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Title:
CLIPPERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/014107
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to clippers (HSM) with a drive unit that is provided in a housing (1), a cutter head (S) that consists of a comb (3) and a blade (4). The cutter head is pivotally mounted around a swivelling axis (Z) and on a wall of the housing (1) by means of a support element (T) in such a way that the cutter head (S) is provided with two cutting teeth lines (40, 41) which are provided in the opposite direction in relation to each other. The support element (T) releasing the cutting teeth lines (40, 41) is embodied as a housing shell (5) and the geometrical form of the housing shell (5) is produced by a sector (SK1, SK2) of a cross-section form of at least one circular cylinder (Z1, Z2) and front face walls (24, 25) allocated to said sector (SK1, SK2). The front face walls are configured as a component belonging to an envelope of cone (KM1, KM2) with a cone angle ($g(a)1, $g(a)2) which is oriented towards the swivelling axis (Z). The wall (110) pertaining to the housing and being adjacent to the housing shell (5) is provided with an inner contour which is essentially parallel in relation to the outer contour of the wall pertaining to the housing shell (5).

Inventors:
Ullmann, Roland (Edith Stein Str. 8 Offenbach, 63075, DE)
Application Number:
PCT/EP2000/007392
Publication Date:
March 01, 2001
Filing Date:
July 31, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BRAUN GMBH (Frankfurter Strasse 145 Kronberg im Taunus, 61476, DE)
Ullmann, Roland (Edith Stein Str. 8 Offenbach, 63075, DE)
International Classes:
B26B19/06; B26B19/38; (IPC1-7): B26B19/06
Foreign References:
GB2294230A
US1997096A
DE19859017C1
US2741026A
US1997096A
GB2294230A
Other References:
See also references of EP 1204512A1
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Claims:
Patentansprüche :
1. Haarschneidemaschine (HSM) mit in einem Gehäuse (1) vorgesehenen Antrieb, einem aus einem Schneidkamm (3) und einer Schneidklinge (4) gebildeten Schneidkopf (S), der mittels eines Trageelementes (T) an einer Gehäusewand des Gehäuses (1) um ei ne Schwenkachse (Z) schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schneidkopf (S) zwei entgegengesetzt zueinander vorgesehene Schneidzahn reihen (40,41) aufweist, daß das die Schneidzahnreihen (40,41) freigebende Trage lement (T) als Gehäuseschale (5) ausgebildet ist und daß die geometrische Form der Gehäuseschale (5) durch einen Sektor (SK1, SK2) einer Querschnittsform wenigstens eines Kreiszylinders (Z1, Z2) sowie diesem Sektor (SK1, SK2) zugeordneten Stirnsei tenwänden (24,25) gebildet ist, die als Teil eines Kegelmantels (KM1, KM") mit zur Schwenkachse (Z) ausgerichtetem Kegelwinkel (a1, (x2) ausgebildet sind und daß die zur Gehäuseschale (5) benachbarte Gehäusewand (110) des Gehäuses (1) eine In nenkontur aufweist, die im wesentlichen parallel zur äußeren Kontur der Wand der Gehäuseschale (5) ausgebildet ist.
2. Haarschneidemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wand der Gehäuseschale (5) durch eine Mantelfläche (M1, M2) des Sektors (SK1, SK2) des Kreiszylinders (Z1, Z2) mit einem von der Schwenkachse (Z) ausge henden Radius (R1, R2) bestimmbar ist.
3. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wand der Gehäuseschale (5) durch die Mantelfläche (M1, M2) von zwei zu sammengesetzten Sektoren (SK1, SK2) von Kreiszylindern (Z1, Z2) gebildet ist.
4. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius (R1, R2) der jeweiligen Sektoren (SK1, SK2) der Kreiszylinder (Z1, Z2) gleich groß bemessen ist.
5. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Radius (R1, R2) der jeweiligen Sektoren (SK1, SK2) der Kreiszylinder (Z1, Z2) unterschiedlich groß bemessen ist.
6. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Erstreckungslänge (L1, L2) der Mantelfläche (M1, M2) der jeweiligen Sektoren (SK1, SK2) der Kreiszylinder (Z1, Z2) am Gehäuseschalenrand unterschiedlich lang ausgebildet ist.
7. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneidzahnreihen (40,41) des Schneidkopfes (S) unterschiedliche Erstrek kungslängen (L10, L20) aufweisen.
8. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Erstreckungslänge (L1, L2) der Mantelfläche (M1, M2) im wesentlichen an die Erstreckungslänge (L10, L20) der Schneidzahnreihe (40,41) angepaßt ist.
9. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die geometrische Form jeder Stirnseitenwand (24,25) gebildet ist durch wenig stens zwei Kegelmantelflächen (KM1, KM2) mit zur Schwenkachse (Z) ausgerichtetem unterschiedlichem Kegelwinkel (a1, a2).
10. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Kegelmantelfläche (KM 1, KM2) der Stirnseitenwand (24,25) bogenförmig ausgebildet ist.
11. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Kontur der Wand der Gehäuseschale (5) geradlinig und/oder bogen förmig ausgebildet ist.
12. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkontur der die Gehäuseschale (5) aufnehmenden Gehäusewand (110) des Gehäuses (1) geradlinig und/oder bogenförmig ausgebildet sind.
13. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende des Gehäuses (1) gabelartig ausgebildet ist und daß die Gehäuse schale (5) mittels eines Schwenklagers an den Gabelelementen (6,7) des Gehäuses (1) schwenkbar gelagert ist.
14. Haarschneidemaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein zur Schwenkachse (Z) führendes Ende der Kegelmantelfläche (KM1, KM2) der Gehäuseschale (5) als stumpfer Kegel (33) mit einer die Schwenkachse (Z) rechtwink lig schneidenden Lagerfläche (34) ausgebildet ist.
Description:
Haarschneidemaschine Die Erfindung bezieht sich auf eine Haarschneidemaschine der im Oberbegriff des An- spruchs 1 angegebenen Art.

Eine Haarschneidemaschine der eingangs genannten Art ist aus der US 2 741 026 bekannt.

Der aus einem Schneidkamm und einer oszillierbar angetriebenen Schneidklinge gebildete Schneidkopf ist an den Gabelenden des gabelartig ausgebildeten Gehäusekopfes starr be- festigt. Die bogenförmige Gestaltung des zwei Schneidzahnreihen aufweisenden Schneid- kammes gestattet eine auf 9° beschränkte Schwenkbewegung der Haarschneidemaschine und dem daran befestigten Schneidkamm, während der relativ weite Abstand der jeweils zum Einsatz gelangenden Schneidzahnreihe des Schneidkopfes zum größten Durchmesser des Gehäuses der Haarschneidemaschine den Einsatz der beiden Schneidzahnreihen zum Trimmen ermöglichen soll.

Aus der US 1 997 096 ist eine Haarschneidemaschine der eingangs genannten Art bekannt, mit einem zum Rasieren und zum Trimmen in entsprechende Stellungen schwenkbar gela- gerten Schneidkopf, bestehend aus einem in einer Kurvensteuerung schwenkbar gelagerten Tragelement sowie einem nur eine Schneidzahnreihe aufweisenden Schneidkamm sowie Schneidklinge, die mittels eines am Tragelement anliegenden Federblattes in Anlage an dem Schneidkamm gehalten ist. Ein aus der oberen Gehäuseseite herausragendes Antriebsele- ment überträgt die Antriebsbewegung auf die Schneidklinge. Im Tragelement ist ein von ei- nem Federelement beaufschlagtes Reibungselement derart angeordnet, daß dieses zur An- lage an die obere Gehäuseschale des Gehäuses der Haarschneidemaschine gelangt, um mittels einer vorgesehenen Reibung den Scherkopf in irgendeiner Schwenkstellung zu hal- ten.

Aus der GB 2 294 230 ist eine Haarschneidemaschine mit einem in beliebige Richtungen schwenkbar gelagerten Schneidkopf bekannt, dessen Schwenkbarkeit über eine Kugelge- lenkverbindung vom Gehäuse zum Schneidkopf gewährleistet ist. Der aus einem Tragele- ment und einem Gehäusedeckel zusammengesetzte Schneidkopf weist einen Schneidkamm und eine Schneidklinge mit jeweils zwei parallel zueinander verlaufend vorgesehenen Schneidzahnreihen auf, die jedoch derart im Schneidkkopf angeordnet sind, daß nur eine der zusammenwirkenden Schneidzahnreihen von Schneidkamm und Schneidklinge aus die- sem Gehäuse herausragt. Um die zweite Schneidzahnreihe zum Einsatz zu bringen, muß der Schneidkopf geöffnet werden, so daß Schneidkamm und Schneidklinge innerhalb des Schneidkopfes um 180° gewendet werden können.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Haarschneidemaschine der eingangs genannten Art hin- sichtlich der Funktion zu verbessern und die Handhabung zu erleichtern.

Nach der Erfindung wird diese Aufgabe bei einer Haarschneidemaschine der eingangs ge- nannten Art durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Die Erfindung weist mehrere Vorteile auf. Einer der Vorteile ist darin zu sehen, daß mittels dem als Gehäuseschale ausgebildeten Tragelement die am Schneidkopf für den Antrieb der Schneidklinge vorgesehenen Bauelemente wie z. B. Lagerbock, Schneidklingenträger mit Kupplungselementen sowie auch Verriegelungsvorrichtung und Rasteinrichtung weitgehend eingekapselt werden, um einen direkten Zugang von abgeschnittenen Haaren in diesen An- triebsbereich zu verhindern. Die Gehäuseschale ermöglicht auch die Anordnung einer Ver- riegelungseinrichtung zur Befestigung und Abnahme des Schneidkopfes zum Zwecke der Reinigung und Wartung und erleichtert demzufolge auch dessen Austauschbarkeit.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der Erfindung ergibt sich aus der geometrischen Formge- staltung der an den Gabelelementen des Gehäuses schwenkbar gelagerten Gehäuseschale sowie der benachbarten Gehäusewand des Gehäuses. Die nach der Erfindung vorgesehene äußere Kontur der Gehäuseschale gewährleistet eine relativ enge Anpassung der inneren Kontur der Gehäusewand des Gehäuses über den ingesamt vorgesehenen Schwenkbereich der Gehäuseschale. Der Abstand zwischen der äußeren Kontur der Gehäuseschale und der inneren Kontur der Gehäusewand des Gehäuses kann derart gering bemessen werden, daß einerseits eine reibungslose Schwenkbewegung der Gehäuseschale gewährleistet und an- dererseits ein Eindringen von abgeschnittenen Haaren in das Innere des Gehäuses weitge- hend ausgeschlossen ist. Ein Zehntel Millimeter Abstand zwischen der Innenkontur der Ge- häusewand des Gehäuses und der äußeren Kontur der Gehäuseschale ist bereits ausrei- chend für eine reibungslose Schwenkbewegung des Schneidkopfes, sowie beispielsweise zur Vermeidung des Eindringens von Haaren in das Innere des Gehäuses.

Die Zuordnung von zwei Schneidklingen zu einem Schneidkamm ermöglicht in vorteilhafter Weise eine unterschiedliche Ausbildung der von den Zähnen des Schneidkammes und der beiden Schneidklingen gebildeten Schneidzahnreihen, beispielsweise in der Weise, daß die Erstreckungslänge einer Schneidzahnreihe wesentlich geringer als die Erstreckungslänge der anderen Schneidzahnreihe ausgebildet werden kann. Derartige unterschiedliche Ausbil- dungen gewährleisten einen optimalen Einsatz der Haarschneidemaschine durch Inbetrieb- nahme der für den jeweiligen Schneidvorgang geeigneten Schneidzahnreihe. Schneidvor- gänge in schwer zugänglichen Bereichen lassen sich beispielsweise mit einer Schneidzahn- reihe geringerer Erstreckungslänge wesentlich leichter und einfacher schneiden als mit einer größeren bzw. relativ großen Erstreckungslänge. Schneidzahnreihen mit größeren Erstrek- kungslängen hingegen eignen sich beispielsweise besonders zum Konturenschneiden.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß eine Wand der Gehäuseschale durch eine Mantelfläche des Sektors des Kreiszylinders mit einem von der Schwenkachse ausgehenden Radius bestimmbar ist.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß eine Wand der Gehäuseschale durch die Mantelfläche von zwei zusammengesetzten Sektoren von Kreis- zylindern gebildet ist.

In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Radius der jewei- ligen Sektoren der Kreiszylinder gleich groß bemessen ist. Ein Vorteil dieser Maßnahme ist darin zu sehen, daß das zur Abdeckung von Schneidteilen und Antriebselementen durch die Gehäuseschale zur Verfügung stehende Volumen der Gehäuseschale relativ groß bemes- sen ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Radius der je- weiligen Sektoren der Kreiszylinder unterschiedlich groß bemessen ist. Diese Maßnahme nach der Erfindung weist mehrere Vorteile auf. Die unterschiedlichen Radien der jeweiligen Sektoren der Kreiszylinder bewirken eine geometrische Formgestaltung der Gehäuseschale mit einer stufenförmig abgesetzten äußeren Kontur der Mantelflächen bzw. der Wand der Gehäuseschale. Dieser stufenförmige Absatz kann beispielsweise als Begrenzungsanschlag für die Schwenkbewegung der Gehäuseschate und damit des Schneidkopfes der Haar- schneidemaschine genutzt werden. Diese Maßnahme bewirkt weiterhin eine enge Einkap- selung der Antriebselemente und der Schneidteile des Schneidkopfes ohne unnötigen Raumverlust. Der Raumgewinn kann beispielsweise für die Anordnung weiterer Bauele- mente innerhalb des Gehäuses der Haarschneidemaschine genutzt werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Erstrek- kungslänge der Mantelfläche der jeweiligen Sektoren der Kreiszylinder am Gehäuseschalen- rand unterschiedlich lang ausgebildet ist.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß die Schneidzahn- reihen des Schneidkopfes unterschiedliche Erstreckungslängen aufweisen, so daß für den jeweiligen Einsatz die hierfür optimale Erstreckungslänge einer Schneidzahnreihe ausge- wählt werden kann. In weiterer Ausgestaltung dieser Maßnahme ist vorgesehen, daß die Erstreckungslänge der Mantelfläche im wesentlichen an die Erstreckungslänge der Schneidzahnreihe angepaßt ist.

In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform ist vorgesehen, daß die geometrische Form jeder Stirnseitenwand gebildet ist durch wenigstens zwei Kegelmantelflächen mit zur Schwenkachse ausgerichtetem unterschiedlichem Kegelwinkel. Eine besonders einfache Lagerung der Gehäuseschale an der Gehäusewand des Gehäuses zeichnet sich dadurch aus, daß ein zur Schwenkachse führendes Ende der Kegelmantelfläche der Gehäuseschale als stumpfer Kegel mit einer die Schwenkachse rechwinklig schneidenden Lagerflache aus- gebildet ist..

Die geometrische Gestaltung der Innenkontur der Gehäusewand des Gehäuses ist an die der äußeren Kontur der Wand der Gehäuseschale angepaßt. Diese Anpassung läßt ver- schiedene Ausführungsformen zu. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die Kegelmantelfläche der Stirnseitenwand bogenförmig ausgebildet ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die äußere Kontur der Wand der Gehäuseschale geradlinig und/oder bogenförmig ausgebildet ist. In Anpassung an diese geometrische Ausgestaltung der Gehäuseschale ist nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß die Innenkontur der die Ge- häuseschale aufnehmenden Gehäusewand des Gehäuses geradlinig und/oder bogenförmig ausgebildet ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß das Ende des Gehäuses gabelartig ausgebildet ist und daß die Gehäuseschale mittels eines Schwen- klagers an den Gabelelementen des Gehäuses schwenkbar gelagert ist.

In der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt und zwar zeigt : Fig. 1 Eine perspektivische Darstellung einer Haarschneidemaschine mit Sicht auf den Betätigungsschalter, einem Positionsschalter, einem als Gehäuseschale ausgebil- deten Tragelement, auf dem ein Schneidkopf von einer Verriegelungsvorrichtung abnehmbar gehalten ist, Fig. 2 die Rückansicht der Haarschneidemaschine mit einem in einer Schrägstellung be- findlichen Schneidkopf mit unterschiedlich lang ausgebildeten Schneidzahnreihen, Fig. 3 eine Draufsicht auf die Haarschneidemaschine mit einem auf dem oberen Ende des Gehäuses angeordneten von einer Verriegelungsvorrichtung abnehmbar gehalte- nen Schneidkopf, Fig. 4 eine Draufsicht auf das obere Ende der aus einer Vorderwand, einer Rückwand und zwei Seitenwänden bestehenden Gehäusewand mit einem das Gehäuseinnere be- deckenden Wandelement, das von einem Antriebselement durchsetzt ist, Fig. 5 eine Explosionsdarstellung des oberen Teils einer Haarschneidemaschine, von dessen Gehäuse die Gehäuseschale sowie der Schneidkopf und der Haarlängen- kamm abgenommen sind, Fig. 6 und Fig. 7 einen Querschnitt durch die Mitte des Schneidkopfes S sowie den oberen Teil des Gehäuses mit unterschiedlichen Stellungen des Schneidkopfes, Fig. 8 eine Explosionsdarstellung des oberen Teils einer Haarschneidemaschine mit ei- nem abgenommenen Schneidkopf, Fig. 8a eine perspektivische Darstellung des vom Gehäuse abgenommenen Schneidkopfes nach Fig. 8 in einer weiteren Gebrauchsstellung, Fig. 9 einen Schnitt durch eine Haarschneidemaschine nach den Figuren 8 und 8a mit einem das Gehäuseinnere abdeckenden Wandelement, Fig. 10 einen Schnitt durch eine Haarschneidemaschine nach den Figuren 8 und 8a mit einem nach oben offenen Gehäuse, Fig. 11 einen Schnitt durch einen um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Schneid- kopf mit einer Schnittdarstellung eines Teiles des Gehäuses, Fig. 12 einen Schnitt durch einen um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Schneid- kopf mit einer Schnittdarstellung eines Teiles des Gehäuses, Fig. 13 eine Explosionsdarstellung des oberen Teiles eines Gehäuses einer Haarschnei- demaschine mit einem abgenommenen Schneidkopf, Fig. 14 eine perspektivische Darstellung des oberen Teiles eines Gehäuses ohne Schneid- kopf, Fig. 15 bis 18 eine Sicht auf das obere Ende der aus einer Vorderwand, einer Rückwand und zwei Seitenwänden bestehenden Gehäusewand mit einer auf der Mitte des Abstandes A zwischen Vorderwand und Rückwand liegenden Schwenkachse Z, Fig. 19 bis 22 eine Sicht auf das obere Ende der aus einer Vorderwand, einer Rückwand und zwei Seitenwänden bestehenden Gehäusewand mit einer Lage der Schwenkachse, die unterschiedliche Abstände zu der Vorderwand und der Rückwand einnimmt.

Fig. 1 zeigt die Vorderansicht einer Haarschneidemaschine HSM mit einem auf der Vorder- seite des Gehäuses 1 verstellbar angeordneten Betätigungsschalter 2 sowie Positions- schalter 13 und einen einen Schneidkamm 3 und eine Schneidklinge 4 aufweisenden Schneidkopf S, der am Gehäuse 1 um eine Schwenkachse Z-siehe Fig. 5-schwenkbar gelagert ist. Hierzu ist ein Ende des Gehäuses 1 gabelartig ausgebildet, derart, daß ein als Gehäuseschale 5 ausgebildetes, Tragelement T mittels Schwenklager an den Gabelle- menten 6 und 7 schwenkbar lagerbar ist. In der eine zylindrische Form aufweisenden Wand der Gehäuseschale 5 ist eine Ausnehmung 8 vorgesehen, um ein Antriebselement 12-sie- he Fig. 5-eines im Gehäuse 1 vorgesehenen elektrischen Antriebes in Abhängigkeit von der Schwenkstellung des Schneidkopfes S zum Gehäuse 1 mit einer antreibbaren Schneid- klinge 4 zu koppeln. Der Schneidkopf S ist an der Gehäuseschale 5 mittels einer Verriege- lungsvorrichtung 9,10 abnehmbar befestigt. An dem zum Schneidkopf S entgegengesetzten Ende des Gehäuses 1 ist eine Gerätesteckdose 11 zum mittelbaren und/oder unmittelbaren Betrieb der Haarschneidemaschine HSM vorgesehen.

Fig. 2 zeigt die Rückansicht der Haarschneidemaschine HSM mit einem in einer Schräg- stellung befindlichen Schneidkopf S-siehe Fig. 6 und 7-mit unterschiedlich lang ausgebil- deten Schneidzahnreihen 40,41, deren jeweilige Erstreckungslänge parallel zu einer hori- zontalen Achse H mit L10 und L20 gekennzeichnet ist.

Fig. 3 zeigt eine Draufsicht auf die Haarschneidemaschine HSM mit einem auf dem oberen Ende des Gehäuses 1 angeordneten, von der Verriegelungsvorrichtung 9,10 abnehmbar gehaltenen Schneidkopf S.

Fig. 4 zeigt eine Draufsicht auf das obere Ende der aus einer Vorderwand 111, einer Rück- wand 112 und zwei Seitenwänden 113,114 bestehenden Gehäusewand 110 des Gehäuses 1 der Haarschneidemaschine HSM ohne Schneidkopf S und ohne Gehäuseschale 5, jedoch mit einem das Innere des Gehäuses 1 abschließenden Wandelement 20, das von dem An- triebselement 12 durchsetzt ist.

Fig. 5 zeigt eine Explosionsdarstellung des oberen Teiles einer Haarschneidemaschine HSM, von dessen Gehäuse 1 die Gehäuseschale 5 sowie der an dieser befestigbare Schneidkopf S und der Haarlängenkamm 15 abgenommen sind. Das obere Ende des Ge- häuses 1 ist gabelartig ausgebildet, wobei an den Gabelelementen 6 und 7 Konuslagerele- mente 16 und 17 zwecks Bildung eines Schwenklagers mit den Konuslagerelementen 18 und 19 der Gehäuseschale 5 angeformt sind. Zwischen den beiden Gabelelementen 6 und 7 ist ein schalenartig ausgebildetes Wandelement 20 mittels Befestigungselementen 21 am Gehäuse 1 befestigt, um den Innenraum des Gehäuses 1 gegen Eindringen von Haarstaub zu schützen. in der Mitte des Wandelementes 20 ist eine Öffnung 22 vorgesehen, die von dem Antriebselement 12 eines im Gehäuse 1 befindlichen elektrischen Antriebes durchsetzt wird.

Die Gehäuseschale 5 ist im wesentlichen wannenartig ausgebildet, mit einer Ausnehmung 8 für den Durchtritt des elektrischen Antriebselementes 12 sowie einer angeformten Kammer 23 zur Aufnahme der Bauelemente einer Rastvorrichtung RV. Die Konuslagerelemente 18 und 19 sind in den gegenüberliegenden Stirnseitenwänden 24 und 25 der Gehäuseschale 5 vorgesehen. Die Gehäuseschale 5 wird mittels der Lagerbolzen 26 und 27 sowie der Fe- derelemente 28 und 29 um die Schwenkachse Z von den Konuslagerelementen 16 und 17 sowie 18 und 19 schwenkbar gehalten.

Der Schneidkopf S ist mittels wenigstens der Verriegelungsvorrichtung 9,10-siehe Fig. 1,5 -auf dem Tragelement 5 abnehmbar befestigt. Der Schneidkamm 3 des Schneidkopfes S weist zwei parallel zur Schwenkachse Z verlaufende Schneidzahnreihen 40,41 auf, die ent- gegengesetzt zueinander an den Längsseiten des Schneidkammes 3 vorgesehen sind. Die Erstreckungslänge L20 der Schneidzahnreihe 41 ist geringer als die Erstreckungslänge L10 der Schneidzahnreihe 40. Die Köpfe der dargestellten Befestigungsschrauben 30,31 und 32 dienen zur Befestigung von Bauelementen des Schneidkopfes S.

Die Fig. 6 und 7 zeigen einen Querschnitt durch die Mitte des Schneidkopfes S sowie den oberen Teil des Gehäuses 1, wobei die jeweilige Stellung des Schneidkopfes S und damit des zum Einsatz gelangenden, von einem Schneidkamm 3 und einer Schneidklinge 4 gebil- deten Schneidsystems durch Anschläge 90,91,92,93 bestimmt ist, die beispielsweise am Wandelement 20, an der Gehäuseschale 5 vorgesehen sind oder durch eine in die Kammer 23 vorgesehene Rastvorrichtung-siehe Fig. 5-gebildet sind. Die Anschläge 92 und 93 kön- nen beispielsweise durch die in die Gehäuseschale 5 vorgesehenen länglichen Ausnehmung 8 gebildet sein. In dem Gehäuse 1 ist ein Elektromotor 94 angeordnet, dessen als Exzenter ausgebildetes Antriebselement 12 in ein Kupplungselement 81 eingreift, um das jeweilige in Betriebsstellung befindliche Schneidsystem des Schneidkopfes S, bestehend aus dem Schneidkamm 3 und der Schneidklinge 4 anzutreiben. Das zum Antreiben der Schneidklinge 4 vorgesehene Kupplungselement 71 befindet sich außer Eingriff des Antriebselementes 12.

Die Betriebsstellung der Schneidzahnreihe 41 mit der Erstreckungslänge L20-siehe Fig. 2- ist nach Fig. 6 bestimmt durch die Anlage des Anschlages 92 der Gehäuseschale 5 an dem Anschlag 90 des Wandelementes 20 des Gehäuses 1. Bei der Ausführungsform nach Fig. 6 sind ein Lagerbock 60, ein Chassis 48 und eine Folie 47 mittels der Befestigungsschraube 31 auf der ebenflächig ausgebildeten Innenfläche des Schneidkammes 3 befestigt. Die an einem Mitnehmer 70 befestigte Schneidklinge 4 sowie die an einem Mitnehmer 80 befestigte Schneidklinge 4 stützen sich mit in Längsrichtung verlaufenden Anlageflächen an der Folie 47 ab und erhalten bedingt durch die Dicke der Folie 47 eine geringe Schrägstellung in Richtung der jeweils vorgesehenen Schneidzahnreihe 40 und Schneidzahnreihe 41.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 ist der Schneidkopf S gegenüber der Darstellung nach Fig. 6 um einen vorgegebenen Winkel gegenüber einer vertikalen Achse V und einer hori- zontalen Achse H um die Schwenkachse Z geschwenkt, wodurch der Anschlag 93 zur An- lage an dem Anschlag 91 gelangt ist. In dieser Stellung des Schneidkopfes S ist das als Ex- zenter ausgebildete Antriebselement 12 des Elektromotors 94 mit dem Kupplungselement 71 gekoppelt, wodurch die Antriebsbewegung des Elektromotors 94 im eingestalteten Zu- stand über den vorgesehenen Mitnehmer 70 auf die Schneidklinge 4 übertragen wird, so daß der sich in Betriebsstellung befindliche Schneidkopf S zum Schneiden von Haaren ge- nutzt werden kann.

Fig. 8 zeigt eine Explosionsdarstellung des oberen Teils einer Haarschneidemaschine HSM mit einem abgenommenen Schneidkopf S. Das Gehäuse 1 besteht bei dieser Ausführungs- form aus einer Vorderwand 111, einer Rückwand 112, zwei Seitenwänden 113 und 114 so- wie einem schalenartig ausgebildeten Wandelement 20, das am unteren Ende der beiden Gabelelemente 6 und 7 vorgesehen ist, um das Gehäuseinnere vor Eindringen von Haar- staub zu schützen.

Die Gabelelemente 6 und 7 der Seitenwände 113 und 114 weisen eine im wesentlichen dreiecksförmige Kontur auf, wodurch beiderseits der Schwenkachse Z die Seitenwände 113 und 114 eine schräg zur Schwenkachse Z verlaufende Kontur erhalten. Diese Ausbildung der Seitenwände 113 und 114 gewährleistet eine Schwenkbewegung des Schneidkopfes S um die Schwenkachse Z entsprechend des Winkels, den die jeweiligen schräg verlaufenden Seitenwände 113,114 der Gabelelemente 6 und 7 zu einer horizontalen Ebene bzw. Achse H einnehmen.

Der von dem Gehäuse 1 abgenommene Schneidkopf S weist zwei entgegengesetzt zuein- ander angeordnete Schneidzahnreihen 40 und 41 auf, wobei die Erstreckungslänge L10 der Schneidzahnreihe 40 größer ausgebildet ist als die Erstreckungslänge L20 der Schneidzahn- reihe 41. Die Stirnseitenwand 24 der Gehäuseschale 5 weist drei voneinander abweichende geometrische Flächen auf, und zwar einen Kegelmantel KM1, einen weiteren Kegelmantel KM2 sowie eine Lagerfläche 34. Die gegenüberliegende Stirnseitenwand 25 der Gehäuse- schale 5 ist der Stirnseitenwand 24 entsprechend ausgebildet, wodurch der Schneidkopf S mittels der Lagerfläche 34 an den an den Gabelelementen 6 und 7 des Gehäuses 1 vorge- sehenen Lagerftächen 35 schwenkbar lagerbar ist. Bei der in Fig. 8 dargestellten Position des Schneidkopfes S gelangt die Schneidzahnreihe 41 zum Einsatz.

In der in Fig. 8A dargestellten Schräglage von Schneidkopf S gelangt die Schneidzahnreihe 40 zum Einsatz. Die Wand der Gehäuseschale 5 ist gebildet durch die Mantelfläche M1 und M2 eines Kreiszylinders Z1 und Z2 mit einem von der Schwenkachse Z ausgehenden Radi- us R1, R2 sowie diesem Kreiszylinder Z1 und Z2 zugeordnete Stirnseitenwände 24 und 25, die unterschiedliche Kegeimantelflächen KM1 und KM2 aufweisen. Bei der Ausführungsform nach Fig. 8A sind beispielsweisse die Radien R1 und R2 der Kreiszylinder Z1 und Z2 gleich groß ausgebildet.

Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 verläuft die Schwenkachse Z durch die Mitte des Abstandes A, den die Vorderwand 111 und die Rückwand 112 zueinander aufweisen. Da die jeweiligen Kegelmäntel KM1 und KM2 an die jeweilige Erstreckungslänge L20 und L10 der Schneidzahnreihen 40 und 41 bezüglich ihrer geometrischen Ausbildung angepaßt sind, ergibt sich ein stufenförmiger Absatz 37 vom Kegelmantel KM1 zum Kegelmantel KM2. In der Anpassung in diese geometrische Formgestaltung der Gehäuseschale 5 ist an den Ga- belenden 6 und 7 auf der dem Kegelmantel KM1 und KM2 benachbarten Seite jeweils ein Absatz 36 vorgesehen, derart, daß die Gehäusewand 110 insgesamt eine Innenkontur auf- weist, die im wesentlichen parallel zur äußeren Kontur der Wand der Gehäuseschale 5 ent- spricht.

Figuren 9 und 10 zeigen einen Schnitt durch eine Haarschneidemaschine HSM nach den Figuren 8 und 8A mit dem Unterschied, daß bei der Ausführungsform nach Fig. 9 die Vor- derwand 111 mit der Rückwand 112 durch ein schalenartig ausgebildetes Wandelement 20 verbunden ist, während bei der Ausführungsform nach Fig. 10 zwischen Vorderwand 111 und Rückwand 112 kein Wandelement 20 vorgesehen ist. Die Schnittdarstellung des Schneidkopfes S macht deutlich, daß die Mantelfläche M1 mit dem Radius R1 gleich der Mantelfläche M2 mit dem Radius R2 ausgebildet ist.

Die Figuren 11 und 12 zeigen jeweils einen um eine Schwenkachse Z schwenkbar gelager- ten Schneidkopf S und eine Schnittdarstellung des oberen Teiles des Gehäuses 1. Die Schwenkachse ist nicht auf der Mitte des Abstandes A, den die Vorderwand 111 und die Rückwand 112 zueinander einnehmen vorgesehen, sondern in einem kleineren Abstand B zur Vorderwand 111 bzw. in einem größeren Abstand C zur Rückwand 112. Die Wand der Gehäuseschale 5 ist bei diesen Ausführungsformen durch die Mantelfläche M1 mit dem Ra- dius R1 und durch die Mantelfläche M2 mit dem Radius R2 von zwei zusammengesetzten Sektoren S1, S2 von Kreiszylindern Z1 und Z2 gebildet. Ausgehend von der Größe eines Halbkreises ist der Sektorwinkel des Sektors SK1 mit dem Radius R1 kleiner als 90° ausge- bildet, während der Sektor SK2 mit dem Radius R2 größer als 90° ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausbildung und Zusammensetzung von zwei Sektoren SK1 und SK2 von zwei Kreiszylindern Z1 und Z1 mit den Radien R1 und R2 ergibt sich zwangsläufigerweise eine unterschiedliche geometrische Ausbildung der Kegelmäntel KM, und KM2 der Stirnseiten- wände 24 und 25. Die Vorderwand 111 endet in einem relativ geringen Abstand, der als Spalt 38 in den Figuren 11 und 12 gekennzeichnet ist. Die Größe des Spaltes 38 ist derart zu bemessen, daß lediglich eine reibungslose Schwenkbewegung der Schneideinheit S um die Schwenkachse Z gewährleistet ist.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 11 sind die Vorderwand 111 und die Rückwand 112 über ein schalenförmig ausgebildetes, stufenartig abgesetztes Wandelement 20 miteinander ver- bunden. Der stufenförmige Absatz 37 ist in einem derartigen Winkel zu der die Schwenkach- se Z schneidenden vertikalen Achse V vorgesehen, daß eine ungehinderte Schwenkbewe- gung des Schneidkopfes S innerhalb dessen vorgegebenen Schwenkbereiches, der bei- spielsweise durch Anschläge 90,91,92,93 oder durch Anlage an einem Absatz 36 be- stimmt ist, erfolgen kann.

Fig. 13 zeigt eine perspektivische Darstellung des oberen Teiles eines Gehäuses 1 sowie eines Schneidkopfes S der Ausführungsform nach Fig. 11. Bedingt durch die unterschiedli- chen Größen der Radien R1 und R2 der Mantelflächen M1 und M2 der zusammengesetzten Sektoren SK1 und SK2 der Kreiszylinder Z1 und Z2 ergibt sich ein stufenförmiger Übergang dieser Sektoren SK1, SK2, der beispielsweise als Anschlag an einem stufenförmigen Absatz 36 des Wandelementes 20 zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schneidkopfes S verwendet werden kann.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 14 ist mangels eines Wandelementes 20 der stufenför- mige Absatz 36 an der Innenseite der Rückwand 112 vorgesehen. In Anpassung an die äu- ßere Kontur der Gehäuseschale 5 weisen die zur Gehäuseschale 5 benachbarten Wände des Gehäuses 1 eine Innenkontur auf, die im wesentlichen parallel zur äußeren Kontur der Mantelfläche M1 und M2 sowie der Kegelmantel KM1 und KM2 entsprechen. Die auf der Innenseite der Gabelelemente 6 und 7 jeweils vorhandenen Innenflächen 50 und 51 sind in ihrer Form entsprechend der Form der äußeren Flächen der Kegelmäntel KM1 und KM2 ausgebildet.

Die Figuren 15 bis 21 zeigen eine Sicht auf das obere Ende der aus einer Vorderwand 111, einer Rückwand 112 und zwei Seitenwänden 113 und 114 bestehenden Gehäusewand 110 des Gehäuses 1, der Haarschneidemaschine HSM ohne Schneidkopf S und ohne Gehäuse- schale 5, jedoch mit einem das Innere des Gehäuses 1 abschließenden Wandelement 20, das von dem Antriebselement 12 durchsetzt ist.

Bei den Ausführungsformen nach den Figuren 15 bis 17 verläuft die Schwenkachse Z auf der Mitte des Abstandes A, den die Vorderwand 111 und die Rückwand 112 zueinander ein- nehmen. Die Abstände B und C sind sonach gleich groß ausgebildet. Die Innenkontur der durch die Vorderwand 111, Rückwand 112 und die Seitenwände 113 und 114 gebildeten Gehäusewand 110 ist bei der Ausführungsform nach Fig. 15 zumindest an Wandrändern dieser Wände geradlinig ausgebildet. Nach einer in Fig. 16 dargestellten alternativen Aus- führungsform hierzu ist die Innenkontur der Seitenwände 113 und 114 endseitig bogenförmig und die daran anschließende Innenkontur der Vorderwand 111 und der Rückwand 112 end- seitig geradlinig ausgebildet. Nach einer weiteren in Fig. 16 dargestellten Ausführungsform ist die Innenkontur der jeweiligen Enden der Seitenwand 113 und 114 geradlinig ausgebildet, während die Enden der Innenkontur der Vorderwand 111 und der Rückwand 112 jeweils bogenförmig ausgebildet ist.

Fig. 17 zeigt eine Ausführungsform bei der die Innenkontur sämtlicher Wände der Gehäuse- wand 110 endseitig bogenförmig ausgebildet ist. Bedingt durch die Anpassung der Innen- kontur der Gehäusewand 110 an die Außenkontur der Gehäuseschale 5 ergeben sich durch die unterschiedlichen Erstreckungslãngen der Mantelflächen M1 und M2-siehe Fig. 13 und 14-stufenförmige Absätze 36 an den Seitenwänden 113 und 114-siehe Fig. 15 und 16- sowie ein zusätzlicher stufenförmiger Absatz 36 an der Rückwand 112 der Ausführungsfor- men nach den Fig. 16 und 17.

In den Figuren 18 bis 21 ist die Schwenkachse Z nicht auf der Mitte des Abstandes A den die Vorderwand 111 und die Rückwand 112 zueinander einnehmen, vorgesehen, sondern in einem kleineren Abstand B zur Vorderwand 111 bzw. in einem größeren Abstand C zur Rückwand 112. Unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Erstreckungslãngen der Mantelflãchen M1 und M2 einer Gehãuseschale 5-siehe Fig. 13 und 14-ergibt sich eine Innenkontur für die Seitenwände 113 und 114 der Gehäusewand 110 mit zur Schwenkachse Z ausgerichteten Kegelwinkel a1 und a2 unterschiedlicher Größe. Demzufolge ist auch der eine Gehäusefläche bildende stufenförmige Absatz 36 an der Vorderwand 111, der teilweise in die Seitenwand 113 und 114 übergeht, bei den Ausführungsformen nach den Figuren 18 bis 21, wesentlich stärker ausgebildet, als dies bei den Ausführungsformen nach den Fig. 15 bis 17 der Fall ist. Bei der Ausführungsform nach Fig. 18 ist die Innenkontur der Seitenwand 113 und 114 des Gehäuses 1 an eine vorgegebene bogenförmige Kontur der Kegelmäntel KM1, KM2 einer Gehäuseschale 5 parallel hierzu verlaufend ausgebildet, während die In- nenkontur der Vorderwand 111 und der Rückwand 112 geradlinig ausgebildet ist.

Die Ausführungsformen nach den Fig. 19 und 20 sowie 21 zeigen Innenkonturen von Ge- häusewänden 110 die geradlinig oder bogenförmig ausgebildet sind oder aus einer Kombi- nation von geradlinigen Innenkonturen mit bogenförmigen Innenkonturen bestehen, denen entsprechend geformte äußere Konturen der Gehäuseschale 5 zugeordnet sind.

Unter der Gestaltungsvariante"bogenförmig"in Verbindung mit Innenkontur und/oder äuße- re Kontur ist-alternativ zu einer geradlinig ausgebildeten Innenkontur und/oder äußeren Kontur-eine relativ geringe Wölbung von endseitigen Wandrändern der Gehäusewand 110 und/oder Flächen an der Gehäusewand 110 sowie diesen Wandrändern bzw. Flächen der Gehäusewand 110 benachbarter Flächen der Gehäuseschale 5, wie z. B. Mantelfläche M1, M2 sowie Kegelmantel KM1, KM2 zu verstehen.