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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING SYSTEM, MOP, CONTAINER AND METHOD FOR CLEANING AND FOR RETROFITTING CLEANING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/050987
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning system comprising: a mop with a handle and a mop head, and also a container and a drive device, wherein the drive device is configured such that it causes the mop head to rotate about a longitudinal axis of the mop. The drive device is arranged, in part, in the mop and, in part, in the container such that the rotation by the drive device is caused by a substantially linear movement of the mop head relative to the container, over the course of which a first component of the drive device, which is coupled mechanically to the mop head, and a second component of the drive device, which is coupled mechanically to the container, interact during the relative movement as a mechanical drive for the mop head. The invention likewise provides a mop and a container, and also a method for cleaning and retrofitting cleaning means.

Inventors:
TRÜMPLER JOAKIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/072727
Publication Date:
March 30, 2017
Filing Date:
September 23, 2016
Export Citation:
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Assignee:
DS PRODUKTE GMBH (DE)
International Classes:
A47L13/58
Foreign References:
US20110049046A12011-03-03
DE202009012156U12009-12-03
US20120192373A12012-08-02
US20110239389A12011-10-06
Attorney, Agent or Firm:
PRINZ & PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Reinigungssystem umfassend:

ein Wischgerät mit einem Stiel und einen Wischkopf, einen Behälter und eine Antriebsvorrichtung, wobei die Antriebsvorrichtung so ausgestaltet ist, dass sie eine Rotation des Wischkopfes des Wischgeräts um eine Längsachse des Wischgerätes bewirkt und die Antriebsvorrichtung derart teilweise im Wischgerät und teilweise im Behälter angeordnet ist, dass die Rotation durch die Antriebsvorrichtung durch eine im Wesentlichen lineare Relativbewegung des Wischkopfes zum Behälter bewirkt wird, und bei der linearen Relativbewegung eine erste Komponente der Antriebsvorrichtung, die mechanisch mit dem Wischkopf gekoppelt ist, und eine zweite Komponente der Antriebsvorrichtung, die mechanisch mit dem Behälter gekoppelt ist, während der Relativbewegung als mechanischer Antrieb für den Wischkopf zusammenwirken. 2. Reinigungssystem nach Anspruch 1 , wobei die erste Komponente der Antriebsvorrichtung eine Drillmutter und die zweite Komponente eine korrespondierende Drillstange ist.

3. Reinigungssystem nach Anspruch 2, wobei die Drillstange an und/oder in dem Behälter angeordnet ist und die korrespondierende Drillmutter an und/oder in dem Wischgerät angeordnet ist, insbesondere wobei die Drillmutter mechanisch fest mit dem Wischkopf verbunden ist.

4. Reinigungssystem nach Anspruch 2 oder 3, wobei die Drillmutter in Form mindestens einer Erhebung an einer Innenseite des Wischgerätes gebildet ist.

5. Reinigungssystem nach Anspruch 2, wobei die Drillmutter in Form von mehreren, insbesondere zwei Erhebungen oder Vorsprüngen gebildet ist, die an einer inneren Oberfläche eines Hohlraums des Wischkopfes angeordnet sind.

6. Reinigungssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei die Antriebsvorrichtung mindestens einen Freilauf umfasst.

7. Reinigungssystem nach Anspruch 6, wobei der Freilauf so ausgestaltet ist, dass er eine Antriebskraft für die Rotation des Wischkopfes des Wischgerätes in einer ersten Richtung der Relativbewegung des Wischkopfes zum Behälter bewirkt und bei einer Relativbewegung des Wischkopfes zum Behälter in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, bewirkt, dass im Wesentlichen keine Antriebskraft auf den Wischkopf wirkt.

8. Reinigungssystem nach Anspruch 6 oder 7, wobei der Freilauf zwischen der ersten Komponente und dem Wischkopf oder dem Stiel des Wischgerätes angeordnet ist und/oder der Freilauf zwischen der zweiten Komponente und dem Behälter angeordnet ist.

9. Reinigungssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Stiel des Wischgerätes so ausgestaltet ist, dass die zweite Komponente bei der linearen Relativbewegung in einen Hohlraum des Stiels des Wischgerätes aufgenommen wird.

10. Reinigungssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei ein Kopplungsmechanismus oder Spannmechanismus zwischen der zweiten Komponente und dem Behälter vorgesehen ist, welcher ausgestaltet ist, um die zweite Komponente mechanisch mit dem Behälter zu koppeln.

1 1 . Reinigungssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Behälter ein Falteimer ist.

12. Reinigungssystem nach einem der vorstehenden Ansprüche, wobei der Behälter eine zweite umlaufende Innenwand enthält, welche einen inneren Bereich des Behälters und einen äußeren Bereich abgrenzt.

13. Reinigungssystem umfassend: ein Wischgerät , wobei das Wischgerät eine erste Komponente, insbesondere eine Drillmutter, einer Antriebsvorrichtung umfasst, die nach dem Brummkreisel-Prinzip arbeitet, und eine vom Wischgerät separate zweite Komponente, insbesondere eine Drillstange, der Antriebsvorrichtung, wobei die zweite Komponente ausgestaltet ist, um mechanisch an und/oder in einen Behälter koppelbar zu sein.

14. Behälter für ein Reinigungssystem, wobei der Behälter eine Komponente, insbesondere eine Drillstange, einer Antriebsvorrichtung umfasst, die nach dem Brummkreisel-Prinzip arbeitet, und die Komponente am und/oder im Behälter mechanisch befestigt oder mechanisch befestigbar ist.

15. Verfahren zum Reinigen mittels eines Reinigungssystems, welches ein Wischgerät mit einem Stiel und einem Wischkopf und einen Behälter umfasst, mit den Schritten: Antreiben des Wischkopfes zu einer Rotation durch Ausführen einer linearen Relativbewegung zwischen dem Wischkopf des Wischgerätes und dem Behälter beim Einführen des Wischkopfes in den Behälter und im Rahmen der Relativbewegung bewirktes mechanisches Zusammenwirken einer ersten Komponente einer Antriebsvorrichtung am Wischgerät mit einer zweiten Komponente der Antriebsvorrichtung am Behälter.

16. Verfahren nach Anspruch 15, umfassend: Wischen mit dem Wischgerät, wobei die zweite Komponente dabei vollständig vom Wischgerät getrennt ist.

17. Verfahren zum Nachrüsten von Reinigungsmitteln, insbesondere zum Nachrüsten von Behältern mit einem Wischgerät und einer Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Wischkopfes zu einer Rotation des Wischkopfes um eine Längsachse des Wischgerätes mit den Schritten: Koppeln eines Behälters mit einer Komponente, insbesondere einer Drillstange, einer Antriebsvorrichtung, die nach dem Brummkreiselprinzip arbeitet.

Description:
TITEL

Reinigungssystem, Wischgerät, Behälter und Verfahren zum Reinigen und zum Nachrüsten von Reinigungsmitteln

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reinigungssystem, Wischgerät, Behälter und Verfahren zum Reinigen.

HINTERGRUND

Aus der GB 235,684 ist ein Wischmopp bekannt, welcher eine Antriebsvorrichtung aufweist, die nach dem Brummkreisel-Prinzip arbeitet. Hierbei ist eine Drillstange (Spindel) im inneren des Stiels angeordnet. Eine Hülse ist um den Stiel angeordnet, die fest mit einer im inneren befindlichen Drillmutter verbunden ist. Wird die Hülse am Stiel entlang auf und ab bewegt, wird die Drillstange in Bewegung gesetzt, welche wiederum mit dem Kopf des Wischmopps verbunden ist. Hierdurch kann der benutzte Wischmopp gesäubert und getrocknet werden. Nachteilig an dieser bekannten Reinigungs- bzw. Wischvorrichtungen ist jedoch, dass eine vollständige und einfache Reinigung des Wischkopfs durch Rotation erschwert ist, weil beim Auswringen Kräfte auf den Wischkopf bzw. die Moppfransen wirken.

Aus den internationalen Patentanmeldungen WO 2006/1 14253, WO 2006/1 14254, WO 2006/1 14251 und WO 2006/1 14252 sind Wischgeräte und Vorrichtungen zum Trocknen mit einer Antriebsvorrichtung zum Trockenschleudern eines Wischkopfes sowie Reinigungssysteme bekannt. Diese Reinigungsvorrichtungen oder Reinigungssysteme umfassen ein Wischgerät in Form eines Wischmopps oder eines anderen Wischgerätes, welche eine Antriebsvorrichtung enthalten, die ebenfalls nach dem Prinzip des Brummkreisels arbeitet. Zusätzlich werden hier sogenannte Schleudervorrichtungen mit einer drehbar gelagerten Aufnahme in Form eines Siebes offenbart. Die Antriebsvorrichtung ist mit Drillmutter und Drillstange vollständig im Wischgerät, also im Stiel des Wischgerätes untergebracht. Mittels eines drehbar gelagerten Bauteils, kann das Wischgerät fest an einer Oberkante der Schleudervorrichtung abgestützt werden. Wenn dann die Antriebsvorrichtung im inneren des Wischgeräts durch auf und ab bewegen beispielsweise des Stiels angetrieben wird, beginnt der Kopf des Wischgerätes in und mit der Aufnahme, also dem Sieb, zu rotieren. Hierdurch wird erreicht, dass das Wischgerät bzw. der Wischkopf nicht mit voller Kraft in die Aufnahme gedrückt wird, während die Rotation des Wischkopfs erfolgt. Die Antriebskräfte zum Ausschleudern werden über ein Bauteil des Wischgeräts auf die Schleudervorrichtung übertragen. Der Wischkopf soll so daran gehindert werden, sich relativ zur Aufnahme im Behälter zu bewegen. So soll bei einfacher Handhabung ein gutes Trocknungsergebnis erzielt werden und eine einfache Dosierung des Trocknungsgrades ermöglicht werden. Der Benutzer muss sowohl zum Wischen als auch zum Ausspülen und Trocknen des Wischgeräts außer dem Wischgerät selbst keine anderen Bauteile anfassen.

Nachteilig an diesen bekannten Reinigungs- bzw. Wischvorrichtungen ist jedoch, dass die Vorrichtungen insgesamt, und insbesondere die Behälter mit der Schleudervorrichtung, zu komplex, groß und kostspielig sind.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Reinigungssystem, Wischgerät, Behälter und Verfahren zum Reinigen bereitzustellen, welche insbesondere eine Vereinfachung des Behälters sowie eine platzsparende Bauform bei einfacher Handhabung ermöglichen.

Gemäß einem Aspekt umfasst das Reinigungssystem ein Wischgerät, einen Behälter und eine Antriebsvorrichtung. Das Wischgerät umfasst einen Stiel und einen Wischkopf. Der Behälter kann zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit ausgestaltet sein. Bei dem Behälter kann es sich vorteilhaft um einen Eimer handeln, der einen Boden und im Wesentlichen eine umlaufende Wand umfasst. Die Antriebsvorrichtung ist so ausgestaltet, dass sie eine Rotation des Wischkopfes des Wischgeräts (um eine Längsachse des Wischgerätes) bewirkt. Auch wenn es letztlich auf die Rotation des Wischkopfes ankommt, wird nicht ausgeschlossen, dass sich andere Komponenten des Wischgerätes ebenfalls mit dem Wischkopf drehen. Die Antriebsvorrichtung ist dabei jedoch derart teilweise am oder im Wischgerät und teilweise am oder im Behälter angeordnet, dass die Rotation durch die Antriebsvorrichtung durch eine lineare Relativbewegung des Wischkopfes zum Behälter bewirkt wird. Das bedeutet, dass sich während der Rotation, also während des Ausschleuderns der Wischkopf, bzw. das ganze Wischgerät gegenüber dem Behälter bewegt. Die Antriebsvorrichtung umfasst eine erste Komponente, die fest mechanisch mit dem Wischgerät, insbesondere mit dem Wischkopf verbunden ist, und eine zweite Komponente, die mechanisch mit dem Behälter gekoppelt, insbesondere fest verbunden ist. Dadurch wird verblüffender Weise eine Vereinfachung und vor allem Verkleinerung des Reinigungssystems erreicht.

Bei der Antriebsvorrichtung kann es sich vorteilhaft um einen Brummkreiselantrieb und/oder einen Antrieb nach dem Brummkreisel-Prinzip bzw. einen Drillstangenantrieb und/oder einen Spindelantrieb handeln.

Aufgrund der Aufteilung der Antriebsvorrichtung in eine Komponente, die mit dem Behälter gekoppelt ist, und eine Komponente, die am Wischgerät angeordnet ist, kann ein äußerst platzsparender und einfacher Aufbau gewährleistet werden. Es sind keine zusätzlichen Aufnahmen oder Behälterkomponenten, wie Aufsätze oder ähnliches, erforderlich. Insbesondere ist es auch möglich, bestehende Behälter nachzurüsten.

Vorteilhaft umfasst die Antriebsvorrichtung eine Drillstange und eine korrespondierende Drillmutter. Bei der Drillmutter kann es sich dann um die erste Komponente und bei der Drillstange um die zweite Komponente handeln. Die Drillstange kann an und/oder in dem Behälter und die korrespondierende Drillmutter an und/oder in dem Wischgerät angeordnet sein.

Die Drillmutter kann dabei auch so ausgestaltet sein, dass sie bereits konstruktiv in das Wischgerät integriert ist und nicht als separates Bauteil erkennbar ist. Die Drillmutter kann einstückig mit dem Wischkopf oder Teilen des Wischgerätes ausgeführt sein.

Die Antriebsvorrichtung kann ebenso also Getriebe bezeichnet werden. Das Getriebe umfasst eine antreibende und angetriebene Komponente. Bei der angetriebenen Komponente handelt es sich um die erste Komponente, insbesondere die Drillmutter, welche mit dem Wischkopf gekoppelt ist. Die antreibende Komponente ist die zweite Komponente, insbesondere die Drillstange, die mit dem Behälter mechanisch gekoppelt ist. Insofern stellt die vorliegende Erfindung auch eine Zweiteilung eines Getriebes für ein Reinigungssystem bereit. Der eine Teil des Getriebes ist mit dem Wischgerät, der andere Teil des Getriebes mit dem Behälter gekoppelt bzw. verbunden. Erst durch das Zusammenwirken der beiden Komponenten während einer Relativbewegung des Wischkopfes und des Wischgerätes zum Behälter vervollständigt sich das Getriebe und sorgt für die Rotation des Wischkopfes.

Das Reinigungssystem gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht insbesondere die vollständige (und gewünschte) Trennung bzw. Separierung der zweiten Komponente, insbesondere der Drillstange, vom Wischgerät.

Die Antriebsvorrichtung kann einen Freilauf umfassen. Dieser Freilauf kann so ausgestaltet sein, dass er eine Antriebskraft für die Rotation des Wischkopfes des Wischgerätes in einer ersten Richtung der Relativbewegung des Wischkopfes zum Behälter bewirkt. Bei einer Relativbewegung des Wischkopfes zum Behälter in einer zweiten Richtung, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist, bewirkt der Freilauf, dass im Wesentlichen keine Antriebskraft auf den Wischkopf wirkt. Unter Freilauf wird im vorliegenden Kontext eine Vorrichtung verstanden, die in eine Drehrichtung die relative Drehung zweier Komponenten zulässt und der entgegensetzten Drehrichtung nicht. Dies ermöglicht ein leichtes Abziehen des Wischkopfes von der zweiten Komponente bzw. der Drillstange.

Der Freilauf kann zwischen der Drillmutter und dem Wischkopf des Wischgerätes angeordnet sein. Alternativ kann der Freilauf auch zwischen der Drillstange und dem Boden des Behälters angeordnet sein. Die Anordnung des Freilaufs an oder in der Drillstange kann das Wischgerät oder Komponenten des Wischgerätes preisgünstiger machen und so den regelmäßigen Ersatz bzw. Austausch des Wischgerätes oder von Teilen des Wischgerätes attraktiver machen. Bezüglich der letzten Alternative bedeutet die mechanische Kopplung der zweiten Komponente mit dem Behälter, dass die zweite Komponente nicht vollständig am Behälter fixiert ist sondern im Betrieb (bspw. wenn der Wischkopf ausgeschleudert wird) noch eine durch den Freilauf vorgegebene Rotation in eine Drehrichtung ausführen kann. In der ersten Alternative, also wenn der Freilauf am und/oder im Wischgerät vorgesehen ist, kann die zweite Komponente mechanisch vollständig fest im Behälter befestigt sein, wobei auch dann noch eine Möglichkeit vorgesehen sein kann, die zweite Komponente zu demontieren bzw. auszutauschen.

In einer weiteren Ausgestaltung kann der Freilauf auch zwischen dem Stiel und der Drillmutter angeordnet sein. Dabei kann der Freilauf vorteilhaft an einem Ende des Stiels vorgesehen sein das dem Wischkopf zugewandt ist. Der Wischkopf kann dann fest, also nicht drehbar, mit dem Stiel verbunden sein. Bei der Rotation des Wischkopfes bewegt sich dann auch der Stiel, oder in anderen Worten, der Wischkopf wird durch die Rotation des Stiels, oder eines Teils des Stiels mit angetrieben bzw. dreht sich einfach mit. Bei dieser Ausgestaltung kann vorteilhaft ein Griff (oder mehrere Griffe) am Stiel vorgesehen sein, die gegenüber dem Stiel drehbar gelagert sind. Dementsprechend können also Drehlager zwischen dem Stiel und einem oder mehreren Griffen vorgesehen sein. Dadurch kann einerseits die vertikale Kraft beim Aufschieben des Wischgerätes auf die Drillstange aufgebracht werden und andererseits wird die Drehung des Stiels, oder wenigstens der Teils des Stiels, der mit dem Wischkopf fest verbunden ist, nicht behindert.

In einer weiteren Ausgestaltung können mehrere Freiläufe vorgesehen sein, die sich bspw., wie zuvor beschrieben in/an der Drillstange befinden und/oder zwischen Drillmutter und Wischkopf und/oder zwischen Drillmutter und Stiel. Dadurch kann der Verschleiß eines einzelnen Freilaufs reduziert werden.

Die Drillmutter kann in Form mindestens einer Erhebung an der Innenseite des Wischgerätes gebildet sein. Vorheilhaft sind mehrere, insbesondere zwei Erhebungen oder Vorsprünge vorhanden, die an einer inneren Oberfläche eines Hohlraums des Wischkopfes angeordnet sind. Diese Erhebungen bilden die Drillmutter. Vorteilhaft handelt es sich bei den Erhebungen oder Vorsprüngen um Ausformungen des Wischkopfes, welche auch einstückig mit dem Wischkopf oder Teilen des Wischkopfes gebildet sind. Im Falle eines Freilaufs zwischen Drillmutter und Wischkopf, kann die Drillmutter entsprechend an der Innenseite des Freilaufs ausgebildet sein. Diese einfache Ausgestaltung der Drillmutter kann die Komplexität bei der Herstellung reduzieren und Kosten sparen. Der Stiel des Wischgerätes kann so ausgestaltet sein, dass die Drillstange bei der Relativbewegung in der ersten Richtung in den Stiel des Wischgerätes aufgenommen werden kann. Hierzu weist der Stiel vorzugsweise einen inneren Hohlraum auf. Der Hohlraum kann, muss aber nicht umlaufend geschlossen sein.

Die Drillstange kann vorteilhaft mit dem Behälter mechanisch gekoppelt bzw. verspannt werden. Die Drillstange kann sich dann vorteilhaft im Wesentlichen vertikal vom Boden des Behälters erstrecken. Hierzu kann ein Kopplungsmechanismus oder Spannmechanismus an einem Ende der Drillstange oder am Behälter vorgesehen sein. Dieser Mechanismus kann das Lösen und Ankoppeln oder Verbinden mit dem Behälter, insbesondere mit dem Boden und/oder den Seitenwänden des Behälters, ermöglichen. Dies ermöglicht unter anderem auch das Einsetzen in existierende Behälter und damit das Nachrüsten. Dadurch kann die Anzahl von Behältern reduziert werden. Der Koppelungs- oder Spannmechanismus kann beispielsweise einen oder mehrere Saugnäpfe an einem (unteren) Ende der Drillstange aufweisen. Dieses Ende liegt vorteilhaft auf der dem Gewinde entgegengesetzten Seite. Dies ermöglicht ein einfaches Koppeln und Lösen der Drillstange mit einem Behälter, insbesondere auch mit unterschiedlichen Behältern.

In einer anderen Ausgestaltung kann im Behälter auch eine Aufnahme vorgesehen sein, in welche ein Ende der Drillstange eingeführt und befestigt oder einführbar und befestigbar ist.

Die Gewindegänge der Drillstange und der Drillmutter weisen vorzugsweise eine Steigung im Bereich von 0.5 cm bis 10 cm pro Umdrehung, vorzugsweise 2 cm bis 6 cm pro Umdrehung auf. Die Steigung kann konstant über die Länge des Gewindes sein.

In einer alternativen Ausgestaltung kann die Steigung auch über die Länge des Gewindes variieren. Vorteilhaft kann die Steigung vom Anfang des Gewindes bis zum Ende (unten, also näher am Behälterboden 1 1 ) des Gewindes abnehmen. Dadurch kann in einer Anfangsphase des Ausschleuderns mit geringem Kraftaufwand und kleinerer Drehzahl und vergleichsweise längerem Weg entlang der Drillstange und danach mit hoher Drehzahl geschleudert werden. Die Erfindung stellt ebenfalls ein Reinigungssystem bereit, welches das Wischgerät mit der ersten Komponente der Antriebsvorrichtung und die zweite Komponente der Antriebsvorrichtung, die mit einem Behälter koppelbar ist, umfasst. Das Wischgerät umfasst vorteilhaft nur die erste Komponente der Antriebsvorrichtung, bei der es sich um die Drillmutter handeln kann. Die zweite Komponente ist als separates Bauteil vorgesehen (d.h. außerhalb des Wischgerätes oder für den Betrieb/Antrieb vollständig separierbar und entnehmbar), das zum Betreiben des Antriebs an einem Behälter bzw. Behälterboden befestigbar ist. Bei der zweiten Komponente kann es sich um die Drillstange handeln. Zur Bereitstellung und Inbetriebnahme der Antriebsvorrichtung ist die zweite Komponente dann mit dem Behälter mechanisch gekoppelt, und der Antrieb erfolgt durch das mechanische Zusammenwirken der ersten und zweiten Komponente. Beim Wischen bzw. Reinigen mit dem Wischgerät befindet sich die zweite Komponente vollständig außerhalb des Wischgerätes.

Ferner stellt die Erfindung auch einen Behälter für ein Reinigungssystem bereit. Der Behälter kann dann bspw. die zweite Komponente der Antriebsvorrichtung umfassen, bei welcher es sich um die Drillstange handeln kann. Der Behälter kann vorteilhaft so ausgestaltet sein, dass die Drillstange an ihm befestigbar oder befestigt ist.

Die Erfindung stellt ebenfalls ein Verfahren zum Reinigen mittels eines Reinigungssystems bereit, welches ein Wischgerät mit einem Stiel und einem Wischkopf und einen Behälter umfasst. Dabei kann der Wischkopf des Wischgerätes durch Einführen in Form einer relativen linearen Bewegung des Wischkopfes in den Behälter zur Rotation angetrieben werden.

Das Antreiben zur Rotation des Wischkopfs kann insbesondere das mechanische Zusammenwirken einer ersten Komponente einer Antriebsvorrichtung mit einer zweiten Komponente einer Antriebsvorrichtung umfassen. Beispielsweise kann es sich bei der ersten Komponente um eine Drillstange handeln, die mit dem Behälter mechanisch gekoppelt ist. Zum Antreiben kann die Drillstange in einen Stiel des Wischgerätes eingeführt werden. Beim Wischen mit dem Wischgerät, also wenn sich das Wischgerät außerhalb des Behälters befindet, ist die zweite Komponente vollständig vom Wischgerät getrennt.

Die Erfindung stellt auch ein Verfahren zum Nachrüsten von Behältern mit einem Wischgerät und einer Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Wischkopfes zu einer Rotation des Wischkopfes um eine Längsachse (entlang des Stiels) des Wischgerätes bereit. Hierbei kann vorgesehen sein, dass ein herkömmlicher Behälter (Eimer) mit der zweiten Komponente mechanisch gekoppelt wird. Die zweite Komponente, bei der es sich um die Drillstange handeln kann, kann bspw. gemeinsam mit dem Wischgerät bereitgestellt werden.

Bei dem Behälter kann es sich vorteilhaft um einen Falteimer handeln. Das ermöglicht weitere Platzersparnis.

Ferner kann der Behälter eine zweite Innenwand aufweisen. Diese kann sich im Wesentlichen etwa vertikal vom Boden des Behälters erstrecken und vorzugsweise umlaufend sein. Dadurch können im Behälter zwei Bereiche voneinander getrennt werden. Die Innenwand kann vollständig geschlossen sein, oder aber als Filter oder Gitter ausgestaltet sein, durch welches Schmutzpartikel etc. aufgehalten werden. Da durch die Rotation die Flüssigkeit und Schmutzpartikel aus dem Wischkopf zumindest eher in den äußeren Bereich gelangen, der Wischkopf jedoch am Ende der linearen Vertikalbewegung in den inneren Bereich eintaucht, kann so sehr einfach schmutzige oder schmutzigere Reinigungsflüssigkeit von weniger verschmutzter bzw. sauberer Reinigungsflüssigkeit getrennt werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Weitere Aspekte und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele anhand der beigefügten Figuren, wobei

Fig. 1 eine vereinfachte schematische und perspektivische Darstellung eines Reinigungssystems gemäß einem Ausführungsbeispiel zeigt, Fig. 2 eine vereinfachte schematische Schnittdarstellung des Reinigungssystems gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figur 1 in einer ersten Position einer linearen Relativbewegung mit zusätzlichen Einzelheiten zeigt,

Fig. 3 eine schematische vereinfachte Schnittdarstellung des Reinigungssystems gemäß Figur 2 in einer zweiten Position einer linearen Relativbewegung zeigt, und

Fig. 4 eine vereinfachte schematische Ansicht von unten auf den Wischkopf zeigt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Fig. 1 zeigt eine vereinfachte schematische und perspektivische Darstellung des Reinigungssystems 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel. Das Reinigungssystem umfasst ein Wischgerät 2 und einen Behälter 3. Das Wischgerät besteht im Wesentlichen aus einem Stiel 4 und einem Wischkopf 5. Ferner ist ein unterer Teil 6 des Stiels zur Aufnahme der Drillstange 7 ausgestaltet. Die Drillstange 7 ist im Inneren des Behälters 3 vertikal angeordnet. Lediglich zur besseren Darstellung ist der Behälter 3 transparent dargestellt.

Der Wischkopf 5 ist an einem Ende des Stiels 4 des Wischgerätes 2 angeordnet. Der Wischkopf 5 ist gegenüber dem Stiel 4 des Wischgeräts 2 drehbar gelagert. Der Wischkopf 5 kann dazu ein Drehlager aufweisen. Alternativ kann der Stiel 4 des Wischgeräts 2 ein Drehlager aufweisen.

Der Wischkopf 5 kann zusätzlich gegenüber dem Stiel 4 gelenkig gelagert sein, um eine Anpassung des Wischkopfs 5 an die zu wischende Oberfläche bzw. die Ebene dieser Oberfläche zu ermöglichen.

Ferner weist das Wischgerät 2 einen Griff 20 am oberen Ende (gegenüber dem Wischkopf 5) des Stiels 4 auf.

Fig. 2 zeigt eine vereinfachte schematische Schnittdarstellung des Reinigungssystems 1 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 in einer ersten Position. Aus Fig. 2 ergeben sich weitere Einzelheiten dieses Ausführungsbeispiels. Die im Behälter 3 angeordnete Drillstange 7 weist in diesem Ausführungsbeispiel einen oberen Bereich 8 auf, in dem sich mindestens eine umlaufende Nut befindet, welche bspw. ein Gewinde nach Art des Brummkreisel-Prinzips darstellt. In einem näher zum Boden 1 1 des Behälters 3 angeordneten Bereichs weist die Spindel einen Seitenbereich 9 auf, welcher kein derartiges Gewinde besitzt. Ferner besitzt die Drillstange 7 einen Befestigungssockel 12, mit welchem diese am Boden befestigt ist. Hier kommen alternativ feste oder auch lösbare Befestigungs- oder Spannmechanismen 12 in Betracht, durch welche die mechanische Kopplung der Drillstange 7 mit dem Behälter 3 erfolgen kann. Der Befestigungs- oder Spannmechanismus kann in einer alternativen Ausgestaltung auch in Form eines oder mehrerer Saugnäpfe am Ende der Drillstange 7 vorgesehen sein. Das Wischgerät 2 weist im Stiel 4 einen gesonderten Bereich 6 auf, welcher einen inneren Hohlraum 13 besitzt. Dieser Hohlraum 13 erstreckt sich durch den Wischkopf in Richtung auf das Ende des Stiels 4 (jedoch vorteilhaft nicht bis zum Ende des Stiels 4) und ist zur Aufnahme der Drillstange 7 geeignet.

In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Drehlager 15 zwischen dem Wischkopf 6 und den Stiel 4 angeordnet, um die freie Rotation des Wischkopfes relativ zum Stiel zu ermöglichen. Das Drehlager 15 kann auch an anderer Position am Wischgerät vorgesehen sein. Das Drehlager 15 kann bspw. auch zwischen einem Griff 20 (in Figur 1 sichtbar) oder mehreren Griffen und dem Stiel 4 angeordnet sein. Ferner ist eine Drillmutter in Form einer kleinen Erhebung 16 im Bereich der Platte 18 des Wischkopfs 5 vorgesehen. Ein Freilauf ist nicht sichtbar, befindet sich in einer Ausgestaltung allerdings zwischen der Drillmutter bzw. der Erhebung 16 und dem Wischkopf 5, in einer anderen zwischen Drillstange 7 (unterem Ende 9 der Drillstange) und dem Behälter 3 oder auch zwischen Drillmutter bzw. einer Erhebung (bspw. wie die Erhebung 16) und dem Stiel 4, bzw. einer Innenwand des Stiels 4.

Die Antriebsvorrichtung umfasst somit einen ersten Teil A1 und einen zweiten Teil A2. Der erste Teil A1 (oder auch erste Komponente) der Antriebsvorrichtung befindet sich im bzw. am Wischgerät 2. Dieser erste Teil A1 umfasst im Wesentlichen die Drillmutter in Form der Erhebung 16 und optional den Freilauf. Der zweite Teil A2 (oder auch zweite Komponente) der Antriebsvorrichtung umfasst die Drillstange 7 mit dem Gewinde 8, welche zum Antreiben fest mechanisch mit dem Behälter 3 verbunden ist. Der Freilauf (nicht dargestellt) kann entweder zusätzlich oder alternativ zum Freilauf zwischen Wischkopf und Drillmutter oder Stiel 4 und Drillmutter zwischen Drillstange 7 und Behälter 3 vorgesehen sein. Wird in der dargestellten Position eine lineare Bewegung in Richtung D1 (siehe Pfeil D1 ) ausgeführt und die Drillstange 7 in den Hohlraum 13 des Wischgeräts 2 eingeführt, so wird der Wischkopf 5 zu einer Rotation um die Längsachse L des Wischgeräts 2 angetrieben. Die Erhebung 16 greift dabei in das Gewinde im Bereich 8 der Drillstange 7 ein und bewirkt die Rotation des Wischkopfes 5 bei einer linearen Abwärtsbewegung in Richtung D1 . Der Freilauf ist dabei so ausgestaltet, dass er bewirkt, dass durch die Abwärtsbewegung in Richtung D1 eine Rotation des Kopfes erfolgt. Mit anderen Worten wird hier eine Antriebskraft durch die mechanische Interaktion bzw. ein mechanisches Zusammenwirken der Drillmutter, bzw. der Erhebung 16 mit dem Gewindebereich 8 der Drillstange 7 erzeugt, welche den Wischkopf in Rotation versetzt. Durch die dabei auftretenden Zentrifugalkräfte werden die Fransen 14 des Wischkopfs von Feuchtigkeit und Schmutz befreit. Nachdem die Linearbewegung in Richtung D1 ausgeführt wurde, wird die in Fig. 3 dargestellte Position erreicht.

Bei der Antriebsvorrichtung kann es sich generell um einen Drehantrieb handeln. Der Drehantrieb kann einen Spindelantrieb mit einem Freilauf aufweisen. Der Spindelantrieb kann eine Spindel und eine Spindelmutter bzw. eine Drillstange 7 und eine Drillmutter 16 aufweisen. Die Drillstange 7 bzw. Spindel ist vorteilhaft das antreibende Getriebeteil, während die Drill- bzw. Spindelmutter 16, welche fest mit dem Wischkopf 5 oder einem Freilauf zwischen Drill- bzw. Spindelmutter und Wischkopf oder Stiel verbunden sein kann, das angetriebene Getriebeteil ist.

Die Gewindegänge der Drillstange und der Drillmutter weisen vorzugsweise eine Steigung im Bereich von 0.5 cm bis 10 cm pro Umdrehung, vorzugsweise 2 cm bis 6 cm pro Umdrehung auf. Die Steigung kann konstant über die Länge des Gewindes sein.

In einer alternativen Ausgestaltung kann die Steigung auch über die Länge des Gewindes variieren. Vorteilhaft kann die Steigung vom Anfang des Gewindes bis zum Ende (unten, also näher am Behälterboden 1 1 ) des Gewindes abnehmen. Dadurch kann in einer Anfangsphase des Ausschleuderns mit geringem Kraftaufwand und kleinerer Drehzahl und vergleichsweise längerem Weg entlang der Drillstange 7 und danach mit hoher Drehzahl geschleudert werden. In einer vorteilhaften Ausgestaltung können das Gewinde 8 der Drillstange 7 und die Drillmutter 16 mehrgängig sein. Beispielsweise kann die Drillstange als Doppelhelix ausgestaltet sein.

Eine mehrfache Auf- und Ab Bewegung des Wischkopfs ist möglich, jedoch nicht unbedingt erforderlich.

In einer weiteren Ausgestaltung kann sich im Inneren des Behälters 3 noch eine weitere umlaufende Wand 21 befinden, durch welche ein innerer Bereich 22 mit sauberer Reinigungsflüssigkeit und ein äußerer Bereich 23 mit der ausgeschleuderten schmutzigen Reinigungsflüssigkeit. Die Wand 21 kann auch als Filter oder Gitter ausgestaltet sein, um lediglich grobe Schmutzpartikel zurückzuhalten.

Fig. 3 zeigt eine schematische vereinfachte Schnittdarstellung des Reinigungssystems in einer zweiten Position. Die Drillstange 7, insbesondere der Gewindebereich 8 der Drillstange 7, ist nun vollständig im Hohlraum 13 des Stiels 4, insbesondere des Bereichs 6 des Stiels 4 des Wischgeräts 2, aufgenommen. Die Fransen 14 des Wischkopfs 5 befinden sich nun am Boden 1 1 des Behälters 3. Durch eine gewellte Linie FL ist der Füllstand einer Reinigungsflüssigkeit angedeutet. Es ist somit zu erkennen, dass der Wischkopf 5 des Wischgeräts 2 in einem Bereich außerhalb der Reinigungsflüssigkeit FL aufgrund der von der Antriebsvorrichtung 7, 16 bewirkten Rotation gereinigt werden kann und unmittelbar danach in die Reinigungsflüssigkeit eintaucht, um mit den Fransen 14 Reinigungsflüssigkeit FL aufzunehmen. Das Wischgerät 2 kann sodann in einer zweiten Linearbewegung in eine zweite Richtung D2, welche der Richtung D1 entgegengesetzt ist, wieder aus dem Behälter 3 und insbesondere von der Drillstange 7 abgezogen werden.

Hierbei kann ein Freilauf (nicht abgebildet) zwischen der Drillmutter und dem Wischkopf 5 des Wischgerätes 2 bewirken, dass der Wischkopf 5 nicht mehr zur Rotation angetrieben wird.

In einem anderen Ausführungsbeispiel kann ein Freilauf auch an der Drillstange 7 bzw. zwischen dem Boden 1 1 des Behälters 3 und der Drillstange 7 angeordnet sein. Auch hier ist der Freilauf so ausgestaltet, dass beim Einfahren des Wischkopfes 5 des Wischgerätes 2 in den Innenraum des Behälters 3 eine Antriebskraft zur Rotation des Wischkopfs 5 bewirkt wird, während beim Herausziehen des Wischgeräts 2 nur vernachlässigbare oder keine Antriebskräfte auf den Wischkopf 5 wirken.

In einer weiteren Ausgestaltung können der Stiel und der Wischkopf fest verbunden sein. Ein Freilauf kann dann vorteilhaft am unteren Ende des Stiels (innen im Stiel bzw. in einem Hohlraum des Stiels) vorgesehen sein. Der Freilauf kann dann auf seiner innenseitigen Öffnung die Drillmutter aufweisen und außenseitig mit dem Stiel 4 bzw. der Innenwand des Stiels 4 gekoppelt sein. Bei dieser Ausgestaltung kann dann vorteilhaft ein Drehlager zwischen Griff 20 und Stiel 4 vorgesehen sein.

In einer weiteren Ausgestaltung können auch mehrere Freiläufe an den genannten Postionen vorgesehen sein, um die physikalische Belastung auf die Freilaufmechanik jeweils zu reduzieren.

Aus den Figuren 3 und 4 sind somit zwei Schritte des Verfahrens zum Reinigen mittels eines Reinigungssystems 1 ersichtlich. Das Reinigungssystem 1 umfasst ein Wischgerät 2 mit einem Stiel 4 und einem Wischkopf 5 und einen Behälter 3 zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit. Dabei kann der Wischkopf 5 des Wischgerätes 2 durch Einführen in den Behälter 3 (also den Innenraum des Behälters 3) in Form einer relativen linearen Bewegung des Wischkopfes 5 zur Rotation angetrieben werden. Da sich die Drillmutter 16 am Wischkopf 5 und die Drillstange 7 am Behälter befindet, kommt es lediglich auf die relative Bewegung des Wischkopfs 5 zum Behälter 3 an, auch wenn sich natürlich das ganze Wischgerät 2 insgesamt vertikal nach unten Richtung des Bodens 1 1 des Behälters 3 bewegt (erste Richtung D1 ) und danach in entgegengesetzter Richtung (Richtung D2) wieder nach oben. Ferner kommt der Wischkopf auch dann zur Rotation (und darauf kommt es an) wenn der Stiel 4, oder ein Teil des Stiels 4 fest mit dem Wischkopf (also nicht drehbar) verbunden ist und die Drillmutter so mit dem Stiel gekoppelt ist (über einen Freilauf) das der Stiel 4, oder ein Teil des Stiels 4, zur Rotation angetrieben wird, und sich der Wischkopf 5 mit dem Stiel 4 dreht.

Das Antreiben zur Rotation des Wischkopfs 5 beruht auf dem mechanischen Zusammenwirken der ersten (Getriebe-)Komponente der Antriebsvorrichtung mit einer zweiten (Getriebe-)Komponente der Antriebsvorrichtung, wobei die zweite Komponente eine Drillstange ist, die mit dem Behälter mechanisch gekoppelt ist. Durch die beschriebenen Aspekte und Ausführungsbeispiele ist insbesondere auch ein Nachrüsten von Behältern mit einem Wischgerät 2 und einer Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Wischkopfes zu einer Rotation des Wischkopfes um eine Längsachse L (entlang des Stiels) des Wischgerätes leicht möglich. Hierbei kann vorgesehen sein, dass ein herkömmlicher Behälter 3 (Eimer, ggf. aber auch eine Wanne, oder sogar eine Duschwanne oder Badewanne) mit der zweiten Komponente mechanisch gekoppelt wird. Die zweite Komponente, bei der es sich um die Drillstange 7 handeln kann, kann gemeinsam mit dem Wischgerät 2 zum Kauf bereitgestellt werden.

Fig. 4 zeigt eine vereinfachte schematische Ansicht von unten auf den Wischkopf 5. In dieser Darstellung sind insbesondere die Erhebungen 16 und 17 zu erkennen, welche die Funktion einer Drillmutter haben und so ausgestaltet sind, dass sie in den Gewindebereich 8 der Drillstange 7 derartig eingreifen, dass die Rotation des Wischkopfs 5 nach dem Brummkreisel-Prinzip in der zuvor beschriebenen Art erfolgt. Ein nicht dargestellter Freilauf, kann sich in einer Ausgestaltung dann zwischen den Erhebungen 16 und 17 und dem außen darum herum umlaufenden Teil des Wischkopfes befinden.

In den Fig. 1 bis 4 ist das Wischgerät als Wischmopp dargestellt. Der Wischkopf 5 ist vorteilhaft als kreisrunde Platte ausgestaltet, an welcher die Moppfransen 14 befestigt sind. In einer anderen alternativen Ausgestaltung kann die Platte 18 auch oval oder rechtwinklig sein. Dies kann vorteilhaft sein um den Wischkopf an der Drillstang vorbei in die Reinigungsflüssigkeit zu tauchen. Insbesondere können auch andere Formen und Typen von Wischgeräten vorteilhaft für die vorliegende Erfindung eingesetzt werden. Das Wischgerät 2 bzw. der Wischkopf 5 kann vorteilhaft einen Wischbezug aufweisen. Der Wischbezug kann beispielsweise zumindest teilweise aus einem Reinigungstuch und/oder einem Schwamm und/oder einem Reinigungsflies oder Ähnlichem bestehen. Das Wischgerät 2 kann beispielsweise als Kordel- und/oder Streifen- und/oder Bänder- und/oder Schnüren-Wischmopp ausgebildet sein. Das Wischgerät 2 kann auch einen, vorzugsweise zumindest teilweise lösbaren, Wischbezug aufweisen. Bei dem Wischgerät 2 kann es sich vorteilhaft um einen Wischmopp handeln. Ferner kann es sich dabei auch um ein Wischgerät mit einer Wischplatte oder einem anderen Wischkopf handeln. Der Behälter 3 kann vorteilhaft eimerförmig geformt oder schlicht ein Eimer sein. Zu einer Verringerung des Packmaßes für den Versand und die Aufbewahrung kann der Eimer auch als Falteimer ausgestaltet sein. Die Drillstange 7 kann dabei lösbar mit dem Eimerboden 1 1 befestigbar ausgestaltet sein.