Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CLOSING PART AND METHOD FOR PRODUCING A CLOSING PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/162527
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for producing a closing part for a fitting arrangement pertaining to a window, a door or the like. According to said method, a flat blank component consisting of metal is provided and shaped to form a holding part defining at least one holding section for a locking element of the window, the door or the like. The flat blank component is shaped to form the holding part in a deep-drawing process.

Inventors:
NUSSDORFER MARTIN (AT)
Application Number:
PCT/EP2017/056325
Publication Date:
September 28, 2017
Filing Date:
March 16, 2017
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MACO TECHNOLOGIE GMBH (AT)
International Classes:
E05B15/02; E05C9/18
Foreign References:
DE202011003296U12011-05-19
EP1108838A22001-06-20
FR3002570A12014-08-29
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
MANITZ FINSTERWALD PATENTANWÄLTE PARTMBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

Verfahren zum Herstellen eines Schließteils (11 ) für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei ein flächiges Rohbauteil aus Metall bereitgestellt und zu einem Halteteil umgeformt wird, das wenigstens einen Halteabschnitt (33a, 33b) für ein Verriegelungselement des Fensters, der Tür oder dergleichen definiert,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das flächige Rohbauteil in einem Tiefziehprozess zu dem Halteteil (13) umgeformt wird.

Verfahren nach Anspruch 1 ,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das flächige Rohbauteil in dem Tiefziehprozess zu einem napfformigen Halteteil (13) mit einer einseitigen Napföffnung (19) geformt wird.

Verfahren nach Anspruch 2,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

in dem Tiefziehprozess ein Flansch (25) gebildet wird, der wenigstens abschnittsweise um die Napföffnung (19) umläuft.

Verfahren nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das in dem Tiefziehprozess erzeugte Halteteil (13) einen der Napföffnung

(19) gegenüberliegenden, zumindest im Wesentlichen ebenen Boden (21) sowie quer zu diesem verlaufende Seitenwandabschnitte (23a-d) umfasst, insbesondere wobei in dem Tiefziehprozess wenigstens eine Verstärkungs- sicke (27) in den Boden (21) eingebracht wird. Verfahren nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

ein flächiges Rohbauteil bereitgestellt wird, das eine Dicke von höchstens 2 mm, bevorzugt von höchstens 1 ,5 mm, aufweist.

Verfahren nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

ein flächiges Rohbauteil bereitgestellt wird, das wenigstens eine Aussparung zur Bildung einer Aufnahmeöffnung (33a, 33b) für das Verriegelungselement aufweist.

Verfahren nach Anspruch 6,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

in dem Tiefziehprozess eine Umrandung der Aussparung zumindest abschnittsweise umgebogen wird, insbesondere in einen Innenraum (17) des Halteteils (13) hinein.

Verfahren nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

nach dem Tiefziehprozess wenigstens eine Aufnahmeöffnung (33a, 33b) für das Verriegelungselement in das Halteteil (13) geschnitten wird.

Verfahren nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

ein Anpassungskörper (15) aus Kunststoff, der zur Anlage an einen Blendoder Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, in das Halteteil (13) eingesetzt wird.

10. Schließteil (11 ) für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, das zur Befestigung an einem Blend- oder Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist und wenigstens einen Halteabschnitt (33a, 33b) für ein Verriegelungselement des Fensters, der Tür oder dergleichen aufweist,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

der Halteabschnitt (33a, 33b) an einem napfförmigen Halteteil (13) aus Metall ausgebildet ist, das eine einseitige Napföffnung (19) mit einer zumindest im Wesentlichen geschlossenen Umrandung aufweist.

11. Schließteil nach Anspruch 10,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das napfförmige Halteteil (13) als Tiefziehteil ausgeführt ist. 12. Schließteil nach Anspruch 10 oder 11,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

die Umrandung der Napföffnung (19) zur Anlage an den Blend- oder Flügelrahmen ausgebildet ist. 13. Schließteil nach einem der Ansprüche 10 bis 12,

g e k e n n z e i c h n e t durch

einen Anpassungskörper (15) aus Kunststoff, der in das napfförmige Halteteil (13) eingesetzt ist, wobei, bevorzugt, der Anpassungskörper (15) aus der Napföffnung (19) hervorragt und/oder zur Anlage an den Blend- oder Flügelrahmen ausgebildet ist.

14. Schließteil nach zumindest einem der Ansprüche 10 bis 13,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das napfförmige Halteteil (13) im Bereich der Umrandung der Napföffnung (19) einen Flansch (25) aufweist. Schließteil nach zumindest einem der Ansprüche 10 bis 14,

dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass

das napfförmige Halteteil (13) eine Wandstärke von höchstens 2 mm, bevorzugt von höchstens 1 ,5 mm, aufweist.

Description:
Schließteil und Verfahren zum Herstellen eines Schließteils

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Schließteils für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, wobei ein flächiges Rohbauteil aus Metall bereitgestellt und zu einem Halteteil umgeformt wird, das wenigstens einen Halteabschnitt für ein Verriegelungselement des Fensters, der Tür oder dergleichen definiert.

Schließteile dienen dazu, den beweglichen Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen bei Bedarf gegenüber dem Blendrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen zu verriegeln. Typischerweise ist ein derartiges Schließteil am Blendrahmen angeordnet, während ein oder mehrere zugeordnete Verriegelungsele- mente am Flügel anordnet sind. Die Anordnung kann aber auch umgekehrt sein. Der Halteabschnitt kann eine Aufnahme zum Aufnehmen eines jeweiligen Verriegelungselements umfassen. Ein in einer solchen Aufnahme aufgenommenes Verriegelungselement wird bei einer Krafteinwirkung in Öffnungsrichtung des Flügels blockiert, so dass der Flügel nicht geöffnet werden kann. Das Schließteil und ins- besondere der Halteabschnitt können dabei in vielfältiger Weise ausgebildet sein. Beispielsweise kann der Halteabschnitt als Aussparung mit im Wesentlichen U- förmigem Rand ausgeführt sein. Alternativ kann der Halteabschnitt aber auch lediglich zu zwei Seiten oder auch nur zu einer Seite hin durch einen entsprechenden Anschlag begrenzt sein.

Ein dem Schließteil zugeordnetes Verriegelungselement - beispielsweise ein pilz- kopfförmiger Riegelzapfen - ist üblicherweise an einer verschiebbar am Flügel gelagerten Treibstange angeordnet und zusammen mit dieser zwischen einer Frei- gabestellung und einer Blockierstellung verschiebbar. Häufig sind die Schließteile und die zugehörigen Ver egelungselemente in einem Freiraum zwischen dem Blendrahmen und dem Flügel, der so genannten Falzluft, angeordnet.

Schließteile für Beschlaganordnungen können als Stanzbiegeteile aus Blech gefertigt sein. Es ist jedoch schwierig, die Herstellungskosten eines Schließteils gering zu halten und gleichzeitig eine ausreichende Stabilität des Schließteils zu gewährleisten. Zudem sind die durch Stanzen und Biegen erzielbaren Gestaltungsvarianten relativ eng begrenzt.

Es ist daher eine Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zum Herstellen eines Schließteils anzugeben, das einfach durchführbar ist und erweiterte Gestaltungsoptionen ermöglicht. Die Aufgabe wird durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung sieht vor, dass das flächige Rohbauteil in einem Tiefziehprozess zu dem Halteteil umgeformt wird. Ein Tiefziehprozess ist einfach und schnell durchführbar - beispielsweise mittels einer Anordnung aus Stempel und Matrize - und eignet sich gut für die Massenfertigung.

Vorzugsweise wird das flächige Rohbauteil in dem Tiefziehprozess zu einem napf- förmigen Halteteil mit einer einseitigen Napföffnung geformt. Es wird also durch Tiefziehen ein Hohlkörper gebildet, der von der Gesamtgestalt her einseitig geöff- net ist, hierbei aber in den die Napföffnung umschließenden Wänden weitere Öffnungen, z. B. in Form von Aufnahmen für Verriegelungselemente, aufweisen kann. Ein napfformiges Halteteil weist bei gleicher Materialstärke eine höhere Festigkeit auf als beispielsweise ein Stanzbiegeteil mit U-förmigem Querschnitt. Das bedeutet, dass ein napfformiges Halteteil bei vorgegebener Festigkeit aus dünne- rem Material und somit kostengünstiger gefertigt werden kann als ein gebogenes oder gekröpftes Profil mit denselben Grundmaßen.

In dem Tiefzieh prozess kann ein Flansch gebildet werden, der wenigstens ab- schnittsweise um die Napföffnung umläuft. Ein solcher Flansch erhöht die Stabilität des Halteteils und bildet außerdem eine Anlagefläche zum Anlegen des Schließteils an einen Rahmen oder zum Anlegen eines zusätzlichen Bauteils an das Halteteil. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung wird ein flächiges Rohbauteil bereitgestellt, das eine Dicke von höchstens 2 mm, bevorzugt von höchstens 1 ,5 mm, aufweist. Dies ermöglicht eine besonders kostengünstige Herstellung.

Eine spezielle Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das in dem Tiefzieh- prozess erzeugte Halteteil einen der Napföffnung gegenüberliegenden, zumindest im Wesentlichen ebenen Boden sowie quer zu diesem verlaufende Seitenwand- abschnitte umfasst. Vorzugsweise ist das Halteteil also wannen- oder muldenartig geformt. Dies ermöglicht eine besonders einfache Fertigung. In dem Tiefzieh prozess kann wenigstens eine Verstärkungssicke in den Boden eingebracht werden, um die Stabilität weiter zu erhöhen. Grundsätzlich könnte eine solche Verstärkungssicke auch vor oder nach dem Tiefziehprozess in den Boden eingebracht werden. Es kann ein flächiges Rohbauteil bereitgestellt werden, das wenigstens eine Aussparung zur Bildung einer Aufnahmeöffnung für das Verriegelungselement aufweist. Ein nachträgliches Hineinschneiden einer Aufnahmeöffnung in das tiefgezogene Halteteil ist dann nicht erforderlich. Speziell kann vorgesehen sein, dass in dem Tiefziehprozess eine Umrandung der Aussparung zumindest abschnittsweise umgebogen wird, insbesondere in einen Innenraum des Halteteils hinein. Durch solche umgebogenen Streifen, Zungen, Laschen oder dergleichen lässt sich die Stabilität des hergestellten Schließteils weiter erhöhen. Grundsätzlich könnte das zumindest abschnittsweise Umbiegen der Umrandung der Aussparung auch nachträglich, das heißt nach dem Tiefziehprozess und insbesondere nach dem Entnehmen des Halteteils aus dem entsprechenden Tiefziehwerkzeug erfolgen. Alternativ oder zusätzlich kann vorgesehen sein, dass in dem Tiefziehprozess oder nach dem Tiefziehprozess eine Umran- dung einer nicht zur Bildung einer Aufnahmeöffnung vorgesehenen Aussparung - beispielsweise eines Befestigungslochs - zumindest abschnittsweise umgebogen wird, insbesondere in einen Innenraum des Halteteils hinein.

Es kann auch nach dem Tiefziehprozess wenigstens eine Aufnahmeöffnung für das Verriegelungselement in das Halteteil geschnitten werden. Dies kann für bestimmte Anwendungen vorteilhaft sein.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass ein Anpassungskörper aus Kunststoff, der zur Anlage an einen Blend- oder Flügelrahmen des Fens- ters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist, in das Halteteil eingesetzt wird. Mit anderen Worten kann das - vorzugsweise napfartige - Halteteil einem Kunststoffbauteil übergestülpt werden. Bei dieser Vorgehensweise wird ein wenigstens zweiteiliges Schließteil hergestellt, das ein Metallbauteil und ein Kunststoffbauteil um- fasst. Gegenüber einem massiven Metallbauteil ist ein kombiniertes Metall- Kunststoff-Bauteil leichter und kostengünstiger. Außerdem ermöglicht die zweiteilige Bauweise die Verwendung ein und desselben Halteteils mit unterschiedlichen Anpassungskörpern, so dass ein durch Tiefziehen hergestelltes Halteteil an unterschiedlich ausgestalteten Rahmen angebracht werden kann. Die Erfindung betrifft auch ein Schließteil für eine Beschlaganordnung eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, das zur Befestigung an einem Blend- oder Flügelrahmen des Fensters, der Tür oder dergleichen ausgebildet ist und wenigstens einen Halteabschnitt für ein Verriegelungselement des Fensters, der Tür oder der- gleichen aufweist.

Erfindungsgemäß ist der Halteabschnitt an einem napfförmigen Halteteil aus Metall ausgebildet, das eine einseitige Napföffnung mit einer zumindest im Wesentlichen geschlossenen Umrandung aufweist. Die vollständig um die Napföffnung umlaufende Umrandung gewährleistet eine besonders hohe Stabilität des Schließteils.

Vorzugsweise ist das napfförmige Halteteil als Tiefziehteil ausgeführt. Napfförmige Metallbauteile können durch Tiefziehen besonders schnell und kostengünstig ge- fertigt werden.

Die Umrandung der Napföffnung kann zur Anlage an den Blend- oder Flügelrahmen ausgebildet sein. Ein erfindungsgemäßes Schließteil kann außerdem einen Anpassungskörper aus Kunststoff umfassen, der in das napfförmige Halteteil eingesetzt ist, wobei, bevorzugt, der Anpassungskörper aus der Napföffnung hervorragt und/oder zur Anlage an den Blend- oder Flügelrahmen ausgebildet ist. Diese Bauweise ermöglicht insbesondere eine Anpassung von Schließteilen an unterschiedliche Blend- oder Flügelrahmen.

Das napfförmige Halteteil kann im Bereich der Umrandung der Napföffnung einen Flansch aufweisen, der in vielfältiger Weise als Anlagefläche verwendbar ist. Das napfförmige Halteteil kann ferner eine Wandstärke von höchstens 2 mm, bevorzugt von höchstens 1 ,5 mm, aufweisen. Es ist also bevorzugt, dass das napfförmige Halteteil aus relativ dünnem Material hergestellt ist, um Gewicht und Kosten zu sparen. Dies ist aufgrund des Stabilitätsgewinns durch die napfartige Bau- form ermöglicht.

Weiterbildungen der Erfindung sind auch in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung sowie den beigefügten Zeichnungen angegeben. Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. zeigt ein erfindungsgemäßes Schließteil in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben.

Fig. 2 zeigt das Schließteil gemäß Fig. 1 schräg von unten.

Fig. 3 zeigt ein Halteteil des in Fig. 1 dargestellten Schließteils

schräg von unten.

Fig. 4 zeigt ein Halteteil und einen Anpassungskörper des in Fig. 1 dargestellten Schließteils in voneinander getrenntem Zustand in einer perspektivischen Ansicht schräg von oben.

Fig. 5 zeigt die Anordnung gemäß Fig. 4 in einer Ansicht von unten.

Fig. 6 zeigt die Anordnung gemäß Fig. 4 in einer seitlichen Ansicht. Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Schließteil 1 1 weist ein Halteteil 13 aus Metall sowie einen Anpassungskörper 15 aus Kunststoff auf und ist zum Anbringen an einem Blend- oder Flügelrahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen ausgebildet.

Fig. 3 zeigt das Halteteil 13 in Einzeldarstellung. Wie gezeigt ist das Halteteil 13 topf- oder napfförmig ausgebildet, das heißt es definiert einen Innenraum oder Hohlraum 17 mit einer einseitigen Napföffnung 19. Speziell weist das Halteteil 13 einen der Napföffnung 19 gegenüberliegenden Boden 21 mit ebener Grundform sowie quer zu dem Boden 21 verlaufende Seitenwände 23a-d auf. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Halteteil 13 länglich ausgeführt und weist dementsprechend zwei Längsseiten 24a, 24c und zwei Querseiten 24b, 24d auf. Von den beiden entlang der Querseiten 24b, 24d verlaufenden Seitenwänden 23b, 23d erstrecken sich jeweilige, parallel zum Boden 21 verlaufende Flansche 25.

Es ist darauf hinzuweisen, dass der Boden 21 an der Unterseite des durch das Halteteil 13 definierten Napfes angeordnet ist, aber nicht notwendigerweise an der Unterseite des Halteteils 13. Vielmehr wird in vielen praktischen Fällen der Boden 21 die Oberseite des Halteteils 13 sowie des Schließteils 1 1 bilden.

Am Boden 21 sind eine Verstärkungssicke 27 sowie drei Befestigungsöffnungen 29 in Form von Schraublöchern angeordnet. Wie dargestellt weisen die Befestigungsöffnungen 29 schräg zum Boden 21 verlaufende Begrenzungsränder 30 auf. Ferner sind in dem Halteteil 13 zwei Aufnahmeöffnungen 33a, 33b ausgebildet, die sich jeweils über Eck vom Boden 21 bis zu einer der entlang der Querseiten 24b, 24d verlaufenden Seitenwände 23b, 23d und durch diese hindurch erstrecken. Die entlang der Querseiten 24b, 24d verlaufenden Seitenwände 23b, 23d sind somit jeweils durch eine Lücke 35 unterbrochen. Die Flansche 25 erstrecken sich jedoch jeweils über die gesamte Querseite 24b, 24d, so dass insgesamt eine vollständig geschlossene Umrandung der Napföffnung 19 vorliegt. Hieraus resultiert eine hohe Stabilität des Halteteils 13.

Die Aufnahmeöffnungen 33a, 33b sind im Bereich des Bodens 21 durch bodensei- tige Randstreifen 37 begrenzt, die in den Hohlraum 17 hineingebogen sind. In ähnlicher weise sind die Aufnahmeöffnungen 33a, 33b im Bereich der Seitenwände 23b, 23d durch seitliche Randstreifen 39 begrenzt, die in den Hohlraum 17 hineingebogen sind. Der in den Fig. 4-6 getrennt vom Halteteil 13 gezeigte Anpassungskörper 15 weist eine plattenförmige Basis 41 auf, von deren einer Flachseite drei Pfeiler 43 sowie zwei U-förmig verlaufende Stege 45 abstehen. Die Pfeiler 43 weisen jeweilige Durchführungen 47 auf. An der anderen Flachseite der Basis 41 sind zwei plattenförmige Eingriffsabschnitte 49 angeordnet.

Zur Herstellung des Halteteils 13 wird ein flächiges Rohbauteil aus Blech bereitgestellt und in eine in den Figuren nicht dargestellte Tiefziehvorrichtung mit Stempel und Matrize eingelegt. Vorzugsweise ist das flächige Rohbauteil aus einem relativ dünnen Blech von maximal 1 ,5 mm Dicke gefertigt. Anschließend wird das flächi- ge Rohbauteil in der Tiefziehvorrichtung einem Tiefziehprozess unterzogen. Im Verlauf des Tiefziehprozesses werden der Hohlraum 17 und die Flansche 25 gebildet. Vorzugsweise werden auch die Verstärkungssicke 27, die Begrenzungsränder 30 sowie die bodenseitigen Randstreifen 37 während des Tiefziehprozesses gebildet, beispielsweise durch geeignete Formgebung des Stempels und/oder der Matrize. Die Befestigungsöffnungen 29 und die Aufnahmeöffnungen 33a, 33b können wahlweise vor oder nach dem Tiefziehprozess durch Schneiden oder Stanzen gebildet werden. Die seitlichen Randstreifen 39 werden vorzugsweise nach dem Tiefziehprozess durch Biegen gebildet. Der Anpassungskörper 15 wird vorzugsweise in einem Kunststoff-Druckgussverfahren als einstückiges Bauteil gefertigt.

Zum Bilden des Schließteils 1 1 wird der Anpassungskörper 15 in den Hohlraum 17 des Halteteils 13 eingesetzt. Wie aus Fig. 1 und 2 hervorgeht sind das Halteteil 13 und der Anpassungskörper 15 derart geformt, dass bei dem zusammengesetzten Schließteil 1 1 die Durchführungen 47 mit den Befestigungsöffnungen 29 fluchten und die Eingriffsabschnitte 49 des Anpassungskörpers 15 aus der Napföffnung 19 hervorragen. Die Eingriffsabschnitte 49 können daher in passende Vertiefungen oder Nuten eines Blendrahmens eingesetzt werden, um so die Positionierung des Schließteils 1 1 bei der Montage zu erleichtern. Die Fixierung des Schließteils 1 1 am Blendrahmen erfolgt unter Verwendung von durch die Befestigungsöffnungen 29 und die Durchführungen 47 geführte Schrauben. Die Aufnahmeöffnungen 33a, 33b dienen in grundsätzlich bekannter Weise der Aufnahme von nicht gezeigten Verriegelungselementen einer Beschlaganordnung. Grundsätzlich könnte das Halteteil 13 auch ohne den Anpassungskörper 15 ein funktionsfähiges Schließteil bilden. Aufgrund der napfartigen Grundgestalt des Halteteils 13 sowie der durch die bo- denseitigen Randstreifen 37 sowie die seitlichen Randstreifen 39 gebildeten Hin- terschneidungen und Falzungen weist ein erfindungsgemäßes Schließteil 1 1 eine besonders hohe Festigkeit auf.

Bezugszeichenliste

1 1 Schließteil

13 Halteteil

15 Anpassungskörper

17 Hohlraum

19 Napföffnung

21 Boden

23a-d Seitenwand

24a, 24c Längsseite

24b, 24d Querseite

25 Flansch

27 Verstärkungssicke

29 Befestigungsöffnung

30 Begrenzungsrand

33a, 33b Aufnahmeöffnung

35 Lücke

37 bodenseitiger Randstreifen

39 seitlicher Randstreifen

41 Basis

43 Pfeiler

45 Steg

47 Durchführung

49 Eingriffsabschnitt