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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/010444
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a cleaning device (6) intended for cleaning glazed surfaces, the surfaces of buildings or the like, wherein said device comprises a cleaning head (6) provided with a cleaning chamber which is supplied with a cleaning liquid. The cleaning liquid is sucked from a suction area in the cleaning head and fed back into a tank. The suction area in the cleaning head is connected by a duct to a shuttle (18) that moves together with said cleaning head (6) and slides along the perforated plate (15) of a suction channel in communication with the tank upon the opening of sealing lips (16) for sealing said suction channel towards the outside. At least one guiding tube (14) is formed integrally with the suction channel, wherein the cleaning head is guided directly or indirectly on said tube upon displacement on the surface to be cleaned.

Inventors:
DORNIER IREN (ES)
Application Number:
PCT/DE1999/002456
Publication Date:
March 02, 2000
Filing Date:
August 06, 1999
Export Citation:
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Assignee:
DORNIER TECH GMBH & CO (DE)
DORNIER IREN (ES)
International Classes:
A47L1/02; (IPC1-7): A47L1/02
Foreign References:
US4797969A1989-01-17
DE19715563A11998-10-22
DE4016259A11990-10-11
US5699576A1997-12-23
Attorney, Agent or Firm:
Flosdorff, Jürgen (Alleestrasse 33 Garmisch-Partenkirchen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Reinigungsvorrichtung für Fensterflächen, Fassadenflächen oder dergleichen, mit einem Reinigungskopf mit wenigstens einer Reinigungskammer, der eine Reinigungsflüssigkeit zugeführt wird, die aus einem Saugbereich des Reinigungskopfes wieder in einen Behälter abgesaugt wird, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Saugbereich des Reinigungskopfes (6) aber eine Leitung mit einem Schiffchen (18) verbunden ist, das zusammen mit dem Reinigungskopf (6) bewegbar ist und entlang eines mit dem Was serbehälter in Verbindung stehenden mit Löchern versehenen Wandabschnitts eines Absaugkanals (14) unter Aufspreizung von Dichtlippen (16) gleitet, die die Saugkanaleinrichtung (14,15) nach außen abdichten.
2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Reinigungskopf (6) bei seiner Bewegung über eine zu reinigende Fläche an wenigstens einer Führungsschiene (9,14) geführt ist, die Bestandteil der Saugka naleinrichtung ist.
3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene ein Führungsrohr (9,14) ist, das den Absaugkanal bildet.
4. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an einer mit Löchern versehenen Wand (25) des Führungsrohres (14) eine etwa dachförmige Lochblechein richtung (15) befestigt ist, die beidseitig von Dichtlippen überdeckt ist, deren freie Endabschnitte (17) das Lochblech (15) überragen und dicht aneinander anliegen.
5. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiffchen (18) in Längsrichtung eine querschnittlich Vförmige Aussparung (19) hat, die der Dachform der Lochblecheinrichtung (15) entspricht.
6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiffchen (18) in einem kleinen Abstand von der Lochblecheinrichtung (15) geführt wird.
7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Schiffchen (18) in Längsrichtung sinusförmige Seitenkonturen (22) hat.
Description:
Reinigungsvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für Fenster- flachen, Fassadenflachen etc., mit einem Reinigungskopf mit wenigstens einer Reinigungskammer, der eine Reinigungsflüssig- keit zugeführt wird, die aus wenigstens einem Saugbereich des Reinigungskopfes wieder in einen Behälter abgesaugt wird.

Dabei kann es sich um eine vollautomatische Reinigungsvorrich- tung handeln, die beispielsweise ein an Seilen hängendes Gestell aufweist, auf dem der Reinigungskopf befestigt ist. Auf dem Gestell befinden sich die zugehörigen Aggregate wie Wassertank, Energieerzeuger, Pumpe etc. Das Gestell kann durch eine Steuer- einrichtung in horizontaler Richtung und in vertikaler Richtung entlang der Fassade oder einer Fensterfläche bewegt werden ohne daß die Erfindung auf diese Richtungen beschränkt ist. Es kann auch vorgesehen sein, daß der Reinigungskopf von einer Bedie- nungsperson über die Fläche geführt wird.

Bei vollautomatischen Reinigungsvorrichtungen ist das Gestell meist in einer Richtung, beispielsweise der vertikalen Richtung auf einer Führungsschiene verschieblich gelagert, während diese Führungsschiene beispielsweise mittels zweier Schlitten ver- schieblich auf zwei senkrecht dazu verlaufenden, also horizonta- len Führungsschienen angeordnet ist.

Der Reinigungskopf kann einen ziemlich großen Bewegungsbereich haben, so daß die zu dem Wasserbehälter führende Absaugleitung entsprechend lang sein muß. Bisher wird diese Saugleitung durch Schläuche gebildet, die einerseits ein beträchtliches Gewicht haben, das bei der Bewegung des Reinigungskopfes entsprechend mitbewegt werden muß und andererseits durch ihr Vorhandensein räumlich und optisch stören.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für dieses Problem eine bessere Lösung anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Pa- tentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unter- ansprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung sieht vor, daß der Saugbereich des Reinigungs- kopfes über eine Leitung mit einem Schiffchen verbunden ist, das entsprechend der Bewegung des Reinigungskopfes mitbewegt wird und entlang eines gelochten Wandabschnitts einer mit dem Flüs- sigkeitsbehälter in Verbindung stehenden Absaugkanaleinrichtung unter Aufspreizung von Dichtlippen gleitet, die den gelochten Wandabschnitt überdecken und den Saugkanal nach außen abdichten.

Der Begriff "gelocht" schließt alle geeigneten Wanddurchbriiche wie z. B. einen langgestreckten Schlitz ein.

Bei dieser Ausgestaltung der Erfindung wird nur eine kurze Leitung, beispielsweise ein kurzer Schlauch und das sogenannte Schiffchen mit der Bewegung des Reinigungskopfs mitgeführt, wobei das Schiffchen entlang des Saugkanals gleitet und das abgesaugte Flüssigkeits/Schmutzpartikel/Luft-Gemisch durch die Löcher in den Absaugkanal einführt. Der Absaugkanal kann dabei stationär gehalten sein, beispielsweise an einem Liftkorb, der auch den Flüssigkeitsbehälter trägt, mit dem der Absaugkanal in Verbindung steht, oder aber es kann auch ein Abschnitt des Ab- saugkanals gemeinsam mit dem Schiffchen bewegt werden, wie weiter unten noch näher erläutert wird.

In allen Fällen entfallen die langen und damit schweren Schläu- che, die beim Stand der Technik mit dem Kopf bei dessen Bewegung mitgeführt werden, so daß der Reinigungskopf leichter bewegbar ist und die mit langen Schläuchen verbundenen Platzprobleme vermieden sind.

Wie oben bereits erwähnt ist, wird der Reinigungskopf bei seiner Bewegung über eine zu reinigende Fläche, beispielsweise eine Fensterfläche, von wenigstens einer Führungsschiene geführt, die nach einem weiteren wesentlichen Gesichtspunkt der Erfindung als Rohr ausgebildet ist, das einen Bestandteil des Saugkanals dar- stellt. Das Führungsrohr oder vorzugsweise die Führungsrohre haben dabei vorzugsweise einen rechteckigen Querschnitt.

Weiter wird vorgeschlagen, daß an einer Außenseite des Führungs- rohrs bzw. der Führungsrohre, die Bestandteile der Saugkanalei- richtung sind, eine vorzugsweise etwa dachförmige Lochblechein- richtung befestigt ist, die beidseitig von Gummilippen überdeckt ist, deren freie Endabschnitte das Lochblech überragen und da, wo sich das Schiffchen nicht befindet, infolge des Unterdrucks in demSaugkanal dicht aneinander anliegen. Die Lochblecheinrich- tung muß aber nicht unbedingt eine Dachform haben.

Dabei beinhaltet der Begriff"Lochblech"eine mit vielen Off- nungen versehene Wand, durch die im Bereich des Schiffchens das <BR> <BR> <BR> angesaugteFlüssigkeits/Schmutzpartikel/Luft-Gemischdurchtre ten kann und in den übrigen Bereichen der Unterdruck des Saugkanals so auf die darüber liegenden Gummilippen einwirkt, daß diese in Anlage an das Lochblech gezogen und mit ihren Endabschnitten dichtend aneinander angelegt werden. Die Wand des Führungsroh- res, die mit der etwa dachförmigen oder A-förmigen Lochblechein- richtung versehen ist, ist ebenfalls mit zahlreichen Durchbrü- chen versehen, so daß die durch das Schiffchen abgegebene Flüs- sigkeit ins Innere des Führungsrohres gelangt und dort zu dem Behälter transportiert wird.

Damit besteht die Saugkanaleinrichtung aus dem Führungsrohr, das den Reinigungskopf bzw. dessen Gestell mittels einer Führungs- einrichtung in horizontaler oder vertikaler Richtung führt, aus der beispielsweise angenieteten, im wesentlichen dachförmigen Lochblechanordnung und den abdichtenden Gummilippen, die nur dort geöffnet werden, wo sich das Schiffchen befindet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Schiffchen querschnittliche eine V-förmige Aussparung hat, die der Dachform der Lochblecheinrichtung entspricht. Das Schiffchen kann ein massiver Kunststoffkörper sein, der von ein oder zwei Bohrungen durchgriffen wird, an denen mit dem Saugbereich des Reinigungskopfes verbundene Schläuche befestigbar sind, wobei die Bohrungen in die V-förmige Aussparung einmunden, so daß dort das Flüssigkeits/Schmutzpartikel/Luft-Gemisch auf die Lochblech- einrichtung auftrifft und diese passiert.

Das Schiffchen kann an der Halterung des Reinigungskopfes befe- stigt sein, die auch die Führungseinrichtung trägt, mit der die Halterung (gemeinsam mit dem Reinigungskopf) auf der Führungs- schiene verschieblich sitzt. Damit das Schiffchen glatt bewegbar ist, ist es zweckmäßigerweise so gehalten, daß es in einem kleinen Abstand zu der Lochblecheinrichtung geführt wird, wobei es bei seiner Bewegung die Gummilippen öffnet, die sich hinter dem Schiffchen infolge des Unterdrucks sofort wieder schließen.

Nach einem weiteren wesentlichen Gesichtspunkt der Erfindung hat das Schiffchen in Längsrichtung sinusförmige Seitenkonturen, die dem gesamten Einführungsbereich des Luft/Schmutzpartikel/Wasser- Gemischs eine so gute Homogenität und Stetigkeit verleihen, daß Undichtigkeiten praktisch ausgeschlossen werden können. Die Dichtlippen legen sich vollkommen dicht an die sinusförmigen Außenkonturen des Schiffchens an und schließen sich unmittelbar vor und hinter dem Schiffchen. Damit kann keinerlei Wasser aus dem Absaugkanal austreten.

Wie oben erwähnt, ist der Reinigungskopf (mit seiner Halterung) in einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sowohl in horizontaler Richtung als auch in vertikaler Richtung auf Füh- rungsschienen bzw. erfindungsgemäß auf Führungsrohren geführt.

Wenn der Reinigungskopf mit seiner Halterung beispielsweise verschieblich auf einem vertikalen Führungsrohr sitzt, wird das abgesaugte Flüssigkeits/Schmutzpartikel/Luft-Gemisch über ein an der Halterung angebrachtes Schiffchen in das vertikale Führungs- rohr eingebracht, das Bestandteil des Absaugkanals ist.

Bei der Bewegung in horizontaler Richtung wird das vertikale Führungsrohr beispielsweise mittels zweier Schlitten auf zwei horizontalen Führungsschienen geführt. Hierbei ist erfindungs- gemäß vorgesehen, daß zumindest eine dieser Führungsschienen als hohles Führungsrohr ausgebildet ist, das wiederum Bestand- teil des Absaugkanals ist und daher an einer Längsseite mit einer dachförmigen Lochblecheinrichtung versehen ist, die von den oben erwähnten Dichtlippen überdeckt ist. Bei dieser Ausge- staltung der Erfindung ist im Bereich des Schlittens wiederum ein Schiffchen mit dem vertikalen Führungsrohr bzw. Absaugkanal über eine zugehörige Leitung verbunden, wobei dieses Schiffchen über die dachförmige Lochblecheinrichtung des horizontalen Führungsrohres -unter dessen Dichtlippen- gleiten kann. Auf diese Weise ist eine Verbindung zwischen dem vertikalen Ab- schnitt des Absaugkanals und dem horizontalen Abschnitt des Absaugkanals geschaffen. Aus dem horizontalen Absaugkanal wird das Flüssigkeits/Schmutzpartikel/Luft-Gemisch auf geeignete Meise, d. h. beispielsweise über einen angeschlossenen Schlauch, in den Flüssigkeitsbehälter abgeführt, der hierzu in seinem oberen Bereich mit einem Sauggebläse in Verbindung stehen kann, das den Unterdruck in dem gesamten Absaugkanal hervorruft.

Durch die erfindungsgemäße Formgebung des Schiffchens bzw. der Schiffchen ist gewährleistet, daß die Gummilippen den Absaugka- nal stets so dicht verschließen, daß bei der Wasserabsaugung keine Flüssigkeit aus dem Absaugkanal austreten kann. Das Mit- führen langer und sperriger Schläuche entfällt, und der kon- struktive Aufwand für die Anordnung des Absaugkanals ist ver- hältnismäßig gering, da in den Fällen, in denen der Reinigungs- kopf bzw. dessen Halterung oder Gestell auf Führungsschienen geführt wird, diese Führungsschienen als Hauptbestandteil des Absaugkanals herangezogen werden.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfol- genden Beschreibung sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigen : Fig. 1 ein Führungsschienensystem für den Reinigungskopf einer automatischen Reinigungsvorrichtung in einer Stirnansicht ; Fig. 2 das Führungsschienensystem gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht ; Fig. 3 den Anschlußbereich eines Reinigungskopfes an einen Absaugkanal ; Fig. 4 die Anordnung gemäß Fig. 3 in einer Aufsicht ; Fig. 5 eine Stirnansicht des auf einem Absaugkanal sitzen- den Schiffchens und Fig. 6 eine Aufsicht auf den Bereich des Schiffchens gemäß Fig. 5.

Die Figuren 1 und 2 zeigen auf weitgehend schematische Weise ein Gestell 1, das an Seilen 2 an einer nicht dargestellten Gebäude- fassade herabhängt, wobei die Seile 2 über Adapter 3 an dem Gestell 1 befestigt sind. An dem Gestell 1 kann unter anderem ein nicht dargestellter Wasserbehälter befestigt sein, aus dem einem Reinigungskopf 6 Wasser zugeführt wird, das anschließend wieder in den Wasserbehälter abgesaugt wird.

Das Gestell 1 ist mit starren Stützbeinen 4 versehen, deren Enden 5 in vertikalen Führungsschienen geführt sind, die an der Gebäudefassade befestigt oder in diese eingelassen sind. Die Erfindung ist nicht auf eine derartige Führung des Gestells 1 an einer derartiger Gebäudefassade beschränkt.

Der Reinigungskopf 6 ist an einer pneumatischen Kolben/Zylin- deranordnung 7 befestigt, mit denen der Reinigungskopf 6 entlang der Y-Achse in Anlage an eine zu reinigende Fensterscheibe vorgeschoben werden kann. Die Rückwärtsbewegung kann durch Eigengewicht des Reinigungskopfes erfolgen. Anstelle einer pneumatischen Kolben/Zylinderanordnung kann auch eine andere geeignete Antriebsvorrichtung vorgesehen sein.

Der Reinigungskopf 6 ist mitsamt seiner Halterung an einem Schlitten 8 befestigt, der auf einer Führungsschiene 9 ver- schieblich sitzt, die in Fig. 1 als Z-Achse bezeichnet ist und in vertikaler Richtung verläuft. Die Führungsschiene 9 ist wiederum von zwei Schlitten 10 gehalten, die auf zwei horizontal verlaufenden Führungsschienen 11 verschieblich sitzen, die in den Figuren als X-Achse bezeichnet sind.

An den Enden der Führungsschienen 9 und 11 befinden sich nicht dargestellte Umlenkrollen, über die jeweils ein Antriebsriemen verläuft, dessen Enden an dem Schlitten 8 bzw. den Schlitten 10 befestigt sind.

Die Riemen werden von einem Antriebsmotor 12 bzw. einem An- triebsmotor 13 angetrieben. Hierdurch wird der Reinigungskopf 6 in vertikaler und in horizontaler Richtung über eine zu reini- gende Fensterscheibe bewegt.

In den Figuren 3 und 4 ist weitgehend schematisch dargestellt, daß die Führungsschiene 9 ein rechteckiges Führungsrohr 14 ist, deren in Fig. 3 obere Wand mit einem umgekehrt V-förmigen oder dachförmigen Lochblech 15 verbunden ist. Das Lochblech 15 ist von aus Gummi oder einem gummiähnlichen Material bestehenden, beidseitigen Dichtlippen 16 überdeckt, deren über das dachförmi- ge Lochblech 15 hinaus vorstehende Endabschnitte 17 in den Bereichen dicht aneinander anliegen, in denen sich nicht ein sogenanntes Schiffchen 18 befindet.

Das Schiffchen 18 hat -wie wiederum besonders deutlich Fig. 6 zeigt- an seiner Unterseite eine V-förmige Aussparung 19, die der Dachform des Lochblechs 15 entspricht. Durch den Körper des Schiffchens 18 führen zwei Durchgangsbohrungen 20,21, die in die V-förmige Aussparung einmünden.

Das Schiffchen 18 hat in der Draufsicht der Fig. 5 Seitenwände, die in den Endbereichen 22 eine flache Sinusform haben. Der mittlere Bereich der Seitenwände kann einen geradlinigen Verlauf haben.

Das Schiffchen 18 ist auf geeignete Weise an der in Fig. 3 insgesamt mit dem Bezugszeichen 23 bezeichneten Halterung des Reinigungskopfes 6 befestigt, wobei an der Halterung 23 gleich- zeitig auch die Führungseinrichtungen bzw. der Schlitten 24 befestigt ist, mit dessen Hilfe der Reinigungskopf 6 mitsamt seiner Halterung entlang des Führungsrohres 14 geführt wird. Bei der Bewegung des Reinigungskopfes 6 mit seiner Halterung 23 entlang der Führungsschiene 14 wird demnach das Schiffchen 18 mitgeführt, das in einem kleinen Abstand über dem Lochblech 15 schwebt. Bei der Bewegung des Schiffchens 18 werden die Dichtlippen 16 geöffnet -wie die Figuren 4 und 5 deutlich zeigen- wobei sich hier die Dichtlippen 16 glatt an die Seitenflächen des Schiff- chens 18 anlegen, was insbesondere durch den sinusförmigen Verlauf der Außenkonturen 22 möglich ist.

Der Saugbereich des Reinigungskopfes 6 ist über zwei nicht dargestellte Schläuche mit dem Schiffchen 18 verbunden, wobei die Schläuche in die Durchgangsbohrungen 20,21 einmünden. Die Längswand 25 des Führungsrohres 14 enthält große Löcher, so daß das durch die Offnungen 20,21 in dem Schiffchen 18 angesaugte Wasser/Schmutzpartikel/Luft-Gemisch durch die Löcher des Loch- blechs 15 sowie die Löcher in der Wand 25 ins Innere des Füh- rungsrohres 14, d. h. den Absaugkanal, eintreten kann.

Auf entsprechende Weise kann beispielsweise die untere Füh- rungsschiene 11 (siehe Figur 1) als Führungsrohr bzw. Absaugka- nal 14 mit einem Lochblech 15 und Dichtlippen 16 ausgebildet sein, wobei der Schlitten 10 mit einem Schiffchen 18 versehen sein kann, das bei der Horizontalbewegung des Reinigungskopfes 6 unter den Dichtlippen entlang des Führungsrohres 11 gleitet, um das Wasser/Schmutzpartikel/Luft-Gemisch aus dem Führungsrohr 9 in das Führungsrohr 11 abzugeben.

Aus dem Führungsrohr 11 gelangt das Gemisch auf geeignete Weise in den Wasserbehälter.