Technisches Gebiet

[0001 ] Die vorliegende Erfindung betrifft ganz allgemein ein Reinigungssystem für Fahrzeuge z.B. für Front- und Heckscheiben-Waschsysteme, Scheinwerferreinigungsanlagen, Kamera- und Sensorreinigungssysteme und für Sensoren für automatische Fahrassistenzsysteme wie LIDARs. Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein Reinigungssystem bei dem ein Reinigungsfluid mittels einer Pumpe auf eine zu reinigende Fläche gefördert wird.

Hintergrund der Erfindung

[0002] Reinigungssysteme für Fahrzeugkomponenten sind allgemein bekannt. Waschwassertanks mit elektrischen Wasserpumpen für Windschutzscheiben- und Scheinwerferreinigung gehören beispielsweise zur Standardausrüstung in Fahrzeugen aller Art. Bei diesen Reinigungssystemen wird ein Waschwasser, gegebenenfalls mit einem oder mehreren Zusatzstoffen, in einem Waschwassertank gespeichert und bei Bedarf mittels einer oder mehrerer Pumpen von dem Waschwassertank zu einer oder mehreren Waschdüsen gefördert und auf die zu reinigende Fläche gesprüht.

[0003] Die Pumpen erzeugen bei Betätigung ein hochfrequentes Geräusch das über die strukturellen Komponenten des Fahrzeugs übertragen und verstärkt wird. Da die Betätigung in der Regel auf Wunsch des Fahrers erfolgt, wurde bisher eine gewisse Geräuschemission beim kurzzeitigen Betätigen der Funktion hingenommen.

[0004] Zukünftige Reinigungssysteme stehen in dieser Hinsicht vor neuen Herausforderungen: mit zunehmender Ausstattung der Fahrzeuge mit Assistenzsystemen, sind zusätzliche Bereiche und Sensoren wie z.B. Kameras für Fahrassistenzsysteme und Sensoren zur Darstellung der automatischen Fahrfunktionen zu reinigen. Dies führt einerseits zu einer zunehmenden Anzahl und Leistung der Pumpen und andererseits zu einer häufigeren Betätigung der Pumpen; die Betätigung erfolgt vermehrt automatisch, also ohne bewusstes Eingreifen des Fahrers, so dass ein Geräusch vom Fahrer als störend empfunden wird, beim zunehmenden Einsatz von Hybrid- oder Elektrofahrzeugen entfallen Hintergrundgeräusche, insbesondere das Betriebsgeräusch des Verbrennungsmotors, so dass die durch die Pumpe erzeugten Vibrationen von den Fahrzeuginsassen deutlich lauter und damit störender empfunden werden.

[0005] Es ist daher wünschenswert, die Übertragung des Betriebsgeräuschs von den Pumpen auf die strukturellen Komponenten das Fahrzeugs zu reduzieren. Aus diesem Grund sind Dämpfungsmassnahmen im Bereich der Wasserpumpen bekannt, die aus Schaumstoffummantelungen der Pumpe bestehen oder mit Vollgummielementen versehene Pumpenstutzen und Anschraubpunkte umfassen. Diese Dämpfungsmaßnahmen zeigen sich in der Praxis aber als nicht ausreichend, um die Störgeräusche der Pumpen wirksam zu verringern.

Aufgabe der Erfindung

[0006] Es besteht daher ein Bedarf an einem Reinigungssystem für ein Fahrzeug, das eine wirksamere Reduzierung der Störgeräusche der Pumpe ermöglicht.

Allgemeine Beschreibung der Erfindung

[0007] Die vorliegende Erfindung betrifft demgemäß ein Reinigungssystem für Fahrzeuge mit einer Pumpe mittels derer ein Reinigungsfluid auf eine zu reinigende Fläche gefördert wird. Die Pumpe ist mittels einer Halterung an einem Strukturbauteil des Fahrzeugs oder an einem Speicherbehälter für das Reinigungsfluid montierbar. Gemäß der Erfindung umfasst die Halterung einen ersten Haltering zur Aufnahme der Pumpe und einen zweiten Haltering mit mindestens einem Montageflansch zum Montieren der Halterung an einem Strukturbauteil des Fahrzeugs oder an einem Speicherbehälter für das Reinigungsfluid, wobei der erste Haltering und der zweite Haltering durch mindestens zwei Stege aus einem elastischen Material im wesentlichen konzentrisch zueinander und voneinander beabstandet gehalten werden.

[0008] Durch die spezielle Ausgestaltung der Halterung sind der erste Haltering, der die Pumpe aufnimmt, und der zweite Haltering mit dem Montageflansch durch die Stege aus einem vorzugsweise weichen elastischen Material derart voneinander beabstandet angeordnet, dass zwischen den beiden Ringen im Normalbetrieb kein Kontakt entstehen kann. Der mindestens eine Montageflansch an dem zweiten Haltering ist demnach von dem die Pumpe aufnehmenden ersten Haltering mechanisch durch die Stege aus weichen elastischen Material entkoppelt, so dass insbesondere hohe Frequenzen des durch den Betrieb der Pumpe entstehenden Störgeräuschs wirkungsvoll gedämpft werden. Diese mechanische Entkopplung reduziert die Übertragung der Störfrequenzen wesentlich so dass eine wirksame akustische Entkopplung der Pumpe von dem Strukturbauteil des Fahrzeugs oder dem Speicherbehälter sichergestellt ist.

[0009] In einer bevorzugten Ausgestaltung sind der erste Haltering und/oder der zweite Haltering und/oder die mindestens zwei Stege aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere aus einem Elastomer bzw. Gummi gefertigt. Die elastischen Eigenschaften dieser Materialien lassen sich leicht und kostengünstig durch entsprechende an sich bekannte Herstellungsverfahren an die jeweiligen Bedingungen zur Entkopplung der Störfrequenzen anpassen.

[0010] In einer besonders kostengünstigen Variante sind der erste Haltering, der zweite Haltering und die mindestens zwei Stege einstückig gefertigt. Die verschiedenen Komponenten der Halterung können beispielsweise extrudiert bzw. aus mehreren verschiedenen Materialien oder Materialmischungen coextrudiert werden. Um den möglicherweise unterschiedlichen Anforderungen der Halteringe und der Stege zu genügen, kann das Material der mindestens zwei Stege z.B. eine geringere Härte aufweisen als das Material des ersten und/oder des zweiten Halterings. Eine solche Variante der Halterung kann leicht in einem Coextrusionsver- fahren hergestellt werden.

[0011 ] Um eine Lagerkräfte der Pumpe optimal aufzunehmen, sind die mindestens zwei Stege in Umfangsrichtung im Wesentlichen gleichmäßig über den Umfang der Halterung verteilt. Dies bedeutet, dass bei einer Halterung mit zwei Stegen, die die zwei Stege vorzugsweise in Umfangsrichtung um 180° voneinander beabstandet angeordnet sind. Weist die Halterung dagegen drei Stege auf, sind diese bevorzugt in Umfangsrichtung um 120° beabstandet angeordnet.

[0012] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist der erste Haltering derart ausgestaltet, dass der erste Haltering die Pumpe formschlüssig und/oder kraftschlüssig umschließt. In diesem Fall kann die Pumpe ohne weitere Montagemittel in dem Haltering sicher montiert werden. [0013] Es ist anzumerken, dass der mindestens eine Montageflansch sich vorzugsweise von der Außenfläche des zweiten Halterings radial nach außen erstreckt. Vorzugsweise sind zwei Montageflansche vorgesehen, die sich beispielsweise diametral gegenüberliegend radial nach außen erstrecken. Der Fachmann wird allerdings erkennen, dass die Anordnung des oder der Montageflansche im Wesentlichen von dem Einbauort der Halterung an dem Strukturelement oder dem Speicherbehälter abhängt und entsprechend angepasst ist. Die Montageflansche können dabei beispielsweise als Schnappkontakte oder Anschraubpunkte oder dergleichen ausgebildet sein.

[0014] Der mindestens eine Montageflansch ist vorzugsweise an der Außenseite des zweiten Halterings derart angeordnet, dass der mindestens eine Montageflansch gegenüber den mindestens zwei Stegen in Umfangsrichtung versetzt ist. Durch die versetzte Anordnung des/der Montageflansche(s) vergrössert sich der Übertragungsweg der Schwingungen von der Pumpe über den ersten Haltering, über die Stege und über den Teil des zweiten Halterings von den Stegen bis zum jeweiligen Montageflansch so dass ein möglichst langer und weicher Übertragungspfad für Schwingungen entsteht.

[0015] In einer besonders bevorzugten Variante dieser Ausgestaltung, umfasst die Halterung zwei Stege und der zweite Haltering zwei Montageflansche, wobei die zwei Stege in Umfangsrichtung um 180° voneinander beabstandet angeordnet sind und wobei die zwei Montageflansche derart angeordnet sind, dass die beiden Montageflansche in Umfangsrichtung um 180° voneinander beabstandet und um ca. 90° gegenüber den Stegen versetzt angeordnet sind.

[0016] Es ist anzumerken, dass die Erfindung in einer Ausgestaltung, ein Waschwassersystem für Fahrzeuge betrifft, mit einem Waschwassertank und einer Pumpe zur Förderung einer in dem Waschwassertank gespeicherten Waschflüssigkeit. Die Pumpe ist mittels einer Halterung an dem Waschwassertank oder an einem Strukturteil des Fahrzeugs montierbar. Die Halterung umfasst einen ersten Haltering zur Aufnahme der Pumpe und einen zweiten Haltering mit mindestens einem Montageflansch zum Montieren der Halterung an einem Strukturbauteil des Fahrzeugs oder an einem Speicherbehälter für das Reinigungsfluid wobei der erste Haltering und der zweite Haltering durch mindestens zwei Stege aus einem elastischen Material im wesentlichen konzentrisch zueinander und voneinander beabstandet gehalten werden.

Kurze Beschreibung der Figuren

[0017] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels anhand der beiliegenden Figuren ersichtlich, dabei zeigen:

Fig.1 Komponenten eines Waschwassersystems für Fahrzeuge;

Fig.2 eine Draufsicht in axialer Richtung auf ein Haltelement,

Fig.3 eine perspektivische Ansicht des Haltelements der Fig. 2.

Beschreibung eines Ausführungsbeispiels

[0018] Figur 1 zeigt Komponenten einer Ausgestaltung der Erfindung als Waschwassersystem für Fahrzeuge. Das Waschwassersystem umfasst einen Waschwassertank (5) und eine Pumpe (3) zur Förderung einer in dem Waschwassertank (5) gespeicherten Waschflüssigkeit. Die Pumpe (3) ist in der dargestellten Ausgestaltung mittels einer Halterung (1 ) an dem Waschwassertank (5) montierbar.

[0019] Die Halterung (1 ) umfasst einen ersten Haltering (10) zur Aufnahme der Pumpe (3) und einen zweiten Haltering (20) mit zwei Montageflanschen (40) (siehe Fig. 2 und 3). Mittels der Montageflansche (40) kann die Halterung (1 ) an entsprechenden Montagemitteln in einer Ausnehmung des Waschwassertanks (5) montiert werden (siehe Fig. 1 ). Die Montageflansche (40) sind beispielsweise als Schnappkontakte oder Anschraubpunkte oder dergleichen ausgebildet.

[0020] Der erste Haltering (10) und der zweite Haltering (20) sind durch zwei Stege (30) aus einem weichen elastischen Material im Wesentlichen konzentrisch zueinander und voneinander beabstandet gehalten. Der erste Haltering (10), der zweite Haltering (20) und die mindestens zwei Stege (30) sind einstückig gefertigt, so dass die Halterung (1 ) ein einteiliges Element darstellt.

[0021 ] Die zwei Stege (30) sind, wie in Fig. 2 und 3 dargestellt, vorzugsweise in Umfangsrichtung im Wesentlichen gleichmäßig über den Umfang der Halterung verteilt. In dem vorliegenden Fall sind die zwei Stege (30) in Umfangsrichtung um 180° voneinander beabstandet angeordnet. Des Weiteren ist aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich, dass die zwei Montageflansche (40) derart angeordnet sind, dass die beiden Montageflansche in Umfangsrichtung um 180° voneinander beabstandet und um ca. 90° gegenüber den Stegen versetzt angeordnet sind. Durch die versetzte Anordnung des/der Montageflansche(s) vergrössert sich der Übertragungsweg der Schwingungen von der Pumpe über den ersten Haltering, über die Stege und über den Teil des zweiten Halterings von den Stegen bis zum jeweiligen Montageflansch so dass ein möglichst langer und weicher Übertragungspfad für Schwingungen entsteht.