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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING DEVICE FOR A DRINKING STRAW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/260512
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a cleaning device for drinking straws. The cleaning device is subdivided into a connection portion, an outlet portion and an impingement portion lying therebetween. The connection portion is fluidically connected to the outlet portion via the impingement portion. The connection portion can preferably be designed to produced a secure, but removable connection between the cleaning device and a water tap. The outlet portion is designed with a receiving arrangement for receiving a drinking straw. To achieve this, the receiving arrangement has a sealing surface allowing a drinking straw to be sealingly received as it lies against said sealing surface. In addition, the cleaning device, the connection portion and/or the outlet portion can be configured such that the ratio of the entry cross-section to the exit cross-section is more than 10, in particular more than 15, preferably more than 20, especially preferably more than 23, and/or less than 40, in particular less than 35, preferably less than 30, especially preferably less than 28, and/or approximately 25.

Inventors:
EISEN, Ewald (DE)
Application Number:
EP2020/067920
Publication Date:
December 30, 2020
Filing Date:
June 25, 2020
Export Citation:
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Assignee:
VITAJUWEL GMBH (DE)
International Classes:
A47G21/18; B08B9/00
Attorney, Agent or Firm:
ZIMMERMANN & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungsvorrichtung (1) für einen Trinkhalm (60), aufweisend

- einen Anschlussabschnitt (10) ausgebildet zum fest aber lösbaren Verbinden der Reinigungsvorrichtung (1) an einen Wasserhahn (50),

- einen Auslassabschnitt (30) mit einer Aufnahmeeinrichtung (34) mit einer

definierten Axialrichtung (32) und Radialrichtung (33) zur Aufnahme eines Trinkhalms (60), und

- einen Einwirkabschnitt (20),

- wobei die Reinigungsvorrichtung (1) derart mit einem Eingangsquerschnitt (11) und einem Ausgangsquerschnitt (31) ausgebildet ist, sodass der

Anschlussabschnitt (10) über den Einwirkabschnitt (20) strömungstechnisch mit dem Auslassabschnitt (30) verbunden ist,

- wobei ein Verhältnis einer Fläche des Eingangsquerschnitts (11) zu einer Fläche des Ausgangsquerschnitts (31) mehr als 10, insbesondere mehr als 15, bevorzugt mehr als 20, insbesondere bevorzugt mehr als 23, weniger als 40, insbesondere weniger als 35, bevorzugt weniger als 30, insbesondere bevorzugt weniger als 28, und/oder in etwa 25 beträgt,

- wobei die Aufnahmeeinrichtung (34) derart mit einer Dichtfläche (35)

ausgestaltet ist, sodass ein Trinkhalm (60) bei Anlage an der Dichtfläche (35) abdichtend von dem Auslassabschnitt (30) aufnehmbar ist, und

- wobei der Einwirkabschnitt (20) eine Dynamikeinrichtung (21) zur Manipulation einer Fluidströmung durch die Reinigungsvorrichtung (1) aufweist, und die Dynamikeinrichtung (21) derart mit mindestens einem Strömungsmanipulator (22) ausgestattet und ausgebildet ist, sodass einem die Reinigungsvorrichtung (1) durchströmenden Fluid eine rotative Bewegungskomponente aufgezwungen werden kann.

2. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, wobei die Dichtfläche (35) in Axialrichtung (32) zumindest teilweise Kegelstumpf-förmig, und insbesondere in Radialrichtung (33) kreisrund oder oval, ausgebildet ist, und wobei insbesondere eine Kegelstumpf-förmige und/oder Konus-Oberfläche der Aufnahmeeinrichtung gegenüber der Axialrichtung (32) mit einem Winkel von mindestens 8°, insbesondere mindestens 10°, bevorzugt mindestens 15°, insbesondere bevorzugt mindestens 18°, und/oder von maximal 45°, insbesondere maximal 30°, bevorzugt maximal 25°, insbesondere bevorzugt maximal 22° geneigt ist.

3. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 2, wobei die Dichtfläche (35) zur Aufnahme eines Trinkhalms (60) an einer Außenseite (36) der Aufnahmeeinrichtung (34) oder an einer Innenseite (37) der Aufnahmeeinrichtung (34) ausgebildet ist.

4. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, hergestellt aus einem Elastomer, aus Silikon, Acrylat-Kautschuk oder aus Natur-Kautschuk, vorzugsweise einstückig.

5. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, hergestellt

mithilfe eines 3-dimensionalen Druckverfahrens.

6. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der

Einwirkabschnitt (20) derart ausgebildet ist, sodass sich ein Strömungsquerschnitt für ein Fluid durch den Einwirkabschnitt (20) von Eingangsquerschnitt (11) zu

Ausgangsquerschnitt (31) zumindest abschnittsweise oder durchgehend monoton verringert.

7. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der

Strömungsmanipulator (22) als Schneckenelement (23) mit mindestens einem

Gewindegang (24) ausgebildet ist.

8. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7, wobei das Schneckenelement (23)

mindestens zwei, bevorzugt mindestens drei Gewindegänge aufweist.

9. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 7 oder 8, wobei eine Steigung (25) eines Gewindegangs (24) gegenüber einer von der Radialrichtung (33) aufgespannten

Querschnittsebene mehr als 20°, insbesondere mehr als 30°, bevorzugt mehr als 35°, insbesondere bevorzugt mehr als 40°, und/oder weniger als 70°, insbesondere weniger als 60°, bevorzugt weniger als 55°, insbesondere bevorzugt weniger als 50°, und/oder in etwa 45° beträgt.

10. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 8 oder 9, wobei eine Steigung (24) der

Gewindegänge (24) in Axialrichtung (32) vom Eingangsquerschnitt (11) zum

Auslassquerschnitt (31) zumindest teilweise oder stetig abnimmt.

11. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der

Anschlussabschnitt (10) derart mit einer Anschlussinnenfläche (12) mit einem

Innendurchmesser (13), insbesondere einstückig, aus einem Elastomer, aus Silikon, Acrylat-Kautschuk oder aus Natur-Kautschuk hergestellt ist, sodass die

Reinigungsvorrichtung (1) an einen Hahnauslass (51) eines Wasserhahns (50) eines Spülbeckens aufsteckbar ist, insbesondere wobei der Hahnauslass (51) einen maximalen Außendurchmesser von mehr als 15 mm, insbesondere mehr als 20 mm, bevorzugt mehr als 22 mm, und/oder weniger als 35 mm, insbesondere weniger als 30 mm, bevorzugt weniger als 28mm, und/oder in etwa 20 mm, in etwa 25 mm, und/oder in etwa 30 mm beträgt.

12. Reinigungsvorrichtung (1) nach Anspruch 11, wobei der Anschlussabschnitt (10)

zumindest teilweise Kegelstumpf-förmig mit einem sich zumindest abschnittsweise in Richtung des Auslassquerschnitts (31) verjüngenden Innendurchmesser (13) ausgebildet ist.

13. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei der

Anschlussabschnitt (10) als oder mit einer Adaptereinrichtung (15) ausgebildet geeignet zum fest aber lösbaren Verbinden mit einem Gewinde (14) eines Wasserhahns (50) ausgebildet ist.

14. Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, derart eine Ventileinrichtung (40) aufweisend, sodass ein Ventilquerschnitt (43) durch die

Reinigungsvorrichtung (1) durch Ausüben einer Kontaktkraft (42) auf den

Auslassabschnitt (30) und/oder durch Bewegen des Auslassabschnitts (30), insbesondere in Axialrichtung (32), freigegeben wird.

15. Reinigungsvorrichtung (1) noch Anspruch 14, wobei zumindest eine Ventilkomponente (41) der Ventileinrichtung (40), insbesondere der Auslassabschnitt (30), in Axialrichtung (32) an der Reinigungsvorrichtung (1) derart verschiebbar gelagert ist, sodass ein in der Reinigungsvorrichtung (1) unter Druck stehendes Fluid die Ventilkomponente (41) in einer Position halten kann, sodass ein Ventilquerschnitt (43) durch die

Reinigungsvorrichtung (1) verschlossen ist.

Description:
Beschreibung

REI N IG U N GSVO RRI CHTU N G F Ü R E I N E N TRI N KHALM

Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für röhrenförmigen Trinkunterstützungen, insbesondere für Trinkhalme, vulgo„Strohhalm".

Vorbekannter Stand der Technik

[0002] Es ist bekannt, dass Getränke durch Konsumenten gerne mithilfe von Trinkhalmen konsumiert werden. Dabei wird ein Ende eines Trinkhalms in ein flüssiges Getränk getaucht und ein anderes Ende in den Mund des Trinkenden genommen. Durch Herstellen eines Unterdrucks im Mundraum des Trinkenden wird das Getränk in den Mund transportiert.

[0003] Derartige Trinkhalme sind weitläufig bekannt und verbreitet. Zudem sind diese Trinkhalme für den Einmalgebrauch meist aus Kunststoff hergestellt. Entsprechend verursachen Einweg-Trinkhalme eine beachtliche Menge an Abfall.

[0004] Weiterhin sind wiederverwendbare Trinkhalme bekannt, beispielsweise aus widerstandsfähigem Kunststoff, Glas, Metall, etc., die nach dem Gebrauch gereinigt werden müssen.

Nachteile des Stands der Technik

[0005] Das Reinigen eines Trinkhalms ist meistens aufwendig und ineffizient, da beispielsweise spezielle, sehr dünne Bürsten o. ä. Hilfsmittel zum Einsatz kommen.

Problemstellung

[0006] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung zum Reinigen des Trinkhalms bereitzustellen, welche einen einfachen und robusten Aufbau aufweist und gleichzeitig eine Verbesserung der Anwendung und des Reinigungsergebnisses mit sich bringt. Erfindungsgemäße Lösung

[0007] Die obige Aufgabe wird durch eine Reinigungsvorrichtung für einen Trinkhalm nach Anspruch 1 gelöst.

[0008] Die Reinigungsvorrichtung, geeignet zum Reinigen eines Trinkhalms, lässt sich dabei in einen Anschlussabschnitt, einen Auslassabschnitt und einen dazwischenliegenden Einwirkabschnitt unterteilen. Insbesondere dient die Untergliederung in die Abschnitte dazu, in strukturierter Weise die Funktion der Reinigungsvorrichtung darlegen zu können, wobei die Abschnitte auch baulich, vollständig oder zumindest teilweise, voneinander differenzierbar sein können. Beispielsweise ist denkbar, dass die Reinigungsvorrichtung, insbesondere baulich, einen Anschlussabschnitt, einen daran anschließenden und damit verbundenen Einwirkabschnitt und einen sich daran anschließenden und damit verbundenen Auslassabschnitt aufweist.

[0009] Der Anschlussabschnitt ist über den Einwirkabschnitt strömungstechnisch, d. h. zum Durchleiten eines Fluides und/oder Fluidströmung mit dem Auslassabschnitt verbunden, wobei die Reinigungsvorrichtung einen Eingangsquerschnitt und einen Ausgangsquerschnitt aufweist. Vorzugsweise ist der Eingangsquerschnitt durch eine Fläche des Eingangsquerschnitts, d.h. durch eine Querschnittsfläche und/oder einen Durchmesser des Anschlussabschnitts, und der Ausgangsquerschnitt entsprechend durch eine Fläche des Ausgangsquerschnitts, d.h. durch eine Querschnittsfläche und/oder durch den Auslassabschnitt gebildet.

[0010] Die Reinigungsvorrichtung ist grundsätzlich zum Durchleiten eines Fluides, bevorzugt jedoch zum Durchleiten einer Flüssigkeit, insbesondere einer Reinigungsflüssigkeit, insbesondere von Wasser konzipiert. Wenn im Folgenden stets von einem Fluid gesprochen wird, so ist stets je eine Ausführungsform eines gasförmigen und/oder eines flüssigen Fluides umfasst.

[0011] Weiterhin weist der Einwirkabschnitt eine Dynamikeinrichtung zur Manipulation der Fluidströmung durch die Reinigungsvorrichtung auf. Die Dynamikeinrichtung kennzeichnet sich dadurch aus, dass eine Strömungsdynamik des Fluides durch die Dynamikeinrichtung beim Durchströmenden des Einwirkabschnitts erhöht wird. [0012] Es wird offenbart, dass der Einwirkabschnitt und/oder die Dynamikeinrichtung derart ausgebildet ist/sind, sodass sich ein Strömungsquerschnitt durch den Einwirkabschnitt zwischen dem Eingangsquerschnitt zum Ausgangsquerschnitt vollständig oder zumindest abschnittsweise oder durchgehend monoton verringert. Dies bewirkt, dass ein durch die Reinigungsvorrichtung strömendes Fluid besonders effizient im Einwirkabschnitt manipuliert wird, zum Beispiel durch Eintrag von Wirbeln, Rotationen und/oder Erhöhung von Strömungsgeschwindigkeiten. Dies wiederum hat zur Folge, dass das aus dem Auslassabschnitt über die Aufnahmeeinrichtung in einen Trinkhalm einströmendes Fluid eine besonders gute Reinigungswirkung entfalten kann. Vorzugsweise ist der Einwirkabschnitt düsenartig konstruiert, sodass zwischen dem Eingangsquerschnitt und dem Ausgangsquerschnitt eine Strömungsgeschwindigkeit des Fluides zunimmt.

[0013] Die Dynamikeinrichtung weist mindestens einem Strömungsmanipulator auf, welcher derart ausgeformt und in der Einwirkeinrichtung angeordnet ist, sodass eine rotative Bewegungskomponente in das die Reinigungsvorrichtung durchströmende Fluid eingetragen werden kann. Die rotative Bewegungskomponente bewirkt dabei vorzugsweise eine strudelartige Spiralbewegung des Fluides in Umfangsrichtung. Auf diese Weise verlässt das Fluid den Auslassabschnitt der Reinigungsvorrichtung mit erhöhter axialer Geschwindigkeit und/oder mit einer kreisförmigen in Umfangsrichtung ausgerichteten Bewegungskomponente. Das so dynamisierte Fluid kann derart aufgeladen in den zu reinigenden Trinkhalm eintreten und reisst darin festhaftende Schmutzpartikel verbessert mit.

[0014] Zusätzlich oder unabhängig davon, kann der Einwirkabschnitt als Zwischenabschnitt zwischen dem Anschlussabschnitt und dem Auslassabschnitt verstanden werden.

[0015] Zusätzlich oder alternativ kann der Eingangsquerschnitt am Eingang des Einwirkabschnitts und der Auslassquerschnitt am Auslass des Einwirkabschnitts verortet werden.

[0016] Der Anschlussabschnitt kann vorzugsweise so ausgebildet sein, sodass eine feste, aber lösbare Verbindung der Reinigungsvorrichtung mit einem Wasserhahn, insbesondere mit einem Flahnauslass des Wasserhahns herstellbar ist. Beispielsweise ist der Anschlussabschnitt zumindest teilweise mit einer zylinderförmigen Anschlussinnenfläche ausgestaltet, sodass der Anschlussabschnitt über eine Außenzylinderfläche des Hahnauslasses gestülpt werden kann und damit eine feste, abdichtende und lösbare Verbindung eingeht.

[0017] Gemäß einer Ausführungsform ist der Anschlussabschnitt derart mit einer Anschlussinnenfläche mit einem Innendurchmesser, insbesondere einstückig, aus einem Elastomer, aus Silikon , Acrylat-Kautschuk oder aus Natur-Kautschuk hergestellt, sodass die Reinigungsvorrichtung an einen Hahnauslass eines Wasserhahns eines Küchenspülbeckens aufsteckbar ist, insbesondere wobei der Hahnauslass einen maximalen Außendurchmesser von mehr als 15 mm, insbesondere mehr als 20 mm, bevorzugt mehr als 22 mm, und/oder weniger als 35 mm, insbesondere weniger als 30 mm, bevorzugt weniger als 28mm, und/oder in etwa 20 mm, in etwa 25 mm, und/oder in etwa 30 mm beträgt. Ein entsprechender standardmäßiger Hahnauslass weiß dazu einen zylinderförmigen Abschnitt mit einer Außenzylinderfläche auf, woran die Anschlussinnenfläche des Anschlussabschnitts angelegt werden kann. Insbesondere gilt im Kontext dieser Patentanmeldung ein Wasserhahn einer Badezimmer- oder Toilettenarmatur nicht als Wasserhahn eines Küchenspülbeckens.

[0018] Der Auslassabschnitt ist mit einer Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme eines Trinkhalms ausgebildet. Dazu weist die Aufnahmeeinrichtung eine Dichtfläche auf, sodass ein Trinkhalm bei Anlage an diese Dichtfläche abdichtend von dem Auslassabschnitt aufgenommen werden kann.

[0019] Die Aufnahmeeinrichtung ist dabei so gestaltet, dass ein Trinkhalm mit einem Außendurchmesser von mindestens 2 mm, bevorzugt mindestens 3 mm, besonders bevorzugt mindestens 4,5 mm und/oder von maximal 10 mm, bevorzugt maximal 8 mm, besonders bevorzugt 6,5 mm wirksam abgedichtet aufgenommen werden kann.

[0020] Anhand der Aufnahmeeinrichtung für den Trinkhalm wird eine Axialrichtung, eine Radialrichtung und eine Umfangsrichtung definiert, wobei die Dichtfläche der Aufnahmeeinrichtung zumindest teilweise Kegelstumpf-förmig trichterförmig ausgebildet ist. Insbesondere kann die Aufnahmeeinrichtung Konus-förmig konzipiert sein, sodass diese einen Kombinationsanschlag in Radialrichtung und in Axialrichtung für den Trinkhalm ausbildet. Die beschriebene Kegelstumpf- und/oder Konus-Form, bezieht sich insbesondere auf einen Schnitt in Axialrichtung der Aufnahmeeinrichtung.

[0021] Eine dichtende Aufnahme eines Trinkhalms in der Aufnahmeeinrichtung wird dadurch erzielt, dass eine axiale Kante des Trinkhalms und/oder eine seitliche Wandung im Bereich einer axialen Kante des Trinkhalms insbesondere durch ein Heranführen des Trinkhalms in/an die Aufnahmeeinrichtung einen körperlichen, abdichtenden Kontakt mit der Dichtfläche aufbaut.

[0022] Gemäß einer Ausführungsform ist ein Querschnitt der Dichtfläche und/oder mehrere in Axialrichtung beabstandete Querschnitte der Dichtfläche, zumindest teilweise, in Radialrichtung kreisrund oder oval ausgebildet.

[0023] Gemäß einer weiteren, insbesondere unabhängigen Ausführungsform ist die Kegelstumpf-förmig-und/oder Konus-Oberfläche, und/oder die Dichtfläche der Aufnahmeeinrichtung gegenüber der Axialrichtung mit einem Winkel von mindestens 8°, insbesondere mindestens 10°, bevorzugt mindestens 15°, insbesondere bevorzugt mindestens 18°, und/oder von maximal 45°, insbesondere maximal 30°, bevorzugt maximal 25°, insbesondere bevorzugt maximal 22° geneigt. Dadurch wird erreicht, dass die Aufnahme des Trinkhalms an der Dichtfläche besonders präzise und abdichtend erfolgt. Bei geringen Winkeln kann sich ein Klemmeffekt des Trinkhalms in der Aufnahmeeinrichtung ergeben, durch die Handhabung des Reinigungsvorgangs weiter vereinfacht wird.

[0024] Gemäß einer Ausführungsform kann die Dichtfläche zur Aufnahme eines Trinkhalms an einer Außenseite der Aufnahmeeinrichtung oder an einer Innenseite der Aufnahmeeinrichtung ausgebildet sein.

[0025] Ist die Dichtfläche an der Außenseite vorgesehen, so wird der Trinkhalm zumindest teilweise über die Aufnahmeeinrichtung gestülpt, sodass die Dichtfläche an eine Innenseite von Wandungen des Trinkhalms, insbesondere an einen inneren Kantenbereich des Trinkhalms anliegt. Optional bezugnehmend auf die zuvor angeführten Winkelangaben ist in diesem Fall die Dichtfläche gegenüber der Axialrichtung mit einem Winkel geneigt, der entgegen einer Strömungsrichtung des Fluides geöffnet ist.

[0026] Ist die Dichtfläche an der Innenseite vorgesehen, so wird der Trinkhalm zur Aufnahme zumindest teilweise in die Aufnahmeeinrichtung eingeführt, wobei die Dichtfläche Seitenwandungen und/oder einen äußeren Kantenbereich des Trinkhalms umfasst d.h. überstülpt. Optional bezugnehmend auf die zuvor angeführten Winkelangaben ist in diesem Fall die Dichtfläche gegenüber der Axialrichtung mit einem Winkel geneigt, der in einer Strömungsrichtung des Fluides geöffnet ist. [0027] Weiterhin kann die Reinigungsvorrichtung, der Anschlussabschnitt und/oder der Auslassabschnitt so konzipiert sein, sodass ein Verhältnis von Eingangsquerschnitt zu Ausgangsquerschnitt mehr als 10, insbesondere mehr als 15, bevorzugt mehr als 20, insbesondere bevorzugt mehr als 23, und/oder weniger als 40, insbesondere weniger als 35, bevorzugt weniger als 30, insbesondere bevorzugt weniger als 28, und/oder in etwa 25 beträgt. Bevorzugt dient der Einwirkabschnitt dazu, einen Strömungsquerschnitt durch die Reinigungsvorrichtung vom Eingangsquerschnitt zum Ausgangsquerschnitt entsprechend des beschriebenen Verhältnisses zu reduzieren. Auf diese Weise wird die kinetische und/oder potentielle Energie und/oder Strömungsverhältnisse eines durch die Reinigungsvorrichtung strömenden Fluides durch den Einwirkabschnitt derart manipuliert, sodass ein aus der Reinigungsvorrichtung austretendes und in einen daran angesetzten Trinkhalm ein strömendes Fluid eine hohe mechanische Reinigungswirkung auf Innenflächen des Trinkhalms ausübt.

[0028] Im Kontext der Patentanmeldung wird offenbart, dass zumindest der Anschlussabschnitt der Reinigungsvorrichtung und/oder die Aufnahmeeinrichtung des Auslassabschnitts, teilweise oder vollständig, aus einem flexiblen Werkstoff hergestellt ist/sind.

[0029] Gemäß einer Weiterentwicklung ist/ zumindest der Anschlussabschnitt der Reinigungsvorrichtung und/oder die Aufnahmeeinrichtung des Auslassabschnitts aus einem Elastomer, aus Silikon - oder einem Werkstoff der Gruppe der Poly(organo)siloxane -, aus Acrylat-Kautschuk oder aus Natur-Kautschuk hergestellt, insbesondere unter Anwendung eines 3-dimensionalen Druckverfahrens. Indem beispielsweise der Anschlussabschnitt und/oder die Aufnahmeeinrichtung auf diese Weise flexibel gestaltet wird/werden, kann ein einfaches Anbringen der Reinigungsvorrichtung an einen Flahnauslass und/oder eine abdichtende Aufnahme eines Trinkhalms in der Aufnahmeeinrichtung erreicht werden.

[0030] Gemäß einer Weiterentwicklung ist die Dynamikeinrichtung und/oder der Strömungsmanipulator der Dynamikeinrichtung als Schneckenelement mit mindestens einem, bevorzugt mit mindestens zwei, weiter bevorzugt mit mindestens drei Gewindegänge ausgebildet. So kann ein Ausbilden einer rotativen Bewegungskomponente des Fluides erheblich verbessert werden.

[0031] Weiterhin kann die Dynamikeinrichtung und/oder der Strömungsmanipulator als Einsatzelement in die Reinigungsvorrichtung und/oder in den Einwirkabschnitt gestaltet sein. [0032] Bevorzugt können Anschlussabschnitt, Einwirkabschnitt und Auslassabschnitt einstückig aus einem flexiblen Werkstoff, beispielsweise aus den zu vorgenannten Werkstoffen, hergestellt sein. Dazu kann die Dynamikeinrichtung mit einem oder mit mehreren Strömungsmanipulatoren, bevorzugt ausgebildet als Schneckenelement mit in Radialrichtung offenen Gewindegängen, in den Einwirkabschnitt einsetzbar gestaltet sein, sodass die offenen Gewindegänge des Schneckenelements mit Innenwandungen des Einwirkabschnitts geschlossene Gewindegänge ausbilden.

[0033] Weiterhin ist denkbar, den Einwirkabschnitt und das Schneckenelement so auszubilden, sodass die Gewindegänge hin zur Aufnahmeeinrichtung zumindest teilweise einen sich verjüngenden Strömungsquerschnitt aufweisen. D. h. ein Strömungsquerschnitt eines Gewindegangs am Eingang der Einwirkeinrichtung ist größer als ein Strömungsquerschnitt eines Gewindegangs am Ausgang der Einwirkeinrichtung. Insbesondere ist/sind das Schneckenelement und/oder der Einwirkabschnitt so gestaltet, dass ein Strömungsquerschnitt des Gewindegangs monoton abnimmt.

[0034] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Schneckenelement derart ausgebildet, sodass eine Steigung eines Gewindegangs gegenüber einer von der Radialrichtung des Schneckenelements aufgespannten Querschnittsebene mehr als 20°, insbesondere mehr als 30°, bevorzugt mehr als 35°, insbesondere bevorzugt mehr als 40°, und/oder weniger als 70°, insbesondere weniger als 60°, bevorzugt weniger als 55°, insbesondere bevorzugt weniger als 50°, und/oder in etwa 45° beträgt.

[0035] Im Zuge von Versuchen konnte die Anmelderin entsprechend ausgestaltete Schneckenelemente als vorteilhaft identifizieren, wobei sich ein ideales Verhältnis von Umfangsgeschwindigkeit und/oder Rotationsgeschwindigkeit zur Strömungsgeschwindigkeit in Axialrichtung der Aufnahmeeinrichtung einstellt. Das ideale Verhältnis kennzeichnet sich dadurch aus, dass die Reinigungswirkung des Trinkhalms besonders hoch ist.

[0036] Gemäß einer weiteren Ausgestaltungsform, nimmt ist eine Steigung eines Gewindegangs im Bereich des Eingangs des Einwirkabschnitt oder des Schneckenelement größer als eine Steigung im Bereich des Ausgangs. Die somit vom Eingangsquerschnitt zum Auslassquerschnitt zumindest teilweise oder stetig abnehmende Steigung führt zu einem besonders wirksamen Eintrag einer rotativen Komponente in die Bewegung des Fluides. [0037] Gemäß eines weiteren, insbesondere alternativen Aspektes ist der Anschlussabschnitt als oder mit einer Adaptereinrichtung zum Anschluss an einen Hahnauslass oder Wasserhahn ausgebildet. Die Adaptereinrichtung ist so gestaltet, sodass diese fest, aber lösbar, insbesondere mit einem Gewinde, eines Wasserhahns verbunden werden kann. Beispielsweise gelingt auf diese Weise, die Reinigungsvorrichtung an einen speziell dafür vorgesehenen Wasserhahn zumindest temporär fest, bevorzugt mittels Form- und/oder Reibschluss, z.B. durch Aufschrauben, anzuschließen. Ein solcher Anschluss eignet sich besonders zum Einsatz der Reinigungsvorrichtung in professionellem Umfeld, zum Beispiel in der Gastronomie, wo eine hohe Anzahl von Trinkhalmen zu reinigen sind.

[0038] Weiterhin wird offenbart, dass die Reinigungsvorrichtung eine Ventileinrichtung aufweisen kann, welche derart ausgebildet ist, dass ein Anlegen eines Trinkhalms an die Aufnahmeeinrichtung des Auslassabschnitts und/oder unter Ausübung einer Kontaktkraft auf denselben zu einem Öffnen der Ventileinrichtung führt. Folglich ist die Reinigungsvorrichtung mithilfe der Ventileinrichtung stets verschlossen, solange kein Trinkhalm an die Aufnahmeeinrichtung angesetzt wird und/oder solange keine Kraft auf einen Teil der Ventileinrichtung oder der Reinigungsvorrichtung, zum Beispiel durch einen Finger, ausgeübt wird.

[0039] Sobald eine solche Kontaktkraft, insbesondere in Axialrichtung, auf eine Ventileinrichtung oder eine Komponente der Ventileinrichtung ausgeübt wird, wird ein Strömungsquerschnitt der Ventileinrichtung freigegeben, sodass das Fluid durch die Reinigungseinrichtung zum Auslassabschnitt strömen kann.

[0040] Insbesondere ist die Ventileinrichtung so gestaltet, dass ein Strömungsquerschnitt durch eine Ventilkomponente verschlossen wird solange ein unter Druck stehendes Fluid die Ventilkomponente beaufschlagt und keine Kontaktkraft entgegen der Druckkraft ausgeübt wird. Somit kann in einfacher Art und Weise die Reinigungsvorrichtung betätigt werden.

[0041] Die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen können beliebig, jedoch in sinnhafter Weise miteinander kombiniert werden, wobei beispielsweise der Anschlussabschnitt mit einer Adaptereinrichtung zum festen, aber lösbaren Anbringen an einen Wasserhahn ausgebildet sein kann, und gleichzeitig eine Ventileinrichtung zum vereinfachten Betätigen vorgesehen sein kann. Eine solche Kombination eignet sich besonders gut für den professionellen Einsatz der Reinigungsvorrichtung. Kurzbeschreibung der Figuren

[0042] Die beiliegenden Zeichnungen veranschaulichen Ausführungsformen und dienen zusammen mit der Beschreibung der Erläuterung der Prinzipien der Erfindung. Die Elemente der Zeichnungen sind relativ zueinander und nicht notwendigerweise maßstabsgetreu.

[0043] Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche oder entsprechend ähnliche Teile.

[0044] Fig. 1 zeigt einen Wasserhahn mit einem Hahnauslass und einer darauf aufgestellten Reinigungsvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform,

[0045] Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Reinigungsvorrichtung gemäß Fig. 1,

[0046] Fig. 3 einen Ausschnitt eines Längsschnitts durch die Reinigungsvorrichtung gemäß Fig. 1,

[0047] Fig. 4 einen Ausschnitt eines Längsschnitts durch eine zweite Ausführungsform eine Reinigungsvorrichtung, und

[0048] Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer

Reinigungsvorrichtung.

Ausführungsbeispiele

[0049] Zur Verdeutlichung des Gesamtverständnisses wird anhand Fig. 1 ein exemplarischer Wasserhahn 50 mit einem Hahnauslass 51 gezeigt, woran eine Reinigungsvorrichtung 1 gemäß einer ersten Ausführungsform angeordnet ist. Dabei ist ein exemplarischer Trinkhalm 60 an einen Auslassabschnitt 30 der Reinigungsvorrichtung angesetzt dargestellt.

[0050] Die Reinigungsvorrichtung 1 weist neben dem Auslassabschnitt 30 einen

Einwirkabschnitt 20 und einen Anschlussabschnitt 10 auf, wobei Letzterer zum Anschluss der Reinigungsvorrichtung 1 an den Hahnauslass 51 verwendet wird.

[0051] Fig. 2 dient zur detaillierten Beschreibung der ersten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung 1. Der Anschlussabschnitt 10, ein Querschnitt eines Innendurchmessers 13 und/oder ein Eingang 27 kann dazu herangezogen werden, einen Eingangsquerschnitt 11 des Anschlussabschnitts 10 zu definieren. Der Eingang 27 ist mithilfe einer unterbrochenen Linie dargestellt, da dieser Eingang TI nicht zwingend als Bauteil oder gegenständlich ausgebildet sein muss.

[0052] Der Anschlussabschnitt 10 ist mit einer Anschlussinnenfläche 12 ausgestattet, welche durch Aufstecken um den Hahnauslass 51 angelegt werden kann. Dabei ist mindestens die Anschlussinnenfläche 12 oder der gesamte Anschlussabschnitt 10 aus einem flexiblen Material, zum Beispiel aus Silikon, hergestellt, sodass die Reinigungsvorrichtung 1 aufgrund eines Reibschlusses zwischen einer Außenzylinderfläche 52 des Hahnauslasses 51 und der Anschlussinnenfläche 13 in auf gestecktem Zustand an dem Wasserhahn 50 verbleibt. Dazu ist ein Innendurchmesser 13 des Anschlussabschnitts 10 und eine Flexibilität des Anschlussabschnitts 10 derart gewählt, dass ein üblicher Wasserdruck an einem Wasserhahn eines Spülbecken nicht dazu ausreicht, die Reinigungsvorrichtung 1, insbesondere in einem verschlossenen Zustand, vom Hahnauslass 51 durch Überdruck zu entfernen.

[0053] An einem unteren Ende der Reinigungsvorrichtung 1 befindet sich der Auslassabschnitt 30 mit einer Aufnahmeeinrichtung 34 zur Aufnahme eines Trinkhalms 60. Dabei wird ein Auslassquerschnitt 31 durch einen Strömungsquerschnitt der Aufnahmeeinrichtung 34 und/oder durch einen Ausgang 28 des Einwirkabschnitts 20 definiert. Insbesondere können Ausgang 28 und der Ausgangsquerschnitt 31 örtlich unmittelbar zusammenfallen.

[0054] Die Aufnahmeeinrichtung 34 (siehe auch Fig. 3) definiert dabei eine Axialrichtung 32 und einer Radialrichtung 33, wobei Radialrichtung 33 der Aufnahmeeinrichtung 34 in den vorliegenden Ausführungsformen mit einer Radialrichtung 26 eines Schneckenelement 23 zusammenfällt. Ein solches Zusammenfallen kann jedoch je nach Ausführung unterbleiben.

[0055] Mittels Fig. 2 wird weiterhin deutlich, dass sich der Einwirkabschnitt 20 in Strömungsrichtung 2 an den Anschlussabschnitt 10 anschließt. Der Einwirkabschnitt 20 zeigt eine Dynamikeinrichtung 21 mit einem als Schneckenelement 23 ausgebildeten Strömungsmanipulator 22. Das Schneckenelement 23 weist in Radialrichtung 26 des Schneckenelements 23 offene Gewindegänge 24 auf, die zusammen mit einer Wandung 29 des Einwirkabschnitt 20 geschlossene Gewindegänge 24 zum Einträgen einer rotativen Bewegungskomponente in ein die Reinigungsvorrichtung 1 durchströmendes Fluid formt. [0056] Das Schneckenelement 23 kann dabei so geformt sein, dass eine bestimmte Steigung 25 in Umfangsrichtung des Schneckenelements 23 bezüglich einer durch die Radialrichtung 26 des Schneckenelements 23 gebildeten Querschnittsfläche eingestellt wird.

[0057] Fig. 3 verdeutlicht den Aufbau des Auslassabschnitts 30 der in Fig. 2 gezeigten ersten Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung 1. Insbesondere wird die Aufnahme eines Trinkhalms 60 an der Aufnahmeeinrichtung 34 beschrieben. Der Einwirkabschnitt 20 mit dem Schneckenelement 23, dessen Ausgang 28 unmittelbar mit dem Ausgangsquerschnitt 31 des Auslassabschnitts 30 zusammenfällt, ist nur teilweise dargestellt.

[0058] Die Aufnahmeeinrichtung 34 des Auslassabschnitts 30 wird gemäß dieses Ausführungsbeispiels - jedoch nicht limitiert darauf - durch eine Außenseite 36 der Wandung 29 des Einwirkabschnitts 20 gebildet. Um einen dichtenden Kontakt zwischen dem Trinkhalm 60 und der Aufnahmeeinrichtung 34 hersteilen zu können, wird der Trinkhalm 60 in Axialrichtung 32 an die Aufnahmeeinrichtung 34 herangeführt und daran angepresst. Eine Kante 64 der Wandung 63 des Trinkhalms 60 stößt an die konisch ausgeformte Dichtfläche 35 auf der Außenseite 36, wodurch die Dichtfläche 35, die Außenseite 36 und/oder die Wandung 29 einen kombinierten Axial- und Radialanschlag 38 für den Trinkhalm bildet. Der Ort des wirksamen, kombinierten Axial- und Radialanschlags 38 bestimmt sich in diesem Fall durch einen Innendurchmesser 61 des Trinkhalms 60. Insbesondere ist die Aufnahmeeinrichtung 34 in Axialrichtung 32 und in Strömungsrichtung 2 konisch verjüngend gestaltet.

[0059] Befindet sich die Reinigungsvorrichtung 51 mit auf gestecktem Trinkhalm 60 an dem Wasserhahn 50, und wird Letzterer aufgedreht, so strömt das Fluid, insbesondere Wasser, in Strömungsrichtung 2 in den Anschlussabschnitt 10, tritt in den Einwirkabschnitt 20 ein, passiert die Dynamikeinrichtung 21 mit dem als Schneckenelement 23 ausgebildeten Strömungsmanipulator 22, und tritt am Ausgang 28 durch den Ausgangsquerschnitt 31 des Auslassabschnitts 30 in den Trinkhalm 60 ein. Da das Fluid die Gewindegänge 24 der Dynamikeinrichtung 21 des Einwirkabschnitts 20 durchlaufen hat, ist dieses Fluid hochgradig turbulent und/oder zumindest mit einer rotativen Komponente behaftet, und weist durch die dadurch bedingten Kräfte ein verbessertes Reinigungsvermögen einer Innenfläche des Trinkhalms 60 auf.

[0060] Anhand von Fig. 4 wird ein zweites, alternatives Ausführungsbeispiel einer Reinigungsvorrichtung 1, insbesondere mit einer alternativ ausgebildeten Aufnahmeeinrichtung 34, gezeigt. Grundsätzlich unterscheidet sich die Reinigungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 4 von der Reinigungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 3 nur durch die Aufnahmeeinrichtung 34. Entsprechend wird bezüglich gleich gebliebener Inhalte auf die voranstehenden Ausführungen verwiesen.

[0061] Die Aufnahmeeinrichtung 34 gemäß Fig. 4 basiert auf einer umgekehrten Geometrie der Aufnahme des Trinkhalms 60 dahingehend, dass die Dichtfläche 35 an einer Innenseite 37 der Aufnahmeeinrichtung 34 angeordnet ist. Die Aufnahmeeinrichtung 34 ist in Axialrichtung 32 und in Strömungsrichtung 2 teilweise konisch und sich-aufweitend, also mit einem sich in Strömungsrichtung 2 vergrößernden Durchmesser oder Strömungsquerschnitt gestaltet, sodass der Kombinationsanschlag 38 an der Innenseite 37 der Aufnahmeeinrichtung 34 ausgebildet wird.

[0062] Fig. 5 beschreibt ein drittes Ausführungsbeispiel einer Reinigungsvorrichtung 1 mit einer Ventileinrichtung 40. Insbesondere bezüglich des Auslassabschnitts 30 ist die Reinigungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 5 im Wesentlichen identisch mit der ersten Ausführung einer Reinigungsvorrichtung 1 (Fig. 1 bis 3) konzipiert. Entsprechend wird auf Voranstehendes verwiesen.

[0063] Der Anschlussabschnitt 10 hingegen ist mit einer Adaptereinrichtung 15 versehen, sodass die Reinigungsvorrichtung 1 fest, jedoch lösbar mit einem Gewinde eines Flahnauslasses 51 verbindbar ist. Entsprechend ist die Anschlussinnenfläche 12 mit einem innenliegenden Gewinde 14 ausgestattet.

[0064] Weiterhin unterscheidet sich die Ausführungsform gemäß Fig. 5 von den Voranstehenden durch die Ventileinrichtung 40, welche durch eine Kontaktkraft 42 betätigbar ist. Die Kontaktkraft 42 kann beispielsweise durch einen Aufsteckvorgang eines Trinkhalms 60 auf den Auslassabschnitt 30, insbesondere auf die äußere Dichtfläche 35 der Aufnahme 34 bereitgestellt werden. Entsprechend hebt sich durch die Kontaktkraft 42 eine Ventilkomponente 41, welche beispielsweise den Strömungsmanipulator 22, vorzugsweise ausgebildet als Schneckenelement 23, umfassen kann. Dieses Anheben führt dazu, dass ein Ventilquerschnitt 43 freigegeben wird und ein Fluid, insbesondere Wasser, die Einwirkeinrichtung 20 hin zum Ausgangsquerschnitt 31 in Strömungsrichtung 2 durchströmen kann.

[0065] Liegt keine Kontaktkraft 42 an, so kann gemäß einer spezifischen Ausgestaltung die Ventileinrichtung 40 und die Ventilkomponente 41 derart ausgebildet sein, sodass ein im Anschlussabschnitt 10 vorhandener Fluiddruck die Ventileinrichtung 40 schließt und in geschlossenem Zustand hält.

[0066] Wenngleich hierin spezifische Ausführungsformen dargestellt und beschrieben worden sind, liegt es im Rahmen der vorliegenden Erfindung, die gezeigten Ausführungsformen geeignet zu modifizieren, ohne vom Schutzbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Beispielsweise kann die beschriebene dritte Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung 1 mit Ventileinrichtung 40 mit einer Aufnahmeeinrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform kombiniert werden.

Bezugszeichenliste Reinigungsvorrichtung 30 Auslassabschnitt Strömungsrichtung 31 Ausgangsquerschnitt

32 Axialrichtung

Anschlussabschnitt 33 Radialrichtung Eingangsquerschnitt 34 Aufnahmeeinrichtung Anschlussinnenfläche 35 Dichtfläche

Innendurchmesser 36 Außenseite

Gewinde 37 Innenseite

Adaptereinrichtung 38 Kombinationsanschlag Einwirkabschnitt 40 Ventileinrichtung Dynamikeinrichtung 41 Ventilkomponente Strömungsmanipulator 42 Kontaktkraft

Schneckenelement 43 Ventilquerschnitt Gewindegang

Steigung 50 Wasserhahn

Radialrichtung 51 Hahnauslass

Eingang 52 Außenzylinderfläche Ausgang

Wandung des Einwirkabschnitts 60 Trinkhalm

61 Innendurchmesser

62 Außendurchmesser

63 Wandung

64 Kante