tropfenförmig ausgebildet ist. Dadurch liegt das Endlosreinigungselement 3 bei fortschreitender Förderung mal an der Spitze der Tropfenform an, welche einen zu dem Krümmungsradius ri des ersten Walzenteils 4 geringeren Krümmungsradius r ₂ aufweist, und mal an dem gegenüberliegenden Teilbereich der Trop- fenform, welcher einen Krümmungsradius rl aufweist, der mit dem Krümmungsradius rl des ersten Walzenteils 4 übereinstimmt. Durch diese Ausgestaltung wird die in dem Endlosreinigungselement 3 gespeicherte Flüssigkeit nicht kontinuierlich im Bereich des zweiten Walzenteils 5 abgeschleudert, sondern nur dann, wenn das Endlosreinigungselement 3 gerade an der Spitze der Tropfenform mit dem Krümmungsradius r ₂ anliegt (siehe Figur 5). Damit das Endlosreinigungselement 3 dabei stets in gespanntem Zustand an dem ersten Walzenteil 4 und dem zweiten Walzenteil 5 anliegt, weist das zweite Walzenteil 5 eine Spanneinrichtung 8 auf, welche das zweite Walzenteil 5 relativ zu seiner Drehachse x mit einer Federkraft beaufschlagt. Die Spanneinrichtung 8 weist eine Feder auf, deren Rückstellkraft das zweite Walzenteil 5 von der Drehachse x in Richtung des Endlosreinigungselementes 3 zu verlagern sucht, wobei das Endlosreinigungselement 3 stets gespannt bleibt, unabhängig von der aktuellen Orientierung der Tropfenform. [0025] Die in den Figuren 3 bzw. 4 und 5 gezeigten Ausführungsformen der Erfindung stellen nur Ausführungsbeispiele dar. Selbstverständlich kann die Reinigungseinrichtung 2 auch anders ausgebildete Walzenteile 4, 5 aufweisen. Beispielsweise können die Walzenteile 4, 5 als einteilige Walze rotationsfest miteinander verbunden sein. Die Walzenteile 4, 5 bilden dabei vorteilhaft die Form eines Tropfens (ähnlich Figur 4 und 5), so dass einerseits ein größerer Krümmungsradius ri und andererseits ein dazu kleinerer Krümmungsradius r ₂ bereitgestellt wird. Das Endlosreinigungselement 3 kann dabei mittels eines Elektromotors über die Oberfläche der Walzenteile 4, 5 gezogen werden, so dass eine Reibkraft zwischen dem Endlosreinigungselement 3 und den Walz- enteilen 4, 5 entsteht.

Liste der Bezugszeichen

1 Reinigungsgerät

2 Reinigungseinrichtung

3 Endlosreinigungselement

4 erstes Walzenteil

5 zweites Walzenteil

6 Walzenteilbereich

7 Walzenteilbereich

8 Spanneinrichtung

9 Vorsatzgerät

10 Einfüllstutzen

11 Schwammkörper r Verfahrrichtung x Drehachse

ω Rotationsgeschwindigkeit

Π Krümmungsradius r ₂ Krümmungsradius