Bei dem bekannten Verschluss dieser Art (WO 98/01643, Fig. 15 bis 18) ist, im Abstand von der Schwenkachse der Griffklappe ein abragender Bolzen vorgesehen, welcher aus einem Ausbruch in der Seitenwand des Griffgehäuses herausragt. Auf der Außenfläche der Gehäuseseitenwand sitzt der elektrische Schalter, auf dessen Kontaktbetätiger der herausragende Bolzen bei Betätigung der Grifflclappe wirkt. Das zum elektrischen Schalter führende Kabel besitzt auf der Außenseite des Griffgehäuses Klemmen, die als Zugentlastung für das am Schalter angeschlossene Kabel dienen. Als Rückstellkraft für die Grifflclappe dient eine durch eine Druckfeder federbelastete Kugel, die in einer seitlichen Aussparung der Griffklappe integriert ist. Der federbelasteten Kugel ist im Griffgehäuse eine Neigungsfläche zugeordnet, deren Neigung in Richtung der Ausgangsposition der Grifflclappe weist.

Wird die Griffklappe manuell betätigt, so rollt die Kugel an der Neigungsfläche ab und drückte die Druckfeder zusammen. Aus einer Kraftkomponente der Druckfeder ergibt sich eine in Richtung der Ausgangslage der Griffklappe wirkende Rückstellkraft. Die Kugel rollte bei der Betätigung der Grifflclappe auf der Neigungsfläche ab. Dieser bekannte Verschluss ist platzaufwendig und umfasst zahlreiche Teile. Diese zahlreichen Teile erhöhen den Montageaufwand und führen zu verhältnismäßig hohen Herstellungskosten.

Es ist bekannt (DE 100 20 172 A1), dass ein Griff vor dem Kontaktbetätiger eines elektrischen Schalters angeordnet und durch Lamellenfedern oder Blattfedern eine Rückstellkraft auf eine Membran ausübt. Die Membran verschließt eine Öffnung des Griffgehäuses und dient als Betätigungsfläche für die menschliche Hand.

Bei einem elektronischen Schlüssel (DE 199 15 969 Al) ist es bekannt im Schlüsselgehäuse elektrische Schalter anzuordnen, welche Stößel als Kontaktbetätiger aufweisen. Eine Gehäusewand besteht aus einer Kunststoff- Membran, unter welcher sich ein plattenförmiges Stützelement befindet. Dieses Stützelement besitzt einen Ansatz, der mit dem Stößel des elektrischen Schalters ausgerichtet ist und über Torsionsfedern in einer Öffnung des Stützelements sitzt.

Diese Torsionsfedern üben eine Rückstellkraft auf den Ansatz aus, welcher bestrebt ist, die Kunststoff-Membran in eine Ausgangsstellung gedrückt zu halten, in welcher die Stößel der Schalter unbetätigt sind. Drückt die menschliche Hand auf die Membran, so werden über die Ansätze vom Stützelement die Stößel der elektrischen Schalter betätigt, wobei die auf die Ansätze wirkende Rückstellkraft überwunden werden muss.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen preiswerten Verschluss der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln, der wenige Teile aufweist und raumsparend ausgebildet ist. Dies wird erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 genannten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Die Federbelastung des Schalters kann zugleich die Rückstellkraft im ganzen Verschluss übernehmen, welche bestrebt ist, die Grifflclappe in ihrer Ruhelage zu halten. Dadurch werden außerhalb des Griffgehäuses liegende Betätigungsmittel oder Schalter vermieden. Dabei empfiehlt es sich den Schalter unterhalb der Griffklappe anzuordnen. Der Schalter selbst ist im Griffgehäuse integriert, welches zweckmäßigerweise schalenförmig ausgebildet ist. Diese Schalenform wird dabei von der Griffklappe überdeckt.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen. In der Zeichnung ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen : Fig. 1 einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Verschluss vor seinem Einbau in der Heckklappe eines Fahrzeugs, und zwar in Ruhelage der Grifflclappe, Fig. 2 den gleichen Verschluss wie in Fig. 1, wenn die Griffklappe sich in ihrer Arbeitslage befindet, Fig. 3 ein Bruchstück vom Griffgehäuse eines zu Fig. 1 und 2 ähnlichen Verschlusses, und zwar von der Gehäuserückseite aus in Blickrichtung des Pfeils III von Fig. 1, Fig. 4, in perspektivischer Darstellung, die Draufsicht auf die Vorderseite vom Gehäuse des in Fig. 3. gezeigten Verschlusses, nach dem Einbau eines elektrischen Schalters zusammen mit einer Montageschale.

Fig. 5, in einer der Fig. 3 entsprechenden Rückansicht dieses Verschlusses, die Verhältnisse, die sich nach dem Einbau des elektrischen Schalters und der Montageschale im Griffgehäuse ergeben und Fig. 6, in Analogie zu Fig. 2, aber in Vergrößerung, eine alternative Ausbildung des Verschlusses.

Der in Fig. 1 und 2 gezeigte Verschluss umfasst ein Griffgehäuse 10 mit einer dort bei 11 schwenkbar gelagerten Griffklappe 12. Das Griffgehäuse 10 besteht aus einer zur Unterseite 13 der Grifflclappe 12 offenen Schale. Am Schalenboden 14 ist, zur Montagehilfe des Schalters 20, eine Montageschale 30 befestigt, die ebenfalls zur Grifflclappen-Unterseite 13 hin offen ist. Diese Verhältnisse sind insbesondere aus Fig. 3 bis 5 zu ersehen.

Das Griffgehäuse 10 besitzt einen Durchbruch 15, welcher zum Durchführen eines elektrischen Kabels 40 dient, dessen beide Adern 41,42 in der Montageschale 30 bis zum elektrischen Schalter weitergehen, wo sie mit zwei ortsfesten Kontakten 21,22 verbunden sind. Im Inneren der Montageschale 30 ist eine Zugentlastung 31, 32 für das elektrische Kabel 40 vorgesehen. Diese besteht hier aus zwei im Schaleninneren 33 sitzenden Bolzen 31, 32, um welche die beiden Kabel-Adern 41, 42 labyrinthartig geführt sind, nämlich in Form eines S. Nach dem Einbringen des Schalters 20 und des Kabels wird das Schaleninnere 33 von der Montageschale 30 mit einer nicht näher gezeigten Vergussmasse ausgefüllt. Diese deckt das Schaltergehäuse 23 und die beiden Kabel-Adern 41,42 wenigstens bereichsweise ab und sorgt für eine Befestigung des Schaltergehäuses 23 in der Montageschale 30. Dieses Gebilde erzeugt eine vormontierbare Baueinheit 44, welche aus der Montageschale 30, dem darin befestigten Schalter 20 und dem in der Zugentlastung 31, 32 sitzenden Kabel 40 besteht.

Diese Baueinheit 44 wird erst nachträglich durch den bereits erwähnten Durchbruch 15 im Griffgehäuse 10 eingeführt. Der Durchbruch ist dazu, wie Fig. 3 zeigt, geeignet profiliert. Das Durchbruchs-Profil hat Stufenform, um bei der durch einen Montagepfeil 34 in Fig. 1 veranschaulichten Einschubbewegung den bei der Baueinheit herausragenden Kontaktbetätiger 24 ungestört ins Innere des Griffgehäuses 10 einfahren zu lassen. Durch nicht näher gezeigte Schnappelemente wird eine definierte Einbaulage der Montageschale 30 im Griffgehäuse 10 gesichert.

Die Montageschale 30 besitzt dabei einen endseitigen Lappen 35 mit einem zur Stufung des Durchbruchs 15 komplementären Umrissprofil, welches in der Einbaulage den Durchbruch 15 weitgehend abdeckt. Im Griffgehäuse 10 sitzt zunächst nur die bei 11 schwenkgelagerte Griffklappe 12.

Die Fig. 1 zeigt die Einbaulage des mit der vorerwähnten Baueinheit 44 ausgerüsteten Griffgehäuses 10 in einem Ausschnitt 16 einer Außenverkleidung 17 von der Hecktür eines Fahrzeugs. Dabei ist die Schalenöffnung vom Griffgehäuse 10 von einer elastomeren Haut 36 überdeckt, die ein räumliches Profil hat und sich dabei mit einem zentralen Hautabschnitt an der Außenseite 18 der Griffklappe 12 anliegt. Die elastomere Haut bildet zusammen mit dem Griffgehäuse 10 eine Kapsel für die montierte Baueinheit und für die Griffklappe 12. Randbereiche der Haut 36 umgreifen abgewinkelte Leistenkanten vom Griffgehäuse 10 und wirken als Dichtungsmittel, wenn der Verschluss über Schraubmittel 39 an der Außenverkleidung 17 fixiert wird.

Fig. 2 zeigt den Detailaufbau des elelctrischen Schalters 20 und dessen besondere Funktion. Das Schaltergehäuse 24 umfasst einen verhältnismäßig steifen Unterteil 25 und einen elastomeren Oberteil 26, an welchem der Kontaktbetätiger 24 in Form eines Stößels angeformt ist. Im Inneren des Schaltergehäuses 23, zwischen den beiden Teilen 25,26 ist eine gewölbte Membranfeder 27 angeordnet, die in der Ausgangsposition mit ihrer Wölbung den Kontaktbetätiger 24 in eine definierte Ausgangsposition hält, welche in Fig. 1 durch eine mit 24.1 gekennzeichnete Hilfslinie veranschaulicht ist. Die Membranfeder 27 erzeugt am Kontaktbetätiger 24 eine durch den Kraftpfeil 28 in Fig. 1 verdeutlichte Federbelastung. Dabei berührt das Stirnende des stößelförmigen Kontaktbetätigers 24 einen an der Unterseite 13 der Griffklappe 12 vorgesehenen Vorsprung 19, wo es zu einer formschlüssigen Eingriffslage kommen kann.

Die Membranfeder 27 besteht aus elektrisch leitendem Material. In der Ausgangsposition 24.1 von Fig. 1 ist die Membranfeder 27 von den beiden ortsfesten Kontakten 21,22 entfernt. In dieser ersten, normalerweise vorliegenden Kontaktstellung sind die beiden elektrischen Kontakte 21, 22 nicht miteinander verbunden ; es liegt eine"Aus-Stellung"des Schalters 20 vor. Die Federbelastung 28 des Kontalctbetätigers 24 dient im vorliegenden Fall dazu, die Griffklappen in einer aus Fig. 1 ersichtlichen Ruhelage im Griffgehäuse 10 zu halten, welche in Fig. 1 durch eine Hilfslinie 12.1 veranschaulicht ist. Die Federbelastung 28 der Membranfeder 27 sorgt für eine Rückstellwirkung der Grifflclappe 12 in Richtung auf diese Ruhelage 12.1 hin. Diese Rückstellkraft ist durch einen Kraftpfeil 38 in Fig. 1 veranschaulicht.

Im Ausgangszustand ist zunächst nur das Griffgehäuse 10 mit der darin gelagerten Grifflklappe 12 versehen, wobei bedarfsweise auch schon die elastomere Haut 36 aufgesteckt sein kann. In diesem Gebilde ist die Grifflclappe 12 zunächst nicht unter der Wirkung einer Rückstellkraft federbelastet. Diese Rückstellkraft entsteht erst nach der Montage der Baueinheit 44. Diese wird in Richtung des erwähnten Montagepfeils 34 in das vorerwähnte Gebilde eingesteckt und darin durch nicht näher gezeigte Rastmittel fixiert. Dann kommt der Kontaktbetätiger 24 an dem Vorsprung 19 der Griffklappe 12 zur Anlage und sorgt für die erwähnte Rückstellkraft 3 8.

Wie bereits erwähnt wurde, befindet sich die Grifflclappe 12 normalerweise in ihrer in Fig. 1 gezeigten Ruhelage 12.1. Dies bleibt solange erhalten, als eine menschliche Hand 29 noch nicht an der elastomeren Haut 36 angreift.

Dies ändert sich erst, wenn die Hand 29, wie Fig. 2 zeigt, einen Druck auf die Griffklappe 12 ausübt und diese daher im Sinne des Schwenkpfeils 37 um die Schwenkachse 11 verschwenkt. Dann wird der stößelförmige Kontaktbetätiger 24 eingedrückt und kommt in seine in Fig. 2 durch die Hilfslinie 24.2 gekennzeichnete Betätigungsposition. In dieser Betätigungsposition 24.2 wird die sich innenseitig am Kontaktbetätiger 24 abstützende Membranfeder 27 eingeebnet, bis es zu einer elektrischen Verbindung zwischen den beiden ortsfesten Kontaktteilen 21, 22 kommt.

Dann liegt eine Einschaltstellung des Schalters 20 vor, wodurch die gewünschten Funktionen im zugehörigen Verschluss ablaufen können. Damit erweist sich die durch die Hilfslinie 12.2 in Fig. 2 veranschaulichte Lage der Grifflclappe als wirksame Arbeitslage der Griffklappe 12. Die vorerwähnte Betätigung 37 in Richtung der Arbeitslage 12.2 muss gegen die Rückstellkraft 38 erfolgen. Lässt die menschliche Hand 29 die Grifflclappe 12 los, so wird diese aufgrund der schalterseitigen Federbelastung 28 wieder in ihre Ruhelage 12.1 von Fig. 1 zurückbewegt. Bei der vorerwähnten Griffbetätigung 37 ist die Membranfeder 27 noch mehr gespannt worden und erzeugt dadurch eine gegenüber der Fig. 1 noch größere Federkraft 28.

Fallweise wäre es auch möglich den Schalter auf der Außenseite des Griffgehäuses 10 anzuordnen und dabei den-stößelartigen Kontaktbetätiger 24 durch einen Durchbruch ins Innere des Gehäuses einzuführen. Dann kommt eine ähnliche Abstützung wie in Fig. 1 mit der Griffklappe 12 zustande.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Montageschale 30 mit einer Erhöhung 43 versehen, die bei der Betätigung als Anschlag für die Grifflclappe 12 dient. Die Ausbildung dieser Erhöhung 43 ist insbesondere aus Fig. 4 zu ersehen. Durch die Anschlagwirkung der Erhöhung 43 wird ein Überhub verhindert und eine Beschädigung der Bauteile bei übermäßiger Betätigungskraft vermieden. Die Erhöhung 43 kann fallweise auch Bestandteil des Gehäuses 10 sein.

Sofern die Rückstellkraft 38 der Grifflclappe 12 höhere Werte annehmen soll, kann dies einfach dadurch verwirklicht werden, dass man ins Innere des Schalters 20 mehrere übereinanderliegende Membranfedern 27 anordnet. Dadurch lässt sich die Rückstellkraft 38 ohne weiteres verdoppeln oder verdreifachen. Anstelle einer Membranfeder 27 könnte die Federbelastung 28 des Kontaktbetätigers 24 auch durch andere an sich bekannte Federmittel erfolgen, z. B. Druckfedern.

Der elektrische Schalter 20 darf bei seiner Betätigung nur bis zu einer bestimmten maximalen Betätigungskraft belastet werden, die in Fig. 6 mit 45 bezeichnet ist. In Ruhelage der Griffklappe, die in Fig. 1 gezeigt ist, liegt zwischen der Griffklappe 12 und dem Griffgehäuse 10 eine freie Lücke 46 vor, die größer ausgebildet ist, als der Kontaktweg der Membranfeder 27 zwischen den beiden Kontaktpositionen 24.1 und 24.2 von Fig. 1 und 2. Aus Konstruktionsgründen gibt es im ganzen System aber ein Spiel zwischen den Bauteilen, die sich fallweise in einer Veränderung der vorerwähnten freien Lücke 46 auswirken. Also wird ein Überhub vom System benötigt.

Um auch in dem letztgenannten Fall den elektrischen Schalter 20 vor zu großen Betätigungskräften 45 zu schützen, wird vorgeschlagen, zwischen dem Kontaktbetätiger 24 und der Griffklappe 12 ein elastisches Glied 48 anzuordnen.

Dieses elastische Glied 48 soll die in Fig. 6 verdeutlichte Betätigungskraft 45 zum elektrischen Schalter 20 weiterleiten. Das elastische Glied 48 kann sich verformen, wenn die von ihm übertragene Betätigungskraft 45 eine bestimmte Größe übersteigt.

Diese Verformung erfolgt solange, bis bei der auch in Fig. 6 angedeuteten Bewegung 37 die Griffklappe 12 in Anlage mit dem Griffgehäuse 10 bzw. der darin sitzenden Montageschale 30 gekommen ist, wie das bei 47 in Fig. 6 gezeigt ist. Im vorliegenden Fall ist das elastische Glied 48 von dem Kontaktbetätiger 24 des elektrischen Schalters 20 selbst gebildet.

Dieser Kontaktbetätiger 24 ist hier als Stößel ausgebildet und besteht aus elastomerem Material. In Fig. 6 wurde angenommen, dass die Betätigungskraft 45 so hoch ist, dass es zu der durch die Deformationspfeile 49 veranschaulichten Verformung des Stößel-Materials gekommen ist. Der zylindrische Stößel hat eine bauchige Form erhalten. So wird der Schalter 20 geschont.

Fig. 6 zeigt die einfachste Möglichkeit, ein elastisches Glied in diesem Bereich anzuordnen. Eine andere Möglichkeit dafür besteht z. B. darin, ein gesondertes.

Federelement zwischen der in Fig. 1 erkennbaren Unterseite 13 der Grifflclappe 12 einerseits und dem Kontaktbetätiger 24 des Schalters 20 andererseits anzuordnen.

Bezugszeichenliste 10 Griffgehäuse 11 Schwenkachse 12 Griffidappe 12.1 Ruhelage von 12 12.2 Arbeitslage von 12 13 Unterseite von 12 14 Schalenboden von 10 15 Durchbruch in 10 16 Ausschnitt in 17 17 Außenverkleidung 18 Außenseite von 12 19 Vorsprung an 13 für 24 20 elektrischer Schalter 21 erster Kontakt von 20 22 zweiter Kontakt von 20 23 Schaltergehäuse von 20 24 Kontaktbetätiger von 20 24.1 Ausgangsposition von 24 24.2 Betätigungsposition von 24 25 Unterteil von 23 26 elastomerer Oberteil von 23 27 Membranfeder von 20 28 Kraftpfeil der Federbelastung von 24 29 menschliche Hand 30 Montagehilfe, Montageschale 31 Zugentlastung von 40, erster Bolzen 32 Zugentlastung von 40, zweiter Bolzen 33 Schaleninneres von 30 34 Montagepfeil von 44 in 10 35 Endlappen von 30 36 elastomere Haut bei 10 37 Schwenkbewegungs-Pfeil von 12 38 Pfeil der Rückstellkraft von 12 39 Schraubmittel für 10 (Fig. 1) 40 elektrisches Kabel 41 Leiter von 40, erste Ader von 40 42 Leiter von 40, zweite Ader von 40 43 Erhöhung, Anschlag an 30 44 Baueinheit 45 Betätigungskraft für 12 bzw. 20 (Fig. 6) 46 freie Lücke zwischen 12 und 10 (Fig. 1) 47 Berührung zwischen 13 bzw. 30 (Fig. 6) 48 elastisches Glied, elastomerer Stößel (Fig. 6) 49 Deformations-Pfeile von 48 bzw. 24 bei 45 (Fig. 6)