Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät für Oberflächen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der Patentschrift AT 406 633 B ist ein Reinigungsgerät bekannt, welches ein Gehäuse, einen Behälter, wenigstens eine Reinigungswalze und einen Haltemechanismus umfasst, wobei das Gehäuse einen nach unten offenen Aufnahmeraum umfasst und wobei jede Reinigungswalze drehbar um eine Längsachse in dem Gehäuse gelagert ist.

Aus der DE 602005 002 740 T2 ist eine Oberflächenreinigungsvorrichtung mit einem Schmutzaufnahmekörper und mindestens einer Sammeleinrichtung bekannt, die innerhalb des Schmutzaufnahmekörpers vorgesehen ist, um Schmutz von einer zu reinigenden Oberfläche zu sammeln. Eine drehbare längliche Bürstenanordnung ist ebenfalls innerhalb des Schmutzaufnahme- körpers vorgesehen, um einen ersten Teil des Schmutzes von der zu reinigenden Oberfläche aufzunehmen und den ersten Teil des Schmutzes entlang eines ersten Weges in das mindestens eine Sammelmittel zu leiten.

Aus der DE 112010 005 975 T2 ist ein leicht zerlegbares Kehrgerät bekannt, welches eine Kehrvorrichtung, einen Maschinenkörper und einen mit dem Maschinenkörper verbundenen Staubbehälter beinhaltet, und wobei dieses weiterhin eine Magnetvorrichtung zum Zusammensetzen oder Trennen des Staubbehälters und des Maschinenkörpers beinhaltet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät bzw. Oberflächenreinigungsgerät vorzuschlagen, bei welchem eine Handhabung des Behälters erleichtert ist. Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.

Bei dem erfindungsgemäßen Reinigungsgerät, welches ein Gehäuse, einen Behälter, wenigstens eine Reinigungswalze und einen Haltemechanismus umfasst, wobei das Gehäuse einen nach unten offenen Aufnahmeraum umfasst und wobei jede Reinigungswalze drehbar um eine Längsachse in dem Gehäuse gelagert ist, umfasst der Haltmechanismus als ersten Bestandteil eine erste Zahl von wenigstens zwei Halteelementen, welche an dem Behälter fixiert sind, umfasst der Haltmechanismus als zweiten Bestandteil eine der ersten Zahl entsprechende zweite Zahl von Gegenhalteelementen, wobei der Haltemechanismus als dritten Bestandteil einen an dem Gehäuse geführten Schieber umfasst, wobei die Gegenhalteelemente an dem Schieber fixiert sind und wobei in einer Haltestellung des Schiebers die Gegenhalteelemente und die Halteelemente paarweise aufeinander ausgerichtet sind und wobei durch deren magnetisches Zusammenwirken eine der ersten Zahl entsprechende dritte Zahl von Magnetverschlüssen gebildet ist, so dass der Behälter rein magnetisch an dem Gehäuse gehalten ist. Hierdurch ist es möglich, den Behälter in der Haltestellung des Schiebers einfach an das Gehäuse anzusetzen, ohne dass auf Führungen und/oder ein Einrasten geachtet werden muss.

Weiterhin ist es vorgesehen den Behälter in der Haltestellung des Schiebers derart an dem Gehäuse zu halten, dass dieser schwebend über einem zu reinigenden Untergrund, auf welchem das Reinigungsgerät mit der wenigstens einen Reinigungswalze aufliegt, an dem Gehäuse gehalten ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass auch ein gewaltsames Abnehmen bzw. nach unten drücken des Behälters möglich ist und der Behälter seine Ausrichtung beibehält, so dass ein Behälterinhalt in dem Behälter verbleibt.

Es ist auch vorgesehen, die Gegenhalteelemente in einer Freigabestellung des Schiebers derart versetzt zu den Halteelementen auszurichten, dass die wirkenden Magnetkräfte nicht ausreichen, um den Behälter an dem Gehäuse zu halten. Hierdurch erfolgt in der Freigabestellung des Schiebers automatische ein Lösen des Behälters.

Weiterhin ist es vorgesehen, an dem Schieber benachbart zu jedem Gegenhalteelement eine Zusatzelement zu fixieren, welches in einer/der Freigabestellung auf das dem jeweiligen Magnetverschluss zugeordnete Halteelement ausgerichtet ist, wobei jedes Zusatzelement durch einen Dauermagnet gebildet ist, welcher derart angeordnet ist, dass dieser das ebenfalls als Dauermagnet ausgebildete Halteelement abstößt. Hierdurch kann der Behälter aktiv abgeworfen werden, somit ist eine Trennung des Behälters von dem Gehäuse auch dann sicher gestellt, wenn der Behälter in Folge einer Verschmutzung an dem Gehäuse anhaftet.

Es ist auch vorgesehen, den Haltemechanismus mit wenigstens drei Magnetverschlüsse auszustatten, wobei die Magnetverschlüsse des Haltemechanismus Eckpunkte eines Vielecks und insbesondere eines Dreiecks oder eines Vierecks und vorzugsweise eines Rechtecks oder eines Quadrats bilden. Hierdurch ist zum einen ein sicherer Halt des Behälters an dem Gehäuse gewährleistet. Zum anderen kann auch das oben beschriebene Abwerfen - sofern dies realisiert ist, mit hoher Zuverlässigkeit realisiert werden, da einem Verkanten durch die Anordnung der Magnetverschlüsse vorgebeugt ist. Weiterhin ist als vierter Bestandteil des Haltemechanismus ein an dem Gehäuse gelagerten Mechanismus vorgesehen, wobei der Schieber mittels dieses Mechanismus zwischen der Haltestellung und der Freigabestellung verschiebbar ist. Hierdurch ist die Bewegung des Schiebers fernsteuerbar, so dass der Schieber unsichtbar im Gehäuse verbaut werden kann.

Es ist auch vorgesehen, den der Mechanismus mit einer verschwenkbar an dem Gehäuse gelagerte Nockenwelle auszustatten und den Schieber mit einer Aufnahmetasche auszubilden, in welche eine Nocke der Nockenwelle derart eingreift, dass der Schieber nach einer Linksdrehung der Nocke in der Haltestellung steht und dass der Schieber nach einer Rechtsdrehung der Nocke in der Freigabestellung steht, wobei sich der Schieber insbesondere quer zu einer Längsachse der wenigstens einen Reinigungswalze bewegt. Hierdurch lässt sich die Fernsteuerung des Schiebers mechanisch einfache realisieren. Zur Betätigung der Nockenwelle ist ein Wipp-Schalter vorgesehen, durch dessen Betätigung die Welle nach rechts und nach links verdreht werden kann.

Weiterhin ist es vorgesehen, den Haltemechanismus mit einen fünften Bestandteil auszustatten, wobei der fünfte Bestandteil wenigstens ein Arretier-Element umfasst, welches jeweils fest an dem Gehäuse angeordnet ist und in der Haltestellung oder der Freigabestellung derart mit einem der an dem Schieber gelagerten Gegenhalteelemente oder derart mit einem der an dem Schieber gelagerten Zusatzelemente magnetisch zusammenwirkt, dass der Schieber in der Haltestellung oder in der Freigabestellung magnetisch an dem Gehäuse gehalten ist. Auf diese Weise kann sichergestellt werden, dass der Schieber in der gewählten Position verbleibt. Insbesondere kann auf diese Art ein ungewünschtes Wechseln des Schiebers aus der Freigabestellung in die Haltestellung und umgekehrt verhindert werden. Selbstverständlich können auch die Freigabestellung und die Haltestellung durch zwei unterschiedlich angeordnete Arretier- Elemente gesichert werden.

Es ist auch vorgesehen,

- dass die Halteelemente als Dauermagnete und die Gegenhalteelemente als magnetisch anziehbare Elemente ausgebildet sind oder

- dass die Gegenhalteelemente als Dauermagnete und die Halteelemente als magnetisch anziehbare Elemente ausgebildet sind oder

- dass die Halteelemente als Dauermagnete und die Gegenhalteelemente als Dauermagnete ausgebildet sind oder

- dass die Halteelemente und die Gegenhalteelemente und die Zusatzelemente als Dauermagnete ausgebildet sind oder

- dass die Halteelemente und die Zusatzelemente als Dauermagnete ausgebildet sind und dass die Gegenhalteelemente als magnetisch anziehbare Elemente ausgebildet sind oder

- dass das Arretier-Element mit einem als Dauermagnet ausgebildeten Gegenhalteelement oder einem als Dauermagnet ausgebildeten Zusatzelement zusammenwirkt und als magnetisch anziehbares Element oder als Dauermagnet ausgebildet ist oder

- dass das Arretier-Element mit einem als magnetisch anziehbares Element ausgebildeten Gegenhalteelement zusammenwirkt und als Dauermagnet ausgebildet ist.

Hierdurch lässt sich das Reinigungsgerät in Abhängigkeit von dessen Funktionsumfang in den Kosten anpassen, da jeweils mehr oder weniger Dauermagnete zum Einsatz kommen müssen.

Schließlich ist es vorgesehen, das Reinigungsgerät als Feuchtreinigungsgerät auszubilden und der Behälter als Schmutzwasserbehälter auszubilden. Bei Schmutzwasserbehältern ist eine automatische Lösefunktion besonders vorteilhaft, da sich hierdurch ein Überschwappen des Schmutzwasserbehälters beim Trennen von dem Gehäuse durch einen ruckartigen Krafteinsatz vermeiden lässt.

Im Sinne der Erfindung ist unter einem Schieber sowohl ein Linearschieber als auch eine Drehschieber zu verstehen.

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand eines schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels beschrieben.

Hierbei zeigt:

Figur 1: eine geschnittene Seitenansicht von Bestandteilen des

Reinigungsgeräts, wobei ein Schieber in einer Freigabestellung steht;

Figur 2: die in der Figur 1 gezeigte Seitenansicht bei in der

Haltestellung stehendem Schieber;

Figur 3: eine perspektivische Ansicht des aus den Figuren 1 und 2 bekannten Behälters;

Figur 4: eine perspektivische Draufsicht auf das in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Reinigungsgerät;

Figur 5: den in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Schieber in Unteransicht.

In den Figuren 1 bis 5 sind relevante Bestandteile des das erfindungsgemäßen Reinigungsgeräts 1 gezeigt. In der Figur 1 ist eine geschnittene Seitenansicht von Bestandteilen des Reinigungsgeräts 1 gezeigt, wobei ein Schieber 2 in einer Freigabestellung FS steht.

Das Reinigungsgerät 1 umfasst ein Gehäuse 3, von dem nur eine Innenschalte 4 gezeigt ist. Eine nicht dargestellte Außenschale, welche das Gehäuse 3 komplettiert, überdeckt die Innenschale 4, so dass der Schieber 2 zwischen der Innenschale 4 und der nicht dargestellten Außenschale aufgenommen ist. Das Reinigungsgerät 1 umfasst auch einen nicht dargestellten Stiel, welcher mit dem Gehäuse 3 gelenkig verbunden ist.

Weiterhin umfasst das Reinigungsgerät 1, welches als Feuchtreinigungsgerät 5 ausgebildet ist, einen Behälter 6, welcher als Schmutzwasserbehälter 7 ausgebildet ist.

Das Reinigungsgerät 1 umfasst auch eine erste, vordere Reinigungswalze 8 und eine zweite, hintere Reinigungswalte 9, wobei diese rein schematisch dargestellt sind und an dem Gehäuse 3 drehbar um eine vordere Längsachse 10 und eine hintere Längsachse 11 gelagert sind. Das Reinigungsgerät umfasst weiterhin einen Haltemechanismus 12.

Das Gehäuse 3 weist einen nach unten offenen Aufnahmeraum AR auf, in welchem die Reinigungswalzen 8, 9 drehbar um ihre Längsachsen 10, 11 gelagert sind und der Behälter 6 aufgenommen ist.

Als ersten Bestandteil 12.1 umfasst der Haltemechanismus 12 vier Halteelementen 13a, 13b, 13c und 13d, welche an dem Behälter 6 fixiert sind (siehe auch Figuren 2 und 3).

Als zweiten Bestandteil 12.2 umfasst der Haltemechanismus 12 vier Gegenhalteelemente 14a, 14b, 14c und 14d und als dritten Bestandteil 12.3 umfasst der Haltemechanismus 12 den Schieber 2, wobei die Gegenhalteelemente 14a, 14b, 14c und 14d an dem Schieber 2 fixiert sind (siehe Figuren 1, 2 und 5). Hierbei ist der Schieber 2 in der Figur 5 in perspektivischer Ansicht von unten dargestellt.

In der Figur 2 ist analog zu der Figur 1, aber ohne Darstellung der Reinigungswalzen nochmals eine geschnittene Seitenansicht von Bestandteilen des Reinigungsgeräts 1 gezeigt, wobei der Schieber 2 hier in einer Haltestellung HS steht. In der Haltestellung HS des Schiebers 2 sind die Gegenhalteelemente 14a bis 14d und die Halteelemente 13a bis 13d paarweise aufeinander ausgerichtet und bilden durch magnetisches Zusammenwirken vier Magnetverschlüsse 15a, 15b, 15c und 15d, wobei die Magnetverschlüsse 15c und 15d in der Figur 2 durch die Magnetverschlüsse 15a und 15b verdeckt sind. Entsprechend ist der Behälter 6 in der Haltestellung HS des Schiebers 2 rein magnetisch an dem Gehäuse 3 über einem Untergrund U (siehe Figur 2) gehalten, auf welchem das Reinigungsgerät mit seinen Reinigungswalzen 8, 9 aufliegt (siehe Figur 1).

In der in der Figur 1 gezeigten Freigabestellung FS des Schiebers 2 sind die Gegenhalteelemente 14a bis 14d derart versetzt zu den Halteelementen 13a bis 13d ausgerichtet, dass die zwischen diesen wirkenden Magnetkräfte nicht ausreichen, um den Behälter 6 an dem Gehäuse 3 zu halten, so dass dieser im Moment des vollständigen Verschiebens des Schiebers 2 aus der Haltestellung HS (Figur 2) nach links in Pfeilrichtung y' in die Freigabestellung FS (Figur 1) in Pfeilrichtung x' nach unten auf den Untergrund U fällt. In der Figur 1 löst sich der Behälter 6 gerade von dem Gehäuse 3 ab.

Aus der Figur 2 ist auch ersichtlich, dass die zwischen den

Halteelementen 13a bis 13d und den Gegenhalteelementen 14a bis 14d wirkenden Magnetkräfte durch eine Wandung 16 der Innenschale 4 hindurch wirken. Hierbei liegt der Schieber 2 mit den Gegenhalteelementen 14a bis 14d von oben auf der Wandung 16 auf und der Behälter 6 liegt mit den Halteelementen 13a bis 13d an der Wandung 16 von unten an.

Die Halteelement 13a bis 13d sind - wie dies aus der perspektivischen Darstellung des Behälters 6 in der Figur 3 ersichtlich ist - in an dem Behälter 6 ausgebildete hohlzylinderförmige Dome 17a bis 17d eingeklebt.

Ebenso sind die Gegenhaltelemente 14a bis 14d - wie dies aus der perspektivischen Unteransicht des Schiebers 2 in der Figur 5 ersichtlich ist - in Vertiefungen 18a bis 18d, welche in dem Schieber 2 ausgebildet sind, eingeklebt.

Aus der Figur 5 sowie aus den Figuren 1 und 2 sind auch an dem Schieber 2 benachbart zu jedem Gegenhalteelement 14a bis 14d in weiteren Vertiefungen 19a bis 19d fixierte Zusatzelemente 20a bis 20d ersichtlich. In der Freigabestellung FS - wie diese in der Figur 1 gezeigt ist - sind die Zusatzelemente 20a bis 20d - vergleichbar zu den Gegenhalteelementen 14a bis 14d in der Figur 2 - auf die Halteelemente 13a bis 13d ausgerichtet. Hierbei ist jedes Zusatzelement 20a bis 20d durch einen Dauermagnet 21a bis 21d gebildet und so in den Schieber 2 eingebaut, dass diese die ebenfalls als Dauermagnete 22a bis 22d ausgebildeten Halteelemente 13a bis 13d jeweils abstoßen. Hierdurch wird der Behälter 6 in der Freigabestellung FS des Schiebers 2 aktiv durch Magnetkräfte von dem Gehäuse 2 nach unten in die Pfeilrichtung x' abgestoßen.

Der Haltemechanismus 12 umfasst - wie erwähnt vier

Magnetverschlüsse 15a bis 15d, wobei diese in einer Draufsicht Eckpunkte eines Rechtecks bilden. Optional umfasst der Haltemechanismus 12 als vierten Bestandteil 12.4 einen an dem Gehäuse 3 gelagerten Mechanismus 23 (siehe Figur 4). Hierbei ist der Schieber 2 mittels dieses Mechanismus 23 zwischen der Haltestellung HS (Figur 2) und der Freigabestellung FS (Figur 1) verschiebbar, wobei der Schieber 2 in der Figur 4 in der Freigabestellung FS steht. Die Haltestellung HS ist in der Figur 4 ebenfalls angedeutet. Um in diese zu gelangen wird der Schieber 2 nach hinten in Pfeilrichtung y bewegt, so dass eine Vorderkante 2a des Schiebers 2 dann nicht mehr auf der Höhe der Markierung FS, sondern auf der Höhe der Markierung HS steht. Der Mechanismus 23 umfasst - wie aus der Figur 4 ersichtlich ist - eine verschwenkbar an Lagerböcken 24, 25 des Gehäuses 3 gelagerte Nockenwelle 26. Der Schieber 2 umfasst eine Aufnahmetasche 27 (siehe auch Figur 5), in welche eine Nocke 26a der Nockenwelle 26 eingreift. Eine Linksdrehung der Nocke 26a um eine Längsachse L26 der Nockenwelle 26 in eine Drehrichtung L bewirkt ein Bewegen des Schiebers 2 in die Pfeilrichtung y aus der dargestellten Freigabestellung FS in die Haltestellung HS. Eine Rechtsdrehung der Nocke 26a um die Längsachse L26 der Nockenwelle 26 in Drehrichtung R bewirkt ein Bewegen des Schiebers 2 in die Pfeilrichtung y' aus der Haltestellung HS in die in der Figur 4 dargestellte Freigabestellung FS. Hierbei wird der Schieber 2 quer zu den Längsachsen 10, 11 der Reinigungswalzen 8, 9 bewegt.

Der Mechanismus 23 umfasst auch einen Kipp-Hebel 28, welcher drehfest mit der Nockenwelle 26 verbunden ist und mittels dem die beschriebene Drehung der Nocke 26a herbeiführbar ist.

Optional - und ausschließlich in der Figur 2 dargestellt - umfasst der Haltemechanismus 12 als fünften Bestandteil 12.5 ein Arretier-Element 29b, welches fest an dem Gehäuse 3 in einer Aufnahme 30 angeordnet ist und in der Haltestellung HS (Figur 2) mit dem an dem Schieber 2 gelagerten Zusatzelemente 20b magnetisch zusammenwirkt. Durch das Arretier-Element 29b, welches als Dauermagnet 31b ausgebildet ist, welcher das Zusatzelement 20b anzieht wird der Schieber 2 in der Haltestellung HS (Figur 2) magnetisch an dem Gehäuse 3 gehalten ist. Hierdurch ist einer ungewünschten Bewegung des Schiebers 2 aus der Haltestellung HS (Figur 2) in die Freigabestellung FS (Figur 1), welche beispielsweise durch einen ungünstige Vibrationen erzeugenden Untergrund ausgelöst sein könnte, wirksam vorgebeugt. Alternativ kann das Arretier-Element 29b bei anderer Bauform auch mit dem Gegenhalteelement 14b Zusammenwirken. In gleicher Weise wie das Arretier-Element 29b können auch bis zu drei weitere Arretier-Elemente vorgesehen sein, die dann jeweils mit einem der Gegenhalteelemente oder einem der weiteren Zusatzelemente Zusammenwirken.

Abhängig davon ob eine Ausführungsvariante nur mit Halteelement und Gegenhalteelement oder zusätzlich mit Zusatzelement oder auch noch mit Arretier-Element gewählt wird, sind die erwähnten Komponenten unter Beachtung der gewünschten Funktion als Dauermagnete oder sich um Umfeld eines Magnetfelds magnetisierende Bauteile ausführbar, wobei bei den Dauermagneten zusätzlich auf eine die gewünschte Funktion - anziehende Wirkung, abstoßende Wirkung - gewährleistende Ausrichtung zu achten ist.

Bezugszeichenliste :

Reinigungsgerät

2 Schieber

2a Vorderkante von 2

3 Gehäuse

4 Innenschale nicht dargestellt Außenschale

5 Feuchtreinigungsgerät

6 Behälter

7 Schmutzwasserbehälter

8 erste, vordere Reinigungswalze

9 zweite, hintere Reinigungswalze

10 vordere Längsachse

11 hintere Längsachse

12 Haltemechanismus

12.1 erste Bestandteil von 12

12.2 zweiter Bestandteil von 12

12.3 dritter Bestandteil von 12

12.4 vierter Bestandteil von 12

12.5 fünfter Bestandteil von 12

13a-13d Halteelement an 6

14a-14d Gegenhalteelement an 2

15a-15d MagnetverSchluss

16 Wandung von 4

17a-17d Dom von 6

18a-18d Vertiefung in 2 für 14a-14d

19a-19d Vertiefung in 2 für 20a-20d

20a-20d Zusatzelement

21a-21d Dauermagnet als 20a-20d

22a-22d Dauermagnet als 13a-13d

23 Mechanismus als 12.4 24, 25 Lagerbock von 3

26 Nockenwelle

26a Nocke von 26

27 Aufnahmetasche an 2

28 Kipphebel

29b Arretier-Element an 3

30 Aufnahme für 29b

31b Dauermagnet als 29b

AR Aufnahmeraum

FS Freigabestellung von 2

L Linksdrehung von 26a um L26

L26 Längsachse von 26

HS Haltestellung von 2

R Rechtsdrehung von 26a um L26

U Untergrund x' Pfeilrichtung nach unten y Pfeilrichtung nach rechts bzw. hinten y' Pfeilrichtung nach links bzw. vorne