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Title:
CLEANING DEVICE FOR CLEANING A MECHANICAL CLEANING ASSEMBLY OF A CLEANING APPARATUS, AND CLEANING SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/239450
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning device (1) for cleaning a mechanical cleaning assembly (2) of a cleaning apparatus (3), comprising a container (4) having a recess (5) for receiving the base body (6) of the cleaning apparatus (3), said base body being provided with the cleaning assembly (2), wherein a nozzle arrangement (7) is assigned to the recess (5), the nozzle arrangement (7) being connected to an inlet (8) in a flow-conducting manner.

Inventors:
LIJMBACH WILLEM (DE)
HENN CHRISTIAN (DE)
STENGLEIN CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/062280
Publication Date:
December 02, 2021
Filing Date:
May 10, 2021
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
International Classes:
A47L9/04; A47L11/40
Foreign References:
US8819882B22014-09-02
DE102008018511A12009-10-15
EP2809215A12014-12-10
US8819882B22014-09-02
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Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungsvorrichtung (1 ) für die Reinigung einer mechanischen Reinigungsanordnung (2) eines Reinigungsgerätes (3), umfassend ein Behältnis (4) mit einer Vertiefung (5) zur Aufnahme des mit der

Reinigungsanordnung (2) versehenen Grundkörpers (6) des Reinigungsgerätes (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Vertiefung (5) eine Düsenanordnung (7) zugeordnet ist, wobei die Düsenanordnung (7) mit einem Einlass (8) strömungsleitend verbunden ist.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlass (8) als Rohrkupplung ausgebildet ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenanordnung (7) über zumindest einen

Kanal (9) mit dem Einlass (8) verbunden ist.

4. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Kanal (9) zumindest eine strömungsleitende Einrichtung (10) angeordnet ist.

5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) als Tesla-Ventil ausgebildet ist. 6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) eine Ventilanordnung umfasst.

7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (5) mit Erhebungen (11 ) versehen ist.

8. Reinigungssystem (12) umfassend eine Reinigungsvorrichtung (1) nach einem der vorherigen Ansprüche sowie ein Reinigungsgerät (3), umfassend einen Grundkörper (6), welcher mit einer mechanischen Reinigungsanordnung (2) versehen ist.

9. Reinigungssystem nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (3) mit einem Flüssigkeitstank (13) versehen ist, wobei der Flüssigkeitstank (13) einen Auslass (14) aufweist, welcher zum Reinigen der Reinigungsanordnung (2) mit dem Einlass (8) der Reinigungsvorrichtung (1 ) verbindbar ist.

10. Reinigungssystem nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitstank (13) mit Druck beaufschlagbar ist.

Description:
Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer mechanischen Reinigungsanordnung eines Reinigungsgerätes und Reinigungssystem Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer mechanischen Reinigungsanordnung eines Reinigungsgerätes, umfassend ein Behältnis mit einer Vertiefung zur Aufnahme des mit der Reinigungsanordnung versehenen Grundkörpers des Reinigungsgerätes. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Reinigungssystem, umfassend eine Reinigungsvorrichtung und ein Reinigungsgerät.

Ein derartiges Reinigungsgerät ist aus der US 8,819,882 B2 bekannt. Zur Reinigung von glatten Böden werden handgeführte oder sich autonom bewegende Reinigungsgeräte eingesetzt, welche einen Grundkörper aufweisen, der eine mechanische Reinigungsanordnung in Form einer rotierbaren Bürstenanordnung aufnimmt. Die Reinigungsanordnung wird durch einen in dem Grundkörper angeordneten Elektromotor in Rotation versetzt. Das Reinigungsgerät bewegt sich über den zu reinigenden Boden und löst dabei mittels der rotierenden Reinigungsanordnung an dem Boden anhaftende Verschmutzungen.

Das Reinigungsgerät kann ferner mit einer Saugeinrichtung versehen sein, welche einen Saugschlitz aufweist, der benachbart zu der Reinigungsanordnung angeordnet ist, wobei die Sauganordnung den durch die Reinigungsanordnung gelösten Schmutz aufnimmt und diesen in einen im Inneren des Grundkörpers befindlichen Schmutzbehälter befördert. Das Reinigungsgerät kann ferner eine Einrichtung zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf den zu reinigenden Boden aufweisen. Die Reinigungsflüssigkeit gelangt in Kontakt mit der Reinigungsanordnung, wodurch die Reinigungsanordnung auch fest anhaftende Verschmutzungen vom zu reinigenden Boden lösen kann.

Mit zunehmender Benutzung können sich Verschmutzungen an der Reinigungsanordnung ansammeln, wodurch sich das Reinigungsergebnis nach und nach verschlechtert.

Um Verschmutzungen von der Reinigungsanordnung entfernen zu können, ist es aus dem Stand der Technik bekannt, den Grundkörper des Reinigungsgerätes in einer napfförmigen Reinigungsvorrichtung anzuordnen und dort zu reinigen.

Die Reinigungsvorrichtung umfasst ein Behältnis mit einer Vertiefung, welche zur Aufnahme des mit der Reinigungsanordnung versehenen Grundkörpers des Reinigungsgerätes geeignet ist. Ferner umfasst die Reinigungsvorrichtung ein Wasserreservoir, in welchem sich eine Reinigungsflüssigkeit befindet. Die Reinigungsflüssigkeit gelangt dabei in Kontakt mit der Reinigungsanordnung. Zur Reinigung wird die Reinigungsanordnung des Reinigungsgerätes in Bewegung versetzt, wodurch sich mittels der Reinigungsflüssigkeit die an der Reinigungsanordnung anhaftenden Verschmutzungen lösen. Die angelösten Verschmutzungen gelangen über den Saugschlitz in den Schmutzbehälter des Reinigungsgerätes.

Bei der vorbekannten Reinigungsvorrichtung ist es erforderlich, eine Reinigungsflüssigkeit in die Reinigungsvorrichtung einzufüllen, so dass neben dem Flüssigkeitstank des Reinigungsgerätes auch die Reinigungsvorrichtung befüllt werden muss. Des Weiteren ist die Kapazität des Wasserreservoirs der Reinigungsvorrichtung begrenzt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer mechanischen Reinigungsanordnung eines Reinigungsgerätes und ein Reinigungssystem mit einer Reinigungsvorrichtung und einem Reinigungsgerät bereitzustellen, welches eine verbesserte Reinigung der Reinigungsanordnung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen der Ansprüche 1 und 8 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die jeweils darauf rückbezogenen Unteransprüche Bezug.

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung für die Reinigung einer mechanischen Reinigungsanordnung eines Reinigungsgerätes umfasst ein Behältnis mit einer Vertiefung zur Aufnahme des mit der Reinigungsanordnung versehenen Grundkörpers des Reinigungsgerätes, wobei der Vertiefung eine Düsenanordnung zugeordnet ist, wobei die Düsenanordnung mit einem Einlass strömungsleitend verbunden ist.

Über den Einlass kann der Reinigungsvorrichtung Reinigungsflüssigkeit zugeleitet werden, wobei die Reinigungsflüssigkeit aus der Düsenanordnung ausströmt und dort die Reinigungsanordnung des Reinigungsgerätes reinigt. Die Düsenanordnung ist dementsprechend derart in der Vertiefung angeordnet, dass diese der Reinigungsanordnung des Reinigungsgerätes zugewandt ist, wenn das Reinigungsgerät in die Reinigungsvorrichtung eingesetzt ist.

Der Einlass ermöglicht es, eine Reinigungsflüssigkeit aus einer externen Quelle der Reinigungsvorrichtung zuzuführen, wobei das Zuführen während des Reinigungsvorganges erfolgen kann. Dabei ist insbesondere vorteilhaft, dass über den Einlass eine Reinigungsflüssigkeit mit einem Vordruck eingefüllt werden kann, so dass die Reinigungsflüssigkeit in Form eines Sprühstrahles die Düsenanordnung verlässt. Dies ermöglicht eine besonders schnelle und effektive Reinigung der Reinigungsanordnung. Der Einlass kann als Rohrkupplung ausgebildet sein. Beispielsweise kann der Einlass in Form eines Stutzens ausgebildet sein, auf welchen ein Behältnis mit einem Wasserreservoir aufgesteckt werden kann. Dem Einlass können Dichtmittel, beispielsweise in Form eines O-Ringes zugeordnet sein.

Die Düsenanordnung kann über zumindest einen Kanal mit dem Einlass verbunden sein. Die Düsenanordnung umfasst vorzugsweise mehrere Düsen, welche so in der Vertiefung angeordnet sind, dass alle Bereiche der mechanischen Reinigungsanordnung erreicht werden können. Dazu können die Düsen der Düsenanordnung nebeneinanderliegend in einer Reihe angeordnet sein. Die Düsen können aber auch rasterförmig angeordnet sein. Über den Kanal strömt die Reinigungsflüssigkeit von dem Einlass in Richtung der Düsenanordnung mit den Düsen und verlässt über die Düsen die Reinigungsvorrichtung.

In dem Kanal können strömungsleitende Einrichtungen angeordnet sein.

Durch die strömungsleitenden Einrichtungen kann bewirkt werden, dass die Reinigungsflüssigkeit gleichmäßig aus allen Düsen der Düsenanordnung ausströmt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die strömungsleitende Einrichtung als Tesla-Ventil ausgebildet. Ein Tesla-Ventil ist ein passives, fluidisches Ventil, bei welchem der Strömungswiderstand in einer Flussrichtung geringer ist als in die entgegengesetzte Richtung. Dadurch lässt sich erreichen, dass die Strömung eine Vorzugsrichtung erhält, welche vorliegend die Richtung vom Einlass zu der Düsenanordnung ist. In der entgegengesetzten Richtung ist der Strömungswiderstand deutlich vergrößert, so dass mit einfachen Mitteln die Gefahr des Rückströmens von Reinigungsflüssigkeit von der Düsenanordnung in Richtung des Einlasses reduziert werden kann. Die strömungsleitende Einrichtung kann ferner eine Ventilanordnung umfassen. Hierbei ist insbesondere denkbar, dass Rückschlagventile und dergleichen vorgesehen sind.

In der Vertiefung können Erhebungen angeordnet sein. Die Erhebungen können beispielsweise als Rippen oder als Noppen ausgebildet sein. Durch die Erhebungen ergibt sich ein punktförmiger oder linienförmiger Kontakt der Reinigungsanordnung mit den Erhebungen, was die Reinigungswirkung verbessert. Dabei können die Erhebungen kammartig ausgebildet sein.

Das erfindungsgemäße Reinigungssystem umfasst eine Reinigungsvorrichtung, wie zuvor beschrieben, und ein Reinigungsgerät, umfassend einen Grundkörper, welcher mit einer mechanischen Reinigungsanordnung versehen ist. Das Reinigungsgerät umfasst ferner ein Wasserreservoir sowie einen Elektromotor, welcher die Reinigungsanordnung in Rotation versetzt, und einen Akkumulator, welcher elektrische Energie für den Elektromotor bereitstellt. Das Reinigungsgerät kann des Weiteren eine Pumpvorrichtung umfassen, welche die Reinigungsflüssigkeit aus dem Wasserreservoir in Richtung einer Düse fördert.

Die mechanische Reinigungsanordnung kann eine rotierbare Bürstenanordnung sein, welche eine Drehachse aufweist, welche parallel zu dem zu reinigenden Boden ausgerichtet ist. Die Bürste kann Kunststoffborsten aufweisen, aus einem Flauschmaterial oder auch aus Mikrofasermaterial ausgebildet sein.

Alternativ kann die Reinigungsanordnung eine rotierbare Bürstenanordnung sein, bei welcher die Drehachse senkrecht zu dem zu reinigenden Boden ausgerichtet ist. Dabei ist denkbar, dass dem Grundkörper mehrere, beispielsweise zwei Bürsten zugeordnet sind. Die Bürsten können Kunststoffborsten aufweisen, welche fest mit den Bürsten verbunden sind.

Des Weiteren können an den Bürsten abnehmbare Pads aus Reinigungstextil befestigt sein. Die Befestigung der Pads kann dabei insbesondere über eine Klettverbindung erfolgen. Das Pad kann dabei sowohl weich als auch fest und abrasiv ausgebildet sein.

Gemäß einerweiteren Alternative kann die Reinigungsanordnung eine oszillierende Reinigungsanordnung sein, bei welcher dem Grundkörper ein oszillierbarer Tragkörper zugeordnet ist, an welchem ein Pad auswechselbar befestigt ist. Diese Reinigungsanordnung führt zur Reinigung eine oszillierende Bewegung in Längs- und/oder Querrichtung aus. Das Pad kann dabei sowohl weich als auch fest und abrasiv ausgebildet sein.

Des Weiteren kann der Grundkörper ferner mit einer Saugeinrichtung mit einer Säugöffnung versehen sein. Dabei kann die Säugöffnung als Saugschlitz ausgebildet und benachbart zu der Reinigungsanordnung auf der dem zu reinigenden Boden zugewandten Unterseite des Grundkörpers angeordnet sein. Die Saugeinrichtung ist ausgebildet, von der Reinigungsanordnung angelösten Schmutz aufzunehmen und in einen Schmutzbehälter zu befördern, welcher sich in dem Grundkörper des Reinigungsgerätes befindet.

Zur Reinigung der Reinigungsanordnung wird das Reinigungsgerät in die Vertiefung der Reinigungsvorrichtung eingesetzt und die Reinigungsanordnung in Bewegung versetzt. Über den Einlass einströmende Reinigungsflüssigkeit strömt über die Düsenanordnung aus und der aus der Düsenanordnung ausströmende Flüssigkeitsstrahl reinigt die Reinigungsanordnung des Reinigungsgerätes.

Das Reinigungsgerät kann mit einem Flüssigkeitstank versehen sein, welcher einen Auslass umfasst, der zum Reinigen der Reinigungsanordnung mit dem Einlass der Reinigungsvorrichtung verbindbar ist. Der Auslass des Flüssigkeitstankes ist dabei vorzugsweise kongruent zu dem Einlass ausgebildet und so an dem Reinigungsgerät angeordnet, dass die Kontaktierung selbsttätig dann erfolgt, wenn das Reinigungsgerät in die Reinigungsvorrichtung eingesetzt wird. Vorzugsweise ist dem Auslass ein Ventil zugeordnet, welches ein Ausströmen von Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitstank über den Auslass nur dann ermöglicht, wenn der Auslass mit dem Einlass der Reinigungsvorrichtung verbunden ist.

Der Flüssigkeitstank kann mit einem Druck beaufschlagt sein. Dies kann mit einfachen Mitteln dann erfolgen, wenn das Reinigungsgerät mit einer Pumpvorrichtung ausgerüstet ist. Bei dieser Ausgestaltung kann über die Pumpvorrichtung ein Druck aufgebaut werden, welcher in dem Flüssigkeitstank gespeichert wird. Dies ermöglicht einerseits ein Ausströmen von Reinigungsflüssigkeit über die Reinigungsdüse des Reinigungsgerätes als auch ein druckvolles Ausströmen von Reinigungsflüssigkeit über die Düsenanordnung der Reinigungsvorrichtung, wenn das Reinigungsgerät auf die Reinigungsvorrichtung aufgesetzt ist.

Einige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung und des erfindungsgemäßen Reinigungssystems werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 eine Reinigungsvorrichtung;

Fig. 2 die Reinigungsvorrichtung in der Draufsicht;

Fig. 3 ein Reinigungsgerät;

Fig. 4 ein Reinigungssystem;

Fig. 5 eine Prinzipskizze eines Reinigungssystems;

Fig. 6 im Detail den Flüssigkeitstank eines Reinigungsgerätes.

Die Figuren 1 und 2 zeigen eine Reinigungsvorrichtung 1 für die Reinigung einer mechanischen Reinigungsanordnung 2 eines Reinigungsgerätes 3, umfassend ein Behältnis 4 mit einer Vertiefung 5 zur Aufnahme des mit der Reinigungsanordnung 2 versehenen Grundkörpers 6 des Reinigungsgerätes 3.

Der Vertiefung 5 ist eine Düsenanordnung 7 zugeordnet, wobei die Düsenanordnung 7 mit einem Einlass 8 strömungsleitend verbunden ist. Der Einlass 8 ist als Rohrkupplung ausgebildet und steht in Form eines Stutzens aus dem Behältnis 4 hervor. Über den Einlass 8 wird während der Reinigung der Reinigungsanordnung 2 Reinigungsflüssigkeit eingebracht, welche in Richtung der Düsenanordnung 7 strömt und durch die Düsenanordnung 7 ausströmt.

Die Düsenanordnung 7 umfasst eine Anzahl von Düsen, welche linienförmig angeordnet sind, wobei die Düsen der Düsenanordnung 7 in der Draufsicht betrachtet V-förmig angeordnet sind. Die Düsenanordnung 7 ist über einen Kanal 9 mit dem Einlass 8 verbunden. In dem Kanal 9 ist eine strömungsleitende Einrichtung 10 in Form eines Tesla-Ventils angeordnet.

In der Vertiefung 5 sind ferner Erhebungen 11 in Form von Rippen angeordnet, welche jeweils benachbart zu den Düsen der Düsenanordnung 7 angeordnet sind. Dementsprechend sind die Rippen kammförmig in der Vertiefung 5 angeordnet.

Figur 3 zeigt ein Reinigungsgerät 3 mit einer Reinigungsanordnung 2, welche in der Reinigungsvorrichtung 1 gereinigt werden können. Das Reinigungsgerät 3 weist einen Grundkörper 6 auf, welcher mit einer mechanischen Reinigungsanordnung 2 in Form einer rotierbaren Bürstenanordnung versehen ist. Bei der vorliegenden Ausgestaltung umfasst die Reinigungsanordnung 2 zwei scheibenförmige Bürsten, welche rotierbar auf der Unterseite des Grundkörpers 6 angeordnet sind. Die Rotationsachsen der Bürsten ist dabei jeweils senkrecht zu der Unterseite des Grundkörpers 6, beziehungsweise senkrecht zu dem zu reinigenden Boden.

Gemäß einer alternativen Ausgestaltung umfasst die Reinigungsanordnung 2 eine oder mehrere Bürstenwalzen, die rotierbar der Unterseite des Grundkörpers 6 zugeordnet sind, wobei sich die Bürstenwalzen abschnittsweise bis in den Grundkörper 6 hinein erstrecken. Die Rotationsachse der Bürstenwalzen ist parallel zu der Unterseite, beziehungsweise zu dem zu reinigenden Boden. Das Reinigungsgerät 3 ist ferner mit einer Saugeinrichtung 15 versehen, wobei die Saugeinrichtung 15 eine Säugöffnung 18 in Form eines Saugschlitzes aufweist. Die Säugöffnung 18 und die Reinigungsanordnung 2 sind der Unterseite des Grundkörpers 6 zugeordnet. Die Saugeinrichtung 15 nimmt Schmutzflüssigkeit auf und leitet diese in einen Schmutzwasserbehälter, welcher im Inneren des Grundkörpers 6 angeordnet ist. Die Saugeinrichtung 15 mit Schmutzwasserbehälter ist dabei in einer Gehäuseeinheit abnehmbar an dem Grundkörper 6 befestigt.

Das Reinigungsgerät 3 ist mit einerweiteren Einrichtung 16 zum Aufbringen von Reinigungsflüssigkeit auf den zu reinigenden Boden ausgerüstet. Des Weiteren ist das Reinigungsgerät 3 mit Elektromotoren für den Antrieb der Reinigungsanordnung 2 und der Saugeinrichtung 15 ausgerüstet, wobei die Bereitstellung der elektrischen Energie über einen in dem Grundkörper 6 angeordneten Akkumulator erfolgt.

Das Reinigungsgerät 3 weist ferner einen Flüssigkeitstank 13 auf, welchem ein Auslass 14 zugeordnet ist, der zum Reinigen der Reinigungsanordnung 2 mit dem Einlass 8 verbindbar ist. Das Reinigungsgerät 3 weist ferner eine Pumpvorrichtung 17 auf, welche den Flüssigkeitstank 13 mit Druck beaufschlagen kann. Dadurch kann einerseits Reinigungsflüssigkeit mit hohem Druck aus der weiteren Einrichtung 16 ausströmen und andererseits über den Auslass 14 das Reinigungsgerät 3 verlassen, um anschließend aus der Düsenanordnung 7 der Reinigungsvorrichtung 1 auszutreten und die Reinigungsanordnung 2 zu reinigen.

Der Auslass 14 ist dabei so an dem Reinigungsgerät 3 angeordnet, dass der Auslass 14 selbsttätig den Einlass 8 der Reinigungsvorrichtung 1 kontaktiert, wenn das Reinigungsgerät 3 in die Reinigungsvorrichtung 1 eingesetzt wird. Dem Auslass 14 ist ferner eine Ventilanordnung zugeordnet, welche ein Ausströmen von Reinigungsflüssigkeit aus dem Auslass 14 erst dann ermöglicht, wenn der Auslass 14 mit dem Einlass 8 verbunden ist. Figur 4 zeigt ein Reinigungssystem 12, bei welchem das Reinigungsgerät 3 auf die Reinigungsvorrichtung 1 aufgesetzt ist, wobei der Auslass 14 des Flüssigkeitstanks 13 den Einlass 8 der Reinigungsvorrichtung kontaktiert. Dadurch, dass die Reinigungsflüssigkeit in dem Flüssigkeitstank 13 unter Druck steht, strömt die Reinigungsflüssigkeit über den Auslass 14, den Einlass und dem Kanal 9 in Richtung der Düsenanordnung 7 und wird dort in Richtung der Reinigungsanordnung 2 gesprüht. Die versprühte Reinigungsflüssigkeit wird anschließend durch die Saugeinrichtung 15 aufgenommen.

Figur 5 zeigt eine Prinzipskizze des Reinigungssystems 12 mit Flüssigkeitstank 13, Pumpvorrichtung 17, Einrichtung 16 zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit und Düsenanordnung 7.

Figur 6 zeigt im Detail den Flüssigkeitstank 13 des Reinigungsgerätes 3. Der Flüssigkeitstank 13 ist ein Drucktank und weist einen Auslass 14, eine Einrichtung 16 zum Versprühen von Reinigungsflüssigkeit und eine Pumpvorrichtung 17 auf.