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Title:
CLOSING MECHANISM MODULE FOR MOVING A LEAF, AND DRIVE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/063968
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closing mechanism module (11) for moving a leaf, in particular a door leaf or window leaf, having a mechanical energy accumulator (13), a rotatable conversion element (18) for converting a linear movement of the energy accumulator (13) into a rotation of the conversion element (18) about an axis of rotation (X3) of the conversion element (18), and a rotatable closing mechanism wheel (10), in particular a closing mechanism gear wheel, which is arranged coaxially to the conversion element (18). The closing mechanism module (4) has a stationary pin body (19) on which the conversion element (18) and the closing mechanism wheel (10) are rotatably mounted. The invention also relates to a drive device (1) for moving a leaf, in particular a door leaf or window leaf.

Inventors:
JAN-HENDRIK JAEHNKE (DE)
KONSTANTIN LYGIN LYGIN (DE)
SVEN BUSCH (DE)
THOMAS BALK (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/076326
Publication Date:
March 31, 2022
Filing Date:
September 24, 2021
Export Citation:
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Assignee:
DORMAKABA DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
E05F1/10; E05F3/10; E05F3/22; E05F15/63; H02K7/116; H02K21/24
Foreign References:
DE102015112685B32016-11-10
DE3209608A11983-09-29
DE2027308A11971-02-25
US20100089190A12010-04-15
US20090206777A12009-08-20
Attorney, Agent or Firm:
BALDER IP LAW, S.L. (ES)
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Claims:
24 Schließer-Modul (11 ) zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels, mit einem mechanischen Energiespeicher (13), einem drehbaren Übersetzungselement (18) zur Übersetzung einer linearen Bewegung des Energiespeichers (13) in eine Drehbewegung des Übersetzungselements (18) um eine Drehachse (X3) des Übersetzungselements (18) und einem koaxial mit dem Übersetzungselement (18) angeordneten drehbaren Schließer-Rad (10), insbesondere Schließer-Zahnrad, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließer-Modul (4) einen fixierten Achskörper (19) aufweist, wobei das Übersetzungselement (18) und das Schließer-Rad (10) an dem Achskörper (19) drehbar gelagert sind. Schließer-Modul nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungselement (18) und das Schließer-Rad (10) kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig miteinander drehfest verbunden oder einstückig ausgebildet sind. Schließer-Modul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungselement (18) und das Schließer-Rad (10) jeweils einzeln oder gemeinsam an dem Achskörper (19) gelagert sind. Schließer-Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungselement (18) und/oder das Schließer-Rad (10) jeweils einzeln oder gemeinsam mittels zumindest eines Drehlagers (20), bevorzugt eines Wälzlagers oder eines Gleitlagers, insbesondere eines Nadellagers oder eines Kugellagers, an dem Achskörper (19) drehbar gelagert sind. Schließer-Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließer-Modul (11) ein Schließer-Gehäuse (12) aufweist, bevorzugt dass der Achskörper (19) an dem Schließer-Gehäuse (12) fixiert ist. Schließer-Modul nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließer-Modul (11) ein Schließer-Gehäuse (12) und einen Laschenwagen (27) zur Ausbildung einer Wirkverbindung zwischen dem mechanischen Energiespeicher (13) und dem Übersetzungselement (18) aufweist, wobei der Laschenwagen (27) mittels zumindest eines oder mehrerer Gleitelemente (21) an dem Schließer-Gehäuse (12) des Schließer-Moduls (11 ) linear geführt ist, bevorzugt, dass das Gleitelement (21) plattenförmig ausgebildet ist, besonders bevorzugt, dass das, insbesondere jedes, Gleitelement (21) in einer Gleitführung des Schließer-Gehäuses (12) beweglich angeordnet ist.

7. Antriebseinrichtung (1 ) zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels, mit einem Motor-Getriebe-Modul (3), das eine elektrische Maschine (6) mit einer Maschinenachse (X1), ein Getriebe (7) mit einer um eine Abtriebsachse (X2) drehbar gelagerten Abtriebswelle (8) zur Verbindung mit einem Hebel (9) umfasst, und einem Schließer-Modul (11) nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Motor-Getriebe-Modul (3) und das Schließer-Modul (11) in Wirkverbindung stehen.

8. Antriebseinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (1) ein Schnittstellenelement zur Ausbildung einer Wirkverbindung zwischen dem Motor-Getriebe-Modul (3) und dem Schließer-Modul (11) aufweist, bevorzugt, dass das Schnittstellenelement zumindest ein Zahnrad umfasst.

9. Antriebseinrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsachse (X2) parallel oder koaxial zu der Maschinenachse (X1) verläuft.

10. Antriebseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Motor-Getriebe-Modul (3) ein Motor-Getriebe-Gehäuse (4) aufweist, und das Schließer-Modul (11 ) ein Schließer-Gehäuse (12) aufweist, bevorzugt, dass das Motor-Getriebe-Gehäuse (4) eine erste Öffnung (16) umfasst und das Schließer-Gehäuse (12) eine zweite Öffnung (17) umfasst, besonders bevorzugt, dass das Motor-Getriebe-Gehäuse (4) und das Schließer-Gehäuse (12) derart zueinander angeordnet sind, dass durch die erste und die zweite Öffnung (16,17) das Schließer-Modul (11), insbesondere der Energiespeicher (13), und das Getriebe (7), insbesondere die Abtriebswelle (8), mittels des Schnittstellenelements miteinander in Wirkverbindung stehen.

11. Antriebseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebsachse (X2) und eine Drehachse (X3) des Übersetzungselements (18) beabstandet voneinander, insbesondere parallel zueinander, verlaufen.

12. Antriebseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 8 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schnittstellenelement zumindest teilweise von dem Schließer-Rad (10), insbesondere Schließer-Zahnrad, gebildet ist oder mit dem Schließer-Rad (10) in Eingriff steht.

13. Antriebseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) ein mit der Abtriebswelle (8) koaxiales, bevorzugt drehfestes, Abtriebsrad (22), insbesondere Abtriebszahnrad, aufweist.

14. Antriebseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe (7) als Zahnradgetriebe, bevorzugt als, insbesondere mehrstufiges, Stirnradgetriebe und/oder als Planetengetriebe oder als Exzentergetriebe ausgebildet ist.

15. Antriebseinrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Maschine (6) als Axialflussmaschine ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Axialflussmaschine einen, insbesondere einzigen Stator (36), und einen gegenüber dem Stator (36) drehbaren, insbesondere einzigen, Rotor (37) aufweist, besonders bevorzugt, dass der Stator (36) eine oder mehrere Spulen (41) aufweist und der Rotor (37) einen oder mehrere Permanentmagneten aufweist.

Description:
Titel: Schließer-Modul zum Bewegen eines Flügels sowie Antriebseinrichtung

Die Erfindung betrifft ein Schließer-Modul zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft aber auch eine Antriebseinrichtung zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels.

Schließer-Module und Antriebseinrichtungen können zum Bewegen eines Flügels Anwendung finden, wobei unter einem Flügel insbesondere ein Tür- oder Fensterflügel verstanden wird. Als Türflügel wird der bewegbare Teil einer Tür bezeichnet, für den auch die Bezeichnung Türblatt geläufig ist.

Derartige Schließer-Module und Antriebseinrichtungen sind bekannt. Derartige Schließer- Module und Antriebseinrichtungen werden typischerweise direkt an dem zu bewegenden Flügel oder an einer Türzarge bzw. einem Fensterrahmen vorgesehen. Insbesondere bei der Montage an der Türzarge oder dem Fensterrahmen ist der zur Verfügung stehende Bauraum sehr stark limitiert.

Vor diesem Hintergrund stellt sich die Aufgabe, eine kompakte Ausgestaltung eines Schließer- Moduls und/oder einer Antriebseinrichtung zu ermöglichen.

Die Aufgabe wird durch ein Schließer-Modul mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die Aufgabe wird aber auch durch eine Antriebseinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 7 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Antriebseinrichtung sind in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und in den Figuren angegeben. Merkmale und Details, die in Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung beschrieben sind, gelten dabei auch in Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und/oder der erfindungsgemäßen Verwendung und umgekehrt. Dabei können die in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in Kombination erfindungswesentlich sein. Die Beschreibung charakterisiert und spezifiziert die Erfindung insbesondere im Zusammenhang mit den Figuren zusätzlich.

Besonders vorteilhaft wird ein Schließer-Modul zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels angegeben. Das Schließer-Modul weist einen mechanischen Energiespeicher, ein drehbares Übersetzungselement zur Übersetzung einer linearen Bewegung des Energiespeichers in eine Drehbewegung des Übersetzungselements um eine Drehachse des Übersetzungselements und ein koaxial mit dem Übersetzungselement angeordnetes, drehbares Schließer-Rad, insbesondere Schließer-Zahnrad, auf. Das Schließer-Modul weist einen fixierten Achskörper auf, wobei das Übersetzungselement und das Schließer-Rad an dem Achskörper drehbar gelagert sind.

Diese Ausgestaltung spart Raum in axialer Ausdehnung, dadurch, dass Lager von dem Übersetzungselement und/oder von dem Schließer-Zahnrad umgeben angeordnet werden können. Der Achskörper ist dabei nicht drehbar.

Insbesondere kann das Übersetzungselement als Kurvenscheibe ausgebildet sein. Insbesondere kann die Kurvenscheibe symmetrisch oder asymmetrisch ausgebildet sein. Ferner kann die Kurvenscheibe als Hubkurvenscheibe, insbesondere herzförmig, ausgebildet sein.

Insbesondere kann der mechanische Energiespeicher eine oder mehrere Druckfedern und/oder Zugfedern aufweisen, die mit einem Laschenwagen in Verbindung stehen. Dabei dient der Laschenwagen der Ausbildung einer Wirkverbindung zwischen dem Übersetzungselement und dem mechanischen Energiespeicher des Schließer-Moduls.

Bevorzugt kann sein, dass das Übersetzungselement und das Schließer-Rad kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig miteinander drehfest verbunden oder einstückig ausgebildet sind.

Bevorzugt kann sein, dass das Übersetzungselement und das Schließer-Rad jeweils einzeln oder gemeinsam an dem Achskörper gelagert sind.

Bevorzugt kann sein, dass das Übersetzungselement und/oder das Schließer-Rad jeweils einzeln oder gemeinsam mittels zumindest eines Drehlagers, bevorzugt eines Wälzlagers oder eines Gleitlagers, insbesondere eines Nadellagers oder eines Kugellagers, an dem Achskörper drehbar gelagert sind.

Bevorzugt kann sein, dass das Schließer-Modul ein Schließer-Gehäuse aufweist. Bevorzugt kann sein, dass der Achskörper an dem Schließer-Gehäuse fixiert ist.

Bevorzugt kann sein, dass das Schließer-Modul das Schließer-Gehäuse und einen Laschenwagen zur Ausbildung einer Wirkverbindung zwischen dem mechanischen Energiespeicher und dem Übersetzungselement aufweist, wobei der Laschenwagen mittels zumindest eines oder mehrerer Gleitelemente an dem Schließer-Gehäuse des Schließer- Moduls linear geführt ist. Bevorzugt kann sein, dass das Gleitelement plattenförmig ausgebildet ist. Besonders bevorzugt kann sein, dass das, insbesondere jedes, Gleitelement in einer Gleitführung des Schließer-Gehäuses beweglich angeordnet ist.

Diese Ausgestaltung ist vorteilhaft hinsichtlich der linearen Führung des Laschenwagens und der Aufnahme der Linearkräfte quer zur Laufrichtung des Laschenwagens.

Das Schließer-Gehäuse kann einteilig oder mehrteilig ausgeführt sein. Insbesondere kann das Schließer-Gehäuse eine Bodenwand und/oder zwei Stirnwände aufweisen, wobei der Laschenwagen an der Bodenwand und/oder an einer Stirnwand oder an beiden Stirnwänden linear geführt sein kann. Insbesondere können die Stirnwände des Schließer-Gehäuses parallel zu dem Flügel in seiner Schließstellung verlaufen. Insbesondere können dabei die Gleitelemente parallel zu den Stirnwänden angeordnet sein.

Insbesondere können die Gleitelemente als Gleitkufen ausgebildet sein. Insbesondere kann das Gleitelement und/oder die Gleitführung zumindest an jeweiligen Kontaktflächen beschichtet, insbesondere mittels einer reibungsmindernden Beschichtung beschichtet, sein.

Insbesondere kann das Gleitelement oder die Gleitelemente und der Laschenwagen formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein, besonders bevorzugt einstückig ausgebildet sein.

Besonders vorteilhaft wird eine Antriebseinrichtung zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels angegeben. Die Antriebseinrichtung weist ein Motor-Getriebe-Modul auf, das eine elektrische Maschine mit einer Maschinenachse, ein Getriebe mit einer um eine Abtriebsachse drehbar gelagerten Abtriebswelle zur Verbindung mit einem Hebel umfasst. Die Antriebseinrichtung weist das Schließer-Modul auf, wobei ein Motor-Getriebe-Modul und das Schließer-Modul in Wirkverbindung stehen.

Dabei dient der Hebel zur Ausbildung einer Verbindung der Antriebseinrichtung mit dem Flügel oder mit einer Zarge, wobei die Antriebseinrichtung wahlweise an der Zarge oder an dem Flügel montierbar ist. Von dem Begriff Zarge wird im Sinne der Erfindung auch ein Türrahmen oder Fensterrahmen umfasst. Insbesondere kann der Hebel derart ausgebildet sein, dass eine Spannungsversorgung der elektrischen Maschine und/oder zumindest ein Steuerungssignal für die elektrische Maschine über den Hebel an das Motor-Getriebe-Modul, insbesondere an die elektrische Maschine, übertragbar sind. Mit der Maschinenachse ist die Drehachse gemeint, um welche sich ein Rotor der elektrischen Maschine dreht.

Die elektrische Maschine kann als Motor und/oder Generator ausgebildet sein. Als Motor kann die Maschine aus elektrischer Energie eine Drehbewegung, insbesondere ein Drehmoment, erzeugen. Als Generator kann die Maschine aus einer Drehbewegung, insbesondere aus einem Drehmoment, elektrische Energie erzeugen.

Insbesondere kann das Motor-Getriebe-Modul zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb eines Motor-Getriebe-Gehäuses angeordnet sein. Insbesondere kann das Schließer-Modul zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb eines Schließer- Gehäuses angeordnet sein.

Insbesondere kann das Motor-Getriebe-Modul und/oder das Schließer-Modul zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb eines übergeordneten Gehäuses angeordnet sein. Insbesondere kann das Motor-Getriebe-Gehäuse mit dem übergeordneten Gehäuse kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein. Insbesondere kann das Schließer-Gehäuse mit dem übergeordneten Gehäuse kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein. Insbesondere kann eine oder mehrere derartige Verbindungen in Form zumindest einer Verschraubung und/oder einer Verstiftung und/oder einer Presspassung und/oder einer T-Nut und/oder einer Schnappverbindung ausgeführt sein. Insbesondere kann das Motor-Getriebe-Gehäuse mit dem Schließer- Gehäuse kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein, bevorzugt mittels zumindest einer Verschraubung und/oder einer Verstiftung und/oder einer Presspassung und/oder einer T-Nut und/oder einer Schnappverbindung.

Insbesondere kann die elektrische Maschine und/oder das Getriebe zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb des Motor-Getriebe-Gehäuses angeordnet sein. Verbindungskabel zu und von der elektrischen Maschine sind damit nicht umfasst. Insbesondere kann der mechanische Energiespeicher zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb des Schließer-Gehäuses angeordnet sein.

Insbesondere kann die Antriebseinrichtung ein Steuerungsmodul mit einer Steuerungseinrichtung aufweisen. Insbesondere kann das Steuerungsmodul zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb des übergeordneten Gehäuses der Antriebseinrichtung angeordnet sein. Insbesondere kann das Steuerungsmodul an dem Schließer-Modul oder innerhalb des Motor- Getriebe-Gehäuses angeordnet sein.

Insbesondere kann das Steuerungsmodul ein Steuerungsgehäuse umfassen. Insbesondere kann das Steuerungsmodul vollständig innerhalb des Steuerungsgehäuses angeordnet sein. Insbesondere kann das Steuerungsgehäuse mit dem übergeordneten Gehäuse und/oder mit dem Motor-Getriebe-Gehäuse und/oder mit dem Schließer-Gehäuse kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein. Insbesondere kann eine oder mehrere derartige Verbindungen in Form zumindest einer Verschraubung und/oder einer Verstiftung und/oder einer Presspassung und/oder einer T-Nut und/oder einer Schnappverbindung ausgeführt sein.

Insbesondere können das Motor-Getriebe-Gehäuse und/oder das Schließer-Gehäuse, und/oder das Steuerungsgehäuse innerhalb des übergeordneten Gehäuses angeordnet sein. Die Begriffe übergeordnetes Gehäuse und übergeordnete Verkleidung werden im Folgenden synonym verwendet.

Die Formulierung - innerhalb des Gehäuses - bedeutet, dass die Elemente zumindest teilweise, insbesondere vollständig, in dem vom Gehäuse gebildeten Raum angeordnet sind.

Insbesondere kann das Motor-Getriebe-Gehäuse eine oder mehrere vorgefertigte Aufnahmestellen zur formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verbindung mit der elektrischen Maschine und/oder dem Getriebe und/oder der Abtriebswelle aufweisen. Insbesondere kann das Schließer-Gehäuse eine oder mehrere vorgefertigte Aufnahmestellen zur formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen und/oder stoffschlüssigen Verbindung mit dem Schließer-Rad und/oder dem Übersetzungselement und/oder dem Achskörper und/oder dem Laschenwagen aufweisen.

Insbesondere kann das Getriebe zumindest teilweise, insbesondere vollständig, in einem Bauraum zwischen der Abtriebsachse und der Maschinenachse, insbesondere einer virtuellen Verlängerung der Maschinenachse angeordnet sein. Insbesondere kann die elektrische Maschine zumindest teilweise, insbesondere vollständig, in einem Bauraum zwischen einer Flügelachse und der Abtriebsachse angeordnet sein. Alternativ oder kumulativ kann die elektrische Maschine zwischen einer, insbesondere virtuell verlängerten, Nebenschließkante des Flügels und der Abtriebsachse angeordnet sein. Auf diese Weise kann das gewünschte Drehmoment und/oder die gewünschte Drehzahl auf eine einfache und/oder bauraumsparende Art und Weise von der elektrischen Maschine über das Getriebe auf die Abtriebswelle übertragen werden.

Der Bauraum weist dabei eine Breite, eine Höhe und eine Tiefe auf, wobei die Breite von einem Abstand zwischen der Flügelachse und Abtriebswelle oder Getriebe begrenzt wird. Insbesondere können die Höhe und/oder die Tiefe des Bauraums von dem Motor-Getriebe- Gehäuse oder von dem Getriebe oder von der elektrischen Maschine begrenzt werden.

Insbesondere kann der Flügel die der Flügelachse zugewandte Nebenschließkante und eine der Nebenschließkante gegenüberliegende Hauptschließkante aufweisen, wobei die Hauptschließkante üblicherweise der Türklinke zugewandt ist.

Die elektrische Maschine befindet sich dadurch näher an der Flügelachse als die Abtriebswelle, sodass sich in Kombination mit einem Getriebe hierdurch günstige Übersetzungsverhältnisse von der elektrischen Maschine zu der Abtriebswelle ergeben. Ferner kann eine derartige Antriebseinrichtung auf eine einfache Art und Weise mit dem mechanischen Energiespeicher des Schließer-Moduls in Wirkverbindung gebracht werden, da aufgrund der Maschinenposition die Abtriebswelle der Hauptschließkante des Flügels zugewandt ist. Insbesondere können ebenfalls günstige Übersetzungsverhältnisse von dem Schließer-Modul zu der Abtriebswelle realisierbar sein. Ein derartiger Aufbau ermöglicht ferner eine Bauraumeinsparung dadurch, dass die Steuerungseinrichtung näher zur elektrischen Maschine anbringbar ist.

Mit den Begriffen Achse sowie Flügelachse und Abtriebsachse sind virtuelle Achsen, insbesondere Drehachsen, gemeint, die in ihrer Erstreckung grundsätzlich nicht begrenzt sind.

Insbesondere können dabei die Flügelachse und/oder die Abtriebsachse einen im Wesentlichen vertikalen Verlauf aufweisen. Insbesondere kann die vertikale Komponente des Verlaufs 90 bis 100, insbesondere 95, Prozent betragen.

Insbesondere kann das Motor-Getriebe-Modul das Motor-Getriebe-Gehäuse mit einer der Flügelachse zugewandten ersten Seitenwand und einer der Flügelachse abgewandten zweiten Seitenwand umfassen. Insbesondere kann die elektrische Maschine zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, in einem Bauraum zwischen der ersten Seitenwand und der Abtriebsachse angeordnet sein. Insbesondere kann die Maschinenachse und die Abtriebsachse parallel verlaufen, bevorzugt auf einer virtuellen Ebene liegen. Alternativ oder kumulativ zu der Abtriebsachse können eine oder mehrere, insbesondere alle, Drehachsen der jeweiligen Getriebeelemente ebenfalls parallel zu der Maschineachse, bevorzugt auf derselben virtuellen Ebene, verlaufen. Eine derartige Anordnung ermöglicht eine Reduktion von Reibungsverlusten.

Insbesondere kann die Abtriebswelle in einem Bauraum zwischen der Maschinenachse und dem Energiespeicher angeordnet sein. Der Bauraum weist dabei eine Breite, eine Höhe und eine Tiefe auf, wobei die Breite von einem Abstand zwischen der Maschinenachse und dem Energiespeicher begrenzt wird. Insbesondere können die Höhe und/oder die Tiefe des Bauraums von dem Motor-Getriebe-Gehäuse oder von dem Getriebe oder von der elektrischen Maschine oder von dem Energiespeicher oder von dem Schließer-Gehäuse begrenzt werden.

Bevorzugt kann sein, dass die Antriebseinrichtung ein Schnittstellenelement zur Ausbildung einer Wirkverbindung zwischen dem Motor-Getriebe-Modul und dem Schließer-Modul aufweist. Bevorzugt kann sein, dass das Schnittstellenelement zumindest ein Zahnrad umfasst. Insbesondere kann das Schnittstellenelement mehrere Zahnräder aufweisen.

Insbesondere kann das Schnittstellenelement dabei in Wirkverbindung, insbesondere in Eingriff, mit dem Getriebe und in Wirkverbindung mit dem Energiespeicher stehen.

Mittels des Schnittstellenelements ist ein Drehmoment von der Abtriebswelle auf das Schließer-Modul und/oder von dem Schließer-Modul auf die Abtriebswelle übertragbar.

Das Schnittstellenelement kann dabei mittels zumindest eines Getriebeelementes des Getriebes und/oder mittels zumindest eines Elements des Schließer-Moduls und/oder durch ein zusätzliches Element gebildet werden. Das Schnittstellenelement kann einteilig oder mehrteilig ausgeführt sein.

Bevorzugt kann sein, dass die Abtriebsachse parallel oder koaxial zu der Maschinenachse verläuft.

Bevorzugt kann sein, dass das Motor-Getriebe-Modul das Motor-Getriebe-Gehäuse aufweist und das Schließer-Modul das Schließer-Gehäuse aufweist. Bevorzugt kann sein, dass das Motor-Getriebe-Gehäuse eine erste Öffnung umfasst und das Schließer-Gehäuse eine zweite Öffnung umfasst. Besonders bevorzugt kann sein, dass das Motor-Getriebe-Gehäuse und das Schließer-Gehäuse derart zueinander angeordnet sind, dass durch die erste und die zweite Öffnung das Schließer-Modul, insbesondere der Energiespeicher, und das Getriebe, insbesondere die Abtriebswelle, mittels des Schnittstellenelements miteinander in Wirkverbindung stehen.

Dabei können die Wände der jeweiligen Gehäuse, welche die erste und die zweite Öffnung umfassen, eben ausgeführt sein. Dadurch können das Motor-Getriebe-Gehäuse und das Schließer-Gehäuse bündig aneinander montiert werden.

Insbesondere kann das Schnittstellenelement in das Motor-Getriebe-Gehäuse und/oder in das Schließer-Gehäuse hineinragen. Insbesondere kann das Schnittstellenelement in den von dem jeweiligen Gehäuse gebildeten Raum hineinragen.

Insbesondere kann das Schließer-Modul ein Schließer-Rad, insbesondere Schließer-Zahnrad umfassen, wobei das Schließer-Rad koaxial, bevorzugt drehfest, zu dem Übersetzungselement angeordnet ist. Insbesondere kann das Übersetzungselement und das Schließer-Rad formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sind, insbesondere einstückig ausgebildet sein.

Bevorzugt kann sein, dass die Abtriebsachse und die Drehachse des Übersetzungselements beabstandet voneinander, insbesondere parallel zueinander, verlaufen. Einerseits drehen sich die Abtriebswelle und das Übersetzungselement dadurch nicht um dieselbe Drehachse und können an unterschiedlichen Positionen, insbesondere modular, angeordnet werden. Andererseits werden durch den parallelen Verlauf Energieverluste reduziert und die Montage erleichtert. Insbesondere kann das Übersetzungselement als Kurvenscheibe ausgebildet sein. Insbesondere kann die Kurvenscheibe symmetrisch oder asymmetrisch ausgebildet sein. Ferner kann die Kurvenscheibe als Hubkurvenscheibe, insbesondere herzförmig, ausgebildet sein.

Bevorzugt kann sein, dass das Schnittstellenelement zumindest teilweise von dem Schließer- Rad, insbesondere Schließer-Zahnrad, gebildet ist oder mit dem Schließer-Rad in Eingriff steht.

Bevorzugt kann sein, dass das Getriebe ein mit der Abtriebswelle koaxiales, bevorzugt drehfestes, Abtriebsrad, insbesondere Abtriebszahnrad, aufweist.

Insbesondere kann das Abtriebsrad und die Abtriebswelle formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein, bevorzugt einstückig ausgebildet sein. Insbesondere kann das Abtriebsrad in Eingriff mit dem Schnittstellenelement stehen oder zumindest einen Teil des Schnittstellenelements bilden.

Insbesondere kann das Schnittstellenelement ein Bauteil, bevorzugt ein Rad, besonders bevorzugt ein Zahnrad, umfassen, wobei das Bauteil in unmittelbarer Wirkverbindung mit dem Schließer-Rad und/oder dem Abtriebsrad steht. Insbesondere kann das Bauteil auch ein Riemen, eine Kette oder ein Seil sein.

Insbesondere kann das Schließer-Modul das Übersetzungselement zur Übersetzung einer linearen Bewegung des Energiespeichers in eine Drehbewegung des Übersetzungselements um eine Drehachse des Übersetzungselements aufweisen, wobei ein Übersetzungsverhältnis von dem Übersetzungselement zu der Abtriebswelle im Bereich von 0,6 bis 1 ,1 , bevorzugt im Bereich von 0,65 bis 1 ,05, besonders bevorzugt im Bereich von 0,7 bis 1 ,0, insbesondere 0,75 bis 0,9 liegt.

Mit dem Übersetzungsverhältnis ist hierbei der Quotient aus einer Drehzahl des Übersetzungselements als Dividend und einer Drehzahl der Abtriebswelle oder der Quotient aus einem Drehmoment des Übersetzungselements als Dividend und einem Drehmoment der Abtriebswelle gemeint.

Insbesondere kann das Motor-Getriebe-Gehäuse oder das Schließer-Gehäuse eine erste Wand mit einer Abtriebsöffnung zur insbesondere drehfesten Verbindung der Abtriebswelle mit dem Hebel, eine zweite an die erste Wand angrenzende Wand und eine dritte der zweiten Wand gegenüberliegende Wand aufweisen. Insbesondere kann die Antriebseinrichtung derart ausgebildet sein, sowohl mit der zweiten Wand als auch mit der dritten Wand zugewandt zu dem Flügel befestigt zu werden.

Insbesondere das Motor-Getriebe-Gehäuse und das Schließer-Gehäuse können jeweils quaderförmig ausgebildet sein. Hierbei kann das Motor-Getriebe-Gehäuse und/oder das Schließer-Gehäuse quaderförmig, d.h. mit vier angrenzenden Wänden, ausgebildet sein, wobei die angrenzenden Wände orthogonal zueinander stehen. Auf diese Weise ist die Antriebseinrichtung beidseitig montierbar.

Insbesondere kann die Antriebseinrichtung auf einer Bandseite als auch auf einer Bandgegenseite des Flügels und/oder sowohl bei links- als auch bei rechtsdrehenden Flügeln montiert werden. Damit ist die Antriebseinrichtung flexibler einsetzbar und somit an unterschiedliche Montagebedingungen anpassbar. Hierzu kann die Antriebseinrichtung zu einer entlang einer parallel zum geschlossenen Flügel verlaufenden vertikalen Ebene symmetrisch ausgebildet sein. Ferner kann hierzu die Abtriebswelle aus einer Nullstellung heraus in beide Drehrichtungen drehbar gelagert sein. Ferner kann die Abtriebswelle dabei bezüglich ihres axialen Verlaufs beidseitig mit einem Hebel zur Verbindung mit dem Flügel verbindbar ausgeführt sein. Ferner kann eine vierte der ersten Wand des Motor-Getriebe- Gehäuses gegenüberliegende Wand des Motor-Getriebe-Gehäuses eine weitere Abtriebsöffnung aufweisen. Dadurch können beide Enden des axialen Verlaufs der Abtriebswelle mit einem Hebel zur Verbindung mit dem Flügel drehfest verbunden werden. Insbesondere kann der Hebel als Scherengestänge ausgeführt sein.

Bevorzugt kann sein, dass das Getriebe als Zahnradgetriebe ausgebildet ist. Insbesondere kann das Getriebe als mehrstufiges Stirnradgetriebe und/oder als Planetengetriebe oder als Exzentergetriebe ausgebildet ist.

Insbesondere kann das Getriebe als eine Kombination aus Planetengetriebe und Stirnradgetriebe ausgebildet sein. Dabei kann ein Hohlrad des Planetengetriebes eine Außenverzahnung aufweisen und als Stirnrad agieren, insbesondere wobei das Hohlrad in Eingriff mit dem Schließer-Rad des Schließer-Moduls und/oder dem Schnittstellenelement steht und/oder wobei das Hohlrad das Schnittstellenelement bildet.

Als Planetengetriebe kann das Getriebe ein mit dem Rotor drehfestes, insbesondere einstückiges, Sonnenrad, mehrere um das Sonnenrad an einem Planetenträger befestigte Planetenräder und ein mit den Planeten in Eingriff stehendes Hohlrad aufweisen. Dabei kann das Hohlrad drehbar gelagert sein und den Leistungsausgang des Planetengetriebes bilden, wobei der Planetenträger feststehend ausgeführt ist. Alternativ kann der Planetenträger drehbar gelagert sein und den Leistungsausgang des Planetengetriebes bilden, wobei das Hohlrad feststehend ausgeführt ist.

Als Planetengetriebe kann das Getriebe ferner zumindest eine Wolfromstufe aufweisen. In einer bevorzugten Ausführungsform einer derartigen Wolfromstufe weist, das Planetengetriebe eine erste Getriebestufe und eine zweite Getriebestufe auf, wobei die erste Getriebestufe ein Sonnenrad, mehrere erste an einem Planetenträger befestigten, von dem Sonnenrad angetriebenen Planeten und ein erstes feststehendes Hohlrad umfasst und die zweite Getriebestufe ein zweites drehbares Hohlrad, zweite mit den ersten Planeten drehfeste, insbesondere einstückige Planeten umfasst, wobei die zweiten Planeten das zweite Hohlrad antreiben. Insbesondere kann das zweite Hohlrad dabei den Leistungsausgang des Planetengetriebes bilden.

Als Exzentergetriebe kann das Getriebe als Planeten-Exzentergetriebe und/oder Wellgetriebe ausgeführt sein.

Insbesondere kann das Getriebe ein Übersetzungsverhältnis als Quotient aus der Drehzahl des Rotors als Dividend und der Drehzahl der Abtriebswelle aufweist, wobei das Übersetzungsverhältnis kleiner ist als 125, bevorzugt kleiner ist als 100, besonders bevorzugt kleiner ist als 75.

Durch die Wahl des Übersetzungsverhältnisses des Getriebes, welches kleiner ist als 125, bevorzugt kleiner ist als 100, besonders bevorzugt kleiner ist als 75, wird ein kompakter Aufbau des Getriebes ermöglicht, so dass die Antriebseinrichtung insgesamt kompakt baut, wobei aber auch eine Reibungsreduktion erreicht wird. Auch die Effizienz des Getriebes wird signifikant erhöht; denn bei kleinen Übersetzungsverhältnissen sind Energieverluste reduziert.

Insbesondere kann das Schnittstellenelement in Eingriff mit einem Zahnrad, insbesondere Hohlrad, des Getriebes stehen. Insbesondere kann das Zahnrad des Getriebes eine Außenverzahnung aufweisen. Insbesondere kann dabei die Außenverzahnung mit dem Schließer-Rad in Wirkverbindung oder in Eingriff stehen. Insbesondere kann das Schließer- Rad in Wirkverbindung oder drehfest, insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden oder einstückig ausgebildet, mit dem Übersetzungselement sein.

Insbesondere kann das Getriebe ein erstes koaxial mit der Maschinenachse drehbares Getriebeelement aufweisen. Insbesondere kann das erste Getriebeelement drehfest mit dem Rotor verbunden sein.

Diese Ausgestaltung ist vorteilhaft hinsichtlich einer Bauraumeinsparung in radialer Richtung der elektrischen Maschine.

Insbesondere kann das Getriebe ein zweites Getriebeelement aufweisen, welches mit dem ersten Getriebeelement wirkverbunden ist und, dass eine Drehachse des zweiten Getriebeelements in einem Bauraum zwischen der Maschinenachse und einer virtuell in axialer Richtung der Maschine verlängerten äußeren Mantelfläche des Rotors oder einer virtuell in axialer Richtung der Maschine verlängerte äußere Mantelfläche des Stators, insbesondere parallel zu der Maschinenachse, verläuft.

Diese Ausgestaltung ist vorteilhaft hinsichtlich einer weiteren Bauraumeinsparung in radialer Richtung der elektrischen Maschine.

Insbesondere kann das erste Getriebeelement vollständig in einem Bauraum angeordnet sein, wobei der Bauraum durch eine virtuell in axialer Richtung der Maschine verlängerte äußere Mantelfläche des Rotors begrenzt wird.

Insbesondere kann das erste und das zweite Getriebeelement oder das gesamte Getriebe vollständig in einem Bauraum angeordnet sein, wobei der Bauraum durch eine virtuell in axialer Richtung der Maschine verlängerte äußere Mantelfläche des Rotors oder durch eine virtuell in axialer Richtung der Maschine verlängerte äußere Mantelfläche des Stators begrenzt wird.

Bevorzugt kann sein, dass die elektrische Maschine als Axialflussmaschine ausgebildet ist. Bevorzugt kann sein, dass die Axialflussmaschine einen, insbesondere einzigen Stator, und einen gegenüber dem Stator drehbaren, insbesondere einzigen, Rotor aufweist. Besonders bevorzugt kann sein, dass der Stator eine oder mehrere Spulen und der Rotor einen oder mehrere Permanentmagneten aufweist.

Bei der Axialflussmaschine wird der magnetische Fluss hauptsächlich parallel zu der Maschinenachse der elektrischen Maschine gebildet. Die Axialflussmaschine weist eine im Vergleich zu anderen Maschinentypen geringe axiale Baulänge auf. Unter der axialen Baulänge wird eine Baulänge in einer zu der Maschinenachse parallelen Richtung verstanden. Die Verwendung einer Axialflussmaschine ermöglicht daher eine Reduktion der Abmessungen der elektrischen Maschine in axialer Richtung. Hierdurch kann eine kompakte Ausgestaltung des Motor-Getriebe-Moduls ermöglicht werden. Insbesondere kann es sich bei der Axialflussmaschine um eine bürstenlose Gleichstrommaschine, insbesondere eine sogenannte BLDC-Maschine, handeln. Eine derartige Maschine ist wie eine Drehstrom- Synchronmaschine mit Erregung durch Permanentmagnete aufgebaut.

Die Axialflussmaschine kann als Motor und/oder Generator ausgebildet sein. Als Motor kann die Axialflussmaschine aus elektrischer Energie eine Drehbewegung, insbesondere ein Drehmoment, erzeugen. Als Generator kann die Axialflussmaschine aus einer Drehbewegung, insbesondere aus einem Drehmoment elektrische Energie erzeugen. Insbesondere kann der Stator für die Axialflussmaschine zum Bewegen des Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels, einen, insbesondere plattenförmigen, Statorsockel, und mehrere von einer gemeinsamen Oberfläche eines Sockelabschnitts, insbesondere in axialer Richtung der Axialflussmaschine, abstehende Statorzähne aufweisen. Insbesondere kann der Statorsockel eine Lageraufnahme zur Aufnahme eines Wälzlagers oder eines Gleitlagers aufweisen.

Diese Ausgestaltung ist vorteilhaft hinsichtlich einer kompakten Bauweise in axialer Richtung.

Insbesondere können die Statorzähne formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Statorsockel verbunden sein.

Insbesondere kann die Lageraufnahme eine, insbesondere ringförmige, Lagerauflagefläche aufweisen, die formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Statorsockel verbunden ist oder einstückig mit dem Statorsockel ausgebildet ist.

Die Lagerauflagefläche bezeichnet eine Fläche, auf oder an der das Lager anliegen kann. Insbesondere kann die Lageraufnahme zylindrisch, insbesondere hohlzylindrisch, ausgebildet sein.

Insbesondere kann der Stator einen feststehenden Bolzen aufweisen, wobei der Bolzen formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Stator verbunden oder einstückig ausgebildet ist und die Lageraufnahme umfasst.

Insbesondere kann der Stator eine oder mehrere Spulen, bevorzugt 7 bis 16, besonders bevorzugt 10 bis 14 Spulen, aufweisen, wobei die Spule oder die Spulen des Stators derart angeordnet sein können, dass durch die Spule oder die Spulen ein magnetischer Fluss in einer Richtung parallel zu der Maschinenachse erzeugbar ist.

Mit dem Begriff der Spule ist ein elektrischer Leiter mit zumindest einer Wicklung gemeint. Der elektrische Leiter kann dabei als, insbesondere mittels einer Beschichtung, bevorzugt mittels eines Isolierlacks, isolierter Draht und/oder isoliertes Band ausgeführt sein. Hierzu kann der Leiter eine Isolierbeschichtung, insbesondere einen Isolierlack, aufweisen. Insbesondere kann die Spule als vergossene Spule ausgebildet sein, wobei einzelne Wicklungen der Spule mittels eines Vergussmaterials voneinander elektrisch isoliert sind. Insbesondere kann der Rotor zumindest einen Permanentmagnet umfassen, wobei der Permanentmagnet entlang eines virtuellen Kreises um die Maschinenachse angeordnet ist und einen ersten Winkelbereich aufspannt. Der Stator kann den Statorsockel mit zumindest einem von dem Statorsockel, insbesondere in axialer Richtung der Axialflussmaschine, abstehenden Statorzahn umfassen, wobei der Statorzahn entlang eines virtuellen Kreises um die Maschinenachse angeordnet ist und einen zweiten Winkelbereich aufspannt. Das Verhältnis des ersten Winkelbereichs als Dividend zu dem zweiten Winkelbereich liegt im Bereich von 1 ,1 bis 1 ,6, bevorzugt im Bereich von 1 ,2 bis 1 ,5, besonders bevorzugt im Bereich von 1 ,3 bis 1 ,4. Bei mehreren Zähnen und/oder Magneten kann jeder Zahn zu jedem Magneten das oben genannte Verhältnis aufweisen. Alternativ oder kumulativ kann bei mehreren Magneten und Zähnen ein summierter Bereich also ein Verhältnis in einem Bereich von 1 ,3 bis 1 ,9 oder sogar von 1 ,5 bis 1 ,8 liegen.

Im Sinne der Erfindung bedeutet der Begriff Kreis um Maschinenachse, dass die Maschinenachse den Mittelpunkt des Kreises bildet.

Insbesondere kann eine parallel zum Statorsockel verlaufende Fläche des Statorzahns, insbesondere jeden Statorzahns, derart ausgeführt sein, dass sich die Fläche in radialer Richtung des Stators ausgehend von der Maschinenachse erweitert. Alternativ oder kumulativ kann eine parallel zum Statorsockel verlaufende Fläche des Permanentmagnets, insbesondere jedes Permanentmagnets, derart ausgeführt sein, dass sich die Fläche in radialer Richtung des Rotors ausgehend von der Maschinenachse erweitert. Auf diese Weise können das angegebene Verhältnis des ersten Winkelbereichs als Dividend zu dem zweiten Winkelbereich entlang des radialen Verlaufes des Stators konstant gehalten werden. Insbesondere kann die parallel zum Statorsockel verlaufende Fläche des Statorzahns, insbesondere jeden Statorzahns, entlang des axialen Verlaufes des Statorzahns konstant bleiben.

Insbesondere kann mittelbar oder unmittelbar um zumindest einen der Statorzähne, insbesondere um jeden Statorzahn, eine Spule gewickelt sein. Insbesondere können die Statorzähne dabei von einer gemeinsamen Oberfläche des Statorsockels abstehen.

Insbesondere kann der Statorsockel mit zumindest einem, insbesondere jedem, Statorzahn formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden sein oder einstückig ausgebildet sein. Insbesondere kann der Stator den Statorsockel aufweisen, der einen, insbesondere plattenförmigen, Sockelabschnitt und mehrere von einer gemeinsamen Oberfläche des Sockelabschnitts, insbesondere in axialer Richtung der Maschine, abstehende Statorzähne aufweist.

Insbesondere kann zumindest ein Zahn einen Zahnmantel aufweisen, wobei um den Zahnmantel die Spule angeordnet sein kann. Insbesondere kann der Zahnmantel elektrisch Isolierend sein, bevorzugt zumindest teilweise aus einem Kunststoff bestehen, besonders bevorzugt als Spritzgussbauteil ausgebildet sein.

Insbesondere kann das Verhältnis zwischen der Anzahl der Permanentmagnete als Dividend und der Anzahl der Spulen in einem Bereich von 1 ,0 bis 1 ,6, bevorzugt in einem Bereich von 1 ,2 bis 1 ,4 liegt, besonders bevorzugt 4/3, insbesondere 1 ,1 , insbesondere 7/6 sein.

Insbesondere kann zumindest ein, insbesondere jeder, Permanentmagnet plattenförmig ausgebildet sein. Insbesondere kann der Rotor eine Rotorplatte, insbesondere Rotorscheibe aufweisen. Ferner kann zumindest ein, insbesondere jeder, Permanentmagnet von der Rotorplatte des Rotors in axialer Richtung der Maschine, insbesondere in Richtung zu dem Stator, abstehen. Insbesondere kann die Rotorplatte eine oder mehrere Vertiefungen, insbesondere eine der Anzahl der Permanentmagneten entsprechende Anzahl an Vertiefungen, aufweisen, wobei in jeweils einer Vertiefung ein Permanentmagnet einliegt. Insbesondere kann dabei die Form der Vertiefung, insbesondere jeder Vertiefung, der Form des einliegenden Permanentmagneten entsprechen. Dies dient zur Sicherung der Permanentmagnete auf dem Rotor, insbesondere auf der Rotorplatte.

Insbesondere kann die elektrische Maschine, insbesondere als Motor, ein Verhältnis aus dem maximalen Drehmoment zu der axialen Erstreckung der Maschine aufweisen, das größer ist als 30 Nm/m, bevorzugt größer ist als 100 Nm/m, besonders bevorzugt größer ist als 200 Nm/m. Die axiale Erstreckung ist parallel zur Maschinenachse. Insbesondere kann dieses Verhältnis größer als 50 Nm/m, bevorzugt größer als 70 Nm/m, besonders bevorzugt größer als 150 Nm/m, sein. Insbesondere kann die elektrische Maschine eine Drehmomentdichte, also Drehmoment zu Motorvolumen, von größer oder gleich 6000 Nm/m A 3, bevorzugt von größer oder gleich 15000 Nm/m A 3 und besonders bevorzugt von größer oder gleich 20000 Nm/m A 3 und/oder eine Drehmomentkonstante von größer oder gleich 0,1 Nm/A, bevorzugt von größer oder gleich 0,2 Nm/A und besonders bevorzugt von größer oder gleich 0,3 Nm/A aufweisen. Diese Ausgestaltung ermöglicht einen kompakten Aufbau des Getriebes und derart kleine Übersetzungsverhältnisse, wobei dennoch ein zuverlässiges Schließen der Tür ermöglicht wird, wobei die Antriebseinrichtung insgesamt kompakt baut. Insbesondere kann die elektrische Maschine in der Ausgestaltung als Axialflussmaschine ein Verhältnis zwischen der Erstreckung zumindest eines Statorzahns in axialer Richtung der elektrischen Maschine als Dividend und der Erstreckung des Statorsockels in axialer Richtung der elektrischen Maschine aufweisen, wobei das Verhältnis größer oder gleich 2, insbesondere größer oder gleich 3, insbesondere größer oder gleich 4, insbesondere größer oder gleich 5, insbesondere größer oder gleich 6 sein.

Insbesondere kann die Antriebseinrichtung bei einem Drehflügeltürantrieb einsetzbar sein.

Bei einem Drehflügelantrieb wird ein Flügel von einer Schließstellung, in der der Flügel an einem Rahmen oder einer Zarge anliegt, zu einer Offenstellung um eine Flügelachse mittels der Antriebseinrichtung verschwenkt, wobei das Drehmoment mittels eines Hebels von der Abtriebswelle der Antriebseinrichtung auf die Tür oder auf die Zarge übertragen wird. Die Antriebseinrichtung kann dabei am Flügel, wobei eine Laufschiene an der Zarge angeordnet werden kann, oder an der Zarge, wobei an dem Flügel eine Laufschiene angeordnet sein kann, montiert werden. Der Drehflügelantrieb kann dabei neben der Antriebseinrichtung auch den Hebel und/oder die Laufschiene und/oder den Flügel umfassen. Insbesondere beim Einsatz an Brandschutzflügeln kann die Antriebseinrichtung dabei ein Schließer-Modul aufweisen. Im Brandfalle ist mittels des Schließer-Moduls ein Schließen des Brandschutzflügels, insbesondere frei von manueller Betätigung sichergestellt.

Insbesondere kann die Antriebseinrichtung, bevorzugt die elektrische Maschine und/oder das Getriebe und/oder der Energiespeicher, derart ausgelegt werden, dass mittels der Antriebseinrichtung, insbesondere mittels eines Maschinenmoments, eine Bewegung des Flügels ohne eine durch eine Person ausgeübte manuelle Kraft, insbesondere ohne ein durch eine Person ausgeübtes manuelles Drehmoment, auf den Flügel, insbesondere vollautomatisiert, erfolgen kann. Dabei kann jedoch die Bewegung des Flügels durch die durch die Person ausgeübte manuelle Kraft, insbesondere das manuelle Drehmoment, auf den Flügel beschleunigt erfolgen.

Von der Bewegung des Flügels ist hierbei eine Öffnungsbewegung und/oder eine Schließbewegung des Flügels gemeint.

Alternativ kann dabei die Antriebseinrichtung, bevorzugt die elektrische Maschine und/oder das Getriebe und/oder der Energiespeicher, als Hilfsantrieb derart ausgelegt werden, dass eine Bewegung des Flügels nur dann durchgeführt wird, wenn zumindest in einem Zeitpunkt der Bewegung des Flügels, insbesondere an einem Anfang der Bewegung, zusätzlich zu einer mittels der Antriebseinrichtung erzeugten Kraft, insbesondere eines Maschinenmoments, auf den Flügel eine durch eine Person ausgeübte manuelle Kraft, insbesondere ein durch eine Person ausgeübtes manuelles Drehmoment, auf den Flügel ausgeübt wird.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nachfolgend anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele erläutert werden. Hierin zeigt:

Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel einer Antriebseinrichtung in einer schematischen Schnittdarstellung;

Fig. 2 die Antriebseinrichtung aus Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 3 ein Übersetzungselement mit Schließer-Rad als Einzelheit in einer Aufsicht,

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Antriebseinrichtung mit Planetengetriebe,

Fig. 5 die Antriebseinrichtung aus Figur 4 mit entferntem Hohlrad,

Fig. 6 ein Schließer-Modul als Einzelheit, und

Fig. 7 eine Axialflussmaschine in prinzipieller Darstellung im Schnitt.

In den unterschiedlichen Figuren sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen, weswegen diese in der Regel auch nur einmal beschrieben werden.

Figur 1 zeigt eine Antriebseinrichtung 1 zum Bewegen eines Flügels, insbesondere eines Türflügels oder eines Fensterflügels. Die Antriebseinrichtung 1 weist ein Motor-Getriebe- Modul 3 auf, das ein Motor-Getriebe-Gehäuse 4, eine elektrische Maschine 6 mit einer Maschinenachse X1 , ein Getriebe 7 mit einer um eine Abtriebsachse X2 drehbar gelagerten Abtriebswelle 8 zur Verbindung mit einem Hebel 9 aufweist. Die Antriebseinrichtung 1 weist auch ein Schließer-Modul 11 auf, das ein Schließer-Gehäuse 12 sowie einen mechanischen Energiespeicher 13 aufweist. Die Antriebseinrichtung 1 weist ein Schnittstellenelement zur Ausbildung einer Wirkverbindung zwischen dem Motor-Getriebe-Modul 3 und dem Schließer- Modul 11 auf.

Dabei dient der Hebel 9 zur Ausbildung einer Verbindung der Antriebseinrichtung 1 mit dem Flügel, also mit dem beispielhaften Türflügel oder Fensterflügel oder mit einer Zarge, wobei die Antriebseinrichtung 1 wahlweise an der Zarge oder an dem Flügel montierbar ist. Von dem Begriff Zarge wird im Sinne der Erfindung auch ein Türrahmen oder Fensterrahmen umfasst. Insbesondere kann der Hebel 9 derart ausgebildet sein, dass eine Spannungsversorgung der elektrischen Maschine 6 und/oder zumindest ein Steuerungssignal für die elektrische Maschine 6 über den Hebel 9 an das Motor-Getriebe-Modul 3, insbesondere an die elektrische Maschine 6 und/oder an ein Steuerungsmodul 26, übertragbar sind. Der Hebel 9 ist in einer Laufschiene 2 geführt, welche in dem dargestellten Ausführungsbeispiel an einer nicht dargestellten Zarge montiert wäre.

Wie in den Figur 1 und 2 deutlich zu erkennen ist, ist die Abtriebswelle 8 in einem Bauraum zwischen der Maschinenachse X1 der elektrischen Maschine 6 und dem Energiespeicher 13 angeordnet.

Das Motor-Getriebe-Gehäuse 4 weist eine erste Öffnung 16 auf, wobei das Schließer- Gehäuse 12 eine zweite Öffnung 17 aufweist. Wie in Figur 1 erkennbar ist, sind das Motor- Getriebe-Gehäuse 4 und das Schließer-Gehäuse 12 derart zueinander angeordnet, dass durch die erste Öffnung 16 und die zweite Öffnung 17 das Schließer-Modul 11 , insbesondere der Energiespeicher 13, und das Getriebe 7, insbesondere die Abtriebswelle 8, mittels des Schnittstellenelements miteinander in Wirkverbindung stehen.

Das Motor-Getriebe-Modul 3 und/oder das Schließer-Modul 11 ist jeweils zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb eines übergeordneten Gehäuses 5 angeordnet. Das Motor-Getriebe-Gehäuse 4 ist mit dem übergeordneten Gehäuse 5 und/oder mit dem Schließer-Gehäuse 12 kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden. Das Schließer-Gehäuse 12 ist mit dem übergeordneten Gehäuse 5 kraftschlüssig und/oder formschlüssig und/oder stoffschlüssig verbunden. Eine oder mehrere derartige Verbindungen sind beispielhaft in Form zumindest einer Verschraubung ausgeführt.

In den Figuren 1 und 2 ist erkennbar, dass die Abtriesachse X2 parallel zu der Maschinenachse X1 ist.

Das Schließer-Modul 11 weist einen fixierten Achskörper 19 auf, wobei das Übersetzungselement 18 und ein Schließer-Rad 10 an dem Achskörper 19 drehbar gelagert sind.

Beispielhaft ist der mechanische Energiespeicher 13 als Druckfeder ausgeführt. Die Druckfeder ist über einen Laschenwagen 27 mit dem Übersetzungselement 18 zur Übersetzung der linearen Bewegung des mechanischen Energiespeichers 13 in eine Drehbewegung des Übersetzungselements 18 verbunden. Der Laschenwagen 27 weist Gleitelemente 21 auf, die in Figur 2 und in Figur 6 erkennbar sind. Der Laschenwagen 27 ist in Figur 4 erkennbar.

Das Schließer-Rad 10 ist koaxial und drehtest zu dem Übersetzungselement 18 zur Übersetzung der linearen Bewegung des Energiespeichers 13 in eine Drehbewegung des Übersetzungselements 18 angeordnet.

Das Getriebe 7 weist ein mit der Abtriebswelle 8 koaxiales und drehfestes Abtriebsrad 22, insbesondere Abtriebszahnrad auf, wobei das Abtriebsrad 22 in Eingriff mit dem Schließer- Rad 10 steht.

Das Schnittstelleelement ist in dem Ausführungsbeispiel zu den Figuren 1 und 2 von dem Abtriebsrad 22 gebildet.

Beispielhaft weist das Motor-Getriebe-Gehäuse 4 eine erste Wand 23 mit einer Abtriebsöffnung 24 zur insbesondere drehfesten Verbindung der Abtriebswelle 8 mit dem Hebel 9, eine zweite an die erste Wand 23 angrenzende Wand und eine dritte der zweiten Wand gegenüberliegende Wand auf, wobei die Antriebseinrichtung 1 derart ausgebildet ist, sowohl mit der zweiten Wand als auch mit der dritten Wand zugewandt zu dem Flügel, also zu dem beispielhaften Türflügel befestigt zu werden. Gleiches kann für das Schließer-Gehäuse 12 gelten. Das Motor-Getriebe-Gehäuse 4 aber auch das Schließer-Gehäuse 12 können jeweils quaderförmig ausgebildet sein, um die beidseitige Montierbarkeit zu ermöglichen.

In Figur 1 ist noch das Steuerungsmodul 26 erkennbar, die eine Steuerungseinrichtung aufweist. Das Steuerungsmodul 26 ist zumindest teilweise, insbesondere vollständig, innerhalb des übergeordneten Gehäuses 5 der Antriebseinrichtung 1 angeordnet ist.

In den Figuren 4 und 5 ist die Antriebseinrichtung 1 in einerweiteren Ausgestaltung dargestellt, wobei das Getriebe 7 im Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel zu den Figuren 1 und 2 als Planetengetriebe ausgeführt ist

Als Planetengetriebe weist das Getriebe 7 eine Wolfromstufe auf. Eine derartige Wolfromstufe weist eine erste Getriebestufe und eine zweite Getriebestufe auf. Die erste Getriebestufe umfasst ein Sonnenrad, mehrere erste an einem Planetenträger befestigte, von dem Sonnenrad angetriebenen Planeten 32 und ein erstes, feststehendes Hohlrad auf. Das Sonnenrad und das erste feststehende Hohlrad sind in den Figuren 4 und 5 aufgrund der gewählten Ansicht nicht erkennbar. Die zweite Getriebestufe umfasst ein zweites drehbares Hohlrad 33, zweite mit den ersten Planeten 32 drehfeste Planeten 31. Die zweiten Planeten 31 treiben das zweite Hohlrad 33 an. Das zweite Hohlrad 33 bildet dabei den Leistungsausgang des Planetengetriebes. In Figur 5 ist das zweite Hohlrad entfernt.

Das Getriebe 7 gemäß dem Ausführungsbeispiel zu den Figuren 4 und 5 ist als eine Kombination aus Planetengetriebe und Stirnradgetriebe ausgebildet. Dabei weist das Hohlrad 33 des Planetengetriebes eine Außenverzahnung 34 auf und agiert als Stirnrad. Das zweite Hohlrad 33 steht in Eingriff mit dem Schließer-Rad 10 des Schließer-Moduls 11. Das Schließer-Rad 10 bildet in dem Ausführungsbeispiel zu den Figuren 4 und 5 das Schnittstellenelement.

Bei dem Ausführungsbeispiel zu den Figuren 4 und 5 ist die Abtriebsachse X2 koaxial zur Maschinenachse X1 .

Figur 6 zeigt das Schließer-Modul 11 als Einzelheit. Das Schließer-Modul 11 weist ein Übersetzungselement 18 zur Übersetzung einer linearen Bewegung des Energiespeichers 13 in eine Drehbewegung des Übersetzungselements 18 um eine Drehachse X3 des Übersetzungselements 18 auf. Wie beispielhaft in Figur 1 erkennbar sind die Abtriebsachse X2 und die Drehachse X3 des Übersetzungselements 18 beabstandet voneinander und verlaufen parallel zueinander. Das Übersetzungselement 18 ist als Kurvenscheibe nämlich als herzförmige Hubkurvenscheibe, ausgebildet, wie in Figur 3 erkennbar ist. Das Schließer- Modul 11 weist den fixierten Achskörper 19 auf, wobei das Übersetzungselement 18 und ein Schließer-Rad 10 an dem Achskörper 19 mittels eines Drehlagers 20 drehbar gelagert sind, wie in Figur 3 erkennbar.

Bei den beschriebenen Ausführungsbeispielen ist die elektrische Maschine 6 jeweils als Axialflussmaschine ausgeführt.

Die elektrische Maschine 6 ist als Einzelheit in Figur 7 prinzipiell dargestellt. Die elektrische Maschine 6 weist einen Stator 36 und einen Rotor 37 auf. Der Stator 36 weist einen plattenförmigen Statorsockel 38 und mehrere von dem Statorsockel 38 in axialer Richtung der elektrischen Maschine 6 abstehende Statorzähne 39 auf. Dabei ist um jeden der Statorzähne 39 jeweils eine Spule 41 angeordnet. Jeder Statorzahn 39 weist einen elektrisch isolierenden Zahnmantel 45 auf, wobei der Stator 36 mehrere Spulen 41 aufweist und jede der Spulen 41 um den Zahnmantel 45 und daher mittelbar über den Zahnmantel 45 um den Statorzahn 39 gewickelt ist. Die Statorzähne 39 durchgreifen dabei eine Platine 44, an welcher die Spulen 41 kontaktiert sind.

In Figur 7 ist erkennbar, dass der Stator 36 ferner einen feststehenden Bolzen 50 umfasst, wobei der Bolzen 50 eine Lageraufnahme 46 zur Aufnahme eines Wälzlagers 47 aufweist. Beispielhaft ist in Figur 6 ein Wälzlager 47 mit Kugeln 47‘ dargestellt. Die Antriebseinrichtung 1 umfasst das Wälzlager 47, zur drehbaren Lagerung des Rotors 37 gegenüber dem Stator 36, wobei das Wälzlager 47 an der Lageraufnahme 46 des Bolzens 50 aufgenommen ist. Der Rotor 37 ist mittels des Wälzlagers 47 an dem Stator 36 drehbar gelagert. In einer nicht dargestellten Ausführungsform kann eine Lageraufahme direkt am Statorsockel vorgesehen sein, an welcher ein Wälzlager aufgenommen sein kann. Der Rotor 37 umfasst mehrere Permanentmagnete 48. Jeder Permanentmagnet 48 ist plattenförmig ausgebildet. Der Rotor 37 weist eine Rotorplatte 49 in Form einer Rotorscheibe auf. Ferner steht jeder Permanentmagnet 48 von der Rotorplatte 49 des Rotors 37 in axialer Richtung der elektrischen Maschine, insbesondere in Richtung zu dem Stator 36, ab.

1 Antriebseinrichtung

2 Laufschiene

3 M oto r-G etri e be- M o d u I

4 Motor-Getriebe-Gehäuse

5 übergeordnetes Gehäuse

6 elektrische Maschine

7 Getriebe

8 Abtriebswelle

9 Hebel

10 Schließer-Rad

11 Schließer- Modul

12 Schließer- Gehäuse

13 mechanischer Energiespeicher

16 erste Öffnung in 4

17 zweite Öffnung in 12

18 Übersetzungselement

19 Achskörper

20 Drehlager

21 Gleitelemente

22 Abtriebsrad von 7

23 erste Wand von 4

24 Abtriebsöffnung

26 Steuerungsmodul

27 Laschenwagen

31 Planet

32 Planet

33 Hohlrad

34 Außenverzahnung

36 Stator

37 Rotor

38 Statorsockel

39 Statorzahn

41 Spule

42 erstes Getriebeelement

43 zweites Getriebeelement 44 Platine

45 Zahnmantel

46 Lageraufnahme

47 Wälzlager 47‘ Kugeln des Wälzlagers 47

48 Permanentmagnet

49 Rotorplatte

50 Bolzen