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Title:
CLEANING OF A HOUSEHOLD APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/016351
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention can be applied particularly advantageously to food treating devices, particularly cooking appliances. The cleaning device (1) is used for introduction into a treatment chamber (G) of a household appliance (H), having at least one reservoir (2) for receiving an active agent (R), the reservoir (2) being closed by means of at least one seal (6), wherein the cleaning device (1) has a fluid distribution unit (3) which has a connection adapter (7) for detachable connection to a fluid-guiding connection counter unit (D) of the household appliance (H) and at least one fluid outlet opening (13) fluidically connected to the connection adapter, and wherein the reservoir (2) is fixed to the cleaning device (1). A household appliance (H) has a processing chamber (G) to be cleaned, wherein at least one fluid-guiding counter connection counter unit for detachable connection of a cleaning device (1) is present on said chamber. In a system comprising of the household appliance and the cleaning device, the at least one fluid outlet opening protrudes into the processing chamber. A method is used for cleaning the household appliance (H). The invention is particularly advantageously applicable to food processing devices, particularly cooking appliances, particularly steam ovens.

Inventors:
BOUCHEX BELLOMIE FABIEN (FR)
CHABUT NICOLAS (FR)
CLAUSS STÉPHANE (FR)
FLESCH SEBASTIEN (FR)
HOFFMANN OLIVIER (FR)
WILLMES VIRGINIE (FR)
Application Number:
PCT/EP2015/067455
Publication Date:
February 04, 2016
Filing Date:
July 30, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C14/00
Domestic Patent References:
WO2001051856A12001-07-19
WO2015091803A12015-06-25
Foreign References:
EP1209419A22002-05-29
EP1582265A22005-10-05
US20070157920A12007-07-12
US20130146094A12013-06-13
EP0269956A11988-06-08
EP2502542A12012-09-26
DE102011017022A12012-10-18
EP2843101A12015-03-04
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Reinigungsvorrichtung (1 ) zum Einbringen in einen Behandlungsraum (G) eines Haushaltsgeräts (H), aufweisend mindestens einen Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme von Wirkmittel (R), welcher Vorratsbehälter (2) mittels mindestens einer Versiegelung (6) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass

die Reinigungsvorrichtung (1 ) eine Flüssigkeitsverteileinrichtung (3) aufweist, die einen Anschlussadapter (7) zum lösbaren Anschluss an eine flüssigkeitsführende Verbindungsgegeneinrichtung (D) des Haushaltsgeräts (H) sowie mindestens eine mit dem Anschlussadapter (7) fluidisch verbundene Flüssigkeitsaustrittsöffnung (13) aufweist und dass

der Vorratsbehälter (2) an der Reinigungsvorrichtung (3) befestigt ist.

Reinigungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsverteileinrichtung (3) und der Vorratsbehälter (2) voneinander fluidisch getrennt sind und die mindestens eine Versiegelung (6) als eine thermisch lösliche und/oder wasserlösliche Versiegelung ausgebildet ist.

Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung als mindestens eine Düse (13) ausgebildet ist.

Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (2) an einer dem Anschlussadapter (7) abgewandten Seite der Flüssigkeitsverteileinrichtung (3) angeordnet ist und die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (13) dazu seitlich ausgerichtet ist.

Reinigungsvorrichtung (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Versiegelung (6) an einer Flüssigkeitsverteileinrichtung (3) abgewandten Seite des Vorratsbehälter (2) angeordnet ist.

6. Reinigungsvorrichtung(l ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsaustrittsöffnung (13) eine unter Druck einer in die Flüssigkeitsverteileinrichtung (3) eingebrachten Flüssigkeit (F) drehbar ist.

7. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussadapter (7) ein Einsteckadapter ist.

8. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsverteileinrichtung (3) und der Vorratsbehälter (2) separat hergestellte und zusammengebaute Komponenten der Reinigungsvorrichtung (1 ) sind.

9. Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Einwegvorrichtung ist.

10. Haushaltsgerät (H), aufweisend einen zu reinigenden Behandlungsraum (G), dadurch gekennzeichnet, dass an dem zu reinigenden Behandlungsraum mindestens eine flüssigkeitsführende Verbindungsgegeneinrichtung (D) zum lösbaren An- schluss einer Reinigungsvorrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche vorhanden ist.

1 1. Haushaltsgerät (H) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest eine Verbindungsgegeneinrichtung (D) in einer Decke (Mo) des Behandlungsraums (G) befindet.

12. Haushaltsgerät (H) nach einem der Ansprüche 10 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (H) ein Speisenbehandlungsgerät ist und der Behandlungsraum (G) ein Speisenbehandlungsraum ist.

13. System aus einem Haushaltsgerät (H) mit einem Behandlungsraum (G) und mindestens einer in dem Behandlungsraum (G) befindlichen Reinigungsvorrichtung (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (H) ein Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 10 bis 12 ist, die Reinigungsvorrichtung eine Reini- gungsvorrichtung (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 ist und die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung (13) in den Behandlungsraum (G) ragt.

System nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Reinigungsvorrichtung (1 ) so weit in den Behandlungsraum (G) ragt, dass sie einen Behandlungsvorgang verhindert.

Verfahren zum Reinigen eines Haushaltsgeräts (H), wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist:

(i) Anschließen einer Reinigungsvorrichtung (1 ) an einer Verbindungsgegeneinrichtung (D) einer Wandung (M) eines Behandlungsraums (G) des Haushaltsgeräts (H);

(ii) Aktivieren eines Reinigungsprogramms des Haushaltsgeräts (H);

(iii) In Betrieb nehmen, durch das Haushaltsgerät (H), eines die Reinigungsvorrichtung (1 ) umfassenden Reinigungskreislaufs (V, L1 , P, L2, D, 1 , M);

(iv) Stoppen des Reinigungsprogramms; und

(v) Entfernen der benutzten Reinigungsvorrichtung (1 ).

Description:
Reinigen eines Haushaltsgeräts

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zum Einbringen in einen Behandlungs- räum eines Haushaltsgeräts, aufweisend mindestens einen Vorratsbehälter zur Aufnahme von Wirkmittel, welcher Vorratsbehälter mittels mindestens Versiegelung verschlossen ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät mit einem zu reinigenden Behandlungsraum. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Speisenbehandlungsgeräte, insbesondere Gargeräte, insbesondere Dampfbacköfen.

Es sind Gargeräte bekannt, welche einen zu reinigenden Garraum aufweisen, in den eine oder mehrere feststehende Düsen ragen. Durch die Düsen kann der zu reinigende Garraum mit Reinigungsmittel, Entkalker usw. besprüht und so gereinigt werden. DE 10 2004 001 220 B3 offenbart eine Reinigungsanordnung für ein Gargerät, umfassend einen Garraum, mit einem Garraumzulauf und einem Garraumablauf für zumindest ein Fluid, insbesondere umfassend Wasser, Waschflotte, Reinigungsmittel, Klarspüler und/oder Entkalker, wobei eine stromabwärts des Garraumablaufs angeordnete Absperreinrichtung vorhanden ist, die eine erste Stellposition aufweist, in welcher eine fluidale Verbindung des Garraumablaufs zu einem Gargeräteabfluss herstellbar ist, und eine zweite Stellposition aufweist, in welcher eine fluidale Verbindung des Garraumablaufs zu dem Garraumzulauf zur Bildung eines im wesentlichen geschlossenen Fluidkreislaufs herstellbar ist. DE 20 2010 012 989 U1 offenbart einen Behälter für zumindest eine Chemikalie, ausgewählt aus zumindest einem Entkalkungsmittel, zumindest einem Reinigungsmittel und/oder zumindest einem Klarspülmittel zwecks Reinigen zumindest eines Innenraums eines Gargeräts, mit zumindest einer Öffnung zur gezielten Chemikalienfreisetzung bei Beaufschlagung des Behälters mit Heißluft, Dampf, Mikrowellen und/oder Wasser in dem Gargerät, wobei zumindest eine Wandung vorhanden ist, die vor der Beaufschlagung des Behälters mit Heißluft, Dampf, Mikrowellen und/oder Wasser die Chemikalien bis auf den Bereich der Öffnung umgibt und durch besagte Beaufschlagung rückstandsfrei auflösbar ist, zumindest eine Abdeckung der Öffnung, über die der Behälter verschließbar ist und die sich durch die Beaufschlagung von Heißluft, Dampf, Mikrowellen und/oder Wasser vor rückstandsfreier Auflösung der Wandung rückstandslos auflöst, und zumindest eine Abtrennung, über die der Behälter in zumindest zwei Kammern unterteilbar ist, in die unterschiedliche Chemikalien einbringbar sind, wobei die Abtrennung sich bei der Beaufschla- gung mit Heißluft, Dampf, Mikrowellen und/oder Wasser nach Beginn der Auflösung der Abdeckung und vor Abschluss der Auflösung der Wandung rückstandslos auflöst, wobei sich während des Reinigens des Innenraums des Gargeräts zuerst die Abdeckung auflöst, um eine erste Chemikalie zeitlich dosiert freizusetzen, und sich dann zumindest die Abtrennung auflöst, um zumindest eine zweite Chemikalie dosiert freizusetzen, sodass am Ende des Reinigens der Behälter samt Chemikalien rückstandsfrei aufgelöst ist. Auch offenbart ist ein Gargerät mit zumindest einem zu reinigenden Innenraum, in den während eines Reinigungsprozesses Chemikalien über zumindest einen Behälter wie oben beschrieben freisetzbar sind. EP 2 502 542 A1 offenbart eine Vorrichtung zur Ein- oder Mehrfachdosierung von Reinigern mindestens eines Reinigers in einem Reinigungsgerät, wobei der mindestens eine Reiniger in Pulverform, als Granulat, als Tab, in Blockform flüssig oder als Gel vorliegt, wobei der mindestens eine Reiniger in einer Kartusche aufgenommen ist, die mindestens eine Versiegelung aufweist, nach deren Öffnen der mindestens eine Reiniger in eine Auflösekammer bzw. einen Anlöse-/Auflösebereich gelangt, der mit einem Behandlungsmittel-Vorratsbehälter in Verbindung steht.

Bei den obigen Reinigungsvorrichtrungen ist nachteilig, dass die Düsen nach mehrfachem Gebrauch verschmutzen und/oder verstopfen können. Zudem kann es vorkommen, dass ein Reinigungsvorgang ohne Reinigungsmittel gestartet wird und ein Benutzer dann der Meinung ist, dass sein Gerät gereinigt sei, obwohl dies nicht der Fall ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden und insbesondere eine besonders hygienische, fehlerunanfällige und betriebssichere Möglichkeit zur Reinigung eines Behandlungsraums eines Haushaltsgeräts bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung (im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit als "Reinigungsvorrichtung" bezeichnet) zum Einbringen in einen Behandlungsraum eines Haushaltsgeräts, aufweisend mindestens einen Behälter (im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit als "Vorratsbehälter" bezeichnet) zur Aufnahme von Wirkmittel, welcher Vorratsbehälter mittels mindestens einer Versiegelung verschlossen ist, wobei die Reinigungsvorrichtung eine Flüssigkeitsverteileinrichtung aufweist, die einen Anschlussadapter zum lösbaren Anschluss an eine flüssigkeitsführende Verbindungsgegeneinrichtung des Haushaltsgeräts sowie mindestens eine mit dem Anschluss- adapter fluidisch verbundene Flüssigkeitsaustrittsöffnung aufweist und wobei der Vorratsbehälter an der Reinigungsvorrichtung befestigt ist.

Dadurch, dass der Vorratsbehälter und die Flüssigkeitsverteileinrichtung miteinander fest verbunden und damit von einem Nutzer nur gemeinsam handhabbar sind, sind sie auch nur gemeinsam in das Haushaltsgerät einsetzbar und wieder daraus entfernbar. So kann mit einfachen Mitteln erreicht werden, dass die Flüssigkeitsverteileinrichtung weder verschmutzt noch verstopft ist. Zudem kann über den Vorratsbehälter eine passende Dosierung des Wirkmittels erreicht werden. Da ohne die Flüssigkeitsverteileinrichtung keine Reinigung möglich ist, ist zudem sichergestellt, dass bei einer Reinigung auch ein mit Wirkmittel gefüllter Vorratsbehälter vorhanden ist. Die Reinigungsvorrichtung mag auch als "Reinigungskartusche" oder "Reinigungspatrone" bezeichnet werden.

Das in dem Vorratsbehälter aufgenommene oder untergebrachte Wirkmittel mag beispielsweise in Pulverform, als Granulat, in Blockform, als Tab oder als flüssiges Medium, z.B. als Gel, vorliegen. Das Wirkmittel kann bei zumindest teilweise entfernter Versiegelung aus dem Vorratsbehälter austreten, z.B. herausrieseln, herausfallen, herausfließen usw. Der Vorratsbehälter mag eine oder mehrere Kammern aufweisen. Mehrere Kammern mögen mit unterschiedlichen Wirkmitteln gefüllt sein. So lassen sich dem Haushaltsgerät auch Wirkmittel zugeben, welche sich nicht gemischt bevorraten lassen. Der Vorratsbehälter mag auch als "Container" oder als "Reservoir" bezeichnet werden.

Die Versiegelung ist dazu ausgestaltet, vor oder während eines Reinigungsvorgangs entfernt zu werden, um das in dem Vorratsbehälter vorhandene Wirkmittel freizusetzen. Für den Fall, dass der Vorratsbehälter mehrere Kammern aufweist, mögen diese mit mittels einer gemeinsamen Versiegelung versiegelt sein. Alternativ können mindestens zwei unterschiedliche Kammern mit unterschiedlichen Versiegelungen versiegelt sein, die z.B. zu unterschiedlichen Zeitpunkten, Einwirkungsdauern oder Lösemechanismen entfernt werden. So kann eine Reihenfolge der Einwirkung der Wirkmittel erreicht werden.

Die Flüssigkeitsverteileinrichtung dient insbesondere dazu, von dem Haushaltsgerät bereitgestellte Flüssigkeit, z.B. Wasser mit und ohne Wirkmittel, aufzunehmen und in dem Behandlungsraum zu dessen Reinigung zu verteilen. Die dazu praktischerweise druckbeaufschlagte Flüssigkeit kann dazu über die mindestens eine Flüssigkeitsaustritts- Öffnung auf den Behandlungsraum begrenzende Wände (z.B. einer Ofenmuffel) aufgegeben werden. Die Flüssigkeit kann insbesondere das darin gelöste Wirkmittel an den Wänden anhaftende Verschmutzungen (ggf. einschließlich Verkalkungen) aufbringen und/oder sie durch ihre kinetische Energie lösen. Das Wirkmittel mag beispielsweise eine Reinigungs- und/oder Entkalkungswirkung aufweisen. Es mag ein oder mehrere Wirkstoffe aufweisen.

Der Anschlussadapter dient zum lösbaren mechanischen und fluidischen Anschluss an das Haushaltsgerät, nämlich ein entsprechendes Gegenstück des Haushaltsgeräts, das im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit als "Verbindungsgegeneinrichtung" bezeichnet wird. Der Anschlussadapter und die Verbindungsgegeneinrichtung können also zusammen eine mechanische und fluidische Verbindung herstellen, mittels welcher Flüssigkeit aus dem Haushaltsgerät zu der mindestens einen Flüssigkeitsaustrittsöffnung fließen kann.

Die Flüssigkeitsverteileinrichtung und/oder der Vorratsbehälter mögen insbesondere aus Kunststoff bestehen, was sie besonders preiswert und langlebig macht.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Reinigungsvorrichtung eine Einwegvorrichtung ist. Insbesondere so kann sichergestellt werden, dass die Flüssigkeitsverteileinrichtung weder schmutzt noch verstopft ist. Die Flüssigkeitsverteileinrichtung und/oder der Vorratsbehälter mögen untrennbar miteinander verbunden sein. Jedoch ist die Reinigungsvorrichtung grundsätzlich außer als Einwegvorrichtung auch als wiederverwertbare Vorrichtung ausgestaltbar, z.B. durch ein Ersetzen oder Austauschen des Vorratsbehälters. Die Flüssigkeitsverteileinrichtung ist außerhalb des Haushaltsgeräts einfach reinigbar, z.B. in einer Spülmaschine.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass die Flüssigkeitsverteileinrichtung und der Vorratsbehälter voneinander fluidisch getrennt sind. So wird eine besonders fehlerunanfällige Arbeitsweise der Reinigungsvorrichtung erreicht. Der Betrieb der Flüssigkeitsverteileinrichtung ist dann insbesondere unabhängig von dem Vorratsbehälter und kann also beispielsweise nicht durch unmittelbar eingebrachtes Wirkmittel verstopfen.

Es ist jedoch auch allgemein möglich, dass die Flüssigkeitsverteileinrichtung und der Vorratsbehälter miteinander fluidisch verbunden sind. In den Anschlussadapter der Flüssigkeitsverteileinrichtung einströmende Flüssigkeit mag in dem Vorratsbehälter be- findlichen Wirkstoff mitnehmen und gemischt mit der Flüssigkeit durch die Flüssigkeitsaustrittsöffnung abgeben. Die Versiegelung mag dann vor Inbetriebnahme der Reinigungsvorrichtung den Vorratsbehälter von der Flüssigkeitsverteileinrichtung trennen. Die Versiegelung mag z.B. durch den Druck der durch den Anschlussadapter einströmenden Flüssigkeit zerstört werden oder mag z.B. wasserlöslich sein.

Es ist auch eine Ausgestaltung, dass die mindestens eine Versiegelung als eine thermisch lösliche und/oder wasserlösliche Versiegelung ausgebildet ist. Dadurch kann sie sich während eines Reinigungsbetriebs selbst lösen oder zersetzen, um das Wirkmittel freizugeben. Es wird kein gesondertes Mittel zum Entfernen der Versiegelung benötigt. Die Versiegelung kann sich also beispielsweise dadurch lösen oder auflösen, dass die mit Wasser in Berührung kommt und/oder dadurch, dass sie sich unter Wärmezufuhr löst oder auflöst. Beide Bedingungen können während eines Reinigungsvorgangs mittels des Haushaltsgeräts sichergestellt werden. Es ist eine Möglichkeit zur Ausgestaltung einer thermisch löslichen Versiegelung, dass sie aus Wachs besteht, z.B. als Wachsplättchen vorliegt.

Zum Schutz der Versiegelung außerhalb einer Verwendung in einem Reinigungsprozess mag sie von einer abnehmbaren Schutzkappe bedeckt sein. Diese Schutzkappe mag von einem Nutzer vor Einbringung der Reinigungsvorrichtung in den Behandlungsraum abgenommen werden. Die Schutzkappe erleichtert zudem auf eine besonders einfache Weise eine Erkennung einer noch unbenutzten Reinigungsvorrichtung oder eines noch unbenutzten Vorratsbehälters. Die Schutzkappe mag beispielsweise aufgesteckt oder aufge- schraubt sein.

Es ist eine weitere Ausgestaltung, dass die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung als mindestens eine Düse ausgebildet ist. Diese ermöglicht eine besonders effektive Reinigung des Behandlungsraums bzw. von Wänden des Behandlungsraums. Die Flüssigkeitsverteileinrichtung mag eine Düse oder mehrere Düsen aufweisen.

Es ist eine für eine besonders effektive Reinigung insbesondere bei Vorhandensein von nur einer oder von wenigen mehreren Düsen vorteilhafte Ausgestaltung, dass die Flüssigkeitsaustrittsöffnung eine unter Druck einer in die Flüssigkeitsverteileinrichtung einge- brachten Flüssigkeit drehbar ist. So ist eine große Fläche besprühbar. Unter einer drehbaren Flüssigkeitsaustrittsöffnung mag insbesondere eine um eine Drehachse der Reinigungsvorrichtung drehbare Flüssigkeitsaustrittsöffnung verstanden werden. Die Flüssigkeitsaustrittsöffnung mag auch eine Kreiselbewegung ausüben. Es ist noch eine weitere Ausgestaltung, dass der Vorratsbehälter an einer dem Anschlussadapter abgewandten Seite der Flüssigkeitsverteileinrichtung angeordnet ist. So kann der Vorratsbehälter sein Wirkmittel besonders einfach abgeben, ohne durch den Anschlussadapter behindert zu werden. Es ist auch eine Ausgestaltung, dass die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung in Bezug auf den Anschlussadapter und den Vorratsbehälter seitlich ausgerichtet ist. Dies ermöglicht eine ungehindert großwinklige Flüssigkeitsabstrahlung.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Reinigungsvorrichtung eine Längsachse aufweist, ent- lang der die Flüssigkeitsverteileinrichtung und der Vorratsbehälter angeordnet sind, wobei mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung um die Längsachse drehbar ist. Die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung mag insbesondere senkrecht zu der Längsachse ausgerichtet sein. Es ist auch eine Ausgestaltung, dass die mindestens eine Versiegelung an einer der Flüssigkeitsverteileinrichtung abgewandten Seite des Vorratsbehälters angeordnet ist. Dies erlaubt auf einfache Weise eine praktisch vollständige Entleerung des Wirkmittels insbesondere bei Deckenanordnung der Reinigungsvorrichtung (bei welcher also der An- schlussadapter an einer Decke des Behandlungsraums angeschlossen ist). Die Versiegelung befindet sich dann an einem Boden des Vorratsbehälters.

Es ist ferner eine Ausgestaltung, dass der Anschlussadapter ein Einsteckadapter ist. Dieser lässt sich besonders einfach an eine passend als Aussparung geformte Verbindungs- gegeneinrichtung anschließen. Der Anschlussadapter mag z.B. einen rohrförmigen Einsteckbereich aufweisen, welcher innenseitig die Flüssigkeit führen kann und außenseitig zur Verbindung ausgebildet ist.

Der Einsteckadapter mag mit der Verbindungsgegeneinrichtung z.B. eine lösbare Rast- oder Clipverbindung eingehen und mag dazu beispielsweise ein oder mehrere Rastverbindungselemente oder Rastverbindungsbereiche aufweisen, insbesondere Clipelemente oder Clipbereiche. Der Einsteckadapter mag mit der Verbindungsgegeneinrichtung alternativ z.B. eine Schraubverbindung eingehen. Er mag dazu ein Schraubgewinde aufweisen, z.B. an einem vorderen Ende des rohrförmigen Einsteckbereichs. Der Einsteckadap- ter mag mit der Verbindungsgegeneinrichtung aber auch z.B. eine Steck/Dreh-Verbindung wie eine Bajonettverbindung eingehen. Der Einsteckadapter mag dann als Bajonettstecker ausgebildet sein.

Es ist außerdem eine Ausgestaltung, dass die Flüssigkeitsverteileinrichtung und der Vor- ratsbehälter separat hergestellte und folgend zusammengebaute Komponenten der Reinigungsvorrichtung sind. Dies mag eine Herstellung und Bevorratung erleichtern.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Haushaltsgerät, aufweisend einen zu reinigenden Behandlungsraum, wobei an dem zu reinigenden Behandlungsraum bzw. einer Wandung davon mindestens eine flüssigkeitsführende Verbindungsgegeneinrichtung zum lösbaren Anschluss einer Reinigungsvorrichtung wie oben beschrieben vorhanden ist. Das Haushaltsgerät kann analog zu der Reinigungsvorrichtung ausgebildet werden und weist die gleichen Vorteile auf. Insbesondere kann die Reinigungsvorrichtung von dem Behandlungsraum her im Bereich einer Wandung angebracht werden, was besonders einfach ist. Auf ein Öffnen des Haushaltsgeräts an einer Wartungsklappe o.ä. kann verzichtet werden. Auch braucht das Haushaltsgerät keine geräteinterne Vorrichtung zur Wirkmittelzufuhr aufzuweisen, welche selbst aufwändig zu reinigen wäre. Die Verbindungsgegeneinrichtung mag auch als "Adapteraufnahme" oder "Adaptergegenstück" gezeichnet werden.

Der Behandlungsraum weist insbesondere eine Wandung auf, welche eine frontseitige Beschickungsöffnung aufweist. Die Beschickungsöffnung ist mittels einer Tür verschließ- bar.

Es ist eine Weiterbildung, dass das Haushaltsgerät einen Flüssigkeits- oder Reinigungskreislauf aufweist. Dieser ist insbesondere dazu eingerichtet, Flüssigkeit von einem Boden des Behandlungsraums zu der Verbindungsgegeneinrichtung zu fördern, insbesondere zu pumpen. Bei eingesetzter Reinigungsvorrichtung wird diese Flüssigkeit dann durch die Flüssigkeitsverteileinrichtung in den Behandlungsraum, insbesondere an die Wandung des Behandlungsraums, gespritzt oder gesprüht. Die Flüssigkeit kann dann die Wände herunterlaufen und sich an dem Boden sammeln, um wieder zu der Verbindungsgegeneinrichtung gefördert zu werden. Der Reinigungskreislauf mag dazu insbesondere einen bodenseitigen Ablauf aufweisen, welcher saugseitig mit einer Fördereinrichtung, insbesondere Pumpe, verbunden ist (z.B. direkt oder über mindestens einen Fluidkanal). Die Fördereinrichtung ist beispielsweise druckseitig mit der Verbindungsgegeneinrichtung fluidisch verbunden (z.B. über mindestens einen Fluidkanal). Es ist noch eine Weiterbildung, dass das Haushaltsgerät dazu eingerichtet ist, einen Reinigungsvorgang nur dann durchzuführen, wenn eine Reinigungsvorrichtung an der Verbindungsgegeneinrichtung angeschlossen ist. Das Haushaltsgerät mag dazu eingerichtet sein, das Vorhandensein der Reinigungsvorrichtung zu erkennen. Es ist eine Ausgestaltung, dass sich zumindest eine Verbindungsgegeneinrichtung in einer Decke des Behandlungsraums befindet. Die sich daraus ergebende deckenseitige Anordnung der Reinigungsvorrichtung ermöglicht auf besonders einfache Weise eine vollständige Entleerung des Wirkmittels. Zudem verschmutzt eine deckenseitig angeordnete Verbindungsgegeneinrichtung besonders wenig. Jedoch ist das Haushaltsgerät nicht auf eine deckenseitige Anordnung der Verbindungsgegeneinrichtung beschränkt. So mag das Haushaltsgerät alternativ oder zusätzlich eine Anordnung der Verbindungsgegeneinrichtung an einer (linksseitigen, rechtsseitigen und/oder rückwärtigen) Seitenwand und/oder an einem Boden einer Wandung des Behandlungsraums aufweisen.

Das Haushaltsgerät mag eine oder mehrere Verbindungsgegeneinrichtungen aufweisen. Bei einem Vorhandensein mehrerer Verbindungsgegeneinrichtungen mögen zumindest zwei Verbindungsgegeneinrichtungen an einer gleichen Wandungsseite (Seitenwand, Boden oder Decke) angeordnet sein, z.B. zur Aufnahme mehrerer Reinigungsvorrichtungen an einer Decke. Sie können alternativ oder zusätzlich an unterschiedlichen Wandungsseiten vorhanden sein. Das Haushaltsgerät ist insbesondere ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushalts-Großgerät.

Es ist noch eine Ausgestaltung, dass das Haushaltsgerät ein Speisenbehandlungsgerät ist und der Behandlungsraum ein Speisenbehandlungsraum ist. Das Speisenbehand- lungsgerät mag eine Ofenfunktionalität aufweisen. Diese Ofenfunktionalität mag durch Vorhandensein mindestens eines Heizkörpers, z.B. eines Widerstandsheizkörpers wie eines Unterhitze-Heizkörpers, eines Oberhitze-Heizkörpers, eines Umluft-Heizkörpers usw. umgesetzt sein. Die Ofenfunktionalität ermöglicht eine gezielte Erwärmung des Speisenbehandlungsraums. Die Ofenfunktionalität mag eine Backofenfunktionalität um- fassen. Die Wandung mag dann auch als eine Muffel bezeichnet werden. Das Speisenbehandlungsgerät mag zusätzlich oder alternativ eine Dampfbehandlungsfunktionalität aufweisen. Dazu mag das Haushaltsgerät einen Dampfgenerator aufweisen. Ein Speisenbehandlungsgerät mit Dampfbehandlungsfunktionalität weist den Vorteil auf, dass eine Wasserführung bereits zur Dampferzeugung in dem Gerät vorhanden ist. Eine kombinier- te Dampfbehandlungs- und Ofenfunktionalität mag auch als Dampfgarfunktionalität bezeichnet werden. Das Speisenbehandlungsgerät mag insbesondere ein Dampfbackofen sein. Das Speisenbehandlungsgerät mag zudem eine Mikrowellenfunktionalität aufweisen. Die Aufgabe wird zudem gelöst durch ein System aus einem Haushaltsgerät mit einem Behandlungsraum wie oben beschrieben und mindestens einer in dem Behandlungsraum befindlichen Reinigungsvorrichtung wie oben beschrieben. Im eingesetzten oder angeschlossenen Zustand ragt zumindest die mindestens eine Flüssigkeitsaustrittsöffnung der Reinigungsvorrichtung in den Behandlungsraum bzw. befindet sich in dem Behandlungsraum, um dessen Wandung zu besprühen. Zusätzlich mag sich z.B. auch der Vorratsbehälter in dem Behandlungsraum befinden.

Es ist eine Ausgestaltung, dass mindestens eine eingesetzte oder angeschlossene Reini- gungsvorrichtung so weit in den Behandlungsraum ragt, dass sie einen Behandlungsvorgang verhindert. Dies mag bei einer deckenseitigen Anordnung beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der in den Behandlungsraum ragende Teil der Reinigungsvorrichtung einen Einschub eines oder mehrerer, insbesondere aller, Gargutträger verhindert. In anderen Worten befindet sich die Reinigungsvorrichtung dann im Bereich mindestens einer Einschubebene des Haushaltsgeräts.

Die Aufgabe wird außerdem gelöst durch ein Verfahren zum Reinigen eines Haushaltsgeräts, wobei das Verfahren mindestens die folgenden Schritte aufweist: (i) Anschließen einer Reinigungsvorrichtung an einer Verbindungsgegeneinrichtung einer Wandung eines Behandlungsraums des Haushaltsgeräts; (ii) Aktivieren eines Reinigungsprogramms des Haushaltsgeräts; (iii) In Betrieb nehmen, durch das Haushaltsgerät, eines die Reinigungsvorrichtung umfassenden Reinigungskreislaufs; (iv) Stoppen des Reinigungsprogramms, z.B. nach Ablauf einer vorbestimmten Reinigungsdauer; und (v) Entfernen der benutzten Reinigungsvorrichtung.

Das Verfahren kann analog zu den oben beschriebenen Vorrichtungen ausgestaltet werden und ermöglicht die gleichen Vorteile.

So mag das Anschließen der Reinigungsvorrichtung in Schritt (i) ein Einstecken des An- Schlussadapters der Reinigungsvorrichtung in eine an einer Wandung des Behandlungsraums des Haushaltsgeräts angeordnete Verbindungsgegeneinrichtung umfassen. Dies wird im Folgenden beispielhaft anhand einer deckenseitigen Anordnung genauer ausgeführt. Bei angeschlossener Reinigungsvorrichtung ragt diese so weit in den Behandlungsraum, dass sich kein Gargutträger mehr einschieben lässt. Der Schritt (iii) der Inbetriebnahme des Reinigungskreislaufs mag ein Zufügen von Wasser, insbesondere Frischwasser, zu dem Reinigungskreislauf umfassen, beispielsweise durch Einleiten von Wasser in den Behandlungsraum, welches sich bodenseitig sammeln kann. Der Schritt (iii) mag ein Anschalten einer Pumpe umfassen. Schritt (iii) umfasst insbesondere, dass sich bodenseitig sammelndes Wasser zur der Reinigungsvorrichtung gefördert wird und dort aus der mindestens einen Auslassöffnung unter Druck auf die Wandung des Behandlungsraums abgegeben wird. Beispielsweise mag sich eine Düse bei Druckbeaufschlagung mit dem Wasser um eine insbesondere vertikale Achse der Reinigungsvorrichtung drehen und so die Wandung umlaufend besprühen. Schritt (iii) mag auch ein Erwärmen des Behandlungsraums umfassen. Dies mag dazu dienen, Verschmutzungen effektiver zu lösen als auch eine thermisch lösbare Versiegelung des Vorratsbehälters zu lösen. So mag zu Beginn von Schritt (iii) die Versiegelung noch nicht gelöst oder entfernt sein, aber die Flüssigkeitsverteileinrichtung mittels der Flüssigkeitsaus- trittsöffnung bereits Wasser auf die Wandung sprühen. Mit steigender Temperatur löst sich die Versiegelung, z.B. ein Wachsplättchen, auf und das in dem Vorratsbehälter befindliche Wirkmittel, z.B. Pulver, fällt durch die nach unten gerichtete Öffnung auf den Boden des Behandlungsraums. Der Boden des Behandlungsraums ist mit Wasser bedeckt, in dem sich das Pulver auflöst. Das folglich mit dem Wirkmittel versetzte Wasser wird von der Pumpe zu der Flüssigkeitsverteileinrichtung der Reinigungsvorrichtung gepumpt, welche nun das mit dem Wirkmittel versetzte Wasser auf die Wandung sprüht.

Dem Entfernen der benutzten Reinigungsvorrichtung mag sich insbesondere ein Entsorgen der benutzten Reinigungsvorrichtung anschließen, insbesondere falls diese als eine Einmal- oder Einwegvorrichtung ausgebildet ist.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbei- spiels, das mit den Zeichnungen näher erläutert wird.

Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht ein System aus einem Haushaltsgerät und einer Reinigungsvorrichtung; und

Fig.2 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht die Reinigungsvorrichtung. Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht ein System aus einem Haushaltsgerät in Form eines Dampfbackofens H und einer Reinigungsvorrichtung in Form einer Reinigungskartusche 1. Der Dampfbackofen H weist einen Behandlungsraum in Form eines Garraums G auf, der bis auf eine frontseitige Beschickungsöffnung O von einer Muffel oder Garraumwandung M begrenzt ist, Die Beschickungsöffnung O ist mittels einer Garraumtür T verschließbar. Die Garraumwandung M weist einen Boden Mu, eine Decke Mo, eine rückwärtige Seitenwand Mr sowie links- und rechtsseitige Seitenwände auf, von denen hier nur die rechtsseitige Seitenwand Ms gezeigt ist. In dem Boden Mu ist eine Vertie- fung V ausgebildet, von der ein Ablaufrohr L1 abgeht, das zu einer Saugseite einer Pumpe P führt. Eine Druckseite der Pumpe P ist über ein Rohr L2 mit einer Verbindungsgegeneinrichtung in Form einer an der Decke Mo angeordneten Adapteraufnahme D verbunden. Die Pumpe P ist z.B. mittels einer Steuereinrichtung C steuerbar. Die Steuereinrichtung C mag auch die Betriebsprogramme des Dampfbackofens H, einschließlich eines Reinigungsprogramms, steuern. Der Dampfbackofen H ist z.B. mittels einer Bedienblende B bedienbar, die mit der Steuereinrichtung C gekoppelt sein mag.

Die Reinigungskartusche 1 ist lösbar in die Adapteraufnahme D eingesetzt und dadurch mechanisch und fluidisch an dieser angeschlossen. Die Reinigungskartusche 1 ragt so weit in den Garraum G, dass sie die beiden Einschubebenen E1 und E2 blockiert und so ein Einschieben eines Garraumträgers (Backblechs, Rosts usw.) verhindert.

Wie auch genauer in Fig.2 gezeigt, weist die Reinigungskartusche 1 einen Vorratsbehälter 2 zur Aufnahme von Wirkmittel R auf. Der Vorratsbehälter 2 ist an einer Seite mit einer Flüssigkeitsverteileinrichtung 3 verbunden, und zwar über einen Befestigungsbereich 4. An der anderen, der Flüssigkeitsverteileinrichtung 3 abgewandten Seite weist der Vorratsbehälter 2 eine Öffnung 5 auf, die mittels eines Wachsplättchens 6 versiegelt ist.

Die Flüssigkeitsverteileinrichtung 3 weist an ihrer dem Vorratsbehälter 2 abgewandten Seite einen Anschlussadapter 7 auf, der zum lösbaren Anschluss an die Adapteraufnahme D ausgebildet ist. Der Anschlussadapter 7 weist eine röhrenförmige Grundform auf, wobei durch einen inneren Hohlraum 8 von der Adapteraufnahme D aus eingedrückte Flüssigkeit F aufnehmbar ist und eine Außenseite zur lösbaren Befestigung mit der Adapteraufnahme D ausgebildet ist. Dazu ist hier an einem oberen Ende ein um einen Längs- achse A umlaufender Vorsprung 9 vorhanden, welcher als ein Rastvorsprung dienen kann. Der Anschlussadapter 7 ist also als ein Einsteckadapter ausgebildet. Anstelle des Vorsprungs mag auch ein Schraubgewinde vorhanden sein. Auch mögen zwei stiftartige Vorsprünge zur Realisierung eines Bajonettverschlusses vorhanden sein.

Der Anschlussadapter 7 weist auch eine seitliche Öffnung 10 auf, die nach außen zu einem um den Anschlussadapter 7 frei drehbar herumgelegten Ring 1 1 der Flüssigkeitsverteileinrichtung 3 führt. Der Ring 1 1 weist innenseitig eine Ringnut 12 auf, in welche die Öffnung 10 führt. Die Ringnut 12 ist mit einer als Düse 13 ausgestalteten Flüssigkeitsaustrittsöffnung verbunden, welche seitlich nach außen führt. Die Düse 13 ist also mit dem Hohlraum 8 des Anschlussadapters 7 fluidisch verbunden. Die Düse 13 ragt in den Garraum G bzw. öffnet sich in den Garraum G.

Mit dem Vorratsbehälter 2 ist die Flüssigkeitsverteileinrichtung 3 hingegen nicht fluidisch verbunden, sondern nur mechanisch.

Zur Durchführung eines Reinigungsablaufs mag zuerst ein Nutzer die Reinigungskartusche 1 von dem Garraum G aus in die Adapteraufnahme D einsetzen. Er wird dazu den Anschlussadapter 7 mit seinem freien Ende (an welchem sich der umlaufende Vorsprung 9 befindet) in die Adapteraufnahme D einstecken, bis der Anschlussadapter 7 in die Adapteraufnahme D einrastet oder einklipst. Dann schließt der Nutzer die Garraumtür T und aktiviert über die Bedienblende B das Reinigungsprogramm.

Er mag das Reinigungsprogramm alternativ zuvor aufgerufen haben. Der Dampfbackofen H mag dann festgestellt haben, dass noch keine Reinigungskartusche 1 angeschlossen ist und daraufhin den Nutzer davon benachrichtigt haben, dass er zur Weiterführung des Reinigungsprogramms eine Reinigungskartusche 1 einsetzen muss.

Folgend wird Flüssigkeit F in Form z.B. von Frischwasser in den Garraum G gegeben, so dass zumindest die Vertiefung V im Boden Mu der Garraumwandung M damit gefüllt ist. Die in der Vertiefung V stehende Flüssigkeit F wird von der Pumpe P über das Ablaufrohr L1 abgesaugt und über das Rohr L2 zu der Adapteraufnahme D gepumpt, wie durch die offenen Pfeile angedeutet. Von der Adapteraufnahme D gelangt die druckbeaufschlagte Flüssigkeit F in den inneren Hohlraum 8 des Anschlussadapters 7 und von dort weiter durch die seitliche Öffnung 10 in die Ringnut 12 des Rings 1 1 . Von der Ringnut 12 wird die Flüssigkeit durch die Düse 13 nach außen gepresst und erzeugt einen Sprühstrahl S. Der Sprühstrahl besprüht die Garraumwandung M. Die aufgesprühte Flüssigkeit F läuft die Garraumwandung M hinunter zurück in die Vertiefung V und kann wieder zu der Rei- nigungskartusche 1 gepumpt werden. So wird der fluidische Reinigungskreislauf geschlossen.

In einer Variante des Reinigungsprogramms wird zu Beginn nur das Frischwasser F auf die Garraumwandung M gesprüht, weil eine Temperatur in dem Garraum noch nicht so hoch ist, dass das Wachsplattchen 6 geschmolzen ist. Alternativ mag vor einem Betrieb der Pumpe P abgewartet werden, bis die Temperatur in dem Garraum G zum Ab- oder Auflösen des Wachsplättchens 6 ausgereicht hat. Mit Erreichen einer ausreichen hohen Temperatur in dem Garraum (z.B. durch aktivieren eines oder mehrerer, nicht dargestellter Heizelemente) löst sich das Wachsplattchen 6 auf, so dass das Wirkmittel R durch die Öffnung 5 nach unten fällt, und zwar in die Vertiefung V. Dort kann sich das Wirkmittel R in der Flüssigkeit F auflösen und mit der Flüssigkeit F zu der Reinigungskartusche 1 gefördert werden.

Um eine großflächige und effektive Reinigung der Garraumwandung M zu erreichen, dreht sich der Ring 1 1 mit der Düse 13 unter Druckbeaufschlagung mit der Flüssigkeit F. Dadurch wird ein sich um die Längsachse A drehender Sprühstrahl S erzeugt.

Ist der Reinigungsvorgang abgeschlossen, hält die Steuereinrichtung C die Pumpe P an und pumpt ggf. die Flüssigkeit F aus dem Dampfbackofen H oder in einen Entsorgungs- tank (o. Abb.). Der Dampfbackofen H zeigt dem Nutzer dann das Ende des Reinigungsprogramms an und mag dazu z.B. die zuvor verriegelte Gargerätetür T wieder entriegeln.

Der Nutzer kann nun die Reinigungskartusche 1 aus der Adapteraufnahme D lösen, aus dem Dampfbackofen H entfernen und z.B. für den Fall einer Einwegkartusche entsorgen.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbeispiel beschränkt. Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden werden, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw. Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Toleranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Reinigungskartusche

2 Vorratsbehälter

3 Flüssigkeitsverteileinrichtung

4 Befestigungsbereich

5 Öffnung

6 Wachsplättchen

7 Anschlussadapter

8 Hohlraum

9 Vorsprung

10 Seitliche Öffnung

1 1 Ring

12 Ringnut

13 Düse

A Längsachse

B Bedienblende

C Steuereinrichtung

D Adapteraufnahme

E1 Einschubebene

E2 Einschubebene

F Flüssigkeit

G Garraum

H Dampfbackofen

L1 Ablaufrohr

L2 Rohr

M Garraumwandung

Mu Boden der Garraumwandung

Mo Decke der Garraumwandung

Mr rückwärtige Seitenwand der Garraumwandung

Ms Seitenwand der Garraumwandung

0 Beschickungsöffnung

P Pumpe Wirkmittel Sprühstrahl Garraumtür Vertiefung