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Title:
CLEANING DEVICE FOR VENTILATION SYSTEMS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/074622
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a device (100) for cleaning cavities in a ventilation system, in particular of a vehicle, by means of a detergent. The device (100) has a receiving portion (101) for receiving a detergent container (600) and a cleaning portion (102), wherein the cleaning portion (102) forms a carrier framework (103) which is configured in such a way that a pocket-like cleaning cloth (700) is able to be fitted over the cleaning portion (102) such that an internal volume is able to be formed. The cleaning portion (102) is coupled to the receiving portion (101) in such a way that a detergent in the detergent container (600), which is able to be fastened in the receiving portion (101), is able to flow from the receiving portion (101) into the internal volume.

Inventors:
ZARNOW MICHAEL (DE)
PASENAU TORSTEN (DE)
KEIM MICHAEL (DE)
LANGE ALEX (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/077589
Publication Date:
April 11, 2024
Filing Date:
October 05, 2023
Export Citation:
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Assignee:
TUNAP GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47L13/22; A47L13/44
Foreign References:
US20070020020A12007-01-25
US20110197917A12011-08-18
US20170119227A12017-05-04
Attorney, Agent or Firm:
GALL, Ignaz (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Vorrichtung (100) zum Reinigen von Hohlräumen eines Belüftungssystems, insbesondere eines Fahrzeugs, mittels eines Reinigungsmittels, die Vorrichtung (100) aufweisend einen Aufnahmeabschnitt (101) zum Aufnehmen eines Reinigungsmittelbehälters (600), einen Reinigungsabschnitt (102), wobei der Reinigungsabschnitt (102) ein Trägergerüst (103) ausbildet, welches derart konfiguriert ist, dass ein taschenförmiges Reinigungstuch (700) über den Reinigungsabschnitt (102) stülpbar ist, sodass ein Innenvolumen ausbildbar ist, wobei der Reinigungsabschnitt (102) mit dem Aufnahmeabschnitt (101) derart gekoppelt ist, dass ein Reinigungsmittel des Reinigungsmittelbehälters (600), welcher in dem Aufnahmeabschnitt (101) befestigbar ist, von dem Aufnahmeabschnitt (101) in das Innenvolumen strömbar ist.

2. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 1, wobei der Aufnahmeabschnitt (101) ein Klemmelement (401) aufweist, welches ausgebildet ist, den Reinigungsmittelbehälter (600) mittels einer Klemmbefestigung zu halten.

3. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 2, wobei das Klemmelement (401) ein elastisches Material aufweist.

4. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 2 oder 3, wobei das Klemmelement (401) mittels eines Federelements, mittels welchem das Klemmelement (401) gegen den Reinigungsmittelbehälter (600) pressbar ist, ausgebildet ist.

5. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 1, wobei der Aufnahmeabschnitt (101) ein Rastelement aufweist, welches in eine Ausnehmung des Reinigungsmittelbehälters (600) pressbar ist.

6. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei zwischen dem Aufnahmeabschnitt (101) und dem Reinigungsabschnitt (102) ein Strömungskanal (402) derart ausgebildet ist, dass ein Ausströmelement (603) des Reinigungsmittelbehälters (600) in den Strömungskanal (402) ragt, wenn der Reinigungsmittelbehälter (600) in dem Aufnahmeabschnitt (101) aufgenommen ist.

7. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Reinigungsabschnitt (102), insbesondere das Trägergerüst (103), gelenkig an dem Aufnahmeabschnitt (101) derart angeordnet ist, dass der Reinigungsabschnitt (102) relativ zu dem Aufnahmeabschnitt (101) verstellbar ist.

8. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Reinigungsabschnitt (102), insbesondere das Trägergerüst (103), einen elastischen Bereich derart aufweist, dass der Reinigungsabschnitt (102) relativ zu dem Aufnahmeabschnitt (101) verformbar ist.

9. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Trägergerüst (103) zumindest zwei beabstandete Trägerstangen (104) aufweist, welche sich beabstandet zueinander von dem Aufnahmeabschnitt (101) entlang einer Längsrichtung (I) erstrecken und entlang einer Querrichtung (q), welche senkrecht zur Längsrichtung (I) verläuft, beabstandet sind, wobei die Trägerstangen (104) derart ausgebildet sind, dass das Reinigungstuch (700) über die Trägerstangen (104) stülpbar ist und zwischen den Trägerstangen (104) das Innenvolumen ausbildbar ist. 10. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 9, wobei die Trägerstangen (104) entlang einer Breitenrichtung (b), welche senkrecht zur Längsrichtung (I) und zur Querrichtung (q) ausgebildet ist, eine obere Seitenkante (301) und eine untere Seitenkante (302) aufweisen, wobei die obere Seitenkante (301) und die unteren Seitenkante (302) derart ausgebildet sind, dass das übergestülpte Reinigungstuch (700) auf der oberen Seitenkante (301) und der unteren Seitenkante (302) zumindest bereichsweise aufliegt, um das Innenvolumen zu bilden.

11. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 10, wobei zwischen den oberen Seitenkanten (301) der Trägerstangen (104) zumindest ein oberer Verbindungssteg (106) vorgesehen ist, auf welchen ein Bereich des Reinigungstuchs (700) auflegbar ist.

12. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 10 oder 11, wobei zwischen den unteren Seitenkanten (302) der Trägerstangen (104) zumindest ein unterer Verbindungssteg (107) vorgesehen ist, auf welchen ein Bereich des Reinigungstuchs (700) auflegbar ist.

13. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 11 und 12, wobei der untere Verbindungssteg (107) und der obere Verbindungssteg (106) parallel zueinander zwischen den Trägerstangen (104) verlaufen.

14. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 11 und 12, wobei der untere Verbindungssteg (107) und der obere Verbindungssteg (106) Breitenrichtung (b) übereinander angeordnet sind.

15. Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 11 und 12, wobei der untere Verbindungssteg (107) und der obere Verbindungssteg (106) in Erstreckungsrichtung der Trägerstangen (104) versetzt zueinander angeordnet sind. 16. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 11 bis 15, wobei zumindest der obere Verbindungssteg (106) auf den oberen Seitenkanten (301) der Trägerstangen (104) angeordnet ist, sodass ein Auflagebereich des oberen Verbindungsstegs (106) für das Reinigungstuch (700) in Breitenrichtung (b) von den oberen Seitenkanten (301) beabstandet ist, und/der wobei zumindest der untere Verbindungssteg (107) auf den unteren Seitenkanten (302) der Trägerstangen (104) angeordnet ist, sodass ein Auflagebereich des unteren Verbindungsstegs (107) für das Reinigungstuch (700) in Breitenrichtung (b) von den unteren Seitenkanten (302) beabstandet ist.

17. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 9 bis 15, wobei das Trägergerüst (103) einen Stabilisierungssteg (105) aufweist, welcher die freien Enden der Trägerstangen (104) verbindet.

18. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 17, wobei der Aufnahmeabschnitt (101) und der Reinigungsabschnitt (102) integral ausgebildet sind.

19. Vorrichtung (100) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 18, wobei an dem Trägergerüst (103) zumindest ein Hakenelement (801) ausgebildet ist, wobei das Hakenelement (801) konfiguriert ist, in ein Material oder in eine Aufnahmeöffnung (901) des Reinigungstuchs (700) einzuhaken und gegen ein Verrutschen zu sichern.

20 Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 19, wobei das Hakenelement (801) an einer Trägerstange (104) des Trägergerüsts (103) ausgebildet ist und sich von der Trägerstange (104) erstreckt, insbesondere in Richtung Aufnahmeabschnitt (101).

21 Vorrichtung (100) gemäß Anspruch 19 oder 20, wobei das Hakenelement (801) derart ausgebildet ist, dass ein freies Ende des Hakenelements (801) zwischen zwei gegenüberliegenden Trägerstangen (104) vorliegt.

22. Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung (100) zum Reinigen von Hohlräumen eines Belüftungssystems, insbesondere eines Fahrzeugs, mittels eines Reinigungsmittels, das Verfahren aufweisend

Bereitstellen eines Aufnahmeabschnitts (101) zum Aufnehmen eines Reinigungsmittelbehälters (600),

Bereitstellen eines Reinigungsabschnitts (102), wobei der Reinigungsabschnitt (102) ein Trägergerüst (103) ausbildet, welches derart konfiguriert ist, dass ein taschenförmiges Reinigungstuch (700) über den Reinigungsabschnitt (102) stülpbar ist, sodass ein Innenvolumen ausbildbar ist, und

Koppeln des Reinigungsabschnitts (102) mit dem Aufnahmeabschnitt (101) derart, dass ein Reinigungsmittel des Reinigungsmittelbehälters (600), welche in dem Aufnahmeabschnitt (101) befestigbar ist, von dem Aufnahmeabschnitt (101) in das Innenvolumen strömbar ist.

23. Verfahren gemäß Anspruch 22, wobei der Aufnahmeabschnitt (101) und der Reinigungsabschnitt (102) integral mittels Spritzgießens hergestellt werden.

Description:
Reinigungsvorrichtung für Belüftungssysteme

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen eines Belüftungssystems, insbesondere eines Fahrzeugs, mittels eines Reinigungsmittels, sowie ein Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung.

Hintergrund der Erfindung

Viele Hohlräume, beispielsweise in einem Lüftungssystem eines Fahrzeugs, müssen in regelmäßigen Zeitabständen gereinigt werden, da sich oftmals Verunreinigungen ablagern und entsprechend die Luftqualität reduzieren und sich beispielsweise störende Gerüche bilden. Beispielsweise ist beim Wechsel eines Kfz- Kabinenluftfi Iters, wie z.B. eines Pollenluftfilters, eine Umgebungsreinigung der Einhausung, bzw. des sogenannten Luftfilterkastens des Belüftungssystems durchzuführen, bevor in diesem ein neuer Filter eingesetzt wird. Aus technischer Sicht ist die Reinigungsmaßnahme beim Wechsel eines Kfz-Kabinenluftfilters ein grundlegender Beitrag für die gesamtheitliche regelmäßige hygienische Instandhaltung von raumlufttechnischen Anlagen in Kraftfahrzeugen.

Die Reinigungs-Anforderung für die Umgebungsreinigung von Kfz- Kabinenluftfiltern wird in der Regel mittels einer chemisch-mechanischen Reinigung durchgeführt. Dabei wird eine chemische Reinigungsflüssigkeit zur Lösung und Bindung von organischem Material eingeführt und der mechanische Abtransport der Verschmutzungen erfolgt beispielsweise mit Hilfe eines Lappens. Dieser mehrstufige Reinigungsprozess führt oftmals zu langen komplexen Reinigungszyklen, da in einem ersten Schritt die chemische Reinigungsflüssigkeit per Sprühsonde direkt in den Filterkasten eingebracht wird und durch anschließendes Auswischen mittels einer Lappenführung per Hand die mechanische Reinigung durchgeführt wird.

Aufgrund der Optimierung von Luft-Filtermedien haben sich die Einhausungen von Kabinenluftfiltern in Kraftfahrzeugen erheblich in ihrer Höhe reduziert. Das bedeutet, nach dem Eintrag der chemischen Reinigungsflüssigkeit lassen sich die Verschmutzungen aus einem Kfz-Luftfilterkasten schwer auswischen und abtransportieren. Weder die Öffnung noch das Raumvolumen des Luftfilterkastens selbst sind in der Höhe ausreichend für den abschließenden mechanischen Reinigungsschritt mittels Hand und Lappen geeignet.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Reinigungsprozess von Hohlräumen insbesondere in einem Fahrzeug zu vereinfachen.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen sowie dem Verfahren zum Herstellen der Vorrichtung gemäß den Gegenständen der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen eines Belüftungssystems (beispielsweise eines Kabinenluftfiltersystems oder eines Luftfilterkastens eines Belüftungssystems), insbesondere eines Fahrzeugs, mittels eines Reinigungsmittels beschrieben. Die Vorrichtung weist einen Aufnahmeabschnitt zum Aufnehmen eines Reinigungsmittelbehälters und einen Reinigungsabschnitt auf, wobei der Reinigungsabschnitt ein Trägergerüst ausbildet, welches derart konfiguriert ist, dass ein taschenförmiges Reinigungstuch über den Reinigungsabschnitt stülpbar ist, sodass ein Innenvolumen (innerhalb eines aufgestülpten Reinigungstuchs) ausbildbar ist. Der Reinigungsabschnitt ist mit dem Aufnahmeabschnitt derart gekoppelt, dass ein Reinigungsmittel des Reinigungsmittelbehälters, welche in dem Aufnahmeabschnitt befestigbar ist, von dem Aufnahmeabschnitt in das Innenvolumen strömbar ist.

Gemäß einem weiteren Aspekt wird ein Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen eines Belüftungssystems, insbesondere eines Fahrzeugs, mittels eines Reinigungsmittels, beschrieben. Das Verfahren weist ein Bereitstellen eines Aufnahmeabschnitts zum Aufnehmen eines Reinigungsmittelbehälters und ein Bereitstellen eines Reinigungsabschnitts auf, wobei der Reinigungsabschnitt ein Trägergerüst ausbildet, welches derart konfiguriert ist, dass ein taschenförmiges Reinigungstuch über den Reinigungsabschnitt stülpbar ist, sodass ein Innenvolumen ausbildbar ist. Ferner weist das Verfahren ein Koppeln des Reinigungsabschnitts mit dem Aufnahmeabschnitt auf, derart, dass ein Reinigungsmittel des Reinigungsmittelbehälters, welcher in dem Aufnahmeabschnitt befestigbar ist, von dem Aufnahmeabschnitt in das Innenvolumen strömbar ist.

Für eine effiziente Belüftung und Klimatisierung eines Fahrzeugs weist ein Belüftungssystem eine Vielzahl von Einhausungen bzw. Lüftungskanäle mit Hohlräumen auf, durch welche eine gewünschte Menge an Luft in vorbestimmte Bereiche des Fahrzeugs geleitet werden kann. An einer oder mehreren Orten des Belüftungssystems sind insbesondere (Pollen-)Luftfilter vorgesehen, welche in einem vorbestimmten Wartungszyklus ausgetauscht werden müssen. Die Hohlräume des Belüftungssystems sind durch kleinere Öffnungen erreichbar. Durch diese Öffnungen können chemische Reinigungsmittel eingebracht werden und ebenfalls mechanische Reinigungselemente, wie beispielsweise Reinigungslappen, eingeführt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung weist einen Reinigungsabschnitt auf, welcher mit einem Trägergerüst ausgebildet ist, an dem ein taschenförmiges Reinigungstuch übergestülpt werden kann. Das Trägergerüst stabilisiert und trägt somit das Reinigungstuch, sodass das Reinigungstuch zusammen mit dem Trägergerüst beispielsweise in einen Hohlraum des Belüftungssystems eingebracht werden kann, um eine mechanische Reinigung durchzuführen.

Insbesondere ist das Trägergerüst ausgebildet, dass taschenförmige Reinigungstuch aufzuspannen, sodass ein inneres Volumen (Innenvolumen) ausgebildet werden kann. Beispielsweise beabstandet das Trägergerüst einen gegenüberliegenden vorderen und hinteren flächenförmigen Reinigungsabschnitt des Reinigungstuchs. Die Breite des Trägergerüsts, mit welcher das Reinigungstuch aufgespannt wird, ist insbesondere kleiner als 2 cm, insbesondere kleiner als 1 cm, sodass das Trägergerüst zusammen mit dem Reinigungstuch selbst in kleine Lüftungsöffnungen bzw. Öffnungen von Filterkästen eingeführt werden kann, durch welche die Hand eines Benutzers nicht passen würde. Das Trägergerüst kann beispielsweise gelenkig an dem Aufnahmeabschnitt befestigt werden. Ferner kann das Trägergerüst elastisch verformbar ausgebildet sein, um sich an gewisse Formen der Hohlräume des Belüftungssystems elastisch anzupassen.

Das Reinigungstuch besteht insbesondere aus einem filzartigen, faserartigen oder einem gewebten Material. Das Reinigungstuch kann beispielsweise ein Mikrofasertuch ausbilden. Beispielsweise kann das Reinigungstuch aus einem organischen Stoff, wie beispielsweise Baumwolle, bestehen. Ferner kann das Reinigungstuch aus einem kunststoffartigen Gewebe bestehen.

Ferner weist die Vorrichtung einen Aufnahmeabschnitt auf. In den

Aufnahmeabschnitt kann austauschbar ein Reinigungsmittelbehälter aufgenommen und an einer vordefinierten Position befestigt werden. Der Reinigungsmittelbehälter weist insbesondere eine Reinigungsflüssigkeit auf, welche beispielsweise in Form eines Sprays, Aerosols oder Schaumes abgegeben werden kann. Der Aufnahmeabschnitt kann gleichzeitig einen Griff der Vorrichtung bilden. Der Benutzer kann den Aufnahmeabschnitt greifen und beispielsweise die Vorrichtung derart handhaben, dass der Reinigungsabschnitt in den zu reinigenden Hohlraum eingeführt werden kann.

Der Aufnahmeabschnitt ist mit dem Reinigungsabschnitt derart gekoppelt, dass das Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmittelbehälter austreten kann und in das Innenvolumen des Reinigungsabschnitts eingeströmt werden kann. Somit benetzt und befeuchtet das Reinigungsmittel das Reinigungstuch. Der Reinigungsmittelbehälter kann beispielsweise das Reinigungsmittel mit einem Druck von 0,5 bar bis 12 bar beinhalten. Der Reinigungsmittelbehälter weist ferner ein Austrittsröhrchen bzw. ein Steigrohr mit einem Durchmesser von 0,5 mm bis 10 mm auf. Da das Trägergerüst das Reinigungstuch aufspannt und das Innenvolumen in dem taschenförmigen Reinigungstuch dadurch gebildet wird, gelangt das Reinigungsmittel großflächig auf die inneren Flächen des Reinigungstuchs, sodass dieses homogen und über die gesamte Fläche gleichmäßig mit dem Reinigungsmittel getränkt wird.

Mit diesem, mit Reinigungsmittel getränkten Reinigungstuch kann der Reinigungsabschnitt nunmehr in den zu reinigenden Hohlraum eingebracht werden und somit gleichzeitig eine chemische wie auch eine mechanische Reinigung durchgeführt werden. Das Reinigungstuch wird automatisch mit Reinigungsmittel getränkt, sodass das Reinigungsmittel auf die zu reinigenden Flächen in den Hohlräumen aufgetragen werden kann. Gleichzeitig wird das Reinigungstuch durch das Trägergerüst stabilisiert, sodass der Benutzer eine mechanische Reinigung durchführen kann, indem der Reinigungsabschnitt mitsamt dem Reinigungstuch über die Flächen geschoben wird. Dabei ist es ausreichend, wenn lediglich der Reinigungsabschnitt und nicht die Hand des Benutzers in den zu reinigenden Hohlraum eingebracht wird. Es ist somit kein zweistufiger Reinigungsprozess notwendig, wonach zuerst Reinigungsmittel aufgetragen wird und im Anschluss eine mechanische Reinigung mit einem Reinigungstuch durchgeführt wird. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann gleichzeitig ein chemischer wie auch ein mechanischer Reinigungsschritt durchgeführt werden, sodass ein effizientes Reinigen von Hohlräumen in einem Belüftungssystem ermöglicht wird. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist eine einfache Handhabung und ein Schutz vor Verletzungen bei der Reinigung mit der Hand durch scharfe Kanten in der Luftfilterbox bzw. des Belüftungssystems.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform weist der Aufnahmeabschnitt ein Klemmelement auf, welches ausgebildet ist, den Reinigungsmittelbehälter mittels einer Klemmbefestigung zu halten. Beispielsweise kann der Reinigungsmittelbehälter einen Bund bzw. einen Kragen aufweisen, welcher in eine Einschubrichtung in den Aufnahmeabschnitt eingebracht werden kann. An einer vorbestimmten Halteposition des Reinigungsmittelbehälters klemmt das Klemmelement den Reinigungsmittelbehälter fest, indem das Klemmelement beispielsweise den Bund bzw. die Oberfläche des Reinigungsmittelbehälters einklemmt. Die Klemmkraft ist dabei derart gewählt, dass aufgrund der Gewichtskraft des Reinigungsmittelbehälters dieser nicht aus dem Aufnahmeabschnitt herausfallen kann, sondern eine Lösekraft durch den Benutzer entgegen der Einsteckrichtung aufgebracht werden muss.

Das Reinigungstuch kann über das Trägergerüst gezogen werden und dann der Reinigungsmittelbehälter in den Griff bzw. in den Aufnahmeabschnitt eingeführt werden. Durch Drücken des Reinigungsmittelbehälters (z.B. Sprühdose) entleert sich der Reinigungsmittelbehälter und befeuchtet dann das Reinigungstuch von innen. Der Reinigungsmittelbehälter ist so konzipiert, dass das auszubringende und unter Druck stehende Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmittelbehälter gleichmäßig und bis in die Randbereiche in das Innenvolumen des taschenförmigen Reinigungstuches einströmt, sodass die inneren Flächen des Reinigungstuchs über die gesamte Fläche gleichmäßig mit dem Reinigungsmittel getränkt werden. Entsprechend kann man die Hohlräume chemisch und mechanisch reinigen. Anschließend kann ein neuer Pollenfilter in die saubere Umgebung eingesetzt werden.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform weist das Klemmelement ein elastisches Material auf. Beispielsweise kann das Klemmelement aus einem gummiartigen Material, beispielsweise aus Hartgummi, ausgebildet sein.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform ist in dem Aufnahmeabschnitt ein Federelement vorgesehen, mittels welchem das Klemmelement gegen den Reinigungsmittelbehälter pressbar ist. Alternativ oder zusätzlich zu der Rückstellkraft des Klemmelement aufgrund beispielsweise der Ausbildung mit elastischem Material, kann eine Federkraft die notwendige Klemmkraft erzeugen, in dem die Federkraft das Klemmelement in Richtung Reinigungsmittelbehälter drückt.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform weist der Aufnahmeabschnitt ein Rastelement auf, welches in eine Ausnehmung des Reinigungsmittelbehälters, beispielsweise mittels dem Federelement, pressbar ist. Das Rastelement kann beispielsweise verschiebbar in dem Aufnahmeabschnitt angeordnet werden und mittels einer Federkraft in Richtung Reinigungsmittelbehälter vorgespannt sein.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform ist zwischen dem Aufnahmeabschnitt und dem Reinigungsabschnitt ein Strömungskanal derart ausgebildet, dass ein Ausströmelement des Reinigungsmittelbehälters in den Strömungskanal ragt, wenn der Reinigungsmittelbehälter in dem Aufnahmeabschnitt aufgenommen ist. Der Strömungskanal weist beispielsweise einen Durchmesser zwischen 0,5 mm (Millimeter) und 10 mm auf. Der Reinigungsmittelbehälter kann beispielsweise ein Ausströmventil mit einem entsprechenden Austrittsröhrchen aufweisen. Der Strömungskanal in dem Aufnahmeabschnitt kann derart angeordnet sein, dass bei Befestigung des Reinigungsmittelbehälters an der vorbestimmten Stelle in dem Aufnahmeabschnitt das Austrittröhrchen in den Strömungskanal ragt. Um eine einfachere Aufnahme in dem Strömungskanal zu ermöglichen, kann an der Öffnung des Strömungskanals in den Aufnahmeabschnitt die Öffnung trichterförmig ausgebildet sein, sodass sich bei Einführen des Reinigungsmittelbehälters in den Aufnahmeabschnitt das Austrittröhrchen in dem Strömungskanal zentriert und sicher aufgenommen wird. In der Öffnung des Strömungskanals kann ein Dichtelement, beispielsweise ein Dichtring aus Gummi, vorgesehen sein, um das Aufnahmeröhrchen des Reinigungsmittelbehälters mit der Wandung des Strömungskanals abzudichten.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform weist das Trägergerüst zumindest zwei beabstandete Trägerstangen auf, welche sich beabstandet zueinander von dem Aufnahmeabschnitt entlang einer Längsrichtung erstrecken und entlang einer Querrichtung, welche senkrecht zur Längsrichtung verläuft, beabstandet sind. Die Trägerstangen sind derart ausgebildet, dass das Reinigungstuch über die Trägerstangen stülpbar ist und zwischen den Trägerstangen das Innenvolumen ausbildbar ist. Die Längsrichtung definiert die Erstreckungsrichtung der Trägerstange von dem Aufnahmeabschnitt in Richtung zu dem gegenüberliegenden freien Ende der Trägerstange. Die Querrichtung ist senkrecht zur Längsrichtung definiert, wobei entlang der Querrichtung der Abstand der Trägerstange zueinander definiert wird. Die Trägerstangen können sich dabei parallel von dem Aufnahmeabschnitt erstrecken und somit an dem Aufnahmeabschnitt sowie am jeweiligen freien Ende einen gleichen Abstand in Querrichtung aufweisen. Alternativ können die Trägerstangen ebenfalls v-förmig von dem Aufnahmeabschnitt erstrecken, sodass der Abstand in Querrichtung zwischen den Trägerstangen am Aufnahmeabschnitt kleiner ist als an deren freien Ende. Alternativ können sich die Trägerstangen derart von dem Aufnahmeabschnitt erstrecken, sodass der Abstand in Querrichtung zwischen den Trägerstangen am Aufnahmeabschnitt größer ist als an deren freien Ende.

Die Trägerstangen können beispielsweise einen runden oder rechteckigen Querschnitt aufweisen. Insbesondere können die Trägerstangen einen rechteckigen Querschnitt aufweisen und dünnwandig bzw. bandähnlich verlaufen.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform weisen die Trägerstangen entlang einer Breitenrichtung, welche senkrecht zur Längsrichtung und zur Querrichtung ausgebildet ist, eine obere Seitenkante und eine untere Seitenkante auf. Die obere Seitenkante und die untere Seitenkante sind derart ausgebildet, dass das übergestülpte Reinigungstuch auf der oberen Seitenkante und der unteren Seitenkante zumindest bereichsweise aufliegt, um das Innenvolumen zu bilden. Die Breitenrichtung ist entsprechend senkrecht zur Längsrichtung und zur Querrichtung ausgebildet und bestimmt die Breite der Trägerstange. Beispielsweise weisen die Trägerstangen einen rechteckigen Querschnitt auf, wonach die Breite in Breitenrichtung den Abstand zwischen der oberen Seitenkante und der unteren Seitenkante definiert. Die Dicke einer Trägerstange wird beim rechteckigen Querschnitt insbesondere entlang der Querrichtung definiert und die Länge einer Trägerstange entlang der Längsrichtung. Insbesondere ist eine Trägerstange bandförmig ausgebildet, d.h. mit einem rechteckigen Querschnitt, wobei die Breite mindestens fünfmal, mindestens zehnmal oder insbesondere mehr als 20-mal größer ist als die Dicke.

Der Abstand der oberen Seitenkante und der unteren Seitenkante definiert aufgrund der Auflage der entsprechenden Flächen des Reinigungstuchs den Abstand zwischen einer oberen Fläche und einer unteren Fläche des Reinigungstuchs. Je größer Abstand der oberen Seitenkante und unteren Seitenkante ist, desto größer ist entsprechende Abstand zwischen einer oberen und einer unteren Fläche des Reinigungstuchs und entsprechend größer wird das Innenvolumen ausgebildet.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform ist zwischen den oberen Seitenkanten der Trägerstangen zumindest ein oberer Verbindungssteg vorgesehen, auf welchen ein Bereich des Reinigungstuchs auflegbar ist. Der Verbindungsteg verhindert somit, dass das Reinigungstuch zwischen den Trägerstangen in Richtung Innenvolumen einfällt und somit die Verteilung des Reinigungsmittels stört. Zugleich dient der Verbindungssteg zur Stabilisierung bzw. Versteifung der Trägerstangen. Der Verbindungssteg kann aus demselben Material wie die Trägerstange bestehen und monolithisch bzw. integral mit den Trägerstangen ausgebildet sein.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform ist zwischen den unteren Seitenkanten der Trägerstangen zumindest ein unterer Verbindungssteg vorgesehen, auf welchen ein Bereich des Reinigungstuchs auflegbar ist. Der untere Verbindungssteg kann entsprechend dem oberen Verbindungssteg ausgebildet sein. Zwischen dem oberen Verbindungssteg und dem unteren Verbindungssteg befindet sich ein Bereich des Innenvolumens. Da das Reinigungstuch auf den Verbindungsstegen aufliegt, wird mit dem oberen Verbindungssteg und dem unteren Verbindungssteg verhindert, dass das Reinigungstuch zwischen den Trägerstangen sich zusammenfaltet und das Innenvolumen unterbricht.

Alternativ kann ein entsprechender Verbindungssteg auch mittig, d. h. zwischen der oberen Seitenkante und der unteren Seitenkante einer Trägerstange befestigt sein und beispielsweise in seinem Verlauf zur anderen Trägerstange in Querrichtung beispielsweise eine Öse bzw. einen Durchgang zum Bilden des Innenvolumens aufweisen, wodurch das Innenvolumen in Längsrichtung nicht unterbrochen wird.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform verlaufen der untere Verbindungssteg und der obere Verbindungssteg parallel zueinander zwischen den Trägerstangen. Alternativ können die Verbindungsstege im Verlauf zueinander einen Winkel aufweisen. So können beispielsweise die Verbindung stehe zueinander einen Winkel von 30° bis 60°, insbesondere 45°, aufweisen.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform sind der untere Verbindungssteg und der obere Verbindungssteg Breitenrichtung übereinander angeordnet sind. Mit anderen Worten überdecken sich die Verbindungsstege entlang einer Projektionsrichtung in Breitenrichtung.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform sind der untere Verbindungssteg und der obere Verbindungssteg in Erstreckungsrichtung (d. h. in Längsrichtung) der Trägerstangen versetzt zueinander angeordnet. Mit anderen Worten ist ein oberer Verbindungssteg in Längsrichtung beabstandet zu einem benachbarten unteren Verbindungssteg angeordnet. Somit wird über die gesamte Längsrichtung mit wenigen Verbindungsstellen sichergestellt, dass das Innenvolumen in Längsrichtung gebildet wird und das Risiko, dass eine obere Fläche des Reinigungstuchs eine untere Tuchfläche des Reinigungstuchs berührt und somit das Innenvolumen unterbricht, reduziert wird.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform ist zumindest der obere Verbindungssteg auf den oberen Seitenkanten der Trägerstangen angeordnet, sodass ein Auflagebereich des oberen Verbindungsstegs für das Reinigungstuch in Breitenrichtung von den oberen Seitenkanten beabstandet ist. Zusätzlich oder alternativ ist zumindest der untere Verbindungssteg auf den unteren Seitenkanten der Trägerstangen angeordnet, sodass ein Auflagebereich des unteren Verbindungsstegs für das Reinigungstuch in Breitenrichtung von den unteren Seitenkanten beabstandet ist. Mit anderen Worten berührt eine obere Tuchfläche an den Trägerstangen eine obere Fläche des oberen Verbindungsstegs und zwischen zwei benachbarten oberen Verbindungsstegen die Oberfläche der oberen Seitenkante der entsprechenden Trägerstange. Somit wird eine Zickzack-förmige Auflagefläche für die obere Tuchfläche entlang der Trägerstangen geschaffen. Entsprechend gilt dies für die untere Tuchfläche entlang der unteren Seitenkante der Trägerstangen. Dies erhöht beispielsweise die Reibung des Reinigungstuchs auf der Trägerstange, sodass ein ungewolltes Lösen des Reinigungstuchs von dem Trägergerüst verhindert wird.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform weist das Trägergerüst einen Stabilisierungssteg auf, welcher die freien Enden der Trägerstangen verbindet. Somit weisen die Trägerstangen an ihren jeweiligen Enden eine starre Verbindung auf, sodass eine robuste Ausführung geschaffen wird.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform des Verfahrens sind der Aufnahmeabschnitt und der Reinigungsabschnitt integral mittels Spritzgießens hergestellt. Entsprechend sind der Aufnahmeabschnitt und der Reinigungsabschnitt integral und einstückig ausgebildet.

Alternativ kann der Aufnahmeabschnitt und der Reinigungsabschnitt getrennt voneinander hergestellt werden und mit einer lösbaren (zum Beispiel Schraubverbindung) oder festen Verbindung (zum Beispiel Klebeverbindung) verbunden werden.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführungsform ist der

Reinigungsabschnitt, insbesondere das Trägergerüst, gelenkig an dem

Aufnahmeabschnitt derart angeordnet, dass der Reinigungsabschnitt relativ zu dem Aufnahmeabschnitt verstellbar ist. Damit kann ein Winkel zwischen dem Aufnahmeabschnitt und dem Reinigungsabschnitt ausgebildet und eine einfachere Bedienung gerade bei der Reinigung schwer zugänglicher Hohlräume geschaffen werden. Entsprechend kann ein Gelenk zwischen dem Aufnahmeabschnitt und dem Reinigungsabschnitt vorgesehen werden. Das Gelenk kann nach Art eines Scharniers ermöglichen, dass der Reinigungsabschnitt um eine Drehachse relativ zu dem Aufnahmeabschnitt verschwenkbar ist. Ferner kann auch ein Gelenk mit zwei Schwenkachsen oder mehr (z.B. ein Kugelgelenk) vorgesehen werden.

Zusätzlich oder alternativ kann der Reinigungsabschnitt, insbesondere das Trägergerüst, einen elastischen Bereich derart aufweisen, dass der Reinigungsabschnitt relativ zu dem Aufnahmeabschnitt verformbar ist. Damit kann ebenfalls ein Winkel zwischen dem Aufnahmeabschnitt und dem Reinigungsabschnitt ausgebildet werden.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist an dem Trägergerüst zumindest ein Hakenelement ausgebildet. Das Hakenelement ist konfiguriert, in ein Material oder in eine Aufnahmeöffnung des Reinigungstuchs einzuhaken und gegen ein Verrutschen zu sichern. Das Hackenelement bildet sozusagen einen Vorsprung, der sich von einer Oberfläche des Trägergerüsts erstreckt, insbesondere von dem Trägergerüst in Richtung Reinigungstuch. Dadurch kann das Hackenelement in das Reinigungstuch eindringen oder dieses durchdringen, um sozusagen eine formschlüssige Verbindung herzustellen und das Reinigungstuch gegen ein Verrutschen relativ zu dem Trägergerüst zu sichern. Ferner kann das Hackenelement an dem freien Ende spitz ausgeführt werden, um in das Reinigungstuch zum Verhaken einzudringen. Alternativ kann das Reinigungstuch eine Aufnahmeöffnung aufweisen, durch welche das Hackenelement hindurchgreifen kann. In diesem Fall kann das freie Ende des Hackenelements auch stumpf ausgebildet werden, um Verletzungen zu vermeiden. Das Hackenelement kann aus demselben Material wie das Trägergerüst hergestellt werden und beispielsweise integral und einstückig in einem Herstellprozess zusammen mit dem Trägergerüst hergestellt werden. Alternativ kann das Hackenelement aus einem anderen Material wie das Trägergerüst hergestellt werden, und beispielsweise mit einer Klebeverbindung oder einer Schraubverbindung an dem Trägergerüst befestigt werden.

Das Hackenelement kann dabei als Vorsprung mit einer geradlinigen eiförmigen) Ausprägung ausgebildet werden. Alternativ kann das Hackenelement gekrümmt, beispielsweise sichelförmig oder L- förmig ausgebildet werden.

Insbesondere kann ein einziges Hackenelement vorgesehen werden, bevorzugt jedoch zwei beabstandete Hackenelemente, die jeweils beispielsweise an gegenüberliegenden Trägerstangen ausgebildet sind. Ferner können auch eine Vielzahl von weiteren Hackenelementen an dem Trägergerüst befestigt werden, um das Reinigungstuch zu befestigen.

Das Hackenelement dient somit dazu, sich mit dem Reinigungstuch zu verhaken, sodass ein Verrutschen des Reinigungstuchs verhindert wird. Aufgrund einer leichten Dehnbarkeit des Reinigungstuchs kann dieses bei dem Überstülpen über das Trägergerüst leichtgedehnt werden und über das Hackenelement gezogen werden.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist das Hakenelement an einer Trägerstange des Trägergerüsts ausgebildet und erstreckt sich von der Trägerstange, insbesondere in Richtung Aufnahmeabschnitt. Das Reinigungstuch kann somit von dem Stabilisierungssteg aus in Richtung Aufnahmeabschnitt über das Trägergerüst gestülpt werden. Der Bereich der Öffnung des Reinigungstuchs befindet sich anschließend nach Überstülpen über das Trägergerüst in einem Bereich zwischen dem Aufnahmeabschnitt und dem Reinigungsabschnitt. Erstrecken sich nun die Hakenelemente von dem Trägergerüst in Richtung Aufnahmeabschnitt, so kann das Reinigungstuch im Bereich der Öffnung des Reinigungstuchs verhakt werden, sodass effizient ein Verrutschen des Reinigungstuchs relativ zu dem Trägergerüst verhindert werden kann.

Alternativ kann das Hackenelement ebenfalls an dem oben beschriebenen Stabilisierungssteg oder an einem der oberen oder unteren Verbindungssteg befestigt werden und sich entsprechend von diesen erstrecken.

Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform ist das Hakenelement derart ausgebildet, dass ein freies Ende des Hakenelements zwischen zwei gegenüberliegenden Trägerstangen vorliegt. An dem freien Ende des Hakenelements findet das Verhaken mit dem Reinigungstuch statt. Erstreckt sich ein freies Ende des Hackenelements gemäß der beispielhaften Ausführungsform nach innen, d. h. in einem Bereich zwischen zwei gegenüberliegenden Trägerstangen, wird eine Auskragung des Hackenelements nach außen, d.h. außerhalb der Trägerstange, verhindert, sodass entsprechend ungewollte Kontakte zwischen dem freien Ende des Hackenelements und Bereichen der zu reinigenden Oberfläche verhindert und entsprechend Kratzer oder andere Beschädigungen in der zu reinigenden Oberfläche vermieden werden können.

Zusammenfassend ermöglicht die erfindungsgemäße Vorrichtung die reduzierte Zugänglichkeit von Einhausungen von Kabinenluftfiltern in Kraftfahrzeugen. Die angepasste Geometrie der Vorrichtung erreicht insbesondere im Bereich der Ecken und Kanten des Filterkastens eines Belüftungssystems eine höhere Reinigungswirkung. Die Vorrichtung kombiniert die Anforderung einer chemisch-mechanischen Reinigungskomponenten innerhalb eines Reinigungswerkzeugs. Im Vergleich zum Auftrag von Reinigungsflüssigkeit auf einen Lappen oder den Direkteintrag der Reinigungsflüssigkeit in einen Filterkasten wird mit der Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine gleichmäßige Verteilung auf der zu benetzenden Oberfläche erreicht. Im Vergleich zum abschließenden mechanischen Reinigungsschritt mittels Hand und Lappen wird mit der Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein gleichmäßiger Abtransport der Verschmutzungen aus dem Filterkasten erreicht. Dabei kann die erfindungsgemäße Vorrichtung derart ausgelegt sein, dass die Größe des Reinigungsmittelbehälters für eine Reinigung mit der Reinigungsflüssigkeit portioniert ist und eine Einmal-Tuchverwendung das Hygiene-Ergebnis zusätzlich absichern.

Es wird darauf hingewiesen, dass die hier beschriebenen Ausführungsformen lediglich eine beschränkte Auswahl an möglichen Ausführungsvarianten der Erfindung darstellen. So ist es möglich, die Merkmale einzelner Ausführungsformen in geeigneter Weise miteinander zu kombinieren, so dass für den Fachmann mit den hier expliziten Ausführungsvarianten eine Vielzahl von verschiedenen Ausführungsformen als offensichtlich offenbart anzusehen sind. Insbesondere sind einige Ausführungsformen der Erfindung mit Vorrichtungsansprüchen und andere Ausführungsformen der Erfindung mit Verfahrensansprüchen beschrieben. Dem Fachmann wird jedoch bei der Lektüre dieser Anmeldung sofort klar werden, dass, sofern nicht explizit anders angegeben, zusätzlich zu einer Kombination von Merkmalen, die zu einem Typ von Erfindungsgegenstand gehören, auch eine beliebige Kombination von Merkmalen möglich ist, die zu unterschiedlichen Typen von Erfindungsgegenständen gehören. Kurze Beschreibunq der Zeichnungen

Im Folgenden werden zur weiteren Erläuterung und zum besseren Verständnis der vorliegenden Erfindung Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht der Vorrichtung aus Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine Seitendarstellung einer Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen mit entsprechenden oberen und unteren Seitenkanten einer Trägerstange gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Schnittdarstellung eine Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Schnittdarstellung eines Aufnahmeabschnitts gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 6 zeigt eine beispielhafte Darstellung eines Reinigungsmittelbehälters zur Aufnahme in den Aufnahmeabschnitt.

Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung einer Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen, in welcher ein Reinigungstuch an dem Reinigungsabschnitt befestigt ist, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Fig. 8 und Fig. 9 zeigen schematische Darstellungen einer Vorrichtung zum Reinigen von Hohlräumen mit Hakenelementen zum Festhalten eines Reinigungstuchs, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Detaillierte von exem

Gleiche oder ähnliche Komponenten in unterschiedlichen Figuren sind mit gleichen Bezugsziffern versehen. Die Darstellungen in den Figuren sind schematisch.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht und Fig. 2 eine Draufsicht einer Vorrichtung 100 zum Reinigen von Hohlräumen gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung 100 zum Reinigen von Hohlräumen eines Belüftungssystems, insbesondere eines Fahrzeugs, mittels eines Reinigungsmittels. Die Vorrichtung 100 weist einen Aufnahmeabschnitt 101 zum Aufnehmen eines Reinigungsmittelbehälters 600 (siehe Fig. 6) und einen Reinigungsabschnitt 102 auf, wobei der Reinigungsabschnitt 102 ein Trägergerüst 103 ausbildet, welches derart konfiguriert ist, dass ein taschenförmiges Reinigungstuch 700 (siehe Fig. 7) über den Reinigungsabschnitt 102 stülpbar ist, sodass ein Innenvolumen ausbildbar ist. Der Reinigungsabschnitt 102 ist mit dem Aufnahmeabschnitt 101 derart gekoppelt, dass ein Reinigungsmittel des Reinigungsmittelbehälters 600, welche in dem Aufnahmeabschnitt 101 befestigbar ist, von dem Aufnahmeabschnitt 101 in das Innenvolumen strömbar ist.

An dem Trägergerüst 103 kann ein taschenförmiges Reinigungstuch 700 übergestülpt werden. Das Trägergerüst 103 stabilisiert und trägt somit das Reinigungstuch 700, sodass das Reinigungstuch 700 zusammen mit dem Trägergerüst 103 beispielsweise in einen Hohlraum des Belüftungssystems eingebracht werden kann, um eine mechanische Reinigung durchzuführen.

Ferner weist die Vorrichtung 100 einen Aufnahmeabschnitt 101 auf. In dem Aufnahmeabschnitt 101 kann austauschbar ein Reinigungsmittelbehälter 600 aufgenommen und an einer vordefinierten Position befestigt werden. Der Reinigungsmittelbehälter 600 weist insbesondere eine Reinigungsflüssigkeit auf, welche beispielsweise in Form eines Sprays, Schaumes oder Aerosols abgegeben werden kann.

Der Aufnahmeabschnitt 101 ist mit dem Reinigungsabschnitt 102 derart gekoppelt, dass das Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmittelbehälter 600 austreten kann und gleichmäßig bis in die Randbereich in das Innenvolumen des Reinigungsabschnitts 102 eingeströmt werden kann. Somit benetzt und befeuchtet das Reinigungsmittel das Reinigungstuch 700 von innen. Da das Trägergerüst 103 das Reinigungstuch 700 aufspannt und das Innenvolumen in dem taschenförmigen Reinigungstuch 700 dadurch gebildet wird, gelangt das Reinigungsmittel großflächig auf die inneren Flächen des Reinigungstuchs 700, sodass dieses homogen und über die gesamte Fläche gleichmäßig mit dem Reinigungsmittel getränkt wird.

Das Trägergerüst 103 weist zumindest zwei beabstandete Trägerstangen 104 auf, welche sich beabstandet zueinander von dem Aufnahmeabschnitt 101 entlang einer Längsrichtung I erstrecken und entlang einer Querrichtung q, welche senkrecht zur Längsrichtung I verläuft, beabstandet sind. Die Trägerstangen 104 sind derart ausgebildet, dass das Reinigungstuch 700 über die Trägerstangen 104 stülpbar ist und zwischen den Trägerstangen 104 das Innenvolumen ausbildbar ist. Die Längsrichtung I definiert die Erstreckungsrichtung der Trägerstange 104 von dem Aufnahmeabschnitt 101 in Richtung zu dem gegenüberliegenden freien Ende der Trägerstange 104. Die Trägerstangen 104 verlaufen parallel von dem Aufnahmeabschnitt 101 und weisen am Aufnahmeabschnitt 101 sowie am jeweiligen freien Ende einen gleichen Abstand in Querrichtung q auf.

Der Abstand der oberen Seitenkante 301 und der unteren Seitenkante 302 definiert aufgrund der Auflage der entsprechenden Flächen des Reinigungstuchs 700 den Abstand zwischen einer oberen Fläche und einer unteren Fläche des Reinigungstuchs 700. Je größer Abstand der oberen Seitenkante 301 und unteren Seitenkante 302 ist, desto größer ist entsprechende Abstand zwischen einer oberen und einer unteren Fläche des Reinigungstuchs 700 und entsprechend größer wird das Innenvolumen ausgebildet.

Zwischen den oberen Seitenkanten 301 der Trägerstangen 104 ist zumindest ein oberer Verbindungssteg 106 vorgesehen, auf welchen ein Bereich des Reinigungstuchs 700 auflegbar ist. Der Verbindungssteg 106 verhindert somit, dass das Reinigungstuch 700 zwischen der Trägerstange 104 in Richtung Innenvolumen einfällt und somit die Verteilung des Reinigungsmittels stört.

Ferner ist zwischen den unteren Seitenkanten 302 der Trägerstangen 104 zumindest ein unterer Verbindungssteg 107 vorgesehen, auf welchen ein Bereich des Reinigungstuchs 700 auflegbar ist. Der untere Verbindungssteg 107 kann entsprechend dem oberen Verbindungssteg 106 ausgebildet sein. Zwischen dem oberen Verbindungssteg 106 und dem unteren Verbindungssteg 107 befindet sich ein Bereich des Innenvolumens. Da das Reinigungstuch 700 auf den Verbindungsstegen 106, 107 aufliegt, wird mit dem oberen Verbindungssteg 106 und dem unteren Verbindungssteg 107 verhindert, dass das Reinigungstuch 700 zwischen den Trägerstangen 104 sich zusammenfaltet und das Innenvolumen unterbricht. Der untere Verbindungssteg 107 und der obere Verbindungssteg 106 verlaufen parallel zueinander zwischen den Trägerstangen 104.

Wie in Fig. 1 dargestellt, sind der untere Verbindungssteg 107 und der obere Verbindungssteg 106 in Erstreckungsrichtung (d. h. in Längsrichtung I) der Trägerstangen 104 versetzt zueinander angeordnet. Mit anderen Worten ist ein oberer Verbindungssteg 106 in Längsrichtung I beabstandet zu einem benachbarten unteren Verbindungssteg 107 angeordnet. Somit wird über die gesamte Längsrichtung I mit wenigen Verbindungsstellen sichergestellt, dass das Innenvolumen in Längsrichtung I gebildet wird und das Risiko, dass eine obere zu Fläche des Reinigungstuchs 700 eine untere Tuchfläche des Reinigungstuchs 700 berührt und somit das Innenvolumen unterbricht, reduziert wird.

Das Trägergerüst 103 weist ferner einen Stabilisierungssteg 105 auf, welcher die freien Enden der Trägerstangen 104 verbindet. Somit weisen die Trägerstangen 104 an ihren jeweiligen Enden eine starre Verbindung auf, sodass eine robuste Ausführung geschaffen wird.

Fig. 3 zeigt eine Seitendarstellung und Fig. 4 eine perspektivische Schnittdarstellung einer Vorrichtung 100 zum Reinigen von Hohlräumen mit entsprechenden oberen und unteren Seitenkanten 301, 302 einer Trägerstange 104 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Die Trägerstangen 104 weisen entlang einer Breitenrichtung b, welche senkrecht zur Längsrichtung I und zur Querrichtung q ausgebildet ist, eine obere Seitenkante 301 und eine untere Seitenkante 302 auf. Die obere Seitenkante 301 und die unteren Seitenkante 302 sind derart ausgebildet, dass das übergestülpte Reinigungstuch 700 auf der oberen Seitenkante 301 und der unteren Seitenkante 302 zumindest bereichsweise aufliegt, um das

Innenvolumen zu bilden

Die Trägerstangen 104 weisen einen rechteckigen Querschnitt auf, wonach die Breite in Breitenrichtung b den Abstand zwischen der oberen Seitenkante 301 und der unteren Seitenkante 302 definiert. Die Dicke einer Trägerstange 104 wird beim rechteckigen Querschnitt insbesondere entlang der Querrichtung q definiert und die Länge einer Trägerstange 104 entlang der Längsrichtung I. Insbesondere ist eine Trägerstange 104 bandförmig ausgebildet, d.h. mit einem rechteckigen Querschnitt, wobei die Breite mindestens fünfmal größer ist als die Dicke.

Der obere Verbindungssteg 106 ist auf den oberen Seitenkanten 301 der Trägerstangen 104 angeordnet, sodass ein Auflagebereich des oberen Verbindungsstegs 106 für das Reinigungstuch 700 in Breitenrichtung b von den oberen Seitenkanten 301 beabstandet ist. Zusätzlich ist zumindest der untere Verbindungssteg 107 auf den unteren Seitenkanten 302 der Trägerstangen 104 angeordnet, sodass ein Auflagebereich des unteren Verbindungsstegs 107 für das Reinigungstuch 700 in Breitenrichtung b von den unteren Seitenkanten 302 beabstandet ist. Mit anderen Worten berührt eine obere Tuchfläche an den Trägerstangen 104 eine obere Fläche des oberen Verbindungssteg 106 und zwischen zwei benachbarten oberen Verbindungsstegen 106 die Oberfläche der oberen Seitenkante 301 der entsprechenden Trägerstange 104. Somit wird eine Zickzack-förmige Auflagefläche für die obere Tuchfläche entlang der Trägerstangen 104 geschaffen. Entsprechend gilt dies für die untere Tuchfläche entlang der unteren Seitenkante 302 in der Trägerstangen 104.

In der Schnittdarstellung in Fig. 3 wird ein Strömungskanal 402 dargestellt. Zwischen dem Aufnahmeabschnitt 101 und dem Reinigungsabschnitt 102 ist der Strömungskanal 402 derart ausgebildet, dass ein Ausströmelement 603 (siehe Fig. 6) des Reinigungsmittelbehälters 600 in den Strömungskanal 402 ragt, wenn der Reinigungsmittelbehälter 600 in dem Aufnahmeabschnitt 101 aufgenommen ist. Der Reinigungsmittelbehälter 600 wird beispielsweise mittels einem Klemmelement 401 in dem Aufnahmeabschnitt 101 fixiert. Das Reinigungsmittel kann somit aus dem Ausströmelement 603 entweichen, durch den Strömungskanal 402 zwischen dem Aufnahmeabschnitt 101 und dem Reinigungsabschnitt 102 strömen und insbesondere durch das Innenvolumen bis hin zu dem freien Ende der Trägerstange 104 bzw. dem Stabilisierungssteg 105.

Fig. 5 zeigt eine perspektivische Schnittdarstellung eines Aufnahmeabschnitts 101 gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Der Aufnahmeabschnitt 101 weist ein Klemmelement 401 auf, welches ausgebildet ist, den Reinigungsmittelbehälter 600 mittels einer Klemmbefestigung zu halten. Das Klemmelement 401 ist beispielsweise elastisch ausgebildet. Das Klemmelement 401 kann beispielsweise als elastische Lasche in dem Gehäuse des Aufnahmeabschnitt 101 ausgebildet werden. Wie in Fig. 5 dargestellt können zwei Klemmelemente 401 als Lasche ausgebildet sein und gegenüberliegend in dem Aufnahmeabschnitt 101 ausgebildet sein. Der Benutzer kann entsprechend den Aufnahmeabschnitt 101 umgreifen und die Klemmelemente 401 gegenseitig zusammendrücken. An einem freien Ende weisen die Klemmelemente 401 beispielsweise einen Klemmkeil auf, der eine hohe Presskraft auf einen innen liegenden Reinigungsmittelbehälter 600 aufbringen können. Wie in Fig. 6 dargestellt, können die Klemmkeile an einem Bund 601 des Reinigungsmittelbehälters 600 eingreifen, um die Fixierung zu verbessern.

Der Reinigungsmittelbehälter 600 kann beispielsweise ein Ausströmventil aufweisen mit einem entsprechenden Austrittsröhrchen (Austrittselement 602). Der Strömungskanal 402 in Aufnahmeabschnitt 101 kann derart angeordnet sein, dass bei Befestigung des Reinigungsmittelbehälters 600 an der vorbestimmten Stelle in den Aufnahmeabschnitt 101 das Austrittröhrchen in den Strömungskanal 402 ragt. Um eine einfachere Aufnahme in dem Strömungskanal 402 zu ermöglichen, kann an der Öffnung des Strömungskanals 402 in den Aufnahmeabschnitt 101 die Öffnung trichterförmig bzw. stufenartig ausgebildet sein, sodass sich bei Einführen des Reinigungsmittelbehälters 600 in den Aufnahmeabschnitt 101 das Austrittröhrchen in dem Strömungskanal 402 zentriert und sicher aufgenommen wird. In der Öffnung des Strömungskanals 402 ein Dichtelement, beispielsweise ein Dichtring aus Gummi, vorgesehen sein, um das Aufnahmeröhrchen des Reinigungsmittelbehälters 600 mit der Wandung des Strömungskanals 402 abzudichten.

Fig. 6 zeigt eine beispielhafte Darstellung eines Reinigungsmittelbehälters 600, beispielsweise eine Spraydose, zur Aufnahme in den Aufnahmeabschnitt 101.

Der Reinigungsmittelbehälter 600 kann beispielsweise das Reinigungsmittel mit einem Druck von 0,5 bar bis 12 bar beinhalten. Beispielsweise kann der Reinigungsmittelbehälter 600 einen Bund 601 bzw. einen Kragen aufweisen, welcher in eine Einschubrichtung in den Aufnahmeabschnitt 101 eingebracht werden kann. An einer vorbestimmten Halteposition des Reinigungsmittelbehälters 600 klemmt das Klemmelement 401 den Reinigungsmittelbehälter 600 fest, indem das Klemmelement 401 beispielsweise den Bund 601 bzw. die Oberfläche des Reinigungsmittelbehälters 600 einklemmt. Die Klemmkraft ist dabei derart gewählt, dass aufgrund der Gewichtskraft des Reinigungsmittelbehälters 600 dieser nicht aus dem Aufnahmeabschnitt 101 herausfallen kann, sondern eine Lösekraft durch den Benutzer entgegen der Einsteckrichtung aufgebracht werden muss. Fig. 7 zeigt eine schematische Darstellung einer Vorrichtung 100 zum Reinigen von Hohlräumen, in welcher ein Reinigungstuch 700 an dem Reinigungsabschnitt 102 befestigt ist, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Insbesondere ist das Trägergerüst 103 ausgebildet, dass taschenförmige Reinigungstuch 700 aufzuspannen, sodass ein inneres Volumen (Innenvolumen) ausgebildet werden kann. Beispielsweise beabstandet das Trägergerüst 103 einen gegenüberliegenden vorderen und hinteren flächenförmigen Reinigungsabschnitt 102 des Reinigungstuchs 700. Die Breite des Trägergerüsts 103 in Breitenrichtung b, mit welcher das Reinigungstuch 700 aufgespannt wird, ist insbesondere kleiner als 2 cm, insbesondere kleiner als 1 cm, sodass das Trägergerüst 103 zusammen mit dem Reinigungstuch 700 selbst in kleine Öffnungen einer Filterboxeingeführt werden kann, durch welche die Hand eines Benutzers nicht passen würde.

Mit diesem, mit Reinigungsmittel getränkten Reinigungstuch 700 kann der Reinigungsabschnitt 102 nunmehr in den zu reinigenden Hohlraum eingebracht werden und somit gleichzeitig eine chemische wie auch eine mechanische Reinigung durchgeführt werden. Das Reinigungstuch 700 wird automatisch mit Reinigungsmittel getränkt, indem der Reinigungsmittelbehälter 600 das Reinigungsmittel in das Innenvolumen abgibt und sich das Reinigungsmittel im gesamten Innenvolumen verteilt.

Fig. 8 und Fig. 9 zeigen eine beispielhafte Ausführungsform der Reinigungsvorrichtung 100 mit Hakenelementen 801 zum Festhalten eines Reinigungstuchs 700, gemäß einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. An dem Trägergerüst 103 sind zwei Hakenelemente 801 ausgebildet. Diese sind konfiguriert, in ein Material oder in eine Aufnahmeöffnung 901 des Reinigungstuchs 700 einzuhaken und gegen ein Verrutschen zu sichern. Die Hackenelemente 801 bilden Vorsprünge, die sich von einer Oberfläche des Trägergerüsts 103, insbesondere in Richtung Aufnahmeabschnitt 101 von den unteren Enden der Trägerstangen 104, erstrecken. Dadurch können die Hackenelemente 801 in das Reinigungstuch 700 eindringen oder dieses durchdringen, um sozusagen eine formschlüssige Verbindung herzustellen und das Reinigungstuch 700 gegen ein Verrutschen relativ zu dem Trägergerüst 103 zu sichern.

In Fig. 9 weist das Reinigungstuch 700 eine Aufnahmeöffnung 901 auf, durch welche die freien Enden 802 der Hakenelemente 801 hindurchgreifen können.

Die Hackenelemente 801 können aus demselben Material wie das Trägergerüst 103 hergestellt werden und beispielsweise integral und einstückig in einem Herstellprozess zusammen mit dem Trägergerüst 103 hergestellt werden.

In der dargestellten Ausführungsform weisen die Hackenelemente 801 eine sichelförmige Struktur auf. Werden die freien Enden 802 durch eine Aufnahmeöffnung 901 des Reinigungstuchs 700 gesteckt, wird aufgrund der Sichelform das Risiko reduziert, dass sich das Reinigungstuch 700 ungewollt von den Hackenelementen 801 löst.

Das Reinigungstuch 700 wird von dem Stabilisierungssteg 105 aus in Richtung Aufnahmeabschnitt 101 über das Trägergerüst 103 gestülpt. Der Bereich der Öffnung des Reinigungstuchs 700 befindet sich anschließend nach Überstülpen über das Trägergerüst 103 in einem Bereich zwischen dem Aufnahmeabschnitt 101 und dem Reinigungsabschnitt 102 (siehe Fig. 9). Erstrecken sich nun die Hakenelemente 801 von dem Trägergerüst 103 in Richtung Aufnahmeabschnitt 101, so kann das Reinigungstuch 700 im Bereich der Öffnung des Reinigungstuchs 700 verhakt werden, sodass effizient ein Verrutschen des Reinigungstuchs 700 relativ zu dem Trägergerüst 103 verhindert werden kann. Insbesondere liegen die freien Enden 802 der Hakenelemente 801 zwischen zwei gegenüberliegenden Trägerstangen 104. An den freien Enden 802 der Hakenelemente 801 findet das Verhaken mit dem Reinigungstuch 700 statt. Erstreckt sich ein freies Ende 802 des Hackenelements 801 nach innen wird eine Auskragung des entsprechenden Hackenelements 801 nach außen, d.h. außerhalb der Trägerstangen 104, verhindert, sodass entsprechend ungewollte Kontakte zwischen den freien Enden 802 der Hakenelemente 801 und Bereichen der zu reinigenden Oberfläche verhindert.

Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass "umfassend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und "eine" oder "ein" keine Vielzahl ausschließt. Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden ist, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.

Bez u aszeichenliste:

100 Vorrichtung

101 Aufnahmeabschnitt

102 Reinigungsabschnitt

103 Trägergerüst

104 Trägerstange

105 Stabilisierungssteg

106 oberer Verbindungssteg

107 untere Verbindungsteg

301 obere Seitenkante

302 untere Seitenkante

401 Klemmelement

402 Strömungskanal

403 trichterförmige Aufnahme

600 Reinigungsmittelbehälter

601 Bund

602 Ausströmelement

700 Reinigungstuch

801 Hakenelement

802 freies Ende

901 Aufnahmeöffnung

I Längsrichtung q Querrichtung b Breitenrichtung