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Title:
CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/141384
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning device (10) for cleaning an object, in particular a motor vehicle, said device comprising a drive part (12) and a replaceable cleaning head (16). The drive part (12) comprises a turbine wheel (28) to which pressurised cleaning fluid can be supplied and which is coupled to an output shaft (46) by means of gearing (48). The cleaning head (16) is detachably connected to the output shaft (46) for conjoint rotation and the cleaning fluid supplied to the turbine wheel (28) can be applied to the object to be cleaned. The aim of the invention is to develop the cleaning device (10) such that the cleaning head (16) can be more easily detached from the output shaft (46). This aim is achieved, according to the invention, in that the cleaning device (10) comprises a release mechanism (66) that can be actuated by the user in order to release the connection, intended for conjoint rotation, between the output shaft (46) and the cleaning head (16).

Inventors:
FIACK, Thomas (Silcherstrasse 49, Winnenden, 71364, DE)
Application Number:
EP2018/051470
Publication Date:
July 25, 2019
Filing Date:
January 22, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
A46B13/00; A46B13/02; A46B13/06
Foreign References:
EP0294058A21988-12-07
US20040134023A12004-07-15
US20080083077A12008-04-10
US6185781B12001-02-13
DE10351880B32005-05-04
DE3616382A11986-12-04
DE10351880B32005-05-04
DE202007014420U12008-02-07
US4461052A1984-07-24
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Reinigungsgerät zum Reinigen eines Gegenstandes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Antriebsteil (12) und einem auswechselbaren Reinigungskopf (16), wobei das Antriebsteil (12) ein Turbinenrad (28) aufweist, das mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beauf- schlagbar ist und das über ein Getriebe (48) mit einer Abtriebswelle (46) gekoppelt ist, und wobei der Reinigungskopf (16) mit der Abtriebswelle (46) drehfest und lösbar verbunden ist und die dem Turbinenrad (28) zugeführte Reinigungsflüssigkeit auf den zu reinigenden Gegenstand auf- bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (10) einen vom Benutzer betätigbaren Lösemechanismus (66) zum Lösen der drehfesten Verbindung zwischen der Abtriebswelle (46) und dem Reini- gungskopf (16) aufweist.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät (10) mindestens ein Arretierungselement aufweist zum Festlegen des Reinigungskopfes (16) an der Abtriebswelle (46), wobei das Arretierungselement durch Betätigen des Lösemechanismus (66) aus einer Arretierungsstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist.

3. Reinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Arretierungselement am Reinigungskopf (16) angeord- net ist.

4. Reinigungsgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Arretierungselement als Rastelement ausgestaltet ist, das durch Betätigen des Lösemechanismus (66) entgegen einer federelastischen Rückstellkraft aus der Arretierungsstellung in eine Frei- gabestellung bewegbar ist.

5. Reinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement als Rasthaken (58, 60) ausgestaltet ist.

6. Reinigungsgerät nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (46) eine Rastaufnahme (62) aufweist, in die das Rast- element in der Arretierungsstellung eintaucht.

7. Reinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastaufnahme als Ringnut (62) ausgestaltet ist, die sich in Umfangsrich- tung zumindest über einen Teilbereich der Abtriebswelle (46) erstreckt.

8. Reinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (16) durch Betätigen des Löse- mechanismus (66) mit einer dem Antriebsteil (12) abgewandten Löse- kraft beaufschlagbar ist.

9. Reinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lösekraft koaxial zu einer Drehachse (84) der Abtriebswelle (46) ausge- richtet ist.

10. Reinigungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Lösemechanismus (66) ein vom Benutzer betätigbares Betätigungs- element (68) aufweist, das mit einem Kraftbeaufschlagungselement (76) gekoppelt ist, wobei der Reinigungskopf (16) vom Kraftbeaufschlagungs- element (76) mit der Lösekraft beaufschlagbar ist.

11. Reinigungsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftbeaufschlagungselement (76) über mindestens ein Kraftübertra- gungselement mit dem Betätigungselement (68) verbunden ist.

12. Reinigungsgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftbeaufschlagungselement (76) mit dem Betätigungselement (68) starr verbunden ist.

13. Reinigungsgerät nach Anspruch 10, lloder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftbeaufschlagungselement (76) mit dem Betätigungselement (68) einstückig verbunden ist.

14. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Kraftbeaufschlagungselement (76) ringförmig ausge- staltet ist und eine Kraftbeaufschlagungsfläche (82) aufweist, die an einer dem Antriebsteil (12) zugewandten Oberseite des Reinigungskopfes (16) anliegt.

15. Reinigungsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (46) das ringförmige Kraftbeaufschlagungselement (76) durchgreift.

16. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Reinigungskopf (16) eine Tragplatte (50) aufweist, an deren dem Antriebsteil (12) abgewandter Unterseite ein Reinigungsbesatz angeordnet ist und die ein Aufnahmeelement (56) aufweist, das einen Abschnitt der Abtriebswelle (46) drehfest aufnimmt, wobei das Kraftbe- aufschlagungselement (76) das Aufnahmeelement (56) in Umfangsrich- tung umgibt.

17. Reinigungsgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungsbelag eine Vielzahl von Reinigungsborsten (52) aufweist.

18. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 17, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Lösemechanismus (66) einen zwischen dem Antriebteil (12) und dem Reinigungskopf (16) angeordneten Hebel (70) aufweist mit einem ersten Hebelende (72) und einem zweiten Hebelende (74), wobei das Kraftbeaufschlagungselement (76) am Hebel (70) angeordnet ist.

19. Reinigungsgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Hebelende (72) am Antriebsteil (12) festgelegt ist.

20. Reinigungsgerät nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (70) zwischen dem ersten Hebelende (72) und dem Kraft- beaufschlagungselement (76) einen elastisch verbiegbaren Hebelab- schnitt (78) aufweist.

21. Reinigungsgerät nach Anspruch 18, 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (68) am zweiten Hebelende (74) angeord- net ist.

22. Reinigungsgerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (70) in Kombination mit dem Kraftbeaufschlagungselement (76) und dem Betätigungselement (68) ein einteiliges Kunststoffformteil aus- bildet.

23. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekenn- zeichnet, dass der Hebel (70) zwischen dem zweiten Hebelende (74) und dem Kraftbeaufschlagungselement (76) einen starren Hebelabschnitt (80) aufweist.

Description:
REINIGUNGSGERAT

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät zum Reinigen eines Gegenstandes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem Antriebsteil und einem aus- wechselbaren Reinigungskopf, wobei das Antriebsteil ein Turbinenrad aufweist, das mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und das über ein Getriebe mit einer Abtriebswelle gekoppelt ist, und wobei der Reinigungskopf mit der Abtriebswelle drehfest und lösbar verbunden ist und die dem Turbinenrad zugeführte Reinigungsflüssigkeit auf den zu reinigenden Gegenstand aufbringbar ist.

Aus den Veröffentlichungen DE 36 16 382 C2, DE 103 51 880 B3 und

DE 20 2007 014 420 Ul sind Reinigungsgeräte in Form von Waschbürsten bekannt, bei denen ein Antriebsteil ein Turbinenrad aufweist, das mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist und das über ein Getriebe mit einer Abtriebswelle gekoppelt ist. Ein Reinigungskopf ist mit der Abtriebswelle drehfest und lösbar verbunden und kann somit vom Antriebsteil drehend angetrieben werden. Die dem Turbinenrad zugeführte Reinigungsflüs- sigkeit kann auf den zu reinigenden Gegenstand aufgebracht werden. Mit Hilfe derartiger Reinigungsgeräte kann ein Gegenstand, insbesondere ein Kraftfahr- zeug, gereinigt werden. Eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, dem günstigerweise eine Reinigungschemikalie beigemischt ist, kann auf den zu reinigenden Gegenstand aufgebracht werden und gleichzeitig kann der Gegen- stand mittels des drehbaren Reinigungskopfes mechanisch gereinigt werden.

Derartige Reinigungsgeräte kommen insbesondere als Zubehörteile für Hoch- druckreinigungsgeräte zum Einsatz, mit deren Hilfe die Reinigungsflüssigkeit unter Druck gesetzt werden kann. Die unter Druck gesetzte Reinigungsflüssig- keit kann über eine Druckleitung, vorzugsweise einen Druckschlauch, dem Reinigungsgerät zugeführt werden. Während der Benutzung des Reinigungsgerätes unterliegt der Reinigungskopf einem Verschleiß. Es ist deshalb von Vorteil, wenn der Reinigungskopf ausge- wechselt werden kann. Hierzu wird in der US 4,461,052 ein Reinigungsgerät der eingangs genannten Art vorgeschlagen, bei dem der Reinigungskopf mit- tels einer Verbindungsschraube auswechselbar an der Abtriebswelle gehalten ist. Die Verbindungsschraube ist von Borsten des Reinigungskopfes umgeben und daher vom Benutzer nicht ohne weiteres erkennbar. Beim Lösen der Ver- bindungsschraube besteht die Gefahr, dass der Benutzer mit dem Schmutz- bereich des Reinigungskopfes in Kontakt kommt. Zum Lösen der Verbindungs- schraube benötigt der Benutzer ein Werkzeug.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Reinigungsgerät der ein- gangs genannten Art derart weiterzubilden, dass der Reinigungskopf auf einfa- chere Weise von der Abtriebswelle gelöst werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Reinigungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Reinigungsgerät einen vom Benut- zer betätigbaren Lösemechanismus zum Lösen der drehfesten Verbindung zwi- schen der Abtriebswelle und dem Reinigungskopf aufweist.

Möchte der Benutzer den Reinigungskopf auswechseln, so kann er beim erfin- dungsgemäßen Reinigungsgerät den Lösemechanismus betätigen. Dies hat dann zur Folge, dass die drehfeste Verbindung zwischen der Abtriebswelle und dem Reinigungskopf gelöst wird. Ein spezielles Werkzeug zum Lösen der Ver- bindung zwischen der Abtriebswelle und dem Reinigungskopf kann somit ent- fallen, und der Benutzer kommt auch nicht zwingend mit dem Schmutzbereich des Reinigungskopfes in Berührung, wenn er den Reinigungskopf auswechselt.

Günstig ist es, wenn das Reinigungsgerät mindestens ein Arretierungselement aufweist zum Festlegen des Reinigungskopfes an der Abtriebswelle, wobei das Arretierungselement durch Betätigen des Lösemechanismus aus einer Arretie- rungsstellung in eine Freigabestellung bewegbar ist. Mit Hilfe des mindestens einen Arretierungselementes lässt sich der Reinigungskopf an der Abtriebs- welle festlegen. Das mindestens eine Arretierungselement weist eine Freigabe- Stellung und eine Arretierungsstellung auf. In der Freigabestellung kann der Reinigungskopf von der Abtriebswelle getrennt werden, und in der Arretie- rungsstellung legt es den Reinigungskopf an der Abtriebswelle fest. Durch Betätigen des Lösemechanismus ist das mindestens eine Arretierungselement aus seiner Arretierungsstellung in seine Freigabestellung bewegbar, so dass anschließend der Reinigungskopf, beispielsweise unter der Wirkung der Schwerkraft, von der Abtriebswelle getrennt werden kann.

Es kann vorgesehen sein, dass das mindestens eine Arretierungselement am Antriebsteil des Reinigungsgerätes gehalten ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das mindestens eine Arretierungselement am Reinigungskopf angeordnet.

Bevorzugt ist das mindestens eine Arretierungselement als Rastelement aus- gestaltet, das durch Betätigen des Lösemechanismus entgegen einer feder- elastischen Rückstellkraft aus der Arretierungsstellung, nämlich einer Rast- stellung, in eine Freigabestellung bewegbar ist. Bei einer derartigen Ausge- staltung ist der Reinigungskopf über eine Rastverbindung mit der Abtriebs- welle verbunden, und durch Betätigen des Lösemechanismus lässt sich die Rastverbindung lösen.

Das mindesten eine Rastelement, das mittels des Lösemechanismus in eine Freigabestellung bewegbar ist, ist bevorzugt als Rasthaken ausgestaltet.

Günstigerweise besteht der Rasthaken aus einem elastisch verformbaren Material, insbesondere aus einem elastisch verformbaren Kunststoffmaterial. Durch Betätigen des Lösemechanismus kann der Rasthaken so weit verformt werden, dass er die Rastverbindung zwischen dem Reinigungskopf und der Abtriebswelle freigibt. Die Abtriebswelle weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine Rastaufnahme auf, in die das Rastelement in der Raststellung eintaucht.

Die Rastaufnahme ist bevorzugt als Ringnut ausgestaltet, die sich in Umfangs- richtung zumindest über einen Teilbereich der Abtriebswelle erstreckt.

Von Vorteil ist es, wenn in die Ringnut mehrere über den Umfang der Abtriebs- welle vorzugsweise gleichmäßig verteilte Rasthaken eintauchen, die durch Betätigen des Lösemechanismus aus ihrer Arretierungsstellung in ihre Frei- gabestellung bewegbar sind.

Bevorzugt ist der Reinigungskopf durch Betätigen des Lösemechanismus mit einer dem Antriebsteil abgewandten Lösekraft beaufschlagbar ist. Dies erlaubt es, den Reinigungskopf unter der Wirkung der Lösekraft von der Abtriebswelle zu trennen, wobei der Reinigungskopf in die dem Antriebsteil abgewandte Richtung bewegt wird.

Günstig ist es, wenn die Lösekraft koaxial zur Drehachse der Abtriebswelle ausgerichtet ist. Dadurch kann ein Verkanten des Reinigungskopfes beim Lösen von der Abtriebswelle vermieden werden und der Reinigungskopf kann bezogen auf die Abtriebswelle in axialer Richtung bewegt werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Lösemechanis- mus ein vom Benutzer betätigbares Betätigungselement auf, das mit einem Kraftbeaufschlagungselement gekoppelt ist, wobei der Reinigungskopf vom Kraftbeaufschlagungselement mit der Lösekraft beaufschlagbar ist. Das Betäti- gungselement kann am Reinigungsgerät gut erkennbar und leicht zugänglich angeordnet sein. Dies erleichtert die Handhabung des Reinigungsgerätes.

Durch Betätigen des Betätigungselementes wird der Reinigungskopf über das mit dem Betätigungselement gekoppelte Kraftbeaufschlagungselement mit der Lösekraft beaufschlagt, unter deren Wirkung die Verbindung zwischen dem Reinigungskopf und der Abtriebswelle gelöst werden kann. Das Kraftbeaufschlagungselement ist bevorzugt über mindestens ein Kraft- Übertragungselement mit dem Betätigungselement verbunden.

Günstig ist es, wenn das Kraftbeaufschlagungselement mit dem Betätigungs- element starr verbunden ist. Dies erlaubt es auf einfache Weise, eine vom Benutzer auf das Betätigungselement ausgeübte Betätigungskraft auf das Kraftbeaufschlagungselement zu übertragen.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Kraftbeaufschlagungselement mit dem Betätigungselement einstückig verbunden ist. Bei einer derartigen Ausge- staltung bildet das Kraftbeaufschlagungselement in Kombination mit dem Betätigungselement ein einteiliges Bauteil aus, insbesondere ein einteiliges Kunststoffformteil.

Das Kraftbeaufschlagungselement ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ringförmig ausgestaltet und weist eine Kraftbeaufschlagungsfläche auf, die an einer dem Antriebsteil zugewandten Oberseite des Reinigungs- kopfes anliegt.

Besonders günstig ist es, wenn die Abtriebswelle das ringförmige Kraftbeauf- schlagungselement durchgreift. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es auf konstruktiv einfache Weise, den Reinigungskopf durch Betätigen des Löse- mechanismus mit einer koaxial zur Abtriebswelle ausgerichteten Lösekraft zu beaufschlagen. Dadurch kann der Gefahr entgegengewirkt werden, dass der Reinigungskopf beim Lösen von der Abtriebswelle verkantet.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Reinigungskopf eine Tragplatte auf, an deren dem Antriebsteil abgewandten Unterseite ein Reinigungsbesatz angeordnet ist und die ein Aufnahmeelement aufweist, das einen Abschnitt der Abtriebswelle drehfest aufnimmt, wobei das Kraftbeauf- schlagungselement das Aufnahmeelement in Umfangsrichtung umgibt. Der vom Aufnahmeelement aufgenommene Abschnitt der Abtriebswelle kann bei- spielsweise eine seitliche Abflachung aufweisen, die an einem ebenen Innen- wandabschnitt des Aufnahmeelements in axialer Richtung gleitverschieblich anliegt.

Der Reinigungsbelag kann insbesondere eine Vielzahl von Reinigungsborsten aufweisen.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass der Reinigungsbelag beispielsweise als Wischpad ausgestaltet ist oder beispielsweise in Form eines Reinigungs- schwammes.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der Lösemechanismus einen zwischen dem Antriebsteil und dem Reinigungskopf angeordneten Hebel aufweist mit einem ersten Hebelende und einem zweiten Hebelende, wobei das Kraftbeauf- schlagungselement am Hebel angeordnet ist. Über den Hebel kann eine vom Benutzer ausgeübte Betätigungskraft auf das Kraftbeaufschlagungselement übertragen werden.

Das erste Hebelende ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung am Antriebsteil festgelegt.

Die Festlegung des ersten Hebelendes am Antriebsteil kann beispielsweise mit Hilfe einer Schraubverbindung erfolgen.

Bevorzugt weist der Hebel zwischen dem ersten Hebelende und dem Kraftbe- aufschlagungselement einen elastisch verbiegbaren Hebelabschnitt auf. Durch Betätigen des Lösemechanismus kann der Hebel in seinem zwischen dem ersten Hebelende und dem Kraftbeaufschlagungselement angeordneten Hebel- abschnitt elastisch verbogen werden, wobei der Reinigungskopf über das Kraftbeaufschlagungselement mit einer dem Antriebsteil abgewandten Löse- kraft beaufschlagt wird, unter deren Wirkung sich der Reinigungskopf von der Abtriebswelle löst. Das Betätigungselement ist günstigerweise am zweiten Hebelende angeordnet.

Günstig ist es, wenn der Hebel in Kombination mit dem Kraftbeaufschlagungs- element und dem Betätigungselement ein einteiliges Kunststoffformteil ausbil- det. Dies verringert die Herstellungskosten des Lösemechanismus und erleich- tert dessen Montage.

Von Vorteil ist es, wenn der Hebel zwischen dem zweiten Hebelende und dem Kraftbeaufschlagungselement einen starren Hebelabschnitt aufweist.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfin- dung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Reinigungsgerät;

Figur 2: eine Schnittansicht des Reinigungsgeräts längs der Linie 2-2 in

Figur 1;

Figur 3: eine Schnittansicht des Reinigungsgeräts längs der Linie 3-3 in

Figur 1;

Figur 4: eine Draufsicht des Reinigungsgeräts aus Figur 1, wobei ein Gehäu- seoberteil ausgeblendet ist.

In der Zeichnung ist eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemä- ßen Reinigungsgeräts schematisch dargestellt, das insgesamt mit dem

Bezugszeichen 10 belegt ist. Das Reinigungsgerät 10 ist im dargestellten Aus- führungsbeispiel als Waschbürste ausgestaltet.

Das Reinigungsgerät 10 weist ein Antriebsteil 12 auf, von dem ein Handgriff 14 seitlich absteht und an dessen Unterseite ein Reinigungskopf 16 drehbar gehalten ist. Das Antriebsteil 12 weist ein Gehäuse 18 auf mit einem Gehäuseoberteil 20 und einem Gehäuseunterteil 22. Das Gehäuseoberteil 20 ist nach Art einer Haube ausgestaltet. Das Gehäuseunterteil 22 ist im Wesentlichen nach Art einer Bodenplatte ausgestaltet, die eine zentrale Bodenöffnung 24 sowie mehrere, in der Zeichnung zur Erzielung einer besseren Übersicht nicht darge- stellte, versetzt zur zentralen Bodenöffnung 24 angeordnete Durchbrechungen aufweist.

Das Gehäuse 18 umgibt einen Antriebsraum 26, in dem ein Turbinenrad 28, ein erstes Zahnrad 30 und ein zweites Zahnrad 32 drehbar gelagert sind.

Der Handgriff 14 weist einen Längskanal 34 auf, der in den Antriebsraum 26 eintaucht und an seinem in den Antriebsraum 26 eintauchenden Ende eine Auslassdüse 36 trägt.

An seinem dem Gehäuse 18 abgewandten freien Ende trägt der Handgriff 14 ein Anschlussteil 38 zum Anschließen einer in der Zeichnung nicht dargestell- ten Druckleitung, insbesondere eines Druckschlauches, über den dem Reini- gungsgerät 10 unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit zugeführt werden kann. Die unter Druck stehende Reinigungsflüssigkeit durchströmt den Längs- kanal 34 und wird über die Auslassdüse 36 auf Turbinenschaufeln 40 des Tur- binenrads 28 gerichtet, so dass das Turbinenrad 28 unter der Wirkung der unter Druck stehenden Reinigungsflüssigkeit in Drehung versetzt wird.

An seiner den Turbinenschaufeln 40 abgewandten Unterseite trägt das Turbi- nenrad 28 mittig ein erstes Ritzel 42, das mit dem ersten Zahnrad 30 kämmt, das wiederum an seiner Unterseite mittig ein zweites Ritzel trägt, welches mit dem zweiten Zahnrad 32 kämmt.

Das zweite Zahnrad 32 trägt an seiner Unterseite mittig eine Abtriebswelle 46, die die zentrale Bodenöffnung 24 des Gehäuseunterteils 22 durchgreift und somit aus dem Gehäuse 18 herausragt. Die beiden Zahnräder 30, 32 bilden in Kombination mit den beiden Ritzeln 42, 44 ein Getriebe 48, über das das Turbinenrad 28 mit der Abtriebswelle 46 gekoppelt ist.

Der Reinigungskopf 16 weist eine Tragplatte 50 auf, die an ihrer dem Antriebs- teil 12 abgewandten Unterseite eine Vielzahl von Borsten 52 trägt.

Die Tragplatte 50 weist mittig eine Durchgangsöffnung 54 auf, die von einem Ringkragen 56 umgeben ist. Der Ringkragen 56 steht von einer Oberseite 57 der Tragplatte ab, die dem Antriebsteil 12 zugewandt ist, und bildet ein Auf- nahmeelement, das von der Abtriebswelle 46 durchgriffen wird. In die dem Antriebsteil 12 abgewandte Richtung schließen sich an den Ringkragen 56 mehrere Arretierungselemente in Form von Rasthaken an, wobei in der Zeich- nung lediglich zwei Rasthaken 58, 60 dargestellt sind. Die Rasthaken umgeben in gleichmäßigem Abstand zueinander die Abtriebswelle 46, die in ihrem unter- seitig aus dem Ringkragen 56 herausragenden Endbereich eine Ringnut 62 aufweist. Die Ringnut 62 erstreckt sich in Umfangsrichtung zumindest über einen Teilbereich der Abtriebswelle 46. In die Ringnut 62 tauchen die Rast- haken 58, 60 ein, wenn diese ihre Arretierungsstellung, das heißt ihre Rast- stellung einnehmen. Die Ringnut 62 weist einen zylindrischen Nutboden und zwei schräg nach außen weisende Nutwände auf, die sich an den Nutboden anschließen.

Die Abtriebswelle 46 ist im Ringkragen 56 drehfest gehalten. Zu diesem Zweck weist die Abtriebswelle 46 in Höhe des Ringkragens 56 eine seitliche Abfla- chung 63 auf, die an einem ebenen Innenwandabschnitt des Ringkragens 56 in axialer Richtung gleitverschieblich anliegt.

Zum Lösen der drehfesten Verbindung zwischen der Abtriebswelle 46 und dem Reinigungskopf 16 weist das Reinigungsgerät 10 einen Lösemechanismus 66 auf, der im dargestellten Ausführungsbeispiel als einteiliges Kunststoffformteil ausgestaltet ist und mit Ausnahme eines Betätigungselements 68 im Zwi- schenraum zwischen dem Gehäuseunterteil 22 des Antriebsteils 12 und der Tragplatte 50 des Reinigungskopfes 16 angeordnet ist. Der Lösemechanismus 66 weist einen Hebel 70 auf mit einem ersten Hebelende 72, das mit dem Gehäuseunterteil 22 verschraubt ist, und mit einem zweiten Hebelende 74, an das sich das aus dem Zwischenraum zwischen dem Gehäuseunterteil 22 und der Tragplatte 50 seitlich herausragende Betätigungselement 68 anschließt.

Der Hebel 70 bildet in einem mittigen Bereich ein ringförmiges Kraftbeauf- schlagungselement 76, das über einen elastisch verbiegbaren Hebelabschnitt 78 mit dem ersten Hebelende 72 und über einen starren Hebelabschnitt 80 mit dem zweiten Hebelende 74 verbunden ist.

Das Kraftbeaufschlagungselement 76 umgibt den Ringkragen 56 der Trag- platte 50 in Umfangsrichtung und liegt mit einer ringförmigen Kraftbeaufschla- gungsfläche 82 an der dem Antriebsteil 12 zugewandten Oberseite 57 der Tragplatte 50 an.

Das Betätigungselement 68 kann vom Benutzer betätigt werden, indem es vom Benutzer nach unten gedrückt wird, das heißt in Richtung auf den Reini- gungskopf 16. Dies hat zur Folge, dass der Reinigungskopf 16 über das zentrale Kraftbeaufschlagungselement 76 mit einer dem Antriebsteil 12 abge- wandten, im dargestellten Ausführungsbeispiel koaxial zur Längsachse 84 der Abtriebswelle 46 ausgerichteten Lösekraft beaufschlagt wird. Dies hat zur Folge, dass sich der Reinigungskopf 16 in axialer Richtung vom Antriebsteil 12 wegbewegt, wobei die Rasthaken 58, 60 an einer der schräg ausgerichteten Nutwände der Ringnut 62 entlanggleiten und somit ausgehend von ihrer Arre- tierungsstellung (Raststellung) in eine Freigabestellung bewegt werden, in der sie die Rastverbindung zwischen dem Reinigungskopf 16 und der Abtriebswelle 46 freigeben. Unter der Wirkung der Schwerkraft kann sich anschließend der Reinigungskopf 16 vollständig vom Antriebsteil 12 lösen.

Soll die Verbindung zwischen dem Reinigungskopf 16 und der Abtriebswelle 46 wieder hergestellt werden, so ist es lediglich erforderlich, dass der Benutzer das Antriebsteil 12 auf den Reinigungskopf 16 aufsetzt, wobei die Abtriebs- welle 46 den Ringkragen 56 des Reinigungskopfes 16 durchgreift und die Rasthaken 58, 60 in die Ringnut 62 eintauchen.

Zum Reinigen eines Gegenstandes, beispielsweise eines Kraftfahrzeuges, kann das Turbinenrad 28 über den Längskanal 34 und die Auslassdüse 36 mit unter Druck stehender Reinigungsflüssigkeit beaufschlagt werden. Das Turbinenrad 28 wird dadurch in Drehung versetzt und die Drehbewegung wird über das Getriebe 48 auf die Abtriebswelle 46 und den drehfest mit der Abtriebswelle 46 verbundenen Reinigungskopf 16 übertragen, so dass der Reinigungskopf 16 ebenfalls in Drehung versetzt wird. Die dem Turbinenrad 28 zugeführte Reini- gungsflüssigkeit kann über die bereits erwähnten, in der Zeichnung nicht dar- gestellten Durchbrechungen des Gehäuseunterteils 22 aus dem Antriebsraum 26 heraustreten und kann anschließend über versetzt zur Durchgangsöffnung 54 angeordnete Durchlässe 88 der Tragplatte 50 auf den zu reinigenden Gegenstand ausgebracht werden.