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Patent Searching and Data


Title:
CLIMBING AID FOR ROLLING VEHICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/154627
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a climbing aid for small rolling vehicles for travelling over steps, comprising a first bearing element, a second bearing element, and a lifting element respectively connected to the first and the second bearing elements by means of a runner device, wherein the runner device has a respective first and a second guide path and a first and a second runner element, which run in the corresponding guide path on a predetermined section and wherein at least one pretensioning unit is provided on the lifting element which pretensions the lifting element into the starting position after the lifting action.

Inventors:
BRAUN, RAINER, Rainer (Rainbergweg 26, Bad Mergentheim, 97980, DE)
SCHUBITSCHEW, Andreas (Filsstr. 7, Asperg, 71679, DE)
GUNDERMANN, Thomas (Sankt-Nepomuk-Straße 8, Bad Mergentheim, 97980, DE)
Application Number:
EP2019/051670
Publication Date:
August 15, 2019
Filing Date:
January 23, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BRAUN, RAINER, Rainer (Rainbergweg 26, Bad Mergentheim, 97980, DE)
SCHUBITSCHEW, Andreas (Filsstr. 7, Asperg, 71679, DE)
GUNDERMANN, Thomas (Sankt-Nepomuk-Straße 8, Bad Mergentheim, 97980, DE)
International Classes:
B62B5/02
Domestic Patent References:
WO2008068591A22008-06-12
Foreign References:
DE102012102237A12013-09-19
US3061323A1962-10-30
KR20150002128U2015-06-04
DE19810417A11999-09-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
STOLMÁR & PARTNER (Blumenstrasse 17, München, 80331, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Steighilfe (10) für kleine Rollgefährte zum Überfahren von Absätzen, umfassend ein erstes Lagerelement (12); ein zweites Lagerelement (14); ein Hubelement (18), das jeweils mit dem ersten und dem zweiten Lagerelement (12, 14) mittels einer Laufvorrichtung verbunden ist, wobei die Laufvorrichtung jeweils eine erste und eine zweite Führungsbahn (13, 15) und ein erstes und ein zweites Laufelement (20, 22) aufweisen, die in der entsprechenden Führungsbahn auf einer vorbestimmten Strecke laufen; und wobei an dem Hubelement (18) zumindest eine Vorspanneinheit (24) vorgesehen ist, die das Hubelement (18) nach der Hubaktion in die Ausgangsposition vorspannt.

2. Steighilfe (10) nach Anspruch 1 , wobei das erste und das zweite Lagerelement (12, 14) einstückig ausgebildet sind.

3. Steighilfe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der zumindest eine Führungsbahn (13, 15) als Laufschlitz ausgebildet ist.

4. Steighilfe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der eine Führungsbahn (13, 15) als Ringstrecke mit gleichem Anfangs- und Endpunkt ausgestaltet ist.

5. Steighilfe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Vorspanneinheit (24) zumindest ein Federelement umfasst, das das Hubelement (18) nach vorne vorspannt.

6. Steighilfe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der zumindest eine Führungsbahn (13, 15) in der Ausgangsstellung ein Halteelement (26) umfasst, das das Hubelement (18) bis zur Aktivierung des Hubelements (18) in der Ausgangsstellung hält.

7. Steighilfe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die umlaufende Führungsbahn im Wesentlichen trapezförmig oder dreieckig ausgebildet ist.

8. Steighilfe (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei das bodenseitige

Anschlagende ( 9) des Hubelements (18) abgerundet ausgebildet ist und/oder am

bodenseitigen Anschlagende (19) des Hubelements (18) ein Rad angeordnet ist.

9. Rollgefährt mit zumindest einem Vorderrad (30) und einem Hinterrad, bei dem an jedem Vorderrad (30) zumindest eine Steighilfe (10) nach einem der vorherigen Ansprüche vorgesehen ist.

10. Rollgefährt nach Anspruch 8, bei dem die Steighilfe (10) an den Vorderrädern jeweils beidseitig vorgesehen ist.

11. Rollgefährt nach Anspruch 9 oder 10, ferner umfassend zumindest ein Doppelvorderrad, wobei die Steighilfe (10) zwischen den Rädern des Doppelvorderrads angeordnet ist.

Description:
Steighilfe für Roligefährte

Gebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft eine Steighilfe für Rollgefährte wie beispielsweise Aktenwagen, Rollatoren, Küchenwagen und Rollstühle und ein Rollgefährt mit einer solchen Steighilfe.

Stand der Technik

Bei Rollwagen gibt es das Problem, dass diese nur leichte Absätze überfahren können. Bei beladenen Aktenwagen können bspw. leicht erhöhte Absätze an Türen das freie Verfahren behindern. Bei Rollatoren oder auch bei manchen Rollstühlen kann das Auffahren auf Bürgersteigabsätze problematisch sein, da diese auch an abgesenkten Bereichen 5 cm oder höher ausgebildet sein können. Normalerweise sind die Benutzer von Rollatoren ältere Menschen, für die das Anheben des Rollators auf den Absatz des Bürgersteiges sehr anstrengend ist.

Derzeit gibt es keine Möglichkeiten, um mit Rollgefährten kleine Absätze ohne Anheben des Rollgefährts zu überfahren.

Darstellung der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung bereitzustellen, mittels der das

Überfahren von leichten Absätzen oder kleinen Stufen ohne spürbaren Anstieg der aufzubringenden Kraft ermöglicht wird.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Steighilfe nach Anspruch 1. Weitere, die Erfindung ausgestaltende Merkmale sind in den Unteransprüchen enthalten.

Eine erfindungsgemäße Steighilfe für kleine Rollgefährte wie Rollstühle, Rollatoren,

Aktenwagen oder ähnliches zum Überfahren von Absätzen, umfasst ein erstes

Lagerelement, ein zweites Lagerelement, ein Hubelement, das im montierten Zustand nach vorne über das Vorderrad des Rollgefährts hinaussteht und das jeweils mit dem ersten und dem zweiten Lagerelement mittels einer Laufvorrichtung verbunden ist, wobei die

Laufvorrichtung jeweils eine erste und eine zweite Führungsbahn und ein erstes und ein zweites Laufelement aufweisen, die in der entsprechenden Führungsbahn auf einer vorbestimmten Strecke laufen und wobei an dem Hubelement zumindest eine

Vorspanneinheit vorgesehen ist, die das Hubelement nach dem Hubvorgang in die

Ausgangsposition vorspannt. Der Hubvorgang bezeichnet das Anheben des Vorderrads auf oder über den kleinen Absatz. Die kleinen Absätze sind insbesondere nicht höher als 8 cm, vorzugsweise nicht höher als 6 cm. Vorzugsweise sind das erste und das zweite Lagerelement einstückig ausgebildet. Dadurch wird die Montage der Steighilfe am Rollgefährt vereinfacht und die Stabilität zwischen erster und zweiter Laufvorrichtung verbessert.

Zumindest eine Führungsbahn ist vorzugsweise als Laufschlitz ausgebildet. Ein solcher Laufschlitz stellt eine stabile Laufbahn bereit, die widerstandsfähiger gegenüber Verschleiß ist als beispielsweise ein Stangengetriebe.

Die erste Führungsbahn ist bevorzugt als Ringstrecke mit gleichem Anfangs- und Endpunkt ausgestaltet ist. Die zweite Führungsbahn ist weiter vorzugsweise als Strecke mit unterschiedlichem Anfangs- und Endpunkt, insbesondere als lineare Strecke ausgebildet.

Die Führungsbahnen können auf dem Lagerelement oder auf dem Hubelement vorgesehen sein und das Laufelement auf dem jeweils anderen Element.

Die Vorspanneinheit umfasst zumindest ein Federelemente , das das Hubelement nach vorne vorspannt. Vorzugsweise ist ein zweites Federelement vorgesehen, das das

Hubelement nach oben vorspannt. Ein Federelement reicht aus und verringert die notwendigen Bauteile wohingegen mehrere Vorspannfedern die Funktionsweise mit größerer Sicherheit gewährleisten, da eine größere Zugkraft auf das Hubelement aufgebracht werden kann.

Die erste Führungsbahn umfasst bevorzugt in der Ausgangsstellung ein Halteelement, bspw. einen Haltevorsprung oder eine Sperre, das das Hubelement bis zur Aktivierung des

Hubelements in der Ausgangsstellung hält. Damit ist sichergestellt, dass das Hubelement in der Ausgangsstellung verbleibt.

Die umlaufende Führungsbahn ist bevorzugt im Wesentlichen trapezförmig oder dreieckig ausgebildet. Diese Form ist zum Einen effektiv um eine geeignete Laufbahn des

Anschlagendes des Hubelements zu erzeugen, zum Anderen unterstützt diese Form der Führungsbahn das Zurückkehren des Hubelements mit Hilfe einer Vorspanneinheit.

Das bodenseitige Ende des Hubelements ist bevorzugt abgerundet ausgebildet ist und/oder am bodenseitigen Ende des Hubelements ist ein Rad angeordnet. Dadurch wird vermieden, dass das Hubelement an Unebenheiten am Boden verhakt, sondern dass es abrollen kann und der Hubvorgang vergleichsweise sanft ablaufen kann.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist ein Rollgefährt, bei dem an jedem Vorderrad zumindest eine Steighilfe nach einem der vorherigen Ansprüche vorgesehen ist. Dadurch wird der Hubvorgang sicherer gestaltet, da er auf beiden Seiten des Rollwagens durchgeführt wird. Die Steighilfe kann vorzugsweise an den Vorderrädern jeweils beidseitig vorgesehen sein. Dadurch wird ein der Hubvorgang an dem entsprechenden Rad stabiler und sicherer durchgeführt.

Bei einem Rollgefährt mit einem Doppelvorderrad kann die Steighilfe auch zwischen den Rädern des Doppelvorderrads angeordnet sein.

Kurze Beschreibung der Figuren

Fig. 1 zeigt eine erste schematisch dargestellte Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Steighilfe;

Fig. 2 zeigt eine zweite schematisch dargestellte Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Steighilfe; und

Fig. 3a-3i zeigen den Ablauf eines Hubvorgangs mit einer erfindungsgemäßen

Steighilfe.

Beschreibung der bevorzugten Ausführunqsformen

Im Folgenden werden die Begriffe "vorne", hinten oben und unten verwendet. Vorne bezeichnet dabei eine Fahrtrichtung des Rollgefährts (in den Figuren 3a-3i nach rechts), unten bezeichnet eine Richtung zum Boden und oben die entgegengesetzte Richtung.

In Figur 1 und 2 sind erfindungsgemäße Steighilfen 10 schematisch dargestellt. Eine Steighilfe 10 umfasst ein erstes Lagerelement 12 und ein zweites Lagerelement 14. Die Lagerelemente 12, 14 können einstückig oder getrennt (siehe gestrichelte Linien in den Figuren 1 und 2) ausgebildet sein. Die Lagerelemente 12, 14 können bspw. mit Schrauben oder Klemmen an dem Vorderrad, der Radaufhängung oder dem Bein eines Rollgefährts befestigt werden. Im Einsatz müssen die beiden Lagerelemente 12, 14 relativ zueinander bewegungsfest fixiert sein.

Die Steighilfe 10 weist ferner ein Hubelement 18 auf, das für das Anheben des Vorderrads des Rollgefährts vorgesehen ist. Das Hubelement 18 ist jeweils an beabstandeten

Lagerstellen 20, 22 mit den Lagerelementen 12, 14 verbunden. Die Lagerstellen laufen auf einer Führungsbahn, die durch das Zusammenwirken von Hubelement 18 und

Lagerelementen 12, 14 vorbestimmt sind. Bspw. kann so eine Führungsbahn durch ein Stangengetriebe ausgebildet werden. In den gezeigten Ausführungsformen ist in den Lagerelementen 12, 14 ein Laufschlitz 13, 15 vorgesehen in der ein an den Lagerstellen 20, 22 befestigter Laufstift läuft und so die Bewegung des bodenseitigen Endes 19 des Hubelements 18 bestimmt. In Figur 1 ist eine Ausführungsform gezeigt, die am zweiten Lagerelement 14 einen Laufschlitz 15 aufweist. Dieser Laufschlitz ist umlaufend ausgebildet, mit einem gleichen Anfangs- und Endpunkt, so dass der entsprechende Laufstift am

Hubelement 18 einmal um die Kontur des Laufschlitzes 15 herumgeführt wird. Die Form des Laufschlitzes 15 ist vorliegend im Wesentlichen in einer trapezform oder einer dreiecksform ausgebildet, bei der eine Seite als Radius ausgebildet ist. Dieser Radius erzeugt die

Hubbewegung des Hubelements 18. Das erste Lagerelement 12 weist ebenfalls einen Laufschlitz 13 auf, der linear ausgebildet ist. In dem linearen Laufschlitz läuft der Laufstift an der Lagerstelle 20 während eines Hubvorgangs hoch und runter während die Lagerstelle 22 einmal um die Kontur des Laufschlitzes 15 herumläuft.

Vorliegend sind an den Lagerelementen die Laufschlitze 13, 15 vorgesehen und an den Lagerstellen 20, 22 des Hubelements 18 die Laufstifte, die in den Laufschlitzen 13, 15 laufen. Es ist jedoch auch möglich, dass die Laufschlitze 13, 15 im Hubelement 18 vorgesehen sind und die Lagerelemente die Lagerstellen mit Lagerstiften aufweisen. Die Lagerstifte können einfache Metallstifte sein, können aber auch mit einem Wälzlager (Kugellager, Rollenlager, Nadellager, usw.) ausgebildet sein. Die Lagerelemente können bevorzugt jeweils mehrfach vorgesehen sein, so dass das Lagerelement 12 und/oder das Lagerelement 14 auf beiden Seiten des Hubelements angeordnet ist. Ebenso kann auch das Hubelement doppelt vorgesehen sein, so dass das Hubelement 18 beidseitig an den

Lagerelementen 12, 14 ausgebildet ist. In diesem Fall können die beiden Hubelemente mittels der Laufelemente miteinander verbunden sein, so dass sich beide Hubelemente relativ zueinander bewegungsfest ausgebildet sind und als ein Hubelement 18 wirken.

In Figur 1 ist eine Steighilfe 10 dargestellt, bei der die umlaufende Führungsbahn am unteren zweiten Lagerelement 14 und die lineare Führungsbahn am oberen Lagerelement 12 vorgesehen ist. Die umlaufende Führungsbahn ist dabei dreiecksförmig ausgebildet. In Figur 2 ist eine Ausführungsform zu sehen, bei der die lineare Führungsbahn am unteren

Lagerelement 14 und die umlaufende Führungsbahn 15 am oberen Lagerelement 12 ausgebildet sind, wobei die umlaufende Führungsbahn trapezförmig ausgebildet ist. Je nach Rollgefährt können verschiedene Führungsbahnen und Anordnungen verwirklicht werden.

So ist beispielsweise die Ausführungsform in Figur 2 besser für Rollgefährte mit sehr kleinen Rädern geeignet, da das untere Lagerelement sehr schmal ausgeführt werden kann.

An dem Punkt der Führungsbahn, an dem sich die Lagerstelle 20, 22 des Hubelements 18 in der Startposition befindet, kann ein Halteelement 26 vorgesehen sein. Das Halteelement 26 kann beispielsweise als eine hakenförmige Aussparung ausgebildet sein (siehe Figur 1), in die der Laufstift des entsprechenden Lagerelements 20, 22 eingesetzt und nur noch in eine Richtung bewegt werden kann, um zu vermeiden, dass das Hubelement 18 sich in die falsche Richtung bewegt, wenn der Hubvorgang aktiviert wird.

An der Steighilfe 10 kann eine Vorspanneinheit 24 vorgesehen sein, die das Hubelement 18 in eine Ausgangsposition vorspannt. Es können auch mehrere Vorspanneinheiten 24 vorgesehen sein. In Figur 1 und 2 weist die Steighilfe jeweils eine Vorspanneinheit 24 auf, die an einer Stelle angeordnet ist, so dass das Hubelement 18 in die Ausgangsstellung gedrängt wird. Eine solche Vorspanneinheit 24 kann eine Zug oder Druckfeder sein und bspw. durch eine einfache Spiralfeder ausgebildet werden, kann aber auch andere Federn umfassen oder als ein Band wie bspw. ein Gummiband ausgebildet werden. Es können auch mehrere Vorspanneinheiten 24 vorgesehen sein, die Vorspannkraft zu erhöhen und/oder Kraft in verschiedenen Richtungen aufzubringen.

Das Hubelement 18 ist als längliches Element ausgebildet, dass zwei Lagerstellen 20, 22 aufweist, die mit den Führungsbahnen 13, 15 der Lagerelemente 12, 14 Zusammenwirken, um das (bodenseitige) Anschlagende 19 des Hubelements 18 auf der vordefinierten

Startposition zu halten und entlang einer vordefinierten Laufbahn zu führen. Das

Anschlagende 19 des Hubelements 18 ist insbesondere abgerundet ausgebildet und vorzugsweise aus Stahl, insbesondere Edelstahl hergestellt, um den Verschleiß zu minimieren und ein Abgleiten auf dem Boden zu ermöglichen. Das Ende kann zu diesem Zweck auch beschichtet sein, oder kann besonders vorteilhafterweise ein Laufrad aufweisen.

Eine solche Steighilfe 10 wird üblicherweise an dem Vorderrad des Rollgefährts befestigt. Es kann auf lediglich einer Seite eines Vorderrads befestigt sein, es kann an einer Vielzahl von Vorderrädern befestigt sein (sofern das Rollgefährt mehrere Vorderräder aufweist), es kann zwischen einem Doppelvorderrad angeordnet sein oder an beiden Seiten von einem oder mehreren Vorderrädern. In der bevorzugten Ausführungsform sind die Lagerelemente 12, 14 und das Hubelement jeweils zwischen einem Doppelvorderrad angeordnet. Ferner sind in dieser Ausführungsform zwei Lagerelemente 14 vorgesehen sind, die beide mit einer umlaufenden Führungsbahn versehen sind und die an beiden Seiten des Hubelements 18 angeordnet sind. Das Lagerelement 12 weist ein Laufelement auf, das mit einer linearen Führungsbahn zusammenwirkt, die auf dem Hubelement 18 ausgebildet ist. Als Laufelement des zweiten Lagerelements ist bevorzugt die Achse des Doppelvorderrads vorgesehen. Eine solche beidseitige Ausgestaltung eines oder beider Lagerelemente 12, 14 oder des

Hubelements 18 stabilisieren die Steighilfe vorteilhaft.

In den Figuren 3a bis 3i ist ein Hubvorgang der Steighilfe 10 an einem herkömmlichen Rad 30 eines Rollgefährts (hier ein Vorderrad eines Rollators) dargestellt. Fig. 3a zeigt ein solches Rad 30 in einer Seitenansicht neben einem Absatz 23. In Fig. 3b sind die Lagerelementei 2, 14 an dem Rad 30 mittels Schrauben befestigt. Die Lagerelemente 12,

14 sind einstückig und ohne besondere funktionale Außenkontur (rechteckig) ausgebildet. Das Hubelement 18 ist als längliches Element ausgebildet und läuft mit einem ersten Laufstift am oberen Lagerelement 12 in einem linearen Laufschlitz, mit einem zweiten Laufschlitz im unteren Lagerelement 14 in einem geschlossenen umlaufenden

trapezförmigen Laufschlitz. Die Federn 24, die das Hubelement 18 Vorspannen sind nicht klar zu erkennen da sie auf der Rückseite der Steighilfe angebracht sind. Ein Halteelement 26 ist in diesem schematischen Beispiel nicht vorgesehen.

Das Hubelement 18 steht nach vorne über den Reifen des Vorderrads 30 hinaus. In Fig. 3b stößt das Hubelement 18 fast mit seinem Anschlagende 19 gegen den Absatz. Sobald das Anschlagende 19 gegen den Absatz stößt, wird das Hubelement dadurch nach hinten gedrückt (Fig. 3c). Aufgrund der Kontur der Laufschlitze, in denen die an den Lagerstellen 20, 22 befindlichen Laufstifte geführt sind, kann das Anschlagende 19 nicht nach oben ausweichen und hebt das Vorderrad 30 an (Fig. 3d). Gleichzeitig wird das Vorderrad 30 auch nach vorne bewegt, so dass es auf dem Absatz 32 abgesetzt wird (Fig. 3e). Eventuell muss das Rad selbst noch ein kleines Stück geschoben werden, wenn der Absatz größer ist, als die Hubhöhe H des Hubelements 18 (siehe Fig. 3b). Nun ist der Abschnitts des Anhebens des Vorderrads 30 durchgeführt und das Rollgefährt kann weiter normal auf dem Absatz bewegt werden. Wenn nun ein weiterer Absatz 32 kommen würde, könnte das

Anschlagende des Hubelements nicht mehr gegen den Absatz 32 stoßen, da es sich nach hinten bewegt hat. Daher muss das Hubelement 18 wieder in die Ausgangsstellung gebracht werden. Dies geschieht durch die Vorspanneinheit 24, die das Hubelement 18 wieder auf der oberen Laufbahn des Laufschlitzes nach vorne bewegt (Fig. 3g, 3h). Wenn der letzte Teil der Führungsbahn erreicht ist, rutscht das Hubelement wieder in die Ausgangsposition, bspw. durch das eigene Gewischt, oder durch eine weitere Vorspanneinheit. Danach ist der Hubvorgang abgeschlossen und das Hubelement wieder in der Ausgangsposition und bereit um das Vorderrad auf einen weiteren Absatz zu heben.

Während dieses Vorgangs läuft der Laufstift der Lagerstelle der linearen Führungsbahn je nach Stellung hoch und runter. So ist in dieser Ausführungsform der Startpunkt am unteren Punkt der linearen Führungsbahn, bleibt dort während des Anhebens und Aufsetzens des Rads 30 auf den Absatz 32 und bewegt sich nach oben beim Rückkehrvorgang des

Hubelements. Wenn am Ende des Hubvorgangs dann das Hubelement 18 wieder in die Startposition bewegt wird (bspw. durch das Eigengewicht des Hubelements), dann ist der Laufstift in der linearen Führungsbahn wieder unten. Bezuqszeichenliste

Steighilfe 10

erstes Lagerelement 12 Laufschlitz 13 zweites Lagerelement 14 Laufschlitz 15

Hubelement 18

Anschlagende 19 Lagerstelle 20

Lagerstelle 22

Vorspanneinheit 24 Halteelement 26