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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING EQUIPMENT WITH SCREW-THREAD-TYPE ADJUSTMENT DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/037781
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a method and equipment for cleaning bolts of different types and diameters, or external threads on such bolts. At least one brush (3; 8) in the cleaning equipment is flexibly mounted so that it can be moved radially with respect to the centreline (100) of a cavity (20) in the equipment. The position of the brush(es) (3; 8) relative to the centreline (100) is adjusted to the appropriate bolt diameter by an adjustment device (2) so that an opening is made at the mouth of the cavity (20), enabling the bolt to be inserted. When introduced into this opening, the bolt comes in contact with the brush(es) (3; 8) and is cleaned by virtue of the relative motion between the bolt and brush(es) (3; 8). Acting on the brush(es) (3; 8) is a spring element (5) which can be adjusted by an adjustment device (2) acting on said spring element (5). The brush(es) used in the cleaning equipement consist of a series of flat brush wheels (8b, 8c, 8d, 8e) disposed in a stack (8) in which each pair of adjacent wheels (8b, 8c, 8d, 8e) is kept apart by a spacer (8x). The brush(es) may also consist of a bar (3) with a bristle holder in which bundles of bristles are mounted, the ends of the bundles of bristles being chamfered round the edge.

Inventors:
BEISSNER HANS-WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/001666
Publication Date:
October 16, 1997
Filing Date:
April 03, 1997
Export Citation:
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Assignee:
BEISSNER HOLGER (DE)
BEISSNER HANS WILHELM (DE)
International Classes:
A46B9/02; B08B1/04; B08B9/02; B23G9/00; (IPC1-7): B08B1/04; B23G9/00
Foreign References:
DE29502785U11995-11-16
US4372003A1983-02-08
DE19514344A11996-02-22
EP0354247A11990-02-14
US3290711A1966-12-13
Other References:
HARPER: "A Cable Cleaner", NAVY TECHNICAL DISCLOSURE BULLETIN, vol. 6, no. 6, June 1981 (1981-06-01), ARLINGTON US, pages 31 - 35, XP002037347
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Claims:
Ansprüche
1. Verfahren zum Reinigen von verschiedenen, unterschiedliche Durchmesser aufweisenden Bolzen oder Außengewinden an solchen Bolzen mit einer Reinigungsvorrichtung, bei dem (a) wenigstens eine Bürste (3,8) in der Reinigungsvorrichtuπg radial zu einer ιo Mittenachse (100) eines Hohlraums (20) der Reinigungsvorrichtung bewegbar angeordnet und elastisch gelagert wird, und wobei (b) die Burste(n) (3,8) durch Bewegung eines Stellorgans (2) derart in ihrer Position zur Mittenachse (100) auf den entsprechenden Bolzendurchmesser eingestellt wird (werden), daß im Hohlraum (20) eine ι Öffnung zum Einfuhren des Bolzens freigegeben wird, und daß (c) der Bolzen in diese Öffnung eingeführt wird und gegen die Burste(π) (3,8) in Anlage kommt und durch Relativbewegungen zwischen Bolzen und Burste(n) (3,8) gereinigt wird, 20 2 Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß das Stellorgan (2) axial zur Mittenachse verschoben wird 3 Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellorgan (2) um die Mittenachse (100) mittels eines Gewindes verdreht und 25 dabei axial verschoben wird 4 Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Burste(n) (8) bei der Reinigung, insbesondere beim Reinigungsbegiπn und bei axialem (translatorischem) Verharren der Reinigungseinπchtung, um ihre 30 Mittenachse (12m) gedreht werden, um sich auf das zu reinigende Gewinde und dessen Gewiπdegange selbsttätig umfänglich drehend einzustellen 5 Reinigungsvorrichtung mit einem Burstentrager (1 ), der einen Hohlraum (20) aufweist, in den ein zu reinigendes Objekt, insbesondere ein Gewindebolzen einfύhrbar ist, umfassend (a) eine Bürste (3,8), die an dem Burstentrager (1) angeordnet ist und so in 5 den Hohlraum (20) hineinragt, daß das in diesen eingeführte Reinigungsobjekt gegen die Bürste (3,8) in Anlage kommt und durch Relativbewegungen zwischen Reinigungsobjekt und Bürste (3,8) gereinigt wird, (b) wobei die Bürste (3;8) an dem Burstentrager (1 ) in einer zu einer ιo Mittenachse (100) des Hohlraums (20) radialen Richtung verschieblich gelagert oder angelenkt ist, und (c) ihr größter zulässiger Abstand von der Mittenachse (100) durch ein auf die Bürste (3,8) einwirkendes Federmittel (5) im wesentlichen bestimmt ist und ι< (d) die Position des Federmittels (5) durch ein auf das Federmittel (5) einwirkendes Stellorgan (2) verstellbar ist 6 Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Steilorgan (2) auf einem zwischen Stellorgan (2) und Burstentrager (1 ) 20 angeordneten Gewinde (35) axial verstellbar ist 7 Reiniguπgsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste (3;8) mittels des ersten axial gerichteten Federmittels (5), dessen eines Ende sich am Burstentrager (1) abstützt und dessen anderes Ende an 25 der Bürste (3;8) angreift, am Bürstenträger (1 ) angeordnet ist und die Bürste (3,8) mit einer durch das Stellorgan (2) veränderbaren, in radialer Richtung wirkenden Federkraft beaufschlagt und ihre Position verändert 8 Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch 30 gekennzeichnet, daß die Bürste (3,8) in ihrer Position in radialer Richtung federnd angeordnet ist 9 Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Feder (5) als Blattfeder ausgebildet ist, deren eines Ende sich auf einem ersten Abschnitt des Bürstenträgers (1 ) abstützt, deren anderes Ende auf einem Rückenabschnitt der Bürste (3;8) aufliegt, und die eine Vorspannung aufweist derart, daß sie im unbelasteten Zustand keine radial zur Mittenachse (100) hin wirkende Kraft auf die Bürste (3;8) ausübt.
2. 10 Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß ein zweites Federmittel (4) vorgesehen ist, dessen eines Ende an dem Bürstenträger (1 ) angebracht ist und dessen anderes Ende so an der Bürste (3;8) angelenkt ist, daß auf die Bürste (3;8) eine der Kraft der ersten Feder (5) entgegenwirkende Kraft ausgeübt wird derart, daß die Bürste (3;8) im unbelasteten Zustand der ersten Feder (5) radial zur Mittenachse (100) in eine maximale Öffnungsstellung überführt wird.
3. 11 Reiniguπgsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an der der Bürste (3;8) entgegengesetzten Stirnseite des Bürstenträgers (1) ein Kuppelstück (7) mit einer zur Mittenachse (100) fluchtenden Welle (7b) angeflanscht ist, um eine rotatorische und/oder translatorische Relativbeweguπg zwischen Bürstenträger (1 ) mit Bürste (3;8) und dem Teil in dem Hohlraum (20) zu erzeugen.
4. 12 Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, daß das Stellorgan (2) eine zu der Aύßeπkontur des Bürstenträgers (1 ) korrespondierende Innenkontur aufweist, um es über den Bürstenträger (1 ) entlang dessen Umfangsfläche verschieben zu können, wobei insbesondere sein dem Kuppelstück (7) zugewandtes Ende einen ersten Randabschnitt (2a) aufweist, dessen Innenkontur zu der Außenkontur des zweiten Abschnitts (1b) korrespondiert, 13 Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellorgan (2) an seinem bürstenseitigen Ende einen zweiten Raπdabschnitt (2b) mit einer Innenkontur aufweist, welche mit der ersten Feder (5) derart korrespondiert, daß in einer maximalen, insbesondere zurückgezogenen Stellung des Stellorgans (2) die Feder (5) im wesentlichen unbelastet ist, wobei sich die Bürsten (3;8) in maximaler Öffnungsposition befinden und in einer minimalen, insbesondere vorgeschobenen Stellung des Stellorgans (2) die Feder (5) zunehmend belastet ist und sich die Bürsten (3;8) in einer geringeren Öffnungsposition befinden.
5. 14 Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellorgan (2) auf einer durch die Breite des zweiten Randabschnitts (2b) und die Breite der ersten Feder (5) bestimmten Fläche auf dem Rücken der ersten Feder (5) veränderlich belastend aufliegt.
6. 15 Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 14, gekennzeichnet durch ein im wesentlichen hohlzylinderförmiges, beidseitig offenes Schutzrohr (6), welches an der nach außen hin offenen Seite des Bürstenträgers (1 ) an diesem befestigt ist, sich den Bürstenträger umschließend bis etwa in den Bereich des Abstützpuπkts der ersten Feder (5) auf dem Bürstenträger (1 ) erstreckt, und dieses Ende eine zu der Außenkontur des Stellorgans (2) korrespondierende Innenkontur aufweist derart, daß das Stellorgan (2) entlang seines axialen Verschiebewegs zwischen die Außenfläche des Bürstenträgers (1) und die Innenfläche des Schutzrohrs (6) einfahrbar ist 16 Reinigungsvorrichtuπg nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Schutzrohr (6) am Stellorgan (2) in einem Ringbereich gleitend geführt ist.
7. 17 Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste eine Bürstenleiste (3) ist, deren in den Hohlraum (20) weisenden Randbereiche abgeschrägt sind. 18 Reinigungsvorπchtung nach einem der Ansprüche 5 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste eine um ihre Mittenachse (12) drehbare Rundbürste (8) ist, insbesondere mit einer DoppelschlitzLagerung der Mittenachse (12), wobei die beiden etwa um die Breite der Rundburste beabstandeten Schhtzfύhrungen (12a, 12b) senkrecht zur Mittenachse (100) des Hohlraums (20) am vorderen Abschnitt (1c) des Burstentragers (1 ) angeordnet sind 19 Reiniguπgsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellorgan (2) mittels einer Verstellmutter (36) verstellbar ist 20 Bürste für die Reinigungsvorrichtung nach einem der vorangehenden . Ansprüche, gekennzeichnet durch einen aus einer Vielzahl flacher Burstenscheiben (8b,8c,8d,8e) bestehenden Burstenstapel (8), bei dem zwei jeweils benachbarte Bürstenscheiben (8b,8c,8d,8e) durch ein Abstandselement (8x) beabstandet sind, um die Borsteπdichte in Burstenachsπchtung (12m) zu verandern und auf bestimmte Gewinde einstellen zu können 0 21 Bürste nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Burstenstapel eine zentrale durch koaxial fluchtende Anordnung von Mittenlochern der Bürstenscheiben (8b,8c,8d,8e) und Abstandselemente (8x) gebildete Zentralöffnung (8y) zur Aufnahme einer Achse (12) aufweist 5 22 Bürste für die Reinigungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Bürste eine Bürstenleiste (3) mit einem Trager und mit auf dem Trager, insbesondere als Bündel befestigten Borsten ist, wobei der Randbereich der Borsten abgeschrägt ist 0 23 Bürste nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschragung etwa 30° betragt. 24 Bürste nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger 5 eine Aufnahme für das erste und/oder das zweite Federmittel (5,4) aufweist.
Description:
Reinigungsvorrichtung mit Winchesterverstellung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Reinigungsvorrichtung bei der die

Reinigungswirkung durch eine Relativbewegung zwischen Bürsten der Vorrichtung und einem zu reinigenden Teil erzeugt wird und die Bürsten verstellbar sind.

Aus der EP 354 247 A1 ist eine mit Bürsten arbeitende Reinigungsvorrichtung bekannt, bei der ein zu reinigendes Teil in einen Hohlraum eines Gehäuses einführbar ist. Im Innern des Hohlraums sind an einem Rotor angelenkte, zu einer Mittenachse des Hohlraums als axial ausgerichteter Hebel bewegliche Gelenkarme vorhanden, die an ihren Enden fest oder dort auch begrenzt schwenkbar angeleπkte Bürsten tragen. Eine Anpassung des Bürstenabstands an die Größe eines zu reinigenden Teils erfolgt über einen am Rotor axial entlang der Mittenachse verschieblich angeordneten Einstellring, der über eine Kegelabschnittsfläche an seinem Umfang auf Fortsätze der Hebel- Gelenkarme wirkt. Aus der WO 95/07151 ist eine Reinigungsvorrichtung mit zwei konzentrisch angeordneten, gegeneinander verdrehbaren Hohlzyiindern bekannt. Der innere Zylinder weist Einschnitte auf, durch welche Bürεtenleisten so steckbar sind, daß sie in den Innenraum des inneren Zylinders ragen. In der Innenfläche des äußeren Zylinders sind den Einschnitten jeweils zugeordnete Nocken angeordnet, die durch Verdrehen des äußeren Zylinders gegenüber dem inneren Zylinder in veränderlicher Überschneidung mit den Einschnitten des inneren Zylinders bringbar sind und dadurch die Einschnitte um den jeweiligen Nockenhub in den äußeren Zylinder hinein verlängern. Auf diese Weise werden in die Einschnitte des inneren Zylinders eingesetzte Bürsten durch ein zu reinigendes Teil um die mittels des äußeren Zylinders zusätzlich bereitgestellte Weglänge radial nach außen verschoben und ragen daher entsprechend der Verdrehstellung des äußeren Zylinders mehr oder weniger weit in den Innenraum des inneren Zylinder hinein. Nachteilig ist bei diesen Anordnungen jedoch, daß die Einstellung der Bürsten - insbesondere bei vielen zu reinigenden Teilen mit unterschiedlichen Durchmessern - für jedes zu reinigende Teil mit geändertem Durchmesser neu oder mit zunehmendem Verschleiß der Bürsten nachführend erfolgen muß, wobei die gewählte Einstellung im weiteren Reinigungsbetrieb dann starr beibehalten wird. Unterbleibt daher eine entsprechende Kontrolle der Einstellung oder deren Nachführung, so besteht die Gefahr, daß Teile bei ungeeigneter Bürstenstellung nicht zuverlässig gereinigt oder deren Oberfläche aufgrund des von den Bürsten ausgeübten Drucks auf das zu reinigende Teil zu stark beansprucht oder gar beschädigt werden. Im letztgenannten Fall erhöht sich auch der

Verschleiß der Bürsten, so daß sich höhere Betriebskosten und zusätzliche Ausfallzeiten der bekannten Vorrichtungen ergeben.

Der Erfindung geht daher von der Aufgabe aus, ein Verfahren zum Reinigen und eine Reinigungsvorrichtung zu schaffen, die eine verbesserte Anpassung der Bürstenstellung an verschiedene zu reinigende Zylinderteile ("Reinigungsobjekte") sowie einen verbesserten und für die Bürsten und die Teile gleichzeitig schonenderen Reinigungsvorgang ermöglicht. Eine weitere Aufgabe ist die Handhabung einer derartigen Reinigungsvorrichtung zu erleichtern.

Erfindungsgemäß wird bei einem Verfahren zum Reinigen von verschiedenen, unterschiedliche Durchmesser aufweisenden Bolzen oder Außengewinden an solchen Bolzen mit einer Reiniguπgsvorhchtung, wenigstens eine Bürste in der Reinigungsvorrichtung radial zu einer Mittenachse eines Hohlraums der Reinigungsvorrichtung bewegbar angeordnet und elastisch gelagert. Die Bürste(n) werden durch Bewegung eines Stellorgans derart in ihrer Position zur Mittenachse auf den entsprechenden Bolzendurchmesser eingestellt, daß im Hohlraum eine Öffnung zum Einführen des Bolzens freigegeben wird. Der Bolzen wird in diese Öffnung eingeführt und kommt gegen die Bürste(n) in Anlage. Durch Relativbewegungen zwischen Bolzen und Bürste(n) wird der Bolzen gereinigt.

Vorteilhaft wird hierdurch erreicht, daß einerseits der von der Bürste auf das zu reinigende Teil ausgeübte Druck mittels des an der Feder angreifenden Stellorgans leicht in der gewünschten Weise einstellbar ist, und andererseits die Bürste aufgrund ihrer radialen Verschieblichkeit im Bürstenträger trotz der eingestellten, durch die Feder auf sie ausgeübten Kraft so elastisch und damit nachgiebig angelenkt ist, daß sowohl Teile mit in einem bestimmten Ausmaß kleinerem oder größerem Durchmesser noch zuverlässig gereinigt werden, als auch zu großen Teilen in ausreichendem Maße nachgegeben wird, so daß eine Beschädigung der Bürste oder des Teils ausgeschlossen ist.

Besonders bei Dehnschrauben (Schaft kleiner als Kerndurchmesser) erreicht man mit der Federwirkung eine besonders hohe Nachgiebigkeit in den Abschnitten der Dehnschraube in denen Gewindeabschnitte sind und in den Abschnitten der Dehnschraube in denen Schaftabschnitte ohne Gewinde liegen. Die deutlichen

Hinterschneidungen in den Schaftabschnitten werden auch gereinigt und gleichzeitig die Bürste bei der Reinigung der Gewindeabschnitte nicht übermäßig belastet.

Ist der Unterschied im Durchmessermaß zwischen Schaftabschnitt und Gewindeabschnitt zu groß, kann die drehende Reinigungsbewegung angehalten und mit einer axialen Verschiebung, vorteilhafterweise mittels eines Gewindes (Winchester- Verstellvorgang) ein passendes radiales Maß für die Bürsten eingestellt werden Wiederanlauf ist ohne weiteres und ohne Beschädigung der Bürsten möglich, wenn die Bürsten selbst frei drehbar gelagert sind, um eine Achse, die senkrecht zur Achse der Dehnschraube (oder der Mittenachse des Burstentragers) verlauft Die vollumfanglicg drehbaren Bürsten können dann die fehlende axiale Bewegung durch ihre Eigendrehung zur Verfugung stellen, wobei ihre Borsten dem Gewindegangabschnitt folgen und wiederholt in diesen kurzen Abschnitt bύrstendrehend eingreifen, der in seiner Lange etwa ihrem Durchmesser entspricht oder etwas kürzer ist

Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung eine verbesserte und weich zu handhabende Nachstellbarkeit auf, da unter Beibehaltung der vorstehend genannten vorteilhaften Wirkung lediglich die auf die Feder und damit auf die Bürste ausgeübte Kraft mittels des Stellorgans durch axiales Verstellen (Winchester- Verstellung) nachgestellt zu werden braucht

Eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung weist einen Burstentrager mit einem Hohlraum auf, in den ein zu reinigendes Objekt, insbesondere ein Gewindebolzen einfύhrbar ist. Die Reinigungsvorrichtung umfaßt eine Bürste, die an dem Burstentrager angeordnet ist und so in den Hohlraum hineinragt, daß das in diesen eingeführte Reinigungsobjekt gegen die Bürste in Anlage kommt und durch Relativbewegungen zwischen Reinigungsobjekt und Bürste gereinigt wird. Die Bürste ist an dem Burstentrager in einer zu einer Mittenachse des Hohlraums radialen Richtung verschieblich gelagert oder angelenkt Ihr größter zulässiger Abstand von der Mittenachse ist im wesentlichen durch ein auf die Bürste einwirkendes Federmittel bestimmt. Dadurch wird vorteilhafterweise bewirkt, daß bei kleineren Durchmesseranderungen des Bolzens die Reinigungsvorrichtung selbsttätig auf den neuen Durchmesser eingestellt wird Beschädigung oder verstärkter Verschleiß der Bürsten wird damit vorteilhafterweise vermieden Ist die Position des Federmitteis durch ein auf das Federmittel einwirkendes Stellorgan verstellbar, so ist die Vorrichtung auf unterschiedliche Durchmesser einstellbar und damit für eine Vielzahl von Bolzendurchmesser einsetzbar.

Ist das Stellorgan mittels eines zwischen Stellorgan und Bürstentragerangeordneten Gewindes axial verstellbar, so wird eine vorteilhafte Kraftübertragung erreicht. Durch leichtes Drehen auf dem Gewinde wird eine Umlenkung der Kraft in axialer Richtung

möglich, die der hohen Federkraft der Feder entspricht. Durch das Gewinde ist auch in vorteilhafter Weise eine sehr feinfühlige und genaue Einstellung der Reinigungsvorrichtung auf einen bestimmten Bolzendurchmesser möglich.

Die verwendeten (austauschbaren) Bürsten bestehen aus einer Vielzahl flacher Teilbürsten. Der so gebildete Bürstenstapel (rund oder eckig), bei dem zwei jeweils benachbarte Teilbürsten durch ein an die Teilbürsten angepaßtes Abstandselement beabstandet sind erlaubt es, die Borstendichte für Gewindereinigung zu verringern und auf bestimmte Gewinde einstellen zu können. Dadurch wird besonders am Gewindegrund eine bessere Reiπigungswirkung erzielt, da die gelichteten Borsten bei Aufdrücken auf das Gewinde Raum freigeben können, ohne zu verklemmen oder beschädigt zu werden. Die Lebensdauer der Bürsten kann so außerdem erhöht werden.

Die zuvor genannte Nachgiebigkeit vereinfacht insbesondere bei einer Drehbewegung der Reinigungsvorrichtuπg während des Einführens des zu reinigenden Teiles das Auflaufen der Vorrichtung auf das Teil und erlaubt bei fortgesetzter Drehung der Bürste um die Mittenachse auch den Stillstand der Vorrichtung in Axialrichtung, ohne die Bürste zu schädigen.

Die erste Feder ist vorteilhaft eine flache Blattfeder, deren eines Ende sich auf einem ersten Abschnitt des Bürstenträgers abstützt, deren anderes Ende auf einem Rückenabschnitt der Bürste aufliegt, und die eine Vorspannung aufweist, um im unbelasteten Zustand keine radial zur Mittenachse hin wirkende Kraft auf die Bürste auszuüben. Zur Erzielung einer stärkeren Federkraft kann auch ein aus mehreren solcher Blattfedern bestehendes Blattfederpaket vorgesehen sein.

Bevorzugt wird die Bürste in eine zur Mittenachse des Hohlraums radiale Ausnehmung des Bürstenträgers eingesetzt und es wird eine zweite Feder vorgesehen, deren eines Ende an dem Bürstenträger angebracht ist und dessen anderes Ende so an der Bürste angelenkt ist, daß auf die Bürste eine der Kraft der ersten Feder entgegenwirkende Kraft ausgeübt, um die Bürste im unbelasteten Zustand der ersten Feder radial in eine maximale Öffnungsstellung zu bewegen.

Ist an der der Bürste entgegengesetzten Stirnseite des Bürstenträgers ein Kuppelstück mit einer zur Mittenachse fluchtenden Welle angeflanscht, kann der Bürstenträger in rotatorische und/oder translatorische Bewegung versetzt werden. Eine solche

Anordnung bietet eine verbesserte Reinigung unterschiedlichst geformter Reinigungsobjekte.

Der Durchmesser eines kuppelstückseitigen, zweiten Abschnitts des Bürstenträgers kann kleiner als der des ersten Abschnitts sein und das Kuppelstück kann einen tellerförmigen Flansch mit im wesentlichen dem Durchmesser des ersten Abschnitts aufweisen, der den zweiten Abschnitt kuppelstückseitig begrenzt. Hierdurch wird eine beiderseitige Verschiebewegbegrenzung des Stellorgans erzielt, so daß zum einen eine Überbeanspruchung der ersten Feder vermieden wird und sich andererseits auch eine Fixierung des Stellorgans auf dem Bürstenträger ergibt.

Das Stellorgan weist bevorzugt eine zu der Außenkontur des Bürstenträgers korrespondierende Innenkontur. Zur einfachen Handhabung und zur Bereitstellung einer verbesserten Ablesbarkeit einer gewählten Einstellung ist es über dem Bürstenträger entlang dessen äußerer Umfangsfläche verschiebbar. Zur

Verschiebewegbegrenzung kann sein kuppelstückseitiges Ende bevorzugt einen ersten Randabschnitt aufweisen, dessen Iπnenkontur zu der Außenkoπtur des zweiten Abschnitts mit dem kleineren Durchmesser korrespondiert. Ferner kann sein bürstenseitiges Ende einen zweiten Randabschnitt mit einer Innenkontur aufweisen derart, daß die erste Feder in der zurückgezogenen Endstellung des Stellorgans unbelastet ist, und der Randabschnitt in einer vorgeschobenen Belastungsstellung des Stellorgans auf einer durch die Breite des Randabschnitts und der Breite der ersten Feder bestimmten Fläche auf dem Rücken der ersten Feder aufliegt.

Weist die Reinigungsvorrichtung ein im wesentlichen hohlzylinderförmiges, beidseitig offenes Schutzrohr auf, welches an der nach außen hin offenen Seite des Bürstenträgers an diesem befestigt ist, sich den Bürstenträger umschließend bis etwa in den Bereich des Abstützpunkts der ersten Feder auf dem Bürstenträger erstreckt, und dessen kuppelstückseitiges Ende eine zu der Außenkontur des Stellorgans korrespondierende Innenkontur aufweist, kann das Stellorgan entlang seines Verschiebewegs in den zwischen der Außenfläche des Bürstenträgers und der Innenfläche des Schutzrohrs freien Raum eingefahren werden. Auf diese Weise ist das Schutzrohr leicht abnehmbar und bietet dennoch einen zuverlässigen Schutz der ersten Feder und der Bürste sowie auch vor Verletzungen bei der Handhabung der Vorrichtung.

Die Bürste kann als Bürstenleiste, deren in den Hohlraum weisende Randbereiche zur Bereitstellung eines Auflaufbereichs abgeschrägt sind, oder als eine um eine

Mittenachse drehbare Rundbürste ausgebildet sein. Zur Verbesserung der Reinigungswirkung sind hierbei bevorzugt mehrere Bürsten auf dem Bürstenträger umfänglich beabstandet angeordnet.

In der Reinigungsvorrichtung kann eine spezielle austauschbare Bürste Verwendung finden, die aus einer Vielzahl platten- oder scheibenförmiger "Teilbürsten" besteht. Zwei jeweils benachbarte Teilbürsten werden durch ein Abstandselement vorbestimmter Dicke beabstandet. Das Abstandselement kann auch einstückig mit der Teilbürste ausgebildet sein. Bevorzugt weist - bei Verwendung von scheibenförmigen Teilbürsten und demgemäß Rundbürsten - der Teilbürstenstapel auch ein zentrales, durch koaxial fluchtende Anordnung von Mittenlöchern der Bürstenscheiben und Abstandsscheiben gebildetes Zentalloch zur Aufnahme einer Bürstenstapel- Mittenachse auf, mit der die gestapelte Bürste im Bürstenträger drehbar gelagert werden kann.

Vorteilhafterweise ist die Bürste für die Reinigungsvorrichtuπg eine Bürstenleiste mit einem Träger. Auf dem Träger sind die insbesondere als Bündel befestigten Borsten im Randbereich abgeschrägt. Damit wird eine schonende und zugleich sehr wirkungsvolle Reinigung der Bolzen erzielt. Durch die Abschrägung wird zudem der Verschleiß der Bürste deutlich reduziert. Als besonders vorteilhaft hat sich eine Abschrägung von etwa 30° bewährt.

Weist der Träger der Bürste eine Aufnahme für das erste und/oder das zweite Federmittel auf, so kann in besonders vorteilhafter Weise ein e gute Befestigung der Bürste in der Reinigungsvorrichtung erzielt werden und gleichzeitig ein sehr einfaches Austauschen der Bürste erfolgen. Die Bürsten werden damit am Federmittel gut geführt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben.

Figur 1 ist eine Reinigungsvorrichtung gemäß einem ersten Ausfuhrungsbeispiel im Längsschnitt. Figur 2 ist die Reinigungsvorrichtung gemäß Figur 1 in einem Schnitt längs der dort durch Pfeile gekennzeichneten Linie;

Figur 3 ist eine Reinigungsvorrichtung gemäß einem zweiten

Ausführungsbeispiel im Längsschnitt; Figur 4 ist die Reinigungsvorrichtung gemäß Figur 3 in einer Vorderansicht.

Figur 5 ist ein Ausschnitt eines Schnitts längs der in Figur 4 durch Pfeile gekennzeichneten Linie. Figur 6 ist eine aus Schichten 8b,8c,8d und 8e mit Abstandshaltern 8x aufgebaute Rundbürste 8, wie in Figur 4. Figur 7 ist eine Vorderansicht einer Bürste 3.

Figur 8 ist eine Draufsicht auf eine Bürste 3 der Figur 7.

Figur 9 ist eine angebaute Absaugvorrichtung.

In Figur 1 zeigt einen inwendig hohlen Bürstenträger 1 , der als solcher in einem ersten Abschnitt 1a mit einer ersten Außenkontur an einem seiner Enden eine oder mehrere Ausnehmungen 1c zur Aufnahme einer oder mehrerer Bürsten 3 und bevorzugt einen zweiten Abschnitt 1 b mit gegenüber dem ersten Abschnitt verringertem Durchmesser aufweist.

Die Bürsten 3 können vorteilhaft aus Stahl, jedoch auch aus einem beliebigen anderen, zur Erzielung der gewünschten Reinigungswirkung geeigneten Material bestehen und in Form von Bürstenleisten oder Bürstenpaketen bevorzugt umfänglich gleichmäßig beabstandet auf dem Bürstenträger verteilt sein.

An dem den Ausnehmungen 1 c gegenüberliegenden Ende des Bürstenträgers 1 ist ein Kuppelstück 7 verdrehfest und zu einer Mittenachse 100 des Bürstenträgers 1 fluchtend angebracht. Auf seiner dem Bürstenträger 1 abgewandten Seite weist das Kuppelstück 7 eine Welle 7b zur Kopplung der Vorrichtung mit einer (nicht gezeigten) Antriebseinheit auf, mittels der die Vorrichtung zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen der oder den Bürsten 3 und einem zu reinigenden Teil in rotatorische und/oder translatorische Bewegung versetzbar ist. Um die Vorrichtung wahlfrei im Rechts- oder Linksiauf betreiben zu können, erfolgt die Befestigung des Kuppelstücks 7 an dem Bürstenträger 1 mittels Befestigungs- oder Halteschrauben 9, die in die kuppelstückseitige Stirnwand des Bürstenträgers 1 eingeschraubt werden.

Der hohle Bürstenträger 1 und das Kuppelstück 7 bilden auf die vorstehend genannte Weise einen einseitig offenen, zyiinderförmigen und zu der Mittenachse 100 koaxialen Hohlraum 20, der sich an dem bürstenseitigen Ende des Bürstenträgers nach außen hin öffnet.

Auf der in radialer Richtung außenliegenden Rückseite einer Bürste 3 liegt eine Feder 5 auf. Diese Feder 5 ist blattfederartig ausgeführt und erstreckt sich axial in Richtung

des Kuppelstucks 7 über die Bürste 3 hinaus auf die Außenflache des Burstentragers 1 , an der sie, bevorzugt mittels einer Schraube 10, ortsfest befestigt ist

Wie anhand Figur 2 noch im einzelnen beschrieben werden wird, wird die Bürste 3 durch eine an ihr angreifende und der Federkraft der Feder 5 entgegenwirkende Kraft radial nach außen gedruckt, so daß sich im unbelasteten Zustand der Feder 5 die Bürste 3 in einer radial weitestmoglich außenliegeπden Position befindet In dieser Position ist das burstenseitige Ende der Feder 5 zu der Außenflache des Burstentragers 1 beabstandet, so daß sich ein Teilstuck der Feder 5 schräg geneigt von der Bürste 3 zum AbStutzpunkt der Feder 5 an der Schraube 10 erstreckt

Ein Stellorgan 2 ist längs des Burstentragers 1 axial verschieblich angeordnet Das Stellorgan 2 besitzt einen kuppelstuckseitigen, ersten Randabschnitt 2a, dessen Innenkontur zu der Außenkontur des zweiten Abschnitts 1 b des Burstentragers 1 korrespondiert, so daß das Stellorgan 2 wahrend seiner Verschiebung durch diese gefuhrt wird

Diese Innenkoπtur korrespondiert so zu der Außenkontur des zweiten Abschnitts des Burstentragers 1 mit dem gegenüber dem ersten Abschnitt l akleineren Durchmesser, daß der größere Durchmesser des ersten Abschnitts 1 a den Verschiebeweg des Stellorgaπs 2 in Richtung zur Bürste 3 hin begrenzt

Alternativ kann die Außenkontur des Burstentragers 1 über den gesamten Verschiebeweg des Stellorgans 2 einheitlich sein und in diesem Fall beispielsweise die Befestigungs- oder Halteschraube 10 der Feder 5 als Anschlag zur Verschiebewegbegrenzung des Stellorgans 2 dienen

Hat das Kuppelstuck 7 einen etwas größeren Durchmesser als der zweite Burstentragerabschnitt 1b, dient es im überstehenden Bereich als rückwärtiger Endanschlag des Stellorgans

Der Innendurchmesser des bürstenseitigen, zweiten Randabschnitts 2b des Stellorgans 2 ist größer als der Außendurchmesser des Bürstenträgers 1 im ersten Abschnitt 1a. Dieser Randabschnitt weist bevorzugt eine geneigte Innenflache auf, mit der er wahrend der Verschiebung des Stellorgans 2 über die Ruckseite des geneigt verlaufenden Teilstücks der Feder 5 gleitet

Die Wandstärke des ersten und des zweiten Randabschnitts 2a, 2b des Stellorgans 2 ist bevorzugt größer als die der Wandung zwischen diesen Randabschnitten, so daß die zwischen den Randabschnitten liegende Innenwand des Stellorgans 2 zu der Außenfläche des Bürstenträgers 1 beabstandet ist und das Stellorgan 2 während der Montage der Vorrichtung über die Halteschraube 10 der Feder 5 auf den Burstentrager 1 aufgeschoben und entlang seines Verschiebewegs frei über diese hinweggleiten kann.

Ein im wesentlichen hohlzylinderförmiges Schutzrohr 6 ist am bürstenseitigen Ende mittels einer Halteschraube 11 mit dem Bürstenträger verschraubt und umhüllt diesen bis etwa in den Bereich der Halteschraube 10 der Feder 5. Der Innendurchmesser des Schutzrohrs 6 ist bezüglich dem Außendurchmesser des Bürstenträgers und dem Außendurchmesser des Stellorgans 2 so gewählt, daß das Stellorgan 2 im Zuge seiner Verschiebung längs des Bürstenträgers 1 unter das Schutzrohr 6 gleiten kann.

In diesem Zusammenhang vorteilhaft kann an der Außenfläche des Stellorgans 2 eine Skala vorgesehen sein, an der in der in das Schutzrohr 6 eingeschobenen Stellung des Stellorgans 2 mit dem Schutzrohrrand als Zeiger ein Maß für die jeweils gewählte Einstellung ablesbar ist.

Figur 2 zeigt in der Schnittansicht das Schutzrohr 6 mit innenliegend angeordnetem Bürstenträger 1 , in dessen umfänglich äquidistant angeordneten Ausnehmungen, vier in diesem Fall, jeweils eine Bürste 3 eingesetzt ist, auf deren in radialer Richtung außenliegenden Rückseite eine Feder 5 aufliegt und deren nach innen in den Hohlraum 20 weisende Rand- oder Kantenabschnitte abgeschrägt sind, um in der weitestmoglich innenliegenden Position der Bürsten den kleinsten zwischen den Bürsten freibleibenden Raum weiter zu verkleinern.

Eine der Anzahl der Bürsten 3 entsprechende Anzahl von radial gerichteten Rückstellfedern 4 ist vorgesehen, die mittels Halteschrauben 13 an dem Bürstenträger 1 angebracht sind und an der jeweils zugeordneten Bürste der Federkraft der Feder 5 entgegenwirkend angreifen, um die Bürsten bei unbelasteter Feder 5 in eine in radialer Richtung außenliegende maximale Öffπungsstellung zu bringen. Die Federn 4 greifen dabei in eine Aufnahme in dem Träger der Bürste 3 ein, Damit ist die Bürste gleichzeitig so ausreichend in der Reinigungsvorrichtung befestigt, daß ein

Herausfallen vermieden wird. Ein Auswechseln der Bürste 3 geschieht dadurch, daß die Feder 4 so weit gebogen wird, daß sie die Bürste 3 freigibt.

Unter Bezugnahme auf Figur 3 wird nachstehend ein zweites Ausführungsbeispiel der Reinigungsvorrichtung beschrieben. Der Aufbau der Reinigungsvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel unterscheidet sich wesentlich lediglich in der Form der verwendeten Bürsten 8 und der für diese abweichenden Anbringung im Bürstenträger 1. Der in Figur 1 gezeigten Anordnungen entsprechende Elemente werden daher im folgenden nicht nochmals beschrieben.

Bei der Reinigungsvorrichtung gemäß Figur 3 finden Rundbürsten 8 Anwendung. Eine solche Rundbürste, die als Bürstenwalze oder, bevorzugt, als eine aus einer Vielzahl einzelner - durch Abstandselemente 8x vorbestimmter Dicke beabstandete -

Bürstenscheiben 8b,8c,8d,8e zusammengesetzte Bürstenstapel-Walze 8 ausgebildet sein kann, weist ein durchgehendes Mittelloch 8y auf (gemäß Figur 6), in das eine Achse 12 einsetzbar ist. Ein zylindrisches Haltestück 8a hat endseitig umlaufende Kragen, um die Scheiben 8b bis 8e und die Abstandsstücke 8x fest zusammenzuhalten. Die Verbindung kann hohlnietähnlich erfolgen.

Als Halter für die Bürste 8 dient bevorzugt eine in Figur 3 mit durchbrochener Linie dargestellte, u- oder zangenförmige Halteeinrichtung 8z, 8r mit einem linken und einen rechten, jeweils zu dem Mittelloch der Bürste 8 fluchtenden Durchbohrung in den seitlichen Halteschenkeln 8z und einer Rückseite 8r. An der in radialer Richtung außenliegenden Rückseite 8r der u-förmigen Halteeinrichtung 8z,8r liegt die Feder 5 an. Die Feder 5 ist nicht auf der Rückseite 8r befestigt, so daß sie bei einer Auslenkung der Halteeinrichtung 8z,8r gleitend auf der Rückseite 8r verschoben werden kann. Ebenso wie in Figur 2 dargestellt , kann bei diesem Ausführungsbeispiel zusätzlich eine nicht dargestellte Feder 4 vorgesehen sein, welche die Bürste 8 und ihre Halteeinrichtung 8z, 8r radial gegen die Federkraft der Feder 5 nach außen drückt.

Um die Bürste 8 im Bürstenträger 1 in radialer Richtung verschieblich zu gestalten, weist dieser in der Ausnehmung 1 c für die Bürste 8 zusätzlich zwei gegenüberliegende Nuten 12a, 12b zur Führung einer durch das Mittelloch der Bürste 8 und die

Durchbohrungen der Zangeπelemente verlaufenden Bürstenachse 12 (als Bolzen) auf.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung der Figur 3 weist zur Verstellung der Anpreßkraft der Bürsten 8 ein Stellorgan 2 auf, das auf dem Bürstenträger 1 gleitet. Zur Verstellung

des Stellorgans 2 ist eine Verstellmutter 36 vorgesehen, die in dem Gewinde 35 geführt ist. Die Außenseite der Verstellmutter 36 ist vorzugsweise gekordelt, um eine gute Griffigkeit zu erzielen. Durch Verdrehen der Verstellmutter 36 ist eine leichtgängige und damit exakte Einstellung der Reinigungsvorrichtung auf eine bestimmte Reinigungskraft möglich. Mit zunehmender Zustellung ders Stellorgans 2 in Richtung auf die Bürsten 8 wird die Feder 5 härter und die Reinigungskraft stärker. Es sind dann auch stark korrodierte Bolzen sicher zu reinigen. Durch die Federkraft der Feder 5 ist es auch möglich zum Beispiel Dehnschrauben zu reinigen, da sich die Bürsten einerseits auf den großen Durchmesser des Gewindes und andererseits auf den Kleineren Durchmesser des Schaftes einstellen. Beim Eiführen des Bolzens rollen die Bürsten auf den jeweils vorhandenen Durchmesser und stellen sich somit automatisch auf den Bolzen bzw. die Schraube ein.

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung hat auch den Vorteil, daß durch die elastische Aufhängung relativ kurze Borsten verwendet werden können, die ihrerseits wieder recht hart sind. Damit wird eine exzentrische Einführung bzw. Eisteilung der Vorrichtung in Bezug auf den Bolzen vermieden. Außerdem wird der Verschleiß der Bürsten reduziert.

Figur 4 zeigt eine Vorderansicht der Reinigungsvorrichtung gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel mit in diesem Fall drei sternförmig um den Umfang des Bürstenträgers 1 verteilten Bürsten 8. Der Figur 4 sind ferner die die Bürsten haltenden Halteeinrichtungen mit den seitlichen Zangenelementen 8z, den Rückseiten 8r (anstelle 4) und den an deren Rückseite aufliegenden Federn 5 sowie die in (mit durchbrochener Linie dargestellten) Nuten 12a, 12b der Ausnehmungen geführten Bürstenachsen 12 entnehmbar.

Figur 5 verdeutlicht anhand eines Schnittes längs der in Figur 4 durch Pfeile gekennzeichneten Linie im einzelnen die Anordnung der durch die seitlichen Zangenelemente 8z gehaltenen und durch die Bürstenachse 12 in den Nuten 12a, 12b der Ausnehmung 1c des Bürstenträgers 1 geführten Bürste 8.

Um eine gute radiale Verschiebung der Bürsten 3,8 zu gewährleisten ist es vorteilhaft, wenn die Feder 5 auf der Feder 4 beziehungsweise dem Träger 5 nur aufliegt und somit in axialer Richtung verschieblich ist. Damit wird eine Verstellung mit geringen Kräften und ohne Verspannuπgen in der Vorrichtung ermöglicht. Ebenso ist es vorteilhaft, wenn das Stellorgan 2 nur auf einer definierten, relativ geringen Fläche auf der Feder 5 aufliegt. Auch damit wird eine gute, leichtgängige Verstellung ermöglicht.

Figur 7 zeigt eine Bürste 3 in Vorderansicht. Die Bürste 3 weist einen Träger 30 auf. Der Träger 30 ist vorzugsweise aus PVC oder einem anderen ähnlichen Material hergestellt. Er kann allerdings auch aus Stahl oder Aluminium bestehen. Wiochtig ist dabei, daß er in der Lage ist, die darauf befestigten Borsten sicher zu befestigen. Die Borsten 31 bestehen beispielsweise aus Edelstahl. Damit wird eine gute Beständigkeit gegenüber den Bolzen und den entsprechenden Verschmutzungen gewährleistet. Die von dem Träger 30 abgewandten Enden der Borsten 31 sind nach außen hin abgeschrägt. Als vorteilhaft hat sich eine Schräge von etwa 30 Λ ergeben. Damit ist der Verschleiß der Bürsten deutlich zu reduzieren und die Reinigung der Bolzen zudem verbessert. Außerdem sind auch kleinere Durchmesser der Bolzen zu reinigen, da die Borsten weiter bis zur Mittenachse der Reinigungsvorrichtung hin reichen.

In Figur 8 ist die Draufsicht auf eine Bürste 3 der Figur 7 dargestellt. Hier ist zu erkennen, daß die Borsten 31 als Bündel in dem Träger 30 befestigt sind. Dies ergibt eine kostengünstige Herstellung und vor allem eine sehr wirkungsvolle Reinigung der Bolzen. Die Abstände der Bündel voneinander können unterschiedlich gewählt werden, in Abhängigkeit der Art der Bolzen und der zu reinigenden Gewinde.

Figur 9 zeigt eine Absaugung mit einer Verlängerung 40. Durch die Absaugung wird der von den Bolzen entfernte Schmutz aus der Reinigungsvorrichtung abgesaugt. Sie ist koaxial zur Mittenachse 100 mittels Schrauben 44 am Bürstenträger 35 angeschraubt. Ein Gehäuse 43 ist mittels eines Deckels 47uπd Schrauben 49 abgedeckt. An dem Deckel 47 ist mit den Schrauben 9 das Kuppelstück 7 mit der Welle 7b angeordnet. In dem Gehäuse 43 ist wenigstens eine Öffnung 45 vorgesehen, durch die der Schmutz abgesaugt wird. Am äußeren Umfang des Gehäuses 43 befindet sich ein Ring 42, welcher auf dem Gehäuse 43 drehbar gelagert ist. Der Ring 41 weist wiederum eine Absaugöffnung 41 auf. Im Betrieb der Reinigungsvorrichtung dreht sich das Gehäuse 43 mit der Welle 7b und dem Bürstenträger 35, während der Ring 42 weitestgehend stationär stehen bleibt und mit einer nicht dargestellten Absaugleitung über die Absaugöffnung 41 verbunden ist. Die Absaugung kann auch ohne die Verlängerung 40 direkt auf dem Bürstenträger 35 befestigt sein.

Die Erfindung kann entweder als mobile Reinigungsvorrichtung, beispielsweise mit einer Bohrmaschine betrieben werden, oder aber auch stationär zusammen mit einem fest angebauten Motor und bei Bedarf mit einem Getriebe zwischen Motor und Reinigungsvorrichtung eingesetzt werden. Je nach Durchmesser der Reinigungsvorrichtung kann eine am Umfang verteilte Vielzahl von Bürsten 3,8 am

Bürstenträger 35 angeordnet werden. Für eine ' wiederholgenaue Einstellung der Reinigungsvorrichtung auf bestimmte Bolzendurchmesser oder bestimmte Anpreßkräfte der Bürsten an die Bolzen können im Bereich des Stellorgans 2 Markierungen vorgesehen sein.