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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/207591
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a cleaning device (4) having a support piece (5), a wiper plate (4), arranged at a lower end of the support piece (5), for holding a cleaning element (11) that is mounted on at least one side of the wiper plate (4), a liquid reservoir (2) for holding a cleaning liquid, and a conduit system for supplying the cleaning liquid in the direction of the cleaning element (11) via a pump unit. The disadvantage of known cleaning devices is that potential cleaning additives have to be added to the liquid reservoir (2), which requires some effort and has the disadvantage that the totality of the liquid is mixed with the cleaning additive. In order to solve this problem, the cleaning device (4) according to the invention is provided with a dosing system having at least one reservoir for a cleaning additive, said dosing system being designed in such a way that it can add the cleaning additive to the cleaning liquid.

Inventors:
SCHAAF, Uwe (Hochstraße 19, Alsbach-Hähnlein, 64665, DE)
FISCHER, Klaus-Jürgen (Dörnberg-Hütte 14, Holzappel, 56379, DE)
DIEHL, Sandra (Moselstraße 3, Holler, 56412, DE)
SAMBALE, Christian (Am Obertor 20, Idstein, 65510, DE)
GRONER, Andreas (Rudolf-Dietz-Weg 2a, Schwalbach, 65824, DE)
WURZEL, Roland (Ammerbachstraße 97, Ober-Ramstadt, 64372, DE)
KEUTER, Andreas (Kuno-Stapel-Straße 30, Trier, 54296, DE)
SCHWARZ, Gerd (Sommerstraße 18, München, 81543, DE)
BEER, Andreas (Hauptstraße 2, Grasbrunn, 85630, DE)
Application Number:
EP2017/063072
Publication Date:
December 07, 2017
Filing Date:
May 30, 2017
Export Citation:
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Assignee:
LEIFHEIT AG (Leifheitstrasse, Nassau, 56377, DE)
International Classes:
A47L13/22; A47L13/254
Attorney, Agent or Firm:
BUNGARTZ CHRISTOPHERSEN (Partnerschaft mbB, PatentanwälteIm Mediapark 6a, Köln, 50670, DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Reinigungsgerät (4) mit

• einem Trägerkörper (5),

• einer an einem unteren Ende des Trägerkörpers (5) angeordneten Wischplatte (4) zum Tragen eines an zumindest einer Seite der Wischplatte (4) angeordneten Reinigungselements (1 1 ),

• einem Flüssigkeitstank (2) zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und

• einem Leitungssystem zur Zuführung der Reinigungsflüssigkeit in Richtung des Reinigungselements (1 1 ) über eine Pumpvorrichtung (3), dadurch gekennzeichnet, dass

das Reinigungsgerät (4) ein Dosiersystem mit zumindest einem Reservoir (15) für einen Reinigungszusatz aufweist, wobei das Dosiersystem derart ausgebildet ist, dass es den Reinigungszusatz der Reinigungsflüssigkeit zuzusetzen vermag.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Reservoire (15) vorgesehen sind, die über eine Einsteilvorrichtung (10) anwählbar sind, wobei die Einsteilvorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass jeweils zumindest ein, in einem aktiven Reservoir (15) bevorrateter Reinigungszusatz über das Dosiersystem der Reinigungsflüssigkeit zusetzbar ist, während ein oder mehrere weitere, in passiven Reservoiren (15) bereitgehaltene Reinigungszusätze von der Zufuhr zur Reinigungsflüssigkeit unterbunden sind.

3. Reinigungsgerät (4) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reservoire über die als Schieber ausgebildete Einsteilvorrichtung (10) mit dem Leitungssystem selektiv verbindbar sind.

4. Reinigungsgerät (4) nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir (15) als Zusatztank ausgebildet ist und das Dosiersystem eine Dosierpumpe (8) aufweist, die den von einer Flüssigkeit gebildeten Reinigungszusatz in das Leitungssystem zu pumpen vermag.

5. Reinigungsgerät (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Reservoire (15) vorgesehen sind, wobei die Reservoire (15) über eine Leitung (9) mit dem Leitungssystem verbunden sind und die Einsteilvorrichtung (10) Blockiermittel umfasst, die selektiv unter Freigabe einer Leitung (9) die anderen Leitungen (9) zu blockieren vermag.

6. Reinigungsgerät nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockiermittel von einem Schieber gebildet sind, wobei der Schieber in zumindest in Positionen verschiebbar ist, in denen er jeweils nur eine von einem Reservoir (15) zum Leitungssystem verlaufende Leitung (9) freilässt und alle anderen Leitungen (9) blockiert.

7. Reinigungsgerät (4) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (9) von flexiblen Schläuchen gebildet sind.

8. Reinigungsgerät (4) nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reservoire (15) an einem gemeinsamen Trägerkörper angeordnet sind, der lösbar mit dem Reinigungsgerät (4) verbunden ist, wobei die von den Reservoiren (15) abgehenden Leitungen (9) über die Einsteilvorrichtung (10) verlaufen und mit einem, an dem Reinigungsgerät (4) au ßerhalb des Trägerkörpers vorgesehenen, zentralen Anschluss an das Leitungssystem verbunden sind und die Einsteilvorrichtung (10) an dem Trägerkörper oder an dem Reinigungsgerät (4) außerhalb des Trägerkörpers angeordnet ist.

9. Reinigungsgerät (4) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (9) zwischen dem Reservoir (15) und der Einsteilvorrichtung (10) manuell schließbare Ventile aufweisen.

10. Reinigungsgerät (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung der Abgabemenge der von dem Reservoir (15) abgegebenen Menge an Reinigungszusatz in den Leitungen (9) einstellbare Reduzierventile vorgesehen sind oder die Einsteilvorrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass sie den Durchfluss einer Leitung (9) zu begrenzen vermag.

1 1 . Reinigungsgerät (4) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungen (9) zwischen dem Reservoir (15) und der Einsteilvorrichtung (10) Ventile aufweisen, die durch Lösen des Trägerkörpers von dem Reinigungsgerät (4) selbsttätig schließen.

12. Reinigungsgerät (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Reservoir (15) als Aufnahme für eine Kapsel oder Tablette aus einem löslichem Zusatz zum Zusetzen der Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist, wobei die Aufnahme in Flüssigkeits- oder Diffusionsverbindung mit dem Flüssigkeitstank (2) und/oder Leitungssystem steht, um die Tablette in Flüssigkeitsoder Diffusionskontakt mit der Flüssigkeit zu bringen, und wobei das Reinigungsgerät (4) ein, die Aufnahme bildendes Kapselgehäuse aufweist und das Leitungssystem eine Leitung (9) von dem Flüssigkeitstank (2) zu dem Kapselgehäuse sowie eine Pumpvorrichtung (3) zum Pumpen der Flüssigkeit von dem Flüssigkeitstank (2) in das Leitungssystem umfasst.

13. Reinigungsgerät (4) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme von einem drehbaren Magazin (17), insbesondere einem Revolvermagazin, gebildet ist, in dem Kapseln, Tabletten oder Pads auf einer Kreisbahn in einzelnen Fächern angeordnet sind, die durch Drehen des Magazins (17) zur Auswahl der gewünschte Kapsel, Tablette oder des gewünschten Pads in den Flüssigkeitsweg drehbar ist, wobei das Fach derart ausgebildet und abgedichtet ist, dass die Flüssigkeit in das Fach gepumpt und über eine Abflussleitung aus diesem heraus zur Wischplatte (4) gepumpt wird.

14. Reinigungsgerät (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitungssystem mit der Wischplatte (4) verbunden ist, wobei in der Wischplatte (4) wenigstens eine Verteilerleitung (16) mit mehreren Düsen 12 als Ausströmöffnungen vorgesehen ist, über die die aus dem Leitungssystem in die Wischplatte (4) strömende Mischung aus Reinigungsflüssigkeit und Reinigungszusatz das Reinigungselement (1 1 ) von hinten zu durchfeuchten vermag.

15. Reinigungsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpvorrichtung (3) auch das Dosiersystem zu betätigen vermag.

16. Reinigungsgerät (4) nach dem vorhergehenden Anspruch in Verbindung mit Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (4) eine über ein Betätigungsmittel 7 betätigbare Handhabe aufweist, über die simultan die Pumpvorrichtung (3) und die Dosierpumpe (8) betätigbar ist.

Description:
Reinigungsgerät

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einem Trägerkörper, einer an einem unteren Ende des Trägerkörpers angeordneten Wischplatte zum Tragen eines an zumindest einer Seite der Wischplatte angeordneten Reinigungselements, einem Flüssigkeitstank zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit und einem Leitungssystem zur Zuführung der Reinigungsflüssigkeit in Richtung des Reinigungselements über eine Pumpvorrichtung.

Ein solches Reinigungsgerät kann zum Beispiel Teil eines Wischsystems sein, wobei das Reinigungsgerät dann als Wischgerät, das zum Beispiel ein Bodenwischer ist, ausgebildet sein kann. Ein derartiges Wischgerät ist aus der DE10358467 A1 bekannt. Dieses Wischgerät weist einen Trägerkörper in Form eines Stiels auf, an dessen unteren Ende eine Wischplatte vorgesehen ist, die mit einem Bezug als Reinigungselement versehen ist. Das Wischgerät weist ferner den Flüssigkeitstank zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit, üblicherweise mit oder ohne Putzmittel versetztes Wasser, auf. Über eine Pumpe, die die Pumpvorrichtung bildet, wird die Flüssigkeit durch das Leitungssystem vor die Fläche gesprüht, die nachfolgend während der Wischbewegung von dem Reinigungselement gereinigt werden soll.

Die bekannte Vorrichtung erlaubt es, leicht und einfach Flüssigkeit bereitzustellen um auch hartnäckige Verschmutzungen lösen zu können. Je nach Einsatzzweck können hierzu die bereitgestellten Reinigungszusätze der Reinigungsflüssigkeit beigemischt werden. Der Nachteil der bekannten Vorrichtung besteht zum einen darin, dass die Reinigungsflüssigkeit vor das Reinigungselement gesprüht wird, was natürlich nur dann möglich ist, wenn hierfür ausreichend Platz zur Verfügung steht. Bei Ecken und Kanten und unter Möbelstücken kann dies schwierig werden.

Ferner besteht ein Nachteil darin, dass der Reinigungszusatz der Reinigungsflüssigkeit beigemischt werden muss, so dass der Benutzer entweder genau abmessen muss, wieviel mit Reinigungszusatz versetzte Reinigungsflüssigkeit er braucht oder die versetzte Reinigungsflüssigkeit nach Gebrauch lagern oder entsorgen muss. Eine besonders vorteilhafte Anwendung der Erfindung besteht in einem Wischsystem, das nicht als vollständiges Feuchtwischsystem ausgebildet ist, sondern bei dem im Wesentlichen trockene, nur gelegentlich befeuchtete Reinigungselemente verwendet werden. Ein solches Wischsystem kann zum Beispiel eine mobile Aufbewahrungsbox mit trockenen Reinigungselementen in Form von Tüchern und ein Reinigungsgerät nach der eingangs genannten Art aufweisen. Die Aufbewahrungs- box kann bei einer bevorzugten Ausgestaltung auf Rollen gelagert sein, wobei Aufbewahrungsbox und/oder Reinigungsgerät so ausgebildet sein können, dass das Reinigungsgerät mit der Aufbewahrungsbox koppelbar ist.

Generell kann die Erfindung aber auch in Verbindung mit allen anderen Reinigungsgeräten, zum Beispiel Absauggeräten für Fenster oder sonstige Flächen, unabhängig von deren Orientierung, eingesetzt werden. Auch in Verbindung mit klassischen Feuchtwischsystemen kann die Erfindung verwendet werden. In allen Fällen besteht jedoch das Problem, dass dann, wenn separate Reinigungsflüssigkeit dem Reinigungselement zugeführt werden soll oder vor das Reinigungselement auf die zu reinigende Fläche aufgebracht werden soll, diese Reinigungsflüssigkeit zuvor mit dem benötigten Reinigungszusatz versetzt werden muss. Oft werden aber nur geringe Teile der Fläche eine Verschmutzung aufweisen, für die der Reinigungszusatz benötigt wird, oder die Fläche wird grundsätzlich kleiner sein, als die Fläche, die mit der im Flüssigkeitstank vorhandenen Reinigungsflüssigkeit gereinigt werden könnte.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Reinigungsgerät zu schaffen, mit dem zum einen die Reinigung effektiv und leicht möglich ist und das zum anderen leicht zu bedienen ist.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, dass das Reinigungsgerät ein Dosiersystem mit zumindest einem Reservoir für einen Reinigungszusatz aufweist, wobei das Dosiersystem derart ausgebildet ist, dass es den Reinigungszusatz der Reinigungsflüssigkeit zuzusetzen vermag.

Erfindungsgemäß wird nun ein System verwendet, bei dem über ein Dosiersystem gezielt Reinigungszusatz zugeführt werden kann. In einer einfachen Variante könnte dies auch schon durch Injektionen in den Flüssigkeitstank erfolgen. Bei dieser Variante besteht der Vorteil der Erfindung darin, dass dem Benutzer stets einen Vorrat an Reinigungszusatz zur Verfügung steht, den er wahlweise auswählen und in die Reinigungsflüssigkeit einbringen kann.

Bevorzugt wird allerdings die Reinigungsflüssigkeit nicht schon im Flüssigkeitstank, sondern erst im Leitungssystem mit dem Reinigungszusatz versetzt. Dies beseitigt den oben genannten Nachteil, dass zu viel Reinigungsflüssigkeit mit dem Reinigungszusatz vermischt wird, so dass entweder der Reinigungszusatz unnötig verbraucht oder entsorgt werden muss.

Bei der bevorzugten Ausgestaltung des Reinigungsgeräts sind darüber hinaus wenigstens zwei Reservoire für die Bereitstellung von unterschiedlichen Reinigungszusätzen vorgesehen. Diese Ausgestaltung weist bevorzugt eine Einsteilvorrichtung auf, über die das jeweilige Reservoir anwählbar ist. Anwählen heißt in diesem Zusammenhang, dass eine Strömungsverbindung zwischen dem Leitungssystem und dem Reservoir hergestellt wird, so dass der Reinigungszusatz aktiviert werden kann. Über optionale, strömungstechnische Reduziermittel in der Leitung zum Leitungssystem kann ferner die Menge des Reinigungszusatzes eingestellt werden, wenn dies gewünscht ist.

Wie diese Aktivierung erfolgt hängt davon ab, in welcher Konsistenz der Reinigungszusatz bereitgestellt wird. Wird beispielsweise ein flüssiger Reinigungszusatz verwendet, insbesondere in Form eines Konzentrats, kann über Leitungen das jeweilige Reservoir mit dem Leitungssystem der Zufuhr für die Reinigungsflüssigkeit verbunden werden.

Alternativ kann der Reinigungszusatz auch unmittelbar in das Reinigungselement über eine separate Verteilerleitung eingebracht werden. Die Leitungen sind bevorzugt über Ventile verschlossen, so dass sie insbesondere bei Verwendung von mehreren Reservoiren selektiv geöffnet und geschlossen werden können. Darüber hinaus kann über diese Ventile auch der Volumenstrom geregelt werden, der aus dem Reservoir in den Flüssigkeitsstrom der Reinigungsflüssigkeit eingebracht wird.

Die Ventile sind bevorzugt von einer Einsteilvorrichtung gebildet, die der Benutzer von außen bedienen kann. Dies kann beispielsweise ein Schiebeelement sein, das in unterschiedlichen Stellungen jeweils eine der Leitungen, die von einem der Reservoire zu einem Anschluss an das Leitungssystem der Reinigungsflüssigkeit verlaufen, freilässt, während die anderen Leitungen geschlossen werden, zum Beispiel indem sie von einem Blockierelement zusammengedrückt werden. Natürlich sind auch alle anderen Formen von Ventilen möglich, so kann beispielsweise über einen Schiebeelement jeweils das Schließmittel eines separaten Ventils von der Öffnungs- in die Schließstellung überführt werden und umgekehrt. Auch können alle Leitungen separat verschlossen oder geöffnet werden, was es insbesondere möglich macht, auch ein Gemisch von Reinigungszusätzen zu verwenden.

So könnte es zum Beispiel vorteilhaft sein, einen Reinigungszusatz zu verwenden, der die Reinigungswirkung erhöht oder als Lösungsmittel, zum Beispiel für Fett, verwendet wird. Ein anderer Reinigungszusatz dagegen könnte zum Beispiel ausschließlich zur Aromatisierung der Reinigungsflüssigkeit Verwendung finden. Hier sind grundsätzlich alle Mischungen denkbar, die die Reinigungswirkung verbessern, Aromen einbringen oder auch desinfizieren, je nachdem, was vom Benutzer gewünscht ist. Schließlich kann auch eine auf das Reinigungselement abgestimmte Mischung Verwendung finden, so dass zum Beispiel bei einem eher kratzenden Belag ein lösungsmittelhaltiges Material verwendet wird, während einem weichen, polierenden Belag ein reiner Aromastoff zugemischt wird.

Die Einsteilvorrichtung ist also bevorzugt derart ausgebildet, dass jeweils zumindest ein, in einem aktiven Reservoir bevorrateter Reinigungszusatz über das Dosiersystem der Reinigungsflüssigkeit zusetzbar ist, während ein oder mehrere weitere, in passiven Reservoiren bereitgehaltene Reinigungszusätze von der Zufuhr zur Reinigungsflüssigkeit unterbunden sind. Dies kann über die bereits beschriebenen Schieber als Einsteilvorrichtung erfolgen. Das Steuern und Zusetzen der Reinigungszusätze, sofern diese flüssig sind, kann auch über die Strömungsdynamik der Reinigungsflüssigkeit erfolgen. Beispielsweise kann ein Abschnitt des Leitungssystems mit einer Venturi-Düse ausgebildet sein, so dass der in dieser Düse erzeugte Unterdruck den Reinigungszusatz selbsttätig anzusaugen vermag.

Alternativ kann bei der bevorzugten Ausgestaltung das Dosiersystem aber auch eine Dosierpumpe aufweisen, die aktiv den flüssigen Reinigungszusatz in das Leitungssystem pumpt. Diese Dosierpumpe kann entweder separat über ein Betätigungsmittel vom Benutzer bedient werden oder in ihrer Bedienung mit der Pumpvorrichtung für die Reinigungsflüssigkeit gekoppelt sein. So kann zum Beispiel die Pumpvorrichtung für die Reinigungsflüssigkeit von einer manuell zu bedienende Pumpe gebildet sein, deren Pumpenkörper über einen Bowdenzug oder ein sonstiges Zugmittel bewegt wird. Hier kann beispielsweise am Handgriff des Reinigungsgerätes ein entsprechendes Betätigungsmittel vorgesehen sein. Ein solches Betätigungsmittel kann ein Hebel sein, über den der Bowdenzug angezogen werden kann. Gleichzeitig kann diese Bewegung auch die Bewegung des Pumpenkörpers der Dosierpumpe gekoppelt sein.

Schließlich kann auch die im Leitungssystem auftretende Strömung bei Betätigung der Pumpvorrichtung zum Ausstoßen von Reinigungsflüssigkeit ein im Leitungssystem vorgesehenes Widerstandsmittel bewegen, das dann seinerseits wiederum die Dosierpumpe betätigt. Es kann beispielsweise ein kleines Flügelrad von der Strömung der Reinigungsflüssigkeit angetrieben sein, das auf einer Welle angeordnet ist, die wiederum das Pumporgan der Dosierpumpe antreibt. Die Leitungen, sowohl diejenigen, die des die Reinigungsflüssigkeit zuführenden Leitungssystems als auch die Leitungen zur Zufuhr des Reinigungszusatzes, sind bevorzugt zumindest abschnittsweise von flexiblen Schläuchen gebildet.

Das Reservoir oder bei Verwendung mehrerer Reservoire die Reservoire können an einem gemeinsamen Trägerkörper, beispielsweise in Form einer auswechselbaren Kartusche, angeordnet sein. Die Reservoire können so ausgebildet sein, dass der Benutzer sie einfach nachfüllen kann. Der Trägerkörper ist bevorzugt lösbar mit dem Reinigungsgerät verbunden. Die Einsteilvorrichtung kann in diesem Fall sowohl am Trägerkörper als auch an dem restlichen Teil des Reinigungsgerätes vorgesehen sein. In beiden Fällen verlaufen die von den Reservoiren abgehenden Leitungen über die Einsteilvorrichtung und sind mit einem, an dem Reinigungsgerät außerhalb des Trägerkörpers vorgesehenen, zentralen Anschluss an das Leitungssystem verbunden.

Die Leitungen zwischen dem Reservoir und der Einsteilvorrichtung weisen bevorzugt Schließmittel, insbesondere in Form von schaltbaren Ventilen auf, die durch Lösen des Trägerkörpers von dem Reinigungsgerät selbsttätig schließen oder manuell über die Betätigung der Pumpvorrichtung oder eine separate Betätigung über eine oder mehrere, weitere Handhaben betätigbar sind. Sofern der Reinigungszusatz nicht flüssig ist, kann er zum Beispiel als Kapsel, Tablette oder in sonstiger Form, so wie sie insbesondere von Kaffeeautomaten bekannt ist, vorliegen. In diesem Fall ist das Reservoir als Aufnahme für eine solche Kapsel oder Tablette ausgebildet, wobei der Reinigungszusatz dann als löslicher Zusatz ausgebildet sein kann und die Aufnahme in Flüssigkeits- oder Diffusionsverbindung mit dem Tank und/oder Leitungssystem steht, um die Tablette in Flüssigkeits- oder Diffusionskontakt mit der Flüssigkeit zu bringen. Das Reinigungsgerät weist dann zum Beispiel ein, die Aufnahme bildendes Kapselgehäuse auf, wobei das Leitungssystem eine Leitung von dem Flüssigkeitstank zu dem Kapselgehäuse sowie eine Pumpvorrichtung zum Pumpen der Flüssigkeit von dem Flüssigkeitstank in das Leitungssystem umfasst.

Bei der möglichen Ausgestaltung, die sowohl mit flüssigen als auch mit lösbaren, festen Substanzen verwendbar ist, ist die Aufnahme von einem drehbaren Magazin gebildet, die insbesondere ein Revolvermagazin sein kann. Hierin können dann die Kapseln, Tabletten oder Pads auf einer Kreisbahn in einzelnen Fächern angeordnet sein, wobei durch Drehen des Magazins die gewünschte Kapsel, Tablette oder das gewünschte Päd in den Flüssigkeitsweg drehbar ist.

Grundsätzlich kann die Erfindung auch in Verbindung mit dem eingangs genannten, gattungsbildenden Wischgerät Verwendung finden, also den Reinigungszusatz vor die Wischfläche sprühen. Bei der bevorzugten Ausgestaltung wird jedoch die Erfindung in Verbindung mit einer Durchfeuchtung des Reinigungselementes durch die Wischplatte umgesetzt. In diesem Fall weist bevorzugt die Wischplatte wenigstens eine Verteilerleitung mit mehreren Ausströmöffnungen auf, über die die aus dem Leitungssystem in die Wischplatte strömende Mischung aus Reinigungsflüssigkeit und Reinigungszusatz das Reinigungselement von hinten zu durchfeuchten vermag. Dies kann auf den vorderen Bereich des Reinigungselementes beschränkt sein oder auch weiter hinten liegende Bereiche erfassen.

Bevorzugt ist die Zufuhr des Reinigungszusatzes nachgeschaltet zum Flüssigkeitstank im Flüssigkeitsstrom vorgesehen, so dass ein möglichst geringer Anteil der im Leitungssystem befindlichen Reinigungsflüssigkeit mit dem Reinigungszusatz versetzt ist, also ein schnelles Umschalten bei Wechsel oder Wegfall des Reinigungszusatzes möglich ist. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren.

In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 eine erste Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes, Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Dosiereinheit mit drei Reservoiren und einer Einsteilvorrichtung,

Fig. 2-2 eine Einstellbarkeit des Kolbenhubes der Dosierpumpe in schematischer

Funktionsansicht,

Fig. 3 ein Wischsystem mit einem Flüssigkeitstank zum Durchfeuchten des Wischtuchs,

Fig. 4 eine weitere Ausgestaltung eines Wischsystems mit Flüssigkeitstank,

Fig. 5 einen Flüssigkeitstank eines Wischsystems mit Schublade zum Einlegen eines Reinigungspads,

Fig. 6 eine alternative Möglichkeit für die Anordnung von Reinigungskapseln im

Strömungsweg zur Wischplatte,

Fig. 7 eine letzte Ausgestaltung eines Wischsystems mit Flüssigkeitstank, Fig. 8 eine Ausgestaltung eines als Wischplatte ausgebildeten Reinigungselementes in einer Ansicht von unten und

Fig. 9 die Wischplatte aus Figur 8 in einer Seitenansicht im Schnitt.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät dargestellt. Das Reinigungsgerät ist hier als Bodenwischer mit einer Wischplatte 4, einem Stil 5 sowie einem Griff 6 ausgebildet. Am Griff 6 ist ein Betätigungsmittel 7 vorgesehen, über den eine Pumpvorrichtung 7 betätigt werden kann, das Reinigungsflüssigkeit aus einem Flüssigkeitstank 2 im unteren Bereich des Stiels 5 durch eine Düse 12 vor den Wischbereich der Wischplatte 4 zu pumpen vermag.

In den Gehäusekörper des Flüssigkeitstanks 2 ist eine Kartusche in Form eines Magazins 17 einsetzbar, die hier neben der Aufnahmeöffnung für die Kartusche dargestellt ist. Dieses Magazin 17 nimmt hier zwei Reservoire 15 mit Reinigungszusätzen auf, die gemeinsamen an einem Trägerkörper des Magazins 17 angeordnet sind, so dass sie zusammen eingesetzt und herausgenommen werden können. Figur 2 zeigt in schematischer, dreidimensionaler Ansicht eine mögliche Ausgestaltung des Reservoirs 15 und der Pumpmittel, die hier von der Pumpvorrichtung 3 sowie der Dosierpumpe 9 gebildet sind. Die Pumpvorrichtung 3 pumpt Reinigungsflüssigkeit in Form von Wasser hier von oben nach unten, wobei neben der Pumpvorrichtung 3 eine Dosierpumpe 8 vorgesehen ist, über die Reinigungszusätze aus Reservoiren 15 durch Leitungen 9 in den Fließkanal der Reinigungsflüssigkeit abgegeben werden können.

Welche der drei Reservoire 15 aktiviert werden, hängt von der Einstellung der Ein- stellvorrichtung 10 ab, die hier als Schieber ausgebildet ist, der je nach Winkelstellung eine der drei Leitungen 9 offen lässt und die beiden anderen Leitungen zudrückt. Natürlich können auch Stellungen des Schiebers vorgesehen sein, in denen keine der Leitungen 9 oder zwei oder alle drei Leitungen 9 offen sind. Durch farbliche Indikation, insbesondere an der Außenseite der Einsteilvorrichtung 10, kann dem Benutzer angezeigt werden, welches der drei Reservoire 15 gerade geöffnet ist.

Die Dosierpumpe 8 der Dosiereinheit kann eine Kolbenpumpe, eine Zahnradpumpe, eine Flügelzellenpumpe, eine Schlauchpumpe oder auch eine Membranpumpe sein. Auch ein Ansaugen des Reinigungszusatzes nach dem Venturi-Prinzip oder über eine sensorgesteuerte Ventilvorrichtung ist möglich. Die Reservoire 15 können, wie hier dargestellt, nebeneinander angeordnet sein, so dass sich der Aufbau des Magazins 17, so wie er in Figur 1 dargestellt ist, ergeben kann. Alternativ kann auch eine radiale Anordnung der Reservoire 15 sowie eine Einzelentnahme der zum Beispiel röhrchenförmigen Reservoire 15 nach oben erfolgen. Auch eine lineare Anordnung der Reservoire 15 untereinander ist möglich.

Die einzelnen Reservoire 15 können über Rastmittel, evtl. mit zugehörigen Dichtungen, in ihrer Aufnahme verrastet werden. Hier kommt beispielsweise eine Schnappverbindung in Betracht, wie sie von Gartenschläuchen bekannt ist. Auch eine federbelastete Rastverbindung oder eine Schraubverbindung, insbesondere unter Öffnung eines die Öffnung des Reservoirs 15 abdeckenden Films bei erstmaliger Benutzung eines Reservoirs 15, sind möglich. Anstelle einer Einsteilvorrichtung 10, die den oben genannten Schieber unter Abdrücken von nicht benötigten Leitungen 9 verwendet, können auch Drehventile, reine Schiebeelemente oder ein verdrehbares Magazin nach dem Revolverprinzip Verwendung finden. Letztlich sind alle Mittel, mit denen der Zufluss beschränkt und/oder blockiert werden kann, geeignet, um die Reservoire 15 zu- oder abzuschalten. Ferner kann die Einsteilvorrichtung 10 so ausgebildet sein oder zusätzliche Mittel hierzu aufweisen, dass die Menge des dem Flüssigkeitsstrom zugeführten Reinigungszusatzes einstellbar ist. Dies kann über einstellbare Reduzierventile oder sonstige Strömungswiderstände erfolgen.

In Figur 2-2 ist eine solche Möglichkeit funktional dargestellt. Hier sind die Dosierpumpe 8 und die Pumpvorrichtung 3 für die Reinigungsflüssigkeit schematisch dargestellt. Die Pumpvorrichtung 3 für die Reinigungsflüssigkeit wird durch eine Hubstange aktivert, die mit einer vom Benutzer zu betätigenden Handhabe zusammenwirkt. Über den Hebel 14 ist die Kolbenstange der Dosierpumpe 13 mit der Hubstange oder der Kolbenstange der Pumpvorrichtung 3 gekoppelt, wobei der Hebel 13 in seiner Neigung verstellbar gelagert ist (hier kann das linke Ende angehoben oder abgesenkt werden). Hierdurch wird bei gleichem Hub der Kolbenstange der Pumpvorrichtung 3 der Hub der Kolbenstange der Dosierpumpe 8 geändert, so dass über die Einstellung des Neigungswinkels des Hebels 14 der Hub der Dosierpumpe und damit die abgegebene Menge eingestellt werden kann. Die Neigungsverstellung kann über einen von außen zugänglichen Drehknopf oder ein anderes Mittel eingestellt werden.

Auf ähnliche Weise kann über andere Getriebearten, beispielsweise eine gelenkige Verbindung über zueinander verdrehbare Scheiben, die Hubbewegung beider Kolben miteinander und zueinander einstellbar gekoppelt werden.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel kann die links dargestellte Pumpe in ihrem Hub verringert werden, wenn der quer verlaufende Hebel 13 durch die Stellvorrichtung nach oben bewegt wird, so dass die Betätigungskraft, die konzentrisch zur Kolbenstange 14 der rechts dargestellten Pumpe verläuft, bei der linken Pumpe nur einen kleineren Hub auslöst. Auf gleiche Weise könnten natürlich beide Pumpen manipuliert werden, hierzu müsste dann die rechte Pumpe ebenfalls dezentral zur Betätigungskraft angeordnet werden. In den Figuren 3 bis 7 sind Ausgestaltungen des Reinigungsgerätes 4 gezeigt, die ebenfalls einen Flüssigkeitstank 2 aufweisen, über den das Wischtuch 1 1 durch die Wischplatte 4 hindurch befeuchtet werden kann. Die in Figur 3 dargestellte Ausgestaltung weist einen Flüssigkeitstank 2 auf, der im unteren Bereich des Stiels 5 des Reinigungsgerätes 4 vorgesehen ist. Bei diesem Reinigungsgerät 4 sind zwei Vorrichtungen zu Betätigung der Funktion vorhanden. Zum einen ist ein Betätigungsmittel 7 vorgesehen, um die Pumpvorrichtung 3 zur Förderung der Reinigungsflüssigkeit zu betätigen. Über eine separate Schiebehülse 18 wird der Reinigungszusatz zugeführt. Hierzu betätigt diese längs des Stiels 5 verschiebbare Schiebehülse 18 die Dosierpumpe 8 (hier nicht dargestellt).

Unterhalb des Flüssigkeitstank 2 ist im Strömungsweg eine Aufnahme für eine Kapsel als Reservoir 15 vorgesehen ist, über das der Flüssigkeit zusätzliche Reinigungszusätze hinzu geführt werden können. Dies kann zum einen ein Reinigungsmittel, zum anderen aber auch ein Duftstoff sein. Auch Desinfektionsmittel können natürlich auf diese Weise zugesetzt werden. Bevorzugt ist die Aufnahme so ausgebildet, dass die Kapsel austauschbar in sie eingelegt werden kann und sich im Laufe des Betriebes entweder auflöst oder die in ihr gebundenen Substanzen abgibt, sofern die Reinigungszusätze nicht flüssig sind.

Figur 4 zeigt eine ähnliche Ausgestaltung, hier ist allerdings nicht nur eine Kapsel vorgesehen, sondern es wird ein Magazin 17 verwendet, das drehbar zwischen zwei oberen Begrenzungen gelagert ist. Durch Verdrehen des Magazins 17 wird manuell jeweils eine Aufnahme zwischen eine Zuführ- und eine Abführleitung des Leitungssystems gedreht. Dies ermöglicht es dem Benutzer, die gewünschte Kapsel in den Flüssigkeitsweg zu bewegen. Über Dichtungen ist die entsprechende Aufnahme natürlich so abgedichtet, dass die Flüssigkeit nur durch die Leitungen ein- und austreten kann.

In Figur 5 wiederum ist eine Ausgestaltung gezeigt, bei der besonders leicht ein Austausch der Reinigungszusätze vorgenommen werden kann. Hier wird beispielhaft anstelle einer Kapsel ein Päd, wie es etwa aus der Kaffeezubereitung bekannt ist, verwendet. Welche Form der Zusatzstoff allerdings aufweist, ist für die Umsetzung des erfindungsgemäßen Gedankens grundsätzlich unerheblich. Das Päd ist hier in einer Schublade gehalten, die in den Flüssigkeitstank 2 oder das Leitungs- System unterhalb des Flüssigkeitstanks 2 eingeschoben werden kann. Auf diese Weise kann es leicht und einfach ausgetauscht werden und im Strömungsweg platziert werden.

Figur 6 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines ähnlichen Systems. Hier ist die Aufnahme zur Aufnahme der Kapsel unmittelbar an den Seitenflügeln der Wischplatte 4 vorgesehen. Auch hier kann natürlich anstelle einer einzelnen Aufnahme ein drehbares Magazin 17 oder ein Schieber mit mehreren, nebeneinander angeordneten Kapseln vorgesehen werden. Auch die Schubladenlösung gemäß Figur 5 kann hier natürlich umgesetzt sein. Diese Ausgestaltung hat den besonderen Vorteil, dass die Kapsel in unmittelbarer Nähe zur Wischplatte 4 angeordnet ist, so dass nach Tausch der Kapsel nur eine geringe Restmenge der vorherigen Substanz im Leitungssystem vorhanden ist.

Die Zuführungen zu den Kapselhalterungen sind bevorzugt von elastischen Schläuchen gebildet, so dass die Drehbarkeit der Wischplatte 4 relativ zum Stiel 5 nicht aufgehoben wird. Alternativ kann natürlich der Flüssigkeitstank 2 auch unmittelbar auf der Wischplatte 4 angeordnet werden, dies wird allerdings nur dann sinnvoll sein, wenn mit wenig Flüssigkeit gearbeitet wird, da ansonsten die Trägheit der Wischplatte 4 zu groß wird. Ferner müsste ja auch bei dieser Lösung eine Verbindung zu einem Betätigungsmittel vorgesehen werden.

In Figur 7 ist eine letzte Ausgestaltung eines Kapselsystems gezeigt. Hier strömt die Flüssigkeit an einem lang gezogenen, als Reservoir 15 dienenden Kapselbehälter mit einer Kapsel vorbei, wobei das Material des Reinigungszusatzes durch eine Membran in die Flüssigkeitsströmung hinein diffundiert. Bei allen Ausgestaltungen wird der mit dem Zusatzstoff angereicherte Flüssigkeitsstrom über die Verteilerleitungen 16 und Ausströmöffnungen an der Unterseite der Wischplatte 4 in das Wischtuch 1 1 eingeleitet.

Figur 8 und Figur 9 zeigen exemplarisch eine mögliche Ausgestaltung der Wischplatte 4. Hier ist zu erkennen, dass die Wischplatte 4 im mittleren Bereich einen Spalt aufweist, in dem eine Verteilerleitung 16 angeordnet ist, die mit dem Leitungssystem zur Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit verbunden ist. Die Verteilerleitung 16 weist einzelne Düsen 12 auf, über die die mit dem Reinigungszusatz versetzte Rei- nigungsflüssigkeit in das Wischtuch 1 1 eingebracht wird, das unterhalb der hier auf dem Kopf liegend dargestellten Wischplatte 4 angeordnet ist (nur in Figur 9 dargestellt). Auf diese Weise erfolgt eine rückwärtige Befeuchtung des Wischtuchs 1 1.

Die Dosierung des Reinigungszusatzes ist grundsätzlich unabhängig von der Art, wohin die Mischung aus Reinigungsflüssigkeit und Reinigungszusatz appliziert wird und welche Ausgestaltung das Reinigungsgerät 4 besitzt.

Bezugszeichenliste:

Wischtuchbehälter

Flüssigkeitstank

Pumpvorrichtung für Reinigungsflüssigkeit Wischplatte

Stiel

Griff

Betätigungsmittel

Dosierpumpe

Leitungen vom Reservoir zum Leitungssystem Einstellvorrichtung

Wischtuch

Düse

Hebel zur Mengendosierung

Kolbenstange der Dosierpumpe

Reservoir

Verteilerleitungen

Magazin

Schiebehülse