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Title:
CLEANING NOZZLE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/010588
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention proposes a cleaning nozzle device comprising a holder (12) for fixing the cleaning nozzle device, a fluid nozzle means (76), which is arranged on the holder and by means of which a surface to be cleaned (72) can be exposed to a fluid, a first active means (70), which is arranged on the holder and which may be caused to act on the surface to be cleaned by means of mechanical contact, and a second active means (82), which is arranged on the holder and which may be caused to act on the surface to be cleaned by means of mechanical contact, the second active means being movable relative to the first active means, with a first position (168) of the second active means capable of being fixed relative to the first active means, which first position is a working position for the first active means and with a second position (174) of the second active means capable of being fixed relative to the first active means, which second position is a working position for the second active means, with at least one third position of the second active means capable of being fixed relative to the first active means, which third position is located between the first position and the second position and which is a working position for both the first active means and also the second active means and/or in which, by setting an angular position of the holder relative to the surface to be cleaned, it is possible to set whether it is the first active means or the second active means which is in contact with the surface to be cleaned.

Inventors:
WÖRZ, Julia (Achalmstrasse 38, Fellbach, 70736, DE)
SIEGEL, Stephan (Ingeborg-Bachmann-Strasse 96, Fellbach, 70736, DE)
HENRY, Justin (Koppelbergstrasse 64, Stuttgart, 70327, DE)
Application Number:
EP2011/062473
Publication Date:
January 24, 2013
Filing Date:
July 20, 2011
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
WÖRZ, Julia (Achalmstrasse 38, Fellbach, 70736, DE)
SIEGEL, Stephan (Ingeborg-Bachmann-Strasse 96, Fellbach, 70736, DE)
HENRY, Justin (Koppelbergstrasse 64, Stuttgart, 70327, DE)
International Classes:
A47L11/40; B05B1/04; B05B5/04
Foreign References:
FR2751521A1
EP0836826A2
EP0243323A2
DE9216531U1
US20030233726A1
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER (Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Reinigungs-Düsenvorrichtung, umfassend einen Halter (12) zur

Fixierung der Reinigungs-Düsenvorrichtung, eine Fluiddüseneinrichtung (76), welche an dem Halter (12) angeordnet ist und mittels welcher eine zu reinigende Fläche (72) mit Fluid beaufschlagbar ist, eine erste Wirkeinrichtung (70), welche an dem Halter (12) angeordnet ist und durch welche auf die zu reinigende Fläche (72) durch mechanischen Kontakt einwirkbar ist, und eine zweite Wirkeinrichtung (82), welche an dem Halter (12) angeordnet ist und durch welche auf die zu reinigende Fläche (72) durch mechanischen Kontakt einwirkbar ist, wobei die zweite Wirkeinrichtung (82) relativ zu der ersten Wirkeinrichtung (70) beweglich ist, mit einer festlegbaren ersten Stellung (168) der zweiten Wirkeinrichtung (82) relativ zu der ersten Wirkeinrichtung (70), welche eine Arbeitsstellung für die erste Wirkeinrichtung (70) ist und mit einer festlegbaren zweiten Stellung (174) der zweiten Wirkeinrichtung (82) relativ zu der ersten Wirkeinrichtung (70), welche eine Arbeitsstellung für die zweite Wirkeinrichtung (82) ist, gekennzeichnet durch mindestens eine festlegbare dritte Stellung (176) der zweiten Wirkeinrichtung (82) relativ zu der ersten Wirkeinrichtung (70), welche zwischen der ersten Stellung (168) und der zweiten Stellung (174) liegt, und welche sowohl für die erste Wirkeinrichtung (72) als auch für die zweite Wirkeinrichtung (80) eine Arbeitsstellung ist und/oder in welcher durch eine Einstellung einer Winkelposition des Halters (12) relativ zu der reinigenden Fläche (72) einstellbar ist, ob die erste Wirkeinrichtung (70) oder die zweite Wirkeinrichtung (80) die zu reinigende Fläche (72) kontaktiert.

2. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Wirkeinrichtung (70) von der ersten Wirkeinrichtung und der zweiten Wirkeinrichtung eine Abstreifereinrichtung ist und die andere Wirkeinrichtung (80) eine Reib- oder Wischreinigungseinrichtung und insbesondere Bürsteneinrichtung und/oder Tucheinrichtung und/oder Schwammeinrichtung ist.

3. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die zweite Wirkeinrichtung (82) verschieblich und insbesondere linear verschieblich an dem Halter (12) sitzt.

4. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Fluidkanaleinrichtung (74), welche in fluidwirksamer Verbindung mit der Fiuiddüseneinrichtung (76) steht.

5. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Saugkanaleinrichtung (48), welche in fluidwirksamer Verbindung mit mindestens einer Saugöffnung (46) steht.

6. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Saugöffnung (46) im Bereich einer Wirkeinrichtung (70) angeordnet ist, welche eine Abstreifereinrichtung ist.

7. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Saugöffnung (46) zwischen der Abstreifereinrichtung (70) und der Fiuiddüseneinrichtung (76) angeordnet ist.

8. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (12) einen ersten Bereich (14) mit einer ersten Mittelebene (18) und einen zweiten Bereich (16) mit einer zweiten Mittelebene (20) aufweist, wobei die erste Wirkeinrichtung (70) und die zweite Wirkeinrichtung (82) an dem zweiten Bereich (16) sitzen und die zweite Mittelebene (20) in einem Winkel (22) zu der ersten Mittelebene (18) liegt.

9. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkel (18) zwischen der zweiten Mittelebene (20) und der ersten Mittelebene (18) im Bereich zwischen 10° und 40° liegt.

10. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der dritten Stellung (176) der zweiten Wirkeinrichtung (82), wenn die erste Wirkeinrichtung (70) und die zweite Wirkeinrichtung (82) die zu reinigende Fläche (72) kontaktieren, eine Mittelebene (20) eines Bereichs (16) des Halters (12), an welchem die erste Wirkeinrichtung (70) und die zweite Wirkeinrichtung (82) angeordnet sind, in einem Winkel (170) zwischen 15° und 35° zu einer Normalen (172) der zu reinigenden Fläche (72) orientiert ist.

11. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Arbeitspunkt-Arbeitsstellung der jeweils wirkenden Einwirkstellung die Mittelebene (20) des Bereichs (16) des Halters (12), an welchem die erste Wirkeinrichtung (70) und die zweite Wirkeinrichtung (82) angeordnet sind, in einem Winkel (170) zwischen 15° und 35° zu der Normalen (172) der zu reinigenden Fläche (72) orientiert ist.

12. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 oder einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Wirkeinrichtung (82) an einer Führungseinrichtung (96) sitzt, welche beabstandete Führungsleisten (104, 106) aufweist.

13. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Führungsleiste (104) und eine zweite

Führungsleiste (106) jeweils an oder in der Nähe von gegenüberliegenden Außenseiten (38a, 38b) des Halters (12) angeordnet sind.

14. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch

gekennzeichnet, dass die Führungsleisten (104, 106) an einem Gehäuse (30) des Halters (12) sitzen.

15. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Führungsleisten (104, 106) ein Mechanismus (116) zur Bewegungsbetätigung der zweiten Wirkeinrichtung (82) und/oder Positionsfeststellung der zweiten Wirkeinrichtung (82) angeordnet ist.

16. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, gekennzeichnet durch ein durch einen Benutzer bedienbares Betätigungselement (146) für eine Bewegung der zweiten Wirkeinrichtung (82).

17. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (146) ein Drehelement (148) ist oder umfasst.

18. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (146) so angeordnet ist, dass ein Benutzer von einer Oberseite (154) oder einer linken oder rechten Außenseite her der Reinigungs-Düsenvorrichtung (10) her auf dieses zugreifen kann, wobei eine der Oberseite (154) gegenüberliegende Unterseite (156) der Reinigungs-Düsenvorrichtung (10) bei einem Reinigungsvorgang der zu reinigenden Fläche (72) zugewandt ist.

19. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führungseinrichtung (96) zur Bewegungsführung der zweiten Wirkeinrichtung (82) so ausgebildet ist, dass bei Erreichen der ersten Stellung (168) und/oder zweiten Stellung (174) und/oder dritten Stellung (176) eine automatische Feststellung erfolgt.

20. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftaufwand zur Bewegung der zweiten Wirkeinrichtung (82) zwischen der ersten Stellung (168) und der dritten

Stellung (176) und/oder zwischen der dritten Stellung (176) und der zweiten Stellung (174) kleiner ist als ein Kraftaufwand zur Herausbewegung aus der ersten Stellung (168) und/oder zweiten Stellung (174) und/oder dritten Stellung (176).

21. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der vorangehenden

Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Kulissenbahneinrichtung (120; 198), an welcher die zweite Wirkeinrichtung (82) geführt ist, zur

Bewegungsübertragung auf die zweite Wirkeinrichtung (82).

22. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahneinrichtung (120; 198) eine Kulissenbahn (122; 202) und ein Kulissenelement (138; 204), welches an der Kulissenbahn (122; 202) geführt ist, umfasst.

23. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Kulissenelement (138; 204) fest mit der zweiten Wirkeinrichtung (82) verbunden ist.

24. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 22 oder 23, dadurch

gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (122; 202) eine Hauptrichtung (124) aufweist, welche in einem spitzen Winkel (126) zu einer

Bewegungsrichtung (98) der zweiten Wirkeinrichtung (82) liegt.

25. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Stellung (168) und/oder zweite Stellung (174) und/oder dritte Stellung (176) durch Bereiche in der Kulissenbahn (122; 202) definiert sind, welche mindestens näherungsweise senkrecht zur Bewegungsrichtung (98) der zweiten Wirkeinrichtung (82) ausgerichtet sind.

26. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 22 bis 25, gekennzeichnet durch ein Hebelelement (160), welches auf das

Kulissenelement (138) wirkt und selber ein Führungselement (164) aufweist, welches an einer Führungsbahn (140) geführt ist, welche parallel zur Bewegungsrichtung (98) der zweiten Wirkeinrichtung (82) orientiert ist.

27. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (140) und die Kulissenbahn (122) in einem gleichen Mitnehmerelement (118) gebildet sind.

28. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach einem der Ansprüche 22 bis 25, gekennzeichnet durch ein Zahnradgetriebe (192, 206), über welches die Kulissenbahneinrichtung (198) oder die zweite Wirkeinrichtung (82) beweglich ist.

29. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnradgetriebe ein Zahnrad (192) und eine

Zahnstange (206) umfasst, auf welche das Zahnrad (192) wirkt.

30. Reinigungs-Düsenvorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (192) drehfest mit einem Betätigungselement (182) verbunden ist und die Zahnstange (206) fest mit der Kulissenbahneinrichtung (198) oder der zweiten Wirkeinrichtung (82) verbunden ist.

Description:
Reinigungs-Düsenvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Reinigungs-Düsenvorrichtung, umfassend einen Halter zur Fixierung der Reinigungs-Düsenvorrichtung, eine Fluiddüseneinrichtung, welche an dem Halter angeordnet ist und mittels welcher eine zu reinigende Fläche mit Fluid beaufschlagbar ist, eine erste Wirkeinrichtung, welche an dem Halter angeordnet ist und durch welche auf die zu reinigende Fläche durch mechanischen Kontakt einwirkbar ist, und eine zweite Wirkein- richtung, welche an dem Halter angeordnet ist und durch welche auf die zu reinigende Fläche durch mechanischen Kontakt einwirkbar ist, wobei die zweite Wirkeinrichtung relativ zu der ersten Wirkeinrichtung beweglich ist, mit einer festlegbaren ersten Stellung der zweiten Wirkeinrichtung relativ zu der ersten Wirkeinrichtung, welche eine Arbeitsstellung für die erste Wirkein- richtung ist und mit einer festlegbaren zweiten Stellung der zweiten Wirkeinrichtung relativ zu der ersten Wirkeinrichtung, welche eine Arbeitsstellung für die zweite Wirkeinrichtung ist.

Eine Reinigungs-Düsenvorrichtung der eingangs genannten Art wird beispiels- weise im Zusammenhang mit einem Dampfsauggerät verwendet. Das Dampfsauggerät stellt Dampf als Fluid bereit, welcher über die Fluiddüseneinrichtung der Reinigungs-Düsenvorrichtung auf die zu reinigende Fläche aufgebracht wird. Über den Halter lässt sich die Reinigungs-Düsenvorrichtung beispielsweise an einem Schlauch lösbar oder unlösbar fixieren.

Je nach dem, ob die zweite Wirkeinrichtung in der ersten Stellung oder in der zweiten Stellung ist, kann ein Bediener entscheiden, wie er auf die zu reinigende Fläche einwirken will . Beispielsweise ist die erste Wirkeinrichtung eine Abziehereinrichtung, über die sich Flüssigkeit von der zu reinigenden Fläche abziehen lässt, insbesondere um schmutzbehaftete Flüssigkeit einzusaugen. Die zweite Wirkeinrichtung ist beispielsweise eine Wischeinrichtung, um insbesondere durch Reibung die Fläche zu reinigen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungs-Düsenvorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche bei kompaktem Aufbau einem Bediener bei umfangreichen Reinigungsmöglichkeiten eine einfache Handhabung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Reinigungs-Düsenvorrichtung erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass mindestens eine festlegbare dritte Stellung der zweiten Wirkeinrichtung relativ zu der ersten Wirkeinrichtung vorgesehen ist, welche zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung liegt und welche sowohl für die erste Wirkeinrichtung als auch für die zweite Wirkeinrichtung eine Arbeitsstellung ist und/oder in welcher durch eine Einstellung einer Winkelposition des Halters relativ zu der reinigenden Fläche einstellbar ist, ob die erste Wirkeinrichtung oder die zweite Wirkeinrichtung die zu reinigende Fläche kontaktiert.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung existiert zusätzlich zu der ersten Stellung und der zweiten Stellung mindestens eine dritte Stellung. In dieser können sowohl die erste Wirkeinrichtung als auch die zweite Wirkeinrichtung die zu reinigende Fläche kontaktieren. Dadurch ist es beispielsweise möglich, gleich- zeitig einen Abziehvorgang und Wisch- oder Reibreinigungsvorgang durchzuführen. Es ergeben sich erhöhte Reinigungsmöglichkeiten. Es ist für einen Nutzer alternativ oder auch zusätzlich auf einfache Weise möglich, wenn die zweite Wirkeinrichtung in der dritten Stellung ist, durch eine kleine Variation in der Winkelstellung es zu erreichen, dass entweder nur die erste Wirkein- richtung oder nur die zweite Wirkeinrichtung die zu reinigende Fläche korrigiert. Der Winkelbereich, in dem die Reinigungs-Düsenvorrichtung zu der reinigenden Fläche positioniert ist, bleibt dabei innerhalb eines Arbeitspunktsbereichs, so dass sich eine einfache ergonomische Handhabung für den Benutzer ergibt.

Die erfindungsgemäße Reinigungs-Düsenvorrichtung lässt sich kompakt aufbauen. Durch sie lassen sich unterschiedliche Reinigungsprozesse mit der gleichen Reinigungs-Düsenvorrichtung realisieren; ein Benutzer muss dazu nicht die Düsenvorrichtung bezüglich des entsprechenden Geräts wechseln. Der Übergang zwischen verschiedenen Stellungen lässt sich auf einfache Weise durchführen. Insbesondere ist durch eine mechanische Umschaltung an der Reinigungs-Düsenvorrichtung eine entsprechende Einstellung des ge- wünschten Arbeitsprozesses (beispielsweise nur Wischen, nur Saugen oder Wischen und Saugen gemeinsam) möglich.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist eine Wirkeinrichtung von der ersten Wirkeinrichtung und der zweiten Wirkeineinrichtung eine Abstreifereinrichtung und die andere Wirkeinrichtung von diesen beiden Wirkeinrichtungen ist eine Reiboder Wischreinigungseinrichtung und insbesondere Bürsteneinrichtung und/oder Tucheinrichtung und/oder Schwammeinrichtung. Dadurch ist für einen Benutzer auf einfache Weise einstellbar, ob er beispielsweise nur einen Abziehvorgang (insbesondere einschließlich Saugvorgang) durchführt, nur einen Reibreinigungsvorgang beziehungsweise Wischreinigungsvorgang, oder beide Möglichkeiten zusammen vorsieht.

Bei einer konstruktiven und von der Handhabung her günstigen Ausführungsform ist die zweite Wirkeinrichtung verschieblich und insbesondere linear ver- schieblich an dem Halter angeordnet. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine Überführung zwischen unterschiedlichen Stellungen erreichen und der konstruktive Aufwand lässt sich gering halten.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Fluidkanaleinrichtung vorgesehen ist, welche in fluidwirksamer Verbindung mit der Fluiddüseneinrichtung steht. Dadurch lässt sich eine zu reinigende Fläche mit Fluid wie Dampf und/oder einer Reinigungsflüssigkeit beaufschlagen.

Es ist dann auch günstig, wenn eine Saugkanaleinrichtung vorgesehen ist, welche in fluidwirksamer Verbindung mit mindestens einer Saugöffnung steht. Es lässt sich dadurch Flüssigkeit von der zu reinigenden Fläche absaugen. Die Fluidkanaleinrichtung und die Saugkanaleinrichtung sind insbesondere an dem Halter angeordnet beziehungsweise ausgebildet. Günstig ist es, wenn die mindestens eine Saugöffnung im Bereich einer Wirkeinrichtung angeordnet ist, welche eine Abstreifereinrichtung ist. Dadurch lässt sich an einer zu reinigenden Fläche abgestreifte Flüssigkeit einsaugen.

Es ist ferner günstig, wenn die mindestens eine Saugöffnung zwischen der Abstreifereinrichtung und der Fluiddüseneinrichtung angeordnet ist. Dadurch lässt sich, wenn die Reinigungs-Düsenvorrichtung in einer Richtung, welche eine Abfolgerichtung zwischen der Abstreifereinrichtung und der Fluiddüsen- einrichtung ist, in einem bestimmten Bereich zunächst mit Fluid beaufschlagen und bei dem Bewegungsvorgang wird dann Flüssigkeit abgestreift und lässt sich absaugen. Die Flüssigkeit umfasst beispielsweise kondensierten Dampf oder eine Flüssigkeit, welche über die Fluiddüseneinrichtung aufgebracht wurde.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform weist der Halter einen ersten Bereich mit einer ersten Mittelebene und einen zweiten Bereich mit einer zweiten Mittelebene auf, wobei die erste Wirkeinrichtung und die zweite Wirkeinrichtung an dem zweiten Bereich sitzen und die zweite Mittelebene in einem Winkel zu der ersten Mittelebene liegt. Dadurch ist die Reinigungs-Düsenvorrichtung abgewinkelt ausgebildet. Ein Benutzer kann dann beispielsweise diese an dem ersten Bereich halten mit einem entsprechenden Abstand zu der zu reinigenden Fläche, wobei eine ergonomisch günstige Handhabung ermöglicht ist.

Es hat sich als ergonomisch günstig erwiesen, wenn der Winkel zwischen der zweiten Mittelebene und der ersten Mittelebene im Bereich zwischen 10° und 40° und insbesondere zwischen 20° und 30° liegt. Günstig ist es, wenn in der dritten Stellung der zweiten Wirkeinrichtung, wenn die erste Wirkeinrichtung und die zweite Wirkeinrichtung die zu reinigende Fläche kontaktieren, eine Mittelebene eines Bereichs des Halters, an welchem die erste Wirkeinrichtung und die zweite Wirkeinrichtung angeordnet sind, in einem Winkel zwischen 15° und 35° (insbesondere in einem Winkel zwischen 20° und 30°) zu einer Normalen der zu reinigenden Fläche orientiert ist. Dadurch ergibt sich eine optimierte Handhabung für einen Benutzer. Insbesondere ist in einer Arbeitspunkt-Arbeitsstellung der jeweils wirkenden Einwirkstellung die Mittelebene des Bereichs des Halters, an welchem die erste Wirkeinrichtung und die zweite Wirkeinrichtung angeordnet sind (die zweite Mittelebene) in einem Winkel zwischen 15° und 35° (insbesondere zwischen 20° und 25°) zu der Normalen der zu reinigenden Fläche orientiert. In einer solchen Arbeitspunkt-Arbeitsstellung (beziehungsweise in dem entsprechenden Winkelbereich) ergibt sich ein ergonomisch optimiertes Arbeiten mit optimiertem Reinigungseffekt.

Die eingangs genannte Aufgabe wird ferner erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die zweite Wirkeinrichtung an einer Führungseinrichtung sitzt, welche beabstandete Führungsleisten aufweist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise ein definierter Übergang zwischen der ersten Stellung und zweiten Stellung und gegebenenfalls ersten Stellung und dritten Stellung beziehungsweise zweiten Stellung und dritten Stellung durchführen.

Insbesondere sind eine erste Führungsleiste und eine zweite Führungsleiste jeweils an oder in der Nähe von gegenüberliegenden Außenseiten des Halters angeordnet. Diese Außenseiten liegen insbesondere an einem quaderförmigen Bereich des Halters. Dadurch wird ein Zwischenraum zwischen den Führungs- leisten bereitgestellt, welcher einen Mechanismus zur Verschiebungsbetätigung und/oder Feststellung von ausgezeichneten Stellungen der zweiten Wirkeinrichtung aufnehmen kann. Gegebenenfalls lässt sich dieser Mechanismus auch in einem Gehäuse anordnen und dadurch vor Beschädigung und Verschmutzung schützen.

Insbesondere sitzen die Führungsleisten an einem Gehäuse des Halters. Ein solches Gehäuse weist beispielsweise einen Strömungsraum zum Einsaugen von schmutzbehafteter Flüssigkeit und/oder einen Strömungsraum zur Fluid- beaufschlagung auf.

Aus den genannten Gründen ist es vorteilhaft, wenn zwischen den Führungs- leisten ein Mechanismus zur Bewegungsbetätigung der zweiten Wirkeinrichtung und/oder Positionsfeststellung der zweiten Wirkeinrichtung angeordnet ist.

Günstig ist es, wenn ein durch einen Benutzer bedienbares Betätigungs- element für eine Bewegung der zweiten Wirkeinrichtung vorgesehen ist. Es ergibt sich dadurch für einen Benutzer eine vereinfachte Handhabung. Durch Zugriff auf das Betätigungselement lässt sich auf einfache Weise eine Um- schaltung zwischen den verschiedenen Stellungen erreichen . Das Betätigungselement kann beispielsweise ein Drehelement sein oder umfassen, ein

Schiebeelement sein oder umfassen, ein Schalterelement sein oder umfassen usw. Insbesondere erfolgt eine Umsetzung einer Bewegung des Betätigungselements (wie Drehen, Schieben oder Schalten) in eine Bewegung der zweiten Wirkeinrichtung. Bei einem konstruktiv einfachen Ausführungsbeispiel ist das Betätigungselement ein Drehelement oder umfasst ein solches. Durch Drehung an dem Drehelement lässt sich ein Übergang zwischen unterschiedlichen Stellungen erreichen. Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn das Bestätigungselement so angeordnet ist, dass ein Benutzer von einer Oberseite der Reinigungs-Düsen- vorrichtung her oder von einer linken Außenseite oder rechten Außenseite her auf dieses zugreifen kann, wobei eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite der Reinigungs-Düsenvorrichtung beim Reinigungsvorgang der zu reinigenden Fläche zugewandt ist. Dadurch kann ein Benutzer auf einfache Weise eine Umstellung an der Reinigungs-Düsenvorrichtung durchführen, um die entsprechende ausgezeichnete Stellung für die zweite Wirkeinrichtung zu erhalten. Er muss seinen Reinigungsvorgang nur noch minimal unterbrechen. Insbesondere ist eine Führungseinrichtung zur Bewegungsführung der zweiten Wirkeinrichtung so ausgebildet, dass bei Erreichen der ersten Stellung und/oder zweiten Stellung und/oder dritten Stellung eine automatische Fest- Stellung erfolgt. Dadurch ist der konstruktive Aufwand für die Reini- gungs-Düsenvorrichtung minimiert. Ferner ergibt sich eine einfache Handhabbarkeit für einen Benutzer.

Es ist dann günstig, wenn ein Kraftaufwand zur Bewegung der zweiten Wirk- einrichtung zwischen der ersten Stellung und der dritten Stellung und/oder zwischen der dritten Stellung und zweiten Stellung kleiner ist als ein Kraftaufwand zur Herausbildung aus der ersten Stellung und/oder zweiten Stellung und/oder dritten Stellung. Dadurch ist eine Art von Selbsthemmeffekt erreicht, wenn eine ausgezeichnete erste Stellung beziehungsweise zweite Stellung beziehungsweise dritte Stellung erreicht ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist eine Kulissenbahneinrichtung , an welcher die zweite Wirkeinrichtung geführt ist, zur Bewegungsübertragung auf die zweite Wirkeinrichtung vorgesehen. Dadurch lässt sich auf einfache Weise bei- spielsweise über ein Drehelement eine Drehbewegung in eine lineare Bewegung umsetzen. Bei einer alternativen Ausführungsform lässt sich beispielsweise über ein Schiebeelement auf einfache Weise über die Kulissenbahneinrichtung eine Bewegungsübertragung auf die zweite Wirkeinrichtung erreichen. Es lässt sich dadurch bei entsprechender Ausbildung der Kulissenbahn auch auf einfache Weise eine Feststellung von ausgezeichneten Stellungen erreichen.

Bei einer Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die Kulissenbahneinrichtung eine Kulissenbahn und ein Kulissenelement, welches an der Kulissen- bahn geführt ist, umfasst. Es lässt sich dadurch beispielsweise eine Kraft auf das Kulissenelement übertragen, oder über das Kulissenelement auf die

Kulissenbahn übertragen, um eine Bewegung zu bewirken und insbesondere lineare Bewegung zu bewirken. Das Kulissenelement ist beispielsweise ein Stiftelement, welches in einer Ausnehmung gebildet ist, oder ein Rollenelement, welches an der entsprechenden Kulissenbahn geführt ist.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist das Kulissenelement fest mit der zweiten Wirkeinrichtung verbunden. Dadurch lässt sich über die Kulissenbahnein- richtung und der Kulissenbahn eine Kraft auf das Kulissenelement übertragen, wodurch wiederum sich die zweite Wirkeinrichtung verschieben lässt.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist die Kulissenbahn eine Hauptrichtung auf, welche in einem spitzen Winkel zu einer Bewegungsrichtung der zweiten Wirkeinrichtung liegt. Dadurch lässt sich beispielsweise auf einfache Weise eine Drehbewegung eines Betätigungselements in eine Verschiebungsbewegung in einer Richtung umsetzen. Günstig ist es, wenn die erste Stellung und/oder zweite Stellung und/oder dritte Stellung durch Bereiche in der Kulissenbahn definiert sind, welche mindestens näherungsweise senkrecht zur Bewegungsrichtung der zweiten Wirkeinrichtung ausgerichtet sind. In diesen Bereichen ist die Orientierung der Kulissenbahn abweichend von der Hauptrichtung. Dadurch lässt sich auf ein- fache Weise eine automatische Feststellung erreichen.

Günstig ist es, wenn ein Hebelelement vorgesehen ist, welches auf das

Kulissenelement wirkt und selber ein Führungselement aufweist, welches an einer Führungsbahn geführt ist, welche parallel zur Bewegungsrichtung der zweiten Wirkeinrichtung orientiert ist. Das Hebelelement ist einstückig oder mehrstückig mit einem Betätigungselement wie Drehelement verbunden. Es lässt sich dann auf einfache Weise eine Drehbewegung in eine lineare Bewegung umsetzen. Das Führungselement ist beispielsweise ein Stiftelement, welches in eine Ausnehmung, welche die Führungsbahn bildet, eingetaucht ist. Bei einer alternativen Ausführungsform ist das Führungselement ein Rollenelement, welches an der Führungsbahn geführt ist. Günstig ist es, wenn die Führungsbahn und die Kulissenbahn in dem gleichen Mitnehmerelement gebildet sind. Das Mitnehmerelement sorgt dann für die Umsetzung insbesondere einer Drehbewegung in eine lineare Verschiebung der zweiten Wirkeinrichtung. Das Mitnehmerelement ist beispielsweise eine Rasterplatte, welche aus einem Kunststoffmaterial oder Metallmaterial hergestellt ist. Ein solches Mitnehmerelement lässt sich flach ausbilden. Dadurch lässt sich der entsprechende Mechanismus zur Verschiebungsbetätigung (und gegebenenfalls auch Feststellung von ausgezeichneten Stellungen der zweiten Wirkeinrichtung) auf einfache und platzsparende Weise ausbilden.

Bei einem alternativen Ausführungsbeispiel ist ein Zahnradgetriebe vorgesehen, über welches die Kulissenbahneinrichtung oder die zweite Wirkeinrichtung beweglich ist. Das Zahnradgetriebe kann dabei die Kulissenbahneinrichtung bewegen, an welcher die zweite Wirkeinrichtung insbesondere unbe- weglich sitzt, oder das Zahnradgetriebe kann direkt auf die zweite Wirkeinrichtung einwirken. Das Zahnradgetriebe kann dabei insbesondere selbsthemmend ausgebildet sein, so dass die erste Stellung, die zweite Stellung und die dritte Stellung (und gegebenenfalls auch weitere Stellungen zusätzlich zur dritten Stellung zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung) vorge- geben sind, welche feststellbar sind, das heißt welche ein Arbeiten erlauben, ohne dass durch übliche Arbeitsbewegungen mit der Reinigungs-Düsen- vorrichtung eine festgestellte Stellung gelöst wird.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst das Zahnradgetriebe ein Zahnrad und eine Zahnstange, auf welche das Zahnrad wirkt. Dadurch lässt sich beispielsweise über eine Drehbewegung des Zahnrads eine lineare Bewegung realisieren.

Bei einer Ausführungsform ist das Zahnrad drehfest mit einem Betätigungs- element verbunden und die Zahnstange fest mit der Kulissenbahneinrichtung oder der zweiten Wirkeinrichtung verbunden. Dadurch lässt sich durch eine Drehbewegung des Zahnrads eine lineare Bewegung realisieren. Wenn die Zahnstange fest mit einer Kulissenbahneinrichtung verbunden ist, dann lässt sich das Zahnradgetriebe auf einfache Weise ausbilden. Beispielsweise lässt sich über die Drehbewegung des Zahnrads eine Linearbewegung der Zahnstange realisieren und über die Kulissenbahneinrichtung wiederum lässt sich diese Linearbewegung in eine lineare Querbewegung der zweiten Wirkein- richtung umsetzen.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen :

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Reinigungs- Düsenvorrichtung;

Figur 2 eine Draufsicht von oben auf die Reinigungs-Düsenvorrichtung gemäß Figur 1;

Figur 3 eine Draufsicht auf die Reinigungs-Düsenvorrichtung gemäß Figur

1 von unten; Figur 4 eine Ansicht auf die Reinigungs-Düsenvorrichtung gemäß Figur 1 in der Richtung A;

Figur 5 eine Ansicht der Reinigungs-Düsenvorrichtung gemäß Figur 1 in der Richtung B;

Figur 6 eine Explosionsdarstellung der Reinigungs-Düsenvorrichtung

gemäß Figur 1;

Figur 7 eine seitliche Ansicht der Reinigungs-Düsenvorrichtung gemäß

Figur 1, in welcher eine erste Wirkeinrichtung (Abstreifereinrichtung) in einer Arbeitsstellung ist; die gleiche Ansicht wie Figur 7, wobei eine zweite Wirkeinrichtung (Tucheinrichtung) in einer Arbeitsstellung ist; die gleiche Ansicht wie Figur 7, wobei sowohl die erste Wirkeinrichtung als auch die zweite Wirkeinrichtung in einer Arbeitsstellung sind; und

Figur 10 eine Schnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Reinigungs-Düsenvorrichtung.

Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

Reinigungs-Düsenvorrichtung, welches in den Figuren 1 bis 9 gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist, ist zum Einsatz mit einem Dampfreinigungsgerät und insbesondere Dampf-Saug-Reinigungsgerät vorgesehen. Die Reini- gungs-Düsenvorrichtung 10 ist bei einem Ausführungsbeispiel als Einheit ausgebildet, welche über einen Halter 12 an dem Gerät insbesondere lösbar fixierbar ist. Die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 ist beispielsweise zur lösbaren Fixierung an einer Handgriffeinheit vorgesehen, wobei die Handgriffeinheit beispielsweise unlösbar an einem Schlauch sitzt. Es kann grundsätzlich auch vorgesehen sein, dass die entsprechende Reinigungs-Düsenvorrichtung unlösbar mit dem Gerät oder einem Schlauch oder einer Handgriffeinheit verbunden ist.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst der Halter 12 einen ersten Bereich 14, an welchen sich ein zweiter Bereich 16 anschließt. Der erste

Bereich 14 des Halters 12 hat eine erste Mittelebene 18 (vgl. beispielsweise Figur 7). Der zweite Bereich 16 hat eine zweite Mittelebene 20. Die erste Mittelebene 16 und die zweite Mittelebene 18 liegen in einem spitzen Winkel 22 zueinander, welcher insbesondere im Bereich zwischen 10° und 40°, vor- zugsweise im Bereich zwischen 15° und 35° und vorzugsweise im Bereich zwischen 20° und 30° liegt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegt dieser spitze Winkel 22 bei circa 22°. Diese winklige Ausbildung erleichtert einem Benutzer den Reinigungsvorgang. Der erste Bereich 14 des Halters 12 ist beispielsweise mindestens näherungsweise zylindrisch ausgebildet und weist eine innere Ausnehmung 24 auf, über welche die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 an einem flexiblen Schlauch eines Geräts fixierbar ist.

Der zweite Bereich 16 hat ein Unterteil 26 und ein Oberteil 28. Das Oberteil 28 ist auf das Unterteil 26 aufgesetzt und diese bilden ein Gehäuse 30 mit einem Gehäuseinnenraum .

Das Unterteil 26 und das Oberteil 28 weisen jeweils einen im Querschnitt quaderförmigen Bereich 34a, 34b auf, welcher quer zu dem ersten Bereich 14 orientiert ist und eine größere Breite als dieser aufweist. Die quaderförmigen Bereiche 34a, 34b erstrecken sich links und rechts weg von dem ersten Bereich 14.

Das Unterteil 26 ist insbesondere einstückig mit dem ersten Bereich 14 verbunden . Von der Ausnehmung 24 des ersten Bereichs 14 führen gegenüberliegende Wände 36a, 36b zu einer jeweiligen lateralen Außenseite 38a, 38b des Unterteils 26. Eine entsprechende Wand 36a, 36b weist dabei einen Schrägbereich 40a, 40b auf, wobei sich der Abstand zwischen den Schrägbereichen 40a, 40b zu einem Ende 37 erweitert. An dem Schrägbereich 40a, 40b schließen sich zueinander parallele Bereiche 42a, 42b der Wände 36a, 36b an. Es wird dadurch in dem Gehäuseinnenraum 32 ein Strömungsraum 44 definiert. Dieser Strömungsraum 44 steht in fluidwirksamer Verbindung mit der Ausnehmung 24. An dem Ende 37 sind Saugöffnungen 46 gebildet oder angeordnet. Diese stehen in fluidwirksamer Verbindung mit dem Strömungsraum 44 und der Ausnehmung 24. Es ist dadurch eine Saugkanaleinrichtung 48 gebildet, so dass über das vordere Ende 37 des zweiten Bereichs 16 Saug- gut einsaugbar ist.

Die Wände 36a, 36b sind insbesondere einstückig an dem Unterteil 26 gebildet und einstückig mit dem ersten Bereich 14 verbunden. Das Oberteil 28 bildet einen Gehäusedeckel für das Unterteil 26. Entsprechend ist das Oberteil 28 in seiner Form an das Unterteil 26 angepasst. Das Oberteil 28 weist dabei einen Teilstutzen 50 auf, welcher insbesondere einstückig mit dem Oberteil 28 verbunden ist. Dieser Teilstutzen 50 ist auf die Bereiche 42a, 42b der Wände 36a, 36b aufgesetzt, um eine geschlossene Saugkanaleinrichtung 48 zwischen der Ausnehmung 24 und den Saugöffnungen 46 zu bilden.

An dem Unterteil 26 ist eine sich zwischen den Außenseiten 38a, 38b am vorderen Ende 37 erstreckende Ausnehmung 52 gebildet. Diese Ausnehmung 52 kann einen Teilbereich 54 einer Abzieherlippe 56, welche insbesondere eine Gummilippe ist, aufnehmen und diese dadurch an dem Unterteil 26 und da- durch wiederum an dem Halter 12 zu halten.

Bei einem Ausführungsbeispiel weist diese Abzieherlippe 56, welche eine erste Abzieherlippe ist, zwischen dem Teilbereich 54 und einem vorderen Ende 58 eine Stufe 60 auf. Ein Bereich zwischen der Stufe 60 und dem vorderen Ende 58 kann dadurch an einer die Außenseiten 38a, 38b bildenden Wand an dem vorderen Ende 37 anliegen.

In der Nähe des vorderen Endes 37 sind parallel ausgerichtete beabstandete Stege 62 angeordnet. Eine jeweilige Saugöffnung 46 ist zwischen benach- barten Stegen 62 gebildet. Die Stege 62 haben eine Oberseite 64, welche zum Einlegen einer zweiten Abzieherlippe 66 ausgebildet ist. Die zweite Abzieherlippe 66, welche insbesondere eine Gummilippe ist, hat einen Verdickungs- bereich 68, welcher zum Einlegen vorgesehen ist. Das Oberteil 28 ist so ausgebildet, dass, wenn dieses auf dem Unterteil 26 aufsitzt, die erste Abzieherlippe 56 und die zweite Abzieherlippe 66 ver- rutschungssicher bezüglich dem Gehäuse 30 in ihrer entsprechenden Position gehalten sind. Dazu sind an dem Oberteil 28 entsprechende Anlageelemente für die erste Abzieherlippe 56 und die zweite Abzieherlippe 66 angeordnet. Die erste Abzieherlippe 56 und die zweite Abzieherlippe 66 sind parallel zueinander. Die erste Abzieherlippe 56 und die zweite Abzieherlippe 66 bilden eine Wirkeinrichtung 70 (erste Wirkeinrichtung), welche eine Abziehereinrichtung ist und über welche auf eine zu reinigende Fläche 72 (Figur 7) durch mechanischen Kontakt einwirkbar ist. Durch die Abziehereinrichtung 70 lässt sich Flüssigkeit von der zu reinigenden Fläche 72 abziehen. Über die Saugkanal- einrichtung 48 mit den Saugöffnungen 46 lässt sich die entsprechende

Flüssigkeit (welche dann insbesondere schmutzbehaftet ist) absaugen.

An dem ersten Bereich 14 ist eine Fluidkanaleinrichtung 74 angeordnet. An dem Halter 12 ist an dem Unterteil 26 eine Fluiddüseneinrichtung 76 ange- ordnet, welche eine Mehrzahl von Fluiddüsen 78 umfasst, wobei diese Fluid- düsen 78 unterhalb den Saugöffnungen 46 angeordnet sind. Die Fluidkanaleinrichtung 74 ist strömungswirksam mit der Fluiddüseneinrichtung 76 verbunden. Es lässt sich dadurch Fluid (insbesondere Wasserdampf und/oder eine Reinigungsflüssigkeit) durch die Fluidkanaleinrichtung 74 den Fluiddüsen 78, welche am vorderen Ende 37 des Gehäuses 30 sitzen, zuführen und die zu reinigende Fläche 72 lässt sich mit Fluid beaufschlagen.

Die Saugöffnungen 46 liegen zwischen der ersten Wirkeinrichtung 70 mit den Abzieherlippen 56 und 66 und der Fluiddüseneinrichtung 76. Wenn ein

Benutzer beim Reinigungsvorgang die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 in einer Richtung 80 bewegt, welche eine Abfolgerichtung von erster Wirkeinrichtung 70 zu Saugöffnungen 46 zur Fluiddüseneinrichtung 76 ist, dann wird ein bestimmter Flächenbereich der zu reinigenden Fläche 72 seitlich zuerst mit Fluid beaufschlagt und anschließend fährt die erste Wirkeinrichtung 70 über den fluidbeaufschlagten Bereich. Entsprechend lässt sich dann (schmutzbehaftete) Flüssigkeit (die kondensierten Dampf und/oder ausgebrachte Reinigungsflüssigkeit enthält) über die Saugöffnungen 46 absaugen. An dem Halter 12 ist an dem Unterteil 26 eine zweite Wirkeinrichtung 82 angeordnet. Die zweite Wirkeinrichtung 82 ist eine Reib- oder Wischreinigungseinrichtung, durch welche bei mechanischem Kontakt mit der zu reinigenden Fläche 72 über eine Reibbewegung ein Reinigungseffekt beziehungsweise Wischeffekt erzielbar ist.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist die zweite Wirkeinrichtung 82 eine Tuchreinigungseinrichtung, welche ein Reinigungstuch 84 umfasst, welches auf einem entsprechenden Werkzeughalter 86 angeordnet ist.

Es ist beispielsweise auch möglich, dass die Reib-/Wischreinigungseinrichtung eine Bürsteneinrichtung ist, welche Bürstenkränze zur Reibreinigung umfasst, oder eine Schwammeinrichtung ist, welche einen oder mehrere Schwämme zur Reibreinigung umfasst. Die zweite Wirkeinrichtung kann beispielsweise auch zwei oder mehrere unterschiedliche Wirkelemente wie Tuch, Schwamm, Bürste usw. kombinieren.

Die zweite Wirkeinrichtung 82 ist linear verschieblich an dem Halter 12 über das Unterteil 26 gehalten.

Der Werkzeughalter 86 ist an einem Brückenelement 88 fixiert und dort beispielsweise in eine entsprechende Ausnehmung 90 eingeschoben. Diese Ausnehmung 90 und ein entsprechender Eintauchbereich des Werkzeughalters 86 sind so ausgebildet, dass ein Formschluss in allen Richtungen quer zur Ein- schieberichtung erreicht ist.

Das Unterteil 26 hat eine Unterseite 92, welche derjenigen Seite abgewandt ist, an der die Wände 36a, 36b sitzen. Das Unterteil 28 weist an den Außenseiten 38a, 38b über die Unterseite 92 überragende Wände 94a, 94b auf (vgl . Figur 3), welche die Unterseite 92 seitlich begrenzen. An der Unterseite 92 des Unterteils 26 ist eine als Ganzes mit 96 bezeichnete Führungseinrichtung für eine lineare Verschiebungsführung der zweiten Wirkeinrichtung 92 angeordnet. Eine Verschiebungsrichtung 98 der zweiten Wirkeinrichtung 82 relativ zu dem Halter 12 und damit relativ zu der ersten Wirkeinrichtung 70 ist mindestens näherungsweise parallel zu der zweiten Mittelebene 20.

Die erste Wirkeinrichtung 70 und die zweite Wirkeinrichtung 82 haben ein vorderes Ende, welches mindestens näherungsweise auf einer Linie 100 beziehungsweise 102 liegt beziehungsweise eine einhüllende Linie des entsprechenden vorderen Endes ist die Linie 100 beziehungsweise 102. Die Bewegungsrichtung (Verschiebungsrichtung) 98 liegt quer und insbesondere senkrecht zu den Linien 100, 102.

Die Führungseinrichtung 96 umfasst eine erste Führungsleiste 104 und eine zweite Führungsleiste 106. Diese sind beabstandet zueinander an dem Unterteil 26 an dessen Unterseite 92 angeordnet. Die erste Führungsleiste 104 ist dabei an oder in der Nähe der (Außen-)Wand 94a angeordnet. Die zweite Führungsleiste 106 ist an oder in der Nähe der (Außen-)Wand 94b angeordnet. Der Abstand zwischen der ersten Führungsleiste 104 und der zweiten

Führungsleiste 106 ist insbesondere sehr viel größer als der Abstand der Führungsleiste 104 zu der Wand 94a beziehungsweise der Abstand der

Führungsleiste 106 zu der Wand 94b. Insbesondere beträgt der Abstand zwischen der ersten Führungsleiste 104 und der zweiten Führungsleiste 106 mindestens 70 % der Gesamtbreite der zweiten Wirkeinrichtung 82 in der Abstandsrichtung.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind das erste Führungselement 104 und das zweite Führungselement 106 jeweils als Rundstäbe ausgebildet. An dem

Brückenelement 98 ist eine erste Führungslasche 108 mit einer Ausnehmung 110 angeordnet, in welcher die erste Führungsleiste 104 eingetaucht ist. Entsprechend ist an dem Brückenelement 88 eine zweite Führungslasche 112 mit einer Ausnehmung 114 angeordnet, in welche die zweite Führungsleiste 106 eingetaucht ist.

Zwischen der ersten Führungsleiste 104 und der zweiten Führungsleiste 106 ist ein mit 116 bezeichneter Mechanismus zur Verschiebungsbetätigung der zweiten Wirkeinrichtung 82 relativ zu der ersten Wirkeinrichtung 70 und zur Feststellung von bestimmten Stellungen der zweiten Wirkeinrichtung 82 zu der ersten Wirkeinrichtung 70 angeordnet. Es ist ein Mitnehmerelement 118 vorgesehen, welches als Rasterplatte ausgebildet ist und zwischen den Führungsleisten 104 und 106 positioniert ist.

Dieses Mitnehmerelement 118 umfasst eine Kulissenbahneinrichtung 120 mit einer Kulissenbahn 122. Diese Kulissenbahn 122 (vgl . beispielsweise Figur 3) hat eine Hauptrichtung 124, welche in einem spitzen Winkel 126 zu der Ver- Schiebungsrichtung 98 liegt. Bei einem Ausführungsbeispiel liegt dieser spitze Winkel 126 im Bereich zwischen 60° und 70° und beispielsweise bei circa 65°.

An der Kulissenbahn 122 ist ein erster Bereich 128 definiert, welcher eine Ausrichtung nicht in der Hauptrichtung 124 sondern mindestens näherungs- weise senkrecht zu der Verschiebungsrichtung 98 hat. Dieser erste Bereich 128 ist an einem ersten Ende 130 der Kulissenbahn 122 definiert. An einem gegenüberliegenden zweiten Ende 132 der Kulissenbahn (vgl . Figur 6), ist ein entsprechender zweiter Bereich 134 mit einer Ausrichtung mindestens näherungsweise senkrecht zu der Verschiebungsrichtung 98 definiert.

Zwischen dem ersten Ende 130 und dem zweiten Ende 132 ist ein dritter Bereich 136 mit einer entsprechenden Ausrichtung mindestens näherungsweise senkrecht zu der Verschiebungsrichtung 98 definiert. Der erste Bereich 128, der zweite Bereich 134 und der dritte Bereich 136 geben bestimmte ausgezeichnete Stellungen der zweiten Wirkeinrichtung 82 vor, wie untenstehend noch näher erläutert wird.

An dem Brückenelement 88 ist ein Kulissenelement 138 beispielsweise in Form eines Stiftelements angeordnet. Dieses Kulissenelement 138 sitzt beispiels- weise mittig zwischen der ersten Führungsleiste 104 und der zweiten

Führungsleiste 106. Dieses Kulissenelement 138 ist in die Kulissenbahn 122 eingetaucht. Die Kulissenbahneinrichtung 122 umfasst an dem Mitnehmerelement 118 weiterhin eine Führungsbahn 140. Diese Führungsbahn 140 ist beispielsweise als durchgehende Ausnehmung ausgebildet. Die Führungsbahn 140 ist in einer Richtung parallel zur Verschiebungsrichtung 98 ausgerichtet.

An dem Oberteil 28 ist ein Drehlager 142 mit einer Ausnehmung 144 angeordnet. Die Ausnehmung 144 ist dabei quer und insbesondere senkrecht zu der Verschiebungsrichtung 98 orientiert. Zur Betätigung einer Verschiebungsbewegung der zweiten Wirkeinrichtung 82 ist ein Betätigungselement 146 vor- gesehen. Dieses Betätigungselement 146 umfasst in einem Ausführungsbeispiel einen Drehknopf 148, an welchem ein Zapfen 150 sitzt. Dieser Zapfen 150 ist durch die Ausnehmung 144 durchgetaucht.

Eine Grifffläche 152 des Betätigungselements 146, über die ein Benutzer auf das Betätigungselement 146 zugreifen kann, ist dabei von einer Oberseite 154 (vgl . beispielsweise Figur 1 und Figur 7) der Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 zugänglich. Die Oberseite 154 liegt einer Unterseite 156 der Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 gegenüber, welcher der zu reinigenden Fläche 72 bei einem Reinigungsvorgang zugewandt ist.

In dem Unterteil 26 ist eine Fortsetzung 158 des Drehlagers 142 angeordnet mit einer entsprechenden Ausnehmung.

Das Drehlager 142 ist bei einem Ausführungsbeispiel im Bereich zwischen dem Teilstutzen 50 und dem quaderförmigen Bereich 34b angeordnet. Die Fortsetzung 158 dieses Drehlagers ist an dem Unterteil 26 außerhalb des

Strömungsraums 44 beispielsweise hinter den Wänden 40b und 42b angeordnet. Es ist ein Hebel 160 vorgesehen, welcher auf den Zapfen mit einem entsprechenden Zapfenverbindungselement 162 drehfest verbunden ist. Dieser Hebel 160 hat ein Führungselement 164, welches in die (gerade) Führungsbahn 140 eingetaucht ist. Eine Drehbetätigung des Betätigungselements 146 führt über den Hebel 160 zu einer entsprechenden Bewegung des Mitnehmerelements 118. Durch das Kulissenelement 138, welches fest (unbeweglich) mit der zweiten Wirkeinrichtung 82 verbunden ist, und welches in die Kulissenbahn 122 eingetaucht ist, wird dann diese Drehbewegung in eine Verschie- bungsbewegung der zweiten Wirkeinrichtung 82 in der Verschiebungsrichtung 98 umgesetzt. Abhängig von der Drehrichtung erfolgt dabei eine Vorschubbewegung nach vorne oder eine Rückhubbewegung nach hinten.

An dem Drehlager 142 sitzt ein Anschlag 166, welcher ein Überdrehen des Betätigungselements 146 verhindert.

Die zweite Wirkeinrichtung 82 weist bezüglich der ersten Wirkeinrichtung 70 eine erste Stellung 168 auf (Figur 7), welche eine Arbeitsstellung für die erste Wirkeinrichtung 70 ist. In dieser ersten Stellung 168 der zweiten Wirkein- richtung 82 ist diese so weit zurückgezogen bezüglich der ersten Wirkeinrichtung 70, dass nur die erste Wirkeinrichtung 70 die zu reinigende Fläche 72 kontaktiert, wenn die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 in einer Arbeitspunkt-Arbeitsstellung gehalten wird. Die Arbeitspunkt-Arbeitsstellung ist durch eine bestimmte Winkelstellung beziehungsweise einen bestimmten Winkelstellungsbereich des zweiten

Bereichs 16 bezüglich der zu reinigenden Fläche 72 vorgegeben. Beispielsweise liegt die zweite Mittelebene 18 für diese Arbeitsstellung der ersten Wirkeinrichtung 70 in einem Winkel 170 zwischen 15° und 35° und insbe- sondere zwischen 20° und 25° zu einer Normalen 172 der zu reinigenden Fläche 72. In dieser Arbeitspunkt-Arbeitsstellung kontaktiert dann nur die erste Wirkeinrichtung 70 die zu reinigende Fläche 72 und die zweite Wirkeinrichtung 82 kontaktiert diese nicht, wenn letztere in der ersten Stellung 168 ist.

Die erste Stellung 168 der zweiten Wirkeinrichtung 82 liegt vor, wenn das Stiftelement 138 in dem ersten Bereich 128 liegt. Die erste Stellung 168 ist durch die Ausbildung des ersten Bereichs 128 festgestellt. Es ist ein erhöhter Kraftaufwand notwendig, um das Kulissenelement 138 aus dem ersten Bereich 128 herauszuführen; es ist eine Art von Selbsthemmungseffekt erreicht, wenn das Kulissenelement 138 in dem ersten Bereich 128 liegt. Der Kraftaufwand, um das Stiftelement 138 aus dem ersten Bereich 128 herauszuführen, ist größer als der benötigte Kraftaufwand, um das Stiftelement außerhalb der Bereiche 128, 134, 136 in der Hauptrichtung 124 zu führen. Die zweite Wirkeinrichtung 82 weist eine zweite Stellung 174 auf (Figur 8), welche eine Arbeitsstellung für die zweite Wirkeinrichtung 82 ist. Wenn die zweite Wirkeinrichtung 82 in der zweiten Stellung 174 ist und im Rahmen der oben erwähnten Arbeitspunkt-Arbeitsstellung die zu reinigende Fläche 72 kontaktiert, dann berührt die erste Wirkeinrichtung 70 die zu reinigende Fläche 72 nicht.

Die zweite Stellung 174 ist über den zweiten Bereich 134 definiert und über die Ausbildung des zweiten Bereichs 134 festgestellt. Es ist im Vergleich zu der ansonstigen Verschiebungsbewegung ein erhöhter Kraftaufwand notwendig, um das Kulissenelement 138 aus dem zweiten Bereich 134 der Kulissenbahn 122 herauszuführen. Durch eine Art von Selbsthemmeffekt, welcher durch die Ausbildung der Kulissenbahn 122 erreicht ist, ist eine (automatische) Feststellung der zweiten Stellung 174 erreicht. Erfindungsgemäß ist (mindestens) eine dritte Stellung 176 vorgesehen (Figur 9), welche zwischen der ersten Stellung 168 und der zweiten Stellung 174 liegt. In der dritten Stellung 176 können sowohl die erste Wirkeinrichtung 70 als auch die zweite Wirkeinrichtung 72 gleichzeitig die zu reinigende Fläche 72 kontaktieren, wenn die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 in der Arbeits- punkt-Arbeitsstellung bezüglich der zu reinigenden Fläche 72 gehalten wird. Es ist auch durch einen Bediener möglich, innerhalb des Arbeitspunkt-Arbeits- stellungsbereichs durch Variation des Einstellungswinkels (beispielsweise durch Variation des Winkels der zweiten Mittelebene 20 zu der Normalen 172), einzustellen, ob nur die erste Wirkeinrichtung 70 oder nur die zweite

Wirkeinrichtung 82 die zu reinigende Fläche 72 kontaktiert. Die Winkelvariation liegt dabei innerhalb des Arbeitspunktbereichs, so dass für einen Benutzer dennoch ein komfortables Arbeiten ermöglicht ist und beispielsweise eine Hand, welche die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 an dem ersten Bereich 14 hält, nicht die zu reinigende Fläche 72 kontaktiert.

In der dritten Stellung 176 der zweiten Wirkeinrichtung 82 können also gleichzeitig beispielsweise gleichzeitig eine Reibreinigung über die zweite Wirkein- richtung 82 erfolgen und es kann ein Abziehen über die erste Wirkeinrichtung 70 erfolgen. Durch leichte Winkelvariation kann ein Bediener auf Nur-Abziehen oder Nur-Reibreinigen "umstellen".

Die dritte Stellung 176 liegt vor, wenn das Kulissenelement 138 in dem dritten Bereich 136 liegt. Durch die entsprechende Ausbildung des dritten Bereichs 136 ist eine (automatische) Feststellung der dritten Stellung 176 durch eine Art von Selbsthemmeffekt erreicht. Das Herausführen des Kulissenelements 138 aus dem dritten Bereich 136 zum Lösen der dritten Stellung 176 erfordert einen höheren Kraftaufwand als eine Bewegung außerhalb von ausgezeich- neten Stellungen 168, 174, 176.

Es ist grundsätzlich möglich, dass zu der ersten Stellung 168 und der zweiten Stellung 174 noch mehr als eine ausgezeichnete Stellung vorliegt. Beispielsweise wird dies durch entsprechende Ausbildung der Kulissenbahn 122 erreicht, indem beispielsweise ein entsprechender vierter Bereich mit senkrechter Ausrichtung zur Verschiebungsrichtung usw. vorgegeben wird.

Bei den beschriebenen Ausführungsformen sind die ausgezeichneten

Stellungen die erste Stellung 168, die zweite Stellung 174 und die dritte Stellung 176. Es ist grundsätzlich auch möglich, dass eine oder mehrere Stellungen entsprechend der dritten Stellung 176 stufenlos zwischen der ersten Stellung 168 und der zweiten Stellung 174 einstellbar sind. Die Umsetzung einer Bewegung des Betätigungselements 146 auf eine Verschiebungsbewegung (und Feststellung) der zweiten Wirkeinrichtung 82 kann auch auf andere Weise als über eine Kulissenbahneinrichtung 120 erfolgen . Beispielsweise kann ein entsprechendes Zahnradgetriebe oder Zahnstangen- getriebe vorgesehen werden oder es kann ein Koppelgetriebe vorgesehen werden.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, wie in Figur 3 angedeutet, dass an den Wänden 94a, 94b ein Deckelelement 178 sitzt, welches den Mechanismus 116 abdeckt und damit vor Verschmutzung und Beschädigung schützt.

Die erfindungsgemäße Reinigungs-Düsenvorrichtung funktioniert wie folgt (Figuren 7 bis 9). Über das entsprechende Gerät wird der Reinigungs-Düsen- Vorrichtung 10 Fluid wie Dampf geliefert.

Über die Fluiddüsen 78 der Fluiddüseneinrichtung 76 lässt sich die zu reinigende Fläche 72 mit Fluid beaufschlagen. An den Saugöffnungen 46 liegt Unterdruck vor und schmutzbehaftete Flüssigkeit lässt sich absaugen.

In der ersten Stellung 168 der zweiten Wirkeinrichtung 82 (Figur 7) ist dieses in einer Nichtarbeitsstellung. Es lässt sich eine Fluidbeaufschlagung erreichen und über die erste Wirkeinrichtung 70, wenn diese als Abziehereinrichtung ausgebildet ist, lässt sich die entsprechende Fläche abziehen und Schmutz- wasser lässt sich einsaugen.

Ein Bediener kann über Betätigung und insbesondere Drehung des Betätigungselements 146 die zweite Wirkeinrichtung 82 in die zweite Stellung 174 bringen (Figur 8). In dieser zweiten Stellung 174, welche eine Arbeitsstellung für die zweite Wirkeinrichtung 82 ist, lässt sich ein Bereich der zu reinigenden Fläche 82 durch Reibreinigung von Verschmutzungen befreien oder es lässt sich ein Wischvorgang durchführen . Die erste Wirkeinrichtung 70 berührt die zu reinigende Fläche 72 nicht (wenn die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 in einem Arbeitspunkt-Arbeitsstellungsbereich der zu reinigenden Fläche 72 liegt). Es kann weiterhin eine Fluidbeaufschlagung der zu reinigenden Fläche 72 erfolgen oder diese kann abgeschaltet sein. Wenn die zweite Wirkeinrichtung 82 in der zweiten Stellung 174 ist und die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 in einem Arbeitspunktbereich gehalten wird, dann haben die Saugöffnungen 46 einen größeren Abstand zu der zu reinigenden Fläche 72 im Vergleich zu dem Falle, wenn die zweite Wirkeinrichtung 82 in der ersten Stellung 168 ist. Der Abstand kann dabei so groß sein, dass keine Saugwirkung mehr an der Fläche 72 vorliegt.

Ein Bediener kann durch Betätigung des Betätigungselements 146 die zweite Wirkeinrichtung auch in die dritte Stellung 176 führen. In dieser dritten Stellung 176 liegt die Fluiddüseneinrichtung 76 zwischen der ersten Wirkein- richtung 70 und der zweiten Wirkeinrichtung 82. Es ist dann möglich, dass im Rahmen des Arbeitspunktsbereichs sowohl die erste Wirkeinrichtung 70 als auch die zweite Wirkeinrichtung 82 die zu reinigende Fläche 72 kontaktieren. Es kann dann beispielsweise sowohl eine Reibreinigung als auch ein Abziehen mit gleichzeitiger Fluidbeaufschlagung und Absaugen erfolgen. Ein Bediener kann dann auch durch leichte Variation der Winkelposition, ohne den Arbeitspunktbereich zu verlassen, einstellen, ob nur die erste Wirkeinrichtung oder nur die zweite Wirkeinrichtung 82 die zu reinigende Fläche 82 kontaktieren sollen. Die Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 ist eine Multifunktionsvorrichtung, mit welcher unterschiedliche Reinigungsvorgänge (Fluidbeaufschlagung, Abziehen, Einsaugen, Reibreinigung, Wischen) gleichzeitig oder nacheinander durchgeführt werden können, ohne dass ein Umbau an der Reinigungs-Düsenvorrichtung durchgeführt werden muss oder die Düsenvorrichtung gewechselt werden muss. Erfindungsgemäß wird eine komfortable Umschaltung bezüglich verschiedener Arbeitsschritte (Reibreinigung einschließlich Wischen, Saugen, Wischen und Saugen gleichzeitig usw.) bei kompakter Bauweise der

Reinigungs-Düsenvorrichtung 10 bereitgestellt. Ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungs-Düsen- vorrichtung, welches in Figur 10 in einer Schnittansicht gezeigt und dort mit 180 bezeichnet ist, wobei für gleiche Elemente wie bei der Reinigungs-Düsen- Vorrichtung 10 gleiche Bezugszeichen verwendet werden, umfasst ein

Betätigungselement 182, welches drehbar an einem Gehäuse 184 des zweiten Bereichs 16 des Halters 12 gebildet ist.

Das Gehäuse 184 umfasst ein Unterteil 186 und ein Oberteil 188.

Das Betätigungselement 182 hat eine Welle 190, welche beispielsweise in dem Unterteil 186 über ein entsprechendes Drehlager drehbar gelagert ist. An der Welle 190 sitzt drehfest ein Zahnrad 192. Dieses Zahnrad 192 ist drehbar in einem Raum 194 an dem Unterteil 186 positioniert. Eine Drehachse 196 ist quer und insbesondere senkrecht zu einer Oberfläche des Oberteils 188 orientiert.

Die zweite Wirkeinrichtung 82 ist an einer Kulissenbahneinrichtung 198 positioniert. Diese Kulissenbahneinrichtung 198 umfasst ein Mitnehmer- element 200. In dem Mitnehmerelement 200 ist über eine Kulissenbahn 202 die zweite Wirkeinrichtung 82 über ein Kulissenelement 204 geführt. Das Kulissenelement 204 ist beispielsweise ein Stiftelement, welches fest

(unbeweglich) bezüglich der zweiten Wirkeinrichtung 82 angeordnet ist und in die Kulissenbahn 202 eingetaucht ist.

Mit dem Mitnehmerelement 202 ist fest eine Zahnleiste 206 verbunden. Die Zahnleiste 206 weist eine Erstreckungsrichtung quer zur Drehachse 196 auf. Das Zahnrad 192 wirkt auf die Zahnleiste 206. Die Zahnleiste 206 erstreckt sich von einer übrigen Oberfläche des Mitnehmerelements 202 weg in

Richtung des Unterteils 186. Der Raum 194 ist zwischen dem Mitnehmerelement 202 und einer Unterseite des Unterteils 186 sowie der Zahnleiste 206 gebildet. Durch Drehung des Betätigungselements 182 wird das Zahnrad 192 gedreht, welches auf die Zahnleiste 206 wirkt. Dadurch wird das Mitnehmerelement 200 in einer Richtung bewegt, welches senkrecht zur Drehachse 196 ist. Bei der Zeichnung gemäß Figur 10 liegt diese Bewegungsrichtung senkrecht zur Zeichenebene. Diese Bewegung wiederum lässt sich in eine Verschiebungsbewegung der zweiten Wirkeinrichtung 82 in der Verschiebungsrichtung 98 über die Kulissenbahn 202 umsetzen.

Die zweite Wirkeinrichtung 82 weist als ausgezeichnete Stellungen die erste Stellung 168, die zweite Stellung 174 und mindestens eine dritte Stellung auf, welche zwischen der ersten Stellung 168 und der zweiten Stellung 174 liegt. Diese mindestens eine dritte Stellung kann beispielsweise durch entsprechende Ausbildung der Kulissenbahn 202 erreicht werden. Es ist auch möglich, dass ein Zahnradgetriebe, welches das Zahnrad 192 und die Zahnleiste 206 umfasst, selbsthemmend ausgebildet ist, so dass eine Festlegung bei jeder Drehstellung des Betätigungselements 182 vorliegt. In diesem Falle kann zwischen der ersten Stellung und zweiten Stellung auch eine Vielzahl von feststellbaren Zwischenstellungen (entsprechend mehreren dritten Stellungen) vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste

Reinigungs- Düsenvorrichtung

Halter

Erster Bereich

Zweiter Bereich

Erste Mittelebene

Zweite Mittelebene

Winkel

Ausnehmung

Unterteil

Oberteil

Gehäuse

Gehäuseinnenraum

a Quaderförmiger Bereich

b Quaderförmiger Bereich

a Wand

b Wand

Ende

a Außenseite

b Außenseite

a Schrägbereich

b Schrägbereich

a Bereich

b Bereich

Strömungsraum

Saugöffnung

Saugkanaleinrichtung

Teilstutzen

Ausnehmung

Teilbereich

Erste Abzieherlippe Vorderes Ende

Stufe

Steg

Oberseite

Zweite Abzieherlippe

Verdickungsbereich

Erste Wirkeinrichtung

Zu reinigende Fläche

Fluidkanaleinrichtung

Fluiddüseneinrichtung

Fluiddüse

Richtung

Zweite Wirkeinrichtung

Reinigungstuch

Werkzeughalter

Brückenelement

Ausnehmung

Unterseite

a Wand

b Wand

Führungseinrichtung

Verschiebungsrichtung0 Linie

2 Linie

4 Erste Führungsleiste6 Zweite Führungsleiste8 Erste Führungslasche0 Ausnehmung

2 Zweite Führungslasche4 Ausnehmung

6 Mechanismus

8 Mitnehmerelement 120 Kulissenbahneinrichtung

122 Kulissenbahn

124 Hauptrichtung

126 Winkel

128 Erster Bereich

130 Erstes Ende

132 Zweites Ende

134 Zweiter Bereich

136 Dritter Bereich

138 Stiftelement

140 Führungsbahn

142 Drehlage

144 Ausnehmung

146 Betätigungselement

148 Drehknopf

150 Zapfen

152 Grifffläche

154 Oberseite

156 Unterseite

158 Fortsetzung

160 Hebel

162 Zapfenverbindungselement

164 Stiftelement

166 Anschlag

168 Erste Stellung

170 Winkel

172 Normale

174 Zweite Stellung

176 Dritte Stellung

178 Deckelelement

180 Reinigungs-Düsenvorrichtung

182 Betätigungselement Gehäuse

Unterteil

Oberteil

Welle

Zahnrad

Raum

Drehachse

Kulissenbahneinrichtung

Mitnehmerelement

Kulissenbahn

Kulissenelement

Zahnstange