Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungskopf einer Zahnbürste nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , sowie eine Anordnung und eine Handzahnbürste nach dem Oberbegriff des Anspruchs 15 und 17, sowie ein Verfahren zur patientenindivi duellen Bestückung.

Im Bereich der Zahnbürsten sind bereits vielfältige Ansätze zur Verbesserung der Reinigungswirkung bekannt. Die überwiegende Zahl der handelsüblichen Zahnbürs ten sind dabei im Bereich des Reinigungskopfes starr ausgebildet.

Einzelne dieser Zahnbürsten weisen allerdings einen oder mehrere flexible Bereiche im Bereich des Halses der Zahnbürste auf. Besonders bekannt aus der Werbung ist dabei das integral ausgebildete Federelement der Dr. Best Zahnbürste. Diese Ele mente dienen vorwiegend der Reduzierung der Verletzungsgefahr des Zahnfleisches bei übermäßigem Druck auf die Zahnbürste bei der Reinigung.

Eine gewisse Flexibilität einzelner Kopfsegmente ermöglicht sodann eine bessere Anschmiegbarkeit der Reinigungselemente an den Zahn, insbesondere im bukkalen Bereich des Zahnes. Alternativ oder zusätzlich kann durch eine Anschmiegbarkeit auch das Zahnfleisch unter Verringerung der Verletzungsgefahr besser gereinigt und massiert werden entsprechende Varianten solcher anschmiegbaren Reinigungs kopfsegmente sind aus der DE 202006 004 964 U1 , der DE 20 2007 002 855 U1 , der DE 20 2008 010 183 U1 oder der WO 97/41753 A1 bekannt.

Weiterhin sind aus der WO 2015/197671 A1 rotierbare und linear verschiebbare Rei nigungskopfsegmente bekannt, welche allerdings nicht abwinkelbar gegeneinander sind.

Demgegenüber sind auch Gelenke mit definiert gegeneinander abwinkelbaren Reini gungskopfsegmenten aus dem Stand der Technik, z.B. aus der DE 94 02 125 U 1 , aus der DE 94 00 231 U1 und der AT 400 091 B bekannt. Hier erstreckt sich ein Be tätigungselement bis in den Griffbereich. Die Einsteilbarkeit erfolgt dabei durch Betä tigung des Daumens unter geringem Kraftaufwand.

Das Abkippen ermöglicht einen ersten Schritt einer patientenindividuellen Einstel lung. Allerdings ändern sich die Kraftverhältnisse im Reinigungskopf beim Abkippen. Eine weitergehende Anpassung der Reinigungselemente, auf diese Situation, insbe- sondere in patientenspezifischer Art und Weise unter Berücksichtigung des jeweili gen Zustandes des Gebisses, wird nicht offenbart.

Darüber hinaus wird noch die DE 19828583 A1 benannt. Dies weist zwar eine auf ^' s Abkippen konturierte Reinigungselemente auf, welche allerdings lediglich für eine Winkelstellung optimiert ist. Ab einer bestimmten Position, wie in Fig, 2b dargestellt, stehen sich die Reinigungselemente zudem im Knickbereich selbst im Weg.

Das vorliegende Konzept beinhaltet nunmehr eine individuelle Einstellung der Zahn bürste durch ein geschultes zahnmedizinisches Personal, welches u.a. die Art der Bestückung der Zahnbürste mit verschiedenen Reinigungsmitteln als auch einen Winkel und/oder eine vordefinierte Verdrehposition einstellt.

Zugleich sind allerdings auch die Reinigungselemente der Zahnbürste vom zahnme dizinischen Personal auswählbar und werden nach Auswahl bestückt.

Ausgehend von dieser Vorbetrachtung ist es nunmehr Aufgabe der vorliegenden Er findung einen Reinigungskopf für eine Zahnbürste bereitzustellen, welche ein hohes Maß an patientenindividueller Einsteilbarkeit, insbesondere durch das zahnmedizini sche Personal erlaubt.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Der Reinigungskopf einer Zahnbürste umfasst ein erstes und ein zweites Reini gungskopfsegment. Mehrere Reinigungskopfsegmente sind an sich bekannt, bei spielsweise um Borsten mit unterschiedlicher Länge im hinteren Bereich des Bors tenkopfes. Diese Borsten ermöglichen die bessere Entfernung von Plaque und ober flächlichen Zahnverfärbungen. Weiterhin sind teilweise winklig angeordnete Borsten büschel bekannt, welche eine Verbesserung der Reinigung in schweren zugängli chen Bereichen ermöglichen. Im vorderen Bereich können Borsten mit gleicher Län ge angeordnet sein, z.B. um Zwischenräume zwischen Zahnspangen oder derglei chen zu erreichen.

Auch Borsten mit unterschiedlichen Härtegraden können in den jeweiligen Segmen ten genutzt werden. Anstelle oder zusätzlich zu Borsten können auch andere Reini gungselemente wie z.B. Noppen, Gummielemente, Schwamm, Feststoff-Schaum, Tuch, Vlies, Sonotroden und/oder Vibrationselemente genutzt werden. Der Begriff „Reinigungskopfsegment“ und „Reinigungskopf“ ist daher in Rahmen der vorliegen den Erfindung auch auf Zahnreinigungsvorrichtungen mit diesen Reinigungselemen ten anzuwenden. Das erste Reinigungskopfsegment ist bevorzugt abwinkelbar gegenüber dem zwei ten Reinigungskopfsegment angeordnet. Dies ermöglicht die effizientere Reinigung der lingualen als auch distalen Bereiche, so z.B. auch der disto-bukkalen Bereiche des Zahnes. Die Erreichbarkeit von Ablagerungen in den Zahnzwischenräumen ist durch die Abwinkelbarkeit des zumindest einen Reinigungskopfsegment wesentlich verbessert.

Die Einstellung des Grades der Abwinkelung und ggf. weiterer Details wie z.B. die Art der Reinigungselemente sollte vorteilhaft durch eine zahnmedizinkundige Person, z.B. einen zahnmedizinischen Assistenten, eine Dentalhygiene-Fachperson oder ei nen Zahnarzt, erfolgen.

Daher ist erfindungsgemäß zwischen dem ersten und dem zweiten Reinigungs kopfsegment ein Gelenk angeordnet. Während zahlreiche Gelenke des Standes der Technik eine Rückfederung in den nicht-abgewinkelten Zustand aufgrund der Ver wendung gummielastischen Materialien für das Gelenk verwenden, ist dieses Gelenk ausgebildet zur Einstellung eines vordefinierten Winkels, welcher vorzugsweise durch Vermessung des Gebisses, z.B. durch eine Bilderfassung oder dergleichen, bestimmt wurde. Somit ermöglich das Gelenk des erfindungsgemäßen Reinigungs kopfsegments die Einstellung eines definierten Winkels innerhalb eines Schwenkbe reichs.

Alternativ oder zusätzlich kann die auch eine Verdrehposition des ersten gegenüber dem zweiten Reinigungskopfsegment eingestellt werden. Diese Verdrehposition kann insbesondere durch Verdrehung um eine Achse erreicht werden, welche sich parallel zur Längsrichtung der Zahnbürste erstreckt.

Die Abwinkelbarkeit und/oder Verdrehbarkeit der vorgenannten Segmente kann von einem zahnmedizinischen Personal auf einen konkreten Winkel voreingestellt sein. Sie kann allerdings auch in einer optionalen Ausführungsvariante vom Patienten an gepasst werden.

Der Reinigungskopf weist Halteplatten auf, auf denen Reinigungselemente festge legt, insbesondere unlösbar fixiert, sind. Diese Seite ist zugleich die Reinigungsseite. Die Art und Länge der Reinigungselemente am Reinigungskopf sind durch Auswahl der geeigneten Halteplatten variierbar.

Jeweils eine der zumindest zwei Halteplatten ist an jeweils einem Reinigungs kopfsegment festgelegt. Die Festlegung kann z.B. durch Verrasten oder jede andere Variante erfolgen. Die Halteplatte kann in einer Ausnehmung des Reinigungs kopfsegments gehalten sein. Alternativ kann die Halteplatte auch das Reinigungs kopfsegment oder einen daraus hervorstehenden Vorsprung umgreifen, wie dies z.B. in der Fig. 8 und Fig. 9 der WO 97/41753 A gezeigt ist. Die WO 97/41753 A weist ein gelenkigen Mittelbereich auf, welcher bei Druck eine Ausweisbewegung vollführt. Eine Einstellung eines definierten Winkels bei festgelegter Verdrehposition ist dabei nicht möglich und auch konzeptionell nicht beabsichtigt.

Allerdings sind die korrespondierenden Verbindungselemente zwischen den Halte platten und den Reinigungskopfsegmenten so abzustimmen, dass die Halteplatte nicht-austauschbar sondern unverlierbar an dem Reinigungskopfsegment angeord net ist. Ein Austausch der Halteplatte ist nicht vorgesehen.

Aufgrund der Verdrehung oder Abwinkelung zwischen den Reinigungssegmenten kommt es zur Einwirkung von Schrägkräften, welcher die Gefahr des Ablösens und Verschluckens der Halteplatten beinhaltet. Die Zugkraft zur Entfernung der Halteplat te von dem jeweiligen Reinigungskopfsegment sollte daher vorzugsweise und vor teilhaft zumindest 1 N betragen, so dass diese im Grunde unverlierbar bzw. nicht austauschbar - oder nur unter massiver Kraftanstrengung entfernt werden kann. Damit wird zugleich sichergestellt, dass die patientenindividuelle Bestückung nur einmalig vom zahnmedizinisch geschulten Personal erfolgt und nicht vom Patienten selbst.

Als Halteplatte ist dabei sowohl ein Element mit zwei parallelen Grundflächen zu ver stehen als auch ein keilförmiges Element oder ein Element mit einer oder mehreren herausgebogenen Ecken - quasi eine gebogene Platte.

Ein Reinigungskopfsegment kann mehrere in einem Feld bzw. Array angeordnete Halteplatten aufweisen.

Das Gelenk kann optional über Klemmkräfte, Rastelemente oder dergleichen derart eingestellt sein, dass die Kraft zur Verstellung des ersten Reinigungskopfsegments gegenüber dem zweiten Reinigungskopfsegment im abgewinkelten Zustand zumin dest 1 N, vorzugsweise zumindest 5 N, beträgt. Die Kraft kann analog zur Biegefes tigkeit der Besteckungsfläche gemäß der ISO 22254:2005 bestimmt werden. Diese vergleichsweise hohe Kraft soll verhindern, dass der Patient selbst unbeabsichtigt oder absichtlich Verstellungen an dem vom zahnmedizinisch kundigen Personal vor eingestellten Reinigungskopf tätigt. Beispielsweise wird eine solche Kraft von einem Daumen nur mit erhöhtem Kraftaufwand erbracht. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteran sprüche.

Es ist von Vorteil, wenn das Gelenk als ein Scharnier ausgebildet ist. Dies verhindert ein Tordieren der Reinigungskopfsegmente.

Weiterhin vorteilhaft kann der Reinigungskopf zum Aufbau einer Kraft gegen eine Verstellung im abgewinkelten Zustand zumindest eine Arretiervorrichtung zur Fest stellung des ersten Reinigungskopfsegments gegenüber dem zweiten Reinigungs kopfsegment in abgewinkelter Position. Diese Arretiervorrichtung ist vorzugsweise ausschließlich im Bereich des Reinigungskopfes angeordnet.

Weiterhin kann zumindest eines der Reinigungskopfsegmente, vorzugsweise beide Reinigungskopfsegmente, zumindest jeweils eine Aufnahme für die darin angeordne te Halteplatte mit einer Reinigungsseite, insbesondere mit Reinigungselementen, aufweisen. Somit kann eine patientenindividuelle Bestückung der Reinigungs kopfsegmente, insbesondere durch die zahnmedizinische Fachkraft, erfolgen.

Bevorzugt kann die Halteplatte mit einer Klemm- oder Rastverbindung in der Auf nahme festgelegt sein. Die Ausgestaltung der Haltemittel sollte dann allerdings derart erfolgen, dass die Zugkraft zur Entfernung der Halteplatte aus der Aufnahme zumin dest 1 N beträgt. Entsprechend kann beispielsweise die Dimensionierung einer Übermaßpassung zweier korrespondierenden Klemm- oder Rastmittel ausgestaltet sein. Alternativ kann auch die Dimensionierung der Rastmittel zum Aufwenden einer Kraft zur Entrastung ausgebildet sein.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung sind die Reinigungselemente des Reini gungskopfes nicht nur auf Borsten beschränkt. Es können alternativ auch Noppen, Gummielemente, Schwamm, Feststoff-Schaum, Tuch, Vlies, Sonotroden und/oder Vibrationselemente als Reinigungselemente ausgebildet sein. Der Begriff des Reini gungskopfes und der Bürstensegmente sind daher im Rahmen der vorliegenden Er findung auch auf diese Elemente zu erweitern.

Die Kraft zur Abwinkelung des ersten Reinigungskopfsegments kann zumindest 5 N, vorzugsweise zwischen 8-50 N, betragen.

Die Bürstensegmente des Reinigungskopfes ist bevorzugt derart ausgebildet, dass eine Abwinkelbarkeit von zumindest bis zu 30°, besonders bevorzugt bis zu 90°, ge währleistet ist. Dadurch wird eine gute Erreichbarkeit der schwer zugänglichen Be reiche erreicht. Besonders bevorzugt kann eine Rastverbindung zwischen der Halteplatte und der korrespondierenden Ausnehmung des Reinigungskopfsegments im oder am Boden der Ausnehmung vorgesehen sein. An dieser Stelle ist eine besonders einfache Montage möglich.

Der Reinigungskopf kann, abgesehen von den Halteplatten, lediglich zweiteilig auf gebaut sein - also aus dem vorderen und dem hinteren Reinigungskopfsegment. Dadurch wird die Teileanzahl und der Fertigungsaufwand reduziert.

Der Reinigungskopf kann eine erste Reinigungsseite gebildet durch die Reinigungs elemente der vorgenannten zwei Halteplatten aufweisen. Der Reinigungskopf kann eine zweite, vorzugsweise der ersten Reinigungsseite gegenüberliegende Reini gungsseite, aufweisen. Diese Reinigungsseite ist somit die Rückseite des Reini gungkopfes. Die zweite Reinigungsseite kann z.B. eine gerippte Struktur für einen Zungenreiniger aufweisen.

Die zweite Reinigungsseite kann allerdings besonders bevorzugt über weitere Halte platten an den jeweiligen Reinigungskopfsegmenten, gebildet sein. So ist z.B. eine Doppelfunktion wie Putzen und Polieren realisierbar, die durch Wenden der Bürste ermöglicht wird.

Alternativ oder zusätzlich können auf der Rückseite der Zahnbürste Sensoren zur Detektion eines Gesundheitszustandes des jeweiligen Nutzers angeordnet sein. Derartige Sensoren sind z.B. Biosensoren, Leitfähigkeitssensoren, Feuchtigkeits sensoren, pH-Sensoren oder dergleichen.

Der Reinigungskopf, insbesondere die Halteplatten, kann vorteilhaft unterschiedliche Reinigungselemente pro Reinigungskopfsegment aufweisen.

Ebenfalls erfindungsgemäß ist eine Anordnung aus einem erfindungsgemäßen Rei nigungskopf und einem daran angeordneten Hals als austauschbares Baueinheit einer elektrischen Zahnbürste oder als Abschnitt, insbesondere integraler Abschnitt, einer Handzahnbürste.

Um eine patientenindividuelle auch hinsichtlich der Ergonomie und des Anpress drucks vornehmen zu können, ist es von Vorteil, wenn der Hals aus einem Polymer mit einer Wärmeformbeständigkeit gemäß ISO 306, in der aktuell-gültigen Fassung vom Juni 2021 , von weniger als 150 °C, vorzugsweise weniger als 110°C, ausgebil det ist. Weiterhin erfindungsgemäß ist eine Handzahnbürste umfassend eine Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche sowie einen Griff, wobei die Handzahn bürste abgesehen von den Reinigungselementen aus einem Polymer mit einer Wär meformbeständigkeit gemäß ISO 306 von weniger als 150 °C, vorzugsweise weniger als 110°C, ausgebildet ist. Dabei kann es sich um Polypropylen handeln. .

Durch die Materialerweichung und -umformbarkeit bei Wärme im Halsbereich aber auch im Griffbereich ist die Zahnbürste für Links- und Rechtshänder gleichermaßen geeignet.

Überdies ist die Zahnbürste für Leute mit beschränktem Bewegungsradius, wie Kin der oder alte Leute, z.B. mit Gicht oder Arthritis geeignet, da die Zahnbürste auf den beschränkten Bewegungsradius individuell angepasst werden kann.

Weiterhin kann der erfindungsgemäße Bürstenkopf, die erfindungsgemäße Anord nung und/oder die erfindungsgemäße Handzahnbürste im Rahmen der vorliegenden Erfindung einen Sensor oder eine Sensoranordnung aufweisen. Diese kann bei spielsweise im Bürstenkopf angeordnet sein.

Ein solcher Sensor oder die Sensoranordnung kann einen oder mehrere Druck sensoren, so z.B. eine Flüssigkristallanordnung, umfassen.

In einem ebenfalls erfindungsgemäßen Verfahren kann der Sensor oder die Senso ranordnung die individuelle Kraftverteilung eines Nutzers bei der Zahnreinigung er mitteln. So kann z.B. ermittelt werden, ob ein Aufdrücken der Reinigungselemente mehr in einem vorderen, seitlichen oder hinteren Teil erfolgt.

Diese Daten können an einem internen Datenträger des Bürstenkopfes, der Anord nung, der Handzahnbürste oder einer elektrischen Zahnbürste übermittelt werden oder an einen externen Datenträger.

Die Daten können als Einzeldaten, als Histogramm oder als Mittelwert aus Einzelda ten abgelegt werden.

Diese Daten können einer Arztpraxis und/oder einer Fachkraft, z.B. ein Zahnarzt oder eine zahnmedizinische Assistentin, zur Verfügung gestellt werden, um basie rend darauf eine Auswertung und/oder eine Anpassung des Bürstenkopfes, insbe sondere der individuellen Bestückung der Reinigungselemente und/oder des Adap tierungswinkels vorzunehmen. Ein solches Verfahren kann ebenfalls erfindungsgemäß sein. Es umfasst a) eine Datenermittlung des im Bürstenkopf integrierten Sensors und/oder der im Bürstenkopf integrierten Sensoranordnung, und b) eine Datenübermittlung der ermittelten Daten und c) eine patientenindividuelle Adaptierung des Bürstenkopfes, der Anordnung und/oder der Handzahnbürste.

Selbstverständlich kann die Sensoranordnung auswechselbar im Bürstenkopf inte griert sein.

Weiter erfindungsgemäß ist ein Verfahren zur unverlierbaren patientenindividuellen Bestückung einer Aufnahme mit Halteplatten unter Ausbildung einer erfindungsge mäßen Handzahnbürste umfassend die folgenden Schritte: a) Ermittlung von Messdaten und/oder Aufnahme des Gebisszustandes; und Ausführen der nachfolgenden zwei Schritte in beliebiger Reihenfolge b1) Bestückung der Aufnahme mit zumindest zwei Halteplatten aus einem Set umfassend eine Vielzahl verschieden bestückter Halteplatten basierend auf den Messdaten und/oder den Aufnahmen des Gebisszustandes; und b2) Einstellung des vordefinierten Winkels des Gelenks basierend auf den Messdaten und/oder Aufnahmen des Gebisszustandes.

Das vorgenannte erfindungsgemäße Verfahren ist ohne das Vorhersehen und die Integrierbarkeit von Halteplatten, im Unterschied zu konventionellen Zahnbürsten mit fest im Kopf integrierte Borsten, nicht realisierbar. Umgekehrt kann das Set mit eini gen Halteplatten ausgerüstet werden, welche eher selten eingesetzt werden und de ren Produktion sich im konventionellen Rahmen mangels Nachfrage bislang nicht durchgesetzt hat. Zudem stehen Reinigungselemente zur Verfügung, welche speziell auf die winklige Anordnung abgestimmt sind.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele und unter Zuhilfenahme der beigefügten Figuren näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 Draufsicht eines erfindungsgemäßen Reinigungskopfes einer Hand zahnbürste in Grundstellung;

Fig. 2 geschnittene Seitenansicht der Handzahnbürste der Fig. 1;

Fig. 3 Rückansicht der Handzahnbürste der Fig. 1 und 2;

Fig. 4 Perspektivansicht der Handzahnbürste der Fig. 1-3;

Fig. 5 vergrößerte Ansicht deines Reinigungskopfsegments der Handzahn bürste;

Fig. 6a-d verschiedene vergrößerte Ansichten eines Segments einer Halteplatte der Handzahnbürste;

Fig. 7 Teilansicht eines Gelenkabschnitts eines Gelenks des Reinigungskop fes der Handzahnbürste;

Fig. 8 vergrößerte Teilansicht des Gelenkabschnitts der Fig. 7;

Fig. 9 Rückansicht des Gelenks in personalisierter Ausrichtung;

Fig. 10 Vergrößerung der Rückansicht der Fig. 9;

Fig. 11 Schnittansicht durch das Gelenk der Fig. 10;

Fig. 12 Detailansicht einer Ringschnappverbindung zur Festlegung von Halte platten in einer Aufnahme;

Fig. 13 Prinzipskizze zur patientenindividuellen Bestückung einer erfindungs gemäßen Handzahnbürste.

Fig. 1 zeigt eine Handzahnbürste 1 , welche aus einem Griff 8, sowie einen Hals 2 und einen Reinigungskopf 3 umfasst.

Der Reinigungskopf 3 weist zumindest ein erstes Reinigungskopfsegment 4a und ein zweites Reinigungskopfsegment 4b auf. Das zweite Reinigungskopfsegment 4b geht in den Hals 2 über und ist vorzugsweise starr mit diesem verbunden. Das erste Reinigungskopfsegment 4a ist gegenüber dem zweiten Reinigungskopfsegment abwinkelbar ausgebildet. Das heißt es kann zumindest einmalig oder mehrmalig eine Schwenkbewegung durch das erste Reini gungskopfsegment 4a gegenüber dem zweiten Reinigungskopfsegment 4b ausge führt werden.

Zur Gewährleistung dieser Abwinkelbarkeit bzw. Verschwenkbarkeit weist der Reini gungskopf 3 ein Gelenk 5 zwischen dem ersten und dem zweiten Reinigungs kopfsegment 4a und 4b auf.

Das Gelenk 5 ist in der Ausführungsvariante der Fig. 1 -11 lediglich um eine Achse verschwenkbar.

Die Reinigungskopfsegmente 4a und 4b weisen jeweils eine Aufnahme 12 und 15 auf zur Anordnung jeweils zumindest einer Halteplatte 6, 7 auf. Die Halteplatte 6 ist mit nicht-dargestellten Reinigungselementen bestückt, welche im vorliegenden Fall Borsten sein können. Allerdings sind auch andere Reinigungselemente wie Gummi borsten, Schwammelemente, Textilelemente, Schaumelemente, Sonotroden, Vibrati onselemente und/oder dergleichen möglich. Auch Mikrofaserelemente, wie z.B. Mik rofaserschwamm oder Mikrofasertuch haben hervorragende Zahnreinigungseigen schaften gezeigt. Entsprechend muss der erfindungsgemäße Reinigungskopf nicht zwingend eine Beborstung aufweisen, auch wenn dies der Begriff „Bürste“ ggf. impli ziert. Somit beschränkt der Begriff Reinigungskopf im Rahmen der vorliegenden Er findung lediglich die Position und deren Anwendung zur oralen Mundpflege, nicht jedoch die Art des bzw. der Reinigungselemente.

Die Halteplatten 6, 7 können mit mehreren unterschiedlichen Reinigungselementen bestückt sein oder aber mit artgleichen Reinigungselementen, z.B. Borsten, welche jedoch ggf. in der Dicke und/oder Länge, Härte oder anderen Größen variieren kön nen.

Die Reinigungselemente können speziell auf die individuellen Bedürfnisse des Nut zers angepasst sein. So empfiehlt sich bei einem Nutzer mit Zahnfleischbluten nicht zwingend eine Beborstung mit harten Borsten.

Innerhalb der Aufnahmen 12 und 15 sind bodenseitige Vertiefungen 13 angeordnet, welche der Aufnahme von korrespondierenden stummelförmigen Rastmitteln 14 der Halteplatten dienen. Derartige Verbindungen sind auch als Ringschnapp- Verbindungen bekannt. Alternativ oder zusätzlich können auch randseitig in den Auf- nahmen 12 und 15 Rastnasen zur Verrastung mit korrespondierenden Vertiefungen angeordnet sein.

Selbstverständlich ist es in Rahmen einer mechanischen Umkehr auch möglich, dass die Halteplatten 6,7 die Vertiefungen aufweisen und die Aufnahmen bodenseitig her vorstehende stummelförmige korrespondierende Rastmittel.

Während eine Verrastung einen Formschluss umfasst, können die Halteplatten 6, 7 auch lediglich durch Klemmelemente in den Aufnahmen verklemmt sein. Die Auf nahmen 12 und 15 können vollumfänglich von einem Randbereich umgeben sein.

Die Bestückung der Halteplatten ist im Kontext der vorliegenden Erfindung so zu ver stehen, dass die Reinigungselemente die jeweilige Halteplatte 6 in den Vertiefungen 22 eingelassen sein können. Alternativ können die Reinigungselemente auch aus dem Material der Halteplatte 6 ausgeformt sein, beispielsweise Gumminoppen als Teil einer Gummi-Halteplatte 6. Insofern stellt die Variante der Fig. 1-11 lediglich ei nes von zahlreichen Abwandlungen im Rahmen der Erfindung dar.

Die Verbindung der Halteplatte 6, 7 mit dem jeweiligen übrigen Reinigungskopfseg ment 4a oder 4b ist vorzugsweise eine unlösbare Verbindung, so dass sich die Hal teplatten 6, 7 nicht unabsichtlich bei ihrer Nutzung lösen und ggf. verschluckt wer den. Die Bestückung des Reinigungskopfes 3 mit den Halteplatten 6, 7 kann vor zugsweise von einem geübten Fachpersonal auf die individuellen Bedürfnisse des Patienten vorgenommen werden.

Einzelne Teile oder die gesamte Handzahnbürste, einschließlich deren Griff e, kann aus einem Polypropylen gefertigt sein. Polypropylen kann unter Wärmeeinfluss ver formt werden, so dass eine individuelle Anpassung einzelner Bereiche der Zahnbürs te auf den Nutzer möglich ist.

Zumindest der Hals 2 und besonders bevorzugt die gesamte Zahnbürste weist ein Elastizitätsmodul zwischen 1300 - 1800 MPa bei 20 °C auf. Dieses E-Modul weist eine gewisse Nachgiebigkeit auf, so dass nur eine geringe Gefahr zur Verletzung von Zahnfleisch bei übermäßiger Druckanwendung besteht.

Beispielsweise kann der Griff e ergonomisch auf die Handform des jeweiligen Nut zers angepasst werden. Dabei hat sich die in Fig. 2 dargestellte S-Form des Griffs 8 als besonders günstig erwiesen. Allerdings kann der Grad der Ausformung von Nut zer zu Nutzer variiert werden. Eine noch stärkere individuelle Anpassung kann im Bereich des Halses 2 vorge nommen werden. Um eine besonders optimierte gesteuerte Anpassung vornehmen zu können, kann eine Erwärmung durch Infrarot-Strahlung erfolgen. Ein entspre chend fokussierter IR-Strahl kann auch nahezu punktuell Bereiche erwärmen, um dadurch ein Verlieren der Grundform zu verhindern. Diese Anpassungen können ebenfalls idealerweise von geschulten Fachpersonal, z.B. einem zahnmedizinischen Assistenten, vorgenommen werden.

Die S-Form des Griffs 8 umfasst zwei gegenüberliegende Griffmulden 9 und 10. Sie kann zudem eine Daumenauflage 10a aufweisen.

Der Reinigungskopf 3 weist zur Arretierung der Bewegung des Gelenks 5 eine Arre tiervorrichtung auf, welche in der Variante der Fig. 1-11 als einen Arretiersteg 11 ausgebildet ist. Der Arretiersteg 11 steht aus dem zweiten Reinigungskopfsegment 4b in Richtung des ersten Reinigungskopfsegment 4a hervor. Er ist vorzugsweise von der Rückseite RR des Reinigungskopfes 3 angeordnet und gebogen in Richtung der Reinigungsseite RS des Reinigungskopfes 3 ausgebildet.

Der Arretiersteg 11 weist ein freies Ende auf und ist in einer Ausnehmung 24 des ersten Reinigungskopfsegments 4a angeordnet. Es ist allerdings in Abwandlung der Ausführungsvarianten der Fig. 1-11 auch möglich den Arretiersteg 11 an dem ersten Reinigungskopfsegment 4a angeordnet ist und in eine Ausnehmung des zweiten Reinigungskopfsegments 4b hineinragt.

Der Arretiersteg 11 des zweiten Reinigungskopfsegments 4b der Fig. 1-11 weist an zumindest einer Seitenfläche, vorzugsweise an zumindest zwei Seitenflächen, eine Oberflächenprofilierung 18 auf. Dabei kann es sich um hervorstehende Rippen oder zurückgesetzte Rillen handeln. Alternative Oberflächenprofilierungen wie Noppen oder dergleichen sind auch denkbar.

Die Ausnehmung 24 des ersten Reinigungskopfsegments 4a kann an zumindest ei ner, vorzugsweise zumindest zwei Seitenflächen eine zum Arretiersteg 11 korres pondierende Oberflächenprofilierung 26 aufweisen, so dass ein Feststellen des ers ten Reinigungskopfsegments 4a gegenüber dem zweiten Reinigungskopfsegment 4b in abgewinkelter Position A, vorzugsweise unter bereichsweisen Formschluss der jeweiligen Oberflächenprofilierungen 18 und 26 erreicht wird. Dies ist insbesondere aus Fig. 10 erkennbar.

Das Gelenk 5 ist in der Variante der Fig. 1-11 über Achsstummel 16 realisiert, welche integral an einem der beiden Reinigungskopfsegmente ausgebildet sind und in eine korrespondierende Ausnehmung 27 des zweiten Reinigungskopfsegments eingreift. Die Ausrichtung der Achsstummel zueinander definieren sodann eine Verschwenk- achse X, um welche das erste Reinigungskopfsegment 4a gegenüber dem zweiten Reinigungskopfsegment 4b abgewinkelt werden kann. Wie z.B. aus Fig. 8 erkennbar, sind die Achsstummel 16 in der Ausführungsvariante der Fig. 1-11 am zweiten Reini gungskopfsegment 4b angeformt. Allerdings an dieser Position auch die jeweilige korrespondierende Ausnehmung angeordnet sein und der Achsstummel kann am ersten Reinigungskopfsegment 4a ausgebildet sein.

Die dargestellte Variante eines Scharniers ist insofern von Vorteil, als dass kein zu sätzlicher Scharnierstift als weiteres Bauteil benötigt wird. Die Zahnbürste ist daher lediglich zweiteilig ausgebildet, was die Fertigungskosten senkt und die Montage vereinfacht.

Um den Ansatz des Achsstummels 16 herum sind zudem auch eine Oberflächenpro filierung 17, vorzugsweise in Form von Rippen oder Rillen, angeordnet, welche vor zugsweise einen radialen Verlauf ausgehend von der Verschwenkachse X aufweisen und mit korrespondierender Oberflächenstruktur des ersten Reinigungskopfsegments 4a um die Aufnahme 27 herum, vorzugsweise unter Formschluss, wechselwirken. Dies dient ebenfalls als Arretiervorrichtung und ermöglicht eine Verstärkung der Arre tierung durch den Arretiersteg 11 .

Das zweite Reinigungskopfsegment 4b weist eine Anschlagkante 19 auf, welche die Verschwenkbarkeit des ersten Reinigungskopfsegments 4a beschränkt. Die An schlagkante 19 schlägt in paralleler Ausrichtung der Reinigungskopfsegmente 4a und 4b gegen eine Anschlagkante 25 des ersten Reinigungskopfsegments 4a. Der Arretiersteg 11 steht aus dieser Anschlagkante 19 hervor. An gegenüberliegenden Randseiten der Anschlagkante 19 stehen zwei Flügel 28 in Richtung des ersten Rei nigungskopfsegments 4a hervor. An den Innenseiten dieser Flügel 28 sind die Achs stummel 16 angeordnet. Die Flügel 28 umgreifen bereichsweise das erste Reini gungskopfsegment 4a zumindest im Bereich der Achsstummel 16, so dass diese in den Ausnehmungen 27 unter Klemm- oder Formschluss oder Kraftschluss einliegen.

Eine Halteplatte 6 ist im Detail in den Fig. 6a-6d dargestellt. Fig. 6a entspricht dabei eine Seitenansicht eines Ausschnitts der Halteplatte auf und Fig. 6b ist eine Perspek tivansicht dieses Ausschnitts.

Die Halteplatte 6 weist eine Reinigungsseite RS auf, aus welcher die nicht- dargestellten Reinigungselemente wie z.B. Borsten oder dergleichen hervorstehen können, welche in entsprechenden Öffnungen 22 eingelassen sein können. Die der Reinigungsseite RS gegenüberliegende Unterseite US weist eines oder mehrere Rastmittel 14 auf. Das jeweilige Rastmittel 14 ist ein Ringschnappverbindungsele ment. Es weist einen Schaft 20 und einen radial über den Schaft 20 hervorstehenden vorzugsweise umfänglich verlaufenden Ringsteg 21 auf. Der Ringsteg weist eine Übergangspassung oder eine Übermaßpassung mit einer korrespondierenden Ver tiefung 13 auf.

Fig. 6c ist eine Draufsicht auf den Ausschnitt der Fig. 6a und 6b mit einer Schnittlinie 23 durch eine Vertiefung 22 für die Reinigungsmittel und durch ein Rastmittel 14.

Fig. 6d zeigt sodann die Schnittlinie mit einer detaillierten Darstellung des Rastmittels 14 über welches die Halteplatte 6 in der Aufnahme 13 festgelegt ist.

Die Zahnbürste verfügt vorzugsweise über einen Sicherheitsfaktor als Faktor der Versagensgrenze von 3,0.

Bei einer Bestückung mit Borsten sollte eine Festlegung dieser Borsten so gewählt werden, dass eine Büschelauszugskraft von zumindest 15 N erreicht wird.

Auch die Zugkraft zur Entfernung der gesamten Flalteplatten 6 oder 7 sollte zumin dest 1 N, vorzugsweise sogar zumindest 15 N, besonders bevorzugt 15 N - 80 N betragen. Entsprechend sind die Rast- oder Klemmmittel zur Festlegung der Flalte platten zu dimensionieren. Die Zugkraft zur Entfernung der Flalteplatten erfolgt ana log zur Bestimmung der Büschelauszugskraft gemäß Kapitel 4.3 der DIN EN ISO 20126:2018-05.

Eine bevorzugte Querschnittsfläche der Rastelemente kann 2,2 - 2,5 mm ² betragen-

Die maximale Dehnung im Bereich des Flalses 2 der Zahnbürste sollte vorzugsweise zwischen 8-12% betragen.

Die Kraft zur Abwinkelung des ersten Reinigungskopfsegments 4a gegenüber dem zweiten Reinigungskopfsegment 4b sollte mehr als 5 N, vorzugsweise zwischen 8-50 N, betragen.

Die in Fig. 1-11 dargestellte Zahnbürste ist als eine Flandzahnbürste ausgebildet. Alternativ kann die Zahnbürste auch als elektrische Zahnbürste ausgebildet sein, wobei der Reinigungskopf, vorzugsweise austauschbar, einen Teil der elektrischen Zahnbürste bildet. Im Fall der elektrischen Zahnbürste kann besonders bevorzugt der in Fig. 1-11 dar gestellte Reinigungskopf 3 und der daran festgelegte Hals 2 eine austauschbares Baueinheit der elektrischen Zahnbürste bilden.

In einer nicht dargestellten Ausführungsvariante kann das erste Reinigungssegment gegenüber dem zweiten Reinigungssegment auch um eine Achse verdreht sein, z.B. um schwer erreichbare Zahnbereiche zu erreichen, welche nur durch Abwinkelung nicht erreichbar sind.

Diese Variante kann allerdings mit der abgewinkelten Variante auch kombiniert wer den.

Fig. 12 zeigt eine Vergrößerung einer Ringschnappverbindung, wie sie zuvor be schrieben wurde. Dieses Mittel wird bevorzugt zur Festlegung der Halteplatte in der Aufnahme eingesetzt. Eine entsprechende Dimensionierung für eine unlösbare und damit zugleich unverlierbare Verbindung durch Ringschnappverbindungen kann dem Lehrbuch „Mit Kunststoff konstruieren“, G.W. Ehrenstein, 3. Auflage München, Carl Hanser Verlag, 2020 entnommen werden.

Die vorgenannte Unverlierbarkeit bezieht sich auf eine Funktion im bestimmungsge mäßen Gebrauch der Zahnbürste, also während des Bürstens der Zähne. Hier kann ein Ablösen und Verschlucken der Halteplatte zum Ersticken führen.

Bei Lösen der Verbindung, beispielsweise durch erheblichen Kraftaufwand, über den bestimmungsgemäßen Gebrauch heraus oder bei Anwendung des Spezialwerk zeugs, können die Halteplatten trotzdem aus der Aufnahme gelöst werden. Ein sol cher Kraftaufwand kann vorzugsweise mehr als 1 N, besonders bevorzugt zumindest 2 N, besonders bevorzugt zwischen 4-20 N, in Richtung des Normalenvektors des Bodens der jeweiligen Aufnahme 12 in der die Halteplatte gehalten wird, betragen.

Die Ringschnappverbindung ist eine formschlüssige Verbindung. Bei der Montage der Reinigungselemente wird ein Hinterschnitt (Ringsteg) in die Halteplatte der Zahnbürste gedrückt. Durch den kurzzeitigen Kraftaufwand wird die bodenseitige Vertiefung ausgelenkt und umschließt nach der Kraftaufbringung den Schaft sowie den Hinterschnitt (Ringsteg). Zusätzlich soll die Befestigung der Borsten eine Zug kraft von mindestens 1 N standhalten. Die Büschelauszugskraft wird gemäß DIN EN ISO 20126:2018-05 bestimmt. Fig. 13 zeigt den Auflauf eines erfindungsgemäßen Verfahrens zur patientenindivi duellen Bestückung einer Zahnbürste.

In einem ersten Schritt (1.) werden die Zähne des Patienten untersucht. Dies kann im Rahmen einer medizinischen Diagnose erfolgen. Im Rahmen des vorliegenden erfin dungsgemäßen Verfahrens kann allerdings auch alternativ oder ergänzend zu einer Diagnose, welche nicht Teil der Erfindung ist, eine Ermittlung von Messdaten und/oder das Erfassen einer Aufnahme des Gebisszustandes im ersten Schritt des Verfahrens erfolgen.

Die besagten Messdaten können z.B. die Zahnabstände, der Zahnfleischhöhe, der Höhe der Zähne mit Bezug auf das Zahnfleisch, die Dimensionierung von Zahnstein (Wachstumshöhe), eine Wärmestrahlung oder eine pH-Messung umfassen.

Eine Aufnahme im Rahmen des ersten Schritts kann z.B. eine fotografische Aufnah me sein. Beispielsweise basierend auf Farbdifferenzen, Zahnstände, Gebissgröße, Vorhandensein von Weisheitszähnen oder anderer Zähne usw. kann automatisiert oder manuell eine Halteplatte mit jeweiligen Reinigungselementen aus einem Set mit einer Vielzahl von Halteplatten ausgewählt werden.

Beispielsweise kann eine erste Halteplatte mit Gumminoppen mit zwei verschiede nen Höhen ausgewählt werden.

Die zweite Halteplatte kann Borsten einer vordefinierten Weichheit „soft“ aus der Wahlmöglichkeit soft, medium oder hard, zur schonenden Reinigung der Zahnzwi schenräume mit mehreren variierenden Längen ausgewählt werden.

Das Set kann weitere Halteplatten, z.B. Schwammtuch, Harte Borsten mit 5 mm Länge, Weiche Borsten mit 20 mm Länge, Gummiriffel, Borsten unterschiedlicher Weichheit und Länge, Halteplatten mit eingelagerten Wirkstoffen oder Drucksenso ren oder ähnliches aufweisen.

Basierend auf einer oder mehrerer dieser Messdaten erfolgt im zweiten Schritt (2.) eine Auswahl zweier oder mehrerer Halteplatten aus dem Set aus der Vielzahl aus mehreren Halteplatten. Dies wird auch als Konfiguration der Zahnbürste bezeichnet. Dabei erfolgt die Belegung der Zahnbürste mit Halteplatten. Dieses wird vorzugswei se entsprechend der Patientensituation durch die zahnmedizinische Fachkraft basie rend auf den Messdaten oder der Aufnahme oder automatisiert festgelegt. Dann wird die Zahnbürste individuell für den Patienten zusammengestellt und die Halteplatten werden montiert. Dies erfolgt in einem dritten Schritt (3.). In dem dritten Schritt erfolgt auch die Einstellung des Winkels des Gelenks.

Optional, jedoch nicht als Teil des erfindungsgemäßen Verfahrens kann eine Nach kontrolle (4.) erfolgen, inwieweit die Anpassung der Zahnbürste an den Patienten erfolgreich war. Gegebenenfalls kann eine Entnahme z.B. unter Einsatz eines Spezi alwerkzeugs und neue Belegung mit anderen Halteplatten erfolgen. Dieser Aus- tausch steht nicht im Widerspruch zum Ausdruck „unverlierbar“, da sich dieser Aus druck auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch des Putzens und die Gefahr des Verschluckens bezieht. Ebenfalls kann der Winkel des Gelenks neu justiert werden. Auch dieser sollte sich bei bestimmungsgemäßem Gebrauch nicht ändern. Erst die Bestückung von Halteplatten ermöglicht eine Auswahl aus einem Set mehre rer Halteplatten. Diese Auswahlmöglichkeit kombiniert mit der Einsteilbarkeit eines Winkels des Gelenks ermöglicht die Bereitstellung einer patientenindividuell einge stellten Zahnbürste in Abgrenzung zu einer konventionellen marktüblichen Hand zahnbürste.

Bezugszeichen

1 Handzahnbürste

2 Hals

3 Reinigungskopf

4a Reinigungskopfsegment 4b Reinigungskopfsegment

5 Gelenk

6 Halteplatte

7 Halteplatte

8 Griff

9 Griffmulde

10 Griffmulde

10a Daumenauflage

11 Arretiersteg

12 Aufnahme

13 Vertiefung

14 Rastmittel

15 Aufnahme

16 Achsstummel

17 Oberflächenprofilierung

18 Oberflächenprofilierung

19 Anschlagkante

20 Schaft

21 Ringsteg

22 Vertiefung

23 Schnittlinie

24 Ausnehmung

25 Anschlagkante

26 Oberflächenprofilierung

27 Ausnehmung

28 Flügel

RR Rückseite Reinigungskopf

RS Reinigungsseite Reinigungskopf

A abgewinkelte Position

X Verschwenkachse