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Title:
CLOSED-HEAD DRUM WITH LINER, AND METHOD FOR PRODUCING THE SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/054527
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a closed-head drum (10), with a thin-walled liner (22) made of multilayered plastic film inserted therein, for the storage and for the transportation of liquid or free-flowing contents. In order to improve the use of liners in closed-head drums, and to facilitate in particular the handling for the users, for example those people tasked with filling and emptying the drums, so to allow the closed-head drum (10) with liner (22) to be handled in precisely the same way as a closed-head drum without a liner, the present invention provides for the liner surface to adhere, or be adhesively bonded in a releasable manner, to the inner wall of the drum by virtue of a vacuum being created in the air gap between the inner wall of the drum and liner surface and by thermal activation taking place as a result of hot air being blown into the interior of the liner.

Inventors:
WEYRAUCH DETLEV (DE)
Application Number:
EP2017/001086
Publication Date:
March 29, 2018
Filing Date:
September 13, 2017
Export Citation:
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Assignee:
MAUSER WERKE GMBH (DE)
International Classes:
B65D25/14
Domestic Patent References:
WO1994026603A11994-11-24
Foreign References:
US5217138A1993-06-08
FR2834975A12003-07-25
US4993579A1991-02-19
US5217138A1993-06-08
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Claims:
Patentansprüche

1.) Spundfass (10) aus thermoplastischem Kunststoff mit eingesetztem aus

dünnwandiger Kunststoff-Folie bestehendem Inliner (22), umfassend eine zylinderförmige Fasswandung (12), einen scheibenförmigen Unterboden (14) und einen scheibenförmigen Oberboden (16), in dem zwei gleichgroße, mittels Spundverschluss verschließbare

Spundstutzen (18, 20) angeordnet sind, wobei der eine Spundstutzen als Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) und der andere Spundstutzen als Ent- und Belüftungs- Spundstutzen (20) ausgebildet ist, in welchen jeweils ein entsprechender Einfüll- und Entleerungs-Inlinerstutzen (24) und ein Ent- und Belüftungs-Inlinerstutzen (26) des Inliners (22) befestigt ist, wobei der Spundverschluss für den Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) mehrteilig ausgebildet ist und wenigstens einen unteren Adapterring (28) und eine obere Überwurf- oder Ringmutter (48), die jeweils beide mit einer zentralmittigen

Durchgangsöffnung (50, 70) versehen sind, und weiterhin einen zentralmittigen

Spundstopfen (64) aufweist, der in die zentralmittige Durchgangsöffnung (68) des

Adapterringes (28) eingeschraubt ist, wobei der Adapterring (28) fest am oberen Ende des Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (26) des Inliners (22) angeschweißt ist und über einen Flanschring (46) von der aufgeschraubten Ringmutter (48) im Ent- und Belüftungs- Spundstutzen (20) des Spundfasses (10) fixiert ist,

gekennzeichnet durch folgende Merkmale,

beide Spundstutzen (18, 20) sind als standardisierte 2" Spundstutzen mit

Innengewinde (BCS 70 x 6 -Verschluss) und einem darunterliegenden Dichtungsbett (38) ausgebildet,

der Spundverschluss für den Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) ist als handelsüblicher standardisierter 2"-Spundstopfen mit Außengewinde (BCS 70 x 6 - Verschluss) und darunterliegendem Dichtungsring ausgebildet, der gegen das

Dichtungsbett (38) im Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) abdichtet,

der Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) weist unterhalb des Innengewindes an seiner engsten Durchgangsstelle im Stutzenhals (40) eine geglättete, ringflächenförmige Schweißbett-Innenfläche (42) auf, an die das obere Ende des Einfüll- und Entleerungs- Inlinerstutzen (24) des Inliners (22) fest angeschweißt ist, der in die zentralmittige Durchgangsöffnung (68) des Adapterringes (28)

eingeschraubte Spundstopfen ist als handelsüblicher standardisierter %"-Spundstopfen (64) mit Außengewinde und darunterliegendem Dichtungsring (66) ausgebildet,

der von der aufgeschraubten Ringmutter (48) übergriffene Flanschring (46) des Adapterringes (28) weist auf seiner Unterseite am Außenrand einen umlaufenden

Dichtungsring (60) auf und dichtet das Fassinnere gegen das Dichtungsbett (38) unterhalb des Innengewindes im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) ab.

2. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die aufgeschraubte Ringmutter (48) von oben von einer aufgeschnappten oder

aufgeclinchten Sicherungskappe (52) abgedeckt ist, die ebenfalls mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung (54) versehen ist und durch diese Durchgangsöffnung (54) einen freien Zugang auf den zentralmittig im Adapterring (28) eingeschraubten 3/-i"-Spundstopfen (64) gewährt.

3. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

der auf der Unterseite am Außenrand des Adapter-Flanschringes (46) umlaufende

Dichtungsring (60) den Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fassinnenwandung gegen das im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) unterhalb des

Innengewindes angeordnete Dichtungsbett (38) abdichtet.

4. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 , 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

bei gelöster oder ausgeschraubter Ringmutter (48) der Adapterring (28) mit seinem auf der Unterseite des Flanschringes (46) umlaufenden Dichtungsring (60) mitsamt fest

eingeschraubtem zentralmittigem 3 4"-Spundstopfen (64) mittels eines durch eine

Vakuumglocke (70) geführtes Ziehwerkzeuges (72) nach oben anhebbar ausgebildet ist und zwischen Dichtungsring (60) und Dichtungsbett (38) ein Ringspalt (76) ausgebildet ist, durch den mittels einer an die Vakuumglocke (70) angeschlossenen Vakuumpumpe im Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fassinnenwandung ein Vakuum ziehbar ist.

5. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 , 2, 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

nach erfolgter Vakuumziehung, wenn die Inlineroberfläche nahezu vollständig bzw.

vollflächig an der Fassinnenwandung anliegt, der Adapterring (28) mitsamt fest

eingeschraubtem zentralmittigem %"-Spundstopfen (64) mittels des durch die

Vakuumglocke (70) geführten Ziehwerkzeuges (72) nach unten führbar und der auf der Unterseite des Adapter-Flanschringes (46) umlaufende Dichtungsring (60) fest und gasdicht auf das im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) unterhalb des Innengewindes

angeordnete Dichtungsbett (38) pressbar ausgebildet und nachfolgend von der von oben fest aufgeschraubten Ringmutter (48) dauerhaft in gasdichter Position fixiert ist.

6. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 , 2, 3,4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

nach erfolgter Vakuumziehung, wenn die Inlineroberfläche nahezu vollflächig an der inneren Oberfläche der Fassinnenwandung anliegt, bei herausgeschraubtem 2"-Spundstopfen (44) auf der Einfüllseite und herausgeschraubtem %"- Spundstopfen (64) auf der Entgasungsseite, Heißluft derart in das Fassinnere, und zwar in das Innere des Inliners (22),

insbesondere im oberen Bereich der Fasswandung und des Oberbodens, eingeblasen wird, dass eine thermische Aktivierung der Inlinerfolie bewirkt wird und die äußere Oberfläche des Inliners (22) leicht gegen die innere Oberfläche der Fasswandung geklebt ist.

7. ) Spundfass (10) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Einblasung der Heißluft in das Innere des Inliners (22) für einen verbesserten Klebeffekt bei erhöhtem Druck erfolgt ist.

8. ) Spundfass (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass

der zentralmittig angeordnete 3/V'-Spundstopfen (64) - bei einer fest eingeschraubten

Ringmutter (48) für eine Befüllung des Spundfasses mit flüssigem Füllgut in einer

automatischen Abfüllanlage mittels Druck-Füllrohr und für eine Entnahme des flüssigen Füllgutes in einer automatischen Entleerungsanlage mittels Unterdruck-Saugrohr durch den gegenüberliegenden Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) - durch die mit

zentralmittiger Durchgangsöffnung (54) versehene Sicherungskappe (52) frei zugänglich ist und manuell mittels Schraubwerkzeug oder automatisch mittels Schraubautomaten heraus- und wieder einschraubbar ausgebildet ist.

9. ) Inliner (22) zum Einsetzen in ein Spundfass gemäß wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8,

gekennzeichnet durch.

eine zylinderförmige Inlinerwandung (30), einen scheibenförmigen Unterboden (34) und einen scheibenförmigen Oberboden (32), in dem zwei Inlinerstutzen (24, 26) angeordnet sind, wobei der eine Inlinerstutzen einen größeren Durchmesser als der andere aufweist und als Einfüll- und Entleerungs-Stutzen (24) dient und der andere Inlinerstutzen (26) zur Entlüftung und Belüftung bei Befüllung bzw. Entleerung des Inliners und des Spundfasses (10) mit flüssigem Füllgut dient, wobei das obere Ende dieses Spundstutzens (26) mit kleinerem Durchmesser fest an einen Adapterring (28) angeschweißt ist, der einen radial abstehenden Flanschring (46) aufweist, an dessen Unterseite ein umlaufender

Dichtungsring (60) angeordnet bzw. befestigt ist.

10. ) Inliner (22) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Inlinerstutzen (24, 26) derart von der Innenseite her mit einem radial nach innen gerichteten Schweißflanschrand gegen die Inlinerwandung des Inlineroberbodens (32) an- oder eingeschweißt und von innen nach außen gekrempelt sind, dass alle vorhandenen Folien-Schnittkanten gegen Füllgut-Kontakt abgedeckt sind und keine Folien-Schnittkante - weder diejenige am Schweiß-Flanschrand der aufgeschweißten Inlinerstutzen (24, 26) noch diejenige an der innenseitigen Begrenzung der Durchgangsöffnungen in der Inlinerwandung - mit dem eingefüllten flüssigen Füllgut in Kontakt gelangt.

11. ) Inliner (22) nach Anspruch 9 oder 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die aufgeschweißten Inlinerstutzen (24, 26) den gleichen mehrschichtigen Folienaufbau wie die Inlinerwandung (30, 32, 34) aufweisen.

12. ) Inliner (22) nach Anspruch 9, 10 oder 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Inlinerstutzen (24) mit dem größeren Durchmesser vor dem Einsetzen in das Spundfass (10) eine Länge von wenigstens seinem doppelten Durchmesser aufweist und an seinem freien Ende abgeschweißt oder gasdicht verschlossen ist.

13. ) Inliner (22) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Inlinerstutzen (24) mit dem größeren Durchmesser nach dem Einsetzen in das

Spundfass (10) auf passende Länge abgeschnitten und in Einfüll- und Entnahme- Spundstutzen (18) direkt unterhalb dessen Innengewindes an eine Schweißbett-Innenfläche (42) im Stutzenhals (40) radial eingeschweißt ist.

14. ) Verfahren zur Herstellung eines Spundfasses nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8 mit einem Inliner nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 13, gekennzeichnet durch, folgende Verfahrensschritte :

Bereitstellen eines handelsüblichen Standard-Spundfasses mit zwei 2"-Spundstutzen mit 70 x 6 -Verschlüssen und einem handelsüblichen 2"-Spundstopfen für einen 70 x 6 Verschluss und einem handelsüblichen %"-Spundstopfen für einen 70 x 6 Verschluss, wobei der eine 2"-Spundstutzen mit dem 2"-Spundstopfen als Einfüll- und Entnahmespund für das flüssige Füllgut dient und der andere 2"-Spundstutzen als Entlüftungs- und Belüftungsspund für das Füllvolumen in Inneren des Inliners und für den Zwischenluftraum zwischen der äußeren Oberfläche des Inliners und der Fassinnenwandung dient,

Bereitstellen eines Inliners mit zwei unterschiedlich großen Inliner-Spundstutzen, wobei der größere Spundstutzen für den 2"-Spundstutzen mit dem 70 x 6 Verschluss vorgesehen und etwas länger mit einem zugeschweißten freien Ende ausgebildet ist, während am Ende des kürzeren etwas kleineren Spundstutzen ein hohler hülsenartiger Adapterring mit unterem Dichtungsring angeschweißt ist,

- Aufrollen des Inliners zu einer schlanken Rolle, wobei der angeschweißte Adapterring oben an der Rolle angeordnet ist,

Einsetzen der schlanken Rolle durch den Entlüftungs- und Belüftungsspund und Fixieren des Adapterringes mittels einer den Adapterring umschließenden Ringmutter mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung und mit einem Außengewinde für den 70 x 6 Verschluss im 2"-Spundstutzen des Entlüftungs- und Belüftungsspundes, wobei der

Adapterring mit unterem Dichtungsring den Zwischenluftraum zwischen der äußeren

Oberfläche des Inliners und der Fassinnenwandung im 2"-Spundstutzen abdichtet, Einbläser) von Druckluft in den Entlüftungs- und Belüftungsspund bis der Inliner vollständig aufgeblasen ist und der zugeschweißte größere Inliner-Spundstutzen aus dem gegenüberliegenden Einfüll- und Entnahmespund herausschaut,

Abschneiden des zugeschweißten freien Endes des größeren Inliner-Spundstutzens und Umstülpen des Inliner-Spundstutzens nach außen über den 2"-Spundstutzen des

Spundfasses,

radiales Einschweißen des Inlinerstutzens unterhalb des Innengewindes im 2"- Spundstutzen und passgenaues Abschneiden des überschüssigen und/oder überstehenden Inlinerstutzens oberhalb der Schweißringfläche unterhalb des Innengewindes,

Aufsetzen einer Vakuumglocke auf den Entlüftungs- und Belüftungsspund und bei gelöster Ringmutter und angehobenem Adapterring mittels einer an die Vakuumglocke angeschlossenen Unterdruckpumpe sämtliche Luft aus dem Zwischenluftraum zwischen der äußeren Oberfläche des Inliners und der Fassinnenwandung absaugen und ein Vakuum ziehen bis die äußere Oberfläche des Inliners vollflächig an der Fassinnenwandung anliegt,

Festziehen der Ringmutter und Anpressen des Adapterringes mit unterem

Dichtungsring im 2"-Spundstutzen zum dauerhaften Erhalt des Vakuums zwischen Inliner und Fassinnenwandung,

Einschrauben des 2"-Spundstopfens in den 2"-Spundstutzens des Einfüll- und

Entnahmespundes und Einschrauben des %"-Spundstopfens in den hülsenartigen, mit einem Innengewinde versehenen Adapterring.

15. ) Verfahren nach dem vorherigen Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

zur gesicherten Abdeckung eine Sicherungskappe mit zentralmittiger Durchgangsöffnung auf den 2"-Spundstutzen aufgesetzt wird, um ein versehentliches Lösen oder Herausschrauben der Ringmutter mit Verlust des Vakuums zum verhindern.

16. ) Verfahren nach Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

während des Vakuumziehens durch den Entlüftungs- und Belüftungs-Spundstutzen 20 durch den gegenüberliegenden Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen 18 Druckluft in das Innere des Inliner geblasen wird, so dass die Inlinerfolie des Inliners vollflächig an die

Innenwandung des Spundfasses gedrückt und sämtliche Zwischenraumluft ausgedrückt wird.

17. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14, 15 oder 16,

dadurch gekennzeichnet dass

die eingeblasene Druckluft zur thermischen Aktivierung der Inlinerfolie als Heißluft eingeblasen wird, so dass die Außenseite der Inlinerfolie einen Klebeeffekt entfaltet und an der Innenwandung des Spundfasses anhaftetund/oder wieder ablösbar anklebt.

18. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14, 15, 16 oder 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

zum Herausnehmen des Inliners aus dem Fassinneren bei gelöster Ringmutter und angehobenem Adapterring durch den Ringspalt zwischen Adapter-Dichtungsring und Spundstutzen-Dichtungsbett Druckluft in den Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fass-innenwandung eingeblasen wird, so dass sich die an der Fassinnenwandung anhaftende und/oder angeklebte Inlineroberfläche ablöst.

19. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14 bis 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch den Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen ein Vakuum im Inneren des Inliners gezogen wird, bis dass dieser vollständig von der Fassinnenwandung abgelöst ist.

20. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14 bis 19,

dadurch gekennzeichnet, dass

der im Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen angeschweißte Inlinerstutzen direkt unterhalb der Schweißringfläche zuerst abgeschnitten und um ein Stück aus dem Spundstutzen herausgezogen und dicht verschlossen wird, und danach der gesamte Inliner mit

Adapterring durch den gegenüberliegenden Entlüftungs- und Belüftungsspund aus dem Fassinneren herausgezogen wird.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 29. Januar 2018 (29.01.2018)

1.) Spundfass (10) aus thermoplastischem Kunststoff mit eingesetztem aus

dünnwandiger Kunststoff-Folie bestehendem Inliner (22), umfassend eine zylinderförmige Fasswandung (12), einen scheibenförmigen Unterboden (14) und einen scheibenförmigen Oberboden (16), in dem zwei mittels Spundverschluss verschließbare Spundstutzen (18, 20) angeordnet sind, wobei der eine Spundstutzen als Einfüll- und Entleerungs- Spundstutzen (18) und der andere Spundstutzen als Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) ausgebildet ist, in welchen jeweils ein entsprechender Einfüll- und Entleerungs- Inlinerstutzen (24) und ein Ent- und Belüftungs-Inlinerstutzen (26) des Inliners (22) befestigt ist, wobei der Spundverschluss für den Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) mehrteilig ausgebildet ist und wenigstens einen unteren Adapterring (28) und eine obere Überwurfoder Ringmutter (48), die jeweils beide mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung (50, 70) versehen sind, und weiterhin einen zentralmittigen Spundstopfen (64) aufweist, der in die zentralmittige Durchgangsöffnung (68) des Adapterringes (28) eingeschraubt ist, wobei der Adapterring (28) fest am oberen Ende des Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (26) des Inliners (22) angeschweißt ist und über einen Flanschring (46) von der aufgeschraubten Ringmutter (48) im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) des Spundfasses (10) fixiert ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale,

beide Spundstutzen (18, 20) sind als gleichgroße standardisierte 2" Spundstutzen mit Innengewinde (BCS 70 x 6 -Verschluss) und einem darunterliegenden Dichtungsbett (38) ausgebildet,

der Spundverschluss für den Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) ist als handelsüblicher standardisierter 2"-Spundstopfen mit Außengewinde (BCS 70 x 6 - Verschluss) und darunterliegendem Dichtungsring ausgebildet, der gegen das

Dichtungsbett (38) im Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) abdichtet,

der Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) weist unterhalb des Innengewindes an seiner engsten Durchgangsstelle im Stutzenhals (40) eine geglättete, ringflächenförmige Schweißbett-Innenfläche (42) auf, an die das obere Ende des Einfüll- und Entleerungs- Inlinerstutzen (24) des Inliners (22) fest angeschweißt ist,

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) der in die zentralmittige Durchgangsöffnung (68) des Adapterringes (28)

eingeschraubte Spundstopfen ist als handelsüblicher standardisierter %"-Spundstopfen (64) mit Außengewinde und darunterliegendem Dichtungsring (66) ausgebildet,

der von der aufgeschraubten Ringmutter (48) übergriffene Flanschring (46) des Adapterringes (28) weist auf seiner Unterseite am Außenrand einen umlaufenden

Dichtungsring (60) auf und dichtet das Fassinnere gegen das Dichtungsbett (38) unterhalb des Innengewindes im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) ab.

2. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die aufgeschraubte Ringmutter (48) von oben von einer aufgeschnappten oder

aufgeclinchten Sicherungskappe (52) abgedeckt ist, die ebenfalls mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung (54) versehen ist und durch diese Durchgangsöffnung (54) einen freien Zugang auf den zentralmittig im Adapterring (28) eingeschraubten %"-Spundstopfen (64) gewährt.

3. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

der auf der Unterseite am Außenrand des Adapter-Flanschringes (46) umlaufende

Dichtungsring (60) den Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fassinnenwandung gegen das im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) unterhalb des

Innengewindes angeordnete Dichtungsbett (38) abdichtet.

4. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 , 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

bei gelöster oder ausgeschraubter Ringmutter (48) der Adapterring (28) mit seinem auf der Unterseite des Flanschringes (46) umlaufenden Dichtungsring (60) mitsamt fest

eingeschraubtem zentralmittigem %"-Spundstopfen (64) mittels eines durch eine

Vakuumglocke (70) geführtes Ziehwerkzeuges (72) nach oben anhebbar ausgebildet ist und zwischen Dichtungsring (60) und Dichtungsbett (38) ein Ringspalt (76) ausgebildet ist, durch den mittels einer an die Vakuumglocke (70) angeschlossenen Vakuumpumpe im Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fassinnenwandung ein Vakuum ziehbar ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

5. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 , 2, 3 oder 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

nach erfolgter Vakuumziehung, wenn die Inlineroberfläche nahezu vollständig bzw.

vollflächig an der Fassinnenwandung anliegt, der Adapterring (28) mitsamt fest

eingeschraubtem zentralmittigem 3/4"-Spundstopfen (64) mittels des durch die

Vakuumglocke (70) geführten Ziehwerkzeuges (72) nach unten führbar und der auf der Unterseite des Adapter-Flanschringes (46) umlaufende Dichtungsring (60) fest und gasdicht auf das im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen (20) unterhalb des Innengewindes

angeordnete Dichtungsbett (38) pressbar ausgebildet und nachfolgend von der von oben fest aufgeschraubten Ringmutter (48) dauerhaft in gasdichter Position fixiert ist.

6. ) Spundfass (10) nach Anspruch 1 , 2, 3,4 oder 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

nach erfolgter Vakuumziehung, wenn die Inlineroberfläche nahezu vollflächig an der inneren Oberfläche der Fassinnenwandung anliegt, bei herausgeschraubtem 2"-Spundstopfen (44) auf der Einfüllseite und herausgeschraubtem Spundstopfen (64) auf der Entgasungsseite, Heißluft derart in das Fassinnere, und zwar in das Innere des Inliners (22),

insbesondere im oberen Bereich der Fasswandung und des Oberbodens, eingeblasen wird, dass eine thermische Aktivierung der Inlinerfolie bewirkt wird und die äußere Oberfläche des Inliners (22) leicht gegen die innere Oberfläche der Fasswandung geklebt ist.

7. ) Spundfass (10) nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Einblasung der Heißluft in das Innere des Inliners (22) für einen verbesserten Klebeffekt bei erhöhtem Druck erfolgt ist.

8. ) Spundfass (10) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass

der zentralmittig angeordnete %"-Spundstopfen (64) - bei einer fest eingeschraubten Ringmutter (48) für eine Befüllung des Spundfasses (10) mit flüssigem Füllgut in einer automatischen Abfüllanlage mittels Druck-Füllrohr und für eine Entnahme des flüssigen Füllgutes in einer automatischen Entleerungsanlage mittels Unterdruck-Saugrohr durch den gegenüberliegenden Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) - durch die mit

zentralmittiger Durchgangsöffnung (54) versehene Sicherungskappe (52) frei zugänglich ist

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) und manuell mittels Schraubwerkzeug oder automatisch mittels Schraubautomaten heraus- und wieder einschraubbar ausgebildet ist.

9. ) Inliner (22) zum Einsetzen in ein Spundfass gemäß wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8,

gekennzeichnet durch.

eine zylinderförmige Inlinerwandung (30), einen scheibenförmigen Unterboden (34) und einen scheibenförmigen Oberboden (32), in dem zwei Inlinerstutzen (24, 26) angeordnet sind, wobei der eine Inlinerstutzen einen größeren Durchmesser als der andere aufweist und als Einfüll- und Entleerungs-Stutzen (24) dient und der andere Inlinerstutzen (26) zur Entlüftung und Belüftung bei Befüllung bzw. Entleerung des Inliners und des Spundfasses (10) mit flüssigem Füllgut dient, wobei das obere Ende dieses Spundstutzens (26) mit kleinerem Durchmesser fest an einen Adapterring (28) angeschweißt ist, der einen radial abstehenden Flanschring (46) aufweist, an dessen Unterseite ein umlaufender

Dichtungsring (60) angeordnet bzw. befestigt ist.

10. ) Inliner (22) nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Inlinerstutzen (24, 26) derart von der Innenseite her mit einem radial nach innen gerichteten Schweißflanschrand gegen die Inlinerwandung des Inlineroberbodens (32) an- oder eingeschweißt und von innen nach außen gekrempelt sind, dass alle vorhandenen Folien-Schnittkanten gegen Füllgut-Kontakt abgedeckt sind und keine Folien-Schnittkante - weder diejenige am Schweiß-Flanschrand der aufgeschweißten Inlinerstutzen (24, 26) noch diejenige an der innenseitigen Begrenzung der Durchgangsöffnungen in der Inlinerwandung - mit dem eingefüllten flüssigen Füllgut in Kontakt gelangt.

11. ) Inliner (22) nach Anspruch 9 oder 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die aufgeschweißten Inlinerstutzen (24, 26) den gleichen mehrschichtigen Folienaufbau wie die Inlinerwandung (30, 32, 34) aufweisen.

12. ) Inliner (22) nach Anspruch 9, 10 oder 11 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Inlinerstutzen (24) mit dem größeren Durchmesser vor dem Einsetzen in das Spundfass

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) (10) eine Länge von wenigstens seinem doppelten Durchmesser aufweist und an seinem freien Ende abgeschweißt oder gasdicht verschlossen ist.

13. ) Inliner (22) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Inlinerstutzen (24) mit dem größeren Durchmesser nach dem Einsetzen in das

Spundfass (10) auf passende Länge abgeschnitten und in Einfüll- und Entnahme- Spundstutzen (18) direkt unterhalb dessen Innengewindes an eine Schweißbett-Innenfläche (42) im Stutzenhals (40) radial eingeschweißt ist.

14. ) Verfahren zur Herstellung eines Spundfasses (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8 mit einem Inliner (22) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 13,

gekennzeichnet durch, folgende Verfahrensschritte :

Bereitstellen eines handelsüblichen Standard-Spundfasses (10) mit zwei 2"- Spundstutzen mit 70 x 6 -Verschlüssen und einem handelsüblichen 2"-Spundstopfen (44) für einen 70 x 6 Verschluss und einem handelsüblichen 3 4"-Spundstopfen (64) für einen 70 x 6 Verschluss, wobei der eine 2"-Spundstutzen mit dem 2"-Spundstopfen (44) als Einfüll- und Entnahmespund (18) für das flüssige Füllgut dient und der andere 2"-Spundstutzen als Entlüftungs- und Belüftungsspund (20) für das Füllvolumen im Inneren des Inliners (22) und für den Zwischenluftraum zwischen der äußeren Oberfläche des Inliners (22) und der Fassinnenwandung dient,

Bereitstellen eines Inliners (22) mit zwei unterschiedlich großen Inliner-Spundstutzen (24, 26), wobei der größere Spundstutzen für den 2"-Spundstutzen mit dem 70 x 6

Verschluss vorgesehen und etwas länger mit einem zugeschweißten freien Ende ausgebildet ist, während am Ende des kürzeren etwas kleineren Spundstutzens ein hohler hülsenartiger Adapterring (28) mit unterem Dichtungsring (60) angeschweißt ist,

- Aufrollen des Inliners (22) zu einer schlanken Rolle (36), wobei der angeschweißte

Adapterring (28) oben an der Rolle (36) angeordnet ist,

Einsetzen der schlanken Rolle (36) durch den Entlüftungs- und Belüftungsspund (20) und Fixieren des Adapterringes (28) mittels einer den Adapterring (28) umschließenden Ringmutter (48) mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung (50) und mit einem

Außengewinde für den 70 x 6 Verschluss im 2"-Spundstutzen des Entlüftungs- und

Belüftungsspundes (20), wobei der Adapterring (28) mit unterem Dichtungsring (60) den

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Zwischenluftraum zwischen der äußeren Oberfläche des Inliners (22) und der

Fassinnenwandung im 2"-Spundstutzen (20) abdichtet,

Einblasen von Druckluft in den Entlüftungs- und Belüftungsspund (20) bis der Inliner (22) vollständig aufgeblasen ist und der zugeschweißte größere Inliner-Spundstutzen (24) aus dem gegenüberliegenden Einfüll- und Entnahmespund (18) herausschaut,

Abschneiden des zugeschweißten freien Endes des größeren Inliner-Spundstutzens (24) und Umstülpen des Inliner-Spundstutzens nach außen über den 2"-Spundstutzen (18) des Spundfasses (10),

radiales Einschweißen des Inlinerstutzens (24) unterhalb des Innengewindes im 2"- Spundstutzen (18) und passgenaues Abschneiden des überschüssigen und/oder

überstehenden Inlinerstutzens (24) oberhalb der Schweißringfläche (42) unterhalb des Innengewindes,

Aufsetzen einer Vakuumglocke (70) auf den Entlüftungs- und Belüftungsspund (20) und bei gelöster Ringmutter (48) und angehobenem Adapterring (28) mittels einer an die Vakuumglocke (70) angeschlossenen Unterdruckpumpe sämtliche Luft aus dem

Zwischenluftraum zwischen der äußeren Oberfläche des Inliners (22) und der

Fassinnenwandung absaugen und ein Vakuum ziehen bis die äußere Oberfläche des Inliners (22) vollflächig an der Fassinnenwandung anliegt,

Festziehen der Ringmutter (48) und Anpressen des Adapterringes (28) mit unterem Dichtungsring (60) im 2"-Spundstutzen (20) zum dauerhaften Erhalt des Vakuums zwischen Inliner und Fassinnenwandung,

Einschrauben des 2"-Spundstopfens (44) in den 2"-Spundstutzens (18) des Einfüll- und Entnahmespundes und Einschrauben des 3/4"-Spundstopfens (64) in den hülsenartigen, mit einem Innengewinde (56) versehenen Adapterring (28).

15. ) Verfahren nach dem vorherigen Anspruch 14,

dadurch gekennzeichnet, dass

zur gesicherten Abdeckung eine Sicherungskappe (52) mit zentralmittiger

Durchgangsöffnung (54) auf den 2"-Spundstutzen (20) aufgesetzt wird, um ein

versehentliches Lösen oder Herausschrauben der Ringmutter (48) mit Verlust des Vakuums zu verhindern.

16. ) Verfahren nach Anspruch 14,

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) dadurch gekennzeichnet, dass

während des Vakuumziehens durch den Entlüftungs- und Belüftungs-Spundstutzen (20) durch den gegenüberliegenden Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) Druckluft in das Innere des Inliners (22) geblasen wird, so dass die Inlinerfolie des Inliners (22) vollflächig ar die Innenwandung des Spundfasses (10) gedrückt und sämtliche Zwischenraumluft ausgedrückt wird.

17. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14, 15 oder 16,

dadurch gekennzeichnet, dass

die eingeblasene Druckluft zur thermischen Aktivierung der Inlinerfolie als Heißluft eingeblasen wird, so dass die Außenseite der Inlinerfolie einen Klebeeffekt entfaltet und an der Innenwandung des Spundfasses (10) anhaftet und/oder wieder ablösbar anklebt.

18. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14, 15, 16 oder 17,

dadurch gekennzeichnet, dass

zum Herausnehmen des Inliners (22) aus dem Fassinneren bei gelöster Ringmutter (48) und angehobenem Adapterring (28) durch den Ringspalt zwischen Adapter-Dichtungsring (60) und Spundstutzen-Dichtungsbett (38) Druckluft in den Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fassinnenwandung eingeblasen wird, so dass sich die an der Fassinnenwandung anhaftende und/oder angeklebte Inlineroberfläche ablöst.

19. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14 bis 18,

dadurch gekennzeichnet, dass

durch den Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) ein Vakuum im Inneren des Inliners (22) gezogen wird, bis dass dieser vollständig von der Fassinnenwandung abgelöst ist.

20. ) Verfahren nach einem der vorherigen Ansprüche 14 bis 19,

dadurch gekennzeichnet, dass

der im Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen (18) angeschweißte Inlinerstutzen (24) direkt unterhalb der Schweißringfläche (42) zuerst abgeschnitten und um ein Stück aus dem Spundstutzen (18) herausgezogen und dicht verschlossen wird, und danach der gesamte Inliner (22) mit Adapterring (28) durch den gegenüberliegenden Entlüftungs- und

Belüftungsspund (20) aus dem Fassinneren herausgezogen wird.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
SPUNDFASS MIT INLINER SOWIE VERFAHREN ZU SEINER HESTELLUNG

Die Erfindung betrifft ein Spundfass mit eingesetztem flexiblen Inliner mit einem Einfüll- /Entnahmestutzen und einem Belüftungsstutzen zur Lagerung und zum Transport von insbesondere gefährlichen flüssigen oder fließfähigen Füllgütern.

Bei einem mit Inliner ausgestatteten Spundfass kommt das flüssige Füllgut nicht mit dem Fassinneren, sondern nur mit dem Inneren des Inliners in Kontakt. Für eine Wiederverwendung von gebrauchten zumeist wertvollen Spundfässern ist lediglich ein Austausch des benutzten vergleichsweise preiswerten Inliners bzw. Foliensacks erforderlich.

Die Erfindung ist vorzugsweise auf ein bestimmtes Kunststoff-Spundfass ausgerichtet, kann aber grundsätzlich auch auf andere Kunststoffbehälter wie z. B. Deckelfässer mit 2

Spunden im Fassdeckel, Fassetts mit seitlichen Handgriffen oder Kanister mit oberem Handgriff angewendet werden.

Das Spundfass aus thermoplastischem Kunststoff mit eingesetztem aus dünnwandiger Kunststoff-Folie bestehendem Inliner umfasst eine zylinderförmige Fasswandung, einen scheibenförmigen Unterboden und einen scheibenförmigen Oberboden, in dem zwei gleichgroße, mittels Spundverschluss verschließbare Spundstutzen angeordnet sind, wobei der eine Spundstutzen als Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen und der andere

Spundstutzen als Ent- und Belüftungs-Spundstutzen ausgebildet ist, in welchen jeweils ein entsprechender Einfüll- und Entleerungs-Inlinerstutzen und ein Ent- und Belüftungs- Inlinerstutzen des Inliners befestigt ist. Dabei ist der Spundverschluss für den Ent- und Belüftungs-Spundstutzen mehrteilig ausgebildet mit wenigstens einem Adapterring, einer den Adapterring umschließenden bzw. übergreifenden Überwurf- oder Ringmutter, die jeweils beide mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung versehen sind, und mit weiterhin einem zentralmittigen Spundstopfen, der in die zentralmittige Durchgangsöffnung des Adapterringes eingeschraubt ist. Der Adapterring ist fest am oberen Ende des Ent- und Belüftungs-Spundstutzen des Inliners angeschweißt und über einen Flanschring von der aufgeschraubten Ringmutter im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen des Spundfasses fixiert.

Problematik: Für verschiedene flüssige Füllguter müssen bei der Auswahl der Verpackung, z. B. bei einem Spundfass mit eingesetztem mehrschichtigem Inliner die für das jeweilige Füllgut erforderlichen Barriereeigenschaften des Inliners gewählt werden. Ein empfindliches flüssiges Füllgut kann z. B. durch eindiffundierenden Sauerstoff beeinflusst und geschädigt werden. Mehrschichtige Inliner mit Barriereeigenschaften sind aber vergleichsweise teuer und besitzen nur eine geringe Schock-Reißfestigkeit. Sie können durch andauernde dynamische Wechselbelastungen, wie sie beim Transport von Flüssigkeitsbehältern durch das hin- und herschwappende Füllgut ständig auftreten, und die zu einem ständigen

Bewegen der nur an den Inlinerstutzen aufgehängten Inlinerfolie im Luftraum oberhalb der flüssigen Füllgutsäule führen, leicht an Knickfalten undicht werden oder insbesondere im Bereich der Inliner-stutzen einreißen.

Stand der Technik:

Behälter mit eingesetztem Kunststoffinliner zur Vermeidung des Inkontaktkommes des Füllguts mit der Behälterinnenwandung sind als solche bekannt. Die Druckschrift

US 4 993 579 A offenbart einen Behälter bestehend aus einer im Wesentlichen starren Umhüllung und einem Inliner in Form einer elastischen Blase, die bei Befüllung das

Volumen der Umverpackung ausfüllen kann. Um zu verhindern, dass sich die Blase bei Entleerung des Behälters vor die Entleerungsöffnung bewegt und die Entleerung behindert, ist die Blase an einem von der Öffnung beabstandeten Punkt an der Umhüllung fixiert. Bei Befüllung kann die elastische Blase das Behälterinnere weitgehend ausfüllen. Die Nähe der Blase zu den Behälteraußenwänden erhöht die Stabilität. Ein solcher Aufbau eignet sich nicht für Mehrschichtfolien mit Barriereeigenschaften, die typischerweise nicht so elastisch sind, dass sie sich bei Befüllung an die Behälteraußenwände hinreichend anlegen.

WO 94/ 26 603 A1 beschreibt eine Spundfass-Inliner-Kombination, bei der eine zusätzliche Montageöffnung von mindestens 80 mm erforderlich ist. Somit handelt es sich nicht um ein Standardgebinde, das ohne weiteres auf den vorhandenen Abfüllanlagen und

Abpumpanlagen eingesetzt werden kann. Die zusätzliche, nicht dem Standard

entsprechende Öffnung bringt erhöhte Kosten mit sich. Darüber hinaus ist eine weitere potentielle Undichtigkeit der Umverpackung damit realisiert.

Der Inliner wird hier nicht an der Fassinnenwand fixiert. Somit bestünde auch hier bei Einsatz eines Mehrschichtinliners mit Barriereeigenschaften wegen der dynamischen Wechselbelastungen beim Transport einerseits und der geringen Schock-Reißfestigkeit dieser Inliner andererseits die Gefahr von Undichtigkeiten an Knickfalten bzw. Rissen im Bereich des Inlinerstutzens. Schließlich ist aus der Druckschrift US 5,217,138 die Verwendung eines zylinderförmigen Inliners aus dünner Kunststoff-Folie in einem Spundfass mit einem Einfüll- und Entnahme- Spundstutzen und einem Ent- und Belüftungs-Spundstutzen im Oberboden bekannt. Dabei geht es um die Fixierung der beiden Inlinerstutzen in den Spundstutzen des Spundfasses. Ein Inlinerstutzen ist mit einer angeschweißten Ringhülse bzw. einem Adapterring versehen, der von oben in den Ent- und Belüftungs-Spundstutzen des Fasses eingesetzt und fixiert wird. Durch diesen Spundstutzen hindurch muss auch der aufgerollte Inliner in das Fassinnere eingebracht werden. Nach Einsetzen des Inliners muss das Fass so lange hin- und hergerollt werden, bis der zweite Inlinerstutzen mittels eines Drahtes oder ä. durch den gegenüberliegenden Fass-Spundstutzen herausgeangelt und an diesem durch

Festklemmung befestigt werden kann. Danach hängt der Inliner schlaff an den beiden Inliner-Spundstutzen im Fass. Der Zwischenluftraum zwischen Inliner und Fass- Innenwandung kann nach Einsetzen des Inliners nicht entlüftet werden, es sei denn der Fasskörper hat an irgendeiner Stelle einen weiteren verschließbaren Spundstutzen bzw. eine weitere verschließbare Fassöffnung. Bei Befüllung des Spundfasses durch den Einfüll- und Entnahme- Spundstutzen kann im gegenüberliegenden Ent- und Belüftungs- Spundstutzen ein kleinerer zentralmittig in der Ringhülse angeordneter Spundstopfen herausgeschraubt werden, damit die durch das Füllgut verdrängte Luft aus dem Inneren des Inliners entweichen kann. Für das Entweichen von Zwischenraumluft muss bei einer Befüllung des Fasses eine weitere separate Entlüftungsöffnung vorgesehen sein, die eine schnelle Entlüftung gewährleistet, anderenfalls kann es leicht passieren, dass bei automatischen Abfüllanlagen die Fässer überlaufen, weil die vorgesehene Füllgutmenge nicht schnell genug ins Fass gelangen kann.

Aufgabe:

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die aufgezeigten Nachteile des Standes der Technik zu beheben und ein bestehendes Standard-Spundfass mit einem auswechselbaren Inliner derart auszustatten, dass die Anwender bzw. Benutzer wie insbesondere die Abfüller und Entleerer, keinen Unterschied und keine Nachteile bei der Handhabung im Vergleich zu einem gleichen Standard-Spundfass ohne Inliner feststellen und das mit Inliner ausgestattete Spundfass ohne irgendwelche Zusatzmaßnahmen auf den vorhandenen Abfüllanlagen und Abpumpanlagen eingesetzt werden kann.

Lösung: Diese Aufgabe wird mit den speziellen Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Die Merkmale in den Unteransprüchen beschreiben weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Spundfasses mit Inliner.

Die vorgeschlagene technische Lehre vermittelt auf an sich einfache Weise, wie die

Nachteile von bekannten Spundfässern mit Inliner überwunden werden können und sich die Handhabung der mit Inliner ausgestatteten Fässer für den Abfüller und den Entleerer in keiner Weise von der Handhabung mit normalen Fässern unterscheidet.

Dies wird in konstruktiver Weise durch folgende Merkmale erreicht:

beide Spundstutzen sind als standardisierte 2" Spundstutzen mit Innengewinde (BCS 70 x 6 -Verschluss) und einem darunterliegenden Dichtungsbett ausgebildet,

der Spundverschluss für den Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen ist als

handelsüblicher standardisierter 2"-Spundstopfen mit Außengewinde (BCS 70 x 6 - Verschluss) und darunterliegendem Dichtungsring ausgebildet, der gegen das

Dichtungsbett im Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen abdichtet,

der Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen weist unterhalb des Innengewindes an seiner engsten Durchgangsstelle im Stutzenhals eine geglättete, ringflächenförmige

Schweißbett-Innenfläche auf, an die das obere Ende des Einfüll- und Entleerungs- Inlinerstutzen des Inliners fest angeschweißt ist,

der in die zentralmittige Durchgangsöffnung des Adapterringes eingeschraubte Spundstopfen ist als handelsüblicher standardisierter 3 /4"-Spundstopfen mit Außengewinde und darunterliegendem Dichtungsring ausgebildet,

der von der aufgeschraubten Ringmutter übergriffene Flanschring des Adapterringes weist auf seiner Unterseite am Außenrand einen umlaufenden Dichtungsring auf und dichtet das Fassinnere gegen ein Dichtungsbett unterhalb des Innengewindes im Ent- und

Belüftungs-Spundstutzen ab.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die aufgeschraubte Ringmutter von oben von einer aufgeschnappten oder aufgeclinchten Sicherungskappe abgedeckt ist, die ebenfalls mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung versehen ist und durch diese

Durchgangsöffnung hindurch einen freien Zugang auf den zentralmittig im Adapterring eingeschraubten %"-Spundstopfen gewährt.

Diese konstruktive Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass bei gelöster bzw.

ausgeschraubter Ringmutter der Adapterring mit seinem auf der Unterseite des

Flanschringes umlaufenden Dichtungsring mitsamt fest eingeschraubtem zentralmittigem 3 /4"-Spundstopfen mittels eines durch eine Vakuumglocke geführtes eingreifenden Ziehwerkzeuges leicht nach oben anhebbar ausgebildet ist und zwischen Dichtungsring und Dichtungsbett ein Ringspalt ausgebildet ist, durch den mittels einer an die Vakuumglocke angeschlossenen Vakuumpumpe im Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fassinnenwandung ein Vakuum ziehbar ist.

Das erfindungsgemäße Spundfass zeichnet sich weiterhin dadurch aus, dass nach erfolgter Vakuumziehung, wenn die Inlineroberfläche nahezu vollständig bzw. vollflächig an der Fassinnenwandung anliegt, der Adapterring mitsamt fest eingeschraubtem zentralmittigem %"-Spundstopfen mittels des durch die Vakuumglocke geführten Ziehwerkzeuges nach unten führbar und der auf der Unterseite des Adapter-Flanschringes umlaufende

Dichtungsring fest und gasdicht auf das im Ent- und Belüftungs-Spundstutzen unterhalb des Innengewindes angeordnete Dichtungsbett pressbar ausgebildet und nachfolgend von der von oben fest aufgeschraubten Ringmutter dauerhaft in gasdichter Position fixiert ist.

Durch das dauerhafte Vakuum im Zwischenluftraum zwischen Inliner und Fass- Innenwandung bleibt die Inlinerfolie auch bei länger andauernden dynamischen Wechselbelastungen, wie sie beim Transport von Flüssigkeitsbehältern durch das Hin- und Herschwappen des Füllgut ständig auftreten, wie "angesogen" in Kontakt mit der Fassinnenwandung und es treten keine Faltungen und Bewegungen der Inlinerfolie im Luftraum oberhalb der flüssigen Füllgutsäule auf. Ein undicht-werden oder Einreißen der Inlinerfolie tritt nicht mehr auf. Durch die Vakuum-Fixierung der Inlinerfolie an der Fassinnenwandung sitzt der Inliner vollflächig wie eine "zweite Haut" auf der Fassinnenwandung; dadurch wird auf vorteilhafte Weise auch der Einsatz von preiswerten Inliner-Folienmaterialien mit geringerer Reißfestigkeit ermöglicht.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass nach erfolgter Vakuumziehung, wenn die Inlineroberfläche nahezu vollflächig an der inneren Oberfläche der Fassinnenwandung anliegt, bei herausgeschraubtem 2"-Spundstopfen auf der Einfüllseite und herausgeschraubtem Spundstopfen auf der Entgasungsseite, mittels z. B. eines ggfs. entsprechend gekrümmten Blasrohres Heißluft derart in das Fassinnere bzw. in das Innere des Inliners, insbesondere im oberen Bereich der Fasswandung und des

Oberbodens, eingeblasen wird, dass eine thermische Aktivierung der Inlinerfolie bewirkt wird und die äußere Oberfläche des Inliners leicht gegen die innere Oberfläche der

Fasswandung geklebt ist. Zweckmäßigerweise ist dabei die Einblasung der Heißluft in das Innere des Inliners für einen verbesserten Klebeeffekt bei erhöhtem Druck erfolgt. Damit sich die Handhabung des erfindungsgemäßen Spundfasses mit Inliner für die Abfüller und Entleerer nicht von der Handhabung eines gleichen Spundfasses ohne Inliner unterscheidet, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der zentralmittig angeordnete 3 A"- Spundstopfen - bei einer fest eingeschraubten Ringmutter für eine Befüllung des

Spundfasses mit flüssigem Füllgut in einer automatischen Abfüllanlage mittels Druck- Füllrohr und für eine Entnahme des flüssigen Füllgutes in einer automatischen

Entleerungsanlage mittels Unterdruck-Saugrohr durch den gegenüberliegenden Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen - durch die mit zentralmittiger Durchgangsöffnung versehene Sicherungskappe frei zugänglich ist und manuell mittels Schraubwerkzeug oder

automatisch mittels Schraubautomaten heraus- und wieder einschraubbar ausgebildet ist, wodurch insbesondere auch ein versehentliches Lösen der anpressenden Ringmutter mit Verlust des Vakuums verhindert wird.

Eine vorteilhafte Besonderheit des Inliners besteht darin, dass die Inlinerstutzen derart von der Innenseite her mit einem radial nach innen gerichteten Schweißflanschrand gegen die Inlinerwandung des Inlineroberbodens an- bzw. eingeschweißt und von innen nach außen gekrempelt sind, dass alle vorhandenen Folien-Schnittkanten gegen Füllgut-Kontakt abgedeckt sind und keine Folien-Schnittkante - weder diejenige am Schweiß-Flanschrand der aufgeschweißten Inlinerstutzen noch diejenige an der innenseitigen Begrenzung der Durchgangsöffnungen in der Inlinerwandung - mit dem eingefüllten flüssigen Füllgut in Kontakt gelangt. Dadurch ist sichergestellt, dass keine lösungsmittelhaltigen Füllgüter mit irgendwelchen Folien-Schnittkanten in Kontakt kommen können, wodurch die zwischen den Barriereschichten eingebrachten klebstoffartigen Haftvermittlerschichten angegriffen und aufgelöst werden könnten, so dass insbesondere bei länger andauerndem Transport von mit mehrschichtigen Inlinern ausgestatteten Spundfässern ein nachteiliges Ablösen der Folienschichten mit Verlust der Barriereeigenschaften und nachfolgender Füllgutschädigung erfolgen könnte.

Das Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Spundfasses mit Inliner zeichnet sich durch folgende Verfahrensschritte aus :

Bereitstellen eines handelsüblichen Standard-Spundfasses mit zwei 2"-Spundstutzen mit 70 x 6 -Verschlüssen und einem handelsüblichen 2"-Spundstopfen für einen 70 x 6 Verschluss und einem handelsüblichen %"-Spundstopfen für einen 70 x 6 Verschluss, wobei der eine 2"-Spundstutzen mit dem 2"-Spundstopfen als Einfüll- und Entnahmespund für das flüssige Füllgut dient und der andere 2"-Spundstutzen als Entlüftungs- und Belüftungsspund für das Füllvolumen in Inneren des Inliners und für den Zwischenluftraum zwischen der äußeren Oberfläche des Inliners und der Fassinnenwandung dient,

Bereitstellen eines Inliners mit zwei unterschiedlich großen Inliner-Spundstutzen, wobei der größere Spundstutzen für den 2"-Spundstutzen mit dem 70 x 6 Verschluss vorgesehen und etwas länger mit einem zugeschweißten freien Ende ausgebildet ist, während am Ende des kürzeren etwas kleineren Spundstutzen ein hohler hülsenartiger Adapterring mit unterem Dichtungsring angeschweißt ist,

- Aufrollen des Inliners zu einer schlanken Rolle, wobei der angeschweißte Adapterring oben an der Rolle angeordnet ist,

Einsetzen der schlanken Rolle durch den Entlüftungs- und Belüftungsspund und Fixieren des Adapterringes mittels einer den Adapterring umschließenden Ringmutter mit einer zentralmittigen Durchgangsöffnung und mit einem Außengewinde für den 70 x 6 Verschluss im 2"-Spundstutzen des Entlüftungs- und Belüftungsspundes, wobei der

Adapterring mit unterem Dichtungsring den Zwischenluftraum zwischen der äußeren

Oberfläche des Inliners und der Fassinnenwandung im 2"-Spundstutzen abdichtet,

Einblasen von Druckluft in den Entlüftungs- und Belüftungsspund bis der Inliner vollständig aufgeblasen ist und der zugeschweißte größere Inliner-Spundstutzen aus dem gegenüberliegenden Einfüll- und Entnahmespund herausschaut,

Abschneiden des zugeschweißten freien Endes des größeren Inliner-Spundstutzens und Umstülpen des Inliner-Spundstutzens nach außen über den 2"-Spundstutzen des Spundfasses, radiales Einschweißen des Inlinerstutzens unterhalb des Innengewindes im 2"- Spundstutzen und passgenaues Abschneiden des überschüssigen bzw. überstehenden Inlinerstutzens oberhalb der Schweißringfläche unterhalb des Innengewindes,

Aufsetzen einer Vakuumglocke auf den Entlüftungs- und Belüftungsspund und bei gelöster Ringmutter und angehobenem Adapterring mittels einer an die Vakuumglocke angeschlossenen Unterdruckpumpe sämtliche Luft aus dem Zwischenluftraum zwischen der äußeren Oberfläche des Inliners und der Fassinnenwandung absaugen und ein Vakuum ziehen bis die äußere Oberfläche des Inliners vollflächig an der Fassinnenwandung anliegt,

Festziehen der Ringmutter und Anpressen des Adapterringes mit unterem

Dichtungsring im 2"-Spundstutzen zum dauerhaften Erhalt des Vakuums zwischen Inliner und Fassinnenwandung, Einschrauben des 2"-Spundstopfens in den 2"-Spundstutzens des Einfüll- und Entnahmespundes und Einschrauben des %"-Spundstopfens in den hülsenartigen, mit einem Innengewinde versehenen Adapterring.

Um ein versehentliches Lösen oder Herausschrauben der Ringmutter mit Verlust des

Vakuums mit Sicherheit zu verhindern, wird auf den 2"-Spundstutzen eine Sicherungskappe mit zentralmittiger Durchgangsöffnung aufgesetzt, die freien Zugriff auf den zentralmittigen 3 /4"-Spundstofen gewährt.

In zweckmäßiger Ausgestaltung des Verfahren nach obigen Verfahrensschritten ist vorgesehen, dass während des Vakuumziehens durch den Entlüftungs- und Belüftungs- Spundstutzen durch den gegenüberliegenden Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen

Druckluft in das Innere des Inliner geblasen wird, so dass die Inlinerfolie des Inliners - insbesondere im Oberbodenbereich um die eingesenkten Spundgehäuse - vollflächig an die Innenwandung des Spundfasses gedrückt und sämtliche Zwischenraumluft ausgedrückt wird. Dabei wird die eingeblasene Druckluft zur thermischen Aktivierung der Inlinerfolie als Heißluft eingeblasen, so dass die Außenseite der Inlinerfolie einen Klebeffekt entfaltet und an der Innenwandung des Spundfasses anhaftet bzw. wieder ablösbar anklebt.

Für eine Wiederaufarbeitung von gebrauchten Spundfässern mit Inliner ist es für die

Rekonditionierbetriebe sehr vorteilhaft, wenn zum Herausnehmen des Inliners aus dem Fassinneren bei gelöster Ringmutter und angehobenem Adapterring durch den Ringspalt zwischen Adapter-Dichtungsring und Spundstutzen-Dichtungsbett z. B. mittels aufgesetzter Druckluftglocke und angeschlossener Druckluftleitung Druckluft in den Zwischenluftraum zwischen Inlineroberfläche und Fassinnenwandung eingeblasen wird, so dass sich die an der Fassinnenwandung anhaftende bzw. angeklebte Inlineroberfläche ablöst.

Zwechmäßigerweise wird dabei durch den Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen z. B.

mittels aufgesetzter Vakuumglocke ein Vakuum im Inneren des Inliners gezogen, bis dass dieser vollständig von der Fassinnenwandung abgelöst ist.

Dann wird auf einfache Weise der im Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen angeschweißte Inlinerstutzen direkt unterhalb der Schweißringfläche zuerst abgeschnitten und um ein

Stück aus dem Spundstutzen herausgezogen und z. B. mittels einer Abschweißung dicht verschlossen, wodurch eine Verunreinigung des Fassinneren vermieden wird. Danach wird der gesamte Inliner mit Adapterring durch den gegenüberliegenden Entlüftungs- und Belüftungsspund aus dem Fassinneren herausgezogen. Nach Kalibrierung der Schweißringfläche im Einfüll- und Entnahmespund für das radiale Einschweißen des größeren Inlinerstutzens kann sofort ein neuer Inliner eingesetzt und fixiert werden.

Gebrauchte Behälter für den Transport von Flüssigkeiten wie z. B. Palettencontainer, Spundfässer und Kanister werden in qualifizierten Rekonditionierungsbetrieben

fachmännisch für eine Wiederverwendung aufgearbeitet, dazu gehört insbesondere eine Reinigung, Prüfung, Qualitätskontrolle sowie auch das Einsetzen von neuen Inlinern.

Wenn bei einem Spundfass der flexible dünnwandige Einfüll- und Entnahmestutzen des Inliners fest in den stabilen Einfüll- und Entnahmestutzen des stabilen Kunststoff- Spundfassstutzen eingeschweißt ist, so ist diese Fixierung des Inliners im Spundfass für die Kunden und Benutzer, also die Abfüller und Entleerer des flüssigen Füllgutes, am

einfachsten zu handhaben, denn es kann sich beim Auf- und Abschrauben von

Schraubkappen, Spundstutzen, Entnahmearmaturen oder Rührwerkzeugen kein Verdrehen der flexiblen Einfüll- und Entnahmestutzen des Inliners mit Faltenbildung und Undichtigkeiten ergeben, wie es bisher bei üblicher Befestigung von Inliner-Stutzen mit einfachem Umstülpen und Festklemmen auf den starren Behälterstutzen häufig aufgetreten ist. Zur Belüftung des Fass- bzw. Inliner-Inneren braucht wie bisher üblich beim gegenüberliegenden Entlüftungsspund nur der zentral angeordnete 3 /-j"-Spundstopfen (aus dem Adapterring) herausgeschraubt zu werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in den Zeichnungen schematisch

dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert und beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 in perspektivischer Ansicht ein erfindungsgemäßes Spundfass mit

eingesetztem Inliner,

Figur 2 in Seitenansicht den eingesetzten Inliner für das Spundfass gemäß Fig. 1 , Figur 3 in Seitenansicht den aufgerollten Inliner vor dem Einsetzen in das Spundfass, Figur 4 eine Teilschnitt-Ansicht um den oberen Bereich des Kunststoff-Spundfasses mit einem 2"-Spundstutzen und eingeschweißtem Inlinerstutzen, Figur 5 eine Teilschnitt-Ansicht eines Entlüftungs- und Begasungs-Spundstutzens mit herausgedrehtem %"-Spundstopfen und

Figur 6 eine weitere Teilschnitt-Ansicht um den Bereich des Entlüftungs- und

Begasungs-Spundstutzens mit aufgesetzter Vakuum-Glocke In Figur 1 ist als bevorzugtes Ausführungsbeispiel mit der Bezugsziffer 10 ein Spundfass aus thermoplastischem Kunststoff bezeichnet, das mit einem eingesetzten, aus dünnwandiger Kunststoff-Folie bestehenden Inliner 22 ausgestattet ist. Wie erwähnt könnte die Erfindung gleichfalls auf andere Kunststoff-Behälter wie Kanister, Fassetts, Deckelfässer mit Spunddeckel oder Palettencontainer angewendet werden.

Für einen Einsatz bzw. für eine Verwendung von gefährlichen Füllgütern erfüllt das

Spundfass 10 besondere Prüfkriterien und ist mit einer entsprechenden amtlichen

Zulassung versehen. Das Spundfass 10 ist in einer am häufigsten verwendeten

Volumengröße von 220 I besonders für chemische Produkte wie auch für Lebensmittel geeignet. Seine Hauptbestandteile sind eine zylinderförmige Fasswandung 12, ein scheibenförmiger Unterboden 14 und einen scheibenförmiger Oberboden 16, in dem zwei gleichgroße, mittels Spundverschluss verschließbare Spundstutzen 18, 20 angeordnet sind. Derartige Spundfässer weisen eine Höhe von ca. 935 mm und einen Durchmesser von ca. 581 mm auf, sind vorzugsweise im Blasformverfahren hergestellt und bestehen in der Regel aus HDPE-Kunststoffmaterial. Das Fassgewicht liegt bei ca. 8,2 kg. Moderne Fässer bestehen aus drei Schichten, wobei nur eine dünne Außenschicht (20 %) blau eingefärbt ist und eine dünne hochreine Innenschicht (20 %) aus Neumaterial besteht, während die mittlere Stützschicht (60 %) aus Regranulat, d. h. aus gebrauchtem wieder aufgearbeitetem Kunststoffmaterial besteht.

Bei dem erfindungsgemäßen Spundfass 10 ist der eine Spundstutzen als Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen 18 und der andere Spundstutzen als Ent- und Belüftungs- Spundstutzen 20 ausgebildet. Beide Spundstutzen sind als 2"-Spundstutzen mit einer BCS 70 x 6 -Verschraubung ausgebildet.

In diesen Fass-Spundstutzen ist ein entsprechend zugeordneter Einfüll- und Entleerungs- Stutzen 24 und ein Ent- und Belüftungs-Stutzen 26 des Inliners 22 befestigt.

In Figur 2 ist der Inliner 22 in Seitenansicht dargestellt. Seine Form ist der Innenwandung des Fasses angepasst und besteht aus einer zylinderförmigen Inlinerwandung 30, einem scheibenförmigen Inlineroberboden 32 und einem scheibenförmigen Inlinerunterboden 34. Im Oberboden 32 des Inliners 22 ist an entsprechender Position der im Durchmesser etwas größerer und längerer ausgebildete Inlinerstutzen 24 für Inlinerstutzen 26 des Spundfasses und gegenüberliegend der etwas kleinere und kürzere Inlinerstutzen 26 für den Ent- und Belüftungs-Spundstutzen 20 des Spundfasses 10 angeordnet. Auf den kürzeren Inlinerstutzen 26 ist ein Adapterring 28 aufgeschweißt, der in den Ent- und Belüftungs- Spundstutzen 20 eingesetzt wird.

Dabei sind die flexiblen Inlinerstutzen 18,20 aus dem gleichen Folienmaterial mit den gleichen Barriereeigenschaften wie das Folienmaterial des flexiblen Inliners 22 hergestellt, um nachteilige kunststoffmaterialdurchdringende Diffusionsvorgänge auszuschließen. Bei einem mehrschichtigen asymmetrischen Folienaufbau der Inlinerfolie ist es wichtig, dass bei der ringförmigen Aufschweißung des Schweiß-Flanschrandes der Inlinerstutzen auf die Inlinerwandung jeweils das gleiche Folienmaterial bzw. die gleiche äußere

Folienschicht gegeneinander verschweißt ist.

Der Inliner 22 weist für ein Füllvolumen von 220 I eine Höhe von ca. 930 mm und einen Durchmesser von ca. 580 mm auf. Die Durchmesser betragen für den kleineren

Inlinerstutzen 26 ca. 25 mm und für den größer und länger ausgebildeten Inlinerstutzen 26 ca. 58 mm. Aufgrund seiner Dünnwandigkeit ist der Inliner nicht selbst formstabil sondern sehr flexibel, nachgiebig und anpassungsfähig. Die Wanddicke der mehrschichtigen Inliner- Verbundfolie beträgt ca. 100 pm bis 300 pm, vorzugsweise ca. 150 pm. Mit einem Flächengewicht von ca. 100 - 150 g/m 2 ergibt sich für einen 220 I Inliner-Sack ein

Materialgewicht von ca. 0,15 - 0,3 kg. Dabei können die hauchdünnen Verbundschichten aus verschiedenen Materialien wie z. B. HDPE / LDPE / EVOH / PET / PA / PP oder SiOx mit dazwischen angeordneten Schichten aus Haftvermittler bestehen und/oder mit einer Glasfaser- oder Gewebeverstärkung versehen sein. Je nach Anwendungsfall ist die Verbundfolie mit Barriereschichten z. B. gegen Kohlenwasserstoff-, Sauerstoff-,

Aromastoff- oder Wasserdampf-Diffusion ausgestattet und ggfs. mit einer aseptischen bakterientötenden Beschichtung oder einer aufgedampften silberhaltigen oder

aluminiumhaltigen Metallfolie versehen.

Konstruktiv sind die Inlinerstutzen 24, 26 mit einem radial nach innen weisenden

Schweißflanschrand derart von der Innenseite her gegen die Inlinerwandung des

Inlineroberbodens 32 eingeschweißt und danach von innen nach außen gekrempelt, dass alle vorhandenen Folien-Schnittkanten gegen Füllgut-Kontakt abgedeckt sind und keine Folien-Schnittkante - weder diejenige am Schweiß-Flanschrand der aufgeschweißten Inlinerstutzen 24,26 noch diejenige an der innenseitigen Begrenzung der Durchgangsöffnungen in der Inlinerwandung - mit dem eingefüllten flüssigen Füllgut in Kontakt gelangt. Dadurch bleiben die vollen Barriereeigenschaften auch bei langen Transport- und Lagerzeiten der Spundfässer voll erhalten und eine diffusionsbedingte Schädigung von empfindlichen Füllgütern wird vermieden. Für die Realisierung des besonderen Inliners ist es auf jeden Fall wichtig, dass die ringförmige Aufschweißung der beiden Inliner- Schweißflanschränder auf die

Innenwandung des Inlineroberbodens fertigungstechnisch vor dem vollständigen und endgültigen Verschweißen der Zuschnittsteile der mehrschichtigen Inliner-Folie für den geschlossenen Inliner-Korpus erfolgt ist, sonst ist ein Einschweißen der Folienstutzen von Innen an die Innenwandung des Inlineroberbodens nicht mehr.

Um den Inliner 22 aus flexibler dünnwandiger Mehrschichtfolie in das Fassinnere einbringen zu können, ist dieser zu einer schlanken stangenförmigen Rolle 36 aufgewickelt - wie in Figur 3 zu erkennen ist. Dabei steht am oberen Ende der kleinere Inlinerstutzen 26 mit dem aufgeschweißten Adapterring 28 hervor, während der größere Inlinerstutzen 24 mit eingerollt und hier nicht sichtbar ist. Als wichtiges Merkmal für den Rohling des Inliners weist der Inlinerstutzen 24 mit dem größeren Durchmesser vor dem Einsetzen in das Spundfass 10 eine Länge von wenigstens seinem doppelten Durchmesser auf und ist an seinem freien Ende abgeschweißt bzw. gasdicht verschlossen.

Die Inliner-Rolle 36 wird durch den Ent- und Belüftungs-Spundstutzen 20 des Spundfasses 10 geführt und der Adapterring 28 wird im Spundstutzen 20 befestigt wie nachfolgend näher erläutert wird. Nachdem der Adapterring 28 im Ent- und Begasungs-Spundstutzen 20 befestigt ist, wird durch den hohlen Adapterring 28 im kleineren Inlinerstutzen 26 langsam Druckluft in den Inliner eingeblasen, so dass sich dieser entfaltet und vollständig

aufgeblasen wird bis der gegenüberliegende größere, noch zugeschweißte Inlinerstutzen 24 von selbst von unten aus dem zugehörigen Befüll- und Entleerungs-Spundstutzen 18 des Spundfasses 10 herausschaut.

In Figur 4 ist der obere Bereich des Spundfasses 10 mit dem Einfüll- und Entleerungs- Spundstutzen 18 für einen BCS 70 x 6 Standard-Verschluss dargestellt. Der 2"- Spundstutzen 18 weist - wie auch der gleichartig ausgeführte Spundstutzen 20 - ein als Grobgewinde ausgelegtes Innengewinde auf; direkt unterhalb des Innengewindes befindet sich ein im Durchmesser verjüngtes Dichtungsbett 38 für den am 2"-Spundstopfen 44 sitzenden Dichtungsring. Unterhalb des Innengewindes weist der Einfüll- und Entleerungs- Spundstutzen 18 einen im Durchmesser reduzierten Stutzenhals 40 mit einer ringförmigen Innenfläche 42 als Schweißbettfläche für den einzuschweißenden 2"-lnlinerstutzen auf. Die ringförmige Innenfläche 42 im Stutzenhals 40 ist als Schweißbettfläche geglättet

ausgebildet. Die zur Kalibrierung der Innenfläche 42 vorgenommene Glättung erfolgt z. B. mittels eines Hohnwerkzeuges, einer Reibahle oder eines Schälmessers zweckmäßiger- weise in einer Überkopfpositionierung des Fasses, wobei herabfallende abgeschälte Kunststoffpartikel nach unten abgesaugt werden, ggfs. wird gleichzeitig durch den anderen Spundstutzen 20 Druckluft in den Fasskörper eingeblasen, so dass auf jeden Fall ausgeschlossen ist, dass abgeschälte Kunststoffpartikel in den Fasskörper hineingelangen können.

Wenn der Inliner 22 in das Spundfass 10 eingesetzt und derart aufgeblasen ist, dass der noch zugeschweißte Inlinerstutzen 24 aus dem Spundstutzen 18 herausschaut, wir der Inlinerstutzen 24 strammgezogen, oben aufgeschnitten und über den Spundstutzen 18 gestülpt. Dann wird der Inlinerstutzen 24 mittels Expansions-Schweißverfahren in radialer Richtung fest an die ringförmige Innenfläche 42 (Schweißbettfläche) an- bzw. eingeschweißt und passgenau abgeschnitten, so dass ein handelsüblicher 2"-Spundstopfen 44 eingeschraubt und mittels seines Dichtungsringes gegen das am unteren Ende des

Innengewindes angeordnete Dichtungsbett 38 bzw. Dichtungsgegenlager direkt oberhalb der Schweißbettfläche abdichten kann. Außer der Kalibrierung der Schweißbettfläche werden an dem Standard-Spundfass 10 keinerlei Maßnahmen oder Anpassungen vorgenommen. Die vorteilhafte Handhabung des anwenderfreundlichen Spundfasses mit Inliner gemäß der vorliegenden Erfindung wird ganz wesentlich durch die besondere konstruktive Ausgestaltung und Funktionsweise des Einsatzes für den Be- und Entlüftungs- Spundstutzen 20 realisiert.

Wie in Figur 5 dargestellt ist, besteht der Verschluss-Einsatz für den 2"-Belüftungs- und Entlüftungs-Spundstutzen 20 aus wenigstens drei Teilen. Dies sind der innen hohle

Adapterring 28 mit äußerem, etwa mittig angeordnetem radial abstehenden Flanschring 46, eine den hülsenförmigen Adapterring 28 oberhalb des Flanschringes 46 umschließende Ringmutter 48 mit Außengewinde und zentraler Durchgangsöffnung 50 und eine den oberen Teil des Be- und Entlüftungs-Spundstutzens 20 außenseitig und von oben überdeckende Sicherungskappe 52 mit zentraler Durchgangsöffnung 54.

Der hohle hülsenförmige Adapterring 28 ist im oberen Bereich seiner Durchgangsöffnung mit einem Innengewinde 56 ausgestattet. Am unteren Ende ist das als Grobgewinde ausgelegte Innengewinde 56 mit einem im Durchmesser verringerten Dichtungsbett 58 versehen.

Auf der Unterseite des Flanschringes 46 des Adapterringes 28 ist außenseitig ein

umlaufender Dichtungsring 60 angeordnet, der vorzugsweise als rechteckförmige

Flachdichtung ausgebildet ist, und innerhalb des Spundstutzens 20 - wie beim gegenüberliegenden Spundstutzen 18 - gegen das Dichtungsbett am unteren Ende des Innengewindes oberhalb des durchmesserverkleinerten Stutzenhalses abdichtet. Die

Oberseite des Flanschringes 46 des Adapterringes 28 wird von oben von der den oberen Bereich des Adapterringes 28 umschließenden Ringmutter 48 beaufschlagt, deren als Grobgewinde ausgelegtes Außengewinde 62 in das Innengewinde des Spundstutzens 18 eingreift und den Dichtungsring 60 des Adapter-Flanschringes 46 gegen das Dichtungsbett (38) am unteren Ende des Innengewindes des Spundstutzens 20 presst. Unterhalb des Flanschringes 46 ist der schlauchförmige Inlinerstutzen 26 radial von außen an den ringhülsenartigen Adapterring 28 angeschweißt.

In das als Grobgewinde ausgelegte Innengewinde 56 des Adapterringes 28 ist von oben ein kleinerer 3/4" Spundstopfen 64 einschraubbar, der mit seinem Dichtungsring 66 gegen das im Durchmesser verringerte Dichtungsbett 58 des Innengewindes 56 abdichtet.

Wenn der Inliner 22 in den Fasskörper eingesetzt und beide Inlinerspunde in den

Spundstutzen des Fasses befestigt sind, wird die Ringmutter 48 fest angezogen, so dass der Dichtungsring 60 gasdicht gegen das Dichtungsbett 58 im Spundstutzen 20 gepresst ist, und der Zwischenluftraum zwischen Inliner und Fassinnenwandung vollkommen luftdicht abgeschlossen ist. Danach wird die Sicherungskappe 52 mit zentraler Durchgangsöffnung 54 von oben auf den Be- und Entlüftungs-Spundstutzen 20 aufgesetzt, wobei dieser in seinem oberen Bereich außenseitig umschlossen wird. Die Sicherungskappe 52 ist vorzugsweise als dünnwandige Kunststoff-Kappe mit lösbarem oder unlösbarem Schnapp- Rast-Verschluss ausgebildet und dient dazu, die Ringmutter 48 zum Fixieren des

Adapterringes 56 gegen unbeabsichtigtes oder unsachgemäßes Öffnen zu schützen und nur einen Zugang auf den 3 "-Belüftungsstopfen 38x6 zu gewähren, der beim Befüllen und Entleeren des Spundfasses zu öffnen sein muss.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist die Sicherungskappe 52 als dünner unlösbar aufgeclinchter Blechdeckel mit zentraler Durchgangsöffnung 54 ausgebildet, der zusätzlich von einer dünnwandigen geschlossenen Kunststoff-Schutzkappe bzw. -Siegelkappe mit lösbarem Schnapp-Rast-Verschluss abgedeckt ist. Dabei ist die zusätzliche Siegelkappe als Schutz gegen Schmutz und Regenwasser vorgesehen und kann zum Herausdrehen des %"-Spund-stopfens leicht abgenommen werden, während der unlösbar aufgesetzte

Blechdeckel mit Durchgangsöffnung auf jeden Fall ein versehentliches oder unbefugtes Herausschrauben der Ringmutter verhindert und nur mit einem entsprechenden Werkzeug in den Recyclingbetrieben abgenommen werden kann. Bei dieser Ausbildung des Be- und Entlüftungs-Spundes 20 ist somit in den größeren 70 x 2 -Verschluss zwischen Spundstutzen-Innengewinde und Ringmutter-Außengewinde ein kleinerer 38 x 6 -Verschluss zwischen Adapter-Innengewinde und %"-Spundstopfen- Außengewinde eingesetzt.

Zur Verdeutlichung der Funktionsweise des erfindungsgemäßen Spundfasses 10 ist in Figur 6 dargestellt, wie zur Vakuumierung des Zwischenluftraumes zwischen

Inlineroberfläche und Fassinnenwandung eine Vakuumglocke 70 mit Dichtungsring 72 auf den Be- und Entlüftungs-Spund 20 aufgesetzt ist. Zentralmittig in der Vakuumglocke 70 ist ein stangenförmiges Ziehwerkzeug 74 angeordnet, das Auf und Ab bewegt werden kann, wie durch einen Doppelpfeil angedeutet ist. Unten rastet das Ziehwerkzeug 74 in den fest in den Adapterring 28 eingeschraubten 3 /V'-Spundstopfen 64 ein. Bei gelöster oder herausgeschraubter Ringmutter 48 wird mittels des Ziehwerkzeuges 74 der Spundstopfen 64 mitsamt Adapterring 28 leicht angehoben, so dass die Dichtung 60 am Flanschring 46 des Adapterringes 28 um ein kleines Stückchen vom Dichtungsbett 38 im Spundstutzen 20 abhebt und einen Ringspalt 76 freigibt, durch den die störende Zwischenluft aus dem Zwischenluftraum zwischen Inliner und Fassinnenwandung vollständig abgezogen wird. Nach Beendigung dieses Vorgangs wird zum dauerhaften Erhalt des Vakuums die

Ringmutter 48 eingeschraubt und fest angezogen. Dadurch wird der Adapterring 28 mit unterem Dichtungsring 60 fest auf das Dichtungsbett 38 im Spundstutzen 20 gepresst. Danach wird auf den 2"-Spundstutzen 20 noch eine Sicherungskappe 52 mit zentral- mittiger Durchgangsöffnung 54 aufgesetzt, die für die Befüller und Entleerer freien Zugriff auf den %"-Spundstopfen 64 gewährt. Die Sicherungskappe 52 soll ein versehentliches Lösen oder Herausschrauben der Ringmutter mit Verlust des Vakuums verhindern. Über die Sicherungskappe 52 bzw. auf den 2"-Spundstutzen 20 kann noch ein üblicher dünner Kunststoff-Schnappdeckel zum Schutz gegen Schmutz und Regenwasser aufgeschnappt sein.

Bei der vorliegenden Erfindung liegt der Inliner 22 formangepasst vollflächig wie eine zweite Haut auf der inneren Oberfläche Spundfasses 10 auf. Ein wesentlicher Vorteil eines solchen Zweite-Haut-Inliners besteht darin, dass der Foliensack keine so hohe

Reißfestigkeit gegen Flattern beim Befüllen oder Hin- und Herschwappen des flüssigen Füllguts bei Transportbewegungen wie bisher üblich benötigt, da hier keinerlei Bewegung des Inliner-Folienmaterials erfolgt, weil dieses fest und dauerhaft auf der Innenseite des Spundfasses 10 anliegt, bzw. wieder ablösbar angeklebt ist. Dadurch können auch preiswertere rissempfindliche Folienmaterialien mit hohen Barriereeigenschaften verwendet werden als bisher.

Fazit:

Die vorliegende Erfindung stellt keine komplizierte Neukonstruktion eines Spundfasses dar, sondern ermöglicht auf phänomenale Weise, wie bei einem Standard-Spundfass mit Inliner einerseits eine Vakuumierung der schädlichen Zwischenluft zwischen Inliner und

Fassinnenwandung direkt nach Einsetzen des Inliners und andererseits eine Entlüftung des Fassinneren bei Abfüllung oder Belüftung des Fassinneren bei Entnahme des Füllgutes durch ein und denselben Spundstutzen vorgenommen kann. Da diese Lösung für einen bekannten, im Markt verbreiteten Spundfasstyp mit zwei 2"-Spunden konzipiert ist, können damit nicht nur neu hergestellte Spundfässer sondern auch alle gebrauchten, im Markt befindlichen Spundfässer diesen Typs mit einem neuen Inliner versehen und für eine Wiederverwendung nutzbar gemacht werden.

Bezugsziffernliste

Kunststoff-Spundfass 62 Außengewinde (48) zylinderförmige Fasswandung (10) 64 %"-Spundstopfen scheibenförmiger Unterboden 66 Dichtungsring (64) scheibenförmiger Oberboden 68 Durchgangsöffnung (28)

Einfüll- und Entleerungs-Spundstutzen (10) 70 Vakuumglocke

Ent- und Begasungs- Spundstutzen (10) 72 Dichtungsring (70)

Inliner (Foliensack) 74 Ziehwerkzeug (70)

Einfüll- und Entleerungs-Inlinerstutzen (22) 76 Ringspalt

Ent- und Begasungs-Inlinerstutzen (22)

Adapterring (26)

zylinderförmige Inlinerwandung (22)

scheibenförmiger Inlineroberboden (22)

scheibenförmiger Inlinerunterboden (22)

Inliner-Rolle (22)

Dichtungsbett (18)

Stutzenhals (18)

Schweißbett-Innenfläche (40)

2"-Spundstopfen (18)

Flanschring (28)

Ringmutter

Durchgangsöffnung (48)

Sicherungskappe

Durchgangsöffnung (52)

Innengewinde (28)

Dichtungsbett (56)

Dichtungsring (46)