Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschließvorrichtung umlaufender Bauart zum Verschließen von Behältern, insbesondere Flaschen, mit Verschlussdeckeln sowie auf ein entsprechendes Verfahren zum Reinigen eines Verschließelementes einer solchen Verschließvorrichtung. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine als Kronenkorker ausgebildete Verschließvorrichtung um laufender Bauart.

Verschließvorrichtungen zum Verschließen von Behältern sind aus dem Stand der Technik in unterschiedlichen Ausführungen hinreichend bekannt und werden auch als Behälterverschließmaschinen oder Verschließer bezeichnet. Derartige Verschließer werden beispielsweise in Getränkeabfüllanlagen verwendet und sind in der Regel in unmittelbarer räumlicher Nähe zu einer entsprechenden Abfüllstation bzw. Füllmaschine in deren direktem Anschluss angeordnet, so dass die frisch befüllten Behälter unmittelbar nach dem Befüllen verschlossen werden können.

Verschließvorrichtungen der genannten Art können dabei zum Verschließen von Flaschen oder anderen Behältern mit Schraubverschlüssen ausgebildet sein oder als so genannte Kronenkorker zum Verschließen von Flaschen mit entsprechenden Kronenkorken.

Insbesondere sind Verschließvorrichtungen um laufender Bauart bekannt, bei denen am Umfang eines um eine vertikale Maschinenachse oder Mittelachse um laufend angetriebenen Rotors mehrere Behälterverschließpositionen ausgebildet sind. Jeder Behälterverschließposition ist dabei ein Verschließelement zugeordnet, welches auch als Verschließwerkzeug oder als Verschließstempel zu verstehen ist.

Die Verschließelemente oder Verschließwerkzeuge derartiger Verschließvorrichtungen sind entlang einer vertikalen Verschließelementachse mittels einer Hubbewegung axial zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Position bewegbar, wobei diese axiale Hubbewegung auch als Zustellhub verstanden wird. Dieser Zustellhub wird üblicherweise durch Hubkurven erzeugt, welche zur Höhensteuerung der Verschließelemente vorgesehen sind. Beispielhafte Verschließmaschinen mit hubkurvengesteuerten Verschließelementen sind aus der DE 10 2017 112 218 B3 oder aus der WO 2010/118806 A2 bekannt. Anstelle einer Hubkurve kann zur Höhensteuerung der Verschließelemente für jedes der Verschließelemente z.B. ein eigener (Linear-)Antrieb vorgesehen sein.

Bei einer Höhensteuerung mittels Hubkurven, sind die Verschließelemente in der Hubkurve um laufend zwangsgeführt, wobei die Verschließelemente dazu für gewöhnlich Rollen oder Laufrollen aufweisen, die zwangsgeführt auf einer Führungsfläche der Hubkurve laufen. Bei einer solchen hubkurvengesteuerten Zwangsführung erfolgt im Bereich der Rollen und/oder der Führungsfläche der Hubkurve eine Schmierung oder Rollenschmierung, insbesondere ein Auftrag von Schmiermittel.

Nachteilig dabei ist, dass das Schmiermittel im Betrieb der Verschließvorrichtung mit der Zeit auf der Hubkurve zusammengeschoben wird und gegebenenfalls ausklumpt. Das zusammengeschobene bzw. ausgeklumpte Schmiermittelmaterial tritt dann unter Umständen aus der Hubkurve aus und verschmutzt das Verschließelement. Besonders problematisch ist dies bei Verschließvorrichtungen, deren Verschließelemente an einem oberen Ende mit den Laufrollen versehen sind und welche daher oberseitig in der Hubkurve zwangsgeführt sind, da insbesondere in diesen Fällen das ausgeklumpte bzw. ausgefallene Schmiermittelmaterial unter Umständen auf die darunter geführten oder gehaltenen Behälterherabfallen kann. Auch hat sich herausgestellt, dass zwischen der Hubkurvensteuerung und dem äußeren Gehäuseteil des Verschließelementes sich im Laufe des Betriebs Restschmutz in Form eines Biofilms, Fett und anderen unerwünschten Verunreinigungen absetzt bzw. niederschlägt.

Nach der DE 19 47 169 A ist bereits eine Verschließmaschine vorstehend genannter Bauart aufgezeigt. Bei dieser Maschine ist auf einem als Führungsplattform ausgebildeten Träger ein schräg in die Umlaufbahn der ankommenden Verschließstempel hineinragender Abstreifer in Form eines Abweisers angeordnet. Sein Zweck ist es, infolge Flaschenbruchs im Verschließstempel festhängende Gefäßhälse aus dem Bereich der Verschließstempel sowie der Korkenüberführung abzulenken. Durch diese Maßnahme werden auch andere an den Unterseiten der Verschließstempel vorhandene Anhaftungen, beispielsweise Getränkeschaum, Scherbenreste und Reste von Desinfektionsmitteln zum Keimfreihalten der gefäßseitigen Verschließstempelenden mit entfernt.

11768 WO Ferner gibt es im Stand der Technik, beispielsweise aus der Druckschrift DE 196 26 680 A1 , bereits Lösungen auch zur Innenreinigung der Verschließelemente. Dafür werden die Verschließelemente über vorgesehene Fenster in der Gehäusewandung durch außen stationär angeordnet Düsen gereinigt und desinfiziert. Diese Art der Reinigung der Verschließelemente nach dem Stand der Technik erfolgt also von radial außen nach radial innen, also in den Innenraum des Gehäuses der Verschließelemente.

Diese Art der Reinigung erreicht jedoch nicht alle im Inneren der Verschließelemente befindlichen Bauteile für eine effektive Behandlung. Es ist daher notwendig, die Verschließelemente regelmäßig zu zerlegen und manuell zu reinigen und zu desinfizieren. Weiterhin wird der Kopfbereich der Verschließelement nicht in die Reinigungsprozedur mit einbezogen, da dieser von außen nicht erreichbar ist.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verschließvorrichtung zum Verschließen von Behältern mit Verschlussdeckeln aufzuzeigen, bei der das Verschließelement besonders effektiv von Verunreinigungen befreit und gereinigt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Verschließvorrichtung zum Verschließen von Behältern mit Verschlussdeckeln entsprechend den Merkmalen des Patentanspruches 1 . Ein Verfahren zum Reinigen eines Verschließelementes ist in Patentanspruch 18 angegeben. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den jeweilig abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Verschließvorrichtung weist einen um eine vertikale Mittelachse der Verschließvorrichtung motorisch umlaufend antreibbaren Rotor mit mehreren am Umfang des Rotors angeordneten Verschließelementen auf, die aus einer Ausgangsposition absenkbar und in die Ausgangsposition zurück anhebbar sind und jeweils ein Gehäuse sowie einen innerhalb des Gehäuses vorgesehenen stempelförmigen Niederhalter aufweisen. Im jeweiligen Gehäuse oberhalb des stempelförmigen Niederhalters ist ein Freiraum ausgebildet, welcher fluidisch mit einem den stempelförmigen Niederhalter aufnehmenden Abschnitt des Gehäuses verbunden ist. Die erfindungsgemäße Verschließvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie

11768 WO einen mit dem Rotor mitumlaufenden Ringkanal und/oder einen Drehverteiler aufweist und für zumindest eins der Verschließelemente eine mit dem Verschließelement mitbewegte Reinigungsvorrichtung vorgesehen ist, die in den Freiraum des Verschließelements mündet und mit Reinigungsfluid aus dem Ringkanal und/oder mit Reinigungsfluid aus dem Drehverteiler beaufschlagbar ist.

Bei der Erfindung kann die Reinigungsvorrichtung zur Reinigung des Freiraums und damit zur Reinigung des Verschließelementes von innen heraus genutzt werden. Mithin verbessert sich damit der Reinigungseffekt deutlich gegenüber den bisherigen Lösungen, die stets nur von außen nach innen reinigen. Dazu ist ein Medienverteiler zur Bereitstellung des Reinigungsfluids für die Reinigungsvorrichtung im Zentrum der Verschließvorrichtung vorgesehen, um das Reinigungsfluid von außen in den rotierenden Teil der Verschließvorrichtung zu transportieren. Dies wird erfindungsgemäß mit dem mitumlaufenden Ringkanal und/oder dem Drehverteiler gelöst. Mehr im Detail kann also der mitdrehenden Reinigungsvorrichtung das Reinigungsfluid in einer ersten Ausführungsvariante über einen Drehverteiler zur Verfügung gestellt werden. In einer weiteren Ausführungsvariante wird das Reinigungsfluid der Reinigungsvorrichtung über einen mitdrehenden Ringkanal zur Verfügung gestellt, der vorzugsweise über einen Drehverteiler von außen mit Reiningungsfluid befüllbar ist. Letztgenannte Ausführungsvariante sieht bevorzugt eine Reihenschaltung eines Drehverteilers mit einem Ringkanal vor.

Die Verschließelemente können somit vollständig von oben nach unten mit dem Behandlungsmedium, insbesondere dem Reinigungsfluid, durchströmt werden. Mit dieser Methode wird somit gegenüber der bisherigen Vorgehensweise ein deutlich besseres Reinigungsergebnis erreicht.

An den Verschließelementen können dann auch große Öffnungen nach außen entfallen. Dadurch wird nach der Reinigung im Produktionsbetrieb der Eintrag von Schmutz und getränkeschädigenden Mikroorganismenreduziert.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsvariante umfasst die Verschließvorrichtung eine Hubkurve (auch als Steuerkurve bekannt), mittels welcher die Verschließelemente

11768 WO zwangsgeführt aus der Ausgangsposition absenkbar und in die Ausgangsposition zurück anhebbar sind.

Als Führungsfläche für die Zwangsführung kann dabei grundsätzlich eine Führungsnut vorgesehen sein, welche vorzugsweise Laufrollen der Verschließelemente zumindest teilweise aufnimmt. Ebenso kann die Hubkurve einen im Wesentlichen L- förmigen Querschnitt aufweisen, wobei der horizontal orientierte Schenkel die Führungsfläche bildet bzw. bereitstellt.

Alternativ oder zusätzlich zu der Hubkurve kann die Verschließvorrichtung für jedes der Verschließelemente eine eigene Antriebseinheit aufweisen, über welche die Hubbewegung der Verschließelemente gesteuert wird. Diese Antriebseinheiten können beispielsweise als Elektromotoren, insbesondere als Servomotoren, ausgebildet sein. Vorzugsweise sind die Antriebseinheiten als Linearantriebe ausgebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Reinigungsvorrichtung zwischen dem Verschließelement und dem Ringkanal und/oder zwischen dem Verschließelement und dem Drehverteiler angeordnet ist und den Ringkanal und/oder den Drehverteiler mit dem Freiraum des Verschließelementes an der der Maschineachse zugewandten Seite des Verschließelementes fluidisch verbindet.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Reinigungsvorrichtung eine flexible, insbesondere elastisch verformbare Fluidleitung aufweist, wobei die flexible Fluidleitung den Ringkanal und/oder den Drehverteiler mit dem Freiraum des Verschließelementes fluidisch verbindet. Beispielsweise kann die flexible Fluidleitung als elastisch verformbare Schlauchverbindung ausgebildet sein. Es sind aber auch andere Ausgestaltungen der flexiblen Fluidleitung möglich. Beispielsweise kann die flexible Fluidleitung als teleskopierbare Verbindung bzw. Leitung ausgebildet sein und/oder einen Schiebesitz, ein Rohrdrehgelenk oder dergleichen umfassen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass für das jeweilige Verschließelement eine Gehäuseführung zum Führen des Gehäuses in ver-

11768 WO tikaler Richtung vorgesehen ist, welche einen Reinigungsfluidzulauf aufweist, wobei die zumindest eine Reinigungsvorrichtung lösbar, jedoch fluidisch dicht, mit dem Reinigungsfluidzulauf verbunden ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Reinigungsvorrichtung ein Anschlusselement aufweist, mittels welchem die Reinigungsvorrichtung an den Reinigungsfluidzulauf lösbar kuppelbar ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist das Anschlusselement als Schnellverbindungskupplung ausgebildet. Dadurch lässt sich bei Bedarf ein schneller und unkomplizierter Austausch des jeweiligen Verschließelements erreichen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse zumindest eine Eintrittsöffnung aufweist, über die aus der Reinigungsvorrichtung ankommendes Reinigungsfluid in den Freiraum einleitbar ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass die Eintrittsöffnung derart ausgebildet ist, dass sowohl in der Ausgangsposition als auch der gegenüber der Ausgangsposition abgesenkten Position des Verschließelementes ein Zugang in den Freiraum mittels der Eintrittsöffnung bereitgestellt ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Gehäuse in seinem unteren Bereich mindestens eine Austrittsöffnung aufweist, aus der das Reinigungsfluid aus dem Gehäuse austreten kann. Weiter kann vorgesehen sein, dass an bzw. unter der Austrittsöffnungen eine Auffangwanne angeordnet ist, über welche das Reinigungsfluid abgeführt werden kann. Besonders bevorzugt ist eine gemeinsame Auffangwanne für alle Verschließelemente vorgesehen, sodass das Reinigungsfluid über die Auffangwanne zentral abgeführt werden können

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Reinigungsvorrichtung eine Reinigungsdüse zur Erzeugung eines Reinigungsstrahls oder mehrerer, insbesondere in verschiedene Richtungen ausgerichteter Reinigungsstrahlen aufweist, mittels welcher der Freiraum mit dem Reinigungsfluid beaufschlagbar ist

11768 WO Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass die Reinigungsdüse als rotierende Reinigungsdüse ausgebildet ist, die durch den Fluiddruck des Reinigungsfluids angetrieben ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Reinigungsvorrichtung ein ansteuerbares und/oder regelbares Fluidventil zum Öffnen und/oder Schließen der Fluidverbindung zwischen dem Ringkanal und/oder dem Drehverteiler sowie dem Freiraum des Verschließelementes aufweist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass das Fluidventil dazu ausgebildet ist, in weniger als einer Sekunde vollständig zu öffnen und/oder zu schließen. Mit anderen Worten kann das Fluidventil vorteilhafterweise eine Schaltzeit von weniger als einer Sekunde aufweisen.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass der Drehverteiler direkt fluidisch mit der zumindest einen Reinigungsvorrichtung verbunden ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass der Drehverteiler mit dem mitumlaufenden Ringkanal fluidisch in Verbindung steht und den Ringkanal mit Reinigungsfluid versorgt, wobei der Ringkanal mit der zumindest einen Reinigungsvorrichtung in fluidischer Wirkverbindung steht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante kann vorgesehen sein, dass für mehrere, insbesondere für jedes der Verschließelemente jeweils eine eigene mitbewegte Reinigungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei sämtliche Reinigungsvorrichtungen über den mitlaufenden Ringkanal und/oder den Drehverteiler mit Reinigungsfluid aus dem Ringkanal und/oder dem Drehverteiler beaufschlagbar sind.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass das Fluidventil zur Erzeugung eines Impuls-Reinigungsstrahls an der Reinigungsdüse ausgebildet ist.

11768 WO Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass der Drehverteiler einen feststehenden Anschluss und ein mitdrehendes und gegen den feststehenden Anschluss abgedichtetes Versorgungsteil aufweist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist vorgesehen, dass das Gehäuse einen ring- oder hohlzylinderförmigen Vorsprung aufweist. Der Vorsprung dient vorteilhafterweise als Zentnerelement und kann beispielsweise achsgleich mit einer vertikal orientierten Achse des Verschließelements angeordnet sein. Vorzugsweise ist der Freiraum oberhalb eines stirnseitigen Endes des stempelförmigen Niederhalters ausgebildet ist, und zwar an dem dem Vorsprung gegenüberliegenden freien Ende des Niederhalters.

Gemäß einem weiteren Aspekt bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Reinigen eines Verschließelementes einer Verschließvorrichtung zum Verschließen von Behältern mit Verschlussdeckeln, bei dem die Verschließvorrichtung einen um eine vertikale Mittelachse der Verschließvorrichtung motorisch umlaufend antreibba- ren Rotor mit mehreren am Umfang des Rotors angeordneten Verschließelementen aufweist, die aus einer Ausgangsposition abgesenkt und in die Ausgangsposition rückgeführt werden können. Das jeweilige Verschließelement weist ein Gehäuse und einen innerhalb des Gehäuses vorgesehenen stempelförmigen Niederhalter auf. Oberhalb des stempelförmigen Niederhalters wird ein Freiraum ausgebildet, welcher fluidisch mit einem den stempelförmigen Niederhalter aufnehmenden Gehäuseabschnitt verbunden ist. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Freiraum zumindest eines Verschließelementes mittels einer mit dem Verschließelement mitbewegten Reinigungsvorrichtung mit einem Reinigungsfluid beaufschlagt wird, wobei das Reinigungsfluid aus einem mit dem Rotor mitumlaufenden Ringkanal der Verschließvorrichtung und/oder aus einem Drehverteiler der Verschließvorrichtung bereitgestellt wird.

Bei der im erfindungsgemäßen Verfahren verwendeten Verschließvorrichtung handelt es sich vorzugsweise um eine Verschließvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 17.

11768 WO Der Ausdruck „im Wesentlichen“ bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um höchstens +/- 10%, bevorzugt höchstens um +/- 5%, und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Obwohl manche Aspekte im Zusammenhang mit einer Vorrichtung beschrieben wurden, versteht es sich, dass diese Aspekte auch eine Beschreibung des entsprechenden Verfahrens darstellen, so dass ein Block- oder ein Bauelement einer Vorrichtung auch als ein entsprechender Verfahrensschritt oder als ein Merkmal eines Verfahrensschrittes zu verstehen ist. Analog dazu stellen Aspekte, die im Zusammenhang mit einem oder als ein Verfahrensschritt beschrieben wurden, auch eine Beschreibung eines entsprechenden Blocks oder Details oder Merkmals einer entsprechenden Vorrichtung dar. Einige oder alle der Verfahrensschritte können durch einen Hardware-Apparat oder unter Verwendung eines Hardware-Apparates, wie z. B. einen Mikroprozessor, einen programmierbaren Computer oder eine elektronische Schaltung, ausgeführt werden. Bei einigen Ausführungsbeispielen können einige o- der mehrere der Verfahrensschritte durch einen solchen Apparat ausgeführt werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch und nur beispielhaft skizziert eine Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Verschließvorrichtung,

Fig. 2 in seitlicher, schematischer Schnittdarstellung ein Ausschnitt einer Verschließvorrichtung gemäß Figur 1 ,

11768 WO Fig. 3 in seitlicher, schematischer Schnittdarstellung ein Ausschnitt einer weiteren Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Verschließvorrichtung.

Für gleiche oder gleich wirkende Elemente der Erfindung werden in den Figuren, soweit zweckdienlich, identische Bezugszeichen verwendet. Ferner werden der Übersichtlichkeit halber nur Bezugszeichen in den einzelnen Figuren dargestellt, die für die Beschreibung der jeweiligen Figur erforderlich sind. Auch ist die Erfindung in den Figuren nur als schematische Ansicht zur Erläuterung der Arbeitsweise dargestellt. Insbesondere dienen die Darstellungen in den Figuren nur der Erläuterung des grundlegenden Prinzips der Erfindung. Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist darauf verzichtet worden, alle Bestandteile der Vorrichtung zu zeigen.

Die in Figur 1 mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnete Verschließvorrichtung ist eine Verschließmaschine umlaufender Bauart zum Verschließen von Behältern 20, wie zum Beispiel Flaschen oder dergleichen, mit einem Kronenkorken. Daher wird die Verschließmaschine 1 auch als Kronenkroker bezeichnet.

In Figur 1 ist lediglich beispielhaft eine spezielle Ausführungsform einer Verschließmaschine 1 gemäß der Erfindung dargestellt, wobei aus Übersichtsgründen nur einige wenige Komponenten der gesamten Verschließmaschine 1 explizit erläutert und dazu in Figur 1 mit Bezugszeichen versehen sind. Auf weitere, sonstige in Zusammenhang mit der Erfindung nicht besonders bedeutsame Komponenten und Elemente der Verschließmaschine 1 wird vorliegend aus Übersichtlichkeitsgründen nicht näher eingegangen.

Üblicherweise ist bei einer derartigen Verschließmaschine 1 in einer Transportrichtung vorgeschaltet eine in den Figuren nicht nähergehend dargestellte Füllmaschine zum Befüllen der Behälter 20 mit einem flüssigen Füllgut in räumlicher Nähe vorgesehen. Die mittels der Füllmaschine befüllten Behälter 20 werden über Transporteinrichtungen, beispielsweise Transportbänder, an die Verschließmaschine 1 befördert und hier eingangsseitig von ebenfalls nicht nähergehend dargestellten Transferelementen, beispielweise einem Einlaufstern, an die eigentliche Verschließmaschine 1 übergeben. Nach dem Durchlaufen der Verschließmaschine 1 , also dem Verschlie-

11768 WO ßen der einzelnen Behälter 20 mit jeweils einem Kronenkorken, werden die dann solcherart verschlossenen Behälter 20 ausgangsseitig der Verschließmaschine 1 von einem weiteren nicht dargestellten und in Transportrichtung auf die Verschließmaschine 1 nachfolgend vorgesehenen Transferelement, beispielsweise einem Auslaufstern, übernommen und auf den Fachmann bekannte Art und Weise abtransportiert. Aus Übersichtlichkeitsgründen ist auch die Zuführung und Bereitstellung der einzelnen Kronenkorken an die Verschließmaschine 1 nicht in den Figuren dargestellt, da diese ebenfalls auf an sich bekannte Art und Weise erfolgen kann.

Die Verschließvorrichtung 1 weist eine sich entlang einer vertikalen Mittelachse MA erstreckende ortsfeste Zentralsäule auf, an der wenigstens ein motorisch um laufend antreibbarer Rotor 2 vorgesehen ist, der motorisch angetrieben in einer mit dem gerundeten Doppelpfeil angedeuteten Rotationsrichtung um laufend rotiert. Am Umfang des Rotors 2 sind mehrere Verschließelemente 3 angeordnet, von denen in Figur 1 der Übersichtlichkeit halber lediglich zwei dargestellt sind. Jedes Verschließelement 3 kann eine Behälterverschließposition BP, BP' ausbilden.

Ferner erstreckt sich das jeweilige Verschließelement 3 seiner Länge nach entlang einer jeweiligen vertikal orientierten Verschließelementachse VA. Die Verschließelemente 3 können beim Um laufen des Rotors 2 mittels einer Hubbewegung axial zwischen einer angehobenen (Ausgangs-)Position und einer abgesenkten Position, d.h.in vertikaler Richtung auf und ab, bewegt werden. Das Verschließelement 3 der in Figur 1 dargestellten Behälterverschließposition BP nimmt die angehobene Position ein und dasjenige der in Figur 1 dargestellten Behälterverschließposition BP‘ befindet sich in der abgesenkten Position. Die axiale Hubbewegung wird auch als Zustellhub verstanden und bildet eine Höhensteuerung der Verschließelemente 3.

Für diese Höhensteuerung kann eine Hubkurve 4 vorgesehen sein, mittels der die Verschließelemente 3 um die Mittelachse MA umlaufend zwangsgeführt sind. Dazu verfügen die Verschließelemente 3 oberseitig, nämlich an ihrem oberen Ende, über eine Laufrolle 5, welche geführt auf einer Führungsfläche 4a der Hubkurve 4 läuft. Die Laufrolle 5 wirkt daher über ihre Lauffläche 5a mit der Führungsfläche 4a der Hubkurve 4 zusammen, was als ein Entlanglaufen der Laufrolle 5 auf der Führungs-

11768 WO fläche 4a der Hubkurve 4 aber auch als ein Entlanggleiten der Laufrolle 5 entlang der Führungsfläche der Hubkurve 4 verstanden werden kann.

Da ein sogenannter Trockenlauf der Laufrollen 5 auf der Hubkurve 4 derzeit nicht realisierbar ist, ist zum erleichterten Laufen bzw. Gleiten der Laufrolle 5 eine Schmierung, insbesondere ein Auftrag von Schmiermittel, wie zum Beispiel Schmierfett, im Bereich der Hubkurve 4 und der Laufrolle 5 vorgesehen. Vorliegend werden die Begriffe Rollenschmierung oder Schmiermittelauftrag synonym zu dem Begriff Schmierung verwendet. Die axiale Hubbewegung der Verschließelemente 3 entlang der Verschließelementachse VA zu deren Höhensteuerung erfolgt während des Umlaufs der Verschließelemente 3 um die Mittelachse MA aufgrund der Zwangsführung der Laufrollen 5 in der Hubkurve 4 und wird daher vorliegend als hubkurvengesteuerte Höhenverstellung bzw. als Hubkurven-Höhensteuerung bezeichnet.

Die Hubkurve 4 der beispielhaften Verschließvorrichtung 1 weist einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt mit einem horizontalen und einem vertikalen Schenkel auf, wobei der horizontal orientierte Schenkel die Führungsfläche bildet bzw. bereitstellt. Über den Umfang der Hubkurve 4 variiert die vertikale Ausdehnung, insbesondere eine Länge des vertikalen Schenkels, der bei der dargestellten Behälterverschließposition BP die geringste Länge und bei der Behälterverschließposition BP' die größte Länge aufweist. Ein Außenumfang 4.1 der Hubkurve 4 ist durch die näherungsweise vertikal orientierte Stirnfläche des horizontal orientierten Schenkels definiert, welche auch die äußere, insbesondere radial außenliegende Umfangsfläche bildet und daher den Außendurchmesser der Hubkurve 4 vorgibt.

Im dargestellten Beispiel der Figur 1 ist neben der Laufrolle 5 am Verschließelement 3 ferner eine weitere Laufrolle 5 vorgesehen, die der Laufrolle 5 in Bezug auf die Führungsfläche der Hubkurve 4 gegenüberliegt und unterseitig an dem horizontalen Schenkel der Hubkurve 4 angreift.

Dabei weisen die sich um die Zentralsäule ZS umdrehenden, also mitdrehenden, Verschließstationen BS, BS' jeweils wenigstens eine an dem als Rotor ausgebildeten Kreisel 2 angeordnete senk- und hubbewegliche Verschließelemente 3 sowie einen unterhalb der Verschließelemente 3 jeweils vorgesehenen Behälterträger 8 auf.

11768 WO In der in Figur 1 bespielhaft gezeigten Ausführungsvariante ist der jeweilige Behälterträger 8 seinerseits dreh- und hubbeweglich an einem motorisch um die Zentralsäule ZS um laufend antreibbaren Trägerkranz 7 vorgesehen bzw. angeordnet. Für die Verschließbewegung, also das gegenseitige Verpressen von Behälter 20 mit dem Behälterverschluss, kann beispielsweise lediglich der Behälter 20 über den Behälterträger 8 angehoben werden. Alternativ kann der Behälter 20 über den Behälterträger 8 angehoben und zudem das Verschließelement 3 zeitgleich oder zeitlich dazu verzögert abgesenkt werden. Schließlich kann auch der Behälter 20 mit dem Behälterträger 8 lagefixiert gehalten und lediglich die Verschließelement 3 abgesenkt werden.

Mehr im Detail können an dem Rotor 2 um die Maschinenachse MA in gleichmäßigen Winkelabständen verteilt mehrere Verschließelemente 3 vorgesehen sein, die jeweils in einer Gehäuseführung 9 in vertikaler Richtung verschiebbar angeordnet sind. Jedes Verschließelement 3, welches über einem eine Standfläche für den zu verschließenden Behälter 20 aufweisenden Behälterträger 8 angeordnet ist, besteht insbesondere aus einem äußeren Gehäuse 12, also weist ein Gehäuse 12 auf, welches in der Gehäuseführung 9 in vertikaler Richtung, d.h. entlang der Verschließelementachse VA, geführt ist. Im Bereich des oberen Endes des Gehäuses 12 sind die frei drehbare Laufrollen 5 in Form von Kurvenrollen vorgesehen, die mit der mit dem Rotor 2 nicht um laufenden Hubkurve 4 für die Auf- und Abwärtsbewegung des Verschließelementes 3 Zusammenwirken. Für das jeweilige Verschließelement 3 ist also eine Gehäuseführung 9 zum Führen des Gehäuses 12 in vertikaler Richtung vorgesehen.

Bei der dargestellten Ausführungsform ist das Gehäuse 12 im Wesentlichen rohr- oder hülsenförmig ausgebildet und besitzt im unteren Bereich einen ersten Gehäuseabschnitt 12' mit vergrößertem Innenquerschnitt und im oberen Bereich einen zweiten Gehäuseabschnitt 12” mit einem im Vergleich zu dem ersten Gehäuseabschnitt 12' geringeren Innenquerschnitt.

Unterhalb des ersten Gehäuseabschnittes 12' weist das Gehäuse 12 einen ringöder hohlzylinderförmigen Vorsprung 13 auf, welcher auch als Zentrierelement dient und der achsgleich mit der Verschließelementachse VA angeordnet ist. Im Bereich

11768 WO des unteren, offenen Endes ist im Inneren des Vorsprunges 13 ein Ring 15 gehalten, der das bei Kronenkorken-Verschließmaschinen übliche Verformungsorgan für die zum Verschließen der Behälter 20 verwendeten Kronenkorken 16 bildet.

Ferner ist innerhalb des Gehäuses 12 zwischen den Laufrollen 5 und dem Behälterträger 8, sowie oberhalb eines stempelförmigen Niederhalters 14 des Verschließelementes 3 ein Freiraum 18 ausgebildet. Der Freiraum 18 ist fluidisch mit dem den stempelförmigen Niederhalter 14 aufnehmenden ersten Gehäuseabschnitt 12' verbunden. Mehr im Detail ist der Freiraum 18 oberhalb des stirnseitigen Endes des stempelförmigen Niederhalters 14 ausgebildet, und zwar an dem dem Vorsprung 13 gegenüberliegenden freien Ende des Niederhalters 14. Insbesondere ist der Freiraum 18 im Bereich des zweiten Gehäuseabschnitts 12” ausgebildet.

Bei umlaufendem Rotor 2 nimmt jedes Verschließelement 3 an einer Verschlussaufgabeposition bzw. an einer dortigen Verschlusszuführung einen Kronenkorken 16 auf, der dann mit seiner offenen Seite nach unten gerichtet an der Niederhalterfläche durch einen Permanentmagneten gehalten ist. In diesem Zustand gelangt das Verschließelement 3 an den Maschineneinlauf für die zu verschließenden Behälter 20. Zudem gelang an den Einlauf auch ein zu verschließender Behälter 20 auf den Behälterträger 8 unter das entsprechende Verschließelement 3. Der an dem Niederhalter 14 gehaltene Kronenkorken 16 befindet sich dabei oberhalb der Mündung des zu verschließenden Behälters 20.

Im Anschluss daran wird das Verschließelement 3, d.h. das Gehäuse 12 mit allen an diesem Gehäuse 12 vorgesehenen Elementen, abgesenkt, wodurch der Niederhalter 14 aufgrund seines Eigengewichtes zusammen mit allen übrigen, am Gehäuse 12 vorgesehenen Elementen abgesenkt wird, und zwar so weit, bis der noch nicht verformte Kronenkorken 16 mit seiner Dichtseite auf dem Behälter 20 im Bereich der Mündung aufliegt.

Aufgrund der geringen Kraft, mit der der Niederhalter 14 gegen den Kronenkorken 16 einwirkt, kann sich letzterer sanft und einwandfrei auf der Mündung des Behälters 20 zentrieren. Beim weiteren Absenken des Verschließelementes 3 wird der über den Kronenkorken 16 gegen den Behälter 20 anliegende Niederhalter 14 zurückgehalten,

11768 WO d. h. das Gehäuse 12 bewegt sich bei feststehendem Niederhalter 14 weiter nach unten, so dass der Kronenkorken 16, aber auch der Behälter 20 mit seiner Mündung, zunächst in den konischen Zentrierabschnitt gelangen.

Beim weiteren nach unten Bewegen des Verschließelementes 3 gelangen dann der Kronenkorken 16 und der Behälter 20 mit seiner Mündung in den Zentnerabschnitt, dessen Durchmesser etwas größer als der maximale Außendurchmesser des noch nicht verformten Kronenkorkens 16 ist und in dem somit eine exakte Zentrierung des Kronenkorkens 16 und der Mündung der Behälter 20 in Bezug auf die Längsachse erfolgt.

Die Zentnerphase ist beendet, wenn beim weiteren nach unten Bewegen des Verschließelementes 3 der Kronenkorken 16 in den Bereich des Ringes 15 gelangt. Beim weiteren nach unten Bewegen des Verschließelementes 3 wird dann einerseits der Kronenkorken 16 fest gegen die Mündung des Behälters 20 angepresst und andererseits durch den sich nach unten bewegenden Ring 15 der Rand des Kronenkorkens 16 zum endgültigen Verschließen des Behälters 20 nach innen verformt.

Im Anschluss daran wird das Verschließelement 3 mittels der Hubkurve 4 wieder nach oben bewegt, so dass der dann verschlossene Behälter 20 von diesem Verschließelement 3 freikommt, welches schließlich wieder in den dargestellten Ausgangszustand gelangt.

Erfindungsgemäß weist die Verschließvorrichtung 1 einen mit dem Rotor 2 mitumlaufenden Ringkanal 21 und/oder einen Drehverteiler 22 auf und sieht für zumindest eins der Verschließelemente 3 eine mit dem Verschließelement 3 mitbewegte Reinigungsvorrichtung 19 vor, die in den Freiraum 18 des Verschließelements 3 mündet und mit Reinigungsfluid aus dem Ringkanal 21 und/oder mit Reinigungsfluid aus dem Drehverteiler 22 beaufschlagbar ist. Der mitumlaufende Ringkanal 21 sowie der Drehverteiler 22 sind dabei Bestandteil der Verschließvorrichtung 1 . Mehr im Detail ist dabei die zumindest eine Reinigungsvorrichtung 19 zwischen dem Verschließelement 3 und dem Ringkanal 21 und/oder zwischen dem Verschließelement 3 und dem Drehverteiler 22 angeordnet und verbindet dabei den Ringkanal 21 und/oder den Drehverteiler 22 mit dem Freiraum 18 des Verschließelementes 3 vorzugsweise flui-

11768 WO disch dicht auf der der Maschineachse MA zugewandten Seite des Verschließelementes 3. Die Reinigungsvorrichtung 19 bildet damit eine Fluidverbindung zwischen dem Ringkanal 21 und/oder dem Drehverteiler 22 sowie dem Freiraum 18 des Verschließelementes 3 aus.

Vorzugsweise weist dabei jedes Verschließelement 3 jeweils eine eigene mitbewegte, vorzugsweise an dem entsprechenden Verschließelement 3 angeordnete, Reinigungsvorrichtung 19 auf, wobei sämtliche Reinigungsvorrichtungen 19 dann über den mitlaufenden Ringkanal 21 und/oder den Drehverteiler 22 mit Reinigungsfluid versorgt werden, also mit Reinigungsfluid aus dem Ringkanal 21 und/oder dem Drehverteiler 22 beaufschlagbar sind. Gemäß dieser Ausführungsvariante verfügt also jedes Verschließelement 3 über eine eigene Reinigungsvorrichtung 19.

Hierfür kann die zumindest eine Reinigungsvorrichtung 19 eine flexible Fluidleitung 25, die vorzugsweise als elastisch flexibel verformbare Schlauchverbindung ausgebildet ist, aufweisen, wobei die flexible Fluidleitung 25 den Ringkanal 21 und/oder den Drehverteiler 22 vorzugsweise fluidisch dicht mit dem Freiraum 18 des Verschließelementes 3 verbindet. Mehr im Detail kann hierfür in der Gehäuseführung 9 ein Reinigungsfluidzulauf 9.1 vorgesehen sein, an dem das in den Freiraum 18 mündende Ende der flexiblen Fluidleitung 25 lösbar, jedoch fluidisch dicht, befestigbar ist. Insbesondere kann die flexible Fluidleitung 25 hierfür an dem, dem Freiraum 18 zugewandten Ende ein Anschlusselement 26, das insbesondere als Steckkupplung ausgebildet ist, aufweisen, mittels der die flexible Fluidleitung 25 mit dem Reinigungsfluidzulauf 9.1 kuppelbar ist.

Ferner weist auch das Gehäuse 12 in dem Bereich des Reinigungsfluidzulaufs 9.1 eine Eintrittsöffnung 27 im zweiten Gehäuseabschnitt 12” auf, so dass über die Reinigungsvorrichtung 19 ankommendes Reinigungsfluid bis in den Freiraum 18 eindringt. Die Eintrittsöffnung 27 sowie der Reinigungsfluidzulauf 9.1 stellen damit einen Zugang in den Freiraum 18 bereit. Vorzugsweise kann die Eintrittsöffnung 27 derart ausgebildet sein, dass sowohl in der Ausgangsposition als auch der gegenüber der Ausgangsposition abgesenkten Position ein Zugang in den Freiraum 18 mittels der Eintrittsöffnung 27 bereitgestellt ist. Die Eintrittsöffnung 27 kann hierfür als sich entlang der Verschließelementachse VA in seiner Länge erstreckendes Langloch aus-

11768 WO gebildet sein, das sowohl in der Ausgangsposition als auch der gegenüber der Ausgangsposition abgesenkten Position zumindest teilweise in Deckung mit dem Reinigungsfluidzulauf 9.1 liegt.

Die zumindest eine Reinigungsvorrichtung 19 kann optional an der dem Reinigungsfluidzulauf 9.1 bzw. der Eintrittsöffnung 27 zugewandten Seite der flexiblen Fluidleitung 25 eine (in den Figuren nicht dargestellte) Reinigungsdüse zur Erzeugung eines Reinigungsstrahls aufweisen, mittels der der Freiraum 18 mit dem Reinigungsfluid beaufschlagbar ist. In anderen Worten kann die zumindest eine Reinigungsvorrichtung 19 mittels einer Reinigungsdüse mindestens einen Reinigungsstrahl erzeugen, der in den Freiraum 18 gerichtet ist und dort das Verschließelement 3 von innen heraus reinigt.

Optional kann die Reinigungsvorrichtung 19 weiterhin ein ansteuerbares und/oder regelbares (in den Figuren nicht dargestelltes) Fluidventil zum Öffnen und/oder Schließen der Fluidverbindung zwischen dem Ringkanal 21 und/oder dem Drehverteiler 22 sowie dem Freiraum 18 des Verschließelementes 3 aufweisen. Vorteilhaft kann das Fluidventil dazu ausgebildet sein, in weniger als einer Sekunde vollständig zu öffnen und/oder zu schließen. Besonders vorteilhaft ist das Fluidventil zur Erzeugung eines Impuls-Reinigungsstrahls an der Reinigungsdüse ausgebildet.

Ferner kann das Verschließelement 3 im unteren Bereich des ersten Gehäuseabschnittes 12' mindestens eine Austrittsöffnung 23 aufweisen, aus der das Reinigungsfluid aus dem Gehäuse 12 austreten kann.

Um die zumindest eine mit den Verschließelementen 3 mitdrehende Reinigungsvorrichtung 19 mit einem Reinigungsfluid versorgen zu können, muss von dem festgestehenden Teil bzw. Abschnitt der Verschließvorrichtung 1 das Reinigungsfluid auf den um die Maschinenachse MA drehenden Teil der Verschließvorrichtung 1 übertragen bzw. gefördert werden. Hierfür schlägt die Erfindung zwei gleichwirkende Lösungen vor, die in den Figuren 1 bis 3 gezeigt sind.

Gemäß der ersten Ausführungsvariante der Figuren 1 und 2 weist die erfindungsgemäße Verschließvorrichtung 1 einen vorzugsweise mitumlaufenden Ringkanal 21

11768 WO und einen mit dem mitumlaufenden Ringkanal 21 fluidisch in Verbindung stehenden Drehverteiler 22 auf, der den Ringkanal 21 mit Reinigungsfluid versorgt. Der Ringkanal 21 steht dann seinerseits mit der Reinigungsvorrichtung 19 in fluidischer Wirkverbindung, so dass letztlich das Reinigungsfluid von dem feststehenden Teil der Verschließvorrichtung 1 in den drehenden Teil der Verschließvorrichtung 1 , nämlich insbesondere in den sich drehenden Freiraum 18 des Verschließelementes 3 gelangt. Hierfür weist der Drehverteiler 22 einen feststehenden Anschluss 22.1 und ein mitdrehendes und gegen den feststehenden Anschluss 22.1 abgedichtetes Versorgungsteil 22.2 auf. Das mitdrehende und mit dem Ringkessel 21 fluidisch in Verbindung stehende Versorgungsteil 22.2 kann mittels einer Lagerhalterung 30 drehend gelagert und sich an der Hubkurve 4 abstützend geführt sein. Ferner kann an der Lagerhalterung 30 auch der mitdrehende Ringkanal 21 gehalten sein, so dass sich dieser letztlich mit der Lagerhalterung 30 um die Maschinenachse MA mitdreht. Die Unterseite des Ringkanals 21 kann mittels einer Halterung 31 an dem sich ebenfalls um die Maschinenachse MA drehenden Rotor 3 abgestützt sein. Der feststehende Anschluss 22.1 des Drehverteilers 22 kann dabei an einem feststehenden Maschinenteil 33, beispielsweise an dem oberen Maschinengestell oder der Drehmoment- stützte der Verschließvorrichtung 1 , angeordnet sein. Über den feststehenden Anschluss 22.1 kann Reinigungsfluid von einer nicht näher dargestellten Reinigungsfluidquelle in den Drehverteiler 22 gefüllt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante, gezeigt in Figur 3, sieht die Verschließvorrichtung 1 lediglich einen Drehverteiler 22, jedoch keinen Ringkanal 21 , vor. Auch dieser Drehverteiler 22 weist einen feststehenden Anschluss 22.1 zur Versorgung des Drehverteilers 22 mit Reinigungsfluid auf. Ferner ist auch hier ein mitdrehendes und gegen den feststehenden Anschluss 22.1 abgedichtetes Versorgungsteil 22.2 vorgesehen. Das mitdrehende Versorgungsteil 22.2 kann ebenfalls mittels einer Lagerhalterung 30 drehend gelagert und sich an der Hubkurve 4 abstützend geführt sein. Hierbei steht das mitdrehende Versorgungsteil 22.2 fluidisch direkt, also ohne Zwischenschaltung eines Ringkanals 22, mit der Reinigungsvorrichtung 19, insbesondere der flexiblen Fluidleitung 25, in Verbindung und stellt somit der Reinigungsvorrichtung 19 das Reinigungsfluid zur Verfügung. Hierbei kann die Unterseite des Versorgungsteils 22 mittels der Halterung 31 an dem sich ebenfalls um die Maschinenachse MA drehenden Rotor 3 abgestützt sein. Für eine besonders einfache Zu-

11768 WO gänglichkeit kann der feststehende Anschluss 22.1 des Drehverteilers 22 dabei oberhalb des feststehenden Maschinenteils 33, also an der Oberseite der Verschließvorrichtung 1 , angeordnet sein. Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass zahlreiche Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

11768 WO Bezugszeichenliste

1 Verschließvorrichtung

2 Rotor

3 Verschließelement

4 Hubkurve

4.1 Außenumfang der Hubkurve

5 Laufrolle

7 Trägerkranz

8 Behälterträger

9 Gehäuseführung

9.1 Reinigungsfluidzulauf

12 Gehäuse

12' erster Gehäuseabschnitt

12" zweiter Gehäuseabschnitt

13 Vorsprung

14 Niederhalter

15 Ring

16 Kronenkorken

18 Freiraum

19 Reinigungsvorrichtung

20 Behälter

21 Ringkanal

22 Drehverteiler

22.1 feststehender Anschluss

22.2 Versorgungsteil

23 Austrittsöffnung

25 Fluidleitung

26 Anschlusselement

27 Eintrittsöffnung

30 Lagerung

31 Halterung

33 Maschinenteil

BP, BP‘ Behälterverschließpositionen

11768 WO MA Mittelachse

VA Verschließelementachse

11768 WO