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Patent Searching and Data


Title:
CLOSING BODY FOR CLOSING A PIPE AND CORRESPONDING METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/057670
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closing body (2), which is positioned in a closing position in a pipe (1) and comes into contact with a liquid or melt. The closing body has a supply conduit (5) for a coolant and at least one cooling chamber (6), said cooling chamber being preferably located in the outer region of the closing body. To close the pipe, a coolant is fed into the cooling chamber of the closing body, causing the liquid or melt to solidify and the pipe to become impermeable.

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WO/2008/043429VALVE DEVICE
Inventors:
HOELTING LUDWIG (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/000118
Publication Date:
July 25, 2002
Filing Date:
January 09, 2002
Export Citation:
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Assignee:
ZIMMER AG (DE)
HOELTING LUDWIG (DE)
International Classes:
F16K1/22; F16K49/00; (IPC1-7): F16K13/10; F16K49/00; F16K1/22
Foreign References:
US4559967A1985-12-24
US3877481A1975-04-15
DE2638602A11978-03-02
FR2002573A11969-10-17
GB1151826A1969-05-14
US3028874A1962-04-10
DE3125162A11983-01-13
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
ZIMMER AG (Borsigallee 1 Frankfurt am Main, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Verschlusskörper zum Verschließen einer Rohrleitung, durch die eine Flüssigkeit oder Schmelze fließt, wobei sich der Verschlusskörper in der Schließposition in der Rohrleitung befindet und im Kontakt mit der Flüssigkeit oder Schmelze steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper eine Zufuhrleitung für ein Kühlfluid und mindestens eine Kühlkammer aufweist.
2. Verschlusskörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kühlkammer im Außenbereich des Verschlusskörpers befindet, der in der Schließposition in der Nähe der Innenwand der Rohrleitung liegt.
3. Verschlusskörper nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper als in der Rohrleitung angeordnete, schwenkbare Klappe ausgebildet ist.
4. Verschlusskörper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlkammer als Ringkammer am Rand der Klappe ausgebildet ist und mit einer Zufuhrleitung und einer Ableitung für Kühlfluid verbunden ist.
5. Verschlusskörper nach Anspruch 1 oder einem der folgenden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung in der Nähe des Verschlusskörpers eine Kühlkammer aufweist.
6. Verfahren zum Verschließen einer Rohrleitung, in welcher eine Flüssigkeit oder Schmelze fließt, wobei sich in der Rohrleitung ein Verschlusskörper befindet, dadurch gekennzeichnet, dass man ein Kühlfluid in eine Kühlkammer des Verschlusskörpers leitet und damit den Verschlusskörper in der Schließposition mindestens teilweise kühlt, wobei die Flüssigkeit oder Schmelze verfestigt und die Rohrleitung im Bereich des Verschlusskörpers undurchlässig wird.
7. Verfahren nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrleitung im Bereich des Verschlusskörpers ebenfalls gekühlt wird.
Description:
Verschlusskörper zum Verschließen einer Rohrleitung und Verfahren hierzu Die Erfindung betrifft einen Verschlusskörper zum Verschließen einer Rohrleitung, durch die eine Flüssigkeit oder Schmelze fließt, wobei sich der Verschlusskörper in der Schließposition in der Rohrleitung befindet und im Kontakt mit der Flüssigkeit oder Schmelze steht, sowie ein Verfahren zum Verschließen einer Rohrleitung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, auf einfache und betriebssichere Weise unter weitgehender Vermeidung von Verschleiß eine Rohrleitung bei Bedarf zu verschließen. Erfindungsgemäß gelingt dies beim eingangs genannten Verschlusskörper dadurch, dass der Verschlusskörper eine Zuleitung für ein Kühlfluid und mindestens eine Kühlkammer aufweist. Das Kühlfluid wird in die Kühlkammer des Verschlusskörpers geleitet, wodurch der Verschlusskörper in der Schließposition mindestens teilweise gekühlt wird. Dadurch wird die Flüssigkeit oder Schmelze verfestigt und die Rohrleitung im Bereich des Verschlusskörpers undurchlässig gemacht.

Der Verschlusskörper kann z. B. in der Rohrleitung angeordnet sein und in die Schließposition geschwenkt werden, wie das z. B. bei einer Klappe der Fall ist.

Andererseits kann der Verschlusskörper auch durch Verschieben in die Schließposition gebracht werden, wie man das z. B. von einem Schieber kennt. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, den Verschlusskörper unbeweglich in der Rohrleitung anzuordnen, wobei die Flüssigkeit oder Schmelze an ihm vorbeiströmt.

Ausgestaltungsmöglichkeiten des Verschlusskörpers und des Verfahrens zu seiner Handhabung werden mit Hilfe der Zeichnung erläutert. Es zeigt : Fig. 1 eine Rohrleitung im Längsschnitt mit dem Verschlusskörper in Schließposition, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 in vereinfachter Darstellung, Fig. 3 einen Schnitt durch eine zweite Variante eines Verschlusskörpers, Fig. 4 einen Schnitt durch eine dritte Variante eines Verschlusskörpers und Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 4.

Gemäß Fig. 1 befindet sich innerhalb eines doppelwandigen Rohres (1) ein schwenkbarer Verschlusskörper (2) in Form einer Klappe. Das Rohr besteht aus der äußeren Rohrwand (la) und der inneren Rohrwand (1 b), wobei man zwischen den Wänden ein Heizfluid hindurchleitet. Eine Flüssigkeit oder Schmelze fließt durch die Rohrleitung (1), wie das durch die Pfeile (3) angedeutet ist. Hierbei kann es sich z. B. um eine Polymerschmelze handeln, die bei Temperaturen von etwa 220 bis 260 °C verfestigt.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 durch den Verschlusskörper (2), wobei die Rohrleitung (1) vereinfacht dargestellt ist. Wie in Fig. 2 zu sehen ist, ist der Verschlusskörper (2) um die Achslinie I-I schwenkbar und weist einen in der Rohrleitung (1) gelagerten Zapfen (4) auf. Der Verschlusskörper ist mit einer Zufuhrleitung (5) für ein Kühlfluid ausgestattet, deren Längsachse die Linie I-I darstellt. Die Leitung (5) mündet in eine Ringkammer (6), die den äußeren Rand des klappenförmigen Verschlusskörpers (2) bildet, vgl. auch Fig. 1. Die Ableitung (7) für das Kühlfluid umgibt die Leitung (5) koaxial. Das Kühlfluid kann flüssig oder gasförmig sein, z. B. Luft oder Wasser, es wird durch eine nicht dargestellte Pumpe oder ein Gebläse in den Verschlusskörper (2) geführt, Strömungspfeile in Fig. 2 zeigen die Fließrichtung.

Um zu verhindern, dass auch die nächste Umgebung der Zufuhrleitung (5) mit verfestigter Flüssigkeit oder Schmelze belegt wird, ist diese von einer thermischen Isolierung umgeben, die aus einem Luftraum (8a) besteht, der von einer rohrförmigen Abdeckung (8) begrenzt wird. Ferner ist die Rohrleitung (1) mit einer umlaufenden Kühlkammer (9) versehen, die einen Zufluss (9a) und Abfluss (9b) für ein Kühlmittel (z. B. Luft oder Wasser) aufweist. Dadurch kann die ansonsten mit oder ohne Beheizung versehene Rohrleitung im Bereich des Verschlusskörpers ebenfalls gekühlt werden.

Um den Durchfluss durch die Rohrleitung (1) zu stoppen, wird der Verschlusskörper (2) um 90° in die in Fig. 1 und 2 dargestellte Schließposition geschwenkt und man führt Kühlfluid durch die Zuleitung (5) in ausreichender Menge und über eine genügend lange Zeitspanne zu. Dadurch verfestigt sich die Flüssigkeit oder Schmelze im Außenbereich der ringförmigen Kühlkammer (6) bis zur Innenseite des Rohrs (1), wobei die völlige Dichtigkeit des Verschlusses hergestellt wird.

Bei der Variante der Fig. 3 ist die Zuleitung (5) des Kühlfluids als eine der beiden Lagerachsen des Verschlusskörpers (2) ausgebildet. Das Kühlfluid strömt in der durch die Pfeile angedeuteten Weise durch die ringförmige Kühlkammer (6a) und tritt durch den Auslass (7a) aus, der im Inneren des anderen Lagerzapfens verläuft.

Die Verschlussklappe der Figuren 4 und 5 ist im Inneren hohl und weist mehrere Leitungsäste (5a) auf, die von der Kühlfluid-Zufuhrleitung (5) ausgehen. Diese Leitungsäste (5a) führen das Kühlfluid zunächst in den äußeren Randbereich des Verschlusskörpers (2), dort, wo in der Schließposition die intensivste Kühlung erforderlich ist. Die Rückleitung (7b) für gebrauchtes Kühlfluid umgibt die Zufuhrleitung (5) koaxial und sie weist Öffnungen (10) auf, durch welche das Kühlfluid in Richtung der Pfeile (11) aus dem Kühlbereich heraus und zurück durch die Rückleitung (7b) strömt.

Beispiel : Der Verschlusskörper (2) ist als Klappe wie in Fig. 1 und 2 ausgebildet und befindet sich in einer senkrechten, doppelwandigen, beheizten Rohrleitung (1), die dem Abfluss von Polyester aus einem Polykondensationsreaktor dient. Die Rohrleitung mit Innendurchmesser von 400 mm wird mit dampfförmigem Wärmeträgeröl von 290 °C beheizt, die Erstarrungstemperatur des Polyesters beträgt 255 °C.

Die Verschlussklappe ist zunächst offen und wird z. B. bei Reparaturarbeiten, die stromabwärts durchgeführt werden, in die in Fig. 1 und 2 dargestellte Schließposition gebracht. Als Kühlfluid dient Pressluft von 35 °C, die durch die Verschlussklappe (2) geleitet wird, wobei nach 30 Minuten der Zwischenraum zwischen der Innenseite des Rohres (1) und der Außenseite der Klappe (2) mit erstarrtem Polyester gefüllt und abgedichtet ist. Während der Reparaturarbeiten wird die Kühlung der Klappe mittels Pressluft fortgesetzt. Für ein Wiederanfahren nach der Reparatur wird der Pressluftstrom gestoppt, nach 60 Minuten ist das Polymer wieder geschmolzen und die Klappe kann in die Offenstellung gebracht werden.