Reinigungsgerät für glatte Flächen, insbesondere zum Putzen von Fenstern Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät für glatte Flä- chen, insbesondere zum m Putzen von Fenstern, mit folgenden Einzelteilen : -einem Handgriff, -einem an einem Ende des Handgriffs angebrachten Kon- taktkörper, der sich im wesentlichen quer zum Handgriff erstreckt, -und der wenigstens auf seiner mit der zu reinigenden Fläche in Kontakt kommenden Frontseite eine mit einer Reinigungsflüssigkeit dosiert befeuchtbare Putzfläche aufweist, -hinter der sich ein Bereich zur Verteilung und Zwi- schenspeicherung der Reinigungsflüssigkeit befindet.
In US 5,271,682 ist ein Reinigungsgerät für Fensterscheiben dargestellt, das einen hohlen Handgriff und einen an einem Ende des Handgriffs angebrachten Kontaktkörper aufweist. Der zylindrische Kontaktkörper bildet ein über die ganze Breite des Gerätes verlaufendes Gelenkglied, an dem ein befeuchtbare Reinigungsorgan, wie z. B. eine Bürste, verschwenkbar angeord- net ist. Die Reinigungsflüssigkeit wird mit Hilfe einer manu-
ell betätigbaren Pumpe eingespeist, die an einem tragbaren Reinigungsflüssigkeitsbehälter außerhalb des Reinigungsgerä- tes angeordnet ist. Darüber hinaus ist außer dem tragbaren Reinigungsflüssigkeitsbehälters auch ein langer Wasser- schlauch vorhanden, durch den die Reinigungsflüssigkeit zur Putzfläche gelangt. Das beschriebene Gerät gehört praktisch zur Ausstattung einer Putzkolonne und eignet sich nicht für normale, durchschnittliche Haushalte.
Aufgabe der Erfindung ist, ein handliches, kompaktes Reini- gungsgerät mit befeuchtbarer Putzfläche zu konzipieren, das sich bequem mit einer Hand manipulieren läßt und das von der Preisgestaltung im unteren Rahmen derartiger Geräte angeord- net ist.
Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch gelöst, daß der Handgriff mit einem einen Teil des Kontaktkörpers bildenden Flügelkörper verbunden ist, der auf seiner Vorderseite mit einem die Putzfläche tragenden Schmutzabträger lösbar verbun- den ist.
Vorzugsweise ist der als Speicher für die Reinigungsflüssig- keit dienende Handgriff in der Form eines zylindrischen Hohl- körpers gestaltet, der einstückig mit dem ebenso hohlen Flü- gelkörper hergestellt ist.
Wesentlich für die Erfindung ist, daß die Reinigungsflüssig- keit über eine manuell zu betätigende Pumpe oder ein Membra- nelement in einen hinter der Putzfläche angeordneten Bereich zur Verteilung und Zwischenspeicherung der Reinigungsflüssig- keit überführbar ist. Dieser Bereich kann direkt am Schmutz- abträger in der Form von entsprechenden Kapillaröffnungen, Nuten und/oder Kanälen eingebracht sein. Vorzugsweise besteht der Bereich zur Verteilung und Zwischenspeicherung der Reini-
gungsflüssigkeit aus einer an einer Zwischenplatte eingear- beiteten Kapillarmatrix, die deckungsgleich mit entsprechen- den Nuten des Schmutzabträgers sind. Diese Zwischenplatte (Austrittsplatte) ist vorzugsweise zwischen einem die Putz- fläche bildenden Materialabschnitt und dem Schmutzabträger angeordnet. Der den Schmutzabträger bedeckende Abschnitt be- steht gemäß einer bevorzugten Ausführungsform aus einem feuchtigkeitsdurchlässigen, textil-oder schwammartigen Stoff, der zudem so befestigt ist, z. B. mit einem Kletthaken- Anschluß, daß er gewendet werden kann, so daß seine beiden Hälften nutzbar sind. Der Materialabschnitt kann auch hauben- artig an der Austrittsplatte oder am Schmutzabträger mittels oderdergleichenabnehmbarangebrachtKlammern,Gummiband sein.
Das Membranelement kann an beliebiger Stelle des Hangriffes oder eines Ubergangsbereichs zwischen dem Handgriff und dem Flügelkörper angeordnet sein. Es ist auch möglich, das Mem- branelement so zu gestalten, daß es über die ganze Länge des Hohlkörpers verlauft, vorzugsweise an der der Putzfläche zu- gewandten Seite. Im vorliegenden Fall kann das Membranelement einstückig mit dem den Handgriff bildenden Hohlkörper gefer- tigt sein, so daß ein Teil des Handgriffes elastisch verform- bar und der übrige Hohlkörper steif ist.
Der Kontakt-bzw. Flügelkörper kann einstückig mit dem Hand- griff hergestellt oder mit diesem über Klemm-oder Rastele- mente bzw. über einen Bajonettverschluß oder dergleichen lös- bar verbunden sein.
Der Handgriff kann gelenkig mit dem Kontakt-bzw. Flügelkör- per oder/und an seinem dem Flügelkörper gegenüberliegenden Ende mit einem Stiel verbunden sein.
Das Reinigungsgerät ist vorzugsweise aus Kunststoff herge- stellt.
Die weiteren Merkmale und Vorteile der Erfindung sind den Un- teransprüchen und den nachfolgenden, anhand der Zeichnung er- läuterten Ausführungsbeispielen zu entnehmen.
Die Figuren der Zeichnung zeigen : Fig. schematische,auseinandergezogeneDarstellungeine eines Reinigungsgerätes in einer ersten Ausführungsfrom, Fig. 2 das zusammengefügte Reinigungsgerät gemäß Fig. 1, ebenso perspektivisch, Fig. 3 das Reinigungsgerät in einer zweiten Ausführungs- form, von seiner Rückseite her gesehen, in perspektivischer, auseinandergezogener Darstellung, Fig. 4 das Reinigungsgerät in einer dritten Ausführungs- form, perspektivisch, Fig. 5 einen schematischen Längsschnitt des Reinigungsgerätes gemäß Fig. 4, mit sichtbarer Pumpe, Figuren 6 bis 7b das Reinigungsgerät gemäß Fig. 4 in Explo- sionsdarstellung, von der Front-und Rückseite her gesehen, Fig. 8a bis 8c Anbringungsmöglichkeiten eines Membranelemen- tes, Fig. 9 eine weitere Ausführungsform des Reinigungsgerätes, mit einem Gelenk, Fig. 10 schematisch einen Bajonettverschluß, Fig. 11 Anbringung eines Tuches in Form einer Haube, und
Fig. 12 Verbindung des Reinigungsgerätes mit einem Stiel.
Die Figuren 1 und 2 zeigen ein kompaktes Reinigungsgerät 100, das einen Handgriff 1 und einen Kontaktkörper 10 aufweist.
Der Kontaktkörper 10 trägt auf seiner mit der zu reinigenden Fläche (nicht dargestellt) in Kontakt kommenden Frontseite ein flächenhaftes Putzflächenelement 4, das im Ausführungs- beispiel von einem Abschnitt 20 eines feuchtigkeitsdurchläs- sigen Materials, hier einem Vlies-Tuch aus Mikrofasern, oder aus einem anderen textilen oder faserigen Material gebildet ist. Das Putzflächenelement 4 kann gewendet werden, denn das Material haftet von sich aus an einem Kletthaken-Abschnitt (verdeckt). Ein oder mehrere derartiger Kletthaken-Abschnitte sind an einem teilweise hohlen, flachen und rechteckigen Schmutzabträger 7 befestigt, der in seinem Inneren eine Ver- teilungsleitung enthält, die zu einem Bereich 5 zur Vertei- lung und Zwischenspeicherung einer Reinigungsflüssigkeit führt. Eine detaillierte Beschreibung des Bereiches 5 erfolgt anhand der Figuren 5 bis 7b.
Der Handgriff 1 ist in Form eines Hohlkörpers mit einem Hohl- raum 11 ausgebildet, der als Speicher für Reinigungsflüssig- keit dient. Der Handgriff 1 geht in einen hohlen, halbzylin- drischen, sich quer zum Handgriff erstreckenden Flügelkörper 8 über, dessen ebene Vorderseite 22 mit der Rückseite des Schmutzabträgers 7 kongruent ist und mit ihr Kontakt hat.
Wie die Fig. 1 zeigt, weist der Flügelkörper 8 eine mittig an- geordnete Aussparung 15 zur Aufnahme einer Kolbenpumpe 9 auf.
Die Kolbenpumpe 9 ist über eine kurze Rohrleitung 18 mit dem Innenren des Schmutzabträgers 7 verbunden. Ferner ist an die Pumpe 9 ein Ansaugrohr 43 angeschlossen, das von oben in den Hohlraum 11 führt.
An der Rückseite des Flügelkörpers 8 ist ein relativ dünner, federnder Betätigungshebel 21 angeordnet, der hinabdrückbar an einer Verdickung 24 angebracht ist. Mit dem Betätigungshe- bel 21 wird die Kolbenpumpe 9 betätigt. Über die Leitung 43 wird Reinigungsflüssigkeit, die sich im Hohlraum des Hand- griffes 1 befindet, angesaugt und über eine entsprechende Ventilsteuerung in den Schmutzabträger eingedrückt. Über die feinen Kapillaröffnungen 30.1... 30. n gelangt die Reini- gungsflüssigkeit dann in den Bereich des Putzflächenelementes 4. Weiterhin ist an einer Oberkante 17 des Schmutzabträgers 7 eine profilierte Abstreiflippe 13 aus Gummi angeordnet.
Der Schmutzabträger 7 ist im zusammengefügten Zustand des Reinigungsgerätes 100 mit dem Flügelkörper 8 rastbar verbun- den. Zu diesem Zweck weist der Schmutzabträger 7 zwei über seine Rückseite hinausragende Einrastelemente 23 (in Fig. 1 ist nur ein Einrastelement 23 gezeigt) auf, die federnd in die Aussparung 15 des Flügelkörpers 8 einzustecken sind.
Eine zweite Ausführungsform (Bezugszahl 200) ist der Fig. 3 zu entnehmen. Die in Figur dargestellte Konstruktion ist dem Reinigungsgerät 100 ähnlich. Ein Unterschied besteht darin, daß als Betätigungshebel für die Kolbenpumpe 9 ein an zwei Versteifungsstegen 25,26 verschwenkbar angebrachtes C-Profil 27 dient, das mit den Fingern der Hand, die den Handgriff um- schließt, ergriffen werden kann. Im übrigen ist die Pumpen- funktion der Beschreibung der Fig. 1 zu entnehmen. Verstei- fungsstege 25,26 und C-Profil sind in eine Aussparung 15 ein- gelassen. Die Versteifungsstege 25,26 sind mit dem Schmutz- abträger 7 fest verbunden.
In den Figuren 4 bis 7b ist eine bevorzugte Ausführungsform (Bezugszahl 300) des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes dar- gestellt. Zwischen dem Schmutzabträger 7 und dem Materialab-
schnitt 20 ist noch eine dünne, eine Offnungsreihe oder Ka- pillarmatrix 19 aufweisende Austrittsplatte 28 für Reini- gungsflüssigkeit vorgesehen. Die Kapillarmatrix 19 besteht aus einer Reihe von Kapillaröffnungen 30.1... 30. n, die paral- lel zu einer Oberkante 29 der Austrittsplatte 28 verläuft.
Die Austrittsplatte 28 ist außerdem mit einem über ihre Flachseite hinausragenden Steg 31 versehen, der in eine am Schmutzabträger 7 eingearbeitete Nut 32 eingreift (vgl. Figu- ren 5 und 7a) und als Halterung für die Abstreiflippe 13 dient. In diese Nut 32 ist auch eine Verdickung 33 der Ab- streiflippe 13 hineingedrückt bzw. hineingeschoben (vgl. Fi- guren 5 und 6). Die Austrittsplatte 28 ist mit dem Schmutzab- träger 7 ultraschallverschweißt. Bei einer anderen Ausfüh- rungsform kann der Schmutzabträger 7 mit der Austrittsplatte 28 auch verklebt sein.
Ferner weist der Schmutzabträger 7 einen sich über seine gan- ze Breite erstreckenden, oberen Versteifungssteg 40 auf (Fi- guren 5 und 6), der geneigt in die bereits erwähnte Nut 32 übergeht. Der Versteifungssteg 40 und die Oberkante der Aus- trittsplatte 28 legen die Position der in die Nut 32 einge- legten Abstreiflippe 13 fest. Wie der Figur 5 zu entnehmen ist, beträgt der Neigungswinkel der Abstreiflippe 13 gegen- über der Putzfläche 4 etwa 45°. Diese Anordnung gewährleistet einen guten Halt für die Abstreiflippe 13, die gewendet oder ausgewechselt werden kann.
Die Figur 5 zeigt auch eine in gestrichelten Linien darge- stellt, weggeklappte Abstreiflippe 13. Die Abstreiflippe 13 ist demnach bei diesem Ausführungsbeispiel auch verschwenkbar in der Nut 32 gelagert. Die Abstreiflippe kann auch mit ge- staffelten zwei-oder dreifachen Abstreiflippenkanten verse- hen sein, wobei auch solche Abstreiflippen in der Nut 32 be- weglich oder verschwenkbar angeordnet sind.
An der Vorderseite 36 des Schmutzabträgers 7 ist eine paral- lel zu seiner Oberkante 17 angeordnete Nut 37 zu sehen, die in einen weiteren, kürzeren, zur Mitte des Schmutzabträgers reichenden Nutabschnitt 38 übergeht. Der Nutabschnitt 38 en- det mit einer durchgehenden Öffung 39, über die die Reini- gungsflüssigkeit in die Nut 37 und in die deckungsgleiche Ka- pillarmatrix 19 einpumpbar ist. Die mit 39 be- zeichneten Elemente bilden den Bereich 5 zur Verteilung und Zwischenspeicherung der Reinigungsflüssigkeit. Als Reini- gungsflüssigkeit eignet sich Leitungswasser, ohne oder mit Zusätzen, wie handelsüblichen Tensiden, Glasscheibenreinigern oder biologisch abbaubaren Reinigern.
Die Pumpe 9 des Reinigungsgerätes 300 ist senkrecht zur Flachseite des chumtzabträgers 7 innerhalb einer Hülse 41 angeordnet (vgl. Fig. 5). Zur Pumpe 9 gehört eine zylindrische Rückholfeder 42, die beim Andrücken des Betätigungshebels 21 angespannt wird. Durch das Niederdrücken des Betätigungshe- bels 21 wird der Pumpenkolben bewegt, so daß Reinigungsflüs- sigkeit aus dem Hohlraum 11 des Handgriffes 1 angesaugt er wird. Ahnlich wie bei einer Wasserpistole für Kinder wird dann bei einem erneuten Drücken des Betätigungshebels Reini- gungsflüssigkeit in den Bereich der Kapillaröffnungen ge- drückt, so daß sich die Reinigungsflüssigkeit in das Putzflä- chenelement 4 einfließen kann und sich dort verteilt, ohne jedoch eine totale Durchfeuchtung zu bewirken. Wird das Putz- flächenelement 4 vom Reinigungsgerät abgenommen, so liegen die Kapillaröffnungen frei. In diesem Falle kann das Reini- gungsgerät auch dazu dienen, Reinigungsflüssigkeit unmittel- bar auf die zu reinigende Fläche zu spritzen und diese zu be- feuchten.
Den Transportmechanismus der Reinigungsflüssigkeit in die Putzfläche kann dadurch vereinfacht werden, daß anstelle ei-
ner Kolbenpumpe 9 ein einfaches Membranelement 59 Verwendung findet, das sich durch, das Andrücken mit der Hand verformen läßt und in dieser Weise pumpend wirkt. Eine solche Ausfüh- rungsform des Reinigungsgerätes (Bezugszahl 400) ist den Fi- guren 8a bis 8c zu entnehmen. Die Fig. 8a zeigt ein ovales, gummiartiges Membranelement 59, das am oberen Teil des Hand- griffes 1, an dem eine entsprechende ovale Öffnung herausge- schnitten wurde, angeordnet ist.
Die Fig. 8b zeigt eine abweichende Ausführungsform des Membra- nelementes, das mit dem Hohlkörper 11 des Handgriffes 1 über einen Baig 58 verbunden ist. Das Membranelement 59 ragt etwas über die Mantelfläche des Hohlkörpers 11 hinaus, so daß eir. dementsprechend größerer Hub erzielt werden kann.
In Fig. 8c ist eine andere Ausführungsform des Membranelemen- tes gezeigt, das über nahezu ganze Länge des Hohlkörpers 11 verläuft, und zwar an seiner der Putzfläche 4 zugewandten Seite. Das Membranelement ist einstückig mit dem Hohlkörper 11 aus Kunststoff hergestellt, so daß ein Teil des Handgrif- fes elastisch verformbar und der übrige Hohlkörper steif ist.
In Fig. 9 ist eine weitere Ausführungsform des Reinigungsgerä- tes (Bezugszahl 500) dargestellt, bei der der Handgriff 1 tuber ein Gelenkelement 55 mit dem Flügelkörper 8 verbunden ist. Das Gelenkelement 55 besteht im vorliegenden Fall aus mehreren Kunststofflamellen 56, die ein Verschwenken des Flü- gelkörpers 8 praktisch in allen Richtungen, wie bei einem Ku- gelgelenk, ermöglicht. In ein solches Reinigungsgerät kann sowohl eine Kolbenpumpe 9, als auch ein Membranelement 59 eingebaut sein (nicht dargestellt).
Eine besondere Verbindung des Handgriffes 1 mit dem Flügel- körpers 8 zeigt schematisch Figur 10. Am Hohlkörper 11 ist
ein nach auben zeigender Vorsprung 57 eingebracht, der zu ei- ner L-förmig in einer Öffnung 62 (in der Verdickung 24 des Flügelkörpers) verlaufenden Nut 53 kompatibel ist und einen Bajonettverschluß 60 bildet. Hierbei ist selbstverständlich ein entsprechender Dichtungsring (nicht dargestellt) vorgese- hen.
In Figur 11 ist ein Vlies-Tuch 20 gezeigt, das haubenartig am Schmutzabträger 7 mittels eines umlaufenden Gummibandes 54 abnehmbar angebracht ist.
Um die Handhabung mit dem Reinigungsgerät gemäß Erfindung zu erleichtern, etwa bei der Reinigung eines Glasdaches im Win- tergarten, ist der Handgriff 1 über einen Adapter 71 mit ei- nem teleskopierbar längenveränderlichen Stiel 70 verbunden (vgl. Fig. 12). Der Adapter 71 überstülpt das untere Ende 52 des Handgriffes, der dort verklemmt ist. Der ein Knickgelenk (nicht dargestellt) aufweisende Stiel 70 ist am Adapter 71 angeschraubt (Gewinde 72). Der Stiel 70 kann auch in ein in- neres, am unteren Ende 52 (Endstück) des Handgriffes oder im Inneren des Handgriffes eingebrachtes Gewinde 64 (vgl. Fig. 5 ; unten) eingeschraubt sein.
