Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CLEANING MACHINE COMPRISING A CLEANING HEAD HAVING A TRANSMISSION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/201450
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning machine having a cleaning head (40), on which at least one cleaning unit is arranged, wherein the at least one cleaning unit (154, 156) comprises: - a drive motor (76) having an input shaft (96), which can be rotated about an input shaft axis of rotation (98); - a cleaning roller shaft (68); - a cleaning roller (64), which is arranged on the cleaning roller shaft (118), and - a transmission device (104), which is coupled for torque transfer to the input shaft (96) and the cleaning roller shaft (114), wherein the input shaft (96) has a first coupling region (102) for the transmission device (104) having a first end face (100), and the cleaning roller shaft (68) comprises a second coupling region (118) for the transmission device (104) having a second end face (116), and wherein the first end face (100) of the input shaft (96) is spaced at a distance in a direction (82) parallel to the input shaft axis of rotation (98) from the second end face (116) of the cleaning roller shaft (114), wherein a geometric step region (158) having a first region (160) and a second region (162) is formed on the cleaning head (40), wherein the second region (162) has a lesser height in a height direction (74) transverse to the input shaft axis of rotation (98) than the first region (160), and the first coupling region (102) is in the first region (160) and the second coupling region (118) is in the second region (162), and wherein the transmission device (104) is designed with multiple stages and bridges a distance between the first coupling region (102) and the second coupling region (118) in the direction (82) parallel to the input shaft axis of rotation (98).

More Like This:
Inventors:
SCHÄFER RAINER (DE)
NONNENMANN FRANK (DE)
MAURER BERNHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/060211
Publication Date:
October 24, 2019
Filing Date:
April 20, 2018
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KAERCHER ALFRED SE & CO KG (DE)
International Classes:
A47L11/22; A47L11/26; A47L11/40
Domestic Patent References:
WO2002080749A22002-10-17
Foreign References:
EP0286328A11988-10-12
GB2371739A2002-08-07
EP2018821A22009-01-28
DE102012207358A12013-11-07
DE60011805T22005-07-07
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungsmaschine mit einem Reinigungskopf (40; 174), an welchem mindestens eine Reinigungseinheit angeordnet ist, wobei die mindestens eine Reinigungseinheit (154, 156) umfasst: einen Antriebsmotor (76) mit einer Antriebswelle (96), welche um eine Antriebswellen-Drehachse (98) rotierbar ist; eine Reinigungswalzen-Welle (68); eine Reinigungswalze (64), welche an der Reinigungswalzen-Welle (118) angeordnet ist, und eine Getriebeeinrichtung (104), welche drehmomentwirksam an die Antriebswelle (96) und drehmomentwirksam an die Reinigungs- walzen-Welle (114) gekoppelt ist, wobei die Antriebswelle (96) einen ersten Ankopplungsbereich (102) für die Getriebeeinrichtung (104) mit einem ersten Stirnende (100) aufweist und die Reinigungswalzen-Welle (68) einen zweiten Ankopplungsbereich (118) für die Getriebeeinrichtung (104) mit einem zweiten Stirnende (116) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Stirnende (100) der

Antriebswelle (96) in einer Richtung (82) parallel zu der Antriebswellen- Drehachse (98) beabstandet zu dem zweiten Stirnende (116) der Reini- gungswalzen-Welle (114) ist, dass an dem Reinigungskopf (40; 174) ein geometrischer Stufenbereich (158; 188) mit einem ersten Bereich (160) und einem zweiten Bereich (162) gebildet ist, wobei der zweite Bereich (162) eine kleinere Höhe in einer Höhenrichtung (74) quer zu der An- triebswellen-Drehachse (98) aufweist als der erste Bereich (160), und der erste Ankopplungsbereich (102) an dem ersten Bereich (160) liegt und der zweite Ankopplungsbereich (118) an dem zweiten Bereich (162) liegt, und dass die Getriebeeinrichtung (104) mehrstufig ausgebildet ist und einen Abstand zwischen dem ersten Ankopplungsbereich (102) und dem zweiten Ankopplungsbereich (118) in der Richtung (82) parallel zu der Antriebswellen-Drehachse (98) überbrückt.

2. Reinigungsmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinrichtung (104) einen Abstand zwischen dem ersten Ankopp- lungsbereich (102) und dem zweiten Ankopplungsbereich (118) in der Höhenrichtung (74) überbrückt.

3. Reinigungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeinrichtung (104) zweistufig ausgebildet ist.

4. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zweiten Bereich (162) eine Zwischenwelle (124) der Getriebeeinrichtung (104) angeordnet ist.

5. Reinigungsmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenwelle (124) drehmomentwirksam an den ersten Ankopplungs- bereich (102) der Antriebswelle (96) und drehmomentwirksam an den zweiten Ankopplungsbereich (118) der Reinigungswalzen-Welle (114) gekoppelt ist.

6. Reinigungsmaschine nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenwellen-Drehachse (126) parallel zu der Antriebs- wellen-Drehachse (98) ist und/oder dass die Zwischenwellen-Drehachse (126) parallel zu einer Reinigungswalzen-Wellen-Drehachse (68) ist.

7. Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Zwischenwelle (124) an den ersten Ankopplungs- bereich (102) über einen ersten Riemen (108) angekoppelt ist und/oder an den zweiten Ankopplungsbereich (118) über einen zweiten Riemen (122) angekoppelt ist.

8. Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekenn- zeichnet, dass ein erster Zwischenwellen-Ankopplungsbereich (132), an welchem ein Drehmoment der Antriebswelle (96) eingeleitet ist, und ein zweiter Zwischenwellen-Ankopplungsbereich (136), an welchem ein Drehmoment an die Reinigungswalzen-Welle (114) abgeleitet ist, im Bereich gegenüberliegender Enden der Zwischenwelle (124) liegen.

9. Reinigungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zwischenwellen-Ankopplungsbereich (136) in der Höhenrichtung (74) oberhalb des zweiten Ankopplungsbereichs (118) der Reinigungs- walzen-Welle (114) liegt.

10. Reinigungsmaschine nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Zwischenwellen-Ankopplungsbereich (136) bezogen auf die Richtung (82) parallel zur Antriebswellen-Drehachse (98) fluchtend zu dem zweiten Ankopplungsbereich (118) der Reinigungswalzen-Welle (114) ist.

11. Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass der erste Zwischenwellen-Ankopplungsbereich (132) bezogen auf die Richtung (82) parallel zu der Antriebswellen- Drehachse (98) fluchtend zu dem ersten Ankopplungsbereich (102) der Antriebswelle (96) ist.

12. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterfahrhöhe des Reinigungskopfs (40; 117) an dem Stufenbereich (158; 188) in der Höhenrichtung (72) höchstens 25 cm, insbesondere höchstens 20 cm und insbesondere höchstens

18 cm beträgt.

13. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterfahrtiefe des Stufenbereichs (158; 188) in einer Richtung (82) parallel zu der Antriebswellen-Drehachse (98) mindestens 5 cm und insbesondere mindestens 7 cm und insbesondere mindestens 9 cm beträgt.

14. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (76) innerhalb eines Motor- gehäuses (80) sitzt, welches eine erste Seitenwand (88) aufweist, wel- che benachbart zu dem ersten Stirnende (100) der Antriebswelle (96) ist.

15. Reinigungsmaschine nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskopf (40) eine zweiten Seitenwand (90) aufweist, welche in der Richtung (82) parallel zu der Antriebswellen-Drehachse (98) be- abstandet zu der ersten Seitenwand (88) ist, und insbesondere eine Unterfahrtiefe des Reinigungskopfs (40) mindestens näherungsweise einem Abstand zwischen der ersten Seitenwand (88) und der zweiten Seitenwand (90) entspricht.

16. Reinigungsmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungswalzen-Welle (114) nach außen durch die zweite Seiten- wand (90) oder ein mit der zweiten Seitenwand (90) verbundenes Ele- ment abgedeckt ist.

17. Reinigungsmaschine nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeich- net, dass die Reinigungswalzen-Welle (114) an der zweiten Seitenwand (90) sitzt, oder an einem Element und insbesondere einer Deckel- wandung (92) sitzt, welches mit der zweiten Seitenwand (90) verbunden ist.

18. Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch ge- kennzeichnet, dass eine Deckelwandung (92) zwischen der ersten

Seitenwand (88) und der zweiten Seitenwand (90) positioniert ist, wobei insbesondere eine Unterfahrhöhe des Reinigungskopfs (40) durch eine Höhe des Reinigungskopfs (40) in der Höhenrichtung (74) an der

Deckelwandung (90) vorgegeben ist.

19. Reinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch ge- kennzeichnet, dass an der zweiten Seitenwand (90) eine Fixierungs- einrichtung (150) für eine Reinigungswalze (66) einer weiteren Reini- gungseinheit (156) angeordnet ist.

20. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch eine Motoreinheit (58), an welcher der Antriebsmotor (76), die Getriebeeinrichtung (104) und die Reinigungswalzen-Welle (68) angeordnet sind.

21. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch einen Grundkörper (12), an welchem der Reinigungskopf (40; 174) sitzt, wobei der Reinigungskopf (40; 174) mindestens in einer Richtung seitlich über eine Begrenzungsebene (46; 48)des Grundkörpers (12) hinausragt, und insbesondere der zweite Bereich (162) des Stufen- bereichs (158) außerhalb der Begrenzungsebene (46; 48) des Grund- körpers (12) liegt, zumindest bezogen auf eine Geradeausstellung des Reinigungskopfes (40; 174).

22. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (96) in einer Richtung quer zu der Höhenrichtung (74) und quer zu der Richtung (82) parallel zu der Antriebswellen-Drehachse (98) versetzt zu der Reinigungswalzen-Welle (114) angeordnet ist.

23. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (76) bezogen auf die Höhen- richtung (74) oberhalb der Reinigungswalze (64) positioniert ist.

24. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (76) und insbesondere ein Motorgehäuse (80) für den Antriebsmotor (76) an einer Oberseite (172) des Reinigungskopfs (40) positioniert sind.

25. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch eine Mehrzahl von Reinigungseinheiten (154; 156), wobei ein erster Antriebsmotor (76; 180) einer ersten Reinigungseinheit (154) und ein zweiter Antriebsmotor (78; 182) einer zweiten Reinigungseinheit (156) so angeordnet sind, dass sie koaxiale Antriebswellen-Drehachsen (98) aufweisen, oder so angeordnet sind, dass die querversetzte An- triebswellen-Drehachsen (184; 186) aufweisen.

26. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Reinigungskopf (40) eine Sprühvorrichtung für Reinigungsflüssigkeit (168) angeordnet ist.

27. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vorderende (42) der Reinigungsmaschine an dem Reinigungskopf (40) gebildet ist.

28. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch eine Ausbildung als Schrubbmaschine, wobei die min- destens eine Reinigungseinheit als Reinigungswalze eine Schrubbwalze aufweist, und insbesondere als Scheuersaugmaschine.

29. Reinigungsmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekenn- zeichnet durch eine Ausbildung als selbstfahrende Reinigungsmaschine und insbesondere als Nachläufer-Maschine oder Aufsitz-Maschine.

Description:
Reinigungsmaschine

mit einem Reinigungskopf mit einer Getriebeeinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsmaschine mit einem Reinigungskopf, an welchem mindestens eine Reinigungseinheit angeordnet ist, wobei die min- destens eine Reinigungseinheit umfasst: einen Antriebsmotor mit einer Antriebswelle, welche um eine Antriebs- wellen-Drehachse rotierbar ist; eine Reinigungswalzen-Welle; eine Reinigungswalze, welche an der Reinigungswalzen-Welle angeordnet ist, und eine Getriebeeinrichtung, welche drehmomentwirksam an die Antriebs- welle und drehmomentwirksam an die Reinigungswalzen-Welle gekoppelt ist, wobei die Antriebswelle einen ersten Ankopplungsbereich für die Getriebe- einrichtung mit einem ersten Stirnende aufweist und die Reinigungswalzen- Welle einen zweiten Ankopplungsbereich für die Getriebeeinrichtung mit einem zweiten Stirnende aufweist.

Eine solche Reinigungsmaschine ist beispielsweise eine Scheuersaugmaschine.

Aus der DE 10 2012 207 358 Al ist eine Düse für ein Bodenreinigungsgerät, beispielsweise einen Staubsauger bekannt, mit einer Bodenreinigungswalze, die ausgebildet ist, während eines Betriebs der Düse bei einer Rotation um eine Drehachse mit einem zu reinigenden Boden in Kontakt zu stehen, mit einer Antriebseinheit mit einer Ausgangswelle, die derart ausgebildet ist, um die Bodenreinigungswalze in Rotation zu versetzen, und mit einem im Wesent- liehen scheibenförmigen Anzeigeelement, das mit der Ausgangswelle der An- triebseinheit mechanisch verbunden ist und derart ausgebildet ist, um eine Rotation der Ausgangswelle der Antriebseinheit anzuzeigen.

Aus der DE 600 11 805 T2 ist eine Reinigungsvorrichtung mit auswechselbarer Bürste bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsmaschine der ein- gangs genannten Art bereitzustellen, mit welcher sich erweiterte Reinigungs- möglichkeiten ergeben.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Reinigungsmaschine er- findungsgemäß dadurch gelöst, dass das erste Stirnende der Antriebswelle in einer Richtung parallel zu der Antriebswellen-Drehachse beabstandet zu dem zweiten Stirnende der Reinigungswalzen-Welle ist, dass an dem Reinigungs- kopf ein geometrischer Stufenbereich mit einem ersten Bereich und einem zweiten Bereich gebildet ist, wobei der zweite Bereich eine kleinere Höhe in einer Höhenrichtung quer zu der Antriebswellen-Drehachse aufweist als der erste Bereich, und der erste Ankopplungsbereich an dem ersten Bereich liegt und der zweite Ankopplungsbereich an dem zweiten Bereich liegt, und dass die Getriebeeinrichtung mehrstufig ausgebildet ist und einen Abstand zwischen dem ersten Ankopplungsbereich und dem zweiten Ankopplungsbereich in der Richtung parallel zu der Antriebswellen-Drehachse überbrückt.

Durch den Stufenbereich an dem Reinigungskopf ist oberhalb des ersten Be- reichs ein Freiraum an diesem gebildet. Es ergibt sich dadurch eine bessere Unterfahrbarkeit von Hindernissen. Der Bauraum des Reinigungskopfs ist seit- lich (links und/oder rechts) reduziert, um die bessere Unterfahrbarkeit zu er- möglichen. Der umbaute Raum an einem Seitenrand des Reinigungskopfs ist in der Höhenrichtung verringert.

Die mindestens zweistufige Getriebeeinrichtung ermöglicht die Ausbildung des geometrischen Stufenbereichs mit der verbesserten Unterfahrbarkeit durch eine entsprechende Drehmomentenübertragung unter Vermeidung des Frei- raums an dem Stufenbereich.

Durch die mindestens zweistufige Ausbildung der Getriebeeinrichtung ergibt sich bezüglich einer Drehzahlreduzierung von der Drehzahl der Antriebswelle zu der Drehzahl der Reinigungswalzen-Welle eine vergrößerte Spanne. Es sind größere Getriebeuntersetzungen möglich.

Die erfindungsgemäße Reinigungsmaschine weist durch den (mindestens einen) Stufenbereich an dem Reinigungskopf erweiterte Einsatzmöglichkeiten bezüglich der Unterfahrbarkeit von Hindernissen auf.

Die Getriebeeinrichtung überbrückt in der Richtung parallel zu der Antriebs- wellen-Drehachse einen Abstand zwischen dem ersten Ankopplungsbereich und dem zweiten Ankopplungsbereich. Insbesondere überbrückt die Getriebe- einrichtung auch einen Abstand zwischen dem ersten Ankopplungsbereich und dem zweiten Ankopplungsbereich in der Höhenrichtung. Dadurch lässt sich der entsprechende Antriebsmotor in der Höhenrichtung oberhalb der zugeordneten Reinigungswalze positionieren. Es ergibt sich ein kompakter Aufbau des Reini- gungskopfs.

Insbesondere ist die Getriebeeinrichtung zweistufig ausgebildet. In einer ersten Stufe wird das Drehmoment von der Antriebswelle zu einem Zwischen- element übertragen. In der zweiten Stufe wird das Drehmoment von dem Zwi- schenelement auf die Reinigungswalzen-Welle übertragen.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem zweiten Bereich eine Zwischenwelle der Getriebeeinrichtung angeordnet. Die Zwischenwelle wird über die An- triebswelle angetrieben. Die Zwischenwelle wiederum treibt die Reinigungs- walzen-Welle an. Es lässt sich so eine Getriebeeinrichtung mit kompaktem Aufbau in den Stufenbereich integrieren mit einer guten (seitlichen) Unter- fahrbarkeit für den Reinigungskopf. Insbesondere ist die Zwischenwelle drehmomentwirksam an den ersten An- kopplungsbereich der Antriebswelle und drehmomentwirksam an den zweiten Ankopplungsbereich der Reinigungswalzen-Welle gekoppelt. Es lässt sich so ein Drehmoment von der Antriebswelle an die Reinigungswalzen-Welle über- tragen, wobei der Stufenbereich mit resultierender verbesserter Unterfahrbar- keit realisiert ist.

Es ist dann günstig, wenn eine Zwischenwellen-Drehachse parallel zu der An- triebswellen-Drehachse ist und/oder die Zwischenwellen-Drehachse parallel zu einer Reinigungswalzen-Wellen-Drehachse ist. Es ergibt sich dadurch ein kom- pakter Aufbau.

Bei einer Ausführungsform ist die Zwischenwelle an den ersten Ankopplungs- bereich über einen ersten Riemen angekoppelt und/oder an einen zweiten An- kopplungsbereich über einen zweiten Riemen angekoppelt. Es lässt sich da- durch bei kompakter Ausbildung und einfacher konstruktiver Ausführung auf effektive Weise eine mehrstufige Getriebeeinrichtung und insbesondere zwei- stufige Getriebeeinrichtung ausbilden, welche wiederum einen geometrischen Stufenbereich an dem Reinigungskopf erlaubt.

Insbesondere liegen ein erster Zwischenwellen-Ankopplungsbereich, an wel- chem ein Drehmoment der Antriebswelle eingeleitet ist, und ein zweiter Zwischenwellen-Ankopplungsbereich, an welchem ein Drehmoment an die Reinigungswalzen-Welle abgeleitet ist, im Bereich gegenüberliegender Enden der Zwischenwelle. Es lässt sich so auf einfache Weise eine Drehmomenten- Umleitung in der Richtung parallel zu der Antriebswellen-Drehachse erreichen, wodurch sich wiederum auf einfache Weise ein Stufenbereich mit reduzierter Bauhöhe am Rand (linker Rand und/oder rechter Rand) des Reinigungskopfes erreichen lässt.

Günstig ist es dabei, wenn der zweite Zwischenwellen-Ankopplungsbereich in der Höhenrichtung oberhalb des zweiten Ankopplungsbereichs der Reini- gungswalzen-Welle liegt. Es ergibt sich so ein effektiver Aufbau unter Aus- bildung des geometrischen Stufenbereichs.

Insbesondere ist der zweite Zwischenwellen-Ankopplungsbereich bezogen auf die Richtung parallel zur Antriebswellen-Drehachse fluchtend zu dem zweiten Ankopplungsbereich der Reinigungswalzen-Welle. Es ergibt sich ein kompakter Aufbau. Die Zwischenwelle und die Reinigungswalzen-Welle lassen sich dadurch auf effektive Weise an dem ersten Bereich positionieren.

Es ist ferner günstig, wenn der erste Zwischenwellen-Ankopplungsbereich be- zogen auf die Richtung parallel zu der Antriebswellen-Drehachse fluchtend zu dem ersten Ankopplungsbereich der Antriebswelle ist. Es lässt sich dadurch insbesondere der erste Ankopplungsbereich an dem zweiten Bereich posi- tionieren und die Zwischenwelle mit dem ersten Zwischenwellen-Ankopplungs- bereich an dem ersten Bereich des Stufenbereichs.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Unterfahrhöhe des Reinigungs- kopfs an dem Stufenbereich in der Höhenrichtung höchstens 25 cm, insbeson- dere höchstens 20 cm und insbesondere höchstens 18 cm beträgt. Es ergeben sich dadurch erweiterte Reinigungsmöglichkeiten.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn eine Unterfahrtiefe des Stufen- bereichs in einer Richtung parallel zu der Antriebswellen-Drehachse min- destens 5 cm und insbesondere mindestens 7 cm und insbesondere min- destens 9 cm beträgt. Es ergeben sich so erweiterte Reinigungsmöglichkeiten. Es lassen sich dadurch Hindernisse unterfahren.

Günstig ist es, wenn der Antriebsmotor innerhalb eines Motorgehäuses sitzt, welches eine erste Seitenwand aufweist, welche benachbart zu dem ersten Stirnende der Antriebswelle ist. Dadurch lässt sich der Antriebsmotor ge- schützt an dem Reinigungskopf positionieren. Weiterhin ist es günstig, wenn der Reinigungskopf eine zweite Seitenwand aufweist, welche in der Richtung parallel zu der Antriebswellen-Drehachse be- abstandet zu der ersten Seitenwand ist, und insbesondere eine Unterfahrtiefe des Reinigungskopfs mindestens näherungsweise einem Abstand zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand entspricht. Die zweite Seiten- wand lässt sich beispielsweise dazu verwenden, die Reinigungswalzen-Welle drehbar zu lagern.

Insbesondere ist die Reinigungswalzen-Welle nach außen durch die zweite Seitenwand oder einem mit der zweiten Seitenwand verbundenen Element ab- gedeckt.

Es ist günstig, wenn die Reinigungswalzen-Welle an der zweiten Seitenwand sitzt, oder an einem Element und insbesondere einer Deckelwandung sitzt, welches mit der zweiten Seitenwand verbunden ist. Es ergibt sich so ein kom- pakter Aufbau und es lässt sich im Wesentlichen die gesamte Breite des Reini- gungskopfs für die Reinigungswalze nutzen. Eine Breite des Reinigungskopfs ist dann nur wenig größer als eine entsprechende Länge einer Reinigungswalze in dieser Richtung.

Bei einer Ausführungsform ist eine Deckelwandung zwischen der ersten Seitenwand und der zweiten Seitenwand positioniert, wobei insbesondere eine Unterfahrhöhe des Reinigungskopfs durch eine Höhe des Reinigungskopfs in der Höhenrichtung an der Deckelwandung vorgegeben ist. Die Deckelwandung ist gewissermaßen eine "Stufentrittfläche" an dem Stufenbereich. Die Deckel- wandung kann beispielsweise auch verwendet werden, um den Antriebsmotor zu fixieren.

Bei einer Ausführungsform ist an der zweiten Seitenwand eine Fixierungs- einrichtung für eine Reinigungswalze einer weiteren Reinigungseinheit an- geordnet. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Reinigungswalze an dem Reinigungskopf montieren und auch lösen. Es ergibt sich ein kompakter Auf- bau des Reinigungskopfes. Insbesondere ist eine Motoreinheit vorgesehen, an welcher der Antriebsmotor, die Getriebeeinrichtung und die Reinigungswalzen-Welle angeordnet sind. Es ergibt sich dadurch ein kompakter Aufbau. Insbesondere ist die Motoreinheit dann wiederum an einem Träger des Reinigungskopfs fixiert.

Günstig ist es, wenn ein Grundkörper vorgesehen ist, an welchem der Reini- gungskopf sitzt, wobei der Reinigungskopf mindestens in einer Richtung seit- lich über eine Begrenzungsebene des Grundkörpers hinausragt, und insbeson- dere der zweite Bereich des Stufenbereichs außerhalb der Begrenzungsebene des Grundkörpers liegt, zumindest bezogen auf eine Geradeausstellung des Reinigungskopfes. Es ergeben sich dadurch weitere Reinigungsmöglichkeiten und es ergibt sich insbesondere eine Unterfahrbarkeit von Hindernissen.

Günstig ist es, wenn die Antriebswelle in einer Richtung quer zu der Höhen- richtung und quer zu der Richtung parallel zu der Antriebswellen-Drehachse versetzt zu der Reinigungswalzen-Welle angeordnet ist. Der Reinigungskopf lässt sich so kompakt ausbilden unter optimierter Nutzung des Bauraums. Es lässt sich auf einfache Weise der Stufenbereich ausbilden.

Es ist ferner günstig, wenn der Antriebsmotor bezogen auf die Höhenrichtung oberhalb der Reinigungswalze positioniert ist. Der Antriebsmotor lässt sich dadurch geschützt in einem relativ großen Abstand von einer zu reinigenden Fläche positionieren.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn der Antriebsmotor und insbeson- dere ein Motorgehäuse für den Antriebsmotor an einer Oberseite des Reini- gungskopfes positioniert sind. Es ergibt sich eine optimierte Bauraumnutzung.

Bei einer Ausführungsform sind eine Mehrzahl von Reinigungseinheiten vor- gesehen, wobei ein erster Antriebsmotor einer ersten Reinigungseinheit und ein zweiter Antriebsmotor einer zweiten Reinigungseinheit so angeordnet sind, dass sie koaxiale Antriebswellen-Drehachsen aufweisen, oder so angeordnet sind, dass sie querversetzte Antriebswellen-Drehachsen aufweisen. Je nach Bauform ergibt sich dann eine kompakte Ausbildung des Reinigungskopfes und es lässt sich eine Anpassung an spezielle Anwendungen erreichen.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist einem Reinigungskopf eine Sprühvorrich- tung für Reinigungsflüssigkeit angeordnet. Über die Sprühvorrichtung lässt sich Reinigungsflüssigkeit zum Anlösen von Schmutz auf eine zu reinigende Fläche und insbesondere Bodenfläche ausbringen. Insbesondere ist dabei die Sprühvorrichtung so angeordnet, dass ein zu reinigender Bereich zuerst mit Reinigungsflüssigkeit besprühbar ist, ehe eine Reinigungswalze auf ihn wirkt.

Günstig ist es, wenn ein Vorderende der Reinigungsmaschine an dem Reini- gungskopf gebildet ist. Insbesondere ragt dabei der Reinigungskopf dann über einen Grundkörper der Reinigungsmaschine hinaus. Es lässt sich so beispiels- weise ein Anstoßen an eine Begrenzung über den Reinigungskopf (der ins- besondere mit Puffern versehen ist) und nicht über den Grundkörper be- wirken.

Insbesondere ist die erfindungsgemäße Reinigungsmaschine als Schrubb- maschine ausgebildet, wobei die mindestens eine Reinigungseinheit als Reini- gungswalze eine Schrubbwalze aufweist. Insbesondere ist die Reinigungs- maschine als Scheuersaugmaschine ausgebildet mit beispielsweise einem Saugbalken zum Absaugen von überschüssiger Flüssigkeit von der zu reini- genden Fläche.

Die Reinigungsmaschine ist vorteilhafterweise ausgebildet als Selbstfahr- Reinigungsmaschine und insbesondere als Nachläufer-Maschine oder Aufsitz- Maschine. Die selbstfahrende Reinigungsmaschine weist einen Fahr- antriebsmotor auf zum selbständigen Fahren.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zu- sammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen : Fig. 1 : eine isometrische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Reinigungsmaschine mit einem Reinigungs- kopf;

Fig. 2: eine Draufsicht auf die Reinigungsmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 3: eine isometrische Darstellung des Reinigungskopfs der

Reinigungsmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 4: eine ähnliche Ansicht wie Fig. 3 mit einem abgenommenen Motor- gehäuse;

Fig. 5: eine Unteransicht des Reinigungskopfs gemäß Fig. 3 mit teilweise gelösten Reinigungswalzen;

Fig. 6: eine isometrische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Motor- einheit mit einem Antriebsmotor, einer Getriebeeinrichtung und einer Reinigungswalzen-Welle;

Fig. 7: eine andere isometrische Ansicht der Motoreinheit gemäß Fig. 6, wobei noch eine gelöste Wandung gezeigt ist;

Fig. 8: eine Draufsicht auf die Motoreinheit gemäß Fig. 6;

Fig. 9: eine Schnittansicht längs der Linie 9-9 gemäß Fig. 8;

Fig. 10: eine isometrische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Reinigungskopfs;

Fig. 11 : der Reinigungskopf gemäß Fig. 10 mit abgenommenem Motor- gehäuse; Fig. 12: eine isometrische Darstellung des Reinigungskopfs ähnlich wie

Fig. 3, jedoch mit teilweise gelösten Reinigungswalzen wie in Fig. 5 (Fig. 12 und Fig. 5 korrespondieren miteinander);

Fig. 13: eine Unteransicht des Reinigungskopfs ähnlich wie in Fig. 5, je- doch mit fixierten Reinigungswalzen; und

Fig. 14: eine Schnittansicht längs der Linie 14-14 gemäß Fig. 13.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsmaschine, wel- ches in den Figuren 1 und 2 gezeigt ist und mit 10 bezeichnet ist, ist eine Schrubbmaschine insbesondere in Form einer Scheuersaugmaschine.

Die Reinigungsmaschine 10 umfasst einen Grundkörper 12 mit einem Fahr- gestell 14. An dem Fahrgestell 14 ist eine Vorderradeinrichtung 16 und eine Hinterradeinrichtung 18 angeordnet. Die Vorderradeinrichtung 16 umfasst bei- spielsweise, bezogen auf eine Geradeaus-Vorwärtsfahrtrichtung 20 (Fig. 1) ein rechtes Vorderrad 22 und ein linkes Vorderrad (in den Zeichnungen nicht er- kennbar).

Die Hinterradeinrichtung 18 umfasst bei einem Ausführungsbeispiel (min- destens eine) Lenkrolle 24.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Reinigungsmaschine 10 selbstfahrend ausgebildet. An dem Grundkörper 12 ist ein entsprechender Fahrantriebs- motor, beispielsweise in Form eines Elektromotors oder Verbrennungsmotors, angeordnet, welcher insbesondere die Vorderradeinrichtung 16 für eine Fahr- bewegung der Reinigungsmaschine 10 als Ganzes antreibt.

Der Grundkörper 12 hat ein vorderes Ende 28 und ein hinteres Ende 30.

An dem Grundkörper 12 ist ein Saugbalken 26 angeordnet. Der Saugbalken 26 ist im Bereich des hinteren Endes 30 des Grundkörpers 12 angeordnet.

Über den Saugbalken 26 lässt sich überschüssige Flüssigkeit von einer zu reinigenden Fläche aufsaugen.

An dem Grundkörper 12 ist eine Saugaggregat-Einrichtung angeordnet, welche fluidwirksam mit dem Saugbalken 26 verbunden ist und einen Saugstrom zum Absaugen von überschüssiger Flüssigkeit erzeugt (in den Zeichnungen nicht ersichtlich).

Insbesondere ist an dem Grundkörper 12 eine Tankeinrichtung für Schmutz- fluid angeordnet, welche eingesaugte Flüssigkeit (die schmutzbehaftet ist) aufnimmt.

Es kann ferner vorgesehen sein, dass an dem Grundkörper 12 eine Tank- einrichtung für Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist, und eine Pumpeinrichtung für Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist, wobei dann die zu reinigende Fläche mit Reinigungsflüssigkeit, insbesondere im Bereich des vorderen Endes 28 des Grundkörpers 12, beaufschlagbar ist.

An dem Fahrgestell 14 ist eine Verkleidung bzw. ein Gehäuse 32 angeordnet, welche die Komponenten der Reinigungsmaschine 10 wie Saugaggregat-Ein- richtung und Fahrantriebsmotor abdeckt.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Reinigungsmaschine 10 als Nachläufermaschine ausgebildet. Ein Bediener positioniert sich hinter dem hinteren Ende 30 der Reinigungsmaschine 10 und läuft mit dieser mit.

An dem Grundkörper 12 ist eine Bedienungseinrichtung 34 angeordnet, welche insbesondere ein Lenkrad 36 und ein Bedienpanel 38 umfasst. Ein Bediener greift über das Lenkrad 36, welches auf die Lenkrolle 18 wirkt, an der Reinigungsmaschine 10 an. Über das Bedienpanel 38 kann er entspre- chende Funktionen der Reinigungsmaschine 10 einstellen.

An dem Grundkörper 12 ist ein Reinigungskopf 40 angeordnet. Der Reini- gungskopf 40 ist insbesondere derart höhenverschieblich angeordnet, dass er für einen Reinigungsbetrieb auf eine zu reinigende Fläche absenkbar ist und für einen Nicht-Reinigungsbetrieb von einer Bodenfläche abhebbar ist.

Die Reinigungsmaschine 10 hat ein vorderes Ende 42, welches an dem Reini- gungskopf 40 gebildet ist und beabstandet zu dem vorderen Ende 28 des Grundkörpers 12 ist. Der Reinigungskopf 40 ragt nach vorne über den Grund- körper 12 hinaus.

An dem Grundkörper 12 ist im Bereich des vorderen Endes 28 und nach unten hin ein Freiraum 44 gebildet, in welchem der Reinigungskopf 40 (teilweise) sitzt.

Die Reinigungsmaschine 10 hat bezogen auf ihren Grundkörper 12 und be- zogen auf die Geradeaus-Vorwärtsfahrtrichtung 20 eine linke Begrenzungs- ebene 46 und eine rechte Begrenzungsebene 48. Zwischen der linken Begren- zungsebene 46 und der rechten Begrenzungsebene 48 erstreckt sich der Grundkörper 12 in einer Querrichtung 50 zu einer Längsrichtung 52 des Grundkörpers 12.

Der Reinigungskopf 40 ragt mindestens an einer Seite über die entsprechende Begrenzungsebene hinaus. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel (Fig. 2) ragt der Reinigungskopf 48 mit einem Bereich 54 über die rechte Begren- zungsebene 48 des Grundkörpers 12 hinaus.

Es ist grundsätzlich möglich, dass der Reinigungskopf 40 sowohl über die linke Begrenzungsebene 46 als auch die rechte Begrenzungsebene 48 hinausragt, oder beispielsweise nur über die linke Begrenzungsebene 46 hinausragt. Der Reinigungskopf 40 umfasst einen Träger 56 (Figuren 4, 5).

An dem Träger 56 sind eine erste Motoreinheit 58 und eine zweite Motor- einheit 60 angeordnet. Die erste Motoreinheit 58 und die zweite Motoreinheit 60 sind bei einem Ausführungsbeispiel (Figuren 3 bis 9) grundsätzlich gleich ausgebildet. Sie sind an dem Träger 56 spiegelsymmetrisch zu einer Spiegel- ebene 62 (Fig. 4) angeordnet.

An dem Träger 56 sitzen angetrieben durch die erste Motoreinheit 58 eine erste Reinigungswalze 64 und angetrieben durch die zweite Motoreinheit 60 eine zweite Reinigungswalze 66. Die Motoreinheiten 58, 60 werden durch eine am Grundkörper 12 angeordnete Batterieeinrichtung oder Generatoreinrich- tung mit elektrischem Strom versorgt.

Die erste Reinigungswalze 64 rotiert, wenn sie durch die erste Motoreinheit 48 angetrieben ist, um eine erste Reinigungswalzen-Drehachse 68. Die zweite Reinigungswalze 66 rotiert, wen sie durch die zweite Motoreinheit 60 ange- trieben ist, um eine zweite Reinigungswalzen-Drehachse 70 (vgl. Figur 5). Die erste Reinigungswalzen-Drehachse 68 und die zweite Reinigungswalzen-Dreh- achse 70 sind parallel zueinander.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass die beiden Reinigungswalzen 64, 66 im Reinigungsbetrieb gegenläufig zueinander rotieren.

Im Betrieb der Reinigungsmaschine 10, wenn der Reinigungskopf 40 auf eine zu reinigende ebene Fläche wirkt, sind die erste Reinigungswalzen-Drehachse 68 und die zweite Reinigungswalzen-Drehachse 70 mindestens näherungs- weise parallel zu dieser ebenen, zu reinigenden Fläche.

Der Träger 56 weist bezüglich seiner Unterseite eine Einhüllendenebene 72 auf (Fig. 3). In Fig. 5 ist die Einhüllendenebene 72 parallel zur Zeichnungsebene. Wenn die Reinigungswalzen 64, 66 an dem Träger 56 positioniert sind und operativ sind, dann ragen sie mit einem Teilbereich über diese Einhüllenden- ebene 72 hinaus, um eine effektive Reinigung einer zu reinigenden Fläche be- wirken zu können.

Die erste Reinigungswalze 64 und die zweite Reinigungswalze 66 sind ins- besondere als Schrubbwalzen ausgebildet und sind insbesondere mit einer Mehrzahl von Borstenbündeln zur Schrubbreinigung (Scheuerreinigung) ver- sehen.

Der Reinigungskopf 40 weist eine Erstreckung in einer Höhenrichtung 74 (Fig. 3) senkrecht zu der Einhüllendenebene 72 auf.

Die erste Motoreinheit 58 hat einen ersten Antriebsmotor 76. Dieser erste An- triebsmotor 76 ist insbesondere ein Elektromotor. Entsprechend weist die zweite Motoreinheit 60 einen zweiten Antriebsmotor 78 auf. Die Antriebs- motoren 76, 78 sind bezogen auf die Höhenrichtung 74 oberhalb der Reini- gungswalzen 64, 66 positioniert.

An dem Träger 56 ist ein Motorgehäuse 80 angeordnet, in welchem der erste Antriebsmotor 76 und der zweite Antriebsmotor 78 geschützt angeordnet sind.

Das Motorgehäuse 80 ist bei einem Ausführungsbeispiel aus Aluminium her- gestellt.

Bei einer Ausführungsform ist in einer Querrichtung 82 zu der Höhenrichtung 74 mittig an dem Motorgehäuse 80 ein Fixierungselement 84 angeordnet, über welches der Reinigungskopf 40 mit dem Grundkörper 12 verbunden ist.

Das Motorgehäuse 80 hat bei einem Ausführungsbeispiel mindestens nähe- rungsweise die Form eines Prismas mit einem Trapez 86 als Grundfläche. Bei einem Ausführungsbeispiel ist dieses Trapez 86 gleichschenklig. Das Motorgehäuse 80 ist insbesondere bezüglich der Spiegelebene 62 symmetrisch ausgebildet.

Das Motorgehäuse 80 hat nach links und nach rechts jeweils eine erste Seitenwand 88. Die erste Seitenwand 88 deckt für die erste Motoreinheit 58 den ersten Antriebsmotor 76 zu der rechten Seite hin (zu der rechten Be- grenzungsebene 48 hin) ab.

Bei einer Ausführungsform hat die erste Seitenwand 88 die Trapezform 86.

Entsprechend ist dem zweiten Antriebsmotor 78 eine gleich wie die erste Seitenwand ausgebildete Seitenwand zur Einhausung bezüglich der linken Be- grenzungsebene 46 zugeordnet.

Der Aufbau einer Motoreinheit 58, 60 wird anhand der ersten Motoreinheit 58 beschrieben.

Die erste Motoreinheit 58 umfasst eine zweite Seitenwand 90 (Figuren 6 bis 9). Die zweite Seitenwand 90 ist in der Querrichtung 82 beabstandet zu der ersten Seitenwand 88 des Motorgehäuses 80 und beispielsweise parallel be- abstandet.

Mit der zweiten Seitenwand 90 verbunden ist eine Deckelwandung 92, welche quer und insbesondere senkrecht zu der zweiten Seitenwand 90 orientiert ist.

An der Deckelwandung 92 sitzt quer zu dieser und insbesondere senkrecht orientiert ein Flansch 94. An dem Flansch 94, welcher insbesondere senkrecht zu der Querrichtung 82 orientiert ist, ist der erste Antriebsmotor 76 fixiert.

Der erste Antriebsmotor 76 weist eine Antriebswelle 96 mit einer Antriebs- wellen-Drehachse 98 auf. Die Antriebswellen-Drehachse 98 ist parallel zu der ersten Reinigungswalzen-Drehachse 68 und in der Höhenrichtung 74 be- abstandet zu dieser. Die Antriebswelle 96 hat ein erstes Stirnende 100. Dieses erste Stirnende 100 liegt an einem ersten Ankopplungsbereich 102 der Antriebswelle 96. An dem ersten Ankopplungsbereich 102 ist ein Riemenrad 106 angeordnet, an wel- chem ein erster Riemen 108 (Transmissionsriemen) der Getriebeeinrichtung 104 angreift.

An der Deckelwandung 92 ist eine Öffnung 110 gebildet, durch welche der erste Riemen 108 in der Höhenrichtung 74 nach unten durchgeführt ist.

An der Deckelwandung 92 ist ein Gehäuse 112 positioniert (vgl. beispielsweise Fig. 6), welches das Riemenrad 106 mit dem ersten Riemen 108 seitlich umgibt. Das Gehäuse 112 ist senkrecht zu der Antriebswellen-Drehachse 98 über das Motorgehäuse 80 und dabei der ersten Seitenwand 88 geschlossen.

An der zweiten Seitenwand 90 der ersten Motoreinheit 58 sitzt beabstandet zu der Antriebswelle 96 eine Reinigungswalzen-Welle 114, welche um die erste Reinigungswalzen-Drehachse 68 rotierbar ist.

Die erste Reinigungswalzen-Welle 114 ist rotierbar an der zweiten Seitenwand 90 gelagert.

Sie weist ein zweites Stirnende 116 auf, welches an einem zweiten Ankopp- lungsbereich 118 an die Getriebeeinrichtung 104 anliegt. Das zweite Stirnende 116 ist dabei in der Querrichtung 82 (in der Richtung parallel zu der Antriebs- walzen-Drehachse 98 bzw. der ersten Reinigungswalzen-Drehachse 68) be- abstandet zu dem ersten Stirnende 100 der Antriebswelle 96.

An dem zweiten Ankopplungsbereich 118 der Reinigungswalzen-Welle 114 sitzt ein Riemenrad 120, an welchem ein zweiter Riemen 122 positioniert ist.

Die Getriebeeinrichtung 104 weist weiterhin eine Zwischenwelle 124 auf, wel- che um eine Zwischenwellen-Drehachse 126 drehbar ist. Die Zwischenwellen- Drehachse 126 ist parallel zu der Antriebswellen-Drehachse 98 und zu der ersten Reinigungswalzen-Drehachse 68.

Die Zwischenwelle 126 ist an einem Drehlager 128 drehbar gelagert. Das Drehlager 128 ist über einen Halter 130 an der zweiten Seitenwand 90 fixiert.

Es kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein, dass der Halter 130 bzw. das Drehlager 128 an der Deckelwandung 92 fixiert ist.

Die Zwischenwelle 124 umfasst einen ersten Zwischenwellen-Ankopplungs- bereich 132, an welchem ein Riemenrad 134 sitzt. An diesem Riemenrad 134 greift wiederum der erste Riemen 108 an. Es wird dadurch die Zwischenwelle 124 in ihrer Drehbewegung vermittelt über den ersten Riemen 108 durch die Antriebswelle 96 angetrieben.

Der erste Zwischenwellen-Ankopplungsbereich 132 ist dabei bezogen auf die Querrichtung 82 fluchtend zu dem ersten Ankopplungsbereich 102 der An- triebswelle 96 ausgerichtet.

Die Zwischenwelle 124 umfasst ferner einen zweiten Zwischenwellen-Ankopp- lungsbereich 136, welcher gegenüberliegend zu dem ersten Zwischenwellen- Ankopplungsbereich 132 ist. Dieser zweite Zwischenwellen-Ankopplungs- bereich 136 ist bezogen auf die Querrichtung 82 fluchtend mit dem zweiten Ankopplungsbereich 118 der Reinigungswalzen-Welle 114. An einem zweiten Zwischenwellen-Ankopplungsbereich 136 sitzt ein Riemenrad 138. An diesem greift der zweite Riemen 122 an. Der zweite Zwischenwellen-Ankopplungs- bereich 136 ist ein Abtriebsbereich, mit welchem das Drehmoment, welches in die Zwischenwelle 124 über die Antriebswelle 96 eingetragen wurde, auf die Reinigungswalzen-Welle 114 übertragen wird.

Die Getriebeeinrichtung 104 ist über die Zwischenwelle 124 zweistufig aus- gebildet. Die erste Stufe umfasst die Ankopplung der Antriebswelle 96 über den ersten Riemen 108 an die Zwischenwelle 124. Die zweite Stufe umfasst die Ankopplung der Zwischenwelle 124 und den zweiten Riemen 122 an die Reinigungswalzen-Welle 114.

Durch diese zweistufige Ausbildung der Getriebeeinrichtung 104 wird das Drehmoment von der Antriebswelle 96 unter Berücksichtigung des Abstands sowohl in der Höhenrichtung 74 als auch in der Querrichtung 82 übertragen. Ferner wird auch ein Abstand in einer Richtung 140 sowohl quer zu der Quer- richtung 82 als auch quer zu der Höhenrichtung 74 übertragen.

Ferner folgt zusätzlich zu der Umlenkung und Abstandsüberbrückung für das Drehmoment eine Drehzahlreduzierung.

Bei einer Ausführungsform weist der Antriebsmotor 76 eine Drehzahl von ca. 3.600 Umdrehungen pro Minute auf. Diese Drehzahl wird durch Ausbildung der Getriebeeinrichtung 104 und insbesondere der Riemenräder 106, 120,

134, 138 beispielsweise auf eine Drehzahl von ca. 1.400 Umdrehungen pro Minute für die erste Reinigungswalze 64 heruntergesetzt.

Grundsätzlich kann dabei die Getriebeeinrichtung 104 so ausgebildet sein, dass die Drehzahl für die erste Reinigungswalze 64 einstellbar ist.

Bei einer Ausführungsform umfasst die Getriebeeinrichtung 104 ein verschieb- liches Kontaktrad 142, welches zwischen der Zwischenwelle 124 und der Reinigungswalzen-Welle 114 angeordnet ist. Dieses ist in einer Richtung 144, welche schräg zu der Höhenrichtung 74 ist, feststellbar verschieblich.

An dem Kontaktrad 142 wird der zweite Riemen 122 vorbeigeführt. Es sorgt insbesondere bei geeigneter Stellung in der Richtung 144 für einen gespann- ten zweiten Riemen 122.

Die erste Motoreinheit 158 weist ein an der zweiten Seitenwand 90 angeord- netes Getriebegehäuse 146 auf. An diesem sind die Reinigungswalzen-Welle 114, das Kontaktrad 142 und die Zwischenwelle 124 positioniert. Insbeson- dere ist der zweite Riemen 122 in dem Getriebegehäuse 146 positioniert.

Die zweite Seitenwand 90 der ersten Motoreinheit 58 weist eine Ausnehmung 148 auf, durch welche die zweite Reinigungswalze 66 durchtauchbar ist.

Die erste Motoreinheit 58 und die zweite Motoreinheit 60 sind fest an dem Träger 56 montiert.

Es ist eine Fixierungseinrichtung 150 vorgesehen, über welche sich die zweite Reinigungswalze 66 drehbar mit der zweiten Seitenwand 90 der ersten Motor- einheit 58 fixieren lässt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die entsprechende zweite Reinigungswalze 66 stirnseitig drehbar an einer Wandung 152 gelagert. Diese Wandung 152 ist über die Fixierungseinrichtung 150 mit dem Träger 56 und dabei insbesondere mit der zweiten Seitenwand 90 verbindbar.

Es kann dann die entsprechende zweite Reinigungswalze 66 als Ganzes von dem Reinigungskopf 40 entnommen werden.

Entsprechend ist eine Fixierbarkeit der ersten Reinigungswalze 64 vorgesehen.

Bei dem Einsetzen der entsprechenden Reinigungswalze 64 bzw. 66 wird sie von der anderen Seite her durch die entsprechende Ausnehmung 148 ein- geschoben und dabei auf die zugeordnete Reinigungswalzen-Welle 114 zu einer drehfesten Ankopplung aufgesetzt. Die erste Reinigungswalze 64 wird dabei auf die Reinigungswalzen-Welle 114 aufgesetzt.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 4 bis 9 sind die entsprechen- den Antriebswellen-Drehachsen 98 der ersten Motoreinheit 58 und der zweiten Motoreinheit 60 koaxial zueinander. Der Reinigungskopf 40 umfasst eine erste Reinigungseinheit 154 mit der ersten Motoreinheit 58 und der ersten Reinigungswalze 64. Er umfasst ferner eine zweite Reinigungseinheit 56 mit der zweiten Motoreinheit 60 und der zweiten Reinigungswalze 70.

An dem Reinigungskopf 40 ist ein geometrischer Stufenbereich 158 jeweils zugeordnet der ersten Motoreinheit 58 und der zweiten Motoreinheit 60 ge- bildet.

Der Stufenbereich 158 hat einen ersten Bereich 160 und einen zweiten Bereich 162. Der erste Bereich 160 ist durch die erste Seitenwand 88 begrenzt. Der zweite Bereich 162 ist durch die zweite Seitenwand 90 begrenzt.

An dem ersten Bereich 160 hat der Reinigungskopf eine größere Höhe in der Höhenrichtung 74 als an dem zweiten Bereich 162.

Der zweite Bereich 162 erstreckt sich längs der Deckelwandung 92 von der zweiten Seitenwand 90 zu der ersten Seitenwand 88.

Der erste Antriebsmotor 76 und auch das erste Stirnende 100 der Antriebs- welle 96 ist bezüglich der zweiten Seitenwand 90 zurückgesetzt, um eben diesen geometrischen Stufenbereich 158 auszubilden.

Der geometrische Stufenbereich 158 weist eine Tiefenerstreckung in der Querrichtung 82 mit einer Tiefe T (Fig. 2) auf.

Die reduzierte Höhe H (einschließlich des über die Einhüllendenebene 72 hin- ausragenden Teils der Reinigungswalze 64, 66) an dem ersten Bereich 160 des geometrischen Stufenbereichs 158 bis zu dem Motorgehäuse 80 hin bildet eine Unterfahrhöhe des Reinigungskopfs 40.

Diese Unterfahrhöhe weist eine Tiefenerstreckung mit der Tiefe T auf. Aufgrund des geometrischen Stufenbereichs 158 können Hindernisse unter- fahren werden.

Insbesondere liegt dabei die Unterfahrhöhe H bei höchstens 25 cm, und ins- besondere höchstens 20 cm und vorzugsweise bei höchstens 18 cm.

Bei einem Ausführungsbeispiel beträgt die Unterfahrhöhe H 17 cm.

Es ist ferner vorgesehen, dass die Unterfahrtiefe T (in der Querrichtung 82 parallel zu der Richtung der Antriebswellen-Drehachse 98) bei mindestens 5 cm und insbesondere mindestens 7 cm und insbesondere bei mindestens 9 cm liegt. Bei einem Ausführungsbeispiel liegt die Unterfahrtiefe T bei 10 cm.

Durch den geometrischen Stufenbereich 158 ist an dem Reinigungskopf 40 ein Freiraum 164 zwischen der Deckelwandung 92 und der ersten Seitenwand 98 des Motorgehäuses 80 gebildet, welcher zur Außenseite seitlich und nach oben offen ist. Er ist nach unten durch die Deckelwandung 92 begrenzt und durch die erste Seitenwand 88 begrenzt. Er ist stirnseitig beidseitig offen. Dieser Freiraum 164 ermöglicht eine Unterfahrung von Hindernissen, wie oben er- wähnt.

Durch die zweistufige Getriebeeinrichtung 104 mit der Zwischenwelle 124 ist für eine Drehmomentübertragung außerhalb des Freiraums 164 gesorgt.

Durch die Positionierung der Zwischenwelle 124 wird bezogen auf die Höhen- richtung 74 das Drehmoment der Antriebswelle 96 zunächst nach unten über- tragen, und dann in dem ersten Bereich 160 in der Querrichtung 92 auf den zweiten Zwischenwellen-Ankopplungsbereich 136 übertragen. Von dort wird das Drehmoment weiter, bezogen auf die Höhenrichtung 74 nach unten, auf die Reinigungswalzen-Welle 114 übertragen.

An dem Reinigungskopf sind an dem vorderen Ende 42 und dabei insbeson- dere in Verlängerung der jeweiligen zweiten Seitenwand 90 Anstoßpuffer 166a, 166b angeordnet. Diese sind insbesondere als drehbare Rollen aus- gebildet.

Bei einer Ausführungsform ist an dem Reinigungskopf eine Sprühvorrichtung 168 für Reinigungsflüssigkeit positioniert, indem insbesondere eine zu reini- gende Fläche vor Kontakt mit den Reinigungswalzen 64, 66 mit Reinigungs- flüssigkeit beaufschlagbar ist. Die Sprühvorrichtung 168 umfasst insbeson- dere eine Mehrzahl von Düsen 170, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass eine Düse 170 als Flachstrahl-Düse ausgebildet ist.

Das Motorgehäuse 68, welches die Antriebsmotoren 76 und 78 einhaust, ist insbesondere an einer Oberseite 172 des Reinigungskopfs 40 positioniert.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Reinigungskopfs 174 (Figuren 10, 11) umfasst eine erste Motoreinheit 176 und eine zweite Motoreinheit 178, welche grundsätzlich wie oben beschrieben ausgebildet sind. Die erste Motoreinheit 176 umfasst einen ersten Antriebsmotor 180. Die zweite Motoreinheit 178 umfasst einen zweiten Antriebsmotor 182.

Eine erste Antriebswellen-Drehachse 184 des ersten Antriebsmotors 180 ist versetzt zu einer zweiten Antriebswellen-Drehachse 186 des zweiten An- triebsmotors 182. Es ergibt sich dadurch eine andere Raumnutzung als bei dem Reinigungskopf 40.

Ansonsten umfassen die beiden Motoreinheiten 176, 178 Getriebeeinrichtun- gen, welche grundsätzlich gleich ausgebildet sind wie die Getriebeeinrichtung 104.

Ferner umfasst der Reinigungskopf 174 entsprechende Stufenbereiche 188 für eine Unterfahrbarkeit von Hindernissen.

Die Reinigungswalzen 64, 66 sind lösbar an dem Reinigungskopf 40 angeord- net, wobei sich die erste Reinigungswalze 64 und die zweite Reinigungswalze an gegenüberliegenden Seiten des Reinigungskopfes 40 entnehmen bzw. ein- setzen lassen (vgl. Figur 12).

Die Ausnehmung 148 an der jeweiligen Seitenwand 90 bildet eine Eintauch- öffnung für die entsprechende Reinigungswalze. Die Seitenwand 90 der ersten Motoreinheit 58 hat dabei die Ausnehmung 148 zum Einschieben der zweiten Reinigungswalze 66.

Die seitlich gegenüberliegende Seitenwand (in Fig. 12 mit 90' bezeichnet) hat eine entsprechende Ausnehmung 148' zum Einsetzen der ersten Reinigungs- walze 64 (vgl. Figur 5).

Die jeweiligen Reinigungswalzen 64, 66 umfassen einen Träger 202 (vgl.

Figur 14), welcher insbesondere zylindrisch ausgebildet ist. An diesem Träger 202 sitzen die entsprechenden Borstenbündel 204.

Der Träger 202 hat eine zentrale Ausnehmung 206, über die er auf die zu- geordnete Reinigungswalzen-Welle 114 aufsetzbar ist.

Die Reinigungswalzen-Welle 114 umfasst dazu einen Bereich 208, welcher so ausgebildet ist, dass eine drehfeste Fixierung möglich ist. Der Bereich 208 ist beispielsweise sternförmig ausgebildet.

Die Ausnehmung 206 ist mit einer Schräge 210 versehen (Fig. 14), um ein Aufsetzen auf die Reinigungswalzen-Welle 114 zu erleichtern.

An der Reinigungswalzen-Welle 114 sitzt ein Stift 212, welcher einen kleineren Durchmesser als der Bereich 208 aufweist. Dieser Stift 212 ist koaxial zu der entsprechenden Reinigungswalzen-Drehachse 68 bzw. 70 angeordnet. Er weist eine Länge in der Querrichtung 82 auf, welche insbesondere mindestens 30 %, vorzugsweise mindestens 50 % und besonders bevorzugt mindestens 70 % einer entsprechenden Länge eines Aufnahmeraums 214 für die Reinigungs- walze 64 bzw. 66 an dem Träger 56 beträgt. Der Stift 212 erstreckt sich von dem Bereich 208 der Reinigungswalzen-Welle 114 zu der gegenüberliegenden Ausnehmung 148 bzw. 148' hin.

An dem Träger 202 der entsprechenden Reinigungswalze 64, 66 ist eine wei- tere Ausnehmung 216 gebildete, welche eine Fortsetzung der Ausnehmung 206 in Längsrichtung der entsprechenden Reinigungswalze 64, 66 ist und zur Aufnahme des Stifts 212 dient.

Bei einer Ausführungsform ist in dieser Ausnehmung 216 ein Durchtauch- element 218 (vgl. Figur 14) angeordnet, welches eine Öffnung 220, angepasst an einen Stiftdurchmesser des Stifts 212, aufweist.

Der Öffnung 220 ist ein erweiterter Bereich 222, welcher trichterförmig ist, zugeordnet, um ein Eintauchen des Stifts 212 in die Öffnung 220 zu erleich- tern. Wenn der Stift 212 in der Öffnung 220 sitzt, ist er über das Durchtauch- element 218 zentral an dem Träger 202 positioniert.

Beim Einsetzen der entsprechenden Reinigungswalze 64 oder 66 wird diese über die Ausnehmung 206 auf den Stift 212 aufgesetzt und in dem ent- sprechenden Aufnahmeraum 214 verschoben. Der Stift 212 erleichtert die Zentrierung der entsprechenden Reinigungswalze 64, 66. Es wird dadurch das Aufsetzen der Ausnehmung 206 der entsprechenden Reinigungswalze 64, 66, auf den Bereich 208 der Reinigungswalzen-Welle 114 erleichtert. Da die Reini- gungswalzen-Welle 114 beim Einsetzen an einer gegenüberliegenden Seite zu einer Einsetzseite liegt, kann in der Regel ein Bediener den Bereich 208 nicht sehen.

Insbesondere ist über den Stift 212 mit der entsprechenden Zentrierung und Führung ein Einsetzen von der Seite her bei an dem Grundkörper 12 montier- ten Reinigungskopf 40 möglich, ohne dass Sichtkontakt zu dem Bereich 208 der Reinigungswalzen-Welle 114 für einen Bediener vorliegen muss. Zum Einsetzen einer Reinigungswalze kann die Wandung 152 bereits mit der entsprechenden Reinigungswalze 64 oder 66 verbunden sein.

Die Wandung 152 umfasst ein Lager 224 für die entsprechende Reinigungs- walze 64 bzw. 66. Das Lager 224 weist insbesondere einen Stift 226 auf (Fig. 14), welcher zum Eintauchen in die Ausnehmung 216 des Trägers 202 der entsprechenden Reinigungswalze 64, 66 vorgesehen ist und eine Zentrie- rung insbesondere im Zusammenhang mit einer Scheibe 228 des Lagers 224 ermöglicht.

Das Lager 224 ist bei einer Ausführungsform ein Gleitlager.

Es ist auch möglich, dass das Lager 224 so ausgebildet ist, dass insbesondere die Scheibe 228 mit dem Stift 226 drehbar bezüglich der Wandung 152 ist.

An der Wandung 152 ist ein Griff 230 angeordnet. Über den Griff 230 lässt sich die Wandung 152 gegebenenfalls mit daran fixierter Reinigungswalze 64 bzw. 66 von der zweiten Seitenwand 90 lösen. Es lässt sich dann, wenn die entsprechende Reinigungswalze 64, 66 an dem Lager 224 fixiert ist, die ent- sprechende Reinigungswalze 64, 66 aus dem zugeordneten Aufnahmeraum 214 herausziehen.

Der Griff 230 ermöglicht einen einfachen Angriff für einen Bediener.

Insbesondere ist an der Deckelwandung 92 eine Griffmulde 232 angeordnet, so dass ein Bediener auf einfache Weise den Griff 230 (insbesondere mit einer Hand) greifen kann.

Zum Einsetzen wird insbesondere die entsprechende Reinigungswalze 64, 66 an der Wandung 152 fixiert, die entsprechende Reinigungswalze 64, 66 wird durch die zugeordnete Ausnehmung 148, 148' in den jeweiligen Aufnahme- raum 214 eingeschoben und die Wandung 152 an die zweite Seitenwand 90 gedrückt, bis über die Fixierungseinrichtung 150 eine Fixierung insbesondere durch Aufschnappen erreicht ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an der Wandung 142 nach außen ein Ab- weiser 234, beispielsweise in Form einer Gummilippe, angeordnet, welcher dafür sorgt, dass überschüssige Reinigungsflüssigkeit so auf die zu reinigende Fläche geführt wird, dass sie über den Saugbalken 26 aufnehmbar ist.

Die Reinigungsmaschine 10 funktioniert wie folgt:

Beim Reinigungsvorgang fährt die Reinigungsmaschine 10 insbesondere selbstfahrend (angetrieben über einen Fahrantriebsmotor) auf der zu reinigen- den Fläche. Der Reinigungskopf 40 wirkt auf die zu reinigende Fläche mit den Reinigungswalzen 64, 66. Diese sind über die jeweiligen Antriebsmotoren 76, 78 rotativ angetrieben und wirken mechanisch auf die zu reinigende Fläche.

Die Getriebeeinrichtung 104 überträgt dabei das Drehmoment über ihre zwei- stufige Ausbildung auf die jeweilige Reinigungswalze 64 und 66.

Durch die metrischen Stufenbereiche 158 ist eine Unterfahrbarkeit von Hin- dernissen vorhanden.

Insbesondere ragt ein Stufenbereich 158 über die rechte Begrenzungsebene 48 bzw. linke Begrenzungsebene 46 hinaus.

Der Reinigungskopf 40 weist ferner zwischen dem Motorgehäuse 80 und dem vorderen Ende 42 einen Stufenbereich 190 für eine vordere Unterfahrbarkeit auf.

Beispielsweise gehen die seitlichen geometrischen Stufenbereiche 158 links oder rechts in den vorderen Stufenbereich 190 über bzw. eine Unterfahrhöhe (in der Höhenrichtung 74) an dem Stufenbereich 190 ist mindestens nähe- rungsweise gleich wie die Unterfahrhöhe H an den seitlichen geometrischen Stufenbereichen 158.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung folgt eine Getriebestufe in der Mehrstufen- getriebeeinrichtung 104 einer geometrischen Stufe an dem Reinigungskopf 40 bzw. 174. Zumindest an dem ersten Bereich 160 des Stufenbereichs 158 bzw. 188 lässt sich dadurch eine geometrische Höhe des Reinigungskopfs 40 bzw. 174 gering halten und es ergibt sich eine bessere Unterfahrbarkeit für den Reinigungskopf 40 bzw. 174.

Der Reinigungskopf 40 bzw. 174 ist insbesondere als Bürstenkopf mit einer Bürstenwalze als Reinigungswalze 64 bzw. 66 ausgebildet.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist der umbaute Raum am Reinigungskopf 40 bzw. 174 zwischen der ersten Seitenwand 88 und der zweiten Seitenwand

90 verkleinert. Dadurch ergibt sich die Unterfahrbarkeit. Ferner lässt sich dadurch eine Spanne einer Drehzahlreduzierung aufgrund der mindestens zweistufigen Ausbildung der Getriebeeinrichtung 104 vergrößern und es sind größere Getriebeuntersetzungen möglich.

Ein Stufenbereich 158 ist ein seitlicher Stufenbereich. Ein solcher Stufen- bereich kann dabei an dem Reinigungskopf 40 bzw. 174 sowohl links als auch rechts oder nur links oder nur rechts vorhanden sein. Insbesondere ragt der entsprechende Stufenbereich 158 seitlich und/oder nach vorne über den Grundkörper 12 hinaus, so dass der Grundkörper 12 die Unterfahrbarkeit an dem entsprechenden Stufenbereich 158 bzw. 188 nicht behindert. Bezugszeichenliste

Reinigungsmaschine

Grundkörper

Fahrgestell

Vorderradeinrichtung

Hinterradeinrichtung

Geradeaus-Vorwärtsfahrtrichtung rechtes Vorderrad

Lenkrolle

Saugbalken

vorderes Ende

hinteres Ende

Verkleidung

Bedienungseinrichtung

Lenkrad

Bedienpanel

Reinigungskopf

vorderes Ende

Frei raum

linke Begrenzungsebene

rechte Begrenzungsebene

Querrichtung

Längsrichtung

Bereich

Träger

erste Motoreinheit

zweite Motoreinheit

Spiegelebene

erste Reinigungswalze

zweite Reinigungswalze

erste Reinigungswalzen-Drehachse zweite Reinigungswalzen- Drehachse Einhüllendenebene

Höhenrichtung

erster Antriebsmotor

zweiter Antriebsmotor

Motorgehäuse

Querrichtung

Fixierungselement

Trapez

erste Seitenwand

, 90' zweite Seitenwand

Deckelwandung

Flansch

Antriebswelle

Antriebswellen- Drehachse

0 erstes Stirnende

2 erster Ankopplungsbereich

4 Getriebeeinrichtung

6 Riemenrad

8 erster Riemen

0 Öffnung

2 Gehäuse

4 Reinigungswalzen- Welle

6 zweites Stirnende

8 zweiter Ankopplungsbereich

0 Riemenrad

2 zweiter Riemen

4 Zwischenwelle

6 Zwischenwellen- Drehachse

8 Drehlager

0 Halter

2 erster Zwischenwellen-Ankopplungsbereich4 Riemenrad

6 zweiter Zwischenwellen-An kopplungsbereich Riemenrad

Richtung

Kontaktrad

Richtung

Getriebegehäuse

, 148' Ausnehmung

Fixierungseinrichtung

Wandung

erste Reinigungseinheit zweite Reinigungseinheit geometrischer Stufenbereich erster Bereich

zweiter Bereich

Frei raum

a, 166b Anstoßpuffer

Sprühvorrichtung

Düse

Oberseite

Reinigungskopf

erste Motoreinheit

zweite Motoreinheit

erster Antriebsmotor zweiter Antriebsmotor erste Antriebswellen-Drehachse zweite Antriebswellen-Drehachse

Stufenbereich

Stufenbereich

Träger

Borstenbündel

Ausnehmung

Bereich

Schräge

Stift Aufnahmeraum Ausnehmung Durchtauchelement Öffnung

erweiterter Bereich Lager

Stift

Scheibe

Griff

Griffmulde

Abweiser




 
Previous Patent: GAS ANALYSER SYSTEM

Next Patent: SENSFORMER