KÖRNER, Manfred (Welgerstal 1a, Schmalkalden, 98574, DE)
PATENTANSPRüCHE
1. Verschlusskappe (10, 110) für eine Flasche mit einer Abgabekammer (26, 126) für die Abgabe eines in der Abgabekammer (26, 126) versiegelt aufbewahrten Getränkezusatzmittels, umfassend: einen Basiskörper (20, 120), in dem die Abgabekammer (26, 126) ausgebildet ist, wobei die Abgabekammer (26, 126) eine flexible, verformbare halbkugelförmige Deckenwand (27, 127) und einen zerreißbaren kreisförmigen Boden (28, 128) aufweist, und einen Deckel (30, 130) mit einem zentralen Stift (33, 133), wobei der Deckel (30, 130) derart gleitend verschiebbar in dem Basiskörper (20, 120) angeordnet ist, dass der Deckel (30, 130) axial relativ zum Basiskörper (20, 120) verschoben werden kann, um mittels des Stiftes (33, 133) die Deckenwand (27, 127) der Abgabekammer (26, 126) derart einzudrücken, dass der Boden (28, 128) der Abgabekammer (26, 126) zerreißt und das versiegelte Getränkezusatzmittel freigegeben wird.
2. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 1, wobei der Basiskörper (20, 120) einen als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten unteren Abschnitt (20a, 120a), einen mittleren Abschnitt (20b, 120b) und einen als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitt (20c, 120c) umfasst.
3. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 2, wobei der als zylindrische Mantelfläche ausgebildete untere Abschnitt (20a, 120a) des Basiskörpers (20, 120) auf der Innenseite ein Innengewinde (21, 121) aufweist.
4. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 2, wobei am freien Ende des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten unteren Abschnitt (20a, 120a) des Basiskörpers (20, 120) einstückig ein ringförmig umlaufendes Abreißband (14, 114) ansetzt.
5. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 2, wobei der mittlere Abschnitt (20b, 120b) des Basiskörpers (20, 120) im Wesentlichen durch ein kreisringförmiges Element ausgebildet wird.
6. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 5, wobei die Deckenwand (27, 127) der Abgabekammer (26, 126) am inneren Rand des kreisringförmigen Elements mit der Oberseite davon verbunden ist.
7. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 5, wobei der Boden (28, 128) der Abgabekammer (26, 126) am inneren Rand des kreisringförmigen Elements mit der
Unterseite davon verbunden ist.
8. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 5, wobei an der Unterseite des kreisringförmigen Elements ferner eine ringförmig umlaufende Dichtolive (22, 122) angebracht ist.
9. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 5, wobei an der Oberseite des kreisringförmigen Elements ferner ein erstes (23, 123) und vorzugsweise ein zweites (24, 124) zylindrisches, ringförmig umlaufendes Führungselement angebracht sind.
10. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 2, wobei der als zylindrische Mantelfläche ausgebildete obere Abschnitt (20c, 120c) des Basiskörpers (20, 120) auf der Innenseite mindestens ein ringförmig umlaufendes Arretierungselement (25a; 125a, 125b) aufweist.
11. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 2, wobei am freien Ende des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitts (20c) des Basiskörpers (20) einstückig ein ringförmig umlaufendes Abreißband (11) ansetzt.
12. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 1, wobei der Deckel (30, 130) eine im Wesentlichen kreisförmige Deckenwand (31, 131) und eine im Wesentlichen am Umfang der Deckenwand (31, 131) ansetzende zylindrische Mantelfläche (32, 132) umfasst.
13. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 12, wobei der Deckel (30, 130) ferner ein zylindrisches, ringförmig umlaufendes Führungselement (35, 135) umfasst, das mit der Innenseite der Deckenwand (31, 131) verbunden ist.
14. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 12, wobei ferner an der Außenseite der Mantelfläche (32, 132) des Deckels (30, 130) mindestens ein Arretierungselement (34a, 34c; 134a, 134b, 134c) angeordnet ist.
15. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 12, wobei der zentrale Stift (33, 133) an der Innenseite der Deckenwand (31, 131) angebracht ist und in den von der zylindrischen Mantelfläche (32, 132) seitlich begrenzten Innenraum hineinragt.
16. Verschlusskappe (10, 110) nach Anspruch 15, wobei der Stift (33, 133) von zwei senkrecht zueinander stehenden Wänden mit leicht bogenförmigen freien Enden ausgebildet wird.
17. Verschlusskappe (10, 110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Basiskörper (20, 120) und der Deckel (30, 130) aus HDPE Bormed HE7541 PH bestehen.
18. Verschlusskappe (10, 110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die flexible, verformbare Deckenwand (27, 127) der Abgabekammer (26, 126) aus PP Exxon Mobil PPl 043Hl besteht.
19. Verschlusskappe (10, 110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der zerreißbare Boden (28, 128) der Abgabekammer (26, 126) aus Blister- Material besteht.
20. Verschlusskappe (10, 110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die in der Abgabekammer (26, 126) versiegelten Getränkezusatzmittel umfassen: Vitamine; Spurenelemente; Mineralstoffe, wie Calcium und Magnesium; sekundäre Pflanzenstoffe, wie Carotinoide, Phytoöstrogene und Flavonoide; Fettsäuren, wie Omega-3-Fettsäuren; Aminosäuren sowie Probiotika und Prebiotika, wie Inulin. |
VERSCHLUSSKAPPE MIT VERSIEGELTER ABGABEKAMMER FüR GETRäNKEZUSATZMITTEL
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlusskappe für einen Behälter und insbesondere eine Verschlusskappe für eine Flasche mit einer Abgabekammer für die Abgabe eines in der Abgabekammer versiegelt aufbewahrten Getränkezusatzmittels.
Getränkezusatzmittel, die erst unmittelbar vor dem Verbrauch in ein Getränk ein- gebracht werden, sind in den letzten Jahren immer beliebter geworden. Damit ist auch der Bedarf nach Verschlusskappen für Getränkeflaschen gewachsen, die eine Abgabekammer mit einem darin versiegelten Getränkezusatzmittel aufweisen und dem Verbraucher die Möglichkeit bieten, erst unmittelbar vor dem Verbrauch das Getränkezusatzmittel in das Getränk, beispielsweise Mineralwasser, einzubringen.
Die EP 1 710 169 Al und die WO 2004/089777 A2 zeigen ebenfalls eine Verschlusskappe für eine Flasche mit einer versiegelten Abgabekammer für ein Getränkezusatzmittel, wobei die Abgabekammer eine flexible, verformbare, halbkugelförmige Deckenwand und einen zerreißbaren, kreisförmigen Boden aufweist.
Die Verschlusskappe nach der EP 1 710 169 Al zeigt dazu noch einen zentralen Stift, der mit dem Deckel gleitend verschiebbar ist, um die Abgabekammer zu zerstören.
Die Verschlusskappe nach der WO 2004/089777 A2 ist zudem so ausgestaltet, dass der Boden der Abgabekammer ebenfalls durch Druck auf die Deckenwand der Abgabekammer zerstörbar ist.
Allerdings befindet sich bei den Verschlusskappen gemäß der EP 1 710 169 Al und der WO 2004/089777 A2 die Abgabekammer nicht im Basiskörper und es ist kein Stift vorhanden, der die Deckenwand von außen eindrückt.
Bei dem von der Firma BioGaia AB aus Stockholm, Schweden vertriebenen "Life Top™ Cap" handelt es sich um eine bekannte Verschlusskappe für Getränkeflaschen, die eine Abgabekammer für Getränkezusatzmittel, insbesondere für probioti- sche Kulturen, für das Einbringen in das Getränk vor dem Verbrauch aufweist. Die Verschlusskappe ist einstückig mit einem verschwenkbaren, gelenkig angebrachten Deckel ausgestaltet, der die Abgabekammer im geschlossenen Zustand abdeckt. Wird der Deckel geöffnet, so kann der Verbraucher, indem er mittels seines Daumens Druck auf die flexible, verformbare Oberseite der Abgabekammer ausübt, bewirken, dass durch den auf das in der Abgabekammer befindliche Getränkezusatz- mittel ausgeübten Druck dieser auf die Unterseite der Abgabekammer übertragen wird und die Unterseite der Abgabekammer zerreißt, wodurch das Getränkezusatzmittel in die sich unter der Abgabekammer befindliche Getränkeflasche bzw. das darin enthaltene Getränk eingebracht wird.
Bei einer derartigen Verschlusskappe kann der verschwenkbar angebrachte Deckel abreißen. Ferner ist eine exakte reproduzierbare Druckaufbringung schwierig und bei geschlossenem Deckel ist es für den Verbraucher nicht ersichtlich, ob das Getränkezusatzmittel aus einer Abgabekammer bereits in die Getränkeflasche eingebracht worden ist, d.h. ob die Verschlusskappe bereits benutzt worden ist.
Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Verschlusskappe der eingangs beschriebenen Art bereitzustellen, die die genannten Nachteile vermeidet und insbesondere eine exakt reproduzierbare Druckaufbringung erlaubt.
Diese Aufgabe wird durch die Verschlusskappe gemäß Anspruch 1 gelöst.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen definiert.
Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der beigefügten Zeich- nungen erläutert.
Figur Ia zeigt eine Verschlusskappe mit Abgabekammer gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung im unbenutzten Zustand (Anfangszustand) in einer perspektivischen Ansicht.
Figur Ib zeigt eine Verschlusskappe mit Abgabekammer gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung im benutzten Zustand (Endzustand) in einer perspektivischen Ansicht.
Die Figuren 2a und 2b zeigen Seitenansichten der in den Figuren Ia und Ib dargestellten Verschlusskappen mit Abgabekammer gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung.
Figur 3 zeigt eine Explosionsdarstellung der in den Figuren Ia und Ib dargestellten Verschlusskappe mit Abgabekammer gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung in einer Seitenansicht.
Die Figuren 4a und 4b zeigen Querschnittsansichten der in den Figuren 2a und 2b dargestellten Verschlusskappen mit Abgabekammer gemäß der ersten Ausfüh- rungsform der Erfindung entlang der Linie A-A bzw. B-B.
Figur 5a zeigt eine Verschlusskappe mit Abgabekammer gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung im unbenutzten Zustand (Anfangszustand) in einer perspektivischen Ansicht.
Figur 5b zeigt eine Verschlusskappe mit Abgabekammer gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung im benutzten Zustand (Endzustand) in einer perspektivischen Ansicht.
Die Figuren 6a und 6b zeigen Seitenansichten der in den Figuren 5a und 5b dargestellten Verschlusskappen mit Abgabekammer gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung.
Figur 7 zeigt eine Explosionsdarstellung der in den Figuren 5a und 5b dargestellten Verschlusskappe mit Abgabekammer gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfindung in einer Seitenansicht.
Die Figuren 8a und 8b zeigen Querschnittsansichten der in den Figuren 6a und 6b dargestellten Verschlusskappen mit Abgabekammer gemäß der zweiten Ausfüh- rungsform der Erfindung entlang der Linie A-A bzw. B-B.
Die Figuren Ia, Ib und 2a, 2b zeigen in perspektivischer bzw. seitlicher Ansicht eine Verschlusskappe 10 für eine Flasche (nicht dargestellt) gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Dabei befindet sich die erfindungsgemäße Verschlusskappe 10 in den Figuren Ia und 2a in einem unbenutzten Zustand (An- fangszustand), d.h. einem Zustand, bei dem sich ein Getränkezusatzmittel noch in einer Abgabekammer 26 der Verschlusskappe 10, die nachstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 4a und 4b detaillierter beschrieben wird, befindet. Dies ist auch daran erkennbar, dass in den Figuren Ia und 2a die Verschlusskappe 10 noch ein erstes oberes, ringförmig umlaufendes Garantie- bzw. Abreißband 11 mit einer Abreißlasche 12 aufweist, welches mittels der Abreißlasche 12 entfernt werden muss, bevor das in der Abgabekammer 26 versiegelt aufbewahrte Getränkezusatzmittel in die Flasche bzw. das sich darin befindende Getränk eingebracht werden kann. Wie sich den Figuren Ia und 2a entnehmen lässt, hält unter anderem das Abreißband 11 im unbenutzten Zustand einen Basiskörper 20 und einen De- ekel 30 der Verschlusskappe 10 in einer beabstandeten Beziehung.
In den Figuren Ib und 2b befindet sich die erfindungsgemäße Verschlusskappe 10 in einem benutzten Zustand (Endzustand), d.h. einem Zustand, bei dem das Abreißband 11 entfernt worden ist, der Deckel 30 der Verschlusskappe 10 in Richtung des Basiskörpers 20 in eine anstoßende Beziehung mit diesem verschoben worden ist und somit, wie nachstehend detaillierter erläutert, das Getränkezusatzmittel aus der Abgabekammer 26 in die Flasche bzw. das sich darin befindende Getränk eingebracht worden ist.
Die Verschlusskappe 10 gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung weist ferner auf der Außenseite des Basiskörpers 20 eine flächige Riffelung 13 auf, welche das Aufbringen eines Drehmoments beim Ergreifen der Verschlusskappe 10 mit den Fingern erleichtern soll. In den Figuren bedeckt die Riffelung 13 nur einen Teil der Außenseite des Basiskörpers 20. Alternativ kann die Riffelung die gesamte Außen- seite des Basiskörpers 20 überdecken.
An dem der Flasche zugewandten Ende des Basiskörpers 20 (nachstehend auch als "unteres" Ende des Basiskörpers 20 bezeichnet) der Verschlusskappe 10 setzt einstückig, ein weiteres ringförmig umlaufendes Garantie- bzw. Abreißband 14 an, welches bekanntermaßen durch Losdrehen der Verschlusskappe 10 von einer Flasche aufreißt oder von dem Basiskörper 20 der Verschlusskappe 10 abreißt und damit eine einmal geöffnete Flasche als solche kennzeichnet.
Wie sich dies insbesondere der Explosionsdarstellung der Figur 3 und den Querschnittsansichten der Figuren 4a und 4b entnehmen lässt, besteht die Verschlusskappe 10 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im Wesentlichen aus zwei Elementen, nämlich dem Basiskörper 20 und dem Deckel 30. Der Basiskörper 20 der Verschlusskappe 10 weist im Wesentlichen die Form eines Hohlzylinders auf und wird dabei durch einen mittleren Abschnitt 20b in einen der Flasche zugewandten Abschnitt 20a (nachstehend auch "unterer" Abschnitt 20a des Basiskörpers 20 bezeichnet), der in Form einer zylindrischen Mantelfläche den unteren Teil des Hohlzylinders ausbildet, und einen von der Flasche abgewandten Ab- schnitt 20c (nachstehend auch "oberer" Abschnitt 20c des Basiskörpers 20 bezeichnet), der ebenfalls in Form einer zylindrischen Mantelfläche den oberen Teil des Hohlzylinders ausbildet, unterteilt.
Der untere Abschnitt 20a des Basiskörpers 20 der Verschlusskappe 10 weist, wie vorstehend erwähnt, die Form einer zylindrischen Mantellfläche auf, die auf ihrer Innenseite mit einem Gewinde 21 versehen ist, welches in üblicher Weise mit einem an dem Hals einer Flasche angeordneten Außengewinde zusammenwirken kann. Wie vorstehend bereits erwähnt, setzt am freien Ende des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten unteren Abschnitts 20a des Basiskörpers 20 der Verschluss- kappe 10 einstückig das ringförmig umlaufende Garantie- bzw. Abreißband 14 an.
Der mittlere Abschnitt 20b des Basiskörpers 20 der Verschlusskappe 10 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird im Wesentlichen durch ein einstückig mit dem hohlzylinderförmigen Abschnitt des Basiskörpers 20 ver- bundenes kreisringförmiges bzw. scheibenförmiges Element ausgebildet. Dabei fällt der Ursprung dieses kreisringförmigen Elements mit der Längsachse des hohlzylinderförmigen Abschnitts des Basiskörpers 20 bzw. der Symmetrieachse der Verschlusskappe 10 zusammen, liegt das kreisringförmige Element in einer Ebene, die senkrecht zu der Längsachse des hohlzylinderförmigen Abschnitt des Basiskörpers 20 angeordnet ist, und entspricht der Außenradius des kreisringförmigen Elements dem Innenradius des hohlzylinderförmigen Abschnitts des Basiskörpers 20, wie sich dies den Figuren 4a und 4b entnehmen lässt.
Der innerhalb des inneren Randes des kreisringförmigen Elements liegende Bereich wird von der Abgabekammer 26 ausgefüllt. Die Abgabekammer 26 der Verschlusskappe 10 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst eine halbkugelförmige Deckenwand 27 und einen kreisförmigen Boden bzw. eine
kreisförmige Bodenwand 28, die jeweils auf der Ober- bzw. der Unterseite des inneren Randes des kreisringförmigen Elements angebracht sind, das im Wesentlichen den mittleren Abschnitt 20b des Basiskörpers 20 ausbildet. Wie dies nachstehend detaillierter beschrieben wird, bestehen die halbkugelförmige Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 aus einem flexiblen, verformbaren Kunststoffmaterial und der kreisförmige Boden 28 der Abgabekammer 26 aus einem durch Druck zerreißbares Material, vorzugsweise Blister-Material, so dass es möglich ist, ein in der Abgabekammer 26 enthaltenes Getränkezusatzmittel bis zum nachstehend näher beschriebenen öffnen der Abgabekammer 26 versiegelt aufzubewahren.
An der Unterseite des kreisringförmigen Elements kann ferner bei einem größeren Radius eine ringförmig umlaufende Dichtolive 22 angebracht sein, die in den von dem als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten unteren Abschnitt 20a des Basiskörpers 20 seitlich begrenzten Innenraum hineinragt und die im aufgeschraubten Zustand bekanntermaßen eine bessere Abdichtung einer Flasche gegenüber der Umgebung gewährleistet. Auf der gegenüberliegenden Seite, d.h. der Oberseite, des im Wesentlichen den mittleren Abschnitt 20b ausbildenden kreisringförmigen Elements können ferner ein erstes 23 und ein zweites 24 zylindrisches, ringförmig umlaufendes Führungselement in den vom als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitt 20c des Basiskörpers 20 seitlich begrenzten Innenraum hineinragen, um, wie dies im Zusammenhang mit dem Deckel 30 nachstehend detailliert beschrieben wird, die Führung der gleitenden Bewegung des Deckels 30 in eine anstoßende Beziehung mit dem Basiskörper 20 und die dabei erfolgende öffnung der Abgabekammer 26 zu unterstützen.
Der obere, von der Flasche abgewandte Abschnitt 20c des Basiskörpers 20 der Verschlusskappe 10 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist insbesondere für die Aufnahme und die Führung des Deckels 30 der Verschlusskappe 10 ausgestaltet. Hierzu weist der obere Abschnitt 20c des Basiskörpers 20, wie vorstehend erwähnt, ebenso wie der untere Abschnitt 20a des Basiskörpers 20 im Wesentlichen die Form einer zylindrischen, ringförmig umlaufenden Mantelfläche auf. Wie sich dies insbesondere den Figuren 3 und 4a entnehmen lässt, setzt am freien Ende des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitt 20c des Basiskörpers 20 einstückig das bereits erwähnte ringförmig umlaufende Garantie- bzw. Abreißband 11 an. Ferner kann an der Innenseite des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20 auf der Innenseite davon ein ebenfalls ringförmig umlaufendes Arretierungselement 25a
vorhanden sind, dessen Funktion und Zusammenwirken mit dem Deckel 30 nachstehend detailliert beschrieben wird.
Wie sich dies insbesondere den Figuren 3 und 4a, 4b entnehmen lässt, besteht der Deckel 30 der Verschlusskappe 10 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung aus einer im Wesentlichen kreisförmigen, leicht gebogenen Deckenwand 31, einer am Umfang davon ansetzenden, zylindrischen, ringförmig umlaufenden Mantelfläche 32 und einem zentral an der Innenseite der Deckenwand 31 angeordneten Stift 33. In Figur 4a ist die Verschlusskappe 10 im unbenutzten Zu- stand (Anfangszustand) gezeigt, in dem der Basiskörper 20 und der Deckel 30 derart ineinander gesteckt sind und von einander beabstandet gehalten werden, dass der Deckel 30 in Richtung des Basiskörpers 20 (bzw. der sich darunter befindenden Flasche) gleitend verschoben werden kann, sobald das Abreißband 11 entfernt worden ist. Hierzu ist der Außendurchmesser der Mantelfläche 32 des Deckels 30 ein wenig kleiner als der Innendurchmesser des Abreißbands 11 bzw. des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20 und der Außendurchmesser der Deckenwand 31 des Deckels 30 entspricht dem Außendurchmesser des Abreißbands 11 bzw. des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20, so dass im unbenutzten Zustand die Deckenwand 31 des Deckels 30 auf dem freien Ende des Abreißbands 11 aufliegen kann und mit diesem bündig abschließt, wie dies in Figur 4a dargestellt ist.
An der Außenseite der Mantelfläche 32 des Deckels 30 sind ferner vorzugsweise zwei Arretierungselemente 34a, 34c derart ausgestaltet und angeordnet, dass das eine dieser Arretierungselemente 34a, 34c im unbenutzten Zustand und das andere im benutzten Zustand das komplementär ausgebildete Arretierungselement 25a des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20 in Eingriff nimmt. Ferner kann an der Innenseite bzw. Unterseite der Deckenwand 31 des Deckels 30 ein zylindrisches, ringförmig umlaufendes Führungsele- ment 35 in den von der Mantelfläche 32 seitlich begrenzten Innenraum hineinragen. Dieses Führungselement 35 ist derart angeordnet und ausgestaltet, dass dessen freies Ende im unbenutzten Zustand (Anfangszustand) zwischen den freien Enden des ersten und des zweiten Führungselements 23, 24 des Basiskörpers 20 angeordnet ist und im benutzten Zustand (Endzustand), in dem sich der Basiskörper 20 und der Deckel 30 in einer anstoßenden Beziehung befinden, an den als kreisringförmiges Element ausgebildeten mittleren Abschnitt 20b des Basiskörpers 20 anstößt und dabei seitlich von dem ersten und zweiten Führungselement 23, 24
schmiegsam umgeben bzw. eingefasst wird. Der Fachmann wird erkennen, dass hierzu insbesondere der Innendurchmesser des ersten Führungselements 23 des Basiskörpers 20 ein wenig größer sein muss als der Außendurchmesser des Führungselements 35 des Deckels 30 und das der Innendurchmesser des Führungs- elements 35 des Deckels 30 ein wenig größer sein muss als der Außendurchmesser des zweiten Führungselements 24 des Basiskörpers 20.
Unter Bezugnahme insbesondere auf die Figuren 4a und 4b wird nachstehend beschrieben, wie eine erfindungsgemäße Verschlusskappe 10 aus dem in Figur 4a dargestellten unbenutzten Zustand (Anfangszustand) in den in Figur 4b dargestellten Zustand (Endzustand) überführt wird oder, mit anderen Worten, wie die versiegelte Kammer 26 geöffnet wird und das darin enthaltene Getränkezusatzmittel freigesetzt wird. Zunächst muss der Verbraucher das Abreißband 11 entfernen, indem er an der Abreißlasche 12 zieht und das über kleine Kunststoffstege (z.B. in Fig. 2a und Fig. 3 dargestellt) mit dem oberen Abschnitt 20c des Basiskörpers 20 verbundene Abreißband 11 abreißt. Nachdem das Abreißband 11 entfernt worden ist, verbleiben der Basiskörper 20 und der Deckel 30 zunächst in ihren jeweiligen Anfangspositionen in beabstandeter Beziehung, und zwar aufgrund dessen, dass das Arretierungselement 34a des Deckels 30 in das Arretierungselement 25a des als zylindrische Mantelfläche ausgestalteten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20 eingreift, wie dies in Figur 4a dargestellt ist.
Um den Deckel 30 axial in Richtung des Basiskörpers 20 der Verschlusskappe 10 bzw. in die Richtung der Flasche zu verschieben, auf die die Verschlusskappe 10 aufgeschraubt ist, muss der Verbraucher beispielsweise mittels seines Daumens einen bestimmten Druck in axialer Richtung auf den Deckel 30 ausüben. Sobald die diesem Druck entsprechende Kraft die durch das Ineinandergreifen des Arretierungselements 34a und des Arretierungselements 25a erzeugte, entgegen gerichtete Kraft übersteigt, löst sich das Arretierungselement 34a des Deckels 30 aus dem Arretierungselement 25a des als zylindrische Mantelfläche ausgestalteten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20.
Wird nun durch fortdauernde Druckaufbringung der Deckel 30 weiter in Richtung des Basiskörpers 20 bewegt, so trifft an einem gewissen Punkt das freie Ende des zentral angeordneten Stiftes 33 des Deckels 30 auf die halbkugelförmige Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 des Basiskörpers 20. Da die Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 aus einem flexiblen, verformbaren Material besteht, das insbe-
sondere weicher als das Material ist, aus dem der Stift 33 hergestellt ist, wird sich die Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 der Eindringtiefe des Stiftes 33 entsprechend verformen und dadurch wird der für das Getränkezusatzmittel in der Abgabekammer 26 zur Verfügung stehende Platz verringert. übersteigt der hierdurch in der Abgabekammer 26 erzeugte Druck einen bestimmten Wert, der insbesondere von der Beschaffenheit des Getränkezusatzmittels und dem Material des Bodens bzw. der Bodenwand 28 der Abgabekammer 26 abhängt, dann wird der Boden 28 der Abgabekammer 26 zerreißen bzw. aufreißen und das in der Abgabekammer 26 enthaltene Getränkezusatzmittel freigegeben, so dass dieses in die Flasche bzw. das darin befindliche Getränk fällt.
Bei der vorstehend beschriebenen axialen Bewegung des Deckels 30 in Richtung des Basiskörpers 20 bzw. der Flasche wird die in Figur 4a dargestellte vorgegebene axiale Ausrichtung des Deckels 30 hinsichtlich des Basiskörpers 20 durch eine ge- führte Bewegung beibehalten. Diese Führung wird dadurch bewirkt, dass bei der Bewegung des Deckels 30 dessen Mantelfläche 32 und dessen Führungselement 35 schmiegsam in den durch den als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitt 20c des Basiskörpers 20 und das erste Führungselement 23 seitlich begrenzten Zwischenraum bzw. den durch das erste Führungselement 23 und das zweite Führungselement 24 seitlich begrenzten Zwischenraum gleiten. Offensichtlich müssen hierzu, wie vorstehend bereits teilweise ausgeführt, folgende Bedingungen erfüllt sein (siehe auch Figuren 4a und 4b): der Innendurchmesser des als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20 muss ein wenig größer als der maximale Außendurchmesser des an die Mantelflä- che 32 des Deckels 30 angebrachten, ringförmig umlaufenden Arretierungselements 34a sein, der Innendurchmesser der Mantelfläche 32 des Deckels 30 muss ein wenig größer als der Außendurchmesser des ersten Führungselements 23 des Basiskörpers 20 sein, der Innendurchmesser des ersten Führungselements 23 des Basiskörpers 20 muss ein wenig größer als der Außendurchmesser des Führungsele- ments 35 des Deckels 30 sein und schließlich muss der Innendurchmesser des Führungselements 35 des Deckels 30 ein wenig größer als der Außendurchmesser des zweiten Führungselements 24 des Basiskörpers 20 sein.
Der Fachmann wird erkennen, dass eine erfindungsgemäße Verschlusskappe 10 statt mit dem in den Figuren 4a und 4b dargestellten "doppelten" Führungsmechanismus, bei dem sowohl die Mantelfläche 32 als auch das Führungselement 35 des Deckels 30 bei der Bewegung auf den Basiskörper 20 zu geführt werden, mit einem
einfacheren Führungsmechanismus ausgebildet werden kann, bei dem lediglich die Mantelfläche 32 bzw. das daran angebrachte Arretierungselement 34a durch den als zylindrische Mantelfläche ausgebildeten oberen Abschnitt 20c des Basiskörpers 20 und das erste Führungselement 23 des Basiskörpers 20 geführt wird. Somit können bei einer solchen Ausführungsform das Führungselement 35 des Deckels 30 und das zweite Führungselement 24 des Basiskörpers 20 weggelassen werden.
In den Figuren 4a und 4b wird der Stift 33, der im in Figur 4b dargestellten benutzten Zustand (Endzustand) die Deckenwand 27 soweit in die Abgabekammer 26 drückt, dass sich deren Volumen im Vergleich zu dem in Figur 4a dargestellten unbenutzten Zustand (Anfangszustand) um einen nicht unbedeutenden Faktor, z.B. mehr als die Hälfte, verringert, durch zwei senkrecht zueinander stehende Wände mit leicht bogenförmigen freien Enden ausgebildet. Der Fachmann wird jedoch erkennen, dass der Stift 33 auch anders ausgestaltet sein kann, beispielsweise als Vollzylinder oder mit anders zulaufenden freien Enden.
Die axiale Verschiebung des Deckels 30 in Richtung des Basiskörpers 20 bzw. der Flasche und damit die Verformung des Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 endet, sobald das freie Ende der Mantelfläche 32 des Deckels 30, an dem sich das Arretierungselement 34a befindet, und ggf. das freie Ende des Führungselements 35 des Deckels 30 an die Oberseite des als kreisringförmiges Element ausgestalteten mittleren Abschnitts 20b des Basiskörpers 20 anstoßen. Kurz vor dem Erreichen dieser Endposition (d.h. des benutzten Zustande der Verschlusskappe 10) wird der auf den Deckel 30 drückende Verbraucher bemerken, dass der Bewegung des Deckels 30 eine stetig anwachsende Kraft entgegen gerichtet ist. Diese Kraft wird folgendermaßen durch das Zusammenwirken des Arretierungselements 34c des Deckels 30 mit dem Arretierungselement 25a des Basiskörpers 20 erzeugt. Indem der Deckel 30 axial in Richtung des Basiskörpers 20 gedrückt wird, werden das Arretierungselement 34c und somit die damit verbundene Mantelfläche 32 des Deckels von dem Arretierungselement 25a nach innen gedrückt, was zu einer vergrößerten, der Ursache entgegenwirkenden Kraft führt. Sobald das Arretierungselement 34c einen als Rampe ausgestalteten ersten Abschnitt des Arretierungselements 25a passiert hat, schnappen diese ineinander ein und arretieren den Deckel 30 in einer anstoßenden Beziehung mit dem Basiskörper 20, so dass sich die Ver- schlusskappe 10 in dem in Figur 4b dargestellten Endzustand befindet und in diesem aufgrund der Arretierung auch verbleibt. Der Fachmann wird erkennen, dass zusätzlich zu der durch das Zusammenwirken des Arretierungselements 34c des
Deckels 30 und des Arretierungselements 25a des als zylindrische Mantelfläche ausgestalteten oberen Abschnitts 20c des Basiskörpers 20 erzeugten Kraft, die der axialen Bewegung des Deckels 30 in Richtung des Basiskörpers 20 entgegengerichtet ist, die Verformung der Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 durch den Stift 33 eine der Bewegung des Deckels 30 entgegen gerichtete Kraft erzeugt, die im Wesentlichen von der Einbringtiefe des Stiftes 33 und den Materialeigenschaften der Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 abhängt.
Sobald die auf eine Flasche aufgeschraubte erfindungsgemäße Verschlusskappe 10 in den beispielsweise in Figur 4b dargestellten benutzten Endzustand überführt worden ist, d.h. die Abgabekammer 26 geöffnet worden ist und das Getränkezu- satzmittel in die Flasche eingebracht worden ist, kann der Verbraucher nun beispielsweise durch ein Schütteln der Flasche mit der darauf aufgeschraubten Verschlusskappe 10 eine bessere Durchmischung des Getränkezusatzmittels mit dem in der Flasche befindlichen Getränk herbeiführen. Sofern die Verschlusskappe 10 richtig auf die Flasche aufgeschraubt ist, was bei einem intakten unteren Abreißband 14 der Fall sein sollte, muss er hierbei nicht befürchten, dass das Gemisch aus Getränk und Getränkezusatzmittel aus der Flasche bzw. der Verschlusskappe 10 entweichen könnte, da trotz des aufgerissenen Bodens 28 der Abgabekammer 26 der im Wesentlichen als kreisringförmiges Element ausgebildete mittlere Abschnitt 20b des Basiskörpers 20 und die Deckenwand 27 der Abgabekammer 26 eine fluid- dichte Barriere darstellen.
Bevorzugte Abmessungen der Verschlusskappe 10 gemäß der ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung betragen, wie sich dies auch aus den Figuren 2a, 2b und 3 ergibt: Höhe der Verschlusskappe 10 im unbenutzten Zustand (Anfangszustand) 39 mm; Höhe der Verschlusskappe 10 im benutzten Zustand (Endzustand) 31 mm; Außendurchmesser des Basiskörpers 20 29,8 mm; Höhe des Basiskörpers 20 mit oberem Abreißband 11 36 mm; Höhe des Basiskörpers 20 ohne obe- res Abreißband 11 28 mm; Höhe des Deckels 30 15 mm und maximaler Außendurchmesser des Deckels 30 29,5 mm. Bei derartigen Abmessungen kann die Abgabekammer 26 im versiegelten Zustand beispielsweise ein Volumen von ungefähr 1400 mm 3 aufweisen, was einem Füllgewicht von ungefähr 450 mg entspricht.
Die Figuren 5a, 5b und 6a, 6b zeigen in perspektivischer bzw. seitlicher Ansicht eine weitere erfindungsgemäße Verschlusskappe 110 für eine Flasche (nicht dargestellt). Dabei befindet sich die Verschlusskappe 110 gemäß dieser zweiten Ausfüh-
rungsform in den Figuren 5a und 6a wiederum in einem unbenutzten Zustand (Anfangszustand), d.h. einem Zustand, bei dem sich ein Getränkezusatzmittel noch in der Abgabekammer 126 der Verschlusskappe 110 befindet, und in den Figuren 5b und 6b in einem benutzten Zustand (Endzustand). Nachstehend werden lediglich die Unterschiede der Verschlusskappe 110 gegenüber der vorstehend beschriebenen Verschlusskappe 10 gemäß der ersten Ausführungsform detaillierter beschrieben. Die Verschlusskappe 110 gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform weist kein oberes, ringförmig umlaufendes Garantie- bzw. Abreißband 11 mit einer Abreißlasche 12 auf, um den Basiskörper 120 und den Deckel 130 der Verschluss- kappe 110 in einer beabstandeten Beziehung zu halten. Diese Funktion wird bei der Verschlusskappe 110 gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung im Wesentlichen von zwei ineinander greifenden Arretierungselementen 134a, 134b und Arretierungselementen 125a, 125b (statt jeweils einem Arretierungselement 34a und einem Arretierungselement 25a im Anfangszustand der ers- ten bevorzugten Ausführungsform) übernommen, wie dies in der Figur 8a dargestellt ist. Der Fachmann wird erkennen, dass der Verbraucher bei der Verschlusskappe 110 gemäß dieser zweiten Ausführungsform der Erfindung zwar einen stärkeren Druck auf die Deckenwand 131 des Deckels 130 aufbringen muss, und zwar einen ungefähr doppelt so großen Druck wie bei der ersten Ausführungsform, um die Arretierungselemente 134a, 134b des Deckels 130 aus der gegenseitigen Arretierung mit den Arretierungselementen 125a, 125b des als zylindrische Mantelfläche ausgestalteten oberen Abschnitts 120c des Basiskörpers 120 zu lösen und den Deckel 130 gleitend und geführt in Richtung des Basiskörpers 120 zu verschieben, der Verbraucher hierfür jedoch kein Abreißband 11 zu entfernen hat.
Bei der Verschlusskappe 110 gemäß der zweiten Ausführungsform erkennt der Verbraucher daran, dass einem Herunterdrücken des Deckels 130 kein oder nur ein geringer Gegendruck entgegengesetzt wird, z.B. in dem Fall, bei dem sich bereits wenigstens ein Arretierungselement 134a, 134b des Deckels 130 aus den entspre- chenden komplementär ausgebildeten Arretierungselementen 125a, 125b gelöst hat, oder dass der Deckel 130 sich bereits in seiner untersten Position, d.h. der benutzten Position, befindet, in der dieser an den Basiskörper 120 anstößt, dass die Verschlusskappe 110 gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bereits manipuliert worden ist und somit das Getränkezusatzmittel in der Ab- gabekammer 126 nicht mehr versiegelt sein kann.
Das Einbringen des Deckels 130 in den Basiskörper 120 der Verschlusskappe 110 gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform, das dadurch bewirkte öffnen bzw. Aufreißen des Bodens 128 der Abgabekammer 126 und das Freisetzen des Getränkezusatzmittels erfolgt im Wesentlichen genauso wie bei der vorstehend be- schriebenen ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung und wird daher nicht detaillierter beschrieben.
Bevorzugte Abmessungen der Verschlusskappe 110 gemäß der zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung betragen, wie sich dies auch aus den Figuren 6a, 6b und 7 ergibt: Höhe der Verschlusskappe 110 im unbenutzten Zustand 37,5 mm; Höhe der Verschlusskappe 110 im benutzten Zustand 29,5 mm; Außendurchmesser des Basiskörpers 120 29,8 mm; Höhe des Basiskörpers 120 28 mm; Höhe des Deckels 130 13,5 mm und Außendurchmesser des Deckels 130 26,2 mm. Bei derartigen Abmessungen kann die Abgabekammer 26 im versiegelten Zustand bei- spielsweise ein Volumen von ungefähr 1400 mm 3 aufweisen, was einem Füllgewicht von ungefähr 450 mg entspricht.
Der Fachmann wird erkennen, dass die Verschlusskappen 10, 110 gemäß der vorliegenden Erfindung aus einer Vielzahl von geeigneten Materialien, insbesondere Kunststoffen, hergestellt werden können. Bei der Auswahl geeigneter Materialien ist im Wesentlichen lediglich darauf zu achten, dass das Material des Stiftes 33, 133 des Deckels 30, 130 weniger verformbar (d.h. härter) als das Material ist, aus dem die flexible, verformbare halbkugelförmige Deckenwand 27, 127 der Abgabekammer 26, 126 besteht. Ferner sollte der Boden 28, 128 der Abgabekammer 26, 126 ab einem bestimmten Druck in dieser aufreißen, um das in der Abgabekammer 26, 126 enthaltene Getränkezusatzmittel freizugeben. Selbstverständlich sollten die insbesondere für die Deckenwand 27, 127 und den Boden 28, 128 der Abgabekammer 26, 126 verwendeten Materialien lebensmittelecht sein, d.h. nicht chemisch mit dem in der Abgabekammer vorhandenen Getränkezusatzmittel wechsel- wirken. Als besonders geeignete Materialen haben sich erwiesen: HDPE Bormed HE7541 PH für den Basiskörper 20, 120 und den Deckel 30, 130; PP Exxon Mobil PP1043H1 für die Deckenwand 27, 127 der Abgabekammer 30, 130 und ein Blister- Material (z.B. eine dünne Aluminiumfolie) für den Boden 28, 128 der Abgabekammer 30, 130.
Geeignete Getränkezusatzmittel, die in der Abgabekammer 26, 126 der erfindungsgemäßen Verschlusskappen 10, 110 z.B. in Tablettenform oder in Form eines PuI-
vers versiegelt aufbewahrt werden können, um unmittelbar vor dem Verbrauch mit dem Getränk vermischt zu werden, umfassen beispielsweise: Vitamine; Spurenelemente; Mineralstoffe, wie Calcium und Magnesium; sekundäre Pflanzenstoffe, wie Carotinoide, Phytoöstrogene und Flavonoide; Fettsäuren, wie Omega-3-Fettsäuren; Aminosäuren sowie Probio tika und Prebiotika, wie Inulin.
Anhand der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen erkennt der Fachmann, dass auf der Basis der erfindungsgemäßen Verschlusskappen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen verwirklicht werden können. Der Fachmann wird insbesondere erkennen, dass die hierin verwendeten Begriffe, wie "oben" bzw. "unten", nicht dazu gedacht sind, die Orientierung der dadurch näher gekennzeichneten erfindungsgemäßen Elemente in irgendeiner Weise zu beschränken, sondern lediglich dazu dienen, diese Elemente von einander zu unterscheiden. Die nachstehende Bezugszeichenliste ist Bestandteil der Offenbarung.
Bezugszeichenliste :
10, 110 Verschlusskappe
11 erstes Abreißband 12 Abreißlasche
13, 113 Riffelung
14, 114 zweites Abreißband
20, 120 Basiskörper
20a, 120a unterer Abschnitt des Basiskörpers 20b, 120b mittlerer Abschnitt des Basiskörpers
20c, 120c oberer Abschnitt des Basiskörpers
21, 121 Innengewinde
22, 122 Dichtolive
23, 123 erstes Führungselement 24, 124 zweites Führungselement
25a, 125a Arretierungselement
125b Arretierungselement
26, 126 Abgabekammer
27, 127 Deckenwand der Abgabekammer 28, 128 Boden(wand) der Abgabekammer
30, 130 Deckel
31, 131 Deckeldecken wand
32, 132 Deckelmantelfläche
33, 133 Stift
34a, 134a Arretierungselement
134b Arretierungselement
34c, 134c Arretierungselement
A-A Schnittebene
B-B Schnittebene
Next Patent: LIGHTING UNIT FOR OPERATIONS OR EXAMINATIONS