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Title:
CLEANING DEVICE FOR USE IN THICK MATTER DELIVERY INSTALLATIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/128557
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning device for use in mobile or stationary thick matter delivery installations. The cleaning device comprises a pump cycle which is constituted of a water reservoir (10) and a high-pressure water pump (18). Said high-pressure water pump is connected on the suction end to the water reservoir via a feed line (12) and at the pressure end to a spray gun (16) via a high-pressure hose (14). The invention is characterized in that on the suction end of the high-pressure water pump (18) an additive reservoir (20) is provided and receives a liquid additive. Said additive reservoir can be separated from the water reservoir (10) by means of a change-over element (22) and can be optionally connected instead of the water reservoir (10) to the suction end (24) of the high-pressure pump (18).

Inventors:
HOEVEMEYER DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/004358
Publication Date:
December 07, 2006
Filing Date:
May 10, 2006
Export Citation:
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Assignee:
PUTZMEISTER AG (DE)
HOEVEMEYER DIRK (DE)
International Classes:
B08B3/02
Foreign References:
US5421900A1995-06-06
US2413488A1946-12-31
US6761135B12004-07-13
US20020179119A12002-12-05
Attorney, Agent or Firm:
Wolf, Eckhard (Hauptmannsreute 93, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Reinigungsgerät für den Einsatz in mobilen oder stationären Dickstofffördereinrichtungen, mit einem Pumpkreislauf, bestehend aus einem Wassertank (10) und einer saugseitig über eine Zuführleitung (12) an den Wassertank und druckseitig über einen Hochdruckschlauch (14) an eine Spritzpistole (16) angeschlossenen Hochdruckwasserpumpe (18), gekennzeichnet durch einen auf der Saugseite (24) der Hochdruckwasserpumpe (18) angeordneten Zusatzmittelbehälter (20) zur Auf nähme eines flüssigen Zusatzmittels, der über ein Umsteuerorgan (22) vom Wassertank (10) getrennt und wahlweise anstelle des Wassertanks (10) an die Saugseite (24) der Hochdruckwasserpumpe (18) angeschlossen ist.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Umschaltorgan (22) als Dreiwegehahn ausgebildet ist.
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzmittel ein Frostschutzmittel ist.
4. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzmittelbehälter (20) eingangsseitig einen Pralltrichter (26) für einen aus der Spritzpistole (18) austretenden Flüssigkeitsstrahl (28) aufweist.
5. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Hochdruckschlauch (14) zumindest teilweise auf einen Schlauchaufroller aufgewickelt ist.
6. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzmittelbehälter (20) oberhalb der Saugseite (24) der Hochdruckwasserpumpe (18) angeordnet ist.
7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführleitung (12) zwischen Umschaltorgan (22) und Hochdruckwasserpumpe (18) ein Wasserfilter angeordnet ist.
Description:
Reinigungsgerät für den Einsatz in Dickstofffördereinrichtungen

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät für den Einsatz in mobilen oder stationären Dickstofffördereinrichtungen, insbesondere in mobilen und stationären Betonpumpen oder Fahrmischerpumpen. Das Reinigungsgerät um- fasst einen Pumpkreislauf, bestehend aus einem Wassertank und einer saugseitig über eine Zuführleitung an den Wassertank und druckseitig über einen Hochdruckschlauch an eine Spritzpistole angeschlossenen Hochdruckwasserpumpe.

Dickstofffördereinrichtungen, insbesondere Betonpumpen, müssen nach einem Gebrauch gründlich gereinigt werden, damit kein Material im System aushärten und sich dort unter Bildung von Ablagerungen absetzen kann. Die Reinigung erfolgt üblicherweise mit Wasser, das mit Hilfe einer Hochdruckwasserpumpe aus einem Wassertank entnommen und über eine Spritzpistole auf die zu reinigenden Teile aufgespritzt wird. Bei Nichtgebrauch wird zur Vermeidung von Korrosions- und Frosteinwirkungen das Wasser aus dem Pumpkreislauf entfernt. Es hat sich jedoch gezeigt, dass es immer wieder zu Wassereinschlüssen im System kommt, die lokal zu Korrosions- und Frosteinwirkungen führen können.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Reini- gungsgerät für den Einsatz in Dickstofffördereinrichtungen zu entwickeln, das mit einfachen Mitteln gegen Korrosions- und Frosteinwirkungen geschützt werden kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Patentanspruch 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschlagen. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Lösung wird vor allem darin gesehen, dass im Pumpkreislauf auf der Saugseite der Hochdruckwasserpumpe ein Zusatzmittelbehälter zur Aufnahme eines flüssigen Zusatzmittels angeordnet ist, der über ein Umsteuerorgan vom Wassertank getrennt und wahlweise anstelle des Wassertanks an die Saugseite der Hochdruckwasserpumpe angeschlossen werden kann. Mit dieser Maßnahme ist es möglich, den Pumpkreislauf in Stillstandszeiten unter Verdrängung des darin befindlichen Wassers mit dem flüssigen Zusatzmittel aus dem Zusatzmittelbehälter zu füllen. Das Zusatz- mittel besteht zweckmäßig aus einem Frostschutzmittel und/oder aus einem Korrosionsschutzmittel. Vor der Inbetriebnahme des Reinigungsgeräts muss dann zunächst das Zusatzmittel mit Wasser aus dem Pumpkreislauf verdrängt werden. Zu diesem Zweck wird das vorzugsweise als Dreiwegehahn ausgebildete Umschaltorgan auf den Wassertank umgeschaltet. Der aus der Spritzpistole austretende Flüssigkeitsstrahl, der zunächst aus Zusatzmittel besteht, kann in den Zusatzmittelbehälter zurückgefördert werden. Zu diesem Zweck befindet sich eingangsseitig am Zusatzbehälter ein Pralltrichter, auf welchen der Flüssigkeitsstrahl gerichtet und von dort in den Zusatzmittelbehälter umgelenkt wird. Der Bediener kann an der Konsistenz des austre- tenden Flüssigkeitsstrahls, beispielsweise an einer Schaumbildung, erkennen, ob Wasser oder Zusatzmittel austritt. Dementsprechend kann er den Flüssigkeitsstrahl über die Spritzpistole zur gewünschten Stelle lenken. Da der zwischen Hochdruckwasserpumpe und Spritzpistole angeordnete Hochdruckwasserschlauch relativ lang ist, wird er bei Nichtgebrauch zweckmäßig auf einen Schlauchaufroller aufgewickelt.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand des in der Zeichnung in schemati- scher Weise dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die einzige Figur zeigt ein Schema eines Reinigungsgeräts mit einem Zusatzmittelbehäl- ter.

Das in der Zeichnung dargestellte Reinigungsgerät ist für den Einsatz in Verbindung mit Autobetonpumpen, Stationärdickstoffpumpen und Fahrmischerpumpen bestimmt. Es umfasst einen Pumpkreislauf, bestehend aus einem Wassertank 10 und einer saugseitig über eine Zuführleitung 12 an den Wassertank 10 und druckseitig über einen Hochdruckschlauch 14 an eine Spritzpistole 16 angeschlossenen Hochdruckwasserpumpe 18. Auf der Saugseite der Hochdruckwasserpumpe 18 befindet sich außerdem ein Zusatzmittelbehälter 20 zur Aufnahme eines flüssigen Zusatzmittels, insbesondere eines Frostschutz- oder Korrosionsschutzmittels, der über ein als Drei- wegehahn ausgebildetes Umschaltorgan 22 vom Wassertank 10 getrennt und wahlweise anstelle des Wassertanks an die Saugseite 24 der Hochdruckwasserpumpe anschließbar ist. Der Zusatzmittelbehälter 20 weist ein- gangsseitig einen Pralltrichter 26 für einen aus der Spritzpistole 16 austretenden Flüssigkeitsstrahl 28 auf.

Das Reinigungsgerät ist vor allem dazu bestimmt, die mit den Dickstoffen in Berührung kommenden Teile der Dickstofffördereinrichtung oder der Umgebung nach jedem Betriebszyklus mit Hilfe eines Hochdruckwasserstrahls abzuspritzen und zu reinigen. Das Wasser kommt dabei aus dem mitgeführten Wassertank 10.

Das im Zusatzmittelbehälter 20 mitgeführte flüssige Zusatzmittel sorgt dafür, dass in Stillstandszeiten des Reinigungsgeräts ein Korrosions- und Frostschutz möglich ist. Zu diesem Zweck wird das Umschaltorgan 22 in die in der Zeichnung dargestellte Position gebracht und Zusatzmittel aus dem Zusatzmittelbehälter 20 unter Verdrängung des Wassers in den Pumpkreislauf gefördert. Vor dem bestimmungsgemäßen Gebrauch kann das Zusatzmittel aus dem Pumpkreislauf entfernt und zum überwiegenden Teil in den Zusatzmittelbehälter 20 zurückgefördert werden. Dazu wird das Umschaltorgan 22 auf den Wassertank 10 geschaltet und die Spritzpistole 16 bei eingeschalteter Hochdruckwasserpumpe 18 betätigt. Wird der Flüssigkeitsstrahl

28 auf den Pralltrichter 26 gerichtet, so gelangt das verdrängte Zusatzmittel zurück in den Zusatzmittelbehälter 20.

Um sicherzustellen, dass Betriebsflüssigkeit aus dem Wassertank 10 oder dem Zusatzmittelbehälter 20 unter der Einwirkung der Schwerkraft zur Saugseite 24 der Hochdruckwasserpumpe gelangen kann, ist sowohl der Wassertank als auch der Zusatzmittelbehälter oberhalb der Hochdruckwasserpumpe 18 angeordnet.

Der meist relativ lange Hochdruckschlauch 14 wird bei Nichtgebrauch auf einen Schlauchaufroller aufgewickelt. Um den Pumpkreislauf auch mit Brauchwasser betreiben zu können, befindet sich in der Zuführleitung 12 zwischen Umschaltorgan 22 und Hochdruckwasserpumpe 18 ein nicht dargestellter Wasserfilter.

Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät für den Einsatz in mobilen oder stationären Dickstofffördereinrichtungen. Das Reinigungsgerät enthält einen Pumpkreislauf bestehend aus einem Wassertank 10 und einer saugseitig über eine Zuführleitung 12 an den Wassertank und druckseitig über einen Hochdruckschlauch 14 an eine Spritzpistole 16 angeschlossenen Hochdruckwasserpumpe 18. Erfindungsgemäß ist auf der Saugseite der Hochdruckwasserpumpe 18 ein Zusatzmittelbehälter 20 zur Aufnahme eines flüssigen Zusatzmittels angeordnet, der über ein Umsteuerorgan 22 vom Wassertank 10 getrennt und wahl- weise anstelle des Wassertanks 10 an die Saugseite 24 der Hochdruckwasserpumpe 18 anschließbar ist.