Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CLEANING TOOL FOR A FLOOR CLEANING MACHINE, AND FLOOR CLEANING MACHINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/036037
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning tool for a floor cleaning machine (10), comprising a cleaning action device (40) and a support part (38), on which the cleaning action device (40) is arranged, and by way of which the cleaning tool (22) can be fixed on the floor cleaning machine (10). The support part (38) has a receptacle (50) having a wall (52) and a receiving space (54) defined by the wall (52) for a tool holder head (24) of the floor cleaning machine (10). The wall (52) has a holding area (62) for the tool holder head (24), wherein the wall (52) has an insertion area (64) for the tool holder head (24), with the holding area (62) adjacent thereto. The receiving space (54) is expanded in the insertion area (64) as compared to the holding area (62), and tapers toward the holding area (62).

Inventors:
MUNDINGER, Tobias (Fahnengasse 12, Malterdingen, 79364, DE)
CLASS, Eugen (Bergstrasse 31, Murrhardt, 71560, DE)
Application Number:
EP2013/069032
Publication Date:
March 19, 2015
Filing Date:
September 13, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ALFRED KÄRCHER GMBH & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
A47L11/40; A47L11/162; A47L11/283
Domestic Patent References:
WO2007033719A12007-03-29
Foreign References:
EP0679766A21995-11-02
US4866804A1989-09-19
DE102005045310B32007-03-22
EP0679766A21995-11-02
EP1279363A12003-01-29
EP0251987A11988-01-07
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Reinigungswerkzeug für eine Bodenreinigungsmaschine (10), umfassend eine Reinigungswirkeinrichtung (40) und ein Tragteil (38), an welchem die Reinigungswirkeinrichtung (40) angeordnet ist und über welches das Reinigungswerkzeug (22) an der Bodenreinigungsmaschine (10) fixierbar ist, wobei das Tragteil (38) eine Aufnahme (50) mit einer Wandung (52) und einem durch die Wandung (52) begrenzten Aufnahmeraum (54) für einen Werkzeughaltekopf (24) der Bodenreinigungsmaschine (10) aufweist, und die Wandung (52) einen Haltebereich (62) für den Werkzeughaltekopf (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (52) einen Einführbereich (64) für den Werkzeughaltekopf (24) aufweist, an welchen sich der Haltebereich (62) anschließt, wobei der Aufnahmeraum (54) am Einführbereich (64) im Vergleich zum Haltebereich (62) erweitert ist und sich zum Haltebereich (62) hin verjüngt.

Reinigungswerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (54) sich am Einführbereich (64) in einer Richtung zum Haltebereich (62) hin stetig verjüngt.

Reinigungswerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (54) am Einführbereich (64) einen größeren Durchmesser aufweist als am Haltebereich (62).

Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführbereich (64) bezogen auf eine Einführeinrichtung (66) des Werkzeughaltekopfs (24) in dem Aufnahmeraum (54) vor dem Haltebereich (62) angeordnet ist.

5. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wandungsbereich, welcher den Einführbereich (64) definiert, in einem stumpfen Winkel (70) zu einem Wandungsbereich orientiert ist, welcher den Haltebereich (62) definiert.

6. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der stumpfe Winkel (70) im Bereich zwischen 120° und 160° liegt.

7. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Haltebereich (62) bezüglich einer Einhüllenden an einer dem Aufnahmeraum (54) zugewandten Innenseite zylindrisch ist.

8. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Einführbereich (64) bezüglich einer Einhüllenden an einer dem Aufnahmeraum (54) zugewandten Innenseite kegelstumpfförmig ist, wobei insbesondere eine Kegelachse mit einer Zylinderachse für eine Einhüllende des Haltebereichs (62) zusammenfällt.

9. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (52) ringförmig ausgebildet ist.

10. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (52) eine zylindrische Außenseite (58) aufweist.

11. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (38) sich in einer axialen Richtung (59) erstreckt mit einer axialen Achse, welche mit einer Rotationsachse (30) des Reinigungswerkzeugs zusammenfällt, wobei insbesondere die axiale Richtung (59) eine Einführrichtung (66) für den Werkzeug ha Itekopf (24) in den Aufnahmeraum (54) ist.

12. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (52) in einem oder mehreren Teilbereichen über einem Flansch (56) absteht.

13. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite der Wandung (52) mindestens in dem Haltebereich (62) eine Mehrzahl von beabstandeten Rippen (72) angeordnet sind, wobei in einen Raum (73) zwischen beabstandeten Rippen (72) ein Gegenelement (80) des Werkzeughaltekopfs (24) eintauchbar ist.

14. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (72) in einer axialen Richtung (59) orientiert sind und in einer Umfangsrichtung beabstandet sind.

15. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (72) eine Oberseite (74) aufweisen, welche in einem spitzen Winkel zu einer axialen Richtung (59) orientiert ist.

16. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (74) mindestens teilweise an dem Einführbereich (64) angeordnet ist.

17. Reinigungswerkzeug nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rippe (72) einen Verjüngungsbereich (76) zu einer beabstandeten Rippe (72) hin aufweist, in dem eine Breite der Rippe (72) in einer Abstandsrichtung zu der benachbarten Rippe hin in Richtung zu dem Einführbereich (64) hin abnimmt.

18. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verjüngungsbereich (76) eine Schrägfläche (78) als Einführhilfe für ein Gegenelement (80) des Werkzeug ha Itekopfs (24) gebildet ist.

19. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragteil (38) ein Anlageelement (82) für den Werkzeughaltekopf (24) in einer axialen Richtung (59) angeordnet ist, welches insbesondere mit der Wandung (52) im Haltebereich (62) verbunden ist und welches insbesondere ringförmig ist.

20. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass an dem Tragteil (38) mindestens ein Eingriffelement (84) für den Werkzeughaltekopf (24) zur axialen Fixierung angeordnet ist.

21. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Eingriffelement (84) an einem Anlageelement (82) für den Werkzeughaltekopf (24) angeordnet ist.

22. Reinigungswerkzeug nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Eingriffelement (84) beweglich an dem Tragteil (38) sitzt und mit dem Werkzeughaltekopf (24) verrastbar ist.

23. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragteil (38) einstückig ausgebildet ist.

24. Reinigungswerkzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch eine Ausbildung als Bürstenwerkzeug.

25. Bodenreinigungsmaschine, umfassend mindestens einen Werkzeughaltekopf (24), an welchem ein Reinigungswerkzeug (22) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche lösbar fixierbar oder fixiert ist.

26. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughaltekopf (24) rotierend angetrieben oder antreibbar ist.

27. Bodenreinigungsmaschine nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Werkzeughaltekopf (24) in einer Höhenrichtung (34) bezogen auf einen Untergrund (20), auf dem die Bodenreinigungsmaschine (10) aufgestellt ist, beweglich ist.

28. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Werkzeughaltekopf (24) an einer Außenseite eine Mehrzahl von beabstandeten Nuten (88) aufweist, wobei zwischen benachbarten Nuten (88) jeweils ein Gegenelement (80) gebildet ist, und in die Nuten (88) Rippen (72) des Tragteils (38) des Reinigungswerkzeugs (22) eintauchbar sind und das Gegenelement (80) in einen Raum (73) zwischen benachbarten Rippen (72) des Tragteils (38) eintauchbar ist. Bodenreinigungsmaschine nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Werkzeughaltekopf (24) mindestens eine Ausnehmung (98) für ein Eingriffelement (84) des Reinigungswerkzeugs (22) zu dessen axialer Fixierung aufweist.

Description:
Reinigungswerkzeug für eine Bodenreinigungsmaschine

und Bodenreinigungsmaschine Die Erfindung betrifft ein Reinigungswerkzeug für eine Bodenreinigungsmaschine, umfassend eine Reinigungswirkeinrichtung und ein Tragteil, an welchem die Reinigungswirkeinrichtung angeordnet ist und über welches das Reinigungswerkzeug an der Bodenreinigungsmaschine fixierbar ist, wobei das Tragteil eine Aufnahme mit einer Wandung und einen durch die Wandung begrenzten Aufnahmeraum für einen Werkzeughaltekopf der Bodenreinigungsmaschine aufweist, und die Wandung einen Haltebereich für den Werkzeughaltekopf aufweist.

Die Erfindung betrifft ferner eine Bodenreinigungsmaschine, umfassend mindestens einen Werkzeughaltekopf.

Aus der WO 2007/033719 AI ist eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem drehend antreibbaren, scheibenförmigen Reinigungswerkzeug bekannt, das an einem drehfest mit einer Antriebswelle verbundenen Werkzeughalter lösbar gehalten ist. Das Reinigungswerkzeug ist mit dem Werkzeughalter lösbar verrastbar und mittels einer vom Benutzer betätigbaren Ausrastmechanik in axialer Richtung vom Werkzeughalter trennbar.

Aus der EP 0 679 766 A2 ist eine Kupplung zur lösbaren Fixierung einer Bürste an einer drehbaren Welle bekannt.

Aus der EP 1 279 363 AI ist eine Vorrichtung zur Befestigung und/oder zum Antreiben eines Bürstenkörpers einer Reinigungsmaschine bekannt, mit einem im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Aufnahmeelement und einem darin ein- schiebbaren Einschiebelement, wobei die formschlüssige Kraftübertragung durch zumindest einen Vorsprung und wenigstens eine entsprechende Aussparung gewährleistet ist. Aus der EP 0 251 987 AI ist eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine mit einem drehend angetriebenen Antriebswerkzeug bekannt, das lösbar an einem mit einer Welle des Antriebsmotors gekoppelten Werkzeughalter befestigt ist. Es ist ein zwischen einer Freigabestellung und einer Arretierstellung beweg- bares Arretierelement vorgesehen, das in der Arretierstellung eine Verdrehung des Werkzeughalters verhindernd in Eingriff mit einem Anschlag am Werkzeughalter kommt und in der Freigabestellung außer Eingriff mit dem Werkzeughalter steht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungswerkzeug der eingangs genannten Art bereitzustellen, welches auf einfache Weise fixierbar ist.

Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Reinigungswerkzeug erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Wandung einen Einführbereich für den Werkzeughaltekopf aufweist, an welchen sich der Haltebereich anschließt, wobei der Aufnahmeraum am Einführbereich im Vergleich zum Haltebereich erweitert ist und sich zum Haltebereich hin verjüngt.

Durch den Einführbereich wird das Eintauchen des Werkzeug ha Itekopfs in den Aufnahmeraum erleichtert. Es steht mehr Spiel zum Eintauchen bereit.

Dies ist insbesondere vorteilhaft, wenn dem Werkzeughaltekopf eine Hubeinrichtung zugeordnet ist, durch welche der Werkzeugkopf absenkbar ist. Es lässt sich dadurch der Werkzeugkopf zum Eintauchen in den Aufnahmeraum absenken und ein Benutzer hat für die Positionierung des Reinigungswerkzeugs beispielsweise an einem Untergrund größeres Spiel, um eine Fixierung zu erreichen.

Durch das erfindungsgemäße Reinigungswerkzeug lässt sich ein Werkzeug- austausch schneller und einfacher durchführen. Durch die Verjüngung am Einführbereich wird auch für den Werkzeug köpf eine Führung bereitgestellt, um ein Eintauchen in den Haltebereich auf einfache Weise zu ermöglichen. Insbesondere verjüngt sich der Aufnahmeraum am Einführbereich in eine Richtung zum Haltebereich hin stetig, um ein einfaches und schnelles Einführen zu erreichen.

Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn der Aufnahmeraum am Einführ- bereich einen größeren Durchmesser aufweist als am Haltebereich. Dadurch lässt sich mehr Spiel zum Eintauchen des Werkzeug ha Itekopfs in den Aufnahmeraum bereitstellen.

Der Einführbereich ist bezogen auf eine Einführrichtung des Werkzeughalte- kopfs in den Aufnahmeraum vor dem Haltebereich angeordnet. Dadurch wird das Eintauchen des Werkzeughaltekopfs in den Aufnahmeraum erleichtert.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein Wandungsbereich, welcher den Einführbereich definiert, in einem stumpfen Winkel zu einem Wandungsbereich orien- tiert, welcher den Haltebereich definiert. Es ist dadurch eine Art von Einführtrichter bereitgestellt, welcher einen Werkzeugwechsel vereinfacht.

Insbesondere liegt der stumpfe Winkel im Bereich zwischen 120° und 160° und insbesondere im Bereich zwischen 140° und 160°.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Haltebereich bezüglich einer Einhüllenden an einer dem Aufnahmeraum zugewandten Innenseite zylindrisch.

Dadurch lässt sich auf einfache Weise, wenn der Werkzeughaltekopf in dem Haltebereich angeordnet ist, eine Kopplung und insbesondere drehfeste Kopplung erreichen .

Es ist ferner günstig, wenn der Einführbereich bezüglich einer Einhüllenden an einer dem Aufnahmeraum zugewandten Innenseite kegelstumpfförmig ist, wobei insbesondere eine Kegelachse mit einer Zylinderachse für eine Einhüllende des Haltebereichs zusammenfällt. Dadurch lässt sich auf einfache Weise das Eintauchen des Werkzeughaltekopfs in den Aufnahmeraum erleichtern.

Günstig ist es, wenn die Wandung ringförmig ausgebildet ist. Dadurch ergibt sich bei einfacher Herstellbarkeit eine erhöhte mechanische Steifigkeit und es lässt sich auf einfache Weise eine Rotation des Reinigungswerkzeugs realisieren.

Bei einer Ausführungsform weist die Wandung eine zylindrische Außenseite auf. Es ist dann insbesondere zwischen einem Flansch und der zylindrischen Außenseite ein Absatz gebildet. An diesem Absatz lässt sich beispielsweise die Reinigungswirkeinrichtung fixieren.

Günstig ist es, wenn das Tragteil sich in einer axialen Richtung erstreckt mit einer axialen Achse, welche mit einer Rotationsachse des Reinigungswerkzeugs zusammenfällt, wobei insbesondere die axiale Richtung eine Einführrichtung für den Werkzeughaltekopf in den Aufnahmeraum ist. Es ergibt sich dadurch ein einfacher kompakter Aufbau.

Es ist ferner günstig, wenn die Wandung in einem oder mehreren Teilbereichen über einem Flansch absteht. Der Flansch lässt sich beispielsweise zur Fixierung der Reinigungswirkeinrichtung nutzen. Der Flansch lässt sich bei- spielsweise auch dazu nutzen, dass ein Ausrastmechanismus an ihm angreift, um auf einfache Weise das Reinigungswerkzeug von dem Werkzeughaltekopf lösen zu können.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind an einer Innenseite der Wandung mindestens in dem Haltebereich eine Mehrzahl von beabstandeten Rippen angeordnet, wobei in einen Raum zwischen beabstandeten Rippen ein Gegenelement des Werkzeughaltekopfs eintauchbar ist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine drehfeste Fixierung des Reinigungswerkzeugs an dem Werkzeug ha Itekopf realisieren.

Die Rippen sind insbesondere in einer axialen Richtung orientiert und sind in einer Umfangsrichtung beabstandet. Sie erstrecken sich ferner in einer radialen Richtung.

Günstig ist es, wenn die Rippen eine Oberseite aufweisen, welche in einem spitzen Winkel zu einer axialen Richtung orientiert ist. Es lässt sich dadurch auf einfache Weise ein Eintauchen des Werkzeughaltekopfs in den Aufnahmeraum erreichen und es lässt sich auch ferner ein Eintauchen eines Gegenelements in einen Raum zwischen benachbarten Rippen erreichen.

Insbesondere ich die Oberseite mindestens teilweise an dem Einführbereich angeordnet. Dadurch ergibt sich eine hohe Steifigkeit für das Tragteil und es wird das Einführen erleichtert.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn eine Rippe einen Verjüngungsbereich zu einer beabstandeten Rippe hin aufweist, in dem eine Breite der Rippe in einer Abstandsrichtung zu der benachbarten Rippe hin in Richtung zu dem Einführbereich hin abnimmt. Es wird dadurch eine Eintauchführung für ein Gegenelement realisiert, um so auf einfache Weise das Gegenelement in den Raum zwischen benachbarten Rippen bringen zu können. Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn in dem Verjüngungsbereich eine Schrägfläche als Einführhilfe für ein Gegenelement des Werkzeughaltekopfs gebildet ist. Die Schrägfläche stellt eine Art von Keilfläche bereit, um ein Einführen in den Raum zwischen benachbarten Rippen zu erleichtern. Günstigerweise ist an dem Tragteil ein Anlageelement für den Werkzeughaltekopf in einer axialen Richtung angeordnet, welches insbesondere mit der Wandung im Haltebereich verbunden ist und welches insbesondere ringförmig ist. Das Tragteil stellt einen Anschlag für den Werkzeughaltekopf bereit, um ein "Durchtauchen" durch den Aufnahmeraum zu verhindern. Durch ein ringförmiges Anlageelement lässt sich mit minimiertem Materialaufwand ein entsprechend axialer Anschlag erreichen. Es ist günstig, wenn an dem Tragteil mindestens ein Eingriffelement für den Werkzeughaltekopf zur axialen Fixierung angeordnet ist. Es lässt sich dadurch in Gegenrichtung zu einer Anschlagrichtung eine axiale Fixierung des Reinigungswerkzeugs im Werkzeughaltekopf erreichen. Bei einem Ausführungsbeispiel ist das mindestens eine Eingriffelement an einem Anlageelement für den Werkzeughaltekopf angeordnet. Es ergibt sich dadurch ein konstruktiv einfacher und materialsparender Aufbau für das Tragteil. Beispielsweise ist das mindestens eine Eingriffelement beweglich an dem

Tragteil positioniert und mit dem Werkzeughaltekopf verrastbar. Die Beweglichkeit ist beispielsweise durch eine Eigenelastizität des Eingriffselements erreicht. Es lässt sich dadurch eine Art von Schnappverbindung realisieren. Beispielsweise kann dadurch ein automatisches Einrasten erreicht werden, wenn entsprechend der Werkzeughaltekopf in der Einführrichtung in den Aufnahmeraum eingetaucht wird . Ferner lässt sich auch auf einfache Weise ein Lösen erreichen .

Fertigungstechnisch günstig ist es, wenn das Tragteil einstückig ausgebildet ist.

Das Reinigungswerkzeug ist insbesondere ein Bodenreinigungswerkzeug wie beispielsweise ein Bürstenwerkzeug als beispielsweise Schrubbwerkzeug oder Kehrwerkzeug .

Erfindungsgemäß wird eine Bodenreinigungsmaschine bereitgestellt, welche mindestens einen Werkzeughaltekopf aufweist, an welchem ein erfindungsgemäßes Reinigungswerkzeug lösbar fixierbar oder fixiert ist. Die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine weist die bereits im

Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Reinigungswerkzeug erläuterten Vorteile auf.

Insbesondere ist der Werkzeug ha Itekopf rotierend angetrieben oder antreibbar. Dadurch lässt sich auf effektive Weise ein Reinigungsvorgang durchführen. Günstig ist es, wenn der mindestens eine Werkzeughaltekopf in einer Höhenrichtung, bezogen auf einen Untergrund, auf dem die Bodenreinigungsmaschine aufgestellt ist, beweglich ist. Durch einen entsprechenden Hub des Werkzeughaltekopfs lässt sich auf einfache Weise ein Austausch eines Reinigungswerkzeugs durchführen.

Vorteilhafterweise hat der mindestens eine Werkzeughaltekopf an einer Außenseite eine Mehrzahl von beabstandeten Nuten, wobei zwischen benachbarten Nuten jeweils ein Gegenelement gebildet ist, und in die Nuten Rippen des Tragteils des Reinigungswerkzeugs eintauchbar sind und das Gegenele- ment in einen Raum zwischen benachbarten Rippen des Tragteils eintauchbar ist. Dadurch lässt sich auf einfach Weise eine drehfeste Fixierung erreichen, wobei dann das Reinigungswerkzeug bei Rotation des Werkzeughaltekopfs mitgenommen wird. Es ist günstig, wenn der mindestens eine Werkzeughaltekopf mindestens eine Ausnehmung für ein Eingriffelement des Reinigungswerkzeugs zu dessen axialer Fixierung aufweist. Dadurch lässt sich auf einfache Weise eine

Fixierung erreichen. Die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine ist insbesondere eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine. Sie kann dabei für den Fahrbetrieb angetrieben sein oder es ist zum Fahrbetrieb die Körperkraft des Benutzers notwendig. Die erfindungsgemäße Bodenreinigungsmaschine ist beispielsweise eine Aufsitzmaschine oder eine Nachläufermaschine.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung .

Es zeigen :

Figur 1 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer

Bodenreinigungsmaschine mit daran angeordnetem Reinigungswerkzeug;

Figur 2 eine Ansicht von unten auf die Reinigungsmaschine gemäß Figur

1 im Bereich des Reinigungswerkzeugs; Figur 3 eine Schnittansicht längs der Linie 3-3 gemäß Figur 2;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines

Reinigungswerkzeugs, welches von der Bodenreinigungsmaschine gelöst ist;

Figur 5 eine Draufsicht auf das Reinigungswerkzeug gemäß Figur 4; und

Figur 6 eine perspektivische Teilschnittdarstellung eines Ausführungsbeispiels eines Werkzeughaltekopfes der Bodenreinigungsmaschine gemäß Figur 1.

Ein Ausführungsbeispiel einer Bodenreinigungsmaschine, welches in Fig. 1 schematisch gezeigt und dort mit 10 bezeichnet ist, ist eine fahrbare Bodenreinigungsmaschine. Die in Fig. 1 gezeigte Bodenreinigungsmaschine 10 ist eine Nachläufer-Bodenreinigungsmaschine und beispielsweise in Form einer Scheuersaugmaschine ausgebildet. Sie umfasst ein Fahrwerk 12, an dem um eine gemeinsame Drehachse drehbar zwei Hinterräder 14 gehalten sind . Es ist ferner ein lenkbares Vorderrad vorgesehen, welches in Fig . 1 nicht erkennbar ist. Das Fahrwerk 12 hält einen Tank 16 für Reinigungsflüssigkeit sowie einen Tank 18 für Schmutzflüssigkeit. Beim Ausführungsbeispiel ragt der Tank 18 oberseitig in den Tank 16 hinein.

An dem Fahrwerk 12 ist einem Untergrund 20 zugewandt, auf welchem die Bodenreinigungsmaschine 10 aufsteht, ein Reinigungswerkzeug 22 angeordnet. Das Reinigungswerkzeug 22 ist insbesondere scheibenförmig ausgebildet und beispielsweise in Form einer Tellerbürste ausgebildet. Das Reinigungswerkzeug ist an der Bodenreinigungsmaschine 10 über einen Werkzeughaltekopf 24 gehalten. Der Werkzeughaltekopf 24 ist über eine Antriebswelle 26 an einen Antriebsmotor 28 gekoppelt. Der Antriebsmotor 28 treibt die

Antriebswelle 26, an welche der Werkzeughaltekopf 24 drehfest sitzt, in einer Rotationsbewegung um eine Rotationsachse 30 an. Die Rotationsachse 30 ist dabei quer und mindestens näherungsweise senkrecht zu dem Untergrund 20 orientiert.

Der Antriebsmotor 28 ist geschützt in einem Innenraum der Bodenreinigungsmaschine 10 angeordnet.

Das Reinigungswerkzeug 22 ist lösbar an dem Werkzeughaltekopf 24 gehalten. Bei einem Ausführungsbeispiel ist eine von einem Benutzer betätigbare Ausrastmechanik vorgesehen, über welche das Reinigungswerkzeug 22 von dem Werkzeughaltekopf 24 in axialer Richtung trennbar ist. Die Ausrastmechanik ist beispielsweise mittels eines Fußpedales 32 durch den Benutzer betätigbar. In diesem Zusammenhang wird auf die WO 2007/033719 AI verwiesen und vollinhaltlich Bezug genommen. Es kann vorgesehen sein, dass zur Erleichterung eines Reinigungswerkzeugwechsels der Werkzeughaltekopf 24 in einer Höhenrichtung 34 gegenüber dem Untergrund 20 verstellbar ist und insbesondere absenkbar ist. Es kann dann ein Reinigungswerkzeug 22 auf dem Untergrund 20 positioniert werden und der Werkzeughaltekopf 24 kann auf das Reinigungswerkzeug 22 zugefahren werden, um eine Fixierung zu erhalten.

Die Höhenverschieblichkeit in Höhenrichtung 34 kann dadurch erreicht werden, dass die Kombination aus Antriebsmotor 28, Antriebswelle 26 und Werkzeughaltekopf 24 als Ganzes verschoben wird . Es ist dazu eine entsprechende Höhenverschiebungseinrichtung 36 an der Bodenreinigungsmaschine 10 vorgesehen. Es ist auch möglich, dass beispielsweise nur die Antriebswelle 26 mit daran fixiertem Werkzeughaltekopf 24 in der Höhenrichtung 34 verschieblich ist.

Das Reinigungswerkzeug 22 umfasst ein scheibenförmiges Tragteil 38, an dem eine Reinigungswirkeinrichtung 40 fixiert ist (Fig . 2 bis 5).

Die Reinigungswirkeinrichtung 40 weist im Beispiel eines Bürstenwerkzeugs eine Mehrzahl von Borsten 42 auf, welche an einem Teller 44 fixiert sind . Der Teller 44 mit den Borsten 42 ist wiederum an dem Tragteil 38 fixiert. Bei einem Ausführungsbeispiel sind Borsten 46a vorgesehen, welche ringförmig angeordnet sind und im Wesentlichen senkrecht zu dem Teller 44 angeordnet sind. Die Borsten 46a sind durch einen Kranz 48 von Borsten 46b umgeben, wobei die Borsten 46b ebenfalls ringförmig angeordnet sind und in einem spitzen Winkel zu dem Teller 44 orientiert sind .

Das Tragteil 38 weist eine Aufnahme 50 für den Werkzeughaltekopf 24 auf. Die Aufnahme 50 umfasst eine Wandung 52, welche einen Aufnahmeraum 54 begrenzt. Die Wandung 52 ist ringförmig ausgebildet. An ihrer Außenseite ist ein Flansch 56 angeordnet, welcher als Ringscheibe ausgebildet ist. Die Wandung 52 hat dabei eine zylindrische Außenseite 58, welche sich über den Flansch 56 in einer axialen Richtung 59 erhebt. Der Flansch 56 dient zur Fixierung des Tellers 44 der Reinigungswirkeinrichtung 40.

Der Aufnahmeraum 54 weist einen ersten Bereich 60a und einen zweiten Bereich 60b auf. Der erste Bereich dient zur drehfesten Fixierung des Werk- zeughaltekopfs 24. Der zweite Bereich 60b dient zur erleichterten Einführung des Werkzeug ha Itekopfs 24 in den ersten Bereich 60a.

Zur Ausbildung des ersten Bereichs 60a weist die Wandung 52 einen Haltebereich 62 auf. Die Wandung 52 ist in dem Haltebereich 62 bezüglich einer Einhüllenden (hohl-)zylindrisch ausgebildet mit einer Zylinderachse, welche parallel zur axialen Richtung 59 ist.

In der axialen Richtung 59 von den Borsten 42 weg folgt auf den Haltebereich 62 der Wandung 52 ein Einführbereich 64, welcher den zweiten Bereich 60b definiert. Bei Eintauchen des Werkzeug ha Itekopfs 24 in einer Einführrichtung 66 (Fig . 4) muss der Werkzeughaltekopf 24 zunächst den zweiten Bereich 60b mit dem Einführbereich 64 der Wandung 52 durchtauchen, damit er in den ersten Bereich 60a mit dem Haltebereich 62 der Wandung 52 eintauchen kann.

Zur erleichterten Einführung verjüngt sich die Wandung 52 am Einführbereich 64 zu dem Haltebereich 62 hin und verjüngt sich insbesondere zum Haltebereich 62 hin stetig . Der Aufnahmeraum 54 weist am Einführbereich 64 einen größeren Durchmesser als am Haltebereich 62 auf, wobei der Durchmesser des Aufnahmeraums 54 am Haltebereich 62 konstant ist und der Durchmesser am Einführbereich 64 sich von einem oberen Ende 68 der Wandung 52 zu dem Haltebereich 62 hin abnimmt. Der Einführbereich 64 ist bezüglich einer Einhüllenden (hohl-) kegelstumpf- förmig ausgebildet. Der Einführbereich 64 bildet eine Art von Einführtrichter für den Werkzeug ha Itekopf 24. Ein Wandungsbereich der Wandung 52 am Einführbereich 64 liegt in einem stumpfen Winkel 70 (Fig. 3) zu einem Wandungsbereich der Wandung 52 am Einführbereich 64. Dieser stumpfe Winkel liegt insbesondere im Bereich zwischen 120° und 160° und liegt beispielsweise bei ca. 150°. Der Wandungsbereich der Wandung 52 am Einführbereich 64 liegt in einem spitzen Winkel zu der axialen Richtung 59. Dieser spitze Winkel liegt insbesondere in einem Bereich zwischen 20° und 40° und beispielsweise bei ca. 30°. An der Wandung 52 sind in den Aufnahmeraum 54 ragend beabstandete

Rippen 72 angeordnet. Die Rippen 72 erstrecken sich dabei in axialer Richtung 59 und sind in einer Umfangsrichtung beabstandet zueinander, wobei sie in einer radialen Richtung in den Aufnahmeraum 54 ragen. Zwischen benachbarten Rippen 72 ist ein Raum 73 gebildet.

Eine Rippe 52 ist am Haltebereich 62 angeordnet und ragt in den Einführbereich 64. Eine Rippe 72 weist dabei eine Oberseite 74 auf, wobei die Rippe 72 an der Oberseite 74 schräg ausgebildet ist bezüglich der axialen Richtung 59. Die Oberseite 74 einer Rippe 72 liegt in einem spitzen Winkel zur axialen Richtung 59.

Eine Rippe 72 weist in Umfangsrichtung einen Verjüngungsbereich 76 auf. In diesem Verjüngungsbereich 76 nimmt die Breite der entsprechenden Rippe 72 zu einer benachbarten Rippe hin ab, wobei eine Abnahmerichtung in der axialen Richtung 59 orientiert ist. An dem Verjüngungsbereich 76 der Rippen 72 ist jeweils eine Schrägfläche 78 gebildet. Diese Schrägfläche 78 ist eine Keilfläche, welche das Einführen eines Gegenelements 80 (Fig . 6) des We rkze u g h alte köpf s 24 in den entsprechenden Raum 73 zwischen benachbarten Rippen erleichtert. An der Wandung 52 ist ein ringförmiges Anlageelement 82 angeordnet, welches zur Anlage des Werkzeughaltekopfs 24 beim Eintauchen in den Haltebereich 62 in axialer Richtung 59 dient. Das Anlage- element 82 ist an der Unterseite der Wandung 52 (abgewandt dem oberen Ende 68) angeordnet. Insbesondere ragen die Rippen 72 bis zu dem Anlageelement 82 und sind mit diesem verbunden. Dadurch ergibt sich eine hohe Steifigkeit. An dem Tragteil 38 und insbesondere an dem Anlageelement 82 sind in Um- fangsrichtung beabstandet Eingriffelemente 84 angeordnet, welche zur axialen Fixierung des Werkzeug ha Itekopfs 24 an dem Reinigungswerkzeug 22 dienen.

Die Eingriffelemente 84 sind als Schnappelemente ausgebildet, welche in den Aufnahmeraum 54 ragen und dabei durch Eigenelastizität beweglich sind .

Der Werkzeughaltekopf 24 (Fig. 6) weist eine bezüglich einer Einhüllenden zylindrische Außenkontur 86 auf. An dieser Außenkontur 86 sind in einer Um- fangsrichtung beabstandete Nuten 88 gebildet, zwischen welchen Gegenele- mente 80 sitzen. Die Gegenelemente 88 sind bei an dem Werkzeughaltekopf 24 fixierten Reinigungswerkzeug 22 in entsprechende Räume 73 zwischen benachbarten Rippen 72 eingetaucht. Eine Rippe 72 taucht dabei in eine jeweilige Nut 88 ein. Es ist dadurch eine Drehsicherung gebildet. Bei Rotation des Werkzeughaltekopfs 24 um die Rotationsachse 30 wird dann das Reinigungswerkzeug 22 durch den Formschluss zwischen dem Gegenelement 80 in den Räumen 73 und den Rippen 72 in den Nuten 88 mitgenommen. Insbesondere fällt bei an dem Werkzeughaltekopf fixierten Reinigungswerkzeug 22 die Rotationsachse 30 mit einer axialen Achse, welche sich in der axialen Richtung 59 erstreckt, zusammen. Der Werkzeughaltekopf 24 weist einen Innenraum 90 auf. Der Innenraum 90 ist durch eine Ausnehmung bezüglich einer Unterseite 92 gebildet. Der Innenraum 90 ist durch einen Boden 94 und eine Ringwand 96 begrenzt. An der Ringwand 96 sind Ausnehmungen 98 gebildet, in die ein entsprechendes Eingriffelement 84 mit einem Eingriffkopf 100 eingreifen kann und insbesondere einrasten kann, um für die axiale Fixierung in der axialen Richtung 59 in Gegenrichtung zu der Einführrichtung 66 zu sorgen.

Über die Eingriffelemente 84 ist das Reinigungswerkzeug 22 lösbar an dem Werkzeughaltekopf 24 fixierbar.

Über eine Ausrastmechanik, wie sie in der WO 2007/033719 AI beschrieben ist, kann beispielsweise durch entsprechenden Kraftaufwand auf das Reinigungswerkzeug 22 dieses von dem Werkzeughaltekopf 24 gelöst werden.

Beispielsweise wirkt die Ausrastmechanik mit einem oder mehreren Druckelementen auf den Flansch 56 von einer Oberseite her, um den Eingriff der Eingriffelemente 84 in den Ausnehmungen 98 lösen zu können. Das erfindungsgemäße Reinigungswerkzeug in Kombination mit dem Werkzeughaltekopf 24 der Bodenreinigungsmaschine 10 funktioniert wie folgt:

Der Aufnahmeraum 54 weist an dem Einführbereich 64 einen größeren Durchmesser auf als am Haltebereich 62. Dadurch ist das Eintauchen des Werkzeug ha Itekopfs 24 in den Aufnahmeraum 54 erleichtert und es lässt sich ein schnellerer und erleichterter Werkzeugwechsel an der Bodenreinigungsmaschine 10 durchführen.

Beispielsweise wird für einen Werkzeugwechsel das Reinigungswerkzeug 22 mit dem Tragteil 38 auf den Untergrund 20 unterhalb des Werkzeughaltekopfs 24 aufgelegt. Es wird dann der Werkzeughaltekopf durch die Höhenverschiebungseinrichtung 36 nach unten bewegt, d.h. er wird in der Höhenrichtung 34 in Richtung des Untergrunds 20 bewegt, damit er in den Aufnahmeraum 54 eintauchen kann.

Durch den zweiten Bereich 60b mit dem Einführbereich 64 ist eine Art von Einführtrichter gebildet, so dass sich für das Eintauchen in den Aufnahmeraum 54 ein höheres Spiel ergibt und damit das Eintauchen erleichtert ist.

Durch die Verjüngungsbereiche 76 der Rippen 72 und die Oberseiten 74 der Rippen 72 wird das Einführen der Gegenelemente 80 in die entsprechenden Räume 73 mit benachbarten Rippen 72 erleichtert.

Der Werkzeughaltekopf 24 wird soweit eingetaucht, bis er an dem Anlageelement 82 anliegt. Es erfolgt dann auch ein Eingreifen der Eingriffelemente 84 mit ihren Eingriffköpfen 100 in die entsprechenden Ausnehmungen 98. Es erfolgt dadurch eine Verrastung in der axialen Richtung 59.

Durch das Eintauchen der Gegenelemente 80 in die Räume 73 zwischen den benachbarten Rippen 72 ist eine Drehsicherung realisiert, so dass das Reinigungswerkzeug 72 bei einer Drehung des Werkzeug haltekopfs 24 mitgedreht wird .

Anschließend wird das Reinigungswerkzeug 22 von dem Untergrund 20 so weit abgehoben, dass seine Reinigungsposition erreicht ist. Insbesondere ist dabei eine Unterseite des Reinigungswerkzeugs 22 in einem spitzen Winkel zu dem Untergrund 20 orientiert.

Zum Lösen des Reinigungswerkzeugs 22 wird entsprechend der Ausrast- mechanismus betätigt, wie in der WO 2007/033719 AI beschrieben.

Durch die erfindungsgemäße Lösung erhält man einen schnellen und einfachen Werkzeugwechsel . Das Tragteil 38 ist insbesondere einstückig ausgebildet. Es lässt sich auf einfache Weise mechanisch steif ausbilden.

Bezugszeichenliste

Bodenreinigungsmaschine

Fahrwerk

Hinterrad

Tank

Tank

Untergrund

Reinigungswerkzeug

We rkze u g h a 1 te ko pf

Antriebswelle

Antriebsmotor

Rotationsachse

Fußpedal

Höhenrichtung

Höhenverschiebungseinrichtung

Tragteil

Reinigungswirkeinrichtung

Borste

Teller

a Borste

b Borste

Kranz

Aufnahme

Wandung

Aufnahmeraum

Flansch

Außenseite

Axiale Richtung

a Erster Bereich

b Zweiter Bereich

Haltebereich

Einführbereich Einführrichtung

Oberes Ende

Stumpfer Winkel

Rippe

Raum

Oberseite

Verjüngungsbereich

Schrägfläche

Gegenelement

Anlageelement

Eingriffelement

Außenkontur

Nuten

Innenraum

Unterseite

Boden

Ringwand

Ausnehmung

Eingriffkopf