Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung umfassend ein Reinigungsgerät mit einer Einrichtung zur Bereitstellung eines flüssigen oder dampfförmigen Reinigungsmittels, und weiter umfassend mindestens ein Zubehörteil zum Ausbringen des Reinigungsmittels auf einen zu reinigenden Gegenstand, wobei das Reinigungsgerät eine Wartungsöffnung aufweist, die mittels eines Wartungsverschlusses verschließbar ist.

Zur Reinigung von Gegenständen, zum Beispiel Fußböden, Wänden, Sanitärarmaturen oder auch sonstigen Oberflächen und Objekten, kommen Reini- gungsvorrichtungen zum Einsatz, die ein flüssiges oder dampfförmiges Reinigungsmittel bereitstellen. Sie können beispielsweise als Hochdruckreinigungsvorrichtung oder auch als Dampfreinigungsvorrichtung ausgestaltet sein. Der zu reinigende Gegenstand kann mit dem flüssigen oder dampfförmigen Reinigungsmittel beaufschlagt werden. Hierzu kann an das Reinigungsgerät ein Reinigungsschlauch angeschlossen sein zum Abgeben des Reinigungsmittels. Um das Ausbringen des Reinigungsmittels zu erleichtern, umfasst die Reinigungsvorrichtung mindestens ein Zubehörteil, beispielsweise eine an das freie Ende des Reinigungsschlauchs anschließbare Reinigungsdüse oder ein Verlängerungsrohr.

Am Reinigungsgerät ist häufig eine Wartungsöffnung angeordnet, die mittels eines Wartungsverschlusses verschlossen werden kann . Zur Durchführung von Wartungsmaßnahmen kann der Wartungsverschluss von der Wartungsöffnung gelöst und nach Abschluss der Wartungsmaßnahme wieder mit der Wartungs- Öffnung verbunden werden. Hierzu kommt üblicherweise ein spezielles Werkzeug zum Einsatz, beispielsweise ein Sechskantschlüssel, der in eine korrespondierende Aufnahme des Wartungsverschlusses einsetzbar ist. Es sind auch Ausgestaltungen bekannt, bei denen zum Lösen des Wartungsverschlusses ein Schraubendreher erforderlich ist. Wartungsmaßnahmen sind jedoch in aller Regel nur in größeren Zeitabständen durchzuführen, und es besteht dann die Schwierigkeit, das zum Lösen des Wartungsverschlusses erforderliche Werkzeug bereitzuhalten. In vielen Fällen wird das Werkzeug vom Benutzer verlegt und steht daher zur Durchführung der Wartungsmaßnahme nicht zur Verfü- gung. Andererseits soll jedoch der Wartungsverschluss auch nicht ohne Weiteres bereits von Hand gelöst werden können, da sonst die Gefahr besteht, dass der Wartungsverschluss vom Benutzer irrtümlich gelöst wird .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Reinigungsvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Wartungsverschluss für Wartungsmaßnahmen auf einfachere Weise von der Wartungsöffnung gelöst und nach Abschluss der Wartungsmaßnahmen mit der Wartungsöffnung verbunden werden kann, ohne dass ein erhebliches Risiko besteht, dass der Wartungsverschluss vom Benutzer irrtümlich gelöst wird .

Diese Aufgabe wird bei einer Reinigungsvorrichtung der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Wartungsverschluss mit Hilfe von mindestens einem Zubehörteil von der Wartungsöffnung lösbar und mit dieser verbindbar ist.

In die Erfindung fließt der Gedanke mit ein, dass ein gesondertes Werkzeug zum Lösen des Wartungsverschlusses entfallen kann, indem der Wartungsver- schluss und das Zubehörteil derart ausgestaltet werden, dass das Zubehörteil als Werkzeug zum Lösen des Wartungsverschlusses dienen kann. Da das Zubehörteil bereits beim fortlaufenden Betrieb des Reinigungsgerätes zum Einsatz kommen kann, besteht keine Gefahr, dass es vom Benutzer verlegt wird und daher bei der Durchführung einer Wartungsmaßnahme nicht mehr zur Verfügung steht. Ein spezielles Werkzeug, beispielsweise ein Sechskantschlüssel, zum Lösen des Wartungsverschlusses kann daher entfallen. Andererseits ist aber sichergestellt, dass der Benutzer zum Lösen des Wartungsverschlusses bewusst das mindestens eine Zubehörteil zur Hand nehmen muss, die Gefahr, dass er den Wartungsverschluss irrtümlich löst, ist daher gering .

Günstig ist es, wenn am Wartungsverschluss und an dem mindestens einen Zubehörteil miteinander zusammenwirkende Formschlusselemente angeordnet sind zur Herstellung einer lösbaren drehfesten Verbindung zwischen dem Wartungsverschluss und dem Zubehörteil . Das mindestens eine Zubehörteil kann somit formschlüssig mit dem Wartungsverschluss verbunden werden unter Herstellung einer drehfesten Verbindung, und mit Hilfe des Zubehörteils kann dann der Wartungsverschluss gelöst und mit der Wartungsöffnung auch wieder verbunden werden.

Der Wartungsverschluss umfasst vorzugsweise ein Gewinde zum Verschrauben des Wartungsverschlusses mit der Wartungsöffnung .

Günstigerweise ist das mindestens eine Zubehörteil auf den Wartungsver- schluss drehfest aufsteckbar. Dies ermöglicht eine besonders einfache Handhabung.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Wartungsverschluss einen Verschlussschaft auf, der in die Wartungsöffnung des Reinigungsgerätes einsetzbar ist, und einen Verschlusskopf, der die Wartungsöffnung überragt, wobei an einer dem Verschlussschaft abgewandten Oberseite des Verschluss- kopfes ein Eingriffselement angeordnet ist, und wobei das mindestens eine Zubehörteil ein Rohrstück umfasst, das mit dem Eingriffselement in Eingriff bringbar ist. Der Wartungsverschluss ist somit an seiner Oberseite zugänglich zur Herstellung einer Verbindung mit dem Zubehörteil, das hierzu ein mit dem Eingriffselement in Eingriff bringbares Rohrstück aufweist.

Das Eingriffselement kann beispielsweise in Form einer Vertiefung ausgestaltet sein, in die das Rohrstück einsetzbar ist.

Als günstig hat es sich erwiesen, das Eingriffselement in Form einer Erhebung auszugestalten, auf die das Rohrstück aufsetzbar ist.

Die Innenkontur des Rohrstückes kann zumindest in einem Endbereich an die Kontur des Eingriffselementes angepasst sein. Von besonderem Vorteil ist es, wenn am Eingriffselement mindestens ein erstes Formschlusselement angeordnet ist und wenn am Rohrstück mindestens ein zweites Formschlusselement angeordnet ist, wobei jeweils ein erstes Formschlusselement und ein zweites Formschlusselement formschlüssig ineinandergreifen. Das mindestens eine erste Formschlusselement kann bei- spielsweise in Form einer Ausnehmung ausgestaltet sein, und das mindestens eine zweite Formschlusselement kann in Form eines Vorsprunges ausgestaltet sein, der in die Ausnehmung formschlüssig eingesetzt werden kann. Selbstver- ständlich ist auch eine Ausgestaltung möglich, bei der das erste Formschlusselement in Form eines Vorsprunges ausgestaltet ist, der vom Eingriffselement absteht und in eine am Rohrstück angeordnete Vertiefung in Form eines zweiten Formschlusselementes eingesetzt werden kann.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Rohrstück und das Eingriffselement einen unrunden Querschnitt aufweisen. Sie können beispielsweise oval, recht- eckförmig oder auch quadratisch ausgestaltet sein. Das Rohrstück erhält dadurch eine höhere mechanische Belastbarkeit und ermöglicht auf konstruk- tiv einfache Weise die Herstellung einer drehfesten Verbindung zwischen dem Rohrstück und dem Eingriffselement.

Wie bereits erwähnt, kann das Reinigungsgerät beispielsweise in Form eines Dampfreinigungsgerätes ausgestaltet sein. Die Einrichtung zur Bereitstellung des Reinigungsmittels ist bei einer derartigen Ausführungsform als Dampferzeuger ausgebildet, der einen beheizbaren Dampfkessel aufweist, wobei der Wartungsverschluss einen Dampfkesselverschluss ausbildet. In den heizbaren Dampfkessel kann ein flüssiges Reinigungsmittel, beispielsweise Wasser, eingefüllt werden, das anschließend so weit erhitzt wird, dass das Reinigungs- mittel im Dampfkessel verdampft. An der Wand des Dampfkessels kann sich im Laufe der Zeit Kalk ablagern, der dann in zeitlichen Abständen entfernt werden muss. Hierzu kann der Benutzer den Dampfkesselverschluss lösen und dann ein Entkalkungsmittel in den Dampfkessel einfüllen. Ein spezielles Werkzeug ist hierzu nicht erforderlich, der Benutzer kann vielmehr ein Zubehörteil zum Lösen des Dampfkesselverschlusses heranziehen . Von besonderem Vorteil ist es, wenn in den Dampfkesselverschluss ein Überdruckventil integriert ist. Das Überdruckventil öffnet, falls der Dampfdruck im Dampfkessel einen vorgegebenen Maximalwert überschreitet. Der als Dampfkesselverschluss ausgebildete Wartungsverschluss hat somit nicht nur die Funktion, die Wartungsöffnung zu verschließen und für die Durchführung einer Wartungsmaßnahme freizugeben, vielmehr übernimmt der Wartungsverschluss zusätzlich die Funktion eines Sicherheitselementes, indem das Überdruckventil in den Wartungsverschluss integriert ist. Das Überdruckventil kann beispielsweise in Form eines Rückschlagventils ausgestaltet sein, das bei Überschreiten eines vorgegebenen Maximalwertes des im Dampfkessel herrschenden Dampfdruckes einen Strömungskanal durch den Wartungsverschluss hindurch freigibt und das nach Unterschreiten des Maximalwertes den Strömungskanal selbsttätig wieder sperrt. Mindestens ein Zubehörteil kann beispielsweise als Verlängerungsrohr oder als Reinigungsdüse ausgestaltet sein. Diese Zubehörteile können an eine Dampfleitung des Dampfreinigungsgerätes anschließbar sein.

Von besonderem Vorteil im Hinblick auf eine möglichst einfache Handhabung der Reinigungsvorrichtung ist es, wenn am Gehäuse des Reinigungsgerätes eine Aufnahme angeordnet ist, in die das mindestens eine Zubehörteil zur Aufbewahrung einsetzbar ist. Bei der Inbetriebnahme des Reinigungsgerätes kann mindestens ein Zubehörteil der Aufnahme entnommen werden und nach Abschluss des Betriebes kann das Zubehörteil wieder in die Aufnahme einge- setzt werden. Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen : Figur 1 : eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung mit einem Dampfreinigungsgerät und mit mehreren Zubehörteilen;

Figur 2 : eine vergrößerte Darstellung von Detail X aus Figur 1 ;

Figur 3 : eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 in Figur 2 mit einem War- tungsverschluss und einem auf diesen aufsteckbaren Rohrstück eines Zubehörteiles; Figur 4: eine Unteransicht auf das Rohrstück in Figur 3 und

Figur 5 : eine Draufsicht auf den Wartungsverschluss aus Figur 3.

In Figur 1 ist schematisch eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung dar- gestellt, die im dargestellten Ausführungsbeispiel als Dampfreinigungsvorrichtung 10 ausgebildet ist mit einem Reinigungsgerät in Form eines Dampfreinigers 12 und mit mehreren Zubehörteilen. Der Dampfreiniger 12 umfasst einen Dampfauslass, der in Figur 1 von einer Klappe 13 verdeckt ist. Die Klappe 13 kann verschwenkt werden und gibt dann einen Dampfauslass frei, an den ein Dampfschlauch 14 mittels einer Steckvorrichtung 16 angeschlossen werden kann. Der Dampfschlauch 14 trägt an seinem der Steckvorrichtung 16 abgewandten Ende eine Dampfabgabevorrichtung in Form einer Dampfpistole

18. Ein erstes Zubehörteil ist als Reinigungsdüse in Form einer Bodendüse 20 ausgebildet mit einem Düsenkopf 22 und einem als Rohrstück ausgestalteten Anschlussstutzen 24. Ein zweites Zubehörteil ist in Form eines ersten Verlängerungsrohres 26 ausgestaltet und ein drittes Zubehörteil ist in Form eines zweiten Verlängerungsrohres 28 ausgestaltet. Die Verlängerungsrohre 26 und 28 sind lösbar miteinander verbindbar und können sowohl an den Anschlussstutzen 24 der Bodendüse 20 als auch an die Dampfpistole 18 angeschlossen werden. Alternativ kann die Bodendüse 20 auch unmittelbar an die Dampfpistole 18 angeschlossen werden.

Der Dampfreiniger 12 weist ein Gehäuse 30 auf mit einer Zubehörhalterung 32. Die Zubehörhalterung 32 umfasst mehrere Ausnehmungen 34, in die die Verlängerungsrohre 26 und 28 und auch die Dampfpistole 18 eingesetzt werden können.

Das Gehäuse 30 des Dampfreinigers 12 umgibt einen an sich bekannten und daher nur in Figur 3 teilweise dargestellten Dampfkessel 38, der elektrisch beheizbar ist und mit flüssigem Reinigungsmittel, vorzugsweise mit Wasser, befüllt werden kann. Der Dampfreiniger 12 umfasst einen Vorratstank 40, von dem aus das Reinigungsmittel während des laufenden Betriebes des Dampfreinigers 12 in den Dampfkessel 38 gepumpt werden kann. Im Dampfkessel 38 wird das Reinigungsmittel verdampft und der Reinigungsmitteldampf kann dann über den Dampfauslass ausgegeben werden. Wie bereits erwähnt, kann an den Dampfauslass mittels der Steckvorrichtung 16 der Dampfschlauch 14 angeschlossen werden, an den dann wiederum die Verlängerungsrohre 26, 28 und die Bodendüse 20 angeschlossen werden können zum Ausbringen des Reinigungsmitteldampfes auf den zu reinigenden Gegenstand, beispielsweise einen Fußboden oder eine Sanitärarmatur.

Der Dampfkessel 38 weist einen vertikal nach oben ausgerichteten Wartungs- anschluss 42 auf, der eine Wartungsöffnung 44 definiert. Über die Wartungsöffnung 44 ist der Innenraum des Dampfkessels 38 für Wartungsmaßnahmen zugänglich, insbesondere zum Einfüllen einer Entkalkungsflüssigkeit. Darüber hinaus ermöglich der Wartungsanschluss 42 die Abgabe von Reinigungsmitteldampf, falls sich im Dampfkessel 38 ein unzulässig hoher Dampfdruck ausbil- det. Dies wird nachstehend noch näher erläutert.

In den Wartungsanschluss 42 ist ein Dampfkesselverschluss 46 dampfdicht eingesetzt. Der Dampfkesselverschluss 46 weist einen Verschlussschaft 48 auf, der ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Außengewinde trägt und in den Wartungsanschluss 42 eingeschraubt werden kann. Der Wartungsanschluss 42 weist hierzu ein korrespondierendes Innengewinde auf, das zur Erzielung einer besseren Übersicht in der Zeichnung ebenfalls nicht dargestellt ist. Der Wartungsanschluss 42 taucht in eine Gehäuseöffnung 50 ein, die in einer Gehäusemulde 42 an der Oberseite des Gehäuses 30 des Dampfreinigers 12 ausgebildet ist. Zwischen der Gehäuseöffnung 50 und dem freien Ende des Wartungsanschlusses 42 ist ein Dichtelement in Form eines Dichtringes 54 angeordnet. Oberhalb der Wartungsöffnung 44 schließt sich im Bereich der Gehäusemulde 52 an den Verschlussschaft 48 ein Verschlusskopf 56 des

Dampfkesselverschlusses 46 an. Der Verschlusskopf 56 trägt an seiner Oberseite ein Eingriffselement in Form einer Erhebung 58, die in der in Figur 5 dar- gestellten Draufsicht ovalförmig ausgebildet ist und an ihrer Außenseite zwei einander diametral gegenüberliegende, von der Außenseite der Erhebung 58 radial nach außen abstehende erste Formschlusselemente trägt in Form zweier Vorsprünge 60, 62.

In den Dampfkesselverschluss 46 ist ein an sich bekanntes und daher in Figur 3 nur schematisch dargestelltes Überdruckventil 63 integriert, das in Abhängigkeit von dem im Dampfkessel 38 herrschenden Dampfdruck einen den Dampfkesselverschluss 46 durchgreifenden Strömungskanal 64 freigibt. Der Strömungskanal 64 erstreckt sich von einem am Verschlussschaft 48 an dessen Unterseite angeordneten Einlass 65 bis zu mehreren, unterhalb der Erhebung 48 in Umfangsrichtung über den Verschlusskopf 46 gleichmäßig verteilt angeordneten Auslässen 66. Zusätzlich zu seiner Funktion, die Wartungsöffnung 44 zu verschließen und bei Bedarf freizugeben, hat der Dampfkesselver- schluss 46 somit auch die Funktion, bei Vorliegen eines unzulässig hohen

Überdruckes im Dampfkessel 38 die Strömungsverbindung vom Einlass 65 zu den Auslässen 66 freizugeben, über die dann der Dampf austreten kann.

Die Verlängerungsrohre 26 und 28 sind ebenso wie der Anschlussstutzen 24 und der Auslass der Dampfpistole 18 im Querschnitt ovalförmig ausgebildet entsprechend der Ovalform der Erhebung 58 des Verschlusskopfes 56. An einem Ende tragen die Verlängerungsrohre 26 und 28 ebenso wie der

Anschlussstutzen 18 innenseitig zwei einander diametral gegenüberliegende zweite Formschlusselemente in Form zweier Axialnuten 68, 70, deren Form an die Form der Vorsprünge 60, 62 angepasst ist. Die Verlängerungsrohre 26 und 28 können daher ebenso wie der Anschlussstutzen 24 unter Herstellung einer drehfesten Verbindung auf die Erhebung 58 aufgesteckt werden, wobei die Axialnuten 68, 70 formschlüssig mit den seitlichen Vorsprüngen 60, 62 zusammenwirken. Dies gibt die Möglichkeit, den Dampfkesselverschluss 46 wahlweise mit Hilfe des ersten Verlängerungsrohres 26, des zweiten Verlängerungsrohres 28 oder auch des Anschlussstutzens 24 der Bodendüse 20 aus dem Wartungsanschluss 42 herauszuschrauben bzw. in den Wartungsver- schluss 42 einzuschrauben. Die Wartungsöffnung 44 kann somit vom Benutzer mittels des Dampfkesselverschlusses 46 verschlossen und bei Bedarf freigegeben werden, ohne dass er hierzu ein zusätzliches Werkzeug benötigt. Vielmehr kann der Dampfkesselverschluss 46 mittels eines Zubehörteils, beispielsweise mittels des ersten Verlängerungsrohres 26, so weit in den Wartungsanschluss 42 eingeschraubt werden, dass die Wartungsöffnung 44 vom Dampfkesselverschluss 46 dicht verschlossen ist, und bei Bedarf kann der Dampfkesselverschluss 46 mittels des Zubehörteils, beispielsweise mittels des ersten Verlängerungsrohres 26, aus den Wartungsanschluss 42 auch wieder herausge- schraubt werden. Wartungsmaßnahmen, bei denen der Wartungsanschluss 42 geöffnet und später wieder geschlossen werden muss, gestalten sich somit sehr einfach. Andererseits ist aber nicht zu befürchten, dass der Benutzer den Dampfkesselverschluss 45 irrtümlich löst, da er hierzu eines der Zubehörteile 20, 26 oder 28 verwenden muss. Diese Verwendung wird vom Benutzer nicht unbeabsichtigt vorgenommen.