Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter

Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es gibt derzeit viele Ernährungszusammensetzungen, die insbesondere vor oder während sportlicher Betätigungen zu sich genommen werden. Diese sollen vornehmlich der Verbesserung der Leistungsfähigkeit oder der Zuführung wichtiger Ernährungsbestandteile dienen. Diese

Ernährungszusammensetzungen bestehen meist aus einer wässrigen Trinklösung und einem festen oder pulverförmigen Ernährungsergänzungsmittel, die miteinander vermischt und in einem Trinkbehälter zu sich genommen werden. Insbesondere bei isotonischen Ernährungszusammensetzungen gibt es auch schon isotonische Fertiggetränke, bei denen einer wässrigen Lösung die pulverförmigen isotonischen Ergänzungsmittel beim Getränkeabfüller zugegeben wurden und das als Fertiggetränk vor Ort aus einem mitgelieferten Trinkbehälter zu sich genommen werden kann.

Häufig verlieren derartige Fertiggetränke im gemischten Zustand aber an Geschmack oder an Wirkung so dass es notwendig ist, der Trinklösung erst vor Ort kurz vor dem Verzehr ein oder mehrere Nahrungsergänzungsmittel zuzumischen. Dazu werden die Nahrungsergänzungsmittel meist in Pulverform oder als Feststoff in löslicher Tablettenform geliefert und manuell mit einem Trink- oder Mineralwasser vermischt. Dies ist insbesondere bei sportlicher Betätigung oder an sportlichen Einsatzorten sehr umständlich und erfordert die separate Mitnahme eines Behälters mit Trinkwasser, eines Behälters mit den Nahrungsergänzungsmitteln sowie eines separaten

Trinkbehälters zum Mischen und Trinken des aufbereiteten Getränks .

Es ist aus der DE 103 41 112 Al bereits ein Behälter mit separater Speieherkämmer bekannt, durch die einer wässrigen Lösung eine vordosierte Menge eines Nahrungsergänzungsmittels kurzfristig vor dem Verzehr beigemischt werden könnte. Dazu ist ein Hauptbehälter zur Aufnahme einer ersten Substanz vorgesehen, der aus einer Standfläche und einem sie umgebenden Seitenmantel besteht, der oben eine Behälteröffnung aufweist. In die Behälteröffnung ist zum luftdichten Verschließen ein Deckelelement mit integrierter Speieherkämmer angeordnet, die teilweise über ein Außengewinde des Flaschenhalses auf den Hauptbehälter aufgeschraubt ist. Die Speicherkammer besteht aus festen Einsatzteilen, die einen zylinderförmigen Mantel und einen abschließenden Deckel aufweisen und unten durch eine dichte Folie verschlossen sind. In dieser Speicherkammer können offensichtlich feste, pulverförmige oder gasförmige Nahrungsergänzungsmittel als zweite Substanz untergebracht werden. Im Deckelelement ist zusätzlich noch ein Druckkörper eingesetzt, der nach unten einen Schneideabschnitt aufweist, der durch einen Pressdruck von oben die Folie durchtrennt und so die zweite Substanz in die erste Substanz des Hauptbehälters einbringt, die dann mit diesem als Fertiggetränk vermischbar ist. Derartige durch Folien abgetrennte Aufnahme- oder Speicherkammern sind im Grunde nur für den einmaligen Gebrauch geeignet oder nur umständlich wieder abdichtbar, so dass dies einer mehrmaligen Verwendung zuwider läuft. Aber auch bei einem einmaligen Gebrauch können Folienreste in das Getränk gelangen, so dass es sinnvoll ist, dieses Gemisch über einen Siebvorgang in einen separaten Trinkbehälter umzufüllen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter zu schaffen, mit der kurzfristig Nahrungsergänzungsbestandteile einem Getränkemittel zumischbar sind, die einfach handhabbar ist und durch die keinerlei Verunreinigungen in das Fertiggetränk gelangen können.

Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass durch die Verschlussvorrichtung mit einer integrierten Aufnahmekammer für zusätzliche Ernährungsbestandteile auch instabile

Getränkemischungen jederzeit und an jedem Ort miteinander kurz vor dem Verzehr auf einfache Weise aufbereitbar sind und sogleich aus dem Trinkbehälter zu sich genommen werden können. Dies kann auf einfache Weise durch einen leicht bedienbaren Verschiebevorgang erreicht werden, ohne dass mit viel

Kraftaufwand Trennwände oder Trennfolien durchstoßen werden müssen.

Eine derartige Verschlussvorrichtung hat auch den Vorteil, dass sie nur aus wenigen einfachen leicht herstellbaren Teilen besteht, die kostengünstig auch als Kunststoffspritzteile in Serienfertigung herstellbar sind. Dazu ist dann lediglich eine Behälterflasche und die Verschlussvorrichtung notwendig, wobei vorteilhafterweise der Hohlraum der Verschlussvorrichtung gleichzeitig die Aufnahmekammer für die

Nahrungsergänzungsmittel bildet, die durch eine Zugabeöffnung im unteren Teil beim Verschiebevorgang selbsttätig die Entleerung in den Innenraum des Trinkbehälters bewirkt und so den Mischvorgang einleitet.

Vorteilhafterweise kann durch die Erfindung auch keine Trennsubstanz beschädigt werden, so dass eine derartige Aufnahmekammer nach dem Zurückziehen jederzeit wieder auffüllbar ist und somit von dem Benutzer selbst wieder verwendet werden kann. Durch den Schiebeverschluss ist der Trinkbehälter durch vollständiges Herausziehen der Verschlussvorrichtung auch schnell in seine wenigen Bestandteile zerlegbar, die dann zur Wiederverwendung vorteilhafterweise leicht zu reinigen sind.

Bei einer besonderen Ausführung des erfindungsgemäßen Trinkbehälters ist am oberen Verschiebeteil gleichzeitig ein verschließbares Mundstück angeordnet, durch das die Trinkflüssigkeit sofort nach dem Mischvorgang ohne weitere Maßnahmen getrunken werden kann und das auch zur Neueinfüllung mit einem Nahrungsergänzungsmittel wieder verwendbar ist. Dabei kann es sich vorteilhafterweise sowohl um pulverförmige, flüssige oder lösbare feste Nahrungsergänzungsmittel handeln, die nahezu beliebig dosierbar sind.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann es sich bei dem Hauptbehälter auch um eine herkömmliche Flasche mit einem Außengewinde handeln, bei dem lediglich ein zusätzlicher Adapter mit einem Gewinde- bzw. Aufschnappteil notwendig ist, um diese Verschlussvorrichtung einzusetzen.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: ein schematisches oberes Verschlusselement einer

VerschlussVorrichtung; Fig. 2: ein Adapterstück für die Verschlussvorrichtung, und

Fig . 3 : ein unteres Abdeckelement für die Verschlussvorrichtung .

In Fig. 1 der Zeichnung ist ein oberes Verschlusselement 1 einer Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter dargestellt. Dabei besteht die Verschlussvorrichtung im Wesentlichen aus einem Verschlusselement 1 und einem unteren Abdeckelement 2, die durch Verbindungselemente 3,11 form- und kraftschlüssig miteinander verbunden sind und eine integrierte Aufnahmekammer 4 bilden.

Die Verschlussvorrichtung ist vorgesehen, um eine Trinkflasche in ihrem Flaschenhalsstück zu verschließen und gleichzeitig die Zuführung eines Nahrungsergänzungsmittels aus der Aufnahmekammer zu gewährleisten. Dazu enthält die Verschlussvorrichtung vorzugsweise noch ein Adapterstück 5, das in Fig. 2 der Zeichnung dargestellt ist, um einen leckdichten Einsatz der Verschlussvorrichtung in einer herkömmlichen Trinkflasche mit Außengewinde oder Rundrand für Kronkorken zu ermöglichen. In das Adapterstück 5 wird die Verschlussvorrichtung mit dem unteren Abdeckelement 2 und dem Verbindungselement 3 montiert, die im Einzelnen in Fig. 3 der Zeichnung dargestellt sind.

Dabei besteht das obere Verschlusselement 1 vorzugsweise aus einem Kunststoffformteil, das als kurzer Hohlzylinder 6 ausgebildet ist, an dessen äußerer Mantelfläche ein Dichtelement 7 angebracht ist. Im Zentrum des Verschlusselements 1 ist ein nach oben ragendes verschließbares Mundstück 8 angeformt, das eine öffnung zum Flascheninnenraum aufweist. Zur axialen Verschiebung des Verschlusselements 1 und zur Montage mit dem Abdeckelement 2 sowie dem Adapter 5 besitzt das obere Verschlusselement 1 noch ein koaxiales Ringteil 9, das im montierten Zustand das Adapterstück 5 umgreift. Dabei ist die axiale Länge des Ringteils 9 so bemessen, dass es den axialen Schiebeweg zur

Freigabe und zum Verschließen der Aufnähmekämmer 4 begrenzt, der vorzugsweise ca. 8 mm aufweist.

An der Innenwand des Hohlzylinders 6 am oberen Verschlusselement 1 ist vorzugsweise eine Ringnut eingelassen, in die bei der Montage ein Ringsteg 10 eines Verbindungsrings 11 einschnappt. Zur Montage wird das untere Abdeckelement 2 zunächst in das Adapterstück 5 axial eingeschoben, wobei die Durchmesser aufeinander abgestimmt sind. Dabei besitzt der Außendurchmesser je nach Flaschenhalsgröße einen Durchmesser von 10 bis 50 mm. Das Adapterstück 5 enthält ein rohrförmiges Zwischenteil 19 und besitzt an seinem oberen Ende einen nach außen angeformten Außenring 12, dessen innere Mantelfläche ein Innengewinde 13 aufweist, das auf ein Außengewinde einer Trinkflasche aufschraubbar ist. Der Außenring 12 könnte aber auch aufschnappbar ausgebildet sein, um eine Verbindung mit einem Rundrand für Kronkorken zu ermöglichen. An der inneren Mantelfläche des Außenrings 12 oder an der Außenmantelfläche des rohrförmigen Zwischenteils 19 können auch Dichtelemente vorgesehen sein, um einen leckdichten Sitz des Adapters 5 in der Trinkflasche zu gewährleisten. Vorzugsweise ist auch auf der inneren Mantelfläche des rohrförmigen Zwischenteils 19 mindestens eine Ringnut 14 eingelassen, in die das Dichtelement 7 des Verschlusselements 1 zum Verschließen leicht fixierbar einrastet.

Am unteren Ende des rohrförmigen Zwischenteils 19 des Adapterstücks 5 ist eine stufenförmige Querschnittserweiterung 15 vorgesehen, in die eine Dichtlippe 17 des unteren Abdeckelements 2 in montierten und geschlossenen Zustand der Aufnahmekämmer 12 abdichtend eingreift. Dabei ist das untere Abdeckelement 2 vorzugsweise auch als Kunststoffformteil ausgebildet, an dem zwei Verbindungsstege 3 als Verbindungselemente und ein Verbindungsring 12 mit angeformt sind. Das untere Abdeckelement 2 ist vorzugsweise wie ein

kurzer Rundkolben mit einer kegelförmigen Erhebung 16 ausgebildet. Dabei ist die äußere Umfangsflache mit einer ringförmigen Dichtlippe 17 umgeben, die auch als separater Dichtring ausbildet sein kann und die die Aufnahmekammer 4 zum Flascheninnenraum abdichtet. Die Dichtlippe 17 kann dabei auch als Gewindegang ausgebildet sein, der in ein Innengewinde des Zwischenteils 19 im Bereich der Querschnittserweiterung 15 eingreift. Ein derartiges Innengewinde hätte den Vorteil, dass die Verschlussvorrichtung sich nicht durch Erschütterungen selbst öffnen kann, so dass die Freigabe der Aufnahmekammer 4 nur durch einen Dreh-Schiebevorgang freigebbar ist. Hierzu wäre dann in jedem Fall ein Adapterteil 5 notwendig, bei dem das rohrförmige Zwischenteil 19 die Aufnahmekammer 4 abdichtend umgibt. Bei einer Verschlussvorrichtung mit einem Abdeckelement 2 mit Dichtlippe 17 könnte auch ein Adapterteil 5 entfallen, wenn der Flaschenhals die Aufnahmekammer 4 formschlüssig umgibt. Bei einem derartigen Flaschenhals würde die Freigabe der Aufnahmekammer 4 durch die Erweiterung des Flaschenhalses erfolgen, bei der die Dichtlippe 17 des unteren Abdeckelements 2 einen Abstand zum verbreiterten Flaschenhals während des Verschiebevorgangs bildet.

Auf der kegelförmigen Erhebung 16 des Abdeckelements 2 sind zwei beabstandete parallele Verbindungsstege 3 als Verbindungselement angeordnet, die axial im Flaschenhals bzw. im Adapterteil 5 verlaufen. Am oberen Teil der Verbindungsstege 3 ist noch ein Verbindungsring 11 angeformt, dessen Außendurchmesser an den Innendurchmesser des Hohlzylinders 6 des Verschlusselements 1 angepasst ist. An der äußeren Mantelfläche des Verbindungsrings 11 ist ein Ringsteg 10 vorgesehen, der in die Ringnut des Hohlzylinders 6 am Verschlusselement 1 bei der Montage einschnappt. Zur Montage wird deshalb der Verbindungsring 11 mit den angeformten Verbindungsstegen 3 und dem unteren Abdeckelement 2 axial von unten in das Adapterstück 5 eingeschoben, bis der Ringsteg 10

in die Ringnut des Hohlzylinders 6 am Verbindungselement 1 einschnappt. Diese Verbindung könnte auch gewindemäßig ausgeführt werden.

In dem so montierten Zustand liegt die untere Dichtlippe 17 an der ringförmigen Querschnittserweiterung 15 oder einem Gewindegang des Adapterteils 5 an, so dass die Aufnahmekammer 4 durch die montierte Verschlussvorrichtung nach außen dicht abgeschlossen ist. Im montierten Zustand kann die Aufnahmekammer 4 über das verschließbare Mundstück 8 mit einem vorgegebenen festen, flüssigen oder pulverförmigen Nahrungsergänzungsmittel befüllt werden. Eine derartige Verschlussvorrichtung kann dann auf eine vorgesehene Trinkflasche, in der sich bereits die Trinkflüssigkeit befindet leckdicht aufgeschraubt werden. Eine derartige

Verschlussvorrichtung kann bei entsprechendem Flaschenhals auch ohne Adapterteil direkt aufgeschraubt oder aufgeschnappt werden.

Zur Einmischung des Nahrungsergänzungsmittels wird lediglich das Verschlusselement 1 am Ringteil 9 durch einen Verschiebevorgang axial zum Flascheninnenraum gedrückt, so dass sich das untere Abdeckelement 2 mit der Dichtlippe 17 zum Flascheninnenraum verschiebt und die Dichtlippe 17 einen ringförmigen Bereich zum Adapter 5 oder zum Flaschenhals als Zugabeöffnung 18 freigibt, aus der das

Nahrungsergänzungsmittel in den Flascheninnenraum und damit in die Trinkflüssigkeit gelangt. Soweit zur besseren Abdichtung und Fixierung die Dichtlippe 17 als Gewindesteg ausgebildet ist, und in den Gewindegang am Zwischenteil 19 im Bereich der Querschnittserweiterung 15 abdichtend eingreift, wird das Verschlusselement 1 zunächst durch einen Drehvorgang am Ringteil 9 und dann durch einen Verschiebevorgang axial zum Flascheninnenraum bewegt, um die Aufnahmekammer 4 freizugeben. Da das obere Verschlusselement 1 gegenüber dem Adapter 5 bzw.

dem Flaschenhals ein Dichtelement 7 aufweist, dichtet diese Verschlussvorrichtung auch bei geöffneter Aufnahmekammer 4 den Flascheninhalt gegen Austreten ab, so dass das Nahrungsergänzungsmittel durch Schütteln mit der Trinkflüssigkeit vermischt werden kann. Im vermischten Zustand kann dann die ergänzte Trinkflüssigkeit über die Zugabeöffnung 18 und das Mundstück 8 getrunken werden.

Durch einen Zugvorgang am koaxialen Ringelement 9 verschiebt sich die Verschlussvorrichtung axial nach außen, so dass durch die Dichtlippe 17 die Verschlussvorrichtung wieder geschlossen wird, so dass dann auch keine Trinkflüssigkeit mehr austreten kann. Soweit dabei die Dichtlippe 17 als Gewindegang ausgebildet ist, wird die Verschlussvorrichtung zunächst durch einen Zugvorgang geschlossen und durch einen anschließenden

Drehvorgang im Gewindeteil fixiert, so dass auch bei stärkeren Erschütterungen oder Vibrationen keine Trinkflüssigkeit austreten oder kein Nahrungsergänzungsmittel in die Trinkflüssigkeit gelangen kann.