US3104411A | 1963-09-24 | |||
US1804867A | 1931-05-12 | |||
EP0709054A1 | 1996-05-01 | |||
US4809384A | 1989-03-07 | |||
AT390473B | 1990-05-10 | |||
DE2436171A1 | 1975-02-20 |
1. | Reinigungsvorrichtung für die Flügel von Schiebefenstern oder türen, bei denen zumindest zwei Flügel (1,2), ein innerer und ein äußerer, vorgesehen sind, die einander in der Schließstel lung mit Stirnseiten überlappen, und die eine Verglasung (3,3') der Flügel (1,2) einfassende Einfassprofile (4,7,8,11 ; 4', 7', 8', 11') aufweisen, wobei zumindest der äußere Flügel (1) als in einem Stockrahmen (5) verschiebbar gelagerter Schiebe flügel ausgebildet ist, an dessen stirnseitigem Einfassprofil (4), dem inneren Flügel (2) zugewandt, ebenso wie stationär am Stockrahmen (5) an der Außenseite des äußeren Schiebeflügels (1) nahe dessen Stirnseite, wenn er sich in der Schließstellung be findet, dem äußeren Schiebeflügel (1) zugewandt, je eine Reini gungsleiste (18,26) angebracht ist, die zumindest eine in ihrer Länge der Höhe der Verglasung (3 ; 3) des zugehörigen Flügels (2, 1) entsprechende Wischerleiste (19,20) sowie eine an eine Ver sorgungsleitung (27,28) angeschlossene Reinigungsflüssigkeits Leitung (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß jede Reini gungsflüssigkeitsLeitung (24) durch eine im Stockrahmen (5) verlaufende Versorgungsleitung (27,28) mit einer im Stockrahmen (5) angeordneten Pumpe (29) verbunden und mit Spritzöffnungen (25), über die Länge der Leiste (18,26) entsprechend der Höhe der Verglasung (3,3') verteilt, ausgebildet ist, und daß die mit der Reinigungsleiste (18) am verschiebbaren äußeren Schie beflügel (1) verbundene Versorgungsleitung (27) durch einen Schlauch mit einer im Stockrahmen (5) befindlichen Zusatzlänge (30) gebildet ist. |
2. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, daß die SchlauchZusatzlänge (30) durch eine variable Schlauchschleife (31) gebildet ist. |
3. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, daß die Schlauchschleife (31) mit einer federnd gehaltenen, zur Verkürzung der Schleife (31) entgegen der Federkraft ver stellbaren Schlauchrolle (38) gebildet ist. |
4. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, daß die mit der Leitung (24) der am Stockrahmen (5) stationär befestigten Reinigungsleiste (26) verbundene Versorgungsleitung (28) durch eine fest im Stockrah men (5) angeordnete Schlauchleitung gebildet ist. |
5. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, daß in zumindest einer der Versorgungs leitungen (27,28), z. B. in der Versorgungsleitung (28) zur stationären Reinigungsleiste (26), ein Absperrorgan (40) ange ordnet ist. |
6. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, daß die Pumpe (29) über eine Zuleitung (41) mit einem im unteren Rahmenteil (13) des Stockrahmens (5) vorgesehenen ReinigungsflüssigkeitsBehälter (42) verbunden ist. |
7. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich net, daß sich der längliche, z. B. Kastenprofilartige Behälter (42) im wesentlichen aber die gesamte Länge des unteren Rahmen teils (13) des Stockrahmens (5) erstreckt. |
8. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch ge kennzeichnet, daß dem Behälter (42) in einer oberen Abschlußwand zumindest eine Zulauföffnung (43) zur Zuführung von Schlagregen, Schwitzwasser oder dergl. sowie auch zum Nachfüllen von Reini gungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, zugeordnet ist. |
9. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich net, daß die Zulauföffnung (43) vertieft zwischen hochstehenden Profilstegen (46,47) des unteren Rahmenteils (13 bzw. 10,10') des Stockrahmens (5) angeordnet ist. |
10. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, da durch gekennzeichnet, daß an den Behälter (42) eine Überlauf leitung (48) angeschlossen ist, die sich zur Außenseite des Stockrahmens (5) erstreckt, um überlaufende Reinigungsflüssig keit abzuführen. |
11. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn zeichnet, daß die Überlaufleitung (48) an der Unterseite einer in an sich bekannter Weise vorgesehenen äußeren Fensterbank (50) angeordnet ist. |
12. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß jede Reinigungsleiste (18,26) durch ein in einem starren Befestigungsprofil (23) gehaltenes ein stückiges Kunststoffoder Gummiprofil (21 ; 21') mit einem die ReinigungsflüssigkeitsLeitung (24) bildenden LängsKanal, an den quer die Spritzöffnungen (25) anschließen, sowie mit der zumindest einen Wischerleiste (19,20 ; 19') zur dauernden Anlage an der Verglasung (3,3') des zugehörigen Flügels (1,2) ge bildet ist. |
13. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekenn zeichnet, daß zwei Wischerleisten (19,20) in Form von im Quer schnitt Uförmig von einem den Kanal enthaltenden Steg (22) ab stehenden Schenkeln vorgesehen sind. |
14. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekenn zeichnet, daß eine einzelne Wischerleiste (19') an einem den Kanal enthaltenden Steg (22') bezüglich des Kanals seitlich versetzt angeformt ist. |
15. | Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekenn zeichnet, daß die Wischerleiste (19') über einen gegenüber der übrigen Wischerleiste dünnen Verbindungsteil (51) am Steg (22') anschließt. |
16. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzöffnungen (25) in gegenseitigen Abständen im cmBereich, z. B. in Abständen von 1 bis 4 cm, angeordnet sind. |
17. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzöffnungen (25) im oberen VerglasungsBereich enger angeordnet sind als im unteren Be reich. |
18. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Spritzöffnungen (25) einen Durchmesser im ZehntelmillimeterBereich, z. B. 0,1 bis 0,3 mm, aufweisen. |
19. | Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Leitungen (24) der Reinigungs leisten (18,26) einen runden Querschnitt mit einem Durchmesser im mmBereich, z. B. 2 bis 4 mm, insbesondere 3 mm, aufweisen. |
Zur Reinigung der Außenseiten von fest eingebauten, nicht zu öffnenden Fenstern in modernen Gebäuden wurden bereits ver- schiedene automatische Reinigungsvorrichtungen vorgeschlagen, vergl. beispielsweise die EP-A-709 054 sowie die US-A-4 809 384.
Dabei sind im Bereich des Stockrahmens spezielle Profilschienen vorzusehen, die zusätzlich zur Befestigung der Glastafeln auch ein Fahrgestell für verfahrbare Reinigungsgeräte abstützen, welche die für die Reinigung der Glastafeln erforderlichen Elemente beinhalten, wie Spritzdüsen und Wischerblätter, aber auch Motorantrieb und Pumpe für die Reinigungsflüssigkeit (üb- licherweise Wasser). Diese bekannten Reinigungsvorrichtungen sind somit außerordentlich komplex und aufwendig in der Kon- struktion und nehmen auch relativ viel Platz ein, so daß sie an Gebäudefassaden auffällig wirken und deren Aussehen beein- trächtigen.
Die bekannten Reinigungsvorrichtungen sind überdies für die Reinigung der Verglasungen der Flügel von Schiebefenstern oder aber auch Schiebetüren kaum geeignet, da Schiebefenster oder- türen in der Tiefe gegeneinander versetzte Flügel aufweisen, die gemäß zueinander parallelen Ebenen angeordnet sind und in der Schließstellung einander überlappen. Daher müßte pro Flügel eine Reinigungsvorrichtung, vorgesehen werden, da die bekannten Reinigungsvorrichtungen für eine ausreichende Verstellung in der Tiefe, d. h. quer zur Ebene der Schiebeflügel, nicht geeignet sind, so daß eine Reinigungsvorrichtung nach Installation nur einem Flügel zugeordnet sein kann.
Aus der US 3 104 411 A ist weiters ein Fenster mit zwei verschiebbaren Flügeln und mit einer Reinigungsvorrichtung wie eingangs angegeben bekannt. Allerdings handelt es sich hierbei um eine händisch zu bedienende Reinigungsvorrichtung, bei der Wasser einer Reinigungsleiste mit Wasseraustrittsöffnungen aber Fülltrichter mit Hilfe eines externen Schlauches oder dergl. zu- geführt wird. Demgemäß ist keine bleibende Wasserversorgung ge- geben, und das zugeführte Wasser ist drucklos, so daß nur eine ungenügende Reinigung der Fensterflügel möglich ist, abgesehen von der umständlichen Handhabung.
Ziel der Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs angeführten Art vorzusehen, die auf einfache Weise eine selbsttätige, zuverlässige und wirksame Reinigung der Verglasung der Flügel der Schiebefenster bzw.-türen ermöglicht, wobei die Konstruktion möglichst einfach und überdies unauffällig sein soll, so daß das Aussehen der Schiebefenster bzw.-türen prak- tisch nicht beeinträchtigt wird.
Die erfindungsgemäße Schiebeflügel-Reinigungsvorrichtung der eingangs erwähnten Art ist dadurch gekennzeichnet, daß jede Reinigungsflüssigkeits-Leitung durch eine im Stockrahmen ver- laufende Versorgungsleitung mit einer im Stockrahmen angeordne- ten Pumpe verbunden und mit Spritzöffnungen, über die Länge der Leiste entsprechend der Höhe der Verglasung verteilt, ausgebil- det ist, und daß die mit der Reinigungsleiste am verschiebbaren äußeren Schiebeflügel verbundene Versorgungsleitung durch einen Schlauch mit einer im Stockrahmen befindlichen Zusatzlänge ge- bildet ist.
Mit einer derartigen Ausbildung wird der vorstehenden Ziel- setzung in vorteilhafter Weise entsprochen, und es wird eine Reinigungsvorrichtung geschaffen, die sich außerordentlich un- auffällig in das Aussehen des jeweiligen Schiebefensters oder der Schiebetür einfügt. Wenn die Flügel der Schiebefenster bzw.
Schiebetüren relativ zueinander horizontal verschoben werden, wird diese Schiebebewegung zugleich für die beim Reinigen erfor- derliche Relativbewegung zwischen Reinigungselementen und Ver- glasungen ausgenutzt. Auf diese Weise wird eine Reinigungsein- heit, d. h. eine Reinigungsleiste mit Reinigungsflüssigkeits- Leitung und Spritzöffnungen, beweglich angeordnet, und dies einfach dadurch, daß sie im Stirnseitenbereich des verschieb- baren äußeren Schiebeflügels montiert wird. Die diesem äußeren Schiebeflügel zuzuordnende Reinigungsleiste kann hingegen sta- tionär am Stockrahmen angebracht werden, wobei die Reinigung der Verglasung des äußeren Schiebeflügels beim Verschieben des äu- ßeren Schiebeflügels relativ zur stationären Reinigungsleiste realisiert wird. Im geschlossenen Zustand des Schiebefensters bzw. der-tür befinden sich die beiden Reinigungsleisten-die beide relativ schmal und somit außerordentlich unauffällig sein können-im Bereich der Stirnseite des äußeren Schiebeflügels, wo dessen Glasscheibe in üblicher Weise in einem vertikalen Ein- fassprofil eingefaßt ist, so daß die beiden Reinigungsleisten optisch nicht in Erscheinung treten. Die übrigen Teile der Rei- nigungsvorrichtung, wie insbesondere die Pumpe samt zugehörigem Motor, sowie die Versorgungsleitungen können innerhalb des Stockrahmens stationär angebracht werden, so daß sie unsichtbar bleiben und damit das Aussehen des Schiebefensters oder der-tür ebenfalls nicht beeinträchtigen können. Die Gesamtkonstruktion ist auch deshalb vergleichsweise einfach, da nur wenig beweg- liche Teile vorliegen, und diese überdies kein eigenes verfahr- bares Gestell oder dergl. benötigen, sondern direkt an dem einen, beweglichen Schiebeflügel angebracht werden können. Die Flügel können an sich beide händisch verstellt werden, es kann jedoch auch für zumindest einen der Flügel, beispielsweise den inneren Flügel, ein Motorantrieb zu dessen Verstellung vorge- sehen sein, vgl. z. B. DE 24 36 171 A. Mit einem Schiebeflügel- Motorantrieb kann eine völlig selbsttätige Reinigung der Flügel beim motorischen Verfahren erreicht werden, wobei hierfür auch gegebenenfalls eine Rechnersteuerung vorgesehen sein kann. Im übrigen eignet sich die vorliegende Reinigungsvorrichtung da- durch, daß die mit der Reinigungsleiste am verschiebbaren äu- ßeren Schiebeflügel verbundene Versorgungsleitung durch einen Schlauch mit einer im Stockrahmen befindlichen Zusatzlänge gebildet ist, für größere Schiebeweglängen (und damit für große Schiebeflügel), und es kann dadurch ferner ein optisch anspre- chendes Äußeres sichergestellt werden. Es verbindet somit ein biegsamer Schlauch die Reinigungsflüssigkeits-Leitung der am beweglichen Schiebeflügel angebrachten Reinigungsleiste mit der Pumpe innerhalb des Stockrahmens, wobei der Schlauch mit seiner Zusatzlänge einen Ausgleich für den Bewegungshub des Schiebe- flügels vorsieht. Die Zusatzlänge kann dabei an sich durch eine kleine Schlauchtrommel mit federnd vorbelastetem Trommelkern vorgesehen werden, der sich dadurch ähnlich wie bei einer Ka- beltrommel im Aufwickelsinn selbsttätig dreht, so daß der Schlauch immer aufgewickelt bzw. gespannt gehalten wird. Bei größeren Schiebeflügeldimensionen kann jedoch, auch wenn die Schläuche einen vergleichsweise kleinen Querschnitt-im Bereich von einigen Millimetern-haben können, ein so großer Trommel- durchmesser (samt Schlauch) die Folge sein, daß bei einer Un- terbringung im Stockrahmen eine Übergröße der Rahmenteile des Stockrahmens für die Unterbringung der Schlauchtrommel erfor- derlich wird. Es hat sich demgegenüber als vorteilhaft erwiesen, wenn die Schlauch-Zusatzlänge durch eine variable Schlauch- schleife gebildet ist. Um hierbei ein Halten der Schlauch- schleife unter Spannung zu erzielen und so ein geordnetes Aus- ziehen oder Einziehen des Schlauches bei den Verschiebungen des Schiebeflügels sicherzustellen, ist es weiters von Vorteil, wenn die Schlauchschleife mit einer federnd gehaltenen, zur Ver- kürzung der Schleife entgegen der Federkraft verstellbaren Schlauchrolle gebildet ist. Bei dieser Ausbildung sichert somit die gefederte Schlauchrolle in der Art einer Tänzerrolle, daß der Schlauch immer unter einer gewissen Spannung gehalten wird und so einen geordneten Verlauf aufweist.
Es hat sich weiters auch als günstig erwiesen, wenn die mit der Leitung der am Stockrahmen stationär befestigten Reinigungs- leiste verbundene Versorgungsleitung durch eine fest im Stock- rahmen angeordnete Schlauchleitung gebildet ist. Auch wenn somit diese Versorgungsleitung fest hinsichtlich ihrer Länge sein kann, wird dann, wenn sie durch eine Schlauchleitung gebildet wird, die Montage erleichtert, da üblicherweise die Stockrahmen- teile durch Profilabschnitte mit geschlossenen Kammern gebildet sind, wobei dann die Schlauchleitungen einfach in diesen Profi- len eingefädelt werden können.
Um auf einfache Weise die Möglichkeit zu schaffen, im gege- benen Fall auch nur einen der Flügel zu reinigen, ist es weiters günstig, wenn in zumindest einer der Versorgungsleitungen, z. B. in der Versorgungsleitung zur stationären Reinigungsleiste, ein Absperrorgan angeordnet ist.
Die Pumpe kann an sich aber eine entsprechende Ansaug-oder Zuleitung mit einem an beliebiger Stelle vorgesehenen Behälter für die Reinigungsflüssigkeit verbunden sein ; insbesondere ist es denkbar, einen zentralen Behälter für mehrere nebeneinander angeordnete Schiebefenster vorzusehen. Um jedoch jedes Schiebe- fenster bzw. jede Schiebetür für sich autonom zu gestalten, wobei die Reinigungsvorrichtung praktisch in der Schiebefenster- bzw. Schiebetür-Konstruktion integriert sein soll, ist es von Vorteil, wenn die Pumpe aber eine Zuleitung mit einem im unteren Rahmenteil des Stockrahmens vorgesehenen Reinigungsflüssigkeits- Behälter verbunden ist. Dabei ist es in Hinblick auf eine platz- sparende Ausbildung mit ausreichend großem Volumen weiters gün- stig, wenn sich der längliche, z. B. Kastenprofil-artige Behälter im wesentlichen aber die gesamte Länge des unteren Rahmenteils des Stockrahmens erstreckt. Auch ist es vorteilhaft, wenn dem Behälter in einer oberen Abschlußwand zumindest eine Zulauföff- nung zur Zuführung von Schlagregen, Schwitzwasser oder dergl. sowie auch zum Nachfüllen von Reinigungsflüssigkeit, insbe- sondere Wasser, zugeordnet ist. Durch die Zulauföffnung kann somit etwaiges sich bildendes Schwitzwasser oder Schlagregen einer Verwendung zugeführt werden, und überdies kann einfach die erforderliche Reinigungsflüssigkeit, also Wasser, gegebenenfalls zusätzlich auch Reinigungsmittel sowie Frostschutzmittel, in den Behälter gefüllt werden. Um dabei die Zuführung des Wassers etc. zu vereinfachen, ist es weiters günstig, wenn die Zulauföffnung vertieft zwischen hochstehenden Profilstegen des unteren Rahmen- teils des Stockrahmens angeordnet ist. Die hochstehenden Profil- stege können dabei wie Trichterwände wirken, um so das Befüllen des Behälters zu erleichtern.
Eine vorteilhafte Ausführungsform ist auch dadurch gekenn- zeichnet, daß an den Behälter eine Überlaufleitung angeschlossen ist, die sich zur Außenseite des Stockrahmens erstreckt, um überlaufende Reinigungsflüssigkeit abzuführen. Auf diese Weise kann überschüssiges Wasser an der Außenseite des Gebäudes, an der Außenfassade, abgeführt werden. Dabei ist es für eine ein- fache und verdeckte Anordnung der Überlaufleitung zweckmäßig, wenn die Überlaufleitung an der Unterseite einer in an sich be- kannter Weise vorgesehenen äußeren Fensterbank angeordnet ist.
Eine effiziente, schmale Ausbildung der Reinigungsleisten kann erzielt werden, wenn jede Reinigungsleiste durch ein in einem starren Befestigungsprofil gehaltenes einstückiges Kunststoff-oder Gummiprofil mit einem die Reinigungsflüssig- keits-Leitung bildenden Längs-Kanal, an den quer die Spritzöf- fnungen anschließen, sowie mit der zumindest einen Wischerleiste zur dauernden Anlage an der Verglasung des zugehörigen Flügels gebildet ist. Dabei ist es weiters von Vorteil, wenn zwei Wi- scherleisten in Form von im Querschnitt U-förmig von einem den Kanal enthaltenden Steg abstehenden Schenkeln vorgesehen sind.
Bei dieser mehr oder weniger symmetrischen Anordnung der Wi- scherleisten kann unabhängig von der Richtung der Bewegung der Schiebeflügel immer erreicht werden, daß die eine Wischerleiste eine Vorreinigung und die andere Wischerleiste dann ein Trocken- wischen der Scheibe, d. h. ein Abwischen der zwischen den Wi- scherleisten ausgespritzten Reinigungsflüssigkeit, bewirkt.
Andererseits ist aber vielfach günstig, wenn eine einzelne Wi- scherleiste an einem den Kanal enthaltenden Steg bezüglich des Kanals seitlich versetzt angeformt ist. Bei dieser Ausbildung kann bei einem Vorwärtshub des Schiebeflügels die einzelne Wi- scherleiste eine trockene Vorreinigung der Glasscheibe bewirken, und unmittelbar hinter ihr wird aus dem Kanal durch die Spritz- öffnungen die Reinigungsflüssigkeit gespritzt. Diese Flüssigkeit wird beim Rückwärtshub des Schiebeflügels durch die Wischer- leiste gesammelt und abgewischt, so daß die Glasscheibe bzw.
Verglasung getrocknet wird. Für ein seitliches Auslenken der Wischerleiste beim Reinigungsvorgang ist es dabei auch günstig, wenn die Wischerleiste über einen gegenüber der übrigen Wi- scherleiste dünnen Verbindungsteil am Steg anschließt.
Für ein zuverlässiges Benässen und Reinigen der Verglasung hat es sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Spritzöffnungen in gegenseitigen Abständen im cm-Bereich, z. B. in Abständen von 1 bis 4 cm, angeordnet sind. Auch ist es hierfür günstig, wenn die Spritzöffnungen im oberen Verglasungs-Bereich enger angeordnet sind als im unteren Bereich. Weiters ist es von Vorteil, wenn die Spritzöffnungen einen Durchmesser im Zehntelmillimeter- Bereich, z. B. 0,1 bis 0,3 mm, aufweisen.
Für die Versorgung der Spritzöffnungen mit Reinigungsflüs- sigkeit bzw. Wasser hat es sich als ausreichend erwiesen, wenn die Leitungen der Reinigungsleisten einen runden Querschnitt mit einem Durchmesser im mm-Bereich, z. B. 2 bis 4 mm, insbesondere 3 mm, aufweisen.
Die Erfindung wird nachstehend an Hand von in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Schiebefensters mit zwei Schiebeflügeln und einer diesen zugeordneten Reinigungs- vorrichtung mit zwei Reinigungsleisten ; Fig. 2 einen schematischen Horizontalschnitt durch ein solches Schiebefenster ; Fig. 3 einen zugehörigen Vertikalschnitt, ungefähr gemäß der Linie III-III in Fig. 2 ; und Fig. 4 einen Querschnitt durch ein Kunststoffprofil für eine modifizierte Reinigungsleiste.
In den Fig. 1 bis 3 ist schematisch ein Schiebefenster mit zwei Schiebeflügeln 1,2 veranschaulicht, dessen grundsätzliche Bauweise an sich bekannt ist, vgl. beispielsweise die AT 390 473 B. Insofern kann sich eine detaillierte Beschreibung der Konstruktion des Schiebefensters erübrigen, und es genügt hier zu erwähnen, daß jeder Schiebeflügel 1,2 eine Verglasung 3 bzw. 3'aufweist, die in sie umschließenden Einfassprofilen gefaßt sind ; beispielsweise hat der beim gezeigten Schiebe- fenster äußere Schiebeflügel 1 ein vorderes vertikales Ein- fassprofil 4, ein hinteres, in der Schließstellung dem Stock- rahmen 5 bzw. einem dort angebrachten vertikalen Rahmenprofil 6 näher gelegenes vertikales Einfassprofil 7, ein unteres Einfass- profil 8, das mit Laufrollen 9 (s. Fig. 3) zum Verschieben auf einem unteren Rahmenprofil 10 versehen ist, sowie ein oberes horizontales Einfassprofil 11.
In entsprechender Weise hat der innere Schiebeflügel 2, der näher zum durch das Fenster abgeschlossenen Raum liegt, ein mit- leres vertikales Einfassprofil 4', vgl. Fig. 2 (in Fig. 1 ist dieses Einfassprofil 4'durch das korrespondierende mittlere Einfassprofil 4 des äußeren Schiebeflügels 1 verdeckt, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist), ein unteres horizontales Einfassprofil 8', ein stockrahmenseitiges Einfassprofil 7'und ein oberes ho- rizontales Einfassprofil 11'. In den oberen mittigen Eck- bereichen sind die beiden Schiebeflügel 1,2 beispielsweise mit teleskopartig nach oben ausschiebbaren, entgegen Federkraft ein- wärts drückbaren Abdichtkappen 12,12'versehen, die in Fig. 3 im Schnitt dargestellt sind. Für einen oder beide Schiebeflügel 1,2 kann auch ein Motorantrieb vorgesehen sein, der in der Zeichnung jedoch nicht dargestellt ist. Andererseits ist es auch denkbar, den inneren Flügel 2 fest anzubringen und nur den äu- ßeren Flügel 1 als verschiebbaren Schiebeflügel auszuführen.
Dieser Schiebeflügel 1 kann selbstverständlich auch händisch verstellt werden.
Die Verglasungen 3,3'können an sich als einfache Gläser, bevorzugt aber als Isolier-bzw. Verbundgläser, wie gezeigt, ausgeführt sein.
Der Stockrahmen 5 ist aus einem unteren horizontalen Rahmen- teil 13, einem oberen horizontalen Rahmenteil 14, einem gemäß der Darstellung in Fig. 1 linken, breiteren vertikalen Rahmen- teil 15 sowie einen gegenüberliegenden rechten vertikalen Rah- menteil 16 zusammengesetzt. Diese Rahmenteile 13,14,15,16 sind beispielsweise durch Hohlprofile gebildet, und an ihnen sind die bereits erwähnten Rahmenprofile 6,10 sowie 6'und obere Profile 17 (s. Fig. 1) befestigt, die zur Führung und Ab- dichtung der Schiebeflügel 1,2 dienen.
In der Darstellung gemäß Fig. 1 und 2 überlappen einander die beiden Schiebeflügel 1,2 in der Mitte, wobei die Einfass- profile 4,4'nebeneinander bzw.-in Blickrichtung durch das Fenster-hintereinander vorliegen. Am Einfassprofil 4 des äu- ßeren Schiebeflügels 1 ist stirnseitig eine Reinigungsleiste 18 angebracht, die sich aber die Höhe der Verglasung 3'des inneren Schiebeflügels 2 erstreckt und in der gezeigten Schließstellung der beiden Schiebeflügel 1,2 und aufgrund ihrer stirnseitigen Anbringung am äußeren Schiebeflügel 1 am Rand der Verglasung 3' des inneren Schiebeflügels 2 unmittelbar anschließend an dessen vertikales Einfassprofil 4'anliegt. Im einzelnen liegen dabei zwei Wischerleisten 19,20 eines Gummi-oder Kunststoffprofils 21 an, das mit seinem eigentlichen Körper oder Steg 22 in einem metallischen Befestigungsprofil 23 sitzt, z. B. in diesem einge- preßt ist. Das Befestigungsprofil 23 ist an der Stirnseite des Einsatzprofils 4 des äußeren Schiebeflügels 1 beispielsweise durch Anschrauben oder aber auch durch Ankleben fest montiert.
Im Steg 22 des im Querschnitt allgemein U-förmig ausgebildeten Kunststoff-oder Gummiprofils 21 ist eine Reinigungsflüssig- keits-Leitung 24 in Form eines Längskanals oder einer Längsboh- rung vorgesehen, und die beiden Wischerleisten 19,20 sind be- züglich dieser Reinigungsflüssigkeits-Leitung 24, in Draufsicht gemäß Fig. 2 gesehen, symmetrisch auf beiden Seiten von dessen Mittenebene angeordnet, und zwar entsprechend den Schenkeln des im Querschnitt gebildeten"U". Zwischen den beiden Wischerlei- sten 19,20 sind im Steg 22 Spritzöffnungen vertikal überein- ander vorgesehen, wobei diese Spritzöffnungen in Fig. 1 schema- tisch bei 25 angedeutet sind.
Eine entsprechende Reinigungsleiste 26 ist stationär am Stockrahmen 5 angeordnet, und zwar im einzelnen an den am un- teren bzw. oberen Rahmenteil 13 bzw. 14 befestigten Rahmen- profilen 10 bzw. 17, wie am besten aus Fig. 1 ersichtlich ist.
Auch diese stationäre, dem äußeren Schiebeflügel 1 zugeordnete Reinigungsleiste 26 ist so angeordnet, daß sie in der Schließ- stellung des Fensters am Rand der Verglasung 3 des zugehörigen Schiebeflügels 1 anliegt, wie aus den Fig. 1 und 2 zu ersehen ist. Sie weist wiederum ein metallisches Befestigungsprofil 23 auf, in dem ein gleich ausgebildetes Kunststoff-oder Gummi- profil 21 eingepreßt ist, welches zwei Wischerleisten 19,20 an einem Steg 22 besitzt ; im Steg 22 ist wiederum eine Längsbohrung oder ein Längskanal als Reinigungsflüssigkeits-Leitung 24 vor- handen. Auch sind wiederum entsprechend einer vertikalen Linie übereinander Spritzöffnungen (nicht näher gezeigt) am Steg 22 zwischen den beiden Wischerleisten 19,20 angebracht.
Die Reinigungsflüssigkeits-Leitungen 24 der beiden Reini- gungsleisten 18,26 sind aber im Stockrahmen 5, und zwar im einzelnen in dessen oberem Rahmenteil 14 sowie weiters im ver- tikalen, breiten Rahmenteil 15, verlaufende Versorgungsleitungen 27 bzw. 28 mit einer im breiten vertikalen Rahmenteil 15 fest angeordneten Pumpe 29 verbunden. Dabei kann die mit der statio- nären Reinigungsleiste 26 verbundene Versorgungsleitung 28 fest angebracht sein, hingegen ist die Versorgungsleitung 27 für die bewegliche Reinigungsleiste 18 als Schlauch mit einer Zusatz- länge 30 in Form einer Schlauchschleife 31 im Inneren des ver- tikalen Rahmenteiles 15 ausgebildet, um so beim Verschieben des äußeren Schiebeflügels 1 samt der an ihm stirnseitig angebrach- ten Reinigungsleiste 18 ein Mitbewegen des oberen Abschnittes 32 der Versorgungsleitung 27 innerhalb des oberen Rahmenteils 14 zu ermöglichen. Die Reinigungsleisten 18,26 können mit den vor- zugsweise durch biegsame Schläuche gebildeten Versorgungs- leitungen 27,28 durch mit diesen aber Winkel 33 verbundene starre vertikale Leitungsstücke 34 bzw. 35 verbunden sein. Es ist aber auch denkbar, zumindest im Fall des Leitungsstückes 35 eine Ausführung als Schlauch vorzusehen, da dort keine Bewegung, (mit einer Kraftübertragung auf die zugehörige Versorgungs- leitung 28) erfolgt. Die Leitungsstücke 34,35 sind durch ent- sprechende Öffnungen an der Unterseite des oberen Rahmenteils 14 des Stockrahmens 5 geführt, wobei im Fall der beweglichen Rei- nigungsleiste 18 das zugehörige Leitungsstück 34 durch eine Schlitzöffnung, gegebenenfalls mit Lippen-oder Bürstendichtung in Anlage am Leitungsstück 34, hindurch verläuft, was in der Zeichnung nicht näher dargestellt ist.
Die Schlauchschleife 31 ist zwischen zwei feststehenden Rollen 36,37 und einer beweglichen, federnd gehaltenen Schlauchrolle 38 in der Art einer Tänzerrolle gebildet, wobei die bewegliche Schlauchrolle 38 durch eine Zugfeder 39 nach unten gezogen wird, um so die Schlauchschleife 31 gespannt zu halten.
In der einen Versorgungsleitung, beispielsweise der Versor- gungsleitung 28, ist weiters gemäß der Darstellung in Fig. 1 ein Absperrorgan 40 angeordnet, um so gegebenenfalls nur den einen Schiebeflügel 2 reinigen zu können. Selbstverständlich ist es möglich und zu bevorzugen, auch in der anderen Versorgungs- leitung 27 ein entsprechendes Absperrorgan anzuordnen, was aber in der Zeichnung nicht näher veranschaulicht ist.
Die Pumpe 29 ist über eine Zuleitung 41 mit einem Behälter 42 für eine Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, ver- bunden, wobei dieser Behälter 42 im unteren Rahmenteil 13 des Stockrahmens 5 in Form eines länglichen Kastens vorgesehen bzw. ausgebildet ist. Der Behälter 42 erstreckt sich dabei aber die gesamte Länge des unteren Rahmenteils 13. Der Behälter 42 be- findet sich an der Innenseite des Fensters, wie aus Fig. 2 und 3 hervorgeht, und er ist mit einer oberen Zulauföffnung 43 in einer oberen Abschlußwand 44 versehen. Die Zulauföffnung 43 kann beispielsweise durch ein Rohrstück gebildet sein, daß dicht in abdichtenden Kunststoffstreifen 45 oberhalb des Behälters 42 eingesetzt ist und mit seinem oberen Ende im Boden des Rahmen- profils 10'für den inneren Schiebeflügel 2 mündet ; die Zulauf- öffnung 43 liegt demgemäß zwischen hochstehenden Profilstegen 46,47 (Fig. 3), die eine Rinne oder eine Art Trichter für die Zulauföffnung 43 bilden. Dadurch wird das Nachfüllen von Reini- gungsflüssigkeit (Wasser, Reinigungsmittel, Frostschutzmittel) ebenso wie die Zuführung von etwaigem Schwitzwasser oder Schlag- regen, das bzw. der sich an der Innenseite des Fensters ansam- meln könnte, erleichtert.
An den Behälter 42 schließt endseitig im Bereich der beiden vertikalen Rahmenteile 15,16 je eine Überlaufleitung 48 am oberen Behälterrand außen, bei 49 (s. Fig. 3), an, und diese Überlaufleitungen 48 erstrecken sich an der Unterseite einer an sich üblichen Fensterbank 50 (eines Wetterschenkels), um über- laufendes Wasser aus dem Behälter 42 zur Fassadenseite abzu- führen und dort ablaufen zu lassen. Es sei erwähnt, daß die Fensterbank 50 in der Darstellung in Fig. 1 der besseren Über- sicht wegen weggelassen wurde.
In Fig. 4 ist eine gegenüber der in Fig. 2 gezeigten Aus- bildung des Kunststoff-oder Gummiprofils 21 für die Reinigungs- leiste 18 bzw. 26 modifizierte Ausführungsform eines Profils 21' gezeigt, wobei hier in einem Steg oder Längskörper 22'aus des- sen Mitte versetzt die Reinigungsflüssigkeits-Leitung 24, wieder in Form eines Längskanals oder einer Längsbohrung mit rundem Querschnitt, angeordnet ist. Seitlich dazu versetzt ist eine einzelne Wischerleiste 19'vorhanden, die über einen vergleichs- weise dünnen Verbindungsteil 51 mit dem Steg 22'einstückig ver- bunden ist, wobei dadurch eine gute Beweglichkeit der Wischer- leiste 19'zu beiden Seiten hin sichergestellt wird. Bei dieser Ausführungsform des Profils 21'wird bei einer Bewegung des äußeren Schiebeflügels 1 gemäß der Darstellung in Fig. 1 und 2 nach links durch die Wischerleiste 19'eine trockene Vor- reinigung der jeweiligen Verglasung 3 bzw. 3'erhalten, und un- mittelbar dahinter wird die Reinigungsflüssigkeit aus der Lei- tung 24 durch die Spritzöffnungen 25 auf die Außenseite der Ver- glasung 3 bzw. 3'gespritzt. Beim Rückhub, also bei der Bewegung des äußeren Schiebeflügels 1 gemäß der Darstellung in Fig. 1 und 2 nach rechts, wird die Spritztätigkeit durch Ausschalten der Pumpe 29 eingestellt, und die Wischerleiste 19'wischt nunmehr über die Verglasung 3 bzw. 3', um diese trocken zu wischen.
Selbstverständlich kann die Reinigung der Außenseite der Verglasung 3'des inneren Schiebeflügels 2 auch bei fest- stehendem äußeren Schiebeflügel 1 dadurch bewerkstelligt werden, daß der innere Schiebeflügel 2 gemäß der Darstellung nach Fig. 1 und 2 zuerst nach rechts und sodann wieder zurück nach links in die gezeigte Ausgangs-oder Schließstellung bewegt wird, während der äußere Schiebeflügel 1 unbeweglich in der gezeigten Schließstellung verbleibt. Hierbei wäre, da der äußere Schiebe- flügel 1 nicht bewegt wird, die äußere, stationäre Reinigungs- leiste 26 abzuschalten, d. h. der Zulauf von Reinigungsflüssig- keit wäre mit Hilfe des Absperrorgans 40 abzusperren, um ein unnötiges Spritzen von Wasser auf die unbewegte Verglasung 3 zu vermeiden.
Die Reinigungsflüssigkeits-Leitungen 24 der Reinigungs- leisten 18,26 bzw. genauer der Profile 21 bzw. 21'sind vor- zugsweise im Querschnitt kreisförmig ; der Durchmesser kann dabei im Bereich von einigen wenigen Millimetern, beispielsweise zwi- schen 2 und 4 mm, liegen, wobei er bevorzugt 3 mm beträgt. Der tatsächliche Querschnitt hängt natürlich mit der Höhe der zu reinigenden Glasflächen und demgemäß mit der benötigten Menge an Reinigungsflüssigkeit zusammen. Die Spritzöffnungen 25 können, wie in Fig. 1 schematisch angedeutet ist, im oberen Bereich en- gere Abstände voneinander aufweisen als im unteren Bereich, um so dem Umstand Rechnung zu tragen, daß die Reinigungsflüssigkeit an der Glasaußenseite von oben nach unten abfließt. Die Spritz- öffnungen 25 selbst haben einen Querschnitt bzw. Durchmesser im Bereich von Zehntelmillimetern, wobei der Durchmesser bei- spielsweise 0,1 bis 0,3 mm betragen kann. Die Abstände zwischen den Spritzöffnungen 25 können beispielsweise 1 bis 4 cm betra- gen.
Die Pumpe 29 kann mit Hilfe eines integrierten, in der Zeichnung nicht näher veranschaulichten Gleichstrommotors ange- trieben werden, wobei die gesamte Motor-Pumpen-Einheit eine zy- lindrische Gestalt mit einem Durchmesser von ungefähr 3 cm und eine Länge von ungefähr 6 bis 8 cm haben kann. Die Pumpe 29 bzw. deren Motor, beispielsweise ein 12V-Motor, kann dabei auch rechnergesteuert sein, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn auch wie erwähnt ein motorischer Antrieb für die Schiebe- flügel 1,2 (oder zumindest einen der Schiebeflügel 1,2) vor- gesehen ist.
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